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	<title>Comments on: Aufgeschnapptes – Käufliches Bundesverwaltungsgericht? (05.11.07)</title>
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	<description>In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)</description>
	<lastBuildDate>Sun, 22 Nov 2009 11:36:45 +0000</lastBuildDate>
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		<title>By: Inländer</title>
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		<dc:creator>Inländer</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 14 Nov 2007 15:37:43 +0000</pubDate>
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		<description>Was uns an eine Diktatur erinnert 
 
Die EU-Kommission und die Bundesregierung marschieren dem Ziel einer perfekten Überwachung der Bürger im Gleichschritt entgegen. Brüssel will die in den USA bereits praktizierte Speicherung von Flugpassagier-Daten nahezu im Wortlaut auf die Europäische Union übertragen. Demnach sollen künftig 13 Jahre lang 19 Datensätze gespeichert bleiben, darunter alle Vorgänge um eine Flugbuchung, Reservierungsdatum, Reisedatum, Name, Adresse mit Telefonnummer und E-Mail-Adresse, Kreditkartennummer, gesamte Reiseroute, vermittelnde Reisebüros, Abänderung einer ursprünglich gebuchten Strecke, besondere Essenswünsche an Bord, Sitzplatznummer, Gepäckdaten, Reisepassdaten. 
Diese Daten-Sammelwut wird in Deutschland komplettiert durch die von der Großen Koalition beschlossene &#8222;Vorratsspeicherung&#8220;. Die Kommunikations-Unternehmen müssen ab 1. Januar 2008 die Verbindungsdaten ihrer Kunden sechs Monate lang speichern. Das gilt für das Telefonieren im Festnetz und mit dem Handy, Surfen im Internet und Versenden von E-Mails. Festgehalten werden u.a. Rufnummer, Beginn und Ende der Verbindung, Standort des Handy-Nutzers sowie die IP-Kennung von Computern, mit der das Gerät seinem Besitzer zugeordnet werden kann. Polizei, Staatsanwaltschaft, Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Militärischer Abschirmdienst erhalten Zugriff auf die Daten.

Besonders geschützt sind künftig nur noch Seelsorger, Strafverteidiger und &#8211; natürlich &#8211; Abgeordnete, deren Telefone grundsätzlich nicht überwacht werden dürfen. Dagegen genießen Ärzte, Rechtsanwälte und Journalisten keinen Schutz mehr. Wenn z.B. leicht nachvollzogen werden kann, wer bei einem Journalisten angerufen hat, wer ist dann noch bereit, beispielsweise einen anonymen Hinweis auf einen Skandal zu geben? Das hat insbesondere Zeitungsverlage auf die Barrikaden getrieben, die von einem &#8222;Angriff auf die Pressefreiheit&#8220; sprechen. Vergangene Woche erschienen deutsche Tageszeitungen als Zeichen des Protests statt mit einem Titelbild mit einem schwarzen Fleck.

Wie für alle Überwachungsmaßnahmen muss auch zur Begründung der &#8222;Vorratsspeicherung&#8220; der &#8222;Kampf gegen den Terror&#8220; herhalten, das heißt, alle Bürger werden unter Generalverdacht gestellt. Die Folge: Niemand kann mehr vertrauensvoll mit seinem Arzt, Rechtsanwalt oder einem Journalisten in Kontakt treten. Nicht nur wegen der Verbindungsdaten. Wird wegen eines Verdächtigen ein Telefon abgehört, werden ja auch alle anderen Anrufer belauscht. Wer traut sich da noch, unbefangen seine Meinung zu äußern, etwa über bestimmte historische Vorgänge, wenn ihn das vor Gericht und in den Knast bringen kann?

Der gläserne Mensch, es gibt ihn ja bereits! Mit dem &#8222;Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit&#8220; ist das Bankgeheimnis praktisch abgeschafft worden. Jeder Bundesbürger wird nun mit einer elfstelligen &#8222;Steueridentifikationsnummer&#8220; erfasst, die ihm noch 20 Jahre nach seinem Tod anhaftet. Ab sofort werden Reisepässe nur gegen Hinterlegung der Fingerabdrücke ausgestellt, ein Verfahren, das bislang nur Verbrecher genossen. Was immer wir irgendwo anfassen, der Staat kann es herausbekommen, auch unsere Krankheiten anhand der neuen Gesundheitskarte. Innenminister Schäuble will gar in private Computer hineinschauen.

