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Berlin: Etwa 20 – 25.000 Menschen demonstrierten gestern in Berlin unter dem Motto «Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn». Dazu aufgerufen hatte ein sogenannter Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung. Unterstützt wurde der Demo-Aufruf von einem Bündnis aus 167 vornehmlich linken Organisationen darunter u. a. auch PDS und Gewerkschaften sowie Attac und Chaos Computer Club.
Die Beteiligung von PDS und Gewerkschaften zeigt ähnlich, wie seinerzeit bei den Demonstrationen gegen Hartz IV, daß man bereits feste dabei ist, wirklich ernstzunehmenden Protesten gegen den Überwachungswahn schon jetzt das Wasser abzugraben, um ihnen beizeiten die Spitze abzubrechen.
So versucht man gerade von gewerkschaftlicher Seite den Kontrollwahn auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer herunterzuspielen, während es in Wirklichkeit um sehr viel mehr geht, als nur um das Überwachen von Betriebsangestellten. Wenn also ver.di-Gewerkschaftsboß Frank Bsirske sich darüber echauffiert, daß angeblich sogar Gewerkschafter überwacht würden und dies ein Verstoß gegen die Bürgerrechte sei, so ist es wohl nicht verkehrt, wenn man ihn und seinen Verein daran erinnert, daß sie selber es mit den Bürgerrechten auch nicht so genau nehmen und schon gar nicht mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung. Jeder Beitrag der Gewerkschaften in der Auseinandersetzung im Kampf gegen Rechts zeigt dies zur Genüge.
Daß Problem von Gewerkschaftern und Linken besteht daher nicht so sehr in der Datenüberwachung, sondern darin, daß diese sich nicht allein nur auf ihre persönlichen Gegner erstreckt, sondern zuweilen auch auf sie. Mit nicht unberechtigter Sorge erkennt man hier, daß Repressionsmaßnahmen, wie man sie gegenwärtig vornehmlich gegen Rechts anwendet jederzeit auch auf sie ausdehnen kann.
„Datenschutzbeauftragter“ Thilo Weichert aus Schleswig-Holstein machte dies dann auch deutlich, als er erklärte, daß Ordnungsbehörden und Strafverfolger professionell gegen Wirtschaftskriminelle, Kinderpornografen und Gewalttätige vorgehen müssten, die das Netz für ihre asozialen Ziele missbrauchen.
Wer was ist, wird natürlich je nach politischer Großwetterlage bestimmt.
Ein besonderer Höhepunkt bei dieser Anti-Überwachungswahndemo dürfte die Teilnahme der stellv. PDS-Bundestagsfraktionschefin Petra Pau gewesen sein. Bereits zu DDR-Zeiten feste Stütze des SED-Regimes, daß es bekanntlich mit Datenschutz und Meinungsfreiheit auch nicht so hatte, präsentierte sie gestern ausgerechnet die Nachfolgepartei der SED als eine Art Hort von Schützern der Meinungsfreiheit, des Datenschutzes und als Verteidigerin des Grundgesetzes. Dabei sprach sie von näherkommenden Anschlägen auf das Grundgesetz und der Forderung nach einem Datenschutzrecht des 21. Jahrhunderts. –
Tatsächlich kommen die sogenannten Anschläge auf das Grundgesetz der Bundesrepublik keineswegs näher, sie sind längst an der Tagesordnung und überwiegend bereits vollendete Tatsache.
Alles in allem sicher ein für die Teilnehmer der gestrigen Veranstaltung interessanter Tag, doch sollte man sich von ihm nicht allzu viel versprechen, ist das Engagement von PDS und Gewerkschaften doch nur Teil des Wahlkampfes und Prävention gegen wirklich ernstzunehmende Proteste. Man muß es mal sehen wie es ist, mit Demonstrationen sorgt man zwar für Unterhaltung und Beruhigung des mehr oder minder parteipolitischen Fußvolkes, wirkliche Veränderungen gehen von ihnen jedoch nicht aus. Tatsächlich sind sie nicht mehr als ein politisches Placebo um die jeweilige Basis ruhig zu halten und ihr die Illusion zu geben, sie hätte wirklich was getan.
Siehe auch
ddp 12.09.09 19:45
50 responses so far ↓
1 F.Heusinger // Sep 13, 2009 at 7:10
Die SED/PDS demonstriert fuer Datenschutz und gegen Ueberwachungswahn… Pol Pot spricht sich gegen die Todesstrafe aus und Bokassa verurteilt Kannibalismus aufs schaerfste!
2 Max // Sep 13, 2009 at 7:17
Wenn der orwellsche Überwachungsstaat fertig ist, werden sich auch die wenigen wirklich systemkritischen Linken noch wundern, wie sehr auch sie in den Focus der Bespitzelung geraten. Andererseits sind doch die Antifas die größten Hobby-Stasispitzel !
3 Robert // Sep 13, 2009 at 7:18
Interessant ist es auch, wenn die Antifa und die Linke nach Freiheit, Anarchie und Unordnung kreischen, aber sofort die härtesten Unterdrückungsmaßnahmen gegen “Rechte” fordern….
4 Richard von Stein // Sep 13, 2009 at 7:28
Geht dochmal bitte auf die Seite des Bundesamt für Verfassungsschutz und schaut euch an wie die Deppen eigentlich für uns kämpfen. Wenn ihr den neuen Verfassungsschutzbericht lest, werdet ihr feststellen, dass die nahezu alles, was die Linken betrifft für Extremistisch, sogar terroristisch.
Und wenn ihr jetzt wieder an Paranoia leidet und denkt ich bin ein V-Mann oder sonstirgendetwas.
