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| Dr. Herbert Schaller |
Wien: Geht es nach dem Willen der Rechtsbeuger, welche im Honsikprozeß agieren durften, nämlich Richter Böhm und dessen weisungsgebundenen Komplizen Staatsanwalt Apostol, soll nun auch dem greisen Verteidiger Honsiks, Dr. Herbert Schaller der Prozeß gemacht werden.
Als sich die Debatte im Honsik-Prozeß um die Leugnung der Existenz von Gaskammern drehte, versuchte Dr. Schaller zur Sache zu sprechen: „Wahrheit muss Wahrheit bleiben.“ Die Existenz von Gaskammern sei „keine Tatsache, sondern nur herrschende Meinung”, zitiert ihn die „Presse”. Daraufhin ließ der Richter Böhm zu Protokoll geben: “Festgehalten wird, dass der Verteidiger die Existenz der Gaskammern bezweifelt oder Personen zitiert, welche die Existenz der Gaskammern bezweifeln.”
Man merkt verstimmt die bösartige Absicht, dem honorigen Verteidiger Schaller durch Blödstellen, einen Strick drehen zu wollen.
Die von Feinden unseres Volkes lizenzierte Feindpresse, sowie die offen jüdische Tageszeitung Standard, macht Schaller auch sein Eintreten für viele Menschenrechtsaktivisten zum Vorwurf.
Im Stil der Gossenjournaille liest sich das dann so:
„Der an und für sich schon längst pensionsreife Jurist agiert seit Jahrzehnten als begeisterter Verteidiger des – wenn man so will – „Who is who” der internationalen und österreichischen Neonazi-Szene. Gerd Honsik, David Irving und Mitglieder des Bund Freier Jugend (BFJ) sind nur einige davon. Wieso darf ein 86-Jähriger, der seit 16 Jahren einen Pensionsanspruch hätte (die vorgesehene Altersgrenze liegt bei 70 Jahren), überhaupt weiter als Verteidiger aktiv sein? Und: dürfen sich Juristen im Gerichtssaal mehr herausnehmen als “normale” Bürger?“
Das Rechtsverständnis eines gewissen, von Steuergeldern finanzierten Denunziationsarchivs, legt der meist unter Pseudonym auftretende Minusmensch Andreas Peham dar. Gegenüber der jüdischen Hetzpostille Standard äußert er sich folgendermaßen:
„Das DÖW hatte seit den 80er Jahren unzählige Disziplinaranzeigen gegen Schaller bei der Anwaltskammer eingebracht – ohne Erfolg.“, so Peham der sich mit seinem Banditennamen Schiedel zu nennen pflegt.
Daß die Strafprozeßordnung hier maßgeblich ist und nicht so ein kleiner Studienabbrecher wie Peham, schmerzt offenbar.
Die Kleinlichkeit der Volksfeinde kennt keine Grenzen, so hat man eine „Lex Schaller“ konstruiert um Schaller das Verteidigen von Dissidenten zu verunmöglichen. Wie den stenographischen Protokollen des Nationalrates zu entnehmen ist, hat sich der Justizsprecher der SPÖ Jarolim dahingehend geäußert, daß die Altersbeschränkung für Verteidiger ausschließlich für Dr. Schaller eingeführt wurde.
Die Grünen unter Justizsprecher Albert Steinhauser haben im Februar eine parlamentarische Anfrage ans Justizministerium rund um Schallers Wirken eingebracht. Sie wollten wissen, ob seine Tätigkeit vor Gericht trotz weiten Überschreitens der Altersgrenze juristisch gedeckt ist.
Mit dem heutigen Tag liegt die Antwort von der für den verpfuschten BAWAG Prozeß in den Stand der Justizministerin gehobenen Claudia Bandion-Ortner vor. Das Ergebnis: Nur die Mandate, die Schaller bereits vor dem 31.12. 2007 angenommen hat, darf er weiter führen. Es sind aber, abgesehen von der Causa Honsik noch „einige Mandate” angemeldet, heißt es aus dem OLG Wien – insofern könnte Dr. Schaller durchaus noch einige Male vor Gericht erscheinen.
Einen weiteren Punkt um Dr. Schaller anzupatzen, haben interessierte Kreise in der Veröffentlichung von Dr. Schallers Teheraner Rede, welche anläßlich der Holocau$t Konferenz im Jahr 2006 gehalten wurde, zu finden geglaubt. Seit dem Jahr 2007 läuft eine Voruntersuchung gegen Dr. Schaller.
Wer sich ein Bild von Dr. Schallers Rede machen möchte, findet diese hier:
http://www.aaargh.com.mx/fran/livres7/TEHERAN/Schallerde.pdf
Wer Gerd Honsik schreiben möchte kann dies tun unter:
Gerd Honsik;
JVA-Josefsstadt/Wickenburggasse 18-22;
A-1082 Wien; Österreich
Quelle: Alpen-Donau.info 28.04.09
Siehe auch
Fünf Jahre Haft für Gerd Honsik – Altermedia 27.04.09





29 responses so far ↓
1 griesgram // Apr 29, 2009 at 10:18
Sind eigentlich Vertreter der iranischen , der chinesischen und der nordkoreanischen Botschaft eigeladen worden, den Hexenproßeß zu beobachten?
Könnte unangenehm werden für das Regime.
Und Diplomaten von einer Verhandlung auszuschließen wird bestimmt schwierig.
2 PA // Apr 29, 2009 at 10:32
Der Volltrottel Böhm hat offensichtlich keine Ahnung von Logik, Semantik und von der deutschen Sprache: Der Satz “Die Existenz von Gaskammern ist keine Tatsache, sondern nur herrschende Meinung” impliziert keineswegs eine “Leugnung” (d.h. bewusstes Bestreiten wider besseres Wissen), sondern weist lediglich auf die nachgewiesene Relativität historischer Lehrmeinungen vor allem im Kontext politischer Bewertung und von Partikularinteressen hin.
Ich bezweifle deshalb stark, dass dieser sog. “Richter” – wenn er denn wirklich einmal eine Universität von innen gesehen hat – jemals mit den Grundbegriffen wissenschaftlicher Forschung und Systematik in Berührung gekommen ist. Auch dürfte ihm der Unterschied zwischen der juristischen Bewertung von Sachbeweisen und Zeugenaussagen fremd sein. Und ein solcher Lutscher-Bimbo ist Richter in einem Strafprozess – das ist wohl nur in Diktaturen und Ländern wie Österreich möglich …
3 Abgeordnetenwatch // Apr 29, 2009 at 10:35
29.04.2009
Antwort von
Dr. Max Stadler (FDP)
Sehr geehrter Herr Anders,
Sie schreiben, dass Sie es für hoch problematisch halten, Äußerungen zu historischen Begebenheiten mit den Mitteln des Strafgesetzbuches zu begegnen. Dies ist auch meine Auffassung.
