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BIA München bringt zum Juni-Plenum erneut einen Schwung Anträge und Anfragen im Rathaus ein (03.07.09)

July 3rd, 2009 · Post your comment (18 Comments)

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Die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) hat am Rande der heutigen Vollversammlung des Münchner Stadtrats weitere zwölf Anträge und Anfragen in den Geschäftsgang des Rathauses eingebracht. Die Palette der angesprochenen Themen erstreckt sich von der Forderung nach städtischer Unterstützung für „Fahrräder mit elektrischer Antriebsunterstützung (´Pedelec´)“ („… um weitere Menschen zum Umstieg vom Auto auf das Fahrrad zu bewegen“) über Anfragen nach etwaigen Hygienemängeln bei Münchner Dönerständen, nach linksextremistischen Veranstaltern im Gasteig und den städtischen Zuschüssen für jüdische Einrichtungen und Vereine in München bis zum Antrag, die Stadt München möge ein „Zeichen gegen die massenhafte Abtreibung“ setzen, indem sie künftig Alternativen wie „Anti-Abtreibungsorganisationen und private Gehsteigberatungen“ mit einem jährlichen Pauschalbetrag von 25.000 Euro unterstützt und überdies mit einem zentralen Mahnmal an die Opfer der Massenabtreibung erinnert.

Es sei, heißt es in der Antragsbegründung wörtlich, „eine Ungeheuerlichkeit, daß sich München aus falschverstandener ´Toleranz´ zwar zu Schwulen, Lesben und – in Gestalt der regelmäßig vom OB wahrgenommenen Schirmherrschaft – zum schwullesbischen ´Christopher Street Day´ bekennt, nicht aber zum ungeborenen Leben“.

Seine Schirmherrschaft über den „Christopher Street Day“ verteidigte SPD-Oberbürgermeister Christian Ude in der heutigen Vollversammlung nochmals ausdrücklich, und zwar aus Anlaß eines für Juli geplanten Bundeswehr-Gelöbnisses auf dem Marienplatz; bei beiden Ereignissen handle es sich um gleichrangige „Veranstaltungen“.

Der Fall zeige, erklärte BIA-Stadtrat Karl Richter, wie wichtig die Stadtratsarbeit der BIA als „Korrektiv“ zum grassierenden Werte-Relativismus der etablierten Rathausparteien sei: „Mit denen haben zwar Schwule, Zuwanderer und andere Minderheiten eine Lobby, nicht aber einheimische Normalbürger und erst recht nicht das ungeborene Leben in München. Angesichts des rot-grün-rosa-schwarzen Einheitsfilzes ist konsequente Opposition gegen Werteverfall und Überfremdung umso wichtiger!“

Die neuen Rathaus-Initiativen der BIA sind in den nächsten Tagen in der täglich erscheinenden „Rathaus-Umschau“ sowie online im Rathaus-Informationssystem einzusehen.

BIA München 03.07.09
Verantwortlich:
Bürgerinitiative Ausländerstopp
Medienbetreuung: M. Augustin
Rathaus
Marienplatz 8
80331 München
Tel. 0176 / 86 15 51 80

augustin@auslaenderstopp-muenchen.de



Tags: Allgemeines

18 responses so far ↓

  • 1 Adler // Jul 3, 2009 at 17:33

    Nicht “Schwule und Lesben” haben im Mittelpunkt des Interesses der BRD- Volksvertreter zu stehen, sondern der “ganz normale” Deutsche…

  • 2 weiterdenker // Jul 3, 2009 at 17:56

    Lest mal die 2 Anfragen – genial:
    http://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_antrag_dokumente.jsp?risid=1751009

    http://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_antrag_dokumente.jsp?risid=1750998

  • 3 bibibissig // Jul 3, 2009 at 18:04

    “Anfragen nach etwaigen Hygienemängeln bei Münchner Dönerständen”

    Gute Aktion. Mehr davon !!!

  • 4 Ali Mente // Jul 3, 2009 at 18:10

    @ Adler

    Das ist leider 74 Jahre her, daß Ihr Wunsch Wahrheit war.

  • 5 Kurt Eisner // Jul 3, 2009 at 18:58

    Dann möge sich Watschenaugust Richter einfach die Anzahl an Abtreibungen betrachten, unter dem repressiv-autokratischem Adenauer-Demokratur-Regime 500tsd pro Jahr, heute 160tsd pro Jahr.

    Die Anträge zeigen nur dass der “Volksvertreter” ein Subkulturvertreter ist, dem die Probleme der Münchner am Arsch vorbeigehen. Was von einem Preußenverein wie der NPD auch nicht anders zu erwarten war.