Johannes Heesters, von Jugend an ein starker Raucher, der mit 103 Jahren immer noch putzmunter auf der Bühne steht, hat sich über das Rauchverbot echauffiert, es erinnere ihn fatal an eine Diktatur. Nun kann man über das Rauchverbot geteilter Meinung sein, an eine Diktatur aber fühlt man sich in der heutigen Bundesrepublik Deutschland, dem angeblich freiesten Staat der deutschen Geschichte, in der Tat zunehmend erinnert &#8211; nicht unbedingt wegen des Rauchverbots, sondern wegen der totalen Ausforschung und perfekten Überwachung der Bürger. Vom Grundgesetz könnte bald nur noch eine leere Hülle übrig bleiben.
 
www.dvu.de</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Was uns an eine Diktatur erinnert </p>
<p>Die EU-Kommission und die Bundesregierung marschieren dem Ziel einer perfekten Überwachung der Bürger im Gleichschritt entgegen. Brüssel will die in den USA bereits praktizierte Speicherung von Flugpassagier-Daten nahezu im Wortlaut auf die Europäische Union übertragen. Demnach sollen künftig 13 Jahre lang 19 Datensätze gespeichert bleiben, darunter alle Vorgänge um eine Flugbuchung, Reservierungsdatum, Reisedatum, Name, Adresse mit Telefonnummer und E-Mail-Adresse, Kreditkartennummer, gesamte Reiseroute, vermittelnde Reisebüros, Abänderung einer ursprünglich gebuchten Strecke, besondere Essenswünsche an Bord, Sitzplatznummer, Gepäckdaten, Reisepassdaten.<br />
Diese Daten-Sammelwut wird in Deutschland komplettiert durch die von der Großen Koalition beschlossene &#8222;Vorratsspeicherung&#8220;. Die Kommunikations-Unternehmen müssen ab 1. Januar 2008 die Verbindungsdaten ihrer Kunden sechs Monate lang speichern. Das gilt für das Telefonieren im Festnetz und mit dem Handy, Surfen im Internet und Versenden von E-Mails. Festgehalten werden u.a. Rufnummer, Beginn und Ende der Verbindung, Standort des Handy-Nutzers sowie die IP-Kennung von Computern, mit der das Gerät seinem Besitzer zugeordnet werden kann. Polizei, Staatsanwaltschaft, Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Militärischer Abschirmdienst erhalten Zugriff auf die Daten.</p>
<p>Besonders geschützt sind künftig nur noch Seelsorger, Strafverteidiger und &#8211; natürlich &#8211; Abgeordnete, deren Telefone grundsätzlich nicht überwacht werden dürfen. Dagegen genießen Ärzte, Rechtsanwälte und Journalisten keinen Schutz mehr. Wenn z.B. leicht nachvollzogen werden kann, wer bei einem Journalisten angerufen hat, wer ist dann noch bereit, beispielsweise einen anonymen Hinweis auf einen Skandal zu geben? Das hat insbesondere Zeitungsverlage auf die Barrikaden getrieben, die von einem &#8222;Angriff auf die Pressefreiheit&#8220; sprechen. Vergangene Woche erschienen deutsche Tageszeitungen als Zeichen des Protests statt mit einem Titelbild mit einem schwarzen Fleck.</p>
<p>Wie für alle Überwachungsmaßnahmen muss auch zur Begründung der &#8222;Vorratsspeicherung&#8220; der &#8222;Kampf gegen den Terror&#8220; herhalten, das heißt, alle Bürger werden unter Generalverdacht gestellt. Die Folge: Niemand kann mehr vertrauensvoll mit seinem Arzt, Rechtsanwalt oder einem Journalisten in Kontakt treten. Nicht nur wegen der Verbindungsdaten. Wird wegen eines Verdächtigen ein Telefon abgehört, werden ja auch alle anderen Anrufer belauscht. Wer traut sich da noch, unbefangen seine Meinung zu äußern, etwa über bestimmte historische Vorgänge, wenn ihn das vor Gericht und in den Knast bringen kann?</p>
