 |
Schwerin / Mecklenburg: Kleinvieh macht bekanntlich auch Mist. Anlaß für das Schweriner Sozialministerium mit Hinblick auf die kommenden Kommunalwahlen auch „Kleinprojekte für die Stärkung von Demokratie und Toleranz“ zu unterstützen. Es bedarf keiner sonderlichen Phantasie, um zu erkennen, wer sich hinter solchen Projekten versteckt. Vorgesehen sind zunächst erst einmal 100.000 Euro um antifaschistische Klein- und Kleinstprojekte zu unterstützen.
 |
| Manuela Schweswig |
Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) dazu: „Ich kann mir keinen besseren Zeitpunkt denken, sich in diesem Bereich zu engagieren, schließlich werden am 7. Juni in Mecklenburg-Vorpommern neue Stadt- und Gemeinderäte gewählt.”
In einer vom Sozialministerium veröffentlichten Erklärung heißt es weiter: „…Es stelle “eine große Herausforderung” dar, Rechtsextremisten aus diesen Gremien herauszuhalten. Dies könne nur gelingen, “wenn es uns gelingt, alle demokratischen Kräfte zu stützen”, so die Ministerin.
Insgesamt 100 000 Euro will das Ministerium in diesem Jahr für Kleinprojekte ausreichen. Im vergangenen Jahr wurde aus diesem Topf unter anderem ein Rollenspiel gefördert, mit dem Rostocker Gymnasiasten die Arbeit der verschiedenen Gremien der Vereinten Nationen nachstellten. Eine Stralsunder Jugendgruppe produzierte dagegen eine CD mit dem Titel “Aufmucken gegen rechts”. Die Projekte sollen Menschen ermutigen, sich gesellschaftlich zu engagieren. Sie sollen zum friedlichen Zusammenleben aller Bürger in Mecklenburg-Vorpommern beitragen, unter anderem indem sie rassistischem Gedankengut entgegenwirken. …“
Entsprechende Anträge können bis zum 28. Februar gestellt werden.
Wie wir heute, wenngleich auch in anderem Zusammenhang meldeten, erregten sich in Venezuela nicht zuletzt auch die Sozialdemokraten darüber, daß Staatspräsident Chávez seinen Wahlkampf aus staatlichen Mitteln finanzierte. Wir wiesen in diesem Zusammenhang daraufhin, daß derlei hierzulande bereits seit vielen Jahren zum guten Ton gehört.
Immerhin, Geld dürfte schon mal keine Rolle spielen, spart man doch genügend durch die geplante Kürzung des Landesblindengeldes ein. Der Parlamentarische Sozialausschuß hatte Anfang des Monats entsprechende Kürzungspläne, die auf Schweswigs Amtsvorgänger und jetzigen Ministerpräsidenten Erwin Sellering (SPD) zurückgehen, genehmigt. Danach soll das Blindengeld für Erwachsene 546 auf 430 Euro gesenkt werden.
Von irgendwas muß der Kampf gegen Rechts ja finanziert werden, warum also nicht durch die Blinden, die sehen nach Ansicht des Schweriner Sozialministeriums ja sowieso nicht durch.
Siehe auch
Unbegrenzte Amtszeit für Venezuelas Staatspräsidenten Chávez – Altermedia 17.02.09
Pressemeldung Sozialministerium MV 13.02.09
Parlamentarischer Sozialausschuß in Schwerin billigt Blindengeldkürzung – Altermedia 05.02.09
26 responses so far ↓
1 Rudolf // Feb 17, 2009 at 10:53
Ich bin auch Demokrat. Wo kann ich meinen Scheck abholen?
2 Peter // Feb 17, 2009 at 11:07
Wie bitte? Solche Projekte sollen durch kürzung des Blindengelds finanziert werden? Und so was nennt sich sozialist?*
*Nein, Sozialdemokrat.
Die Schriftleitung
3 Lucifer // Feb 17, 2009 at 11:15
Das ist zwar alles sehr ärgerlich, aber wer seine Meinung erstmal gefestigt hat, ist durch derlei Käse nicht mehr zu beeindrucken. Da können die sonstwas gründen oder veranstalten!