  • 6 Raue Gesellen // Jul 3, 2009 at 21:25

    ENDLICH! spricht jemand mal das Thema Abtreibungen an. Der großte Völkermord der Geschichte wird einfach hingenommen.
    Ich versteh nicht, dass die NPD in Bezug zu Abtreibungen nie was von sich hören lässt. Das MUSS jede nationale Partei auf ihrem Plan haben.
    Als Nebeneffekt würde man auch das konservativ christliche Lager ansprechen. Und bevor jetzt wieder gegen Christen gehetzt wird. Ich meine damit nicht die Vorzeigechristen aus den Medien. Denen ist Abtreibung und Homoehe eh egal.

  • 7 VRIL // Jul 3, 2009 at 21:28

    die Firma “warsteiner” macht Werbung bei mtv.

    Das von mtv verbreitete Deutschlandbild verbietet mir Produkte von Firmen zu kaufen welche bei mtv werben

  • 8 Burk // Jul 3, 2009 at 21:29

    Was erwartet ihr von einem schwulen Oberbürgermeister und seiner lesbischen Frau ???
    Schirmherrschaften der “Arschficker” ( Abwertender Ausdruck aus meiner Jugenszeit) und ähnliches….

  • 9 buntspecht // Jul 3, 2009 at 21:36

    @ Kurt Eisner
    “…die Probleme der Münchner am Arsch vorbeigehen …”; da liegt eine Verwechlung vor, denn bei dieser Kritik sind sicher die restlichen 79 Stadträte angesprochen.

  • 10 Adler // Jul 3, 2009 at 21:42

    DVU-Schmidinger:

    Die Multimillionärspartei DVU hat im Gegensatz zur mir die BIA leider boykottiert. Es ist schon schade, dass ein BRD-Großkapitalist, der in eine riesigen Villa wohnt, einen fetten Benz fährt, so geldgeil und verkommen ist… Zumal er ein Vermögen von 250 Mio. hat…

  • 11 F.Heusinger // Jul 3, 2009 at 21:55

    Wo ChrUde recht hat, hat er recht. Schwulenparty und BW-Geloebnisse koennen nicht nur als “gleichrangig” sondern fast als gleichartig angesehen werden: wo den Schwulen aus biologischen Gruenden ein Familienstand vorenthalten bleibt da koennen BW-Soeldner, aus politischen Gruenden, keinen Soldatentod sterben – sie duerfen nicht fallen und “kommen” stattdessen “zu Tode”.

  • 12 Holmes // Jul 3, 2009 at 22:00

    Eine Warnung, Herrn Richter!

    Nirgendwo ist Abtreibung ein politisch dankbares Thema (vgl. mit den Kathokliken von AES in Spanien bei der Europawahl).

    Ergebnis? Schlimmer als die DVU, auch wenn die Propagand sehr professionell gemacht wurde.

    Die Leute i. A. sehen die Abtreibungsgegner als Heuchler, weil – ihrer Meinung nach – es sich um eine mehr oder weniger private Angelegenheit handelt. Das stimmt zum Teil. Jedenfalls kann man diese Einstellung nicht korrigieren.

    Falls die Emanzen abtreiben, ist es vielleicht mittelfristig eine biopolitische Lösung, um das Volk von unerwünschten Elemente zu befreien.

    Mögen die Kirchen darüber moralisieren, politisch finde ich die Sache nicht tauglich.

    MkG

  • 13 Franz // Jul 3, 2009 at 22:10

    Der schwule Ude wird natürlich auch zukünftig Schwule, Lesben und jüdische Einrichtungen unterstützen. Dass Ude auch den Christopher Street Day unterstützt, ist gradezu als Schwuchtel mehr als selbstverständlich. Aber diese perverse Veranstaltung mit dem Bundeswehrgelöbnis gleichartig zu behandeln, ist allerdings mehr als pervers.

  • 14 Ist die Globalisierung unumkehrbar? // Jul 3, 2009 at 23:45

    Der französische Philosoph Alain de Benoist faßt mit diesem Satz zusammen, was jeder sieht und spürt – aber vielleicht nicht akzeptieren möchte. Benoists Analyse des Phänomens der Globalisierung und seine Vorschläge, wie jeder von uns der Globalisierung doch etwas entgegensetzen kann, stellen wir nachfolgend zur Diskussion.

    Zunächst unternimmt Alain de Benoist den Versuch einer zeitlichen Festlegung des Beginns der Globalisierung heutiger Prägung und ihrer Ursachen und Inhalte.

    Aufhebung von Raum und Zeit durch den Mauerfall

    Zeitlich verortet Benoist den Beginn der heutigen Globalisierung auf den Fall der Berliner Mauer 1989 und den darauf folgenden Untergang der Sowjetunion. Der Gegensatz zwischen Kommunismus und der sogenannten freien Welt wurde dadurch aufgehoben. Die Grenzen von »drinnen« und »draußen« wurden damit aufgehoben. Der Weg für das westliche System wurde frei.

