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Mit „Menschenverachtenden Äußerungen“ ist es hierzulande ja bekanntlich so eine Sache. Schimpft etwa ein Türke über die „scheiß Deutschen“, spricht man bisweilen nicht nur von Meinungsfreiheit sondern mehr noch auch von „kultureller Bereicherung“. Weit weniger Verständnis bringen solche Zeitgenossen dann aber auf, wenn von „scheiß Türken“ oder „scheiß Juden“ die Rede ist.
Wie jetzt das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg entschied, können solche Äußerungen am Arbeitsplatz mit Kündigung geahndet werden.
So berichtet das Netzportal ANWALT.DE: „Verbreitet ein Arbeitnehmer in seinem Betrieb menschenverachtende und volksverhetzende Parolen – so stellt diese Handlung auch ohne vorausgegangene Abmahnung einen wichtigen Kündigungsgrund dar und rechtfertigt somit eine außerordentliche Kündigung.“
Bei den inkriminierten „volksverhetzenden Parolen“ handelte es sich um „juden- und türkenfeindliche“ Wandschmierereien auf dem Betriebsklo.
Anwalt.de: „Als der klagende Arbeitnehmer hierzu erstmals von seinem Arbeitgeber befragt wurde leugnete er die Tat. Erst nachdem ein graphologisches Gutachten in Auftrag gegeben wurde, gab er zu, für diese Beschriftung verantwortlich zu sein. Danach kündigte das beklagte Unternehmen dem klagenden Arbeitnehmer fristlos das Arbeitsverhältnis. Hiergegen richtete sich die Klage des Arbeitnehmers, da dieser der Meinung war, die fristlose Kündigung wäre nicht gerechtfertigt.“
Nun unter normalem menschlichem Ermessen ist der Kündigungsgrund tatsächlich kaum nachzuvollziehen. Das ändert sich auch nicht wirklich nach Lektüre der richterlichen Begründung, die im Wesentlichen nur politisch-korrekte Allgemeinplätze enthält: „Die Zeilen des Arbeitnehmers seien besonders menschenverachtend und erfüllten den Tatbestand der Volksverhetzung und seien somit dazu geeignet den Betriebsfrieden zu stören. Trotz dessen, dass er zwar glaubwürdig versichern konnte, dass er die Tat nur auf Grund von Alkoholeinfluss und eines Streites mit einem türkischen Arbeitskollegen begangen hätte, war das Gericht der Meinung, dass hier eine Wiederholungsgefahr bei einer erneuten Konfliktsituationen bestünde.
Auch unter Berücksichtigung der Einzelumstände des Arbeitnehmers im Rahmen der Interessenabwägung sei die Kündigung gerechtfertigt; denn die Interessen des Arbeitgebers, der (Betriebs-)Öffentlichkeit zu signalisieren, dass sie als international tätiges Unternehmen solche Vorgänge unter keinen Umständen hinnehme und konsequent sanktioniere, seien höher gestellt als die Interessen des klagenden Arbeitnehmers“
Im Grunde genommen bedeutet das Urteil nichts anderes, als dass sich deutsche Arbeitnehmer von ihren ausländischen Kollegen mitunter jede Frechheit gefallen lassen müssen ohne ihren Unmut darüber Luft zu machen, wenn sie nicht in den Verdacht geraten wollen „menschenverachtend“ zu sein und deshalb sogar ihren Job verlieren.
Siehe auch
Anwalt.de 15.07.09
28 responses so far ↓
1 Unser Grossdeutschland // Jul 20, 2009 at 10:52
Das ist doch nichts neues. Ein deutscher Musiker der Berliner Philharmoniker hatte aus Jux und weil der Kellner ihn provoziert hatte in Israel eine Rechnung mit “Adolf Hitler” unterschrieben. Dem ganzen ging ein Streit um die Leserlichkeit von Unterschriften voraus und der Musiker war volltrunken. Volltrunkenheit hat schon manchem Mörder vor einer Mordanzeige bewahrt, besonders bei Migratten. Solche Gnade gab es für diesen kleinen Scherz, der nicht einmal nach israelischem Recht illegal war nicht. Die Systemmedien krakeelten von einem “Riesenskandal” und schrien nach dem Kopf des Musikers aber das war gar nicht notwendig denn die Orchesterleitung reagierte wie erwartet servil und schnell. Der Musiker wurde fristlos entlassen, seine Karriere und berufliche Existenz vernichtet. Jede Entschuldigung, jeder Kotau war zwecklos. Und alles wegen einer Unterschrift. Und das war bereits in den 90ern im “freiheitlichsten Staat den es jemals auf deutschem Boden gegeben hat”.