Mit freundlichen Grüßen
Max Stadler, MdB
http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_max_stadler-650-5528–f177691.html#frage177691
4 Blaue Narzisse // Apr 29, 2009 at 11:26
Herr Schüßlburner, wußten Sie, daß 1923 die Sozialdemokraten in Cottbus-Sielow das erste deutsche Konzentrationslager einrichteten? Es war ein „Konzentrationslager für Ausländer“, in dem insbesondere geflüchtete Ostjuden einsaßen. Was sagt uns das?
http://www.blauenarzisse.de/v2/index.php?option=com_content&task=view&id=357&Itemid=32
5 ede // Apr 29, 2009 at 12:25
Im Dritten Reich gab es einen Fall, in dem ein Mann von einem Gericht verurteilt wurde, wie ich meine, sogar zum Tode, weil er einen Juden umbrachte. In der Urteilsbegründung hieß es, daß es keine Rolle spielt, daß das Opfer Jude gewesen sei. Mord bleibe Mord. Dieser Prozeß muß so etwa um 1935 stattgefunden haben und wird von J. G. Burg in einem seiner Schriften erwähnt.
Heute würde es keine Rolle spielen, ob ein Holocaustleugner Jude ist oder nicht. Holocaustleugnung bleibt Holocaustleugnung und verdient hohe eine hohe Knaststrafe.
6 ede // Apr 29, 2009 at 12:49
Anzumerken wäre noch, daß das Schicksal Gerd Honsiks und jetzt auch Herbert Schallers bei der FPÖ oder der BZÖ nicht viel besser aufgehoben wäre. Der Verräter Jörg Haider (Gott sei seiner Seele gnädig) veranlaßte, daß seinerzeit die FPÖ auch für das Holocaustleugnungsgesetz stimmte.
7 Malleus Maleficarum // Apr 29, 2009 at 13:05
Als Gerd Honsik alle Beweisanträge abgelehnt wurden, rief er dem Inquistionsgericht zu: “Ich will mich verteidigen dürfen.” Aber er durfte sich natürlich nicht verteidigen. Sein Rechtsanwalt, Dr. Herbert Schaller, bestätigte diese Tatsache gegenüber den Medien: “Er darf sich nicht verteidigen.” (diepresse.com, 27.4.2009)
1216 auf dem 4. Laterankonzil ließ Papst Innozenz III. beschließen, dass jeder Kleriker dem Papst zu gehorchen hat, auch wenn dieser Böses befielt. Heute muß jeder Richter dem Holocaust-System gehorchen, auch wenn das System Böses befielt. 1484 erließ Papst Innozenz VIII. zum ersten Mal eine offizielle Hexenbulle, womit die Existenz von Hexen beglaubigt wurde. Das reichte noch nicht. Zwei Jahre später erließ derselbe Papst den Hexenhammer (Malleus Maleficarum). Er diente als Handbuch zum aufspüren und bestrafen von Hexen.
Eine Parallele zur Hexenbulle von 1484 stellte das Sieger-Tribunal von Nürnberg dar. Dort wurde aus Siegerfeder die Massenvernichtung der Juden beglaubigt. Aber dieses Tribunal ermittelte nicht vor Ort. Suchte nicht nach Leichen und legte keine Dokumente für den angeklagten Judenmord vor. Mehr noch. Wie in der Hexenbulle von 1484 erließen die Sieger Statute (Londoner Statute), in denen festgelegt wurde, daß alle Anklagen als wahr hingenommen werden müssen und eine Verteidigung mit Sachbeweisen nicht zugelassen wird. Selbst das System-Magazin SPIEGEL klagte diesen Terror an: “Nie in der Geschichte haben Sieger ihre besiegten Gegner so gewissenhaft beseitigt.”* (Der Spiegel, 14/2005, S. 128)
globalfire.tv
Während der Französischen Revolution gab es ein ähnliches Gesetz, daß den Angeklagten jedes Recht auf Verteidigung raubte.
Die Schriftleitung
8 Ralf // Apr 29, 2009 at 16:28
“Festgehalten wird, dass der Verteidiger die Existenz der Gaskammern bezweifelt oder Personen zitiert, welche die Existenz der Gaskammern bezweifeln.”
Man übergebe ihn dem Scharfrichter,so daß er für diesen Frevel der peynlichen Gerichtsbarkeit zugeführt wird.Man zeyge ihm die Instrumente und soll ihn “straffen, so an das blut gandt und das läben kostendt”,auf daß er widerrufe.So er dann widerrufen hat,wird er den Flammen überantwortet,um seine Seele vor dem Fegefeuer zu retten.
anno domini 2009
Das Mittelalter ist näher,als man glaubet.
9 Pater Rolf Hermann Lingen // Apr 29, 2009 at 17:30
“Die Existenz von Gaskammern ist keine Tatsache, sondern nur herrschende Meinung.”
Nun, das ist in der Tat ein Bestreiten der “Tatsache”! Die “herrschende Meinung” wird hier als falsch dargestellt.
Klar, “Leugnung” wäre wider besseres Wissen – somit wäre die Bezeichnung “Holocaust-Leugner” eine Verleumdung, wenn der Betreffende von der Nicht-Existenz überzeugt ist. Doch an solchen alles entscheidenden Fragen hält sich die Justiz eh gar nicht erst auf.
Eine Bitte: Man möge der Versuchung widerstehen, auch hier wieder mal, gestützt auf absurden Lügen, die Inquisitions-Keule gegen die Kirche zu schwingen. Auch wenn “Holocaust-Leugnern” noch so schweres Unrecht widerfährt, ist das kein Freibrief, nun der Kirche Unrecht zu tun.
Z.B. soll die Homepage “Kirche zum Mitreden” nach dem Willen von judenschutz.net abgeschaltet werden, weil dort u.a. auf die *notorische Tatsache* hingewiesen wird, dass bzgl. Auschwitz völlig widersprüchliche offizielle Zahlen existieren. Wie also der Fall KzM beweist, kann man sowohl für die Kirche als auch für die “Holocaust-Leugner” Gerechtigkeit einfordern.