    Erst seitdem sei es möglich, weltweit über alle Staatsgrenzen hinweg Waren, Kapital und auch Menschen nach Belieben zu verschieben.

    Damit einher sei die Elektronisierung unseres Lebens gegangen. Diese habe die Abschaffung von Zeit und Raum bewirkt. Was immer auch geschehe, sei nicht mehr an Orte oder zeitliche Verzögerungen gebunden. Der 11.9.2001, die Finanzkrise, aber auch einfache Ereignisse, wie die Fußballweltmeisterschaft 2006 würden weltweit und sofort ihre Auswirkungen nach sich ziehen. Territorien spielen hierbei keine Rolle mehr.

    »Die Macht der Globalisierung ist daher durch nichts mehr begrenzt.«

    Ohnmacht und Bedeutungslosigkeit des Nationalstaats

    Mit dieser Aufhebung von Raum und Zeit verlieren auch die Nationalstaaten in der Globalisierung an Bedeutung. Sie hätten ihre Zentralität und Legitimation eingebüßt.

    Der Verlust der Zentralität sei dadurch gekennzeichnet, daß die heutigen Nationalstaaten immer weniger Handlungsspielraum hätten. Sie seien einerseits zu klein, um den globalen Problemen zu trotzen. Sie seien andererseits zu groß, um noch die Alltagsprobleme des einfachen Bürgers zu bewältigen.

    Einfachstes Beispiel sei die Standortproblematik: Wird ein Staat als Wirtschaftsstandort zu teuer, wandert das globalisierte Kapital einfach ab. Was solle der Staat dagegen schon machen?

    Der Verlust der Legitimation zeige sich dadurch, daß nichts mehr eine Bindung zwischen Staat und Bürger erzeuge. Parteien, Polizei, einfach nichts mehr, was mit hoheitlicher Gewalt zu tun habe, auf Akzeptanz oder Respekt stoße. Dies sei eine Legitimationskrise der Nationalstaaten.

    Die Richtigkeit dieser Beobachtung werde durch die Zugkraft neuer sozialer Bewegungen und durch die zunehmende Politikverdrossenheit bestätigt.

    Geistiges Wesen der Globalisierung

    Was ist der Geist der Globalisierung? Dies sei laut Benoist der Vorrang des Kommerzes vor allen geistigen Werten.

    Der Mensch definiere sich selbst nur noch als Wirtschaftsobjekt, das produziert und konsumiert. Es zähle nur noch Kreditwürdigkeit, Zahlungsfähigkeit und Nachfrage.

    Die Globalisierung erstrebe die gewaltsame Vernichtung der Identitäten der Völker im Namen einer Ideologie der Gleichheit.

    Die sichtbaren Auswirkungen seien die weltweite Verfügbarkeit gleicher Produkte, die Errichtung gleicher Geschäfte und sogar die Homogenität des weltweiten Städtebaus.

    Dynamik und Mächte der Globalisierung

    Die Globalisierungsideologie der Gleichheit sei weltweit in den Köpfen der Menschen verankert. Die Möglichkeit eines Ausbruchs aus diesem Denkschema werde weitestgehend unterdrückt.

    »Die Technologie und das Wirtschaftsmodell des Westens werden uns als unausweichliches Schicksal präsentiert«, meint Alain de Benoist. Untermauert werde dies durch die Propaganda der Massenmedien, und auch die Politik rede uns die Richtigkeit dieser Lebensweise fortwährend ein.

    Gesichert werde der Bestand der Globalisierung durch den allen Ortens sichtbaren Ausbau des Überwachungsstaates. Bedenklich sei in diesem Zusammenhang auch die Verwischung der Grenzen zwischen Polizei und Armee: Die Polizei werde militarisiert, während die Armee zunehmend »internationale Polizeieinsätze« durchführe.

    Triebkraft dieser Entwicklung seien die USA. Alain de Benoist betont jedoch, daß die USA aber nicht die Ursache, sondern eben nur Triebkraft der Globalisierung seien. »Die USA sind selbst nur ein untergeordneter Faktor der Globalisierung«, meint er.

    Die Globalisierung sei, so formuliert Benoist ganz als Philosoph, »das Problem in sich selbst.«

    Die Globalisierung sei vielmehr ein Problem von Netzwerken. »Die globalisierte Welt ist eine vernetzte Welt!« Wie bereits erläutert, spiele die geographische Verortung keine Rolle mehr. In der Globalisierung gäbe es somit auch kein Zentrum mehr. Krisen und Terrorismus, Kartelle und Verbrechen – sie seien überall zugleich.