4 Novalis // Feb 17, 2009 at 11:17
Die heutigen Deutschen sind ohnehin a l l e
(politisch) blind!
Wozu dann noch Blindengeld für einzelne,
werden die SOZIALdemokraten sich gedacht
haben.
Die Scheinheiligkeit der Gutmenschen wird
ohnehin nie in den Staatsmedien aufgegriffen.
PS: Das ist doch echt ein süssen Foto. Und
doch so mies und opportunistisch.
Die ist erst mit 29 Jahren, der Karriere wegen,
in die SPD gegangen.
5 Steinmeier // Feb 17, 2009 at 11:19
@ Redaktion Altermedia
“Immerhin, Geld dürfte schon mal keine Rolle spielen, spart man doch genügend durch die geplante Kürzung des Landesblindengeldes ein.”
Ich hätte mir hier seitens der Redaktion Altermedia eine noch sorgfältigere Recherche gewünscht. Das Blindengeld ist keineswegs für die Finanzierung demokratisch-interkulturell-kompetenter Rollenspiele und bewußt auch aufmuckender eigener Musikerfahrungen gegen Rechts an unseren weiterführenden Schulen ohne Rassismus vorgesehen, sondern finanziert vielmehr – im Rahmen des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung – die Bilanzen der Hypo Real Estate, Bayerischen Landesbank, HSH Nordbank, WestLB, Commerzbank AG, Landesbank Baden-Württemberg und der Aareal Bank.
Hier ist mehr Trennschärfe in der Berichterstattung erforderlich.
6 Léon D. // Feb 17, 2009 at 11:22
An Lucifer // Feb 17, 2009 at 11:15
Ja, schon. Aber der deutsche Steuerzahler muss für diesen Schwachsinn aufkommen – ungefragt!
Suum cuique!
GruSS!
Léon
7 Westfront // Feb 17, 2009 at 11:26
Was bin ich froh daß zurzeit keine Wirtschaftskrise grassiert und immer noch genug Geld vorhanden ist, um die Demokratie zu stärken und Ewiggestrige auszugrenzen!
8 Oswald Spengler // Feb 17, 2009 at 11:38
Bin gespannt wie die Bürger MV darüber denken wenn ihre Volkzertreter wie in Kalifornien Bankrott anmelden dürfen, nun gut dass wird noch etwa 1 Jahr dauern , schließlich kommt dass was in Amiland passiert erst mit Verzögerund, dann aber um so heftiger zu uns.
9 Vizeweltmeister1945 // Feb 17, 2009 at 12:05
Hübsches Mädel, leider verdummt.
10 Lucifer // Feb 17, 2009 at 12:07
@ Léon D.
Ob die Steuern nun dafür oder für andere abwegige, volksschädliche Sachen zweckentfremdet werden, ist jetzt nicht mehr wichtig. Chaos&Zusammenbruch sind sowieso vorprogrammiert. Ich denke schon wieder weiter; ob nationale Kräfte noch einmal das Heft in die Hand bekommen – und wenn ja, ob sie dann die richtigen Entscheidungen treffen werden, um drohendes Unheil abzuwenden. Ich habe da arge Bedenken, da ich meine Landsleute seit nunmehr 40 Jahren kenne. Eigentlich müßten da mehrere Wunder&Glücksfälle hintereinander bzw. zeitgleich eintreten. Na mal sehen!
11 Freiheit und Glaube // Feb 17, 2009 at 12:23
Ich nenne solche “Frauen?” Volksveräter, aber ihre Macht geht zu Ende.
12 Karl // Feb 17, 2009 at 13:53
כניסה במסך מלא כניסה רגילה
האתר עודכן לאחרונה כל הזכויות שמורות לאוניברסיטה העברית בירושלים
13 Carsten // Feb 17, 2009 at 14:18
US-IS-GB-Westliche “Wertegesellschaft” und die Bröckelrepublik:
http://www.youtube.com/watch?v=5r9oKohFD5A&feature=related
14 Freiheit und Glaube // Feb 17, 2009 at 14:24
Bereits vor vielen Jahren hat David Rockefeller gesagt: ” Alles was wir jetzt noch brauchen ist eine große Weltwirtschaftskriese damit WIR die Neue Weltordnung für unsere Zwecke einrichten können.