10 Karl // Apr 29, 2009 at 20:36
Hat länger gedauert, dafür aber ist jetzt auch das Plädoyer von Gerd Honsik online nachzulesen.
http://www.alpen-donau.info/WP/2009/04/tag-3-%E2%80%93-urteilsverkuendung-gegen-den-dissidenten-gerd-honsik/#more-355
http://www.alpen-donau.info/WP/2009/04/gerd-honsiks-schlussplaedoyer/
11 Karl // Apr 29, 2009 at 20:42
http://www.alpen-donau.info/WP/2009/04/tag-3-%E2%80%93-urteilsverkuendung-gegen-den-dissidenten-gerd-honsik/
und
http://www.alpen-donau.info/WP/2009/04/gerd-honsiks-schlussplaedoyer/
12 Katharina // Apr 29, 2009 at 20:57
Nur mal rein hypothetisch – ich würde ja nie im Leben etwas leugnen wollen, was offenkundig ist – sondern nur so als intellektuelles Gedankenspiel. Schließlich unterstellt man ja Krimiautoren auch nicht, sie würden mit Mördern sympathisieren, allerdings bin ich überzeugt, dass es nicht übermäßig ratsam wäre, einen fiktiven (!) Roman mit diesem Inhalt zu schreiben (Oder???)
1. Was würde in Deutschland und Österreich passieren, wenn Holocaustleugnung nicht mehr strafbar wäre?
2. Was würde (konkret) passieren, wenn sich die Meinung der Holocaustleugner als allgemein herrschende Meinung etablieren würde?
Zu 1 habe ich eine Vorstellung. 2 übersteigt derzeit mein Vorstellungsvermögen. Hat sich das jemand schon mal hypothetisch überlegt?
Danke für die Verlinkung des Vortrages. Herr Schaller ist ein bewundernswerter alter Mann und ein brillanter Geist. Ich könnte heulen.
13 Antisa // Apr 29, 2009 at 21:15
@Pater Rolf Hermann Lingen
.”Klar, “Leugnung” wäre wider besseres Wissen – somit wäre die Bezeichnung “Holocaust-Leugner” eine Verleumdung, wenn der Betreffende von der Nicht-Existenz überzeugt ist. Doch an solchen alles entscheidenden Fragen hält sich die Justiz eh gar nicht erst auf.”……………….
Damit brauchen die sich auch nicht mehr aufhalten, da das oberste BRD Gericht bestimmt hat:
„Als vorsätzliches Leugnen im Sinne dieses
Tatbestandsmerkmales ist das bewusste Abstreiten des bekanntermaßen historisch
anerkannten Holocaust ausreichend. Eine „bewusste Lüge“ wird nicht verlangt.“
Urteil des
Bundesgerichtshofes vom 10.04.2002 St 47/278
Auch wenn die Wissenschaft ganz klar beweisen kann, dass es keine “unbefleckte” Empfängnis geben kann, muss ich dennoch glauben, dass Maria als Jungfrau ein Kind zur Welt brachte.
Ansonsten –> Scheiterhaufen!
Das bedeutet, ich muss mein Wissen und meine Überzeugung leugnen, damit ich nicht zum Leugner werde?
Die spinnen die BRDler!
14 Jupp // Apr 29, 2009 at 22:18
Daß das system die Wahrheit und die freie Meinungsäußerung bekämpft, muß in diesem Forum doch wohl kaum noch diskutiert werden.
Aber, es ist doch so, daß diejenigen Verteidiger, die versuchen zu begründen, daß die Holocaust-Bestreitung keine Straftat ist, sich formal ähnlich verhalten wie Verteidiger die den bewiesenen Mord ihres Mandanten damit rechtfertigen, daß Mord gar nicht verboten sein dürfte und daß er daher auch im vorliegenden Fall auch noch absolut richtig war, und die Tat, ohne den Mordvorwurf in Richtung Totschlag, Notwehr usw. zu relativieren, begrüßen und loben
.
Alles was ein Verteidiger in so einem Fall zu tun hat, ist milderne Umstände anzuführen.
Oder anders gedacht, was soll ich als Richter eigentlich mit einem Angeklagten tun, wenn der messerscharf Unrechts-Paragrafen erfüllt und nicht mit mir kooperieren will.
Und warum eigentlich nicht?
Das Experiment “Kaffeetasse loslassen, fällt runter, geht kaputt, Kaffee auf Boden verteilt”, ist doch nicht mehr wirklich interessant, oder?
15 Dike // Apr 29, 2009 at 23:17
Ich will hier nur anmerken, daß es mich tottraurig macht lesen zu müsesn, wie die Schergen und Judenschmierer mit dem ehrhaften, redlichen Humanisten Gerd Honsik verfahren.
Mein Gott, Deutsche!!! Wann stürmt und entmachtet ihr diese Verräter unseres heiligen Deutschland?!
ALLE Macht dem Volk!
16 PA // Apr 29, 2009 at 23:51
Pater Rolf Hermann Lingen schrieb: “Nun, das ist in der Tat ein Bestreiten der “Tatsache”! Die “herrschende Meinung” wird hier als falsch dargestellt.”
Wenn man einem unrealistischen Schwarz-Weiß-Denken verhaftet ist, so mag dies so erscheinen. Richtig ist jedoch, dass zwischen dem expliziten Bestreiten einer Behauptung und ihrer Infragestellung ein wesentlicher Bedeutungs-Unterschied besteht. Die Implikation des Bestreitens erfolgt dabei durch einen logischen Kurzschluss des Behaupters, indem jener dem In-Frage-Steller unterstellt, dass dieser die Behauptung bestreitet. Da die Infragestellung (n.b. nicht die Bestreitung) ein wesentlicher Wissenschafts-Grundsatz ist, muss in einem Verfahren, das auf die Feststellung der Wahrheit angewiesen ist, dieser Grundsatz als fundamental betrachtet werden. Das gilt in der Praxis besonders dann und umso mehr, wenn die Interessen einer größeren Anzahl von Menschen oder wesentliche Erkenntnisbereiche davon betroffen sind.
17 Gerry Frederics // Apr 30, 2009 at 1:43
In meiner Welt ist es praktisch unmöglich die Kirche zu verteidigen. ALLE Verräter des 20ten Juli waren fromm, katholisch oder evangelisch. Man sagt von Stauffenberg litt unter dem Wahn, daSS ein Engel ihn im Lazarett besuchte und ihm befahl Hitler zu ermorden. Pastor Niemöller wiederholte in seiner Stuttgart Rede im Jahre 1946 die infamsten Greuel Propaganda Lügen der Anglo-Amerikanischen Welt, obwohl er, man kann wahrlich sagen, komfortabel in Dachau gelebt hatte; man lese seine Biographie geschrieben von seinem Englischen Freund Pastor Benchly (Oxford University). Graf Helmuth Harry von Moltke (wiederum ein Bibelsprüche Klopfer) fuhr im Jahre 1944 durch das total zerstörte Köln und schrieb seiner Frau Freya, daSS der Anblick der zerrstörten Stadt mit den Türmen des Doms intakt `phantastisch´ war. Ne, ne, ne, scheren sie verdammten Pfaffen sich zum Teufel wo sie higehören. Ihr seid ALLE verdammt, denn hr habt ALLE eure Seele an Satan verkauft als ihr euer Vaterland verraten habt. Gerry Frederics
18 Die andere Steuernummer // Apr 30, 2009 at 4:22
@Pater Rolf Hermann Lingen
Zitat:
Nun, das ist in der Tat ein Bestreiten der “Tatsache”!
