Heisenhof
bald wieder in
„deutscher Hand“?

Wie NDR-Info berichtet hat der Hamburger Rechtsanwalt Jürgen Rieger einen juristischen Teilerfolg errungen. So gelang ihm die Wiedereintragung seiner im Jahre 2006 gelöschten Firma “Wilhelm Tietjen Stiftung für Fertilisation Limited” ins englische Handelsregister. Diese Firma war bis zu ihrer Löschung Eigentümerin des Heisenhofes im niedersächsischen Dörverden und des Schützenhofes im thüringischen Pößneck. Was im Klartext bedeutet: Weil Rieger alleiniger Gesellschafter dieser Firma ist, gelangen beide Immobilien wieder in seine Verfügungsgewalt.

Jürgen Rieger

Dennoch darf Rieger derzeit den Heisenhof noch nicht betreten, denn im März 2007 wurde in Thüringen das Liquidationsverfahren für das Vermögen der Firma eröffnet. Zwar gilt der Ausgang des Verfahrens noch als „offen“, allerdings gilt als wahrscheinlich, dass Rieger aufgrund dieses Teilerfolges, früh oder spät die vollständige Verfügungsgewalt über beide Immobillien erlangen wird.

Der Heisenhof in Niedersachsen war bis 2003 von der Bundeswehr als Teil der Niedersachsenkaserne genutzt worden. Rieger erwarb das Gelände 2004 für die Firma “Wilhelm Tietjen Stiftung” in einer Versteigerung für 255.000 Euro. Ob das Objekt jedoch als Schulungszentrum oder ähnliches genutzt werden wird, ist zweifelhaft. So betonte die Kreisverwaltung in Verden, dass das Gelände baurechtlich im “Außenbereich” liege. Konkret hieße das: Rieger könnte mit dem Gelände nicht viel anfangen - es sei denn, er wollte Schafe züchten. Ein Vorschlag von dem ihm tunlichst abzuraten sein sollte, erinnert sich der geneigte Leser vielleicht noch an Riegers Schweinezucht im schwedischen Sveneby, die ihm letztendlich nichts als Schweine-Ärger eingebracht hat.

Siehe auch
Presseportal NDR

Patrick Wieschke

In den vergangenen Wochen hatten wir recht häufig Gelegenheit über die Vorgänge rund um den NPD-Landesparteitag in Thüringen zu berichten. Gegenstand der Berichterstattung war die Spaltung des Landesverbandes zwischen altem Landesvorstand und einigen Neuzugängen der vergangenen Jahre.

Vorgestern erreichte uns eine Mail mir relativ brisantem Inhalt. Dem Thüringer Landesgeschäftsführer Patrick Wieschke, werden in einem Artikel Homo- und Drogenexzessen vorgeworfen. Von wem diese Mail stammt, lässt sich allerdings anhand der Mailadresse nicht feststellen. Wir liegen aber vermutlich nicht falsch, wenn wir annehmen, dass es sich dabei um die Erfurter Trinkaus-Fraktion handeln dürfte. Dabei handelt es sich um die Gescheiterten des letzten Landesparteitages, die sich einen aussichtsreichen Funktionärsposten in der Thüringer NPD erhofft hatten, mit Blick auf die kommende Landtagswahl 2009.

Kai Uwe Trinkaus

Allerdings waren der Mail nicht nur ein Artikel angehängt, sondern ebenso Privatbilder des Landesgeschäftsführers Wieschke, von denen die Versender der Meinung sind, sie wären ausreichend genug um ihren Kontrahenten in der Öffentlichkeit zu diskreditieren oder besser noch, ihn für den kommenden Landesparteitag in Thüringen unmöglich zu machen. Es ist also keineswegs überraschend, dass die Bilder inklusive Artikel ausgerechnet jetzt auftauchen. Denn die Fortsetzung des missglückten Parteitages samt Abstimmung über den neuen Landesvorstand findet vermutlich noch im Mai statt.

Warum Altermedia diese Dreckschlacht nicht eröffnet hat

Nun wäre es für Altermedia kein Problem gewesen, den Artikel samt Bilder zu veröffentlichen. Uns verbindet nichts mit der Thüringer NPD, wenn daraus irgendein Schaden entstanden wäre, dann hätte es uns eigentlich auch egal sein können. Getan haben wir es aber dennoch nicht. Stattdessen setzten wir uns mit Thüringer Aktivisten in Verbindung, ferner inzwischen auch mit Patrick Wieschke, den wir um eine Stellungnahme baten, die uns heute morgen zugegangen ist.

Die Kampagne die hier nun scheinbar im Schatten des Landesparteitages gegen Wieschke losgetreten wird, ist nämlich an Geschmacklosigkeit kaum zu überbieten. Vermutlich erhoffte man sich einen „Erstschlag“ in dem wir Bilder und Artikel veröffentlichen würden um Wieschke damit regelrecht zu überfallen. Dazu sei aber folgendes gesagt: Altermedia ist ein NPD-kritisches Medium. Das ist kein Geheimnis. Dennoch sehen wir auch nicht so wirklich ein, warum wir nun ausgerechnet die Drecksarbeit für Leute übernehmen sollen, nur weil sie offensichtlich beim letzten Landesparteitag ein wenig zu kurz gekommen sind und sich dadurch erhoffen, doch noch zum Zug zu kommen.