    Diese Netzwerke haben laut Alain de Benoist keine Drahtzieher und keine Organisation. Eine streitbare These, aber so sieht er es.

    Ist die Globalisierung umkehrbar?

    Die Geschichte sei ein offener Prozeß. Ob die Globalisierung überhaupt umkehrbar sei, könne niemand sagen. Tatsache sei laut Benoist jedoch: »Die Globalisierung wird noch auf Jahrzehnte unser Leben bestimmen.«

    Benoist läßt uns mit seiner Analyse dennoch nicht in Hilflosigkeit und Verzweiflung zurück. Ganz im Gegenteil!

    Er fordert ein Ende des Gejammers, das sich auf ein Gefecht konzentriere, das wir nicht gewinnen können.

    Es sei jetzt ein Bewußtsein nötig, welches das heute und morgen Machbare ins Auge fasse, damit man die Schlachten der Zukunft siegreich gegen die Globalisierung führen könne. Einen Denkfehler sieht Benoist in der Rückkehr zu Abschottung und Bunkermentalität.

    Mit Identität gegen die Globalisierung

    Wie weiter oben gezeigt, geht Benoist von einem relativen Ende der Nationalstaaten aus. Sie können uns derzeit nicht mehr effizient schützen. Ein Ende dieser Entwicklung sei auf Jahrzehnte nicht in Sicht.

    Der identitätszerstörenden Globalisierung stellt Benoist daher die Behauptung der eigenen Identität entgegen. »Globalisierung bedeutet das Ende der Nationalstaaten, nicht aber das Ende der Identitäten.«

    Die Frage der eigenen Identität dürfe aber kein »Slogan« sein. Was es heißt, Deutscher oder Franzose zu sein, müsse vielmehr auf Grundlage unserer Quellen definiert werden. Die Identität ziehe ihren Charakter z.B. aus Traditionen, die heute aber immer weniger gelebt würden. Unter anderem aus diesen Quellen müsse der europäische Mensch wieder schöpfen. Er dürfe dabei aber nicht nur in die Vergangenheit schauen; denn: »Die geschichtliche Erzählung über das eigene Selbst schreibt sich in jedem Augenblick fort.«

    Diesen Anspruch auf die eigene Identität müssen wir laut Benoist der Globalisierung entgegensetzen. Es sei der Kampf für die Vielfalt der Völker als Reichtum der Menschheit, welcher den Gegenpol zur Gleichmacherei der Globalisierung darstelle.

    Hierzu müßten sich autonome Gruppen auf lokaler Ebene bilden, die auf der Grundlage gleicher Wertvorstellungen eine Zugehörigkeit bilden und sich mit anderen gleichgesinnten Gruppen weltweit vernetzen. »Dem ganz Großen muß das ganz Kleine entgegengesetzt werden«, so Benoist. Durch die Bildung von Netzwerken würde man die Globalisierung mit den Mitteln bekämpfen, die sie selber nutze.

    Um dieses Ziel zu erreichen, müsse unser ganzes Bewußtsein sich aber darauf einstellen und unsere ganze Lebensweise sich ändern. Es sei z.B. ein völlig verfehlter Denkansatz, ständig darüber zu klagen, daß andere Völker mehr Kinder bekommen, als wir selbst.

    Wir müssen uns fragen: »Warum bekommen wir denn nicht mehr Kinder?« Weil den Völkern Europas das eigene Auto wichtiger sei als ihre Kinder.

    Hier müsse die Neuausrichtung unseres Denkens beginnen. Hier würden die Grundlagen geschaffen für identitätsbewußte Kräfte, die der Globalisierung trotzen.

    Am Ende stehe Vielfalt statt Gleichheit, die Niederlage des Kapitals und damit das Ende der Ausbeutung der Erde und ihrer Völker.

    http://www.un-nachrichten.de

  • 15 Rittmeister // Jul 4, 2009 at 1:49

    ……..ist also der OBB Ude eine Berufsschwuchtel?!?

  • 16 Karl // Jul 4, 2009 at 2:41

    Da gab es mal ein Kinderlied:

    Oh, Du lieber Augustin, Augustin…

    Genau, aber was haben deutsche Kultur und bundesdeutsche Finanzwirtschaft mit dem angeblichen Hitlergruß von Richter zu tun?
    Die Schriftleitung

  • 17 Ali // Jul 4, 2009 at 6:03

    Bald Schluß mit lustig für EUCH wir Regierung machen Deutsche kommen in Reservat zu Siox Indianern !!

    http://heimatforum.de/anlage_austausch_2000_2005.htm

  • 18 barbara // Jul 4, 2009 at 8:35

    dass der historische Deutsche ein Auslaufmodell
    ist – das wäre nur zu begrüßen

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