Kann man sehen wie man will. Im Ergebnis fuehren rechtswidrige Gesetze zu Rechtsverfahren die allen Rechtsgrundlagen widersprechen. In der BRD ist das charakteristisch und sogar der Regelfall, bedenkt man die unbegruendeten Asylverfahren die in den 90iger jahren meines Wissen etwa die Haelfte aller anhaengigen Verfahren ausmachten und aufrgund politischer Weisunf entschieden wurden.
In einem Rechtsstaat muesste es moeglich sein frei zu bewerten was die Eigenschaft einer Tatsache ausmacht, losgeloest von dem zugrundeliegenden Gegenstand. Wenn das nicht moeglich ist, kann jeder Strafverteidiger oder jeder Politiker der Gesetze kritisiert und auslegt dafuer belangt werden dass er die Taten des Beschuldigten rechtfertigt bzw. leugnet. Im Ergebnis wird dadurch jegliche Rechtsprechung abgeschafft und ersetzt durch Willkuer.
Ausserdem gibt es bekanntlich kein Weissbuch ueber den Holocaust. Die BRD muesste im Bundesanzeiger festlegen was genau den Holocaust umfasst mit verbindlichen Zahlen- und Ortsangaben. Die Frage in welchen einzelnen KZs es Gaskammern gegeben hat, wo sich diese befanden und wie funktionierten setzt nicht notwendigerweise ein Bestreiten von einem groesseren Zusammenhang voraus.
19 Karl // Apr 30, 2009 at 7:37
http://www.alpen-donau.info/WP/2009/04/tag-3-%E2%80%93-urteilsverkuendung-gegen-den-dissidenten-gerd-honsik/
http://www.alpen-donau.info/WP/2009/04/gerd-honsiks-schlussplaedoyer/
20 Levi Scholz // Apr 30, 2009 at 8:17
Gerry Frederics,
Als jüdischer Mensch bin ich wohl Scheiße für Sie, aber dennoch:
(1) Schauen Sie sich die Deutsche Wochenschau vom 22.3.1945 über die Festung Königsberg i. Pr. an. Es sind da katholische Schwestern die in Kellergewölben Verwundete der deutschen Armee versorgen.
(2) Sind für mich die Männer des 20. Juli keine “Verräter”, auch wenn Sie das nicht verstehen.
(3) Ist es eine Lüge zu glauben, daß die ‘Hexenbulle’ (1484) eine Verbrennung legitimierte. Es wurden Haft und Kreuzbefragung angeordnet. Es ist ein Dokument, daß von der Spanischen Inquisition (1492 errichtet) z.B. nie verwendet wurde. Die Sp. Inquisition, später von englischer und holländischer Propaganda im 17. Jh. von Greuelpropaganda übertrieben, hat kein Todesurteil ausgesprochen, und hat ab 1492 bis 1790 nur in 3.000 (drei tausend) Fällen Häretiker verurteilt, die von der Staatsmacht als Gefahr für die Einheit des Staates, dann zum Tode verurteilt wurden. Nicht von der Inquisition. Die römische, päpstliche und französische Inquisitionen ab 1110 n. Chr. bis 1801 n. Chr. haben im “dunklen” Mittelalter nur 300 (drei hundert) Personen als Häretiker verurteilt. Wobei die Staatsgewalt sie hinrichtete. Ohne Einstimmung der Kirche.
(4) Vergessen Sie doch, daß Ihre NS-Helden vom römisch-katholischen Weihbischof Alois Hudal nach Argentinien und Spanien evakuiert wurden über den Vatikan, daß Weihbischof Johannes Neuhäusler – ebenals Opfer des NS-Regimes und im KZ Dachau bis Kriegsende – sich für Ihre NS-”Helden” eingesetzt hat. Sowie das auch Kardinal von Faulhaber, Clemens Kardinal von Galen (der den Kreuzzug der Alliierten verurteilte), und der evangelische Landesbischof Theophil Wurm getan haben. Erinnern Sie sich noch an den “roten Kaplan” P. Emmanuel Reichenberger, den Priester der Sudetendeutscher und Widerstandsmann gegen den NS im Sudetenland, der nach Kriegsende die Alliierten und Tschechen und Polen öffentlich verurteilte?
Es ist also eine Lüge von “Pfaffen” zu reden. Sie haben zu viel Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg geschluckt in Ihrer DDR-Jugend. Mit Ihrem dummen Antiklerikalismus. Dieser dumme Antiklerikalismus gab es übrigens auch schon bei Ihren Helden Alfred Rosenberg, Martin Bormann und Heinrich Himmler. Beim letzteren nur in geringem Maße übrigens.
Die Geschichte ist nicht schwarz-weiss. Und die Kirche war gut. Die Kirche hat Juden vor der NS-Verfolgung beschützt. Eine Verfolgung, die eine Tatsache ist, auch wenn ich selbst gegen Holocaustleugnungsgesetze bin, da auch ich weiss, dass einmal die Opferzahl von Auschwitz vor polnischen Gerichtshöfen 1947 noch auf 300.000 und nicht auf 1,1 Mio. festgelegt wurde.
Nichts für ungut, aber Sie und ihresgleichen sind trotzdem Scheiße, ganz gleich in welcher Maskierung. – Die Schriftleitung
21 Levi Scholz // Apr 30, 2009 at 8:38
Schriftleitung,
Das wundert mich nicht. Der Nationalsozialismus und der Neunationalsozialismus sind ja Irrtümer, wie es sogar der von den Medien zum Märtyrer gemachte Weihbischof Richard Williamson sagte. Weil der Nationalsozialismus sich eigens Konzepte ausdenkt – wie auch die sog. Holocaust industry (Finkelstein) dies tut. Der Nationalsozialismus setzt sowie der Faschismus, der Liberalismus und der Marxismus den Staat als Konzept an erster Stelle.