Wir werden zunächst den uns zugesandten Artikel veröffentlichen, sowie die Stellungnahme des Thüringer Landesgeschäftsführers Patrick Wieschke:

NPD-Multifunktionär mit Schattenseite:
Homo-Exzesse und Gewalt gegen Kameraden
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Junge
Nationaldemokraten
vs.
NPD-Bayern

Vor den Landtagswahlen in Bayern droht der NPD eine innere Zerreißprobe. Die bayrische JN rebelliert gegen ihre Mutterpartei NPD. Der von der Partei für den 7. Juni angekündigte „Bayerntag“, auf dem der Wahlkampf eingeläutet werden soll, findet parallel, zu einem inzwischen von der JN angekündigten „Gegen-Bayerntag“ in Franken statt.

Grund für die Konflikte: Der NPD-Bayerntag wird vom NPD-Bezirksverband Schwaben ausgerichtet. Deren Vorsteher Alexander Feyen und Stefan Winkler stehen im Verdacht, in der Vergangenheit mit dem Staatsschutz kooperiert zu haben. Mit Wissen der NPD-Landesführung! Außerdem kam es im März zu einem Eklat während einer Veranstaltung des Bezirksverbandes, als JN-Mitglieder von der Veranstaltung ausgeschlossen worden sind, weil Winkler und Feyen diese als „Autonome Nationalisten“ ausgemacht haben wollten.

Die beiden Veranstaltungen könnten allerdings auch den inzwischen tiefen Riss in der Bundespartei offenbaren. So weist die Rednerliste auf dem Bayerntag, die inzwischen in der Basis als „verbonzt“ geltenden Funktionäre wie Holger Apfel, Sascha Rossmüller, NPD-Bayernchef Ralf Ollert und den Münchener Stadtrat Karl Richter auf.

Auf der von der JN organisierten Veranstaltung, sollen laut Ankündigung Thomas „Steiner“ Wulff sowie Jürgen Rieger auftreten. Angekündigt ist auch Udo Pastörs, allerdings erscheint uns dieser Redner als unwahrscheinlich, weil am 7. Juni in Mecklenburg Vorpommern eine Demonstration stattfindet, auf der Pastörs vermutlich sprechen wird – vielleicht gerade deswegen.

Angesichts dieser Rednerlisten wundert die Schlußfolgerung linker Medien „Radikale Redner gegen weichgespülte Parteibürokraten“ nicht wirklich. Überraschend ist es aber nicht: Im vergangenen Jahr gab es Zwist zwischen NPD und deren Jugendorganisation, weil sich der damalige bayrische JN-Chef Norman Bordin von Fernsehkameras in Budapest auf einem Konzert beim Hitlergruß und „antisemitischen Äußerungen“ hat erwischen lassen. Daraufhin distanzierte sich Parteigeneralsekretär Peter Jacob Marx von Bordin, und entschuldigte sich in der für Parteien üblichen Art und Weise, die man auch ebenso gut als politisch-korrekte Anbiederung hätte interpretieren können.

Dass sich die JN in Bayern nunmehr selbständig macht, ist eigentlich mehr oder weniger das Ergebnis verfehlter Parteipolitik. Deren bürgerlicher Kurs wirkt insbesondere auf junge Menschen wenig ansprechend. Auch dürften es etliche JN-Mitglieder satt haben, allenfalls als billige Flugblattverteiler agieren zu dürfen, sonst aber nichts zu melden haben. Da wundert es dann nicht, dass Kameradschaften nach wie vor für junge Nationalisten einfach attraktiver sind. Zudem wirkt der bayrische NPD-Vorstand so, als wäre er inzwischen in der Mitte der Gesellschaft angekommen, allerdings ohne die Parteibasis mitgenommen zu haben.

Ursula Haverbeck

Verbot und Ausplünderung

Am 7. Mai 2008, morgens um 6 Uhr, standen elf Beamte vor der Tür, um der Vorsitzenden des Vereins COLLEGIUM HUMANUM und der Bauernhilfe sowie der stellvertretenden Vorsitzenden des VRBHV mitzuteilen, daß diese drei Vereine verboten seien. Der angeblich freie Rechtsstaat ist den kritischen Argumenten seiner denkenden Bürger nicht gewachsen und fordert statt dessen solche Verbote.

Das hat die Antifa jahrelang gemacht, verstärkt in den letzten drei Jahren: Großdemonstrationenund immer wieder Demolierung unserer Fenster und Türen, durchstochene Autoreifen usw. Schließlich gelang es ihr, den linken Flügel der Grünen zu gewinnen, und diese schlossen sich ihr an, die Linke sowieso, aber auch die Gewerkschaften, SPD, Pfarrer, Lehrer und schließlich, zwar etwas zögernder, die CDU. Sie alle verbündeten sich mit der Antifa zu einem Bündnis gegen Rechts, insbesondere gegen das COLLEGIUM HUMANUM (siehe auch das angehängte Flugblatt „Der Kampf der Großen gegen die Kleinen“).

Nach nahezu täglichen Artikeln im Westfalen-Blatt mit Sätzen wie „Der Bundestag macht verstärkt Druck auf den Innenminister“ haben nun an diesem schönen Maimorgen die Antifa und andere Linke es erreicht, daß endgültig die letzten Reste eines demokratisch verfaßten Staates zu Grabe getragen wurden.

