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Hannover / Niedersachsen: Nachdem die jüngste mediale Haßwelle gegen die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) wieder verebbt ist, ist es wieder ruhiger um die Jugendorganisation geworden, deren Verbot inzwischen von den Bundestagsparteien vorbereitet wird. Erst kürzlich gab es eine bundesweite Razzia gegen zahlreiche Vertreter der Organisation, deren Ergebnisse inzwischen wohl doch unter den Erwartungen geblieben zu sein scheinen, so hört man diesbezüglich kaum noch etwas. Doch wozu braucht man Beweise zum Verbot einer ungeliebten Organisation, wenn darüber bereits ein demokratischer Konsens besteht.
Allerdings scheint man nicht überall die an ein HDJ-Verbot gerichteten euphorischen Erwartungen zu teilen. So hieß es diesbezüglich in der TAZ:
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| ARUG-Chef Reinhard Koch |
„…In Hannover warnten nun auch Reinhard Koch, Leiter der “Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt” (Arug), und Andrea Röpke, Journalistin und Rechtsextremismusexpertin, vor allzu hohen Erwartungen. Werde ein HDJ-Verbot das Ende der rechtsextremen Erziehung bedeuten? “Nein”, sagte Röpke am Mittwoch bei der Vorstellung einer Dokumentation inklusive DVD für die Bildungsarbeit gegen rechtsextreme Kinder- und Jugenderziehung. Ihre langjährigen Recherchen hatten zutage gefördert, wie die 400 HDJ-Aktivisten Lager und Schulungen ausrichteten. Noch 2007 hatte das Bundesinnenministerium auf taz-Anfrage erklärt: “Die HDJ ist eine rechtsextreme Organisation”, sie sei aber “formal” nicht bundesweit aktiv.
Ein Verbot kann ein Signal sei, sagt Arug-Leiter Koch, es könne aber keine “pädagogischen Konzepte gegen die organisierte Neonazi-Kindererziehung” ersetzen. Längst müssen sich Schulen und Jugendämter mit rechtsextremen Familien auseinander setzen. Dringend, fordert Koch, sollten theoretische und praktische Überlegungen mit Blick auf den Jugendschutz gesucht werden. Dass die rechte Erziehung vielleicht bald nicht mehr unter dem Label HDJ laufe, entbinde nicht von der Auseinandersetzung. …“
Tatsächlich gab und gibt es bis heute gar keine Auseinandersetzung auf diesem Gebiet. Was es gibt, sind allenfalls mehr oder minder impulsive Repressionen, gepaart mit einer medialen Hetze, für die der Ausdruck Schwarzweißmalerei eigentlich noch stark untertrieben ist. Die Skepsis von Koch, Röpke und Konsorten dürfte nicht zuletzt auch daher rühren, dass sie sich inzwischen selber ausrechnen können, dass Verbote dieser Art längst aufgehört haben, den politischen Gegner wirklich zu schwächen. Vielmehr demonstrieren gerade sie jungen Leuten, wer die wahren Feinde von Freiheit und Demokratie sind.
Die HDJ selber äußerte sich in der Vergangenheit gar nicht zu der Verbotsdiskussion. Nach Angaben der TAZ lässt man jedoch verlauten, dass man ein Verbot ignorieren werde.
Während die HDJ auf diese Weise hoch erhobenen Hauptes ihrem Ende entgegen geht, dabei den Verbotsschreiern zu verstehen gebend, dass dieses Ende in Wirklichkeit gar kein Ende ist, bangt man bei de “Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt” (Arug) ebenfalls um die Existenz.
Zwar droht hier kein Verbot durch übermächtige politische Kontrahenten, wohl aber die Einstellung der staatlichen Finanzierung. Dies verwundert wenig, wenn man bedenkt, dass es Organisationen dieser Art inzwischen in Deutschland wie Sand am Meer gibt, ohne dass ihre Aktivitäten auch nur ansatzweise dazu beigetragen hätten, die politische Konkurrenz auch nur ansatzweise zu schwächen. Stattdessen dient gerade die Existenz solch absurder Zeiterscheinungen bestens der politischen Propaganda auf nationaler Seite, sofern sie Gebrauch von solchen Vorlagen macht, die dadurch nicht nur auf unsinnige Vergeudung von Steuergeldern hinweisen können. Vergeudungen, welche die staatlichen Gelder, die nationale Parlamentsfraktionen bekommen – ein beliebtes Haßargument der Gegenseite – noch bei weitem in den Schatten stellen.
Man darf sich daher getrost die Frage stellen, wen der Verlust seiner Organisation vor mehr Probleme stellen würde, ein Mitglied der HDJ oder einen Mitarbeiter der “Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt” (Arug).
Siehe auch
Heimattreue Deutsche Jugend
Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt
HDJ-Razzia nur gewöhnliche V-Mann-Schutzmaßnahme? – Altermedia 16.10.08
Altermedia: Und Tschüss! Nächstes Anti-Rechtsprojekt vor dem Aus… 06.10.08
3 responses so far ↓
1 Insider // Nov 15, 2008 at 12:20
Nun ja, über ein Verbot macht man sich die wenigsten Sorgen. Warum? Na ganz einfach:
Die Familienkreise verschwinden ja damit nicht. Die Erziehung innerhalb der nationalen Familien, mit meißt vielen Kindern geht unbeirrt weiter. Man hält weiter, ohne irgend eine Beeinträchtigung sehr gute Kontakte zwischen den Familien. Und was hindert eigentlich daran, ganz private kleine Lager auf seinem privaten Gehöft abzuhalten? Und auf Fahrt kann man auch ohne Organisation gehen. Ganz einfach als loser Zusammenschluß und Freundeskreis. Um unsere Kinder zu aufrechten Deutschen zu erziehen, braucht man eigentlich keine Organisation.