Darf ich Euch darauf aufmerksam machen, daß es der gleiche röm.-kath. Weihbischof und NS-Opfer Johannes Neuhäusler war, der bei der Einweihung der Todesangst-Christi-Kapelle in der Hölle von Dachau, die Lügenpropaganda widerlegte, daß es dort – so die US-Amerikanische und Britische Medien und Behörden – Gaskammern gegeben habe, in denen 75.000 Menschen umgebracht worden seien. Weihbischof Neuhäusler sagte, er glaube nicht an “diese’ Gaskammern die zur Desinfizierung gebraucht seien. Neuhäusler sagte, dass alliierte Einheiten die Duschen in den Gaskammern installiert hätten in Dachau.
Später hat sogar Simon Wiesenthal diese Aussage als richtig angenommen.
Weihbischof Neuhäusler konnte ja als NS-Opfer frei reden. Damals noch. Heute wäre er wohl, wie damals im NS-Terrorstaat und in den Kommunistischen Staaten, eingekerkert worden als “Holocaustleugner”.
Es ist schon traurig, daß ihr Leute nich einmal versteht, daß auch Georg Elstner halbjüdisch war und sich dennoch für die Anerkennung der Wehrmachtssoldaten und für eine ausgeglichene Geschichtsbewältigung selbst verbrennt hat.
Ist er denn für euch auch “Scheiße”?
Es ist schon mal zu sehen, wie unintelligent Antisemitismus und irriger Nationalsozialismus bestimmte ansonsten gut patriotische Menschen macht.
Klapp mal das Märchenbuch wieder zu, Itzig und scher dich zu HaGalil, da bist du besser aufgehoben. – Die Schriftleitung
22 Levi Scholz // Apr 30, 2009 at 9:03
Noch ein “jüdischer Pfaffe”
http://en.wikipedia.org/wiki/Benjamin_H._Freedman
Noch eine “Pfaffin” für Euch, DDR-Kinder des Neonazismus:
http://de.wikipedia.org/wiki/Helene_Elisabeth_von_Isenburg
Da haben Eure Eltern noch für Stalin und Wilhelm Pieck gejubelt! Achua Kamerad Stalin!
23 ede // Apr 30, 2009 at 12:38
Die heutigen Juden sind eine Schöpfung der Pfaffen und sind gegenseitig aufeinander angewiesen. Beide bezeichnen sich als auserwählt dazu, über andere Menschen im Namen ihrer Götter zu entscheiden. Beide bezeichnen sich auch als Religion. Die besten Beispiele für jüdische Organisationen innerhalb der Kirche sind das Opus Dei, nach jüdischen Prinzipien organisiert und die auf den Papst mit dem Judenkäppi eingeschworene Priesterbruderschaft Pius X. Mit der scheinbaren Zugehörigkeit von Richard Williamson zum anderen Lager ist das so eine Sache. Warum gehört dieser Mann dann immer noch jener Priesterbruderschaft an, die nur bekennende Holo€au$stisten in ihren Reihen erlaubt und wie ist es mit seiner engen Freundschaft zu David Irving, einem guten Freund Rolf Hochhuts? Das ganze Judenpack von heute ist eben doch das, als was sie von ihrem Meister, dem Jesus Christus, bezeichnet wurden: Heuchler, d.h. Schauspieler, die sich für etwas darstellen, was sie nicht sind.
24 ede // Apr 30, 2009 at 13:07
22, von Levi Scholz: “Da haben Eure Eltern noch für Stalin und Wilhelm Pieck gejubelt!”
Also, wenn die Eltern auch Pfaffenarschkriecher waren, dann haben sie ja den richtigen zugejubelt. Stalin, obwohl Jude, durchlief eine Ausbildung zum Priester, bei der er sämtliche Tricks zur Menschenknebelung lernte, die er später anwandte. Auch die Verdrehungen der Merkel sind von ihrem Vater, dem Pfaffen Horst Krasner erlernt, von dem Pfaffen Manfred Stolpe, einem wahren Meister der Verdrehungen ganz zu schweigen.
25 Levi Scholz // Apr 30, 2009 at 18:31
Die bösen ‘Pfaffen’ haben Deutschlands 21 Friedensvorschläge an England überbracht 1941. Nicht die Neonazis und Marxisten aus der späteren DDR.
Stalin war Atheist. Er hat Kirchen dynamitiert, u.a. die Christus-Erlöserkathedrale in Moskau. Er war nur als Bube in einem georgisch-orthodoxen Kleinseminar. Jüdisch war er wohl nicht – vielleicht nur der uneheliche Vater. Lazar Kaganowitsch und Henrik Yagoda waren aber jüdisch.
David Irving ist kein Katholik, sondern Agnostiker und seine Frau ist Anglikanisch. Dass er mit dem Geschichtsfälscher und marxistischen Lügner Hochhuth zusammenarbeitet, hat schon meinen guten Pinchas E. Lapide verärgert.
Richard Williamson ist Weihbischof. Und es gibt sehr viele Holocaustleugner unter den traditionalistischen Katholiken, die vom Verfassungsschutz dementsprechend überwacht werden. Während diese Katholiken aber die Holocaustreligion ablehnen, lehnen Sie auch die Hitlerreligion und die Anti-Holocaustreligion ab.
Daß Horst Krasner, evangelischer Pastor “dem Sozialismus zugewandt”, in den Augen der katholischen Kirche weder Katholik noch Vorsteher ist, sollte klar sein.
“Papst mit dem Judenkäppi”?
Vom Ursprung des Zucchetto haben Sie natürlich durch mangelnde DDR-Atheismusumerziehung und blöde Unterrichtsstunden keine Ahnung. Der Zucchetto stammt aus Persien – nicht aus dem Judentum. Die Juden haben in der Zeit Jesu auch kein “Kappi” getragen. Andere Juden tragen ja auch Pelzmütze. Das “Kappi” ist sephardischer Brauch nach dem 9. Jh. n. Chr.
In der römisch-katholischen Kirche gibt es kein Dogma und kein Gesetz, welches fordert, daß man an “den Holocaust” glaubt, wie ihr es so gerne sagt.
Differenzierung war immer Spezialität der Kirche.
Das passt nicht zum absoluten deutschen Idealismus in der Philosophie.
Aber vor dem Krieg und im Krieg wurden Juden versteckt, und nach dem Krieg hat die Kirche ihre eigene Ehre in den liberal-westlichen Medien aufs Spiel gesetzt, nur um z.B. Kriegsgefangene zu befreien und NS-Prominente freigesprochen zu bekommen. Die “Stille Hilfe” wurde von Pius XII. mitgetragen. Vom gleichen Pius XII. der noch 1937 für die verfolgten Juden in New York die spätere israelische Fahne hatte hissen lassen.
Fazit?
Die Kirche kennt Barmherzigkeit, Güte, Hilfe, Vergebung, Verzeihung, Liebeswerke.
Diese sind den modernen Ideologien des Kommunismus, des Nationalsozialismus, des Faschismus und des Liberalismus fremd.