Wie soll begründet werden, daß ein Verein, der sich als einziger Aufgabe der Förderung des ökologischen Landbaues widmet, verboten wird? Es wird ein Trick angewendet – ein Trick von der Vertretung eines angeblichen Rechtsstaates –, in dem die Bauernhilfe e.V., also ein selbständig eingetragener Verein, und zwar im Registergericht Kassel, zu einer Teilorganisation des COLLEGIUM HUMANUM erklärt wird. Das ist unhaltbar.
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„Kein Bier für Neonazis“

Weil bei der Wahl des Ausländer-Referat des gewählten Studien-Parlaments an der Technischen Fachhochschule Berlin, auf einem Abstimmungszettel ein Hakenkreuz aufgetaucht ist, wollen sich besonders engagierte Studenten nun in einer ganz besonderen Art und Weise rächen. Für den Barbetrieb der nächsten Uni-Party sind T-Shirts mit dem Aufdruck »Kein Bier für Nazis« im Gespräch.

Außerdem sollen Plakate und Flyer verteilt werden, in denen die politisch-korrekten Studenten in vorauseilendem Gehorsam, ihre Entrüstung über diesen Hakenkreuz-Eklat kundtun. (Siehe auch Junge Welt)

Demonstration in Neubrandenburg

Nach dem die inzwischen traditionelle Mai-Demonstration der NPD im mecklenburgischen Neubrandenburg nicht stattgefunden hat, kündigte die Partei eine Veranstaltung für den 7. Juni an. Motto: „Sozial geht nur national“. Damit beendet die MV-NPD ihre zeitweilige Inaktivität im Kampf um die Straße, wenn auch nur für einen Tag, aber immerhin.

Primitivste antideutsche Hetze der sogenannten Qualitätspresse

Was wäre die realexistierende BRD ohne ihre ständigen Aufrufe, Kampagnen, Programme und Projekte gegen „Rechts“, die zwar an Primitivität meist kaum zu überbieten sind, aber mit unzähligen Millionen Euro Steuermitteln die Beschäftigungsgrundlage für ein nach Hunderttausenden zählendes Heer von Berufsantifaschisten sichern?

Es ist den Linken zweifellos gelungen, jede Art von nicht linksgerichteter Politik per se zu diskreditieren. Denn sie bestimmen letztlich, was als „faschistisch“ bzw. „neonazistisch“ verschwefelt wird. Das hat dazu geführt, daß die bürgerlichen Weicheier, sich nicht nur wegducken, wenn wieder einmal gegen Deutsche und Deutschland gehetzt wird, sondern sich vielmehr gleich selbst an dieser Hetze beteiligen, um nicht in irgendeinen Verdacht zu geraten. Denn der Antifaschismus hat längst totalitäre Formen angenommen, und wer außer eingefleischten „Neonazis“ würde es angesichts der unbestreitbaren Fähigkeit des linksliberalen Establishments zur geballten Schmutzkampagne wagen, sich hierzulande noch für Deutschland und deutsche Interessen einzusetzen?
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Leere Stühle
bei
Veranstaltung
gegen Rechts!

Eigentlich sollten am Montag im Oranienburger Runge-Gymnasium, die „Thesen der Rechtsextremen“ durchschaut und auseinander gepflückt werden. Dafür ist eigens Professor Lothar Ebner, Vorsitzender des Mittelstandsverband Oberhavel (MVO) eingeflogen. Gefehlt haben nur die Zuhörer – die Stuhlreihen blieben ausnahmlos leer. Professor Ebner: „Ich bin völlig verblüfft“.

Doch um der Peinlichkeit noch die Krone aufzusetzen – sogar die Lehrer schwänzten diese Veranstaltung! Offenbar ist das Thema nicht interessant genug, oder aber der Herr Professor ist einfach kein Publikumsmagnet sondern allenfalls ein Langweiler. Sei es drum: Die Blamage liegt eindeutig auf Seiten der Gutmenschen!

Prof. Lothar Ebner

Das Runge-Gymnasium das nebenbei bemerkt die Bezeichnung „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ trägt, fällt diesbezüglich aber keineswegs das erste Mal „unangenehm“ auf. Im vergangenen Jahr sollte im Landkreis ein Konzert gegen Rechts stattfinden, organisiert vom Schülerrat, das lediglich deshalb scheiterte weil keiner 400 Euro dafür aufbringen wollte (Altermedia berichtete). Die Bezeichnung „Schule mit Courage“ bekommt also bei näherer Betrachtung eine durchaus andere Bedeutung, als es einigen Zeitgenossen vielleicht lieb ist

Professor Ebner denkt freilich nicht ans Aufgeben. Ganz Kämpfernatur will er sich jetzt erst recht dem Kampf gegen die „Rechtsextremen“ widmen – an einer anderen Schule! Möglicherweise findet sich da dann ja auch mal jemand, der dem demokratischen Wanderprediger zuhört – und sei es nur aus Höflichkeit!

Siehe auch
Oranienburger Generalanzeiger

Mehr Informationen hier

Weil er im August 2004 ein damals 13-jähriges Mädchen zum Sex gezwungen haben soll, muss sich ein mit dem HIV-Virus infizierter Kenianer aus Würzburg erneut vor Gericht verantworten. Bereits im Januar 2007 war der Neger vom Würzburger Landgericht zu fünfeinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden, weil er mit mindestens sechs Frauen aus Würzburg und Nürnberg trotz seiner HIV-Infektion ungeschützten Geschlechtsverkehr hatte. Zwei der Frauen wurden dabei mit dem Aids-Erreger infiziert.

Doch damit keineswegs genug: Im Laufe des Prozesses wurden weitere Vorfälle bekannt, die die Staatsanwaltschaft Würzburg jetzt zum Gegenstand einer neuen Anklage gegen den Kenianer gemacht hat. Betroffen sind drei Frauen aus dem Raum Würzburg, von denen sich keine mit dem HIV-Virus infiziert hat.

