Wie man sich in Schwerin gegen die geplante
Senkung des Blindengeldes zur Wehr setzt
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| Erwin Sellering – Sehtest bestanden? |
Schwerin / Mecklenburg: Wie gestern bereits berichtet, plant der für die Amtsnachfolge Ministerpräsident Harald Ringstorffs vorgesehene (Noch) Sozialminister Erwin Sellering, gemeinsam mit Finanzministerin Sigrid Keler (SPD), den Blinden Mecklenburg-Vorpommerns die Bezüge zu beschneiden. So sollen ab kommendem Jahr deren monatliche Gelder von 546 Euro auf 333 Euro monatlich reduziert werden.