Die Kirche hat immer differenziert die Geschichte gelesen. Auch wenn es heute im Vatikan Übertreibung und politische Korrektheit gibt, so würde die Kirche nie eine Hexenjagd gegen Andersdenkende anfangen, wie es heute weltweit z.B. gegen Weihbischof Williamson, der in London im Untegrund leben muss, getan wird.
Aber Weihbischof Williamson und z.B. Bischof Mixa von Augsburg sind letztendlich keine Staatsgläubige Totalitären wie ihr, wie die Merkel, wie die Linke und die Grünen, sondern kritisch und immer kritisch.
Von allen Diktaturen wird die Kirche verfolgt. Nur unter Konrad Adenauer nicht. Der dachte auch differenzierter. Wie z.B. Bischof von Galen. Der klar die Verbrechen der Nationalsozialisten anprangerte. Aber auch alliierte Völkermorde.
Abstoßender als ein gewöhnlicher Jude ist ein getaufter Jude.
Die Schriftleitung
26 Jupp // Apr 30, 2009 at 20:59
@Katharina 12
“…
1. Was würde in Deutschland und Österreich passieren, wenn Holocaustleugnung nicht mehr strafbar wäre?”
Nun, zunächst würde die NPD und die Kameradschaften große Demos organisieren und im Sinne des Wortes plakativ den Holocaust als Lüge bezeichnen.
Falsch, sie würden es versuchen und die Polizei würde derartige Aussagen auf einer zuvor durch mehrere Instanzen erklagten Demo gegen die betreffenden Aussagen in Richtung Hololüge untersagen. Das ist nicht zu witzig, als daß es nicht Realität würde.
Es würden aber auch Bücher und Zeitschriften erscheinen, die das thematisieren.
Der amerikanische Normalbürger würde spontan free speach in Germany begrüßen und die zionistischen Agitatoren würden nach und nach denselben echten Amis einreden, daß in Germany a new hitler with name Angela is back again.
Neben der weitgehend fruchlosen Forderung nach Wirtschaftssanktionen gegen uns gäbe es auch inoffiziell den zionistischen Ruf nach der Atombombe und offiziell in israel die Drohung mit deren angeblich nicht, nur von olmert frei erfundenen Atombombe gegen uns, allerdings nur falls die Entwicklung entgleist usw.
Angela würde eine Regierungserklärung des Inhalts abgeben, daß die Regierung unverbrüchlich hinter israel steht und das gesamte Deutsche Volk das schändliche Treiben der braunen Brut verurteile und daß man alle rechtlichen Möglichkeiten prüfe, den alten status quo wieder herzustellen.
Auf der Straße bei Umfragen wären die Ansichten gemischt zwischen absoluter Holo-Gläubigkeit bis abs. Holo-Ungläubigkeit.
Nach einigen Monaten würde es auch den pöhsen Nazis zu blöd, ständig die inzwischen endgültig erlaubte plakative “Holo-Lüge” nach der anderen vorzuführen. Bei ihnen würde sich inzwischen Enttäuschung wegen des Übergangs zur Normalität breitmachen, ohne fundamentale Ergebnisse im nationalen Sinne zu erlebt zu haben.
Gleichzeitig würde es in den ersten Monaten mehrere unaufklärbare Morde an nun öffentlich argumentierenden Revisionisten geben. Auch Verlage mit hochklassiger Revisionistischer Literatur müßten das Ableben ihrer Chefs sowie der Star-Autoren verkraften. Bis schließlich einem Mossad-Agent ein ganz dummer Fehler unterläuft, erstens weil er sich erwischen läßt, zweitens, weil er an einen unerschrockenen Staatsanwalt gerät.
Auf Druck der nun empörten Bevölkerung verbietet sich Angie ganz allgemein öffentlich die Einmischung fremder Mächte in die inneren Angelegenheiten Deutschlands.
Was nun im Laufe von Jahren weltweit weiter passiert hängt davon ab, ob und inwieweit die Revisionisten den “Holocaust” widerlegen können oder nicht.
Können sie ihn im wesentlichen widerlegen, wird weltweit ein ungeheurer Haß gegen die Juden und israel von der Leine sein. israel, seiner Existenzberechtigung im nachhinein beraubt, wird ein überflüssiges Ausreiseverbot verhängen, überflüssig weil sehr viele Juden in die “heimstatt” flüchten werden ohne israel nützlich sein zu können. Die Juden werden in ihrer Defensive tun, was sie immer tun, nämlich das Berufsopfer geben, nun allerdings ohne Wirkung.
Arabische Länder werden wegen der inneren aufgeheizten Stimmung versuchen israel zu vernichten und sich dabei der Tatsache oder auch wissentlich des Gerüchts bedienen israel sei vom Militätnachschub der USA abgeschnitten. Ist dies so würde israel seine Atombomben gebrauchen, ist dies nicht so, würden die Araber eine weitere Lektion erhalten.
Da dann mit dem viele Jahrhunderte alten Antisemitismus, der nun wieder statthaft ist, im Juden der feindliche Andere und im nichtjüdischen Landsmann das eigene klar unterscheidbar würde, hätte der Nationalismus weltweit eine Wiedergeburt, zuletzt und nur durch das Bsp der anderen Nationen in Deutschland.
So könnte es laufen, wenn der “Holocaust” als eine zionistische Lüge, die größte Lüge aller Zeiten enttarnt würde, und sei es nur, weil man an einen Beweis glauben will.
27 Jupp // Apr 30, 2009 at 23:38
@Levi Scholz 20
“1) Es sind da katholische Schwestern die in Kellergewölben Verwundete der deutschen Armee versorgen.”
Und?
“(2) Sind für mich die Männer des 20. Juli keine “Verräter”, auch wenn Sie das nicht verstehen.”
Wer in Hitler eine geschichtlich einmalige (positive) Person sieht, kann den Mordversuch nur verurteilen. Die Argumentation mit der Verletzung des Treueeids ist dabei nur aufgesetzt um die Ablehnung auch nach außen hin über das Abstellen auf Soldatengesetze diskutabel zu machen.
Hier ein Leserbrief-Auszug aus der rheinschen Post
“War Stauffenberg ein Feigling?
Hätte Oberst Claus Schenk von Stauffenberg den Mut gehabt, den Führer während der Lagebesprechung Aug in Aug zu erschießen, dann wäre es schon eher eine mutige Handlung gewesen. Aber einen Sprengsatz mit Zeitzünder zu deponieren und sich dann aus dem Staub machen, ist eine feige Tat, die eines Offiziers unwürdig ist.“
Ich möchte dazu noch etwas ergänzen.