Der gravierendste Fall betrifft eine heute 17-Jährige, die der Neger im Alter von 13 Jahren gegen ihren Willen in einer Wohnung im Kreis Würzburg zum ungeschützten Geschlechtsverkehr gezwungen haben soll.

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e110.de

Türken prügeln Fußballspieler ins Krankenhaus!

Gruppenfoto: Vatan Gücü

Hin und wieder ergeht die Forderung politisch korrekter Menschen, dass Nationalisten aus Sport- insbesondere Fußballvereinen verbannt werden soll. Als Begründung dafür liefert man nicht selten auch die angebliche Gewalt, die ja von nationalen Fußballmannschaften ausginge, von „demokratiefeindlichen Haltungen“ mal ganz zu schweigen. Stattdessen setzt man gerade im Sport auf die multikulturelle Verständigung, um das Zusammenleben zwischen Deutschen und Ausländern zu verbessern.

Wie das bisweilen aussieht zeigt ein Vorfall in Hamburg. In einem Fußballspiel des SC-Sternschanze gegen den SC Vatan Gücü. Motto des türkischen Fußballvereins: Sport verbindet Freundschaft und Kultur. Ergebnis dieser Losung: Ein schwer verletzter Fußballspieler, zusammengetreten von drei Türken nach Abpfiff. Sechs Polizeistreifen mussten anrücken, um die „freundschaftliche“ Begegnung zu beenden!

Ihr Opfer erlitt schwere Kopfverletzungen. Der Mann muss noch einige Tage im Krankenhaus bleiben. Warum es zu diesem Angriff kam ist bislang unklar, denn die Türken hatten das Spiel mit 1:0 gewonnen. Die Polizei nahm die Ermittlungen auf, in Haft mussten die drei Türken selbstverständlich nicht!

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Die Welt 07.05.08

Droht neuer Zoff wegen Hamburg-Demo?

1. Mai in Hamburg

Noch immer hält es die Bundes-NPD nicht für notwendig, ein Wort zur Demonstration in Hamburg am 1. Mai zu verlieren. Dabei handelte es sich mitnichten um eine rein parteifreie Veranstaltung. Die Hamburger NPD hat diese Demonstration unterstützt, und sich mit ranghohen Vertretern wie dem Hamburger Landeschef Jürgen Rieger auch an der Durchführung beteiligt.

Möglicherweise glaubt man ja in der Parteiführung, dass ihre treuen Schäfchen lediglich die offizielle Parteipropaganda lesen und die Augen schließen, sobald sie eine andere nicht von der NPD für richtig erachtete Nachricht lesen. Dennoch aber lässt sich ja wohl kaum übersehen, dass die Demonstration in Nürnberg, die mit Schön-Wetter-Berichten von der Parteiführung überzogen werden, in der öffentlichen Berichterstattung lediglich Randnotizen sind.

Den Eindruck neuer Auseinandersetzungen nicht nur innerhalb der Partei nach der Hamburg-Demo tut sich somit unzweifelhaft auf. Nicht nur für Altermedia, sondern auch für die linke Presse. Die Hamburger Morgenpost munkelt nun, dass die von Hamburg gelieferten Bilder längst nicht jedem im rechten Lager passen – gemeint ist damit explizit die NPD-Führung! “Seit Langem ist es Strategie der NPD, sich in der Öffentlichkeit bürgerlich und gesetzestreu zu gerieren”, sagt ein Insider zur MOPO. “Dass ausgerechnet die NPD jetzt in Verbindung gebracht wird mit hässlichen Prügelszenen, das schadet ihrem Ansehen und vergrößert die Gefahr, dass erneut versucht werden könnte, die Partei zu verbieten.”

Um die sogenannte Biedermann-Taktik der NPD bedarf es aber freilich keines Insiders, auf den die Hamburger Morgenpost verweist um den Eindruck zu erwecken, dabei handele es sich um irgendein Geheimnis. Auch ist es vollkommener Unsinn, dass durch die Auseinandersetzungen in Hamburg für die NPD die Gefahr bestünde, neuen Zündstoff für ein Verbotsverfahren zu liefern. Wenn dem so wäre, dann hätte man die Linkspartei oder den DGB aufgrund ähnlicher Vorfälle auf linken Demonstrationen längst verbieten müssen.

Dennoch aber stünde es der NPD-Führung gut, ein paar Worte zu den Vorfällen in Hamburg zu verlieren. So ist es ja keineswegs so, dass die Gewalt von nationaler Seite ausging, sondern lediglich die Antwort auf Steinwürfe und einer vollkommen unfähigen Polizei darauf zu reagieren, gewesen ist. Wenn man es lieber gesehen hätte, dass die nationalen Demonstranten in Hamburg als Verlierer und Gepeinigten vom Platz gehen, dann ist die Haltung der Parteiführung natürlich verständlich, könnte aber dazu führen, dass künftig auf deren Veranstaltungen noch weniger Teilnehmer erscheinen werden.

Die Hamburger NPD übrigens, hat die Anwesenheit des nationalen „schwarzen Blocks“ ausdrücklich begrüßt.