<p>Der gläserne Mensch, es gibt ihn ja bereits! Mit dem &#8222;Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit&#8220; ist das Bankgeheimnis praktisch abgeschafft worden. Jeder Bundesbürger wird nun mit einer elfstelligen &#8222;Steueridentifikationsnummer&#8220; erfasst, die ihm noch 20 Jahre nach seinem Tod anhaftet. Ab sofort werden Reisepässe nur gegen Hinterlegung der Fingerabdrücke ausgestellt, ein Verfahren, das bislang nur Verbrecher genossen. Was immer wir irgendwo anfassen, der Staat kann es herausbekommen, auch unsere Krankheiten anhand der neuen Gesundheitskarte. Innenminister Schäuble will gar in private Computer hineinschauen.</p>
<p>Johannes Heesters, von Jugend an ein starker Raucher, der mit 103 Jahren immer noch putzmunter auf der Bühne steht, hat sich über das Rauchverbot echauffiert, es erinnere ihn fatal an eine Diktatur. Nun kann man über das Rauchverbot geteilter Meinung sein, an eine Diktatur aber fühlt man sich in der heutigen Bundesrepublik Deutschland, dem angeblich freiesten Staat der deutschen Geschichte, in der Tat zunehmend erinnert &#8211; nicht unbedingt wegen des Rauchverbots, sondern wegen der totalen Ausforschung und perfekten Überwachung der Bürger. Vom Grundgesetz könnte bald nur noch eine leere Hülle übrig bleiben.</p>
<p><a href="http://www.dvu.de" rel="nofollow">http://www.dvu.de</a></p>
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	</item>
	<item>
		<title>By: griesgram</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/aufgeschnapptes-kaufliches-bundesverwaltungsgericht-051107_11851.html/comment-page-2#comment-180908</link>
		<dc:creator>griesgram</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 14 Nov 2007 11:20:43 +0000</pubDate>
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		<description>@Hyper
ad1) Dem Deutschen fehlt jeder Sinn für Ironie. Du bist deutscher, als es Dir lieb sein dürfte. Geh mal einen Döner essen, das läutert!
ad2)Du liebst alles fremde derart übertrieben, daß es dem Eigenen keinen Platz mehr läßt.
ad3)Kein NiederDEUTSCHER, was? Na ja, es reicht zumindest zu einem niederen Deutschen!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Hyper<br />
ad1) Dem Deutschen fehlt jeder Sinn für Ironie. Du bist deutscher, als es Dir lieb sein dürfte. Geh mal einen Döner essen, das läutert!<br />
ad2)Du liebst alles fremde derart übertrieben, daß es dem Eigenen keinen Platz mehr läßt.<br />
ad3)Kein NiederDEUTSCHER, was? Na ja, es reicht zumindest zu einem niederen Deutschen!</p>
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	</item>
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		<title>By: Hyper</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/aufgeschnapptes-kaufliches-bundesverwaltungsgericht-051107_11851.html/comment-page-2#comment-180855</link>
		<dc:creator>Hyper</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 14 Nov 2007 07:55:42 +0000</pubDate>
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		<description>@kleinkram:
ad1 sind die Dominikaner kein Volk sondern eine Glaubensgemeinschaft (für dich: domini canes - die Hunde des Herren), die eine zeitlang (vor allem im Mittelalter) weit verbreitet war. Somit ziemlich dumme Frage wo die wohl gewohnt haben (haben aber auch garnichts mit der Dom Rep zu tun)...
ad2 der fanatische Haß ist doch eher dir zu eigen; auf alles, was nicht das eigene Volk ist. Bei mir bist du mit Haß an der falschen Addresse. Nur weil ich nicht deiner verqueren Sicht anhänge, bin ich dennoch vom Haß auf irgendwen oder irgendwas ziemlich weit entfernt. 
ad3 jetzt weiß ich immer noch nicht, was Gewese ist...