David Rockefeller und der Trialen Kommission gehören weltweit die größten Medien und ihre jüdischen Kollegen besitzen Finnlands Medien.
Solche Volksveräter wie diese Dame spielen dieses schmutzige Spiel auch noch mit.
Es ist ein Wahnsinn und was machen deutsche Autobauer?
Sie sitzen zu hause und weinen, weil von den USA ihre Arbeitsplätze vernichtet werden, anstatt auf die Straße zu gehen und für den Erhalt zu demonstrieren.
In euren Köpfen muß sich was ändern, oder glaubt ihr immer noch, dass Amerika euer Freund und Vorbild ist?
Dann schlaft weiter!
15 Achter // Feb 17, 2009 at 14:27
Der “Dame” sollte man vieleicht erstmal einen Grundkurs in parlamentarischer Demokratie verpassen, so dumm wie sie daherschwätzt.
Nach dem Grundgesetz geht alle Staatsgewalt vom Volke aus. Die gesetzgebende Gewalt wird direkt, die vollziehende Gewalt über das Parlament und somit indirekt vom Wähler zur Ausübung ihrer Funktion legitimiert, die Richter werden von Regierungsmitgliedern oder Parlamentsvertretern eingesetzt. Die Abgeordneten erhalten also vom Wähler eine Handlungsvollmacht, sind jedoch an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und können nach eigenem Ermessen entscheiden. Der Wähler kann also nicht direkt die Politik bestimmen, sondern nur in nachfolgenden Wahlen seine Stimmenabgabe für eine Partei bestätigen oder korrigieren. Es gibt lediglich langfristig festzustellende Positionen von Parteien, so daß er abzuschätzen vermag, welche politischen Ziele er mit seiner Wahlentscheidung unterstützen will. Das Recht auf Wahl einer Volksvertretung ist in Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes (GG) festgeschrieben und in Art. 79 Abs. 3 GG als unabänderlich garantiert.
In der Praxis bestimmen die Wähler ihre Abgeordneten ausnahmslos über Parteien, die Wahlprogramme aufstellen und Kandidaten für die Wahl benennen. Sie sind somit Wahlvorbereitungsvereine und ihre Ziele gleichfalls an die verfassungsmäßigen Schranken gebunden. Durch Inanspruchnahme des Grundrechts der Meinungsfreiheit (s. GG Art.5 Abs.1 und Art. 21 Abs.1, wonach die Parteien nur mitwirken!) kann der Staatsbürger, durch das Recht auf Mitwirkung an der Meinungsbildung über die Parteien innerhalb wie außerhalb des Parlaments seine politischen Ziele vertreten.
Entscheidungen des Parlaments sowie die Betätigung von Parteien, Vereinigungen und Privatpersonen, die politische Ziele im Rahmen der vom Grundgesetz gezogenen Grenzen verfolgen, sind somit verfassungskonform. Als verfassungsfeindlich und/oder undemokratisch darf ausschließlich bezeichnet werden, was gegen diese Bestimmungen verstößt. Die Feststellung darüber kann nur durch Gerichtsurteil, bei Parteien durch das Bundesverfassungsgericht, getroffen werden.
16 Don J. // Feb 17, 2009 at 14:47
Gibt es sowas auch in der NPD?
Werd ich sofort MItglied http://www.hauspost.de/modules/hp_frauen/files/c6c388c6a8877a6.jpg
17 BdU // Feb 17, 2009 at 15:23
Die Bekämpfung einer Oppositionspartei mit staatlichen Mitteln ist illegaler als alles was diese Dumpfkuh der NPD je vorwerfen könnte. Aber was kümmert die Systemparteien schon das GG, daß sie ja angeblich gegen die NPD verteidigen und selbst mit Füßen treten, daß einem Angst und Bange werden könnte wenn man das GG und die Demokratie noch zu schätzen wüßte.
18 Klischeeglatze // Feb 17, 2009 at 15:39
Wundert es wen, dass Adam, Jakob und Samuel häufige Vornamen in der Schwesig Sippe waren?
Die Schickse gibt sich doch offenkundig regelmässig ne Überdosis H2O2 um ihr nordisch-germanisches Image aufzupolieren. Ohne das und Augenbrauenrasur geht die höchstens als Aishe oder Sarah Schweisig durch.