Siehe auch
Hamburger Morgenpost 08.05.08

Nationalisten gestern in Wernigerode

Eigentlich wollten linke Kräfte gestern in Wernigerode gemeinsam gegen Rechts kämpfen um somit der üblichen Parole, die breite Bevölkerung stünde hinter ihr, Nachruck zu verleihen. Anlass war eine Veranstaltung der NPD-Harz, anlässlich des heutigen Jahrestages den ein paar wenige Zeitgenossen auch als “Tag der Befreiung” verstehen.

In Wernigerode zeichnete sich dieser „breite Aufstand gegen Rechts“ gestern Abend in vielleicht 10 oder auch 20 Gestalten aus, als zahrlreiche Nationalisten, vorwiegend junge Menschen auf dem Marktplatz Aufstellung bezogen. Das unterscheidet beide Seiten ohnehin für gewöhnlich voneinander. Während die alten Rituale an Sowjet-Denkmälern insbesondere in den neuen Bundesländern nach wie vor durchgeführt werden, für gewöhnlich aber von Personen denen das biologische Verfallsdatum sprichwörtlich auf die Stirn geschrieben steht, sind es auf der anderen Seite zumeist junge Leute, was für die Zukunft durchaus hoffen lässt.

Gestern in Wernigerode waren es vornehmend junge Linke, die sich sicher eher unfreiwillig zum Gespött machten.

Nationaler Beobachter Wernigerode:
Immer größer wird die Zahl der Menschen, die von Schuldkult, Sühnekultur und dem ewigen Selbsthass einfach die Schnauze voll haben. Die Lügen und die Hetze ziehen bei der deutschen Jugend längst nicht mehr und man ist frei und selbstbewusst genug das Gewinsel und Gejammer politisch korrekter Spießer einfach zu ignorieren und zu fordern „8. Mai- Schluss mit der Befreiungslüge“!

Schönster Satz des Abends - Nationalist: „Kommt doch bitte rüber es sind nur zwei Polizisten.“ Antwort Zeckenmutant: „Nein, wir dürfen nicht.“ Als die Nationalisten kamen war man übrigens überraschend ruhig bis sich wieder eine Polizeikette eingefunden hatte. Dann konnte das asoziale Gebrülle weitergehen. Einfach nur Peinlich.

Siehe auch
Nationaler Beobachter Wernigerode

Wir waren doch nur betrunken!

Am Mainzer Amtsgericht findet derzeit der Prozess gegen fünf junge Männer statt, weil sie zwei Neger beleidigt und angegriffen haben sollen. Der Vorfall ereignete sich am 19. August: Ein Ägypter und Sudanese provozierten die fünf Männer und bekamen dafür eine Abreibung. Eigentlich nichts wofür man sich entschuldigen müsste!

Vier der fünf Angeklagten haben inzwischen ein mehr oder weniger reumütiges Geständnis abgelegt und die Hauptschuld dem Alkohol zugeschoben. Das ist tatsächlich keineswegs unwahrscheinlich, denn der Vorfall ereignete sich am Rande eines Weinfestes in Guntersblum. Nach der Neger-Provokation sollen die Männer geäußert haben „Wir machen die Neger platt“ und „Scheiß Nigger“. Der Sudanese soll laut Anklage daraufhin von einem der Männer mit einer Weinflasche der Ägypter mit einem abgebrochenen Flaschenhals angegriffen und außerdem durch einen „Karatetritt“ weggetreten worden sein.

Dass sich die Angeklagten nun vor Gericht nicht gerade mit Ruhm bekleckern, ist natürlich wieder einmal typisch, allerdings keineswegs überraschend. Offiziell soll es bislang aber noch keine Entschuldigung gegenüber den Negern gegeben haben, allerdings gibt es ja auch noch einen weiteren Verhandlungstag, an dem sich die Angeklagten nochmal reichlich Asche aufs Haupt streuen können.

SWR 08.05.08

…. so singt es das Schlagergesangsduo Cindy & Bert. Auch wir haben uns zu erinnern, und das sogar ziemlich oft. Ein fester Termin im Buße-und-Sühne- Kalender: der 8. Mai- der so genannte Tag der Befreiung. Und da uns manch eifriger Kommentarschreiber, fast schon selbstverständlich, einseitige Geschichtsbetrachtung unterstellen wird, verweise ich Diesen auf das heutige Fernsehprogramm. Dort kann er sich zuhauf ansehen wer und was befreit, abgeschafft, beseitigt und erlöst wurde. Damit dürfte der einen Seite der Medaille ausreichend Genüge getan sein. Wir beleuchten nun etwas die Kehrseite des hochgelobten Tages!

Ein weiteres bezeichnendes Beispiel ist die Berliner Ehrenbürgerschaft für den ehemaligen sowjetischen Stadtkommandant von Berlin, Nikolai Erastowitsch Bersarin. Der als Oberbefehlshaben der 5. Stoßarmee für Verbrechen an der pommerschen Landbevölkerung verantwortlich war. Der angebliche Wohltäter und Wiederhersteller von Recht und Ordnung wirkte vom 24.April bis zum 16. Juni 1945. An jenem Tag verunglückte der „Held der Sowjetunion” sturzbetrunken mit seinem Motorrad. Während seiner Amtszeit erreichten die Vergewaltigungsorgien in der Stadt ihre traurigen Höhepunkte.
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Andreas Molau

Molau darf nicht mehr „Waldorf“ sagen!

Vor dem Berliner Landgericht verpflichtete sich Niedersachsens NPD-Vize Andreas Molau gestern, den Namen Waldorf künftig nicht mehr im Zusammenhang mit eventuellen Schulungszentren zu nennen.