&quot;Man sieht nur das, was man sehen will!&quot; [JTB]
&quot;Die eigene Unzulänglichkeit erkennt man am Besten beim Gegenüber.&quot; [JTB]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@kleinkram:<br />
ad1 sind die Dominikaner kein Volk sondern eine Glaubensgemeinschaft (für dich: domini canes &#8211; die Hunde des Herren), die eine zeitlang (vor allem im Mittelalter) weit verbreitet war. Somit ziemlich dumme Frage wo die wohl gewohnt haben (haben aber auch garnichts mit der Dom Rep zu tun)&#8230;<br />
ad2 der fanatische Haß ist doch eher dir zu eigen; auf alles, was nicht das eigene Volk ist. Bei mir bist du mit Haß an der falschen Addresse. Nur weil ich nicht deiner verqueren Sicht anhänge, bin ich dennoch vom Haß auf irgendwen oder irgendwas ziemlich weit entfernt.<br />
ad3 jetzt weiß ich immer noch nicht, was Gewese ist&#8230;</p>
<p>&#8220;Man sieht nur das, was man sehen will!&#8221; [JTB]<br />
&#8220;Die eigene Unzulänglichkeit erkennt man am Besten beim Gegenüber.&#8221; [JTB]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: griesgram</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/aufgeschnapptes-kaufliches-bundesverwaltungsgericht-051107_11851.html/comment-page-2#comment-180707</link>
		<dc:creator>griesgram</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 13 Nov 2007 19:40:53 +0000</pubDate>
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		<description>@Hyper
&quot;Tomas war Dominikaner und kein Jude&quot;

Interessant! Wo lebt dieses Volk, die &quot;Dominikaner&quot; denn? In der Dominikanischen Republik?
T.d.T war jüdischer Konvertit und wie die meisten Konvertiten, z.B. Du, fanatisch in ihrem Haß. Er auf Ketzer, Du aufs eigene Volk.
Krank, sowas, aber eben real existierende BRD.

&quot;Das Gewese kenn ich nicht&quot;
Dachten wir uns, genau darum geht es ja. Figuren wie Du merken es schon nicht mehr.

&quot;Die kollektive Form des absurden Verhaltens ist wohl die gefährlichste, weil die Absurdität niemanden mehr auffällt und weil sie als &quot;Normalität&quot; sanktioniert wird.&quot; [Alice Miller]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Hyper<br />
&#8220;Tomas war Dominikaner und kein Jude&#8221;</p>
<p>Interessant! Wo lebt dieses Volk, die &#8220;Dominikaner&#8221; denn? In der Dominikanischen Republik?<br />
T.d.T war jüdischer Konvertit und wie die meisten Konvertiten, z.B. Du, fanatisch in ihrem Haß. Er auf Ketzer, Du aufs eigene Volk.<br />
Krank, sowas, aber eben real existierende BRD.</p>
<p>&#8220;Das Gewese kenn ich nicht&#8221;<br />
Dachten wir uns, genau darum geht es ja. Figuren wie Du merken es schon nicht mehr.</p>
<p>&#8220;Die kollektive Form des absurden Verhaltens ist wohl die gefährlichste, weil die Absurdität niemanden mehr auffällt und weil sie als &#8220;Normalität&#8221; sanktioniert wird.&#8221; [Alice Miller]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: Hyper</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/aufgeschnapptes-kaufliches-bundesverwaltungsgericht-051107_11851.html/comment-page-2#comment-180601</link>
		<dc:creator>Hyper</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 13 Nov 2007 10:52:25 +0000</pubDate>
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		<description>@kleinkram:
Das Gewese kenn ich nicht. Findet man das im Vatikan oder warum soll ich mich da bewerben? Und wer ist der angebliche Jud Tomas? Kenn ich auch nicht. Und wann genau wäre er stolz auf mich? Wenn ich mich dann endlich beim Vatikan bewerbe, als Hexenjäger? Oder als Papst? Machst schon einen etwas verwirrten Eindruck, echt jetzt.
P.S. Tomas war Dominikaner und kein Jude... und mit seinen rassistischen Prinzipien wohl eher jemand der auf dich stolz sein könnte...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@kleinkram:<br />
Das Gewese kenn ich nicht. Findet man das im Vatikan oder warum soll ich mich da bewerben? Und wer ist der angebliche Jud Tomas? Kenn ich auch nicht. Und wann genau wäre er stolz auf mich? Wenn ich mich dann endlich beim Vatikan bewerbe, als Hexenjäger? Oder als Papst? Machst schon einen etwas verwirrten Eindruck, echt jetzt.<br />
P.S. Tomas war Dominikaner und kein Jude&#8230; und mit seinen rassistischen Prinzipien wohl eher jemand der auf dich stolz sein könnte&#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: griesgram</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/aufgeschnapptes-kaufliches-bundesverwaltungsgericht-051107_11851.html/comment-page-2#comment-180492</link>
		<dc:creator>griesgram</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 12 Nov 2007 18:48:54 +0000</pubDate>
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		<description>@Hyper (ventilation?)
&quot;was genau ist denn in der Wahnwelt BRD der Stammesfetisch? Gegen Gewalt oder gegen Rassismus?&quot;