2 Saulus // Jul 20, 2009 at 11:05
Und die Schlußfolgerungen daraus:
Die Wahrheit schreiben nur unter einem Pseudonym.
Schriftliches nur in Blockschrift an die Öffentlichkeit bringen.
Die Wahrheit aussprechen nur in Metaphern und unter Augenzwinkern.
Die DDR ist nicht untergegangen, sie lebt in der BRD weiter.
3 Daggi // Jul 20, 2009 at 11:07
Fakt ist:
Störungen auf dem Betriebsklo internationaler Konzerne können den Betriebsfrieden nachhaltig stören, wenn die Ausgangsdüse des Toiletten-Tanks auf eine Arbeits-Plattform hinausführt und der Arbeitgeber der Belegschaft nicht genügend funktionierende Ausweichtoiletten zur Verfügung gestellt hat:
http://www.bild.de/BILD/news/2009/07/20/iss-station-weltall/die-toilette-ist-wieder-kaputt.html
4 “Auf, hebt unsere Fahnen…” // Jul 20, 2009 at 11:11
Hätte er einfach gebummelt und wäre er ständig unpünktlich gewesen, dann könnte er den Job noch haben. Denn “Milde rächt sich”!
http://www.n-tv.de/ratgeber/Milde-raecht-sich-article416795.html
Willkommen im Irrenhaus BRD!
5 Hesse // Jul 20, 2009 at 11:38
War der volltrunkene Musiker etwa Mitglied bei den NASOFI ?
http://www.youtube.com/watch?v=N2yWF7aKS4I&feature=related
(6:40 min)
6 Amanita // Jul 20, 2009 at 11:47
Mh, wäre jetzt echt mal interessant wie deutsche Gerichte auf den umgekehrten Fall reagieren würden. Also wenn zb ein Türke sich über die Deutschen Luft macht. Beispielsweise wenn ein Deutscher als einziger seiner Nationalität in einem türkischen Betrieb arbeitet. Da stellt sich dann wahrscheinlich jeder die Frage: warum arbeitest du auch dort. Der Deutsche könnte dann antworten: um den Türken die Integration zu erleichtern. HaHa!
In einem Betrieb in dem sowohl Deutsche als auch Türken arbeiten, stelle ich es mir in der Tat schwer vor, wenn da ständig gegenseitige Anfeindungen kommen. Deshalb verstehe ich im vorliegenden Fall durchaus die Kündigung. Es gibt krassere Beispiele in denen Kritik an der Überfremdung überbestraft wird.
7 Philharmoniker // Jul 20, 2009 at 11:51
In diesem Staat gibt es mehrere Kasten, bei dem die echten Deutschen die niedrigste darstellen.
Sie darf beespuckt und beleidigt werden, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen.
Wer dagagen die höchste Kaste im Staat “BRD” darstellt, dürfte ja klar sein! Wer diese Kaste auch nur scheel ansieht, hat mit der Vernichtung der beruflichen und sozialen Existenz zu rechnen.
8 Rotkaeppchen // Jul 20, 2009 at 11:53
Fleichte ware der Rüchter auche eine Kanacke oder mit so etwase verheiratete… weile eine deütschüe Richte kann nicht gewesen sein.
Fiele lübe Grüße Üzgür
9 AntiPessimist // Jul 20, 2009 at 12:07
Ähnlich liefs bei mir auf der Arbeit ab.. Auf dem Spind von eimem Schwarzen stand schon wochenlang “Na du alte Dachpappe”, was der wohl auch nicht allzu tragisch fand. Als das dann Wochen später irgendein Linker sah, petzte er es unserem Ausbildungsleiter und alle mussten ihr Berichtsheft abgeben, um die Handschrift zu kontrollieren.
Als ein Deutscher Arbeitskollege dann sagte, dass bei ihm “Sikdelan du scheiss Kartoffel” seit Monaten steht wurde ihm gesagt, er solle doch Spiritus nehmen und das sauber wischen….