Molau hatte im vergangenen Jahr angekündigt, auf dem Gut Johannesberg im brandenburgischen Rauen, eine Waldorfschule eröffnen zu wollen.

Stubenarrest für Tiroler Nationalisten!

Mitte April fand in Südtirol eine Verhaftungswelle statt. Die italienische Polizei verhaftete 16 Nationalisten – Grund: Sie hätten Kontakte zu deutschen „Neonazis“. Inzwischen sind fünf wieder entlassen worden, allerdings nur aus dem staatlichen Resozialisierungskäfig hin in den staatlich verordneten Hausarrest!

Wie es bei JVA-Report.com heißt, sollen diese Woche noch weitere Vernehmungen stattfinden, was auch bedeuten könnte, dass sich die Tore für weitere Gefangene öffnen könnten, wenn auch nur mit der Auflage, die eigenen vier Wände nicht verlassen zu dürfen. Nach Auffassung der italienischen Justiz sind Kontakt zu europäischen Nationalisten verboten. Seltsame Auffassung vom Vereinten Europa, sollte man meinen. (Siehe auch JVA-Report)

Klaus-Jürgen Menzel

Nach Waffenschmuggel in Landtag
Menzel geht in Berufung!

Klaus-Jürgen Menzel, inzwischen fraktionsloser- Abgeordneter im sächsischen Landtag, geht gegen das Urteil des Amtsgericht Dresden in Berufung. Der frühere NPD-Mann Menzel war am 7. März zu neun Monaten Haft verurteilt worden, weil er im Dezember 2006 über einen Bekannten eine Waffe in den Landtag geschmuggelt haben soll. Dabei handelt es sich allerdings nur um eine Schreckschusswaffe, für die der Abgeordnete jedoch keinen Waffenschein vorweisen konnte.

Menzel ist aufgrund seiner Hitler-Äußerungen gegenüber den Medien am Rande des Bundesparteitages 2006, aus der NPD-Fraktion ausgeschlossen worden. (Siehe auch SZ-Online 07.05.08)

NPD-Klage um 870.000 Euro

Wie der TAGESSPIEGEL berichtet, wird am 20. Mai vor dem Berliner Verwaltungsgericht die NPD-Klage um 870.000 Euro verhandelt. Diese Summe fordert die Bundestagsverwaltung von der Partei zurück, die sie über staatliche Zuschüsse erhalten hatte.

Die Forderung nach Rückzahlung wird damit begründet, dass die Rechenschaftsberichte der NPD für die Jahre 1997,1998 und 1999 unrichtig gewesen seien. Der damalige Thüringer NPD-Landesvorsitzende Frank Golkowski soll über mehrere Jahre in großem Umfang falsche Spendenbescheinigungen ausgestellt haben.

1. Mai 2008 in Cottbus

Dunkel ist es im Neubaugebiet Cottbus/Sachsendorf. Es ist der späte Vorabend des 1. Mai 2008. Doch der „Tag der Arbeit“ ist für viele hier kein Grund für Feierlaune. Arbeitslosigkeit und das triste Gesicht der Plattenbauten, steigende Lebenshaltungskosten und Kriminalität in einer Gegend, in der noch immer keine blühenden Landschaften ausgemacht werden können, treiben die meisten der Anwohner heute nicht in die teuren Bars und Cafés der Innenstadt, sondern lassen sie vor dem Fernseher Zeugen einer heilen Welt werden, die immer unerreichbarer erscheint.

Am morgigen „Männertag“ werden viele ihre Sorgen und Ängste im Alkohol ertränken. Die Wut über ein System, welches keine Perspektiven bietet und welchem man ohnmächtig ausgeliefert zu sein scheint, wird sich in Provokationen und schließlich in Gewaltexzessen entladen, ohne, dass es diejenigen treffen kann, die den vorherrschenden Zustand zu verantworten haben. Tags darauf wird jeder seinen alten Platz im System einnehmen, sich vielleicht für Geschehenes schämen und frustriert einsehen, doch selbst schuld am eigenen Schicksal zu sein. Doch sind die „Verlierer“ des Systems tatsächlich „selber schuld“? Was hätten sie tun sollen? Der Heimat den Rücken kehren, um in der Fremde Arbeit zu finden und damit Teil eines Produktionsheeres zu werden, welches ohne Rücksicht auf soziale Kontakte und familiäre Bindungen von Produktionsstandort zu Produktionsstandort kommandiert wird? Welche Alternative bietet sich jungen Familien, die ihren Kindern kein Leben in einer weit entfernten und kulturlosen Großstadt zumuten wollen? Keiner der Herrschenden und keiner, der an die Politik der Demokraten glaubt, kann hierauf eine zufrieden stellende Antwort geben. Doch wer dann?