Hollowcause und Multikult.
Wenn Du Hexenjäger das Gewese für normal und gesund hältst , solltest Du mal eine Bewerbung an den Vatikan schicken.
Der gute alte Tomas de Torquemada, (schon wieder ein Jud, wenn auch konvertiert) wäre stolz auf Dich!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Hyper (ventilation?)<br />
&#8220;was genau ist denn in der Wahnwelt BRD der Stammesfetisch? Gegen Gewalt oder gegen Rassismus?&#8221;</p>
<p>Hollowcause und Multikult.<br />
Wenn Du Hexenjäger das Gewese für normal und gesund hältst , solltest Du mal eine Bewerbung an den Vatikan schicken.<br />
Der gute alte Tomas de Torquemada, (schon wieder ein Jud, wenn auch konvertiert) wäre stolz auf Dich!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: Gerloff</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/aufgeschnapptes-kaufliches-bundesverwaltungsgericht-051107_11851.html/comment-page-2#comment-180254</link>
		<dc:creator>Gerloff</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 11 Nov 2007 22:07:36 +0000</pubDate>
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		<description>@wotan66

Zu &quot;Haftbefehl für Merkel&quot;:
Schon mal nachrecherchiert? Die Story ist höchstwahrscheinlich ein Hoax, weil sie sich nicht seriös verifizieren lässt. Dieser Hoax soll wohl in ähnlicher Form bereits seit 1997 existieren.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@wotan66</p>
<p>Zu &#8220;Haftbefehl für Merkel&#8221;:<br />
Schon mal nachrecherchiert? Die Story ist höchstwahrscheinlich ein Hoax, weil sie sich nicht seriös verifizieren lässt. Dieser Hoax soll wohl in ähnlicher Form bereits seit 1997 existieren.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: Faravahar</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/aufgeschnapptes-kaufliches-bundesverwaltungsgericht-051107_11851.html/comment-page-2#comment-179253</link>
		<dc:creator>Faravahar</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 09 Nov 2007 12:42:34 +0000</pubDate>
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		<description>@Schriftleitung

Hier ist die Quelle:

http://es.novopress.info/?p=1760

Ja, die Quellenangaben vergesse ich im Eifer der Informationsausgabe leider nicht gerade selten. 

;)


ps

Mal abgesehen davon, daß hier vermutlich kaum jemand Spanisch spricht...

Ja und?

Das ist doch noch lange kein Grund, daß man nicht wenigstens die Überschrift versteht.

Ich kann auch kein spanisch und verstehe trotzdem mit Hilfe meines Allgemeinwissens den Sinn dieser Überschrift:

El Tribunal Constitucional anula el delito de negación del holocausto 


Übersetzt:

Das Gericht Constitucional anuliert el delito (viellicht löschen, delete) der Leugnung des Holocausts.

Selbst wenn das einer so recht und schlecht übersetzt (wie ich *lol*), müßte doch jeder verstehen, worum es geht.


Ich dachte, auf einer Seite mit hohem Niveau wie Altermedia könnte man den Leuten hier doch schon wenigstens einen Satz auf spanisch zumuten, auch wenn sie kein spanisch in dem Sinne können.