Statt der Schußwaffe hätte er auch unter Selbstopferung dafür Sorge tragen können, daß die Sprengstoff-Tasche immer in der Nähe Hitlers bleibt. Aber er hatte noch etwas vor, nämlich seine eigene Karriere. Angeblich war nur er alleine dazu in der Lage mit der erforderlichen Entschlossenheit nach dem Attentat die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Als Beweis wird das zögerliche Verhalten seiner Vertrauten während seiner 6 stündigen Abwesenheit nach dem Attentat angeführt. Nur hatten diese eben keinerlei Sicherheit, daß Hitler wirklich tot ist. Ein “Ehrenmann” wie Stauffenberg hätte seinen Adjutanten Haeften auch mit der absolut sicheren Nachricht alleine nach Berlin jagen lassen können und es wäre in seinem Sinne weitaus positiver verlaufen, aber eben ohne ihn.
Er hatte es aber stattdessen vorgezogen, andere Leute zum Selbstmordattentat anzustiften, die durch Zufall daran scheiterten. Die fünf Toten und 13 Schwerverletzten, darunter kleine Lichter ohne Rang und Funktion waren doch nur ein Kollateralschaden für ihn.
@Levi Scholz 20
“Mit Ihrem dummen Antiklerikalismus.”
Für Sie sind Christen doch nur katholisch und das im Reformationsland, damit fängt’s schon mal an.
Abgesehen davon, habe ich bei Ihrer vorgeblichen Sorge um die Religion bei den Nationalen den Verdacht, Sie wollen deren Antisemitismus über den Umweg der Bindung an die Religion bekämpfen, die den Gläubigen Liebe zum “auserwählten Volk” vorschreibt und fundamentale Kritik an demselben verbietet.
Ihr erster Denkfehler ist, daß sie nicht wissen, daß die Evangelischen viel weniger Priesterliche Weisungen zu empfangen bereit sind als die Katholiken und zweitens, daß die jüdische Auserwähltheit kraft Geburt nach christlichem Glauben nicht existiert.
Was allerdings den system-Theologen weitgehend unbekannt zu sein scheint. Vielleicht ein Makel des Studiums an öffnetlichen system-Unis.
@Levi Scholz 20
“…dass einmal die Opferzahl von Auschwitz vor polnischen Gerichtshöfen 1947 noch auf 300.000 und nicht auf 1,1 Mio. festgelegt wurde.”
Und nicht auf 4 Mill und nach dem Psychopathen Wiesel auf 4.5 Mill.
Hier etwas aus dem freiesten Rechtsstaat auf Deutschem Boden:
“Latussek hatte auf einem Verbandstag am 9. November 2001 in Arnstadt (Thüringen) unter anderem von “unhaltbaren Lügen” über das Konzentrationslager Auschwitz gesprochen, in dem es nachweislich keine 4 Millionen sondern 930.000 Opfer gegeben habe. Die Äußerungen hatten öffentliche Empörung ausgelöst. Latussek wurde daraufhin von seinem Posten als Vizepräsident des Bundesverbandes (der Vertriebenen) enthoben. Am 12. Dezember 2001 trat Latussek auch vom Thüringer Landesvorsitz zurück.”…
“Paul Latussek, ist am 3. 6. 2005 wegen Leugnung des Holocausts zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Erfurter Landgericht sah es als erwiesen an, dass der 68-Jährige auf einem Verbandstag 2001 vorsätzlich den Holocaust geleugnet hat. Latussek muss demnach 90 Tagessätzen zu je 40 Euro zahlen. Damit ging die Kammer um zehn Tagessätze über das von der Staatsanwaltschaft geforderte Strafmaß hinaus.”
Und an dieser Stelle mal ein kleiner Hinweis für alle die mit Hilfe angeblich neuester Erkenntnisse den Holocaust mit Hilfe Raul Hilbergs entkräften möchten:
Die Tatsache, daß heute die Zahl von 1.1 Mill Auschwitztoten anerkannt ist, hat nicht zur Folge, daß von den 6 Mill Gesamtopfer nun 2,9 Mill abgezogen werden dürfen, so daß nun von 3.1 Mill auszugehen ist und erst recht ist es falsch diese 2.9 Mill nun von der Hilberg-Zahl von 5.1 Mill. Gesamtopfer abzuziehen, was in “nur” noch 2.2 Mill resultierte, denn die Zahl von 5.1 Mill, behauptet von Hilberg als Gesamtzahl, ist seit Jahrzehnten bekannt und darin enthalten sind ebenfalls von Hilberg ermittelte 1.1 Mill für Auschwitz. Die Zahl 5.1 wurde bekannt durch das Buch von Finkelstein, mittlerweile quatschen aber wieder alle die zdj-Vorgabe von 6 Mill nach.
Wenn man also den “Holocaust” bestreitet, sollte man nicht unsinnig mit den Zahlen von Holocaust-Bestätigern herumhantieren, wie es Herr Rieger in einem Interview vor ca. 1 Jahr tat. Herr Rieger gehört zu denen, die Molau rausgemobbt haben. Molau wäre das nicht passiert. Eben drum.
Es ist außerdem, um mal das Bsp. von Williamson zu wählen, eine triviale Beweisführung, mit jemandem zu argumentieren, der seinerseits 1:1 mit dem Rudolf-Gutachten argumentiert, ohne neue Gesichtspunkte einzubringen.
Diese Argumentation besagt lediglich: “Seht her, der glaubt es auch nicht!”
@Levi Scholz
“Als jüdischer Mensch bin ich wohl Scheiße für Sie…”
Evtl. ist Ihnen bereits aufgefallen, daß ich Juden, judentum, zionismus schreibe, oder Horst Mahler und michel friedman.
Das bedeutet, daß ich jüdischen Menschen die grundsätzliche Menschenwürde und Vollwertigkeit zugestehe. Allerdings lehne ich das judentum und erst recht den zionismus ab, außerdem Täterpersönlichkeiten, wie friedman, kramer aber nicht Seligmann.
Ich betrachte Juden als potentielle Volkszersetzer und Leute, mit zwei Loyalitäten deren wichtigere die jüdische ist.
Hier in Deutschland, in dem ich Jahrzehnte nach dem Krieg geboren bin, habe ich auf jüdischen Druck die Wiedereinführung der Kollektivschuld, der nicht-religiösen Erbsünde, die ziemlich weitgehende Abschaffung der Meinungsfreiheit, die Abschaffung der Freiheit der Forschung zu den für Deutsche wichtigsten historischen Bereichen, und Hetze gegen Anderdenkende zu registrieren.