Mich hat der Verfassungsschutz Sachsen, für 5 Jahre in den Knast gebracht. Ihr kennt mich sicher alle vom Namen her, aber weiter will ich mich hier auch nicht äußern, denn der Staat hört mit und in unseren Reihen hat es zu viele Spitzel.
5 Stahlfaust // Sep 13, 2009 at 7:57
Polizisten sind dabei mal wieder ausgerastet:
http://netzpolitik.org/2009/fsa09-unerfreuliche-polizei-aktion/
Eine unerfreuliche Aktion während der Freiheit statt Angst Demonstration ist auf Video festgehalten worden. Aus der Youtube-Beschreibung:
Dieses Video von der FSA09 ist dem CCC zugesteckt worden. Hintergrund ist, dass der Fahrradfahrer im blauen Hemd Anzeige gegen einen anderen Polizisten erstatten wollte, weil der einen Freund von ihm unter unfreundlichen Umständen festgesetzt wurde. In dem Video sieht man, wie die Polizisten gegen ihn und diverse unschuldige Passanten handgreiflich werden.
6 Durchblicker // Sep 13, 2009 at 7:58
Ausgerechnet Südsee-Birske, der Ver-di – Boß, letztes Jahr flog er und seine Frau auf Kosten der Lufthansa in die Südsee in Urlaub, echauffiert sich. Dabei steckt dieser Gauner mit der Polit-Mafia unter einer Decke.
7 Werner // Sep 13, 2009 at 8:08
… und hundertausende (nicht: zehntausende), fast ausschließlich weiße US-Amerikaner demonstrieren gegen die zionistische Marionette Obimbo né Barry Soetoro.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,648655,00.html
8 druff auf die Deutschen // Sep 13, 2009 at 8:10
Ganz einfach. Stellt doch den Verantwortlichen der Demonstration die Frage, ob das gleiche Recht, nämlich n i c h t überwacht zu werden auch für Rechte und sogenannten Neonazis gilt.
Über die Antwort bin ich sehr gespannt
9 Nationaldemokrat // Sep 13, 2009 at 8:10
BRD= B esatzers R ache D iktatur
Merkel begeht Kriegsverbrechen und bricht das Menschenrecht ! ! !
wann wird ihr der Prozess in Nürnberg gemacht……..?
10 König Kurt // Sep 13, 2009 at 8:34
Die Linke (PDS hieß sie früher mal) und die Gewerkschaften wollen also den Protest die Spitze abbrechen wie damals bei Hartz IV. Und was wollte eigentlich die NPD oder die ganzen ‘Freien’ auf den Anti-Hartz IV Demos?
Der ganze Beitrag trieft vor dem Neidgefühl. Eine Bewegung die erst kurze Zeit existiert bringt bereits mehr Leute auf die Straße, als es der ‘nationale Widerstand’ nach 1945 jemals vermocht hat. Eine Partei ‘Die Piraten’ könnte bei den Bundestagswahlen vielleicht sogar besser abschneiden als NPD & Co, zumindest aber ein deutlichen Achtungserfolg hinlegen.
11 Edelweiß // Sep 13, 2009 at 8:36
Kommunismus ist die politische Ausprägung von Satanismus
Linkspartei: Embryos sind Kaulquappen. Was das linke Kommunistengesindel vom menschlichen Leben hält, können Sie hier nachlesen. Der Artikel ist Gottseidank im Internet noch verfügbar. Die Linkspartei-Bolschewisten hatten ihn nach Protesten von ihrer Homepage gelöscht, ihr Denken bleibt dasselbe. Er zeigt die ganze Menschenverachtung dieser roten Verbrechergarde, die immer über Leichen ging, sobald sie an der Macht war!!
http://fact-fiction.net/?p=2881
12 Olaf // Sep 13, 2009 at 8:57
Die Piraten liegen bei Wahlumfragen in Berlin schon bei 3%. Die könnten bei der Bundestagswahl einen Achtungserfolg erzielen.
13 keinbockaufislam // Sep 13, 2009 at 9:04
Moin,
in München wurde ein 50Jähriger man von zwei “Jugendlichen” in der U-Bahn erschlagen und starb im Krankenhaus an seinen verletzungen!
Angeblich zwei Deutsche Jugendliche!
Weiß jemand was über den Migrations Hintergrund oder mehr zu der Sache!?!??!?
Grüße
14 wolzow // Sep 13, 2009 at 9:16
Ausgerechnet die Meister der Überwachung demonstrieren gegen Überwachungswahn. Ab er so ist es, sie bauen zwei völlige Gegensätze auf um dann irgendwo in der Mitte zu handeln.
So kanalisiert man die Leute und macht auf den Überwachungsstaat aufmerksam, der eigentlich schon seit über 10Jahren ein Faktum ist und hintenrum implantiert man den Demonstranten den VeriChip…..
Sie alle haben es nicht besser verdient!
Wenn der Michel nichts zu “verbergen” hat, wird er sich diesen Chip völlig freiwillig implantieren lassen, so wie er ja bereits seit 1945 völlig freiwillig alles macht was der Besatzer von ihm verlangt. Soll der deutsche Michel doch weiter glücklich den Besatzerstiefel lecken und sich wohl fühlen wenn er doch schon mal dagegen geordnet protestiert hat.
Andererseits hat dies auch einen guten Aspekt, die Erfassung deutschen Blutes am Tag x ist dann bereits durch den heutigen Besatzer durchgeführt und erspart uns langwierige Prozeduren…..