:)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Schriftleitung</p>
<p>Hier ist die Quelle:</p>
<p><a href="http://es.novopress.info/?p=1760" rel="nofollow">http://es.novopress.info/?p=1760</a></p>
<p>Ja, die Quellenangaben vergesse ich im Eifer der Informationsausgabe leider nicht gerade selten. </p>
<p> <img src='http://de.altermedia.info/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';)' class='wp-smiley' /> </p>
<p>ps</p>
<p>Mal abgesehen davon, daß hier vermutlich kaum jemand Spanisch spricht&#8230;</p>
<p>Ja und?</p>
<p>Das ist doch noch lange kein Grund, daß man nicht wenigstens die Überschrift versteht.</p>
<p>Ich kann auch kein spanisch und verstehe trotzdem mit Hilfe meines Allgemeinwissens den Sinn dieser Überschrift:</p>
<p>El Tribunal Constitucional anula el delito de negación del holocausto </p>
<p>Übersetzt:</p>
<p>Das Gericht Constitucional anuliert el delito (viellicht löschen, delete) der Leugnung des Holocausts.</p>
<p>Selbst wenn das einer so recht und schlecht übersetzt (wie ich *lol*), müßte doch jeder verstehen, worum es geht.</p>
<p>Ich dachte, auf einer Seite mit hohem Niveau wie Altermedia könnte man den Leuten hier doch schon wenigstens einen Satz auf spanisch zumuten, auch wenn sie kein spanisch in dem Sinne können.</p>
<p> <img src='http://de.altermedia.info/wp-includes/images/smilies/icon_smile.gif' alt=':)' class='wp-smiley' /> </p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: Faravahar</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/aufgeschnapptes-kaufliches-bundesverwaltungsgericht-051107_11851.html/comment-page-2#comment-179207</link>
		<dc:creator>Faravahar</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 09 Nov 2007 09:58:20 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://de.altermedia.info/general/aufgeschnapptes-kaufliches-bundesverwaltungsgericht-051107_11851.html#comment-179207</guid>
		<description>AKTUELL:

Thursday 8 November 2007    

El Tribunal Constitucional anula el delito de negación del holocausto 

Paso decisivo para la libertad de investigación

El Tribunal Constitucional anula el delito de negación de genocidio Era perfectamente absurdo que negar la existencia de un genocidio se considerara equivalente a defender un genocidio. Y era peligrosísimo que someter a estudio histórico –con ánimo crítico- tales o cuales procesos genocidas se considerara como una defensa implícita de los asesinos, a poco que el estudio se alejara de la versión oficial. Semejantes contrasentidos formaban parte de la legislación española. Ahora dejan de tener vigencia con una sentencia del Tribunal Constitucional que anula el delito de negación de genocidio. Una sentencia importante por lo que concierne a la libertad de expresión, pero, sobre todo, una sentencia con la que la Justicia española ampara la libertad de investigación. La primera condena dictada en España por el delito de apología del genocidio, también será la última. Es más, será revocada. El Tribunal Constitucional decidió ayer despenalizar un supuesto que se incluyó en el nuevo Código Penal de 1995. El artículo 607.2 prevé penas de hasta dos años de cárcel para quienes, «por cualquier medio» difundan «ideas o doctrinas que nieguen o justifiquen» el holocausto. El Constitucional se ha pronunciado sobre el caso Varela después de 10 años. Desde el año 2.000, en el que se presentó un primer escrito por parte de la defensa de D. Pedro Varela Geiss para sostener, ante el Tribunal Constitucional, la cuestión de inconstitucionalidad elevada por la Sala de lo Penal de la Audiencia Provincial de Barcelona, Sección Tercera, sobre la legalidad del Artículo 607,2 del Código Penal, ha sido preciso que menguaran muchas lunas para que nuestra Alta Magistratura se decidiera a resolver un problema tan delicado. El mundo moderno presenta un acontecer terrible que exige respuestas terminantes por parte de la legislación penal. Las matanzas que se han ido sucediendo a lo largo de los dos últimos siglos llevaron a la doctrina jurídica a configurar el concepto del delito de genocidio, que se ha incorporado al acervo de las legislaciones de todo el mundo occidental. Concretamente, en España se tipifica en el artículo 607 del Código Penal. Pero el legislador español de 1995 aprovechó la ocasión para tratar de limitar la libertad de expresión introduciendo un subtipo penal completamente inconstitucional: el delito de genocidio, tipificado como la negación de un genocidio, recogido en el artículo 607,2 del Código Penal. Incurrían en él todos aquellos que trataran de negar o justificar el genocidio o rehabilitar regímenes que amparasen prácticas generadoras de los mismos. No hace falta ser un experto en cuestiones jurídico-penales para darse cuenta de que la conducta típica del delito de genocidio (el exterminio masivo por razones de raza o religión) y el bien jurídico que se protege (la comunidad internacional), no tiene nada que ver con la negación de un genocidio histórico, cuya conducta típica es la emisión de una opinión y es imposible determinar cual es el bien jurídico que protege. El Tribunal Constitucional ha puesto un poco de cordura en este asunto. Todavía no se conoce el contenido de la Sentencia pero se ha filtrado la decisión del Pleno del Tribunal Constitucional que aprueba la ponencia presentada por el magistrado D. Eugeni Gay anulando el artículo 607,2. Esta decisión se suma a una famosísima Sentencia de nuestro Tribunal Constitucional 214/1.991, de 11 de Noviembre, donde se afirmaba que del examen de la totalidad de declaraciones del demandado publicadas, no sólo de las parcialmente transcritas en el escrito de demanda, es indudable que las afirmaciones, dudas y opiniones acerca de la actuación “nazi” con respecto a los judíos y a los campos de concentración, por reprobables o tergiversadas que sean -y ciertamente lo son al negar la evidencia de la Historia- quedan amparadas por el derecho a la libertad de expresión (art. 20.1 CE), en relación con el derecho a la libertad ideológica (art. 16 CE), pues, con independencia de la valoración que de las mismas se haga, lo que tampoco corresponde a este Tribunal, sólo pueden entenderse como lo que son: opiniones subjetivas e interesadas sobre acontecimientos históricos. Es indudable que el Tribunal Constitucional ha venido a reiterar su propia doctrina al anular el delito de negación de genocidio. Podemos estar seguros de que esta doctrina afianza un Estado de libertades que, últimamente, está amenazado por actitudes hostiles por parte de partidos, gobiernos locales, grupos de presión y agrupaciones delictivas. Lo contrario supondría abrir la Caja de Pandora.