10 Treueschwur // Jul 20, 2009 at 12:53
“Ausländerfeindliche Äußerungen sind nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt”, las ich unlängst in einem Internet-Arbeitsrechtsberatungsbeitrag. Rechtsprechungspraxis ist jedoch, daß der Beginn “ausländerfeindlicher” Äußerungen von den Richtlinien der Arbeitsrichter abhängig ist, die hierbei sehr wenig Toleranz an den Tag legen. Deutschenfeinliche Äußerungen sind in der brd durch die Meinungsfreiheit des GG soweit gedeckt, daß man folgendes sagen darf: Es sind bei Flucht und Vertreibung überhaupt gar keine Deutschen gestorben. Es sind auf den Rheinwiesen die deutschen Soldaten wie in Luxushotels behandelt worden. Einen antideutschen Bombenholocaust hat es nie gegeben. Man kann aber auch straffrei und am Arbeitsplatz sagen: Daß Millionen von deutschen Zivilisten durch alliierte Kriegsverbrechen umgekommen sind, war richtig. Und: Schade, daß nicht noch mehr Deutsche getötet worden sind.
11 The Dude // Jul 20, 2009 at 12:54
Wegen einer kleinen Zeile auf dem Pissoir wird selbstredend ein Graphologe in Auftrag genommen, diese Schriftzeichen dem betreffenden Übeltäter zuzuordnen und deswegen zur Verantwortung zu ziehen.
Nimmt mal mal die Kosten eines graphologischen Gutachters und die Örtlichkeit nebst Zeile, dann fällt doch wohl auf, das man mal wieder mit einer FLAK Ameisen bombardiert.
Aber da die Zeilen die Auserwählten und Kültürbereicherer angesprochen hat, hat man es wohl als sinnvoll erachtet auch hier schnell ein Exempel zu finden und zu statuieren.
Aber mittlerweile ist es auch jedem Betrieb recht, mit fragwürdigen Methoden und Begründungen die Lohnkosten zu senken.
Und nebenbei tut man auch was für das politisch korrekte Klima an der Pissrinne.
Irrhauszentrale BRD
12 The Dude // Jul 20, 2009 at 12:54
Irrenhauszentrale
13 PA // Jul 20, 2009 at 13:08
Die einzige positive Schlussfolgerung, die wir aus dieser und vielen ähnlichen Beschreibungen des Narrenschiffes BRD ziehen können ist: Ein Schiff, das von Betrunkenen gesteuert wird, wird letztlich untergehen. Wir müssen dafür sorgen, dass die gefesselten Sklaven, die sich in den Laderäumen des Schiffes befinden, sich aus den Ketten befreien können, bevor dies geschieht. Wir müssen alles daran setzen, dass die Befreiung gelingt, während das Schiff bei seinem Untergang zerbersten wird …
14 RaZi // Jul 20, 2009 at 13:10
Narrenhände beschmieren Tisch und Wände…
Sowas ist doch unter der Würde eines Nationalisten- Wenn schon ” Verschönerung”, dann sollte er sich lieber mal eine freie Fläche an z.B. einem Autobahnbrücken-Pfeiler vornehmen: Umrisse Deutschlands in den Grenzen von ‘38 als Schablone ausgeschnitten und dazu den Text: “Deutschland ist größer als die Bunderepublik”. Sieht gut aus und regt den Bundesbürger zum Nachdenken an.
Wenn der Kamerad in so einem verkanackerten Betrieb arbeitet, können seine Forderungen leider ohnehin nur politisch überkorrekte “Kollegen” mit den denunziantischen Folgen lesen. Die Anderen, die Spalacken, verstehen die Beiträge ja nicht, bringt also gar nichts.
Ansonsten Übereinstimmung: Der Deutsche ist der Dumme, wie immer. Besonders wütend macht mich die Ungleichbehandlung des deutschen Arbeitskollegen aus der Schilderung von “Antipessimist”, Nr. 9- Die Kontrolle der Berichtshefte erinnert an schlimmste Zeiten, das sind StaSi-Methoden. Beispielhaft für die bunte Republik.
Es drängt sich die Frage auf: Wie lange noch? Wie lange müssen wir diese Zustände noch ertragen? Wann kommt die Macht, um zurückschlagen zu können?
Mit unserem Gruß,
RaZi.
15 Albert // Jul 20, 2009 at 13:29
Wenn dieser Mann so einen Mist schreibt und auch noch besoffen am Arbeitsplatz ist, dann gibts nichts als ihn so schnell wie möglich raus zu werfen.