In meiner Jugend gab es z.B. den sympathischen Bubis und den Ephraim Kishon. Beide haben es in bedrängter Diskussions-Situation gebracht aggressiv auf ihr judentum zu verweisen, um sich weiterer Argumentations-Mühen zu entledigen – mit Erfolg übrigens. Schlüsselmomente im Leben eines jungen Menschen, aufzuwachen und zu beobachten.
Wenn ein Jude meinen Kindern (noch keine) einreden wollte, daß sie als Deutsche Schuld haben, Neusprech “besondere Verantwortung” für … haben, dann würde ich ihnen sagen, daß diese Person böse ist und sie nicht mehr mit ihr sprechen sollen. Und was für Kinder gut ist, kann für Erwachsene nicht schädlich sein.
Martin Buber sagte “Die Judenheit ist das Nein zum Leben der Völker”, und genau das erschien mir vor wenigen Jahren wie eine Zusammenfassung meiner über zwanzigjährigen Beobachtungen der Politik und als Abschluß meiner Wut über den Dissens zwischen öffentlicher Darstellung und Wahrheit. Es hatte keinen Sinn mehr, sich über die öffentliche Heuchelei zugunsten der Juden aufzuregen. Ich will Abstand von ihnen, wie sie ihn von mir als Nichtjuden wünschen.
Ein Bsp: Ich besuchte vor einem Jahr einen Verwandten der in Zürich lebt und arbeitet. Zürich könnte man durchaus als Juden-Stadt bezeichnen.
Wir gingen in seiner Wohnumgebung spazieren, da kam uns ein Junge, ca. 14 in schwarzem Anzug entgegen. Ich grüßte ihn und er grüßte freundlich zurück. Als er weg war sagte mein Verwandter er sei der einzige Jude, der zurückgrüße, aber auch nur wenn nicht andere Juden dabei seien. Etwas später kam uns eine Gruppe von Juden entgegen, leicht zu erkennen, denn es war Samstag.
Ich grüßte wieder, keiner antwortete, man sah quasi an mir vorbei.
Ich fragte meinen Verwandten, was sie tun, wenn man sie anspricht.
Er sagte er hätte mal zwei in der Stadt nach dem Weg gefragt, der eine habe ihm demonstrativ den Rücken zugedreht, der andere habe in allerknappster Art quasi das unvermeidliche zu Ende gebracht, sei auf Freundlichkeit nicht eingegangen usw.
Und diesselben Leute stellen sich hier in der Öffentlichkeit als Moralapostel dar.
Und israel, in dem die Juden ihren wahren Charakter zeigen ist von der Gründung an in einem fremden Land und den zionistischen Terrororganisationen, und den Massenmördern die Ministerpräsident wurden eine lange und widerliche Geschichte.
Juden in Deutschland, wenn sie Deutschstämmig sind ja mit Paß und allem, nicht Deutschstämmige Juden sind Ausländer und hier als solche als Bewohner erwünscht.
Warum gehen die Juden nicht aus dem “Land der Mörder” in ihre Heimstadt?
Du als Jüdin mit deinen geäußerten Ansichten, bist jedenfalls spezifisch jüdisch erkrankt, an jüdischem Selbsthaß nämlich.
Wie gesagt, die nach meiner Meinung unter fremdenfeindlichen Auserwähltheitswahn leidenden jüdischen Herrenmenschen sind nicht mein Fall. Sie hatten mal die Chance.
28 Jupp // May 1, 2009 at 12:35
Levi Scholz 25
“Die bösen ‘Pfaffen’ haben Deutschlands 21 Friedensvorschläge an England überbracht 1941.”
Interessant, was Du als Jüdin hier für Ansichten vertrittst. Paß auf, daß dich deine Glaubenbrüder nicht erschlagen. Hier wird man dich als neuesten Täuschungsversuch judas ansehen.
Übrigens waren nicht alle Überbringer “Pfaffen” sondern einer war Pilot und Historiker. Er wurde statt mit ihm zu verhandeln inhaftiert und im Alter von 93 aus Angst vor seiner anstehenden Freilassung durch Gorbatschow
von den Briten ermordet, oder wie eine weitere “Offenkundigkeit” dieses freiheitlich demokratischen rechtsstaates vorschreibt, selbstgemordet. “Offenkundig” selbstgemordet haben sich auch sein engster Berater Karl Haushofer und seine Frau.
Was kotzt mich dieses system an.
Ich sollte schiessen lernen.
29 Jupp // May 2, 2009 at 0:49
Die andere Steuernummer 18
“…In einem Rechtsstaat muesste es moeglich sein frei zu bewerten was die Eigenschaft einer Tatsache ausmacht, losgeloest von dem zugrundeliegenden Gegenstand.”
Ich bin kein Jurist, aber es ist viel einfacher und unrechtmäßiger als Sie glauben.
In der BRD sind nach wie vor alle Äußerungen zu historischen Inhalten straffreie Meinungsäußerungen, mit Ausnahme des Themenbereichs “Holocaust”.
Dieser wurde als Tatsache staatlich festgelegt und jede Äußerung dazu ist eine Tatsachenbehauptung, eine unwahre Tatsachenbehauptung kann strafbar sein und ist es in diesem Fall grundsätzlich.
Nur ist neben der Festlegung des Themas als Tatsache auch die fehlende Allgemeinheit der Gesetzgebung möglicherweise nicht verfassungskonform.
Es ist nämlich nicht erlaubt eine Einschränkung des sog. Rechts auf freie Meinungsäußerung nur auf einen bestimmten Fall hin einzuschränken.
Also die straffreie Meinungsäußerung “ich halte eine bestimmte Person für unfreundlich” dahingehend einzuschränken, daß nur “ich halte Herrn Edathy für unfreundlich” eine strafbare falsche Tatsachenbehauptung wird ist nicht zulässig. Man müßte dann ganz allgemein die neg. Einschätzung aller konkret benannter Personen strafbar stellen.
Im konkreten Fall müßte man praktisch jede Meinung zu einem historischen Inhalt zur Tatsachenbehauptung erklären und vermeintlich unwahre Behauptungen bestrafen.
Darauf will wohl Mahler jetzt klagen.
Entweder gibt’s ein Wunder und echte Holocaust-Forschung wird möglich, oder man erklärt wegen der Einmaligkeit und allumfassenden Bedeutung den “Holocaust” zur großen, mit nichts vergleichbaren, allgemeinen Tatsache, oder man erklärt hilfsweise den gesamten Themenkomplex 3. Reich zum allgemeinen strafbewerten Tatsachen-Thema.
Dann darf man überhaupt nichts Nichts-Offenkundiges mehr dazu vertreten.
Oder am besten alles, was mit Deutscher Geschichte zu tun hat.
Fänd ich gut, denn das system muß sich kaputt kämpfen.
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