&lt;em&gt;Mal abgesehen davon, daß hier vermutlich kaum jemand Spanisch spricht und der Text absolut nichts mit dem Artikel zu tun hat, der hier eigentlich kommentiert werden sollte, kann es auch nicht schaden, wenn man bei lediglich kopierten Texten auch die Quelle angibt. - Schriftleitung Altermedia&lt;/em&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>AKTUELL:</p>
<p>Thursday 8 November 2007    </p>
<p>El Tribunal Constitucional anula el delito de negación del holocausto </p>
<p>Paso decisivo para la libertad de investigación</p>
<p>El Tribunal Constitucional anula el delito de negación de genocidio Era perfectamente absurdo que negar la existencia de un genocidio se considerara equivalente a defender un genocidio. Y era peligrosísimo que someter a estudio histórico –con ánimo crítico- tales o cuales procesos genocidas se considerara como una defensa implícita de los asesinos, a poco que el estudio se alejara de la versión oficial. Semejantes contrasentidos formaban parte de la legislación española. Ahora dejan de tener vigencia con una sentencia del Tribunal Constitucional que anula el delito de negación de genocidio. Una sentencia importante por lo que concierne a la libertad de expresión, pero, sobre todo, una sentencia con la que la Justicia española ampara la libertad de investigación. La primera condena dictada en España por el delito de apología del genocidio, también será la última. Es más, será revocada. El Tribunal Constitucional decidió ayer despenalizar un supuesto que se incluyó en el nuevo Código Penal de 1995. El artículo 607.2 prevé penas de hasta dos años de cárcel para quienes, «por cualquier medio» difundan «ideas o doctrinas que nieguen o justifiquen» el holocausto. El Constitucional se ha pronunciado sobre el caso Varela después de 10 años. Desde el año 2.000, en el que se presentó un primer escrito por parte de la defensa de D. Pedro Varela Geiss para sostener, ante el Tribunal Constitucional, la cuestión de inconstitucionalidad elevada por la Sala de lo Penal de la Audiencia Provincial de Barcelona, Sección Tercera, sobre la legalidad del Artículo 607,2 del Código Penal, ha sido preciso que menguaran muchas lunas para que nuestra Alta Magistratura se decidiera a resolver un problema tan delicado. El mundo moderno presenta un acontecer terrible que exige respuestas terminantes por parte de la legislación penal. Las matanzas que se han ido sucediendo a lo largo de los dos últimos siglos llevaron a la doctrina jurídica a configurar el concepto del delito de genocidio, que se ha incorporado al acervo de las legislaciones de todo el mundo occidental. Concretamente, en España se tipifica en el artículo 607 del Código Penal. Pero el legislador español de 1995 aprovechó la ocasión para tratar de limitar la libertad de expresión introduciendo un subtipo penal completamente inconstitucional: el delito de genocidio, tipificado como la negación de un genocidio, recogido en el artículo 607,2 del Código Penal. Incurrían en él todos aquellos que trataran de negar o justificar el genocidio o rehabilitar regímenes que amparasen prácticas generadoras de los mismos. No hace falta ser un experto en cuestiones jurídico-penales para darse cuenta de que la conducta típica del delito de genocidio (el exterminio masivo por razones de raza o religión) y el bien jurídico que se protege (la comunidad internacional), no tiene nada que ver con la negación de un genocidio histórico, cuya conducta típica es la emisión de una opinión y es imposible determinar cual es el bien jurídico