16 RaZi // Jul 20, 2009 at 13:30
Korrektur: Nicht, daß sich einer daran stört. Selbstverständlich meinte ich in meinem Beitrag Nr. 14 “Stasi” – die zwei großgeschriebenen S sollten keinesfalls einen Bezug zu einer Organisation des Dritten Reiches herstellen.
Die hatten nämlich ganz andere Methoden, denn deren Ehre hieß Treue. Nichts, aber auch gar nichts, läge mir ferner, als diese Truppe auch nur in einem Zusammenhang mit Kommune, Stasi oder anderen Lumpen zu erwähnen.
Mit unserem Gruß,
RaZi.
17 Albert // Jul 20, 2009 at 14:00
@16
Die Korrektur war nicht notwendig. Der Beitrag Nr 14 ist total überflüssig.
18 griesgram // Jul 20, 2009 at 14:57
Hat eigentlich schon jemand ein Buch mit solchen Fällen herausgebracht?
Könnte ein Verkaufsschlager werden.
19 Druidenstein // Jul 20, 2009 at 15:30
Wer erinnert sich noch? Irgend ein deutscher Bundesligaprofi kritzelte beim VFB-Stuttgart das Wort “Negesaft” an die Wand. Und damit ward der Fußballer gefeuert! Naja, jetzt wissen die Ligionäre der BW wenigstens, was so an die Lokustür schmieren müssen, um aus Afghanistan sofort nach Hause zu kommen!
20 nachgeschaut // Jul 20, 2009 at 15:56
Laut http://rechtsanwaltarbeitsrechtberlin.wordpress.com/2009/07/11/auserordentiche-kundigung-bei-schmierereien-auf-der-herrentoilette/
lautete die Äußerung:
“Nicht jeder Nazi hat eine Glatze! Aber jedem Türken fehlt die Vorhaut! Besser Vorhaut als Gehirn”,
Was daran “menschenverachtende und volksverhetzende Parolen” sein sollen, kann ich nicht nachvollziehen – es wird doch weder zur Entfernung der Vorhaut noch des Gehirns aufgerufen!
Typisch ist, daß z.B. Anwalt.de dem Leser nur die pauschale Bewertung “menschenverachtende und volksverhetzende Parolen” vorsetzt, offenbar soll sich niemand zu der BRD-verordneten Bewertung eine eigene Meinung bilden können.
In Wirklichkeit ist das doch nur ein dümmlicher aber harmloser Text – der Schreiber macht eher sich selbst lächerlich, weil er zum Ausdruck bringt, daß ihm das /sein Gehirn zweitrangig erscheint.
Wenn ein Gericht dies ohne Beiziehung eines Staatanwalts als volksverhetzend einstuft, zeigt das einmal mehr, was diese Justiz als ihre Aufgabe ansieht.
21 huckeduster // Jul 20, 2009 at 17:28
Selbstverständlich dürfen Ausländer, ganz besonders sogar die Koranidioten, uns Deutsche beschimpfen, bespucken und erniedrigen. Auch des berauben und zusammenschlagen oder sogar totschlagen findet immer eine “verständliche” Begründung seitens der brd-Justiz. Im Gegenzug werden Deutsche mit derartigen Delikten gnadenlos niedergemacht.
Eine bessere Werbung für eine sogenannte rechte Gesinnung oder für rechte Parteien kann diese überflüssige Parteiendiktatur nicht machen!
Ich habe selbst als Arbeitnehmer in einem internationalen Unternehmen die widerlichen und antideutschen Äußerungen und Schmierereien von Türken und Arabern erlebt. Aber da haben die feigen IG-Metallbetriebsräte das Maul gehalten.