In diesem Sinne
Moniert Euch weiter über Fakten die schon jahrelang Tatsache sind, der nationalistische Teil wird dann sagen:
“Wir haben Euch davor gewarnt, Ihr habt uns Nazis beschimpft und meintet uns Deutsche!”
15 Furor teutonicus // Sep 13, 2009 at 9:21
Dieser Artikel ist mal wieder vollkommen für den Arsch!* Denn offensichtlich geht es dem Autor nur noch um das Rechtssein bzw. gegen das Linkssein per se. Konstruktiv, effektiv und effizient für (lebenswichtige) Inhalte kämpfen scheint ihn nur noch am Rande zu interessieren. Rechts als Selbstzweck.
Was interessieren mich bei diesem Thema die verschissenen Linken?! Lasst sie doch verdammt noch mal “helfen”, wenn es der Sache dient! Abschießen kann man sie danach immer noch.
Was interessieren uns die verbalen Blähungen eines Arsches der sich “Furor teutonicus” nennt. Vielleicht mal ein Abführmittel nehmen, das soll helfen. – Die Schriftleitung
16 Rico // Sep 13, 2009 at 9:41
Ihr seid doch nur neidisch, dass die Linken größere und wirkungsvollere Demos zustande bringen, als die Rechten. Immer schön Opfer bleiben.
17 Waldbruder // Sep 13, 2009 at 10:08
“… ist das Engagement von PDS und Gewerkschaften doch nur Teil des Wahlkampfes …”
Genau so ist es! Der Protest gegen Big Brother ist berechtigt. Es ist jedoch lächerlich, wenn sich ausgerechnet korrupte Systemstützen wie die Gewerkschaft oder die STASI-Partei für Meinungsfreiheit einsetzen wollen. Die Taktik der SED-Fortsetzerpartei besteht ohnehin darin, bestehende Protestbewegungen zu instrumentalisieren und die Bürger anschließend erneut zu betrügen.
18 D // Sep 13, 2009 at 10:40
Richtlinie 12.1 — Berichterstattung über Straftaten
In der Berichterstattung über Straftaten wird die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu religiösen, ethnischen oder anderen Minderheiten nur dann erwähnt, wenn für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründbarer Sachbezug besteht.
Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte.
http://www.presserat.de/uploads/media/Novellierter_Pressekodex.pdf
19 DatenRaten // Sep 13, 2009 at 10:48
Sehr guter Artikel, der die Verlogenheit der linken “Datenschützer” herausstellt.
Eine Anmerkung zu dem Bild: Vor dem Fronttransparent steht Rainer Schäffner , der sich in der Szene “padeluun” nennt. Es ist wohl kein Zufall, dass er vor dem Transparent zu finden ist. Seine Sucht nach Selbstdarstellung hat ihm in der Szene auch die Bezeichnung “Plapperhuhn” eingebracht.
Rainer Schäffner gehört in Bielefeld zu dem linken Sumpf, in dem sich auch die Antifa-West tummelt. Zu Schäffners Datenschutz-Verein zählte auch ein Jens Ohlig, der Mitglied der Antifa-West war, als er noch in Bielefeld lebte.
20 infopost // Sep 13, 2009 at 10:49
Passt zwar nicht ganz zum Thema:
http://detlefnolde.wordpress.com/2009/09/13/austritt-aus-der-deutschen-volksunion-dvu/
21 Nikolaus Be // Sep 13, 2009 at 10:51
Schriftleitung u.a. haben dazu alles geschrieben. Auch guter Kommentar von wolzow # 14 (läuft meist zu hoher Form auf, wenn es n i c h t um die NPD geht).
@ Olaf 12
Bericht zur Demonstration in der gestrigen ARD-Tagesschau um 20 Uhr. Die “Piraten” kamen in Bild u. Ton drin vor. Bemerkenswert, daß eine derartige Partei ausgerechnet kurz vor der Bundestagswahl auf der Bildfläche erscheint u. verhältnismäßig viel Aufsehen erregt…
22 Stahlhelm65 // Sep 13, 2009 at 11:44
Ein nach außen offenes System braucht innere
Kontrolle,sonst würde alles zusammenbrechen.
Die DDR war ein nach außen teilabgeriegeltes,also geschlossenes System und hat sich im Kontrollwahn selbst erledigt.
Die Frage ist nur,was passiert aus einem System,
das außen zwar offen,aber innen teilabgeriegelt
ist? Wird es nach außen dann von einer Art
Supervisor überwacht,bevor der Chip kommt?
Der Chip war seither noch nicht ausgereift,
daher mußte gewartet werden.
Außerdem bedarf es hierzu einer Katastrophenstimmung (Schweinegrippe etc.),
um die Freiwilligkeit und Zustimmung zu erreichen,denn freiwillig chippen lassen sich
im Moment nur die Reichen für spezielle Clubs.
Also kommt nach der Grippe dann der Chip
inklusive Genkarte?
Die Linke würden jeden von uns problemlos
chippen und mit Sendern ausstatten,falls sie
uns nicht vorher in irgendwelchen EU-Lagern
fernab der Zivilisation ‘konzentrieren’ und
‘behandeln’ würden!
Der Haß dieser Spezies auf alles Nationale ist
grenzenlos,geschürt von den Zios.
Die dummen Mitlatschler,die nicht begreifen,
daß die EU das Problem ist und unser Land seit
jeher besetzt war und ist,erkennen nicht,
daß sie nur Spielpersonal auf dem zukünftigen
Schachbrett der NWO sind,selbst ein Opfer
ihrer eigenen Blindheit!