19 griesgram // Feb 17, 2009 at 15:50
” Im vergangenen Jahr wurde aus diesem Topf unter anderem ein Rollenspiel gefördert, mit dem Rostocker Gymnasiasten die Arbeit der verschiedenen Gremien der Vereinten Nationen nachstellten.”
Wo sind denn die eingenommenen Schmier- und Schutzgelder hingeflossen?
Besonders Negerkontingente pakistanische UN Truppen sind ja dafür bekannt, daß sie sowas in den Einsatzgebieten gerne kassieren.
Ich würde den Schüler, der Neger oder Paki gespielt hat ja mal filzen.
Am Ende finanziert sich die Aktion dann ja selber?
20 Germania-A.H. // Feb 17, 2009 at 16:05
Don J.
Was meine Sie mit “sowas”?
Volksverräterinnen oder blonde Frauen?
Was hat die SPD in Schwerin sich da bloß bei gedacht?
Nationale selbstbewußte Frauen fallen nicht darauf herein.
Diese junge attraktive Sozialministerin wird benutzt für h e u c h l e r i s c h e Aktionen und glaubt vielleicht sogar damit “Gutes” zu tun. Oder sie hat sich vom Geld, daß sie als Abgeodnete verdient, beieindrucken lassen”Mit Speck fängt man Mäuse” umgewandelt in “Mit Geld fängt man Frauen”. Als Politikerin völlig unglaubwürdig.
Leider glauben immer noch zuviele Bürger an “Geld regiert die Welt”. Die Finanzkrise wird noch vielen die Augen öffnen, die es nicht wahrhaben wollen.
Der Nachholbedarf der DDR-Deutschen in materieller Hinsicht war verständlich, ist aber heute nicht mehr nachvollziehbar. Denn a l l e
Deutschen sollten nun endlich einmal bgereifen, daß die fetten Jahre v o r b e i sind!!!
21 Loreley // Feb 17, 2009 at 18:40
Wieder eine die sich durch horizontalakrobatik nach oben “qualifiziert” hat. Wenn sie wirklich ohne “Mit Glied” ist kann man als Mann schon mal hinsehen. Vögeln gegen rechts ist doch das Motto der Linken,oder?
22 Buchholz // Feb 17, 2009 at 22:26
Aaaach, do Steinmeier, ich grüße Sie!
Wie geht’s? Ich sehe, die Feder ist noch spitz, halt die Tasten eben. Wie gewohnt guter Beitrag.
So häufig lese ich Sie aber nicht mehr hier. Schreiben wir denn fremd? Iss ja auch nicht weiter schlimm, solche wie Sie bester Steinmeier sind in allen Kommentarspalten eine Bereicherung! Jo, mer lebe in actionreiche Zeit, wa Steinmeier? Es würd iiimmer dooofer da drausse, moa koan aba ka Strick nehme, des wer ah e Schei… Steinmeier, iih wünsch ihna oalles guate, bis boalde mo!
Ihr treuester Leser
Buchholz
23 Adler // Feb 17, 2009 at 23:48
Im Dritten Reich hätte “uns Manuela” eigentlich vom Äußeren her eine ganz gute Deutsche abgegeben. Sie wäre wahrscheinlich auch schon damals etwas “geworden”…
24 NPD KV UNNA / HAMM // Feb 18, 2009 at 5:47
Nach dem Foto zu urteilen besitzt MV ja eine ausgesprochen hübsche Ministerin.
Jetzt müsste sie sich nur noch etwas mit dem Wesen einer Demokratie vertraut machen, dann wäre sie nicht nur eine optische Bereicherung.
http://www.npd-unna.de
25 Pfui Teufel! // Feb 22, 2009 at 10:45
Der usraelische Zeitgeist hat also auch die Hirne der restdeutschen Männer offenkundig vollgewaschen und weichgespült. Wasserstoffperoxid und Schlauchbotlippen und schon gilt die Schweisig als Schönheitsideal der deutschen Frau?
Krank bis ins Mark, dieses Volk …
26 Pfui Teufel! // Feb 22, 2009 at 10:47
Völlig degenerierte Barbiepuppengeneration!
Leave a Comment