„Nationaler Sozialismus – JETZT!“ schallt es plötzlich laut durch das Wohngebiet. Gegen halb eins formiert sich ein Zug von über 350 Widerstandskämpfern. Menschen strömen auf die Balkone, an die Fenster und auf die Straßen. Ein endlos wirkender Fackelzug biegt in die Gelsenkirchener Allee ein. Feuerwerkskörper erhellen den nächtlichen Himmel, Böller explodieren und zerreißen die nächtliche Stille. Ein gewaltiger Chor junger Deutscher ruft die Forderung nach einer neuen Zeit hinaus in die Nacht. „Das System ist am Ende – wir sind die Wende!“ erklingt es laut. Im Lichte der Straßenlaternen werden Transparente lesbar: „Nationaler Sozialismus oder Untergang“, „Die Demokraten bringen uns den Volkstod“, „Kampf dem Ausbeutungskapitalismus“. Anwohner sprechen den jungen Aktivisten ihre Zustimmung aus, winken aus den Fenstern, teilweise sogar mit hierzulande verbotenem rechten Arm. Jugendliche schließen sich dem Zug an und kommen mit den Widerstandskämpfern, die oftmals in ihrem Alter sind, ins Gespräch. Es wird nicht die letzte Aktion sein, an der sie fortan teilnehmen.
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Wer will noch zweifeln an der Wahrheitsliebe „unserer“ Presse, wenn er eine Überschrift wie in der BERLINER UMSCHAU liest? „Beitritt Polens zum Schengenraum brachte die erwarteten Ergebnisse“

Da soll noch mal einer behaupten, unsere Politkaste sei dumm. Die wirtschaftliche Belebung dank der Öffnung der Grenzen zu Polen hat also die erwarteten Ergebnisse gezeitigt. Mehr Autodiebstähle, mehr Einbrüche in Lauben und Garagen, bringt erhöhten Umsatz in der BRD, da die Leute das geraubte Gut schließlich wieder anschaffen müssen. Das Versicherungsgewerbe kann die Prämien erhöhen, es lebe die kulturbereichernde Nachbarschaft.

Da die Polizeistatistik für das erste Quartal 2008, die sich auf 25 Kommunen entlang der Grenze bezieht, den Erwartungen entspricht, dürfte sie diesmal sogar relativ den Tatsachen entsprechen, auch wenn man eine gewisse Dunkelziffer von nicht gemeldeten Schäden noch hinzuzählen dürfte.

Die Gewerkschaft der Polizei hatte bereits kurz vor der Öffnung der Grenzen vorsorglich auf die „Probleme“ hingewiesen, um sich nun die Hände in Unschuld waschen zu können und den „schwarzen Peter“ auf Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) zu schieben, der „die Gewerkschaft damals wohl wider besseren Wissens als europafeindlich verschrien“ hatte.
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Hans Werner Sinn

Da sich bislang nur etwa 30 % der „Berechtigten“ mehr oder weniger freiwillig zum Abschluss einer „Riester-Rente“ überreden ließen, empfindet der Präsident des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn, als „Skandal“ und will nun härtere Bandagen anlegen.

Mit der zur Zeit modernen „Argumentation“ der „drohenden Altersarmut“ „fordert er eine Pflicht zum Riester-Sparen. Mit seinem Vorstoß will er vor allem gegen Trittbrettfahrer vorgehen.“ Unter Trittbrettfahrer dürfte man hier wohl jede sinnvolle Rücklage für eine Altersvorsorge sehen, auch wenn Sinn hier andere Gründe angibt: „Es gibt zu viele Trittbrettfahrer, die sagen: Der Staat wird mich schon nicht hängen lassen, wenn ich nicht spare. dieses Verhalten kann nicht toleriert werden“. Was hier seit Bestehen der BRD dem Volk mit dem „Generationenvertrag“ vorgelogen und vor allen Dingen – ohne jegliches Denken oder Rechnen – vom Volk geglaubt wird, ist leider nur noch als peinlich zu bezeichnen. Rund 20 % seines Bruttolohnes berappt der Bunzelbürger für diese vermeintliche „Trittbrettfahrerei“ und lässt sich tatsächlich vielfach davon überzeugen, mit diesem Fünftel seiner Einkünfte keinerlei Ansprüche auf eine Gegenleistung zu erwirtschaften, bzw. dass nicht er selbst, sondern „der Staat“ seine Altersversorgung finanziert. Gibt es eine Grenze oder wenigstens eine Steigerung für „verblödet“?

Hans-Werner Sinn ist der Überzeugung (jedoch selbstverständlich mit anderen Worten), dass das BRD-Regime es ohne Zweifel schaffen wird, den Sozialstaat noch soweit abzubauen, und „ein »sehr großer Teil der Renten« werde in den nächsten dreißig Jahren nicht mehr über dem Sozialhilfeniveau liege.“

Auch wenn er damit suggerieren will, dass die BRD noch 30 Jahre „machen“ wird, ist vielleicht gerade das das beste Zeichen dafür, dass die Raubkaste, die sich ja auffällig in immer kürzeren Intervallen die Taschen so voll wie möglich schaufeln will, längst die berüchtigten Ratten, die das sinkende Schiff verlassen wollen, darstellen. Hoffen wir das Beste!

Siehe auch
Die Welt 08.05.2008

Verbots-Minister
Wolfgang Schäuble
hat wieder zugeschlagen!

Bundesweit durchsuchen seit heute Morgen Bundespolizei und Bundeskriminalamt 30 Objekte, die vom Bundesinnenministerium zum „Collegium Humanum“ und dem „Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgter“ gezählt werden. Dem ist eine Verbotsverfügung, des ministeriellen Krüppel Schäuble vorausgegangen.

Das Verbot der beiden Organisationen mit Sitz in Vlotho, begründete Schäuble damit, dass sie ein „Sammelbecken organisierter Holocaustleugner“ wären. Doch damit keineswegs genug, die beiden Vereine so der Innenminister, verstießen durch fortgesetzte Leugnung des Holocaust gegen geltendes Recht und somit gegen die Verfassung! Na also, besser hätte es IM Schäuble nicht ausdrücken können. Das zusätzliche Blabla, demnach die „geistigen Brandstifter, mit denen wir es hier zu tun haben, sind der Nährboden, aus dem letztlich auch rassistisch motivierte Gewalt erwächst“, ist banales Geschwätz. So sind zwar beide Vereine im nationalen Lager durchaus bekannt, gelten aber weitestgehend als theoretischer Zirkel ohne tatsächlichen Einfluss.