Würden die Linken ihren Haß ablegen und erkennen,daß nur eine starke geschlossene
Volksgemeinschaft diese Attacke abwehren
kann,dann wäre schon einiges erreicht,
so aber reihen sich Feindbilder an Feindbilder,
die sich natürlich auch bei uns verfestigen
und die Sache kann nur verloren sein!
Aber wer will diese Verblendeten zu Umkehr
bewegen,die sich gerne in ihren Schlammschablonen suhlen?
Nun zuallererst müßten sie sich ihrer Spitzenkräfte entledigen,denn diese waren
und sind die Triebfedern jeglicher Stasisierung!
Gysi,Pau und Lafontaine sind der harte Kern
dieser Ex-Stasi-Terrorvereinigung,die heimlich klatschen,wenn in Hamburg Polizisten verprügelt werden und gleichzeitig
über die angebliche Zunahme rechter Gewalt
jammern und hier den starken Staat fordern.
Doppelzüngiges,feiges Verräterpack,das sich
auch noch als gesellschaftliche Avantgarde fühlt!
Aber Hybris kommt vor dem Fall!
Wir werden Euch bekehren und/oder besiegen,
dafür wird weiter Aufklärung und nationaler
Widerstand geleistet,bis der letzte Depp begreift,
das Ihr nur Heuchler seid,die Wohlstand für alle
fordern und nur Rattengift im Handgepäck haben!
SH Stahlhelm65
23 Freibeuter // Sep 13, 2009 at 12:53
@Schriftleitung :
Ein Artikel ganz nach meinem Geschmack.
Ein prinzipiell begrüßenswertes Vorhaben dieser Demo, wenn – und das ist der Knackpunkt – ja wenn nicht ausgerechnet die schlimmsten Zuhälter und Straßennutten der Totalüberwachung gegen rechts sich im Verein zusammentun mit jenen als “Die Linke/PDS” umetiktettierten Epigonen des vor 20 Jahren untergegangenen, roten Konzentrationslagers in Mitteldeutschland sich am lautesten als Gralshüter von “Menschenrechte, Freiheit und Demokratie” aufblähen würden.
Heuchelei pur also, denn morgen ist wieder “Alltag gegen rechts” mit all jenen Methoden angesagt, gegen die man sich hier beschwert.
In der Tat : Dieses “divide et impera” ist das Markenzeichen dieser Mogelpackung FDGO….
24 Rumor germanicus // Sep 13, 2009 at 13:18
Zitat: “Was interessieren uns die verbalen Blähungen eines Arsches der sich “Furor teutonicus” nennt. Vielleicht mal ein Abführmittel nehmen, das soll helfen. – Die Schriftleitung”
Die “Schriftleitung” hat wohl ein kleines Problem mit anderen Meinungen.* Passt ja gut zum Thema! Aber danke für den Tipp. Auf einen Versuch verzichte ich. Denn bei der “Schriftleitung” ist der Eigenversuch wohl schiefgegangen: denn der hat es damit offenbar auch noch gleich das komplettes Hirn mit abgetrieben!
Könnt ihr eigentlich auch argumentieren? Oder nur rumprollen? Mit euch Dumpfbacken bleibt’s halt bei den üblichen 2 % und das bis zum Sanktnimmerleinstag.* Zum Kotzen ist!
*Wenn die Schriftleitung das hätte, würde dein Gesabbel hier nicht stehen. Probleme mit dem Nicknamen, oder möchte man gern “viele” sein?
**Na da haben wir ja ein echtes Glück, daß Altermedia kein Parteiorgan ist und selber nicht zu den Wahlen antritt. – Die Schriftleitung
25 klaus // Sep 13, 2009 at 13:21
Wieso schließt sich die NPD nicht dem Thema an? Ebenso wie mit Hartz 4 ist gerade eine neue Protestwelle aus der Mitte der BEvölkerung am entstehen:
“Für Millionen Bürger könne dieses Thema bei der Bundestagswahl entscheidend sein, sagte ein Sprecher der Veranstalter. Viele Politiker hätten noch nicht begriffen, dass das Thema in der Mitte der Gesellschaft angekommen sei! (Zwar nicht bei dieser Bundestagswahl, aber die Bedeutung des Themas wird rasant wachsen!)”
Glaube die Piratenpartei wird uns noch einige Wählerstimmen bei den jüngeren (Hauptinternetnutzer und “Killerspielespieler”) kosten (unsere Hauptwählergruppe!), wenn wir nicht auf den Zug der Piratenpartei aufspringen, die nebenbei links ist und am Ende nur die Bürgerrechte für Menschen links der Mitte retten will, aber die Netzsperren gegen Rechts befürwortet, dann stehen wir nämlich noch dümmer da, weil niemand ja den “Rechten” helfen will! Vorratsdatenspeicherung betrifft uns alle, aber wenns dann weider um Netzsperren etc. geht, dann sind die schon gar nicht mehr auf unserer Seite nur wenn der Protest verhallt ist, sind wir die dummen!
26 Kölsch Detektor // Sep 13, 2009 at 14:04
@ El Diabolo
#15 + #24 ist wie du erkanntest diesselbe kranke Figur….und zwar eindeutig eine kölsche kranke Figur.
Wer von dort stammt, ob links oder rechts , ist offensichtlich ein selbstgerechtes Stück Dreck.
27 Kater Carlo // Sep 13, 2009 at 14:10
Sarkozy nutzt die Schweinegrippe-Hysterie, um in Frankreich Bürgerrechte außer Kraft zu setzen.