que protege. El Tribunal Constitucional ha puesto un poco de cordura en este asunto. Todavía no se conoce el contenido de la Sentencia pero se ha filtrado la decisión del Pleno del Tribunal Constitucional que aprueba la ponencia presentada por el magistrado D. Eugeni Gay anulando el artículo 607,2. Esta decisión se suma a una famosísima Sentencia de nuestro Tribunal Constitucional 214/1.991, de 11 de Noviembre, donde se afirmaba que del examen de la totalidad de declaraciones del demandado publicadas, no sólo de las parcialmente transcritas en el escrito de demanda, es indudable que las afirmaciones, dudas y opiniones acerca de la actuación “nazi” con respecto a los judíos y a los campos de concentración, por reprobables o tergiversadas que sean -y ciertamente lo son al negar la evidencia de la Historia- quedan amparadas por el derecho a la libertad de expresión (art. 20.1 CE), en relación con el derecho a la libertad ideológica (art. 16 CE), pues, con independencia de la valoración que de las mismas se haga, lo que tampoco corresponde a este Tribunal, sólo pueden entenderse como lo que son: opiniones subjetivas e interesadas sobre acontecimientos históricos. Es indudable que el Tribunal Constitucional ha venido a reiterar su propia doctrina al anular el delito de negación de genocidio. Podemos estar seguros de que esta doctrina afianza un Estado de libertades que, últimamente, está amenazado por actitudes hostiles por parte de partidos, gobiernos locales, grupos de presión y agrupaciones delictivas. Lo contrario supondría abrir la Caja de Pandora.</p>
<p><em>Mal abgesehen davon, daß hier vermutlich kaum jemand Spanisch spricht und der Text absolut nichts mit dem Artikel zu tun hat, der hier eigentlich kommentiert werden sollte, kann es auch nicht schaden, wenn man bei lediglich kopierten Texten auch die Quelle angibt. &#8211; Schriftleitung Altermedia</em></p>
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		<title>By: bergischer löwe</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/aufgeschnapptes-kaufliches-bundesverwaltungsgericht-051107_11851.html/comment-page-2#comment-179200</link>
		<dc:creator>bergischer löwe</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 09 Nov 2007 09:00:40 +0000</pubDate>
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		<description>Zu Eskandari-Grünberg
Warum hat die NPD nicht gleich eine Aktion gegen diese &quot;Person&quot; gestartet?Eine Flugblattaktion am nächsten Tag hätte bestimmt einigen Bürgern die Augen geöffnet,was passiert,wenn der Multi-Kulti-Wahn nicht endlich gestoppt wird:Vertreibung DEUTSCHER BÜRGER aus ihrer Heimat!!!Damit hätte man bestimmt auch in Hinblick auf die Landtagswahlen Stimmen bekommen können.Aber wieder hat die NPD eine Steilvorlage des Systems ungenutzt gelassen.Da können einem schon gewisse Gedanken kommen:Kann man nicht,oder will man nicht?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Zu Eskandari-Grünberg<br />
Warum hat die NPD nicht gleich eine Aktion gegen diese &#8220;Person&#8221; gestartet?Eine Flugblattaktion am nächsten Tag hätte bestimmt einigen Bürgern die Augen geöffnet,was passiert,wenn der Multi-Kulti-Wahn nicht endlich gestoppt wird:Vertreibung DEUTSCHER BÜRGER aus ihrer Heimat!!!Damit hätte man bestimmt auch in Hinblick auf die Landtagswahlen Stimmen bekommen können.Aber wieder hat die NPD eine Steilvorlage des Systems ungenutzt gelassen.Da können einem schon gewisse Gedanken kommen:Kann man nicht,oder will man nicht?</p>
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