22 Alois Rommel // Jul 20, 2009 at 17:34
Kommt gerade richtig.Zur Zeit darf ich mit einigen alten ausgedienten Arbeitslosen beim TÜV einen Lehrgang absolvieren.Völlig krank und völlig unsinnig ist dort der Leerstoff(habe absichtlich das h ausgelassen.)Was ich dort erlebt habe,es ist nicht glaubhaft,sollte aber öffentlich gemacht werden.Als erstes mußte man natürlich die Hausordnung inhalieren,in der natürlich die Klausel”wer rassistische Äußerungen und Verherrlichung rechter Gesinnung äußert wird der Akademie verwiesen bzw.muß mit strafrechtlichen Folgen rechnen.Bei solchem Scheiß ist mir gleich die Wurst gekommen und ich mußte dringend aufs Klo.Abgesehen davon,das sich die Örtlichkeit in einem erbärmlichen Zustand für Deutsche befand,sicherlich aber für Kanaken und anderes Gesindel das Paradies dargstellt hat schloß ich mich in einer Kabine ein-nicht das ein Kanake mir an den Arsch fasst…………..!An den Kabinenwänden,und nicht nur da war geistiger Dünnschiss in Hülle und Fülle gekritzelt:Nazis erhängen!Deutsche Schweinefresser/Schweinefressen.Hängt alle Deutsche auf!!!!!Deutsche vergasen.Liese sich fortsetzen,aber die gleiche stand auch für Ali und sein Freunde da.Zudem mußte ich manche verbale Auseinandersetzungen der Dönerfresser und Hakennasen erleben,die ihre Ausbilder/Innen beleidigten und beschimpften!Ab und zu lief auch mal eine Kopf mit einem Kopftuch an einem vorbei-alles in allem ist der TÜV völlig in Kanakenhand.Zwischendurch streiften meine Blicke die “Informationstafel”und siehe da-man suchte Jugendliche bis 25,die eine Ausbildung im Ausland absolvieren können/sollen-vordringlich-man achte auf die Formulierung vordringlich von benachteiligten Migranten!!!!Ich nicht verstehen!Warum bleibt das Gesindel einfach nicht da,wo es herkommen ist-dann brauchte man solche Schwachsinnigkeiten nicht in aller Öffentlichkeit anpreisen.Deutschland-ein Trauerspiel ohne Ende.Höchstwahrscheinlich sind auch in Berlin keine S-Bahnzüge defekt.Man wird sie garantiert präparieren,um den Restdeutschen außer Landes zu schaffen.Wundern täts mich nicht mehr wirklich!!!!!!!!!!!!!!!!!
23 Hans // Jul 20, 2009 at 18:00
Wer bei mir im Betrieb, mein Scheisshaus vollschmiert, den würde ich auch rauswerfen. Völlig egal, was dort eigentlich steht.
24 Waldbruder // Jul 20, 2009 at 18:31
Wer unsere Kultur bereichern will, indem er besoffen das Klo seiner Arbeitsstelle vollschmiert, hat kein Mitleid verdient. Schließlich sind wir keine Kanacken.
25 ede-sudel // Jul 20, 2009 at 18:47
..wenn ich langjähriger Toilettenreiniger im Asylantenheim wäre und damit diese Wirkungsstätte als MEINE betrachte,
würde ich auch wie das Hänschen reagieren…
26 motschütze // Jul 20, 2009 at 20:21
25. Sehe ich genauso.
Wieder ein Beispiel für die infiltrierte Gesinnung und die himmelschreiende Ungerechtigkeit an der hier eigentlich heimischen Volksgruppe!
Selbst tote Sozialdemokraten und andere deutsche Politiker würden sich im Grabe umdrehen, wenn jene sehen würden was hier und heute stattfindet!!
Aber um so stärker die Diagnostik, um so schwerer der Ist-Zustand.
Will sagen:
Jeder (es) noch so überzogene Kinostreifen, Unrechtsurteile, Gedenk-Rituale usw. werden den SCHWINDEL aufrechterhalten können!!!
“!Willkommen auf der TITANIC: ZOG – B R D!”
“…Auge um Auge…”
27 Freibeuter // Jul 20, 2009 at 20:38
Damit dürften die geschichtlichen und moralischen Deutungshoheiten auf jedem bundesdeutschen Lokus geklärt sein.
Einmal mehr festzustellen, daß das Deutsche Volk seit rd. 65 Jahren dem Abschuß freigegeben ist.
Antideutsche Kanakenschmierereien sind und bleiben hingegen “multikulturelle Bereicherungen”…
Wir haben ja sonst keine Probleme.
28 Steinbeißer // Jul 20, 2009 at 22:46
Alois Rommel
Ich habe bei solchen “Weiterbildungsmaßnahmen” immer eine nette Auswahl an Aufklebern bei mir.
Das örtliche Arbeitsamt haben schon andere verziert.
Unter anderem die Eingangstür.
Wohl nachts, weil unter Klarlack.
Was ahst du schon zu verlieren?
Frisch auf…
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