Unter dem Vorwand einer Gesundheitsgefährdung durch den Ausbruch einer sogenannten »Schweinegrippe« will die französische Regierung unter Präsident Sarkozy Maßnahmen erlassen, mit denen Bürgerrechte, die seit der Französischen Revolution gelten, praktisch außer Kraft gesetzt werden. Die Maßnahmen sind ein weiteres Anzeichen dafür, dass man auf höchster Ebene die Angst vor H1N1 dazu nutzt, finstere Pläne zu verwirklichen.
Nach einem Bericht der französischen Zeitung Libération plant die französische Regierung im Falle des Ausbruchs einer Schweinegrippe-Pandemie Notstandsmaßnahmen, die wichtige Grundrechte der Bürger außer Kraft setzen.
Dokumente, die der Zeitung von einer Richtergewerkschaft übergeben worden sind, zeigen, dass nach dem Plan der Regierung die Polizei einen Verdächtigen ohne Anklage oder Anhörung vor einem Richter für bis zu sechs statt bisher drei Monate in Untersuchungshaft nehmen darf. Verdächtigte dürften auch vor Ablauf von 24 Stunden in polizeilichem Gewahrsam keinen Kontakt zu einem Rechtsanwalt aufnehmen. Selbst Kinder könnten vor ein Strafgericht gestellt und mehr Verfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt werden.
Die Gewerkschaft Syndicat de la Magistrature bezeichnet die Maßnahmen als »empörend«, nach ihrer Ansicht führten sie zum »liberticide« – dem Mord an den grundlegenden Bürgerrechten. Die Richtergewerkschaft appellierte an Justizministerin Michèle Alliot-Marie, den Plan fallen zu lassen.
Die Zeitung berichtet, die Gewerkschaft habe den vollen Text des Regierungsplans veröffentlicht, der nach ihren Angaben im Juli unter dem Siegel der Verschwiegenheit an die Gerichtspräsidenten überstellt worden war. Die Schweinegrippe – oder das Influenza-A-Virus H1N1 – ist die erste Erkrankung, die in diesem Jahrhundert von der Weltgesundheitsorganisation zur Pandemie erklärt worden ist. Angeblich sind in Frankreich bislang 15 Menschen an der Schweinegrippe gestorben.
Die französische Regierung hat umfangreiche Pläne für eine erwartete neue Welle von Infektionen für den Herbst vorbereitet, wenn die normale Grippesaison beginnt.
Obwohl die Schweinegrippe bisher nicht schlimmer ist als eine schwere Erkältung, geben Regierungen Milliardenbeträge für ungetestete Impfstoffe aus.
Auf dieser Website war bereits im Juni zu lesen: Laut Berichten einer französischen Zeitung entwickelt die französische Regierung einen Geheimplan für eine Impfpflicht für die gesamte Bevölkerung Frankreichs – angeblich gegen die Schweinegrippe. Ein solcher Plan ist beispiellos und läuft sogar den Empfehlungen der Experten für das öffentliche Gesundheitswesen zuwider. Die großen Pharmaunternehmen profitieren von einem solchen Schritt, während die Schweinegrippe dazu beiträgt, das gesamte öffentliche Gesundheitssystem praktisch zu militarisieren – dazu gehört es auch, die Bevölkerung unnötigerweise in Panik zu versetzen.
Laut einem Bericht der französischen Zeitung Le Journal du Dimanche>vom 30. Mai hat die Regierung Sarkozy die Ausgabe von geschätzten eine Milliarde Euro für den Kauf von Impfstoffen bewilligt, die angeblich zur Bekämpfung von bzw. zum Schutz vor dem Schweinegrippevirus H1N1 verwendet werden sollen. Unbestätigten Berichten zufolge gibt es einen Geheimplan der französischen Regierung, wonach alle Bürger Frankreichs im Alter von über drei Monaten geimpft werden sollen – das bedeutet mehr als 100 Millionen Dosen Impfstoff.
28 Jens // Sep 13, 2009 at 15:58
Wenn sich die NPD nicht zum Thema Internetsperren und Datenschutz äussert, werde ich die Piraten wählen. Da ist auch wenigstens die 5% in Sichtweite…
29 Frank Petzold // Sep 13, 2009 at 17:49
@Jens #28
Ich bin schon gedanklich zu den Piraten geschwenkt, da Informations- und Meinungsfreiheit die Grundlagen zu allem weiteren Handeln sind. Auch fände ich es ganz nett, wenn die uns verbrieften Grundrechte auch mal Anwendung finden würden. Weiterer Grund ist ein zu erwartender Achtungserfolg.
Bei der NPD sind die Stimmen meiner Meinung nach verloren. Trotzdem gilt natürlich:
Irgendetwas (”sonstige”) wählen, Hauptsache kein etabliertes Geschmeiß.
30 Süd(deutsch)länder // Sep 13, 2009 at 18:29
@King Kurt
Merkst Du eigentlich nicht, dass Du dir in Deinem kurzen Kommentar selbst widersprichst?
Die SED, die Gewerkschaften, die Antifa und der übliche Demo-Tross gegen “Rechts” existiert erst seit kurzem?
Die haben Medien, Macht, Geld, Infrastruktur usw. alles schön auch von uns bezahlt!
Also ein wichtiger Teil dieses Systems demonstriert gegen sich selbst!
Darauf sollen wir neidisch sein?
31 Silo18 // Sep 13, 2009 at 18:33
http://erdgeist.org/dsc_0345.jpg
Photo vom Rande der Demo bzw. von diesem Fall:
http://netzpolitik.org/2009/fsa09-unerfreuliche-polizei-aktion/
Allein für das dumme Gesicht der Grossparteien werde ich zur BTW die Piraten wählen.