Ich würde mal behaupten, ein Rohrkrepierer für diese System!
2 jochen // Nov 16, 2008 at 9:48
Worüber freut sich dieser Grußaugust eigentlich so unerhört?
3 CIVITAS // Nov 17, 2008 at 7:45
Der Diplom-Pädagoge Reinhard Koch ist Leiter der „Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt“ (ARUG), der Bildungsvereinigung Arbeit und Leben Niedersachsen e.V., mit Sitz in Braunschweig und war Projektleiter in verschiedenen steuergeldfinanzierten Bundes- und Landesprogrammen, u.a. XENOS („Arbeiten in demokratischer Kultur“), ENTIMON („Wege aus der rechten Szene“), STAND UP SPEAK UP („Fussball und Rassismus“). In seinem Buch “Wege aus der rechten Szene” beschreibt Koch Methoden und Möglichkeiten, „Neonazis ihren Ausstieg aus der rechtsextremen Szene“ schmackhaft zu machen. Im Rundfunk stellte er fest: „Ausschlaggebendes Kriterium ist, ganz verkürzt dargestellt, erstmal Leidensdruck. Der Leidensdruck kann ganz vielfältig sein. Das kann hingehen bis zu drohender Verurteilung, Strafverfahren, aber auch die Tatsache, dass das Problem nicht mehr in den vier Wänden zu halten ist, dass die Familie sich in der Öffentlichkeit positionieren muss, Schwierigkeiten mit dem Negativimage bekommt etc.“
Bis zum 31.12.2006 bot die ARUG noch selbst ein „qualifiziertes und kombiniertes Beratungsangebot für Eltern und Angehörige von Jugendlichen in der rechten Szene an“, doch war mit dem Stichtag die finanzielle Förderung im Rahmen des Entimon-Projektes „Wege aus der rechten Szene“ ausgelaufen. „Austiegswilligen Personen“ soll jedoch eine Erstberatung und kompetente Weitervermittlung an Kooperatiosnpartner, wie etwa an die „Austeigerhilfe Rechts des Landes Niedersachsen“ zugute kommen. Über letztere soll auch Tanja Privenau „ausgestiegen“ sein.
Von der ARUG führte noch im Jahr 2003 ein direkter Link nicht nur zur von Verfassungsschutzbehörden beobachteten Internetseite „Indymedia“, sondern auch zum „Antifaschistischen Café Braunschweig“, von dem das Antifa-Infoblatt „Fight back!“ herausgegeben wird. Dieses ordnete der niedersächsische Verfassungsschutz als Periodikum der „militanten Autonomenszene“ ein. Das „Antifaschistische Café“ führt der Verfassungsschutz als Kontaktstelle der linksextremen Jugendszene in Braunschweig an.
Im Jahr 2002 referierte Koch bei dem PDS-nahen und sozialistischen Bundesjugendverband „Solid“ über „Strategien antifaschistischer Politik“ gemeinsam mit Gerd Bornemann, dem PDS-Spitzenkandidaten zur Landtagswahl und niedersächsischen Vorsitzenden der von Verfassungsschutzbehörden beobachteten „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA). Die ARUG vertreibt auf ihrer Homepage eine Publikation linksextremistischer und in Verfassungsschutzberichten genannter Organisationen (VVN-BdA, Antifaschistische Aktion Hameln-Pyrmont). Im April 2007 besuchte die grüne Bundestagsabgeordnete Monika Lazar (die auch gemeisam mit dem Antifa-Kader Andreas Speit und dem VVN-BdA-Kader Volkmar Wölk auftritt) im Rahmen einer „Infotour“ auch Reinhard Koch in der Geschäftsstelle der ARUG.
Reinhard Koch verdächtigt auch das Eigentum vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsextremisten: „Man tritt in der Rolle des Nachbarn auf, man tritt in der Rolle desjenigen auf, der sich offen positioniert. Man hat den Dunstkreis der Konspirativität verlassen, der woanders gerne gepflegt wird. Alles Dinge, wo man selbstbewusst nach außen wirkt. Eine Immobilie hat eine extreme Außenwirkung, auch auf das politische Umfeld, weil man sofort das Signal aufnimmt, man hat es mit jemand zu tun, der ernsthaft etwas vorhat.“ Eine Positionierung gegen die Immobilien von „Linksextremisten“ zieht Koch hingegen nicht Erwägung.
Die ARUG brüstete sich im Jahr 2008 auf ihrer Internetseite damit, dass „ein Artikel eines unserer Mitarbeiter“ in der Zeitschrift “Lotta – antifaschistische zeitung aus nrw” erschienen sei. In diesem Beitrag wird auch Werbung für diese Zeitschrift betrieben, welche der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen unter der Rubrik „Linksextremistische Autonome“ zur Antifa-Szene zählt („in Oberhausen erscheinenden Szenezeitschrift ‘LOTTA’“) und auch im Jahr 2006 unter der Rubrik „Linksextremistische Aktionsfelder – Antifaschismus“ wieder aufführt.
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