Stellungnahmen der Vereine liegen bislang noch keine vor.

Großes „Schlierer-Comeback“ in Sachsen?

Rolf Schlierer und seine inzwischen fast vollständig von der politischen Bühne verschwundenen Republikaner starten einen letzten Versuch, sich noch einmal in Erinnerung zu rufen.

Im Rahmen des „Bündnis für Sachsen“, soll eine „seriöse demokratische Alternative rechts der Union“ nun als Auffangbecken frustrierter CDU-Wähler zur kommenden Landtagswahl 2009 fungieren. Bestehend nicht nur aus den Republikanern, sondern auch all den anderen kleinen Splittergruppen und -grüppchen, die das Land aus DSU (Deutscher Sozialer Union), SVP (Sächsische Volkspartei) usw. zu bieten hat. Darauf einigte man sich am vergangenen Freitag im Dresdener Landtag. Dort sitzt seit seinem Austritt aus der NPD-Fraktion, die jetzige „DSU-Größe“ Klaus Baier.

Eine Empfehlung für seine Repuiblikaner, die diesem Bündnis zweifellos angehören müssen, gab Rolf Schlierer gleich an Ort und Stelle in dem er darauf verwies, dass seine Partei nicht mehr in den Verfassungsschutzberichten geführt wird. Was für ein Erfolg, wenn man bedenkt, dass somit noch eine Publikation weniger, diese Polit-Leichen nicht mehr erwähnt.

Wirkliche Bedeutung sollte diesem Zusammenschluss allerdings nicht beigemessen werden. Der Wunsch sich in der nächsten Legislaturperiode an den staatlichen Futtertrögen mitbedienen zu können, dürfte Illusion bleiben. Allerdings sollte man diese Gruppe auch nicht unterschätzen. Deren ein oder zwei Prozent könnten der NPD fehlen, die liegt bei Umfragen nämlich seit Monaten nur noch bei 5-Prozent.

Siehe auch
Republikaner

Israel will jüdische Ärzte ins Land holen

Jetzt startete die Regierung eine Kampagne unter dem Motto: «Wir kommen zu Israels 60. Geburtstag nach Hause». berichtet die NETZEITUNG über die Bemühungen Israels, die Landnahme abzusichern.

Israel ist bei den Auserwählten wohl nicht unbedingt das Nonplusultra einer Heimat für die Auserwählten, berücksichtigt man, dass die letzte großen Einwanderungswelle in den 90er Jahren stattfand, wovon etliche es in den Folgejahren vorzogen, das Kriegsgebiet – hauptsächlich in die BRD – wieder zu verlassen und sich ihren einträglichern Geschäften zuzuwenden, zumal die Wiedergutmachungsgelder in der BRD nun mal wesentlich sicherer sind. Weniger als 20.000 Menschen sind den Angaben des Zentralen Statistikbüros in 2007 nach Israel eingewandert, die Abwanderungswelle wird hingegen nur vage mit „«Die Zahl der Menschen, die Israel verlassen, nähert sich jetzt der Zahl der Einwanderer an», erklärt Meital Noy, Sprecherin des Einwanderungsministeriums.“ bekanntgegeben.

Natürlich ist nicht jeder Jude aufgerufen, Israel als seine Heimat zu betrachten, in der er auch wohnen wollen soll. Alg2-Empfänger sollen gefälligst in der BRD bleiben und dort kulturbereichernd fordern. In Israel sind beispielsweise Ärzte und andere, gut ausgebildete Juden, mit denen man wenigstens richtig Geld machen kann, nunmehr höchst willkommen.
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Der Inhaber der e-mail-Adresse 1mai2008@gmx.de nahm Anstoß an einer Analyse des Ablaufs der Demonstration vom 1. Mai 2008 in Hamburg, die ich in der Kommentarspalte von „Altermedia“ veröffentlicht habe. Er fühlte sich „angepißt“. (Seine Wortwahl, nicht meine.) Deshalb verschickte er eine Rundmail mit dem schönen Betreff „**intern**Stellungnahme zu Worchs öffentlicher Hetze**“. Zusammen mit einer Antwort ersuchte ihn um eine Mitteilung, wem er diese als „**intern**“ bezeichnete Stellungnahme zugeschickt hätte. Das verweigerte er mir.

Mit besten Grüßen
Christian Worch

Während unsere Obrigkeit noch immer feiert (vor allem sich selbst) und einander Preise verleiht (vorzugsweise hochdotierte), geht es in der Welt drunter und drüber. Jeden Morgen wundere ich mich aufs Neue, daß die Welt noch immer so aussieht, wie am Abend vorher.

Die übliche Rhetorik wird weiterhin praktiziert, die Atomgroßmacht Israel fühlt sich nach wie vor ungeheuer vom nuklearen Habenichts Iran bedroht. Die Amerikaner rasseln wie üblich mit dem Säbel, wie kürzlich Hillbillary, die als Möchtegern-Präsidentin schon mal Bombenstimmung verbreitet hat. Außerdem behauptet die US-Presse, daß die Besatzungssoldaten im Irak nicht etwa durch den Dank der Einheimischen zu Tode kommen, sondern durch iranische Agenten, die einen nicht erklärten Guerillakrieg führen.
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