32 Süd(deutsch)länder // Sep 13, 2009 at 19:00
@Kater Carlo
…………..Obwohl die Schweinegrippe bisher nicht schlimmer ist als eine schwere Erkältung, geben Regierungen Milliardenbeträge für ungetestete Impfstoffe aus……….
Nicht nur für Impfstoff!
In GBR wurde für das ganze Volk Tamiflu gekauft. Dieses wirkt (soll wirken) gegen Viren.
Dennoch wird Tamiflu an Schulen und in eigens dafür eingerichteten Zentren kostenlos an jeden verteilt, der ein bisschen Schnupfen hat. Und dies ohne Arztbesuch, ohne einen Test auf eine Virenerkrankung……. (Bericht Nano 3Sat).
Wie abartig ist denn so etwas? Hinzu kommt, dass schon viele hundert Tamiflu-Schlucker in GBR stärkste Nebenwirkungen und Schädigungen haben. Der Gesundheitsminister meinte dazu nur, es sei eben in Kauf zu nehmen, wenn damit die gefährliche Ausbreitung vermindert werden könnte!
Tamiflu ist aber kein Schutz, ist keine Impfung und verhindert keine Übertragung, sondern würde im besten Falle die Symptome einer starken Grippe lindern!
Aber Rumsfeld und Freunde müssen ja auch von etwas leben! Nachdem der Verkauf von Tamiflu mit dem plötzlichen und spurlosen Verschwinden der Vogelgrippe nicht mehr so gut verkauft wurde, muss jetzt eben ein kleiner Schnupfen dafür herhalten deren Kassen weiter zu füllen.
33 Süd(deutsch)länder // Sep 13, 2009 at 19:32
natürlich GB nicht GBR
34 Stahlhelm65 // Sep 13, 2009 at 20:09
@Frank Petzold
‘bei der NPD sind die Stimmen meiner Meinung nach verloren’
Was wollen die Piraten wirklich! Nur das Ausleben von Internettrieben unter Ausschluß der Realität?
Wer steht für das Recht auf Heimat und wer will
nur virtuell quacksalbern?
Sicherlich sind mir manche Piraten lieber als
‘ne spießige Lodenmanteljacke im CSU-Bierzelt die nach ‘nem NPD-Verbot brüllt,
obwohl auch dort Volksgenossen zur Festmusik
schunkeln.
Nein die Frage muß deutlich klingen:
Was wollen die Piraten in der Echtzeit bewirken,
im direkten Umgang mit dem Feind?
Hängen sie hier nur in den Seilen oder,wenn sie
nicht aufpassen,bald selbst am Strick…?
SH Stahlhelm65
35 Delia // Sep 13, 2009 at 21:11
Bin ziemlich geschockt von diesem Video, es zeigt wie ein Polizist einen (anscheinend friedlichen) Demonstranten auf dieser “Freiheit statt Angst” – Demo brutal verprügelt:
http://www.youtube.com/watch?v=drVKOmYItso
Der Polizist hat wohl seine Emotionen nicht ganz im Griff, und das ist gelinde gesagt noch untertrieben…
Hier auch noch ein Artikel dazu:
http://www.n-tv.de/politik/Polizeigewalt-auf-Demonstration-article502313.html
36 dagegen // Sep 14, 2009 at 10:30
@Jens und @Frank Petzold
Mal eine Frage:
Warum muss eigentlich nach 60 Jahren sogenannter “Demokratie”, in der Meinungsfreiheit und Datenschutz doch in der sogenannten “Verfassung” verankert sind, in der brd eine Partei wie die “Piraten” gegründet werden???
Und ich geb euch schon mal eine Antwort im voraus:
Weil das alles im Schauspiel “brd” zum Drehbuch gehört und die Schauspieler – die selbsternannten Dämonkraten – auf Regieanweisung gewisser “Herrschaften im Hintergrund”, mal eben eine Partei wie die “Piratenpartei” (die größtenteils aus ehemaligen Mitgliedern der “Volks(zertreter)partei” spd besteht!!!) gegründet werden muss.
Und welche Partei ist derzeit an der Regierung und für den Überwachungsstaat mitverantwortlich?
Die Schizophrenie im Parteienzirkus der brd nimmt immer pathologischere Formen an und dumme Kälber wie ihr, @Jens und @Frank Petzold, erkennt das nicht und wählt eure Metzger (Piratenpartei) selber…!
Herr, lass Hirn…
37 dagegen // Sep 14, 2009 at 10:35
Korrektur: “…gründen müssen:”
38 wolzow // Sep 14, 2009 at 12:13
@dagegen // Sep 14, 2009 at 10:30
Gut analysiert.
Das Problem ist, das ”niemand etwas zu verbergen hat” und damit die Überwachung ein Teil des täglichen Lebens wird. Leider wissen nur noch Wenige was Totalüberwachung bedeutet.
Ich sage nur “Gänsefleisch moah dän Goffer……”, leider findet das die Mehrheit der deutschen VG nicht so schlimm, ja sogar lustig. Traurig traurig, wie schnell die Menschen vergessen.
Mittlerweile ist die Totalüberwachung um ein vielfaches schlimmer und effektiver als die der Stasi…….
Alleine die Sicherheitskontrollen auf den Flughäfen sind gründlicher als die an der damaligen innerdeutschen Grenze- nur alle finden das Superdupertoll, denn dann kann Osama kein Flugzeug entführen…..
Baaaahhhh, wie blöd die Menschen sind, dafür kann dann Achmedlachnett 50 Liter hochprozentigen TAXFREE-Schnaps im Flieger verkippen und anzünden. So dumm kann man eigentlich nicht sein? Oder doch?
Was macht man eigentlich wenn 40 Terroristen sich unter 150 Touristen mischen?
Dazu bedarf es keiner einzigen Waffe um den Ferienflieger zu entführen. Aber Hauptsache Oma Erna hat ihre Selters dem Flughafenbediensteten zur ”Vernichtung” ausgehändigt- alles für die Sicherheit. Das zwar zeitgleich 20 geklaute Handys von Marek Poldanski neben ihr durch die Schleuse gehen liegt nicht im Verantwortungsbereich des POM Stiefelknecht, der gerade einem Fusspilzkranken seine Socken durchtastet…..
Diese Schäublebanditen kennen ja noch nicht mal so etwas wie Ekel!
39 Mielke // Sep 14, 2009 at 12:15
@Robert // Sep 13, 2009 at 7:18
“Interessant ist es auch, wenn die Antifa und die Linke nach Freiheit, Anarchie und Unordnung kreischen, aber sofort die härtesten Unterdrückungsmaßnahmen gegen “Rechte” fordern….”
Du konntest doch auch schon am kläglichen Ende des Versuchsprojektes “realexistierender Bolschewismus” studieren, wie “Reichtum für alle” aussieht.
40 Heinz aus Bremervörde // Sep 14, 2009 at 13:44
Es wir mir langsam zu dumm. Übrigens aus dem Urlaub zurück.
Zum Thema: Wovor soll man in diesem Land noch Angst haben? Recht ist Unrecht. Rechts ist Unrecht. Alles was die Anderen tun ist Recht.
Eure schlauen Kommentare helfen hier nichts mehr. Der Blödmichel ist zufrieden, solange er Harz 4 bekommt. Wird ja alles bezahlt. Für Bier und Zigaretten reicht es immer.
Unsere ausländischen Zugereisten fühlen sich hier auch sehr wohl. Alles wird bezahlt!
Geld ( Deutschland ) regiert die Welt Aber nur im materiellem Sinne, zu sagen haben wir nichts.
Wir werden erzogen zu materiellen Sklaven der Welt. Deutscher Arbeitswille, wofür?
Was wir Deutschen sagen ist falsch. Alle wird diktiert von den Siegermächten- Besatzungsmächten. Deutschland ade.
Einschränkung der Meinungsfreiheit gegen Rechts ist ein Verfassungsbruch, bei gleichzeitiger Tolerierung der <<<<<<<<<<<<<<<<<Linken. Gleiches Recht für alle.
Wen wollt Ihr Wählen? Etwa die ersten 5 Parteien?
Wacht auf, noch ist Zeit.
Freund Blase
41 Nikolaus Be // Sep 14, 2009 at 14:18
@ Frank Petzold 29
“Ich bin schon gedanklich zu den Piraten geschwenkt… Bei der NPD sind die Stimmen meiner Meinung nach verloren.”
Eine Aussage, die in keiner Weise zu der dann folgenden paßt:
“Irgendetwas (”sonstige”) wählen, Hauptsache kein etabliertes Geschmeiß.”
Das sieht nach einem Auftragsschreiber aus. Im anderen Faden (Fest der Völker) hat er behauptet, der NPD früher mal Vorschläge gemacht zu haben, die aber nicht gut ankamen.
42 Bert // Sep 14, 2009 at 17:08
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M53306d54de9.0.html
„Es geht um Zensur“
Interview mit der PiratenPartei
43 Frank Petzold // Sep 14, 2009 at 17:36
@Nikolaus Be #41
Ich kann in den beiden Kommentaren keinen Widerspruch finden. Die “verlorene Stimme” bezieht sich, gemäß meines Beitrages, auf einen Achtungerfolg, welcher bei der NPD seit über vier Jahrzehnten ausblieb. Bei der letzten Europawahl war unter den “Sonstigen” die Piratenpartei mit Abstand vorn. Deshalb hilft mir Dein Tipp mit DVU/REP/PRO auch nicht weiter, da dort nicht mal mit dem Erreichen der Wahlkampfkostenerstattung zu rechnen ist. Also suche ich bei den “Sonstigen” nach einer Alternative, welche nicht im Verdacht steht, mit dem System verbandelt zu sein und wenigstens zum Teil meine Interessen zu vertreten. Hier geht es mir um ein unzensiertes Netz, bzw. das Unterbinden der Massendatenspeicherung. Natürlich wäre denkbar, daß die Piraten vom Systen installiert wurden um den Willen nach freier Information zu kanalisieren. Ein anderer Schreiber deutete soetwas an. Wäre da an Infos interessiert. Aber der NPD wird ja auch “staatsnähe” unterstellt, wenn man die VS- Leute bedenkt.
Und nun zu Deinem Verdacht des Auftragsschreibers:
Wie von Dir selbst zitiert, hatte ich es früher mit Beratungsresistenz zu tun. Und genau da kamen dann die Verdächtigungen wie von Dir.
Wenn man aber dann einigen Abstand gewonnen hat und die Zeit die Wunden geheilt hat, stellt man befriedigt fest, daß man nun eine Menge Zeit und Geld spart und zusätzlich wieder die Familie das Wichtigste ist.
Ich hoffe es ist jetzt nachvollziehbarer geworden.
PS: Altermedia betont es immer wieder. Hier ist die NPD nicht Hausherr. Hier darf man auch Kritik üben.
44 dagegen // Sep 14, 2009 at 21:04
@Frank Petzold
“Aber der NPD wird ja auch “staatsnähe” unterstellt, wenn man die VS- Leute bedenkt.”
Das ist schon richtig, aber da hat das eine doch NICHTS mit dem anderen zu tun…!
Ein (un)gewisser Prozentsatz in der Partei ist zwar “staatlich installiert”, aber das sagt ja nichts über die NPD allgemein aus, oder?
Bei deiner favorisierten “Piratenpartei” bin ich dagegen anderer Ansicht, denn wie ich schon im obigen Beitrag erwähnte…WARUM wird nach SECHZIG Jahren “Demokratie” (welche auch immernoch – Tag ein Tag aus – in den Medien euphorisch zelebriert wird!), eine Partei wie die “Piraten” gerade kurz vor dieser RELEVANTEN Buntestagswahl, plötzlich(!) aus dem Boden gestampft…und dann noch von Ex-spdlern!?!
Fragen über Fragen…
Und Kritik an der NPD…aber konstruktive…ist durchaus essentiell, das wird hier sicherlich keiner abstreiten!
45 Stahlhelm65 // Sep 14, 2009 at 21:19
@Frank Petzold
Kritik ist gut und wichtig,Selbsterkenntnis über
Mangel an Durchblick ist besser!
Niemand hier auf AM ist NPD-hörig,höchstens
NPD-willig,das ist ein Unterschied!
Also gibt es hier auch kein Hausrecht oder Faustrecht,sondern nur die Frage nach dem
Warum!
Warum bin ich,Frank Petzold, hier auf AM
und plädiere für die Piraten?
Nur,weil es sich um das Störti-Netz handelt?
Als nationaler Pirat natürlich….
SH Stahlhelm65
Wohl kaum,denn die Piraten sind definitiv
antinational eingestellt,sind sie doch nur Netzwanderer!
Also gibt’s nur einen Grund:
Frank Petzold ist ein Maulwurf,der sich einen
Graben auf AM freischaufelt,damit er später
sagen kann,er war ja hier und wollte eigentlich
auch so etwas wie einen nationalen Sozialismus!
A
46 Stahlhelm65 // Sep 14, 2009 at 21:22
Ist irgendwie verdreht angekommen,weiß nicht warum,aber der Sinn ist doch klar,lieber Frank,oder?
SH Stahlhelm65
47 Nikolaus Be // Sep 15, 2009 at 11:16
Frank Petzold 44
“Achtungserfolg, welcher bei der NPD seit über vier Jahrzehnten ausblieb”
Sie haben ein Problem mit der Merkfähigkeit u. dem Kopfrechnen. Bei der Bundestagswahl am 28.09.1969 erzielte die NPD 4,3%. In den Jahren 2004 und 2009 ist ihr der Einzug bzw. Wiedereinzug in den sächsischen Landtag gelungen. Im Jahr 2006 kam sie in den Landtag von Meckl.-Vorpommern.
“da dort nicht mal mit dem Erreichen der Wahlkampfkostenerstattung zu rechnen ist”
Als Parteiloser haben Sie damit sowieso nichts zu tun.
“Hier geht es mir um ein unzensiertes Netz.”
Die “Piraten” würden uns Nationalisten genau so zensieren, unterdrücken und verfolgen wie jede andere anti-nationale Partei es macht. Auf AM erleben Sie nun selbst, wie tolerant die angeblich intoleranten “Nazis” mit Andersdenkenden umgehen.
Im Unterschied zu Ihresgleichen machen die allermeisten Nationalisten ihre Einstellung nicht von Prozentzahlen abhängig, sondern nehmen eine grundsätzliche Haltung zu Volk, Abstammung, sehr alten Werten und geschichtlicher Wahrhaftigkeit ein. Eine Grundhaltung ist nicht verhandelbar, und sie paßt sich auch keiner Konjunktur an.
Alles andere hat
@ Stahlhelm65 # 45
bereits gesagt.
48 Frank Petzold // Sep 15, 2009 at 17:16
@Stahlhelm65 #45
Zitat:
Warum bin ich,Frank Petzold, hier auf AM
und plädiere für die Piraten?
Weil Diese in anderen Foren, welche die Netzzensur ebenfalls erheblich fürchten, favorisiert werden.
Und auf AM/Störti lese ich seit über 10 Jahren.
Ich denke mal die Resignation hat mich von der Linie gebracht. Wenn der Wunsch nach “treudeutsch auf allen Wegen” so unerreichbar erscheint, freut man sich schon über einen kleinen, freien Kanal (Netz)an Info-Beschaffung.
Es tut mir aber gut, daß Ihr Euch den Kampfgeist bewahrt habt. Den Hieb mit dem Auftragsschreiber oder Maulwurf nehme ich Euch da auch nicht übel. Weil es mir einfach egal ist.
MfG
49 Stahlhelm65 // Sep 16, 2009 at 13:07
@Frank Petzold
Wenn dem so ist,wie Du es sagst,dann bleibe hier
und kämpfe mit uns für ein besseres Deutschland!
Niemals aufgeben,das ist die Parole!
Und resignieren können wir uns wirklich nicht
erlauben!
Es gibt immer mehr,die AM lesen und den Geist
der nationalen Befreiung spüren.
Wenn Du hier schon so lange ‘dabei’ bist,solltest
Du das wissen.
Also Kopf hoch,laß die Piraten virtuelle Kaperfahrten machen.Nur die NPD kann uns
national nach vorne bringen,aber sie ist nicht alles! Der Rest bist Du,der sein Land liebt und es nicht im Stich läßt und nicht den Volksfeinden schenkt!
Mit unserem Gruß
SH Stahlhelm65
50 Frank Pätzold // Sep 16, 2009 at 18:48
@ Stahlhelm65 #49
Da gäbe es noch viele Dinge zu erläutern. Dieser öffentliche Raum wäre dafür aber sicher nicht geeignet. Trotzdem besten Dank für die Antwort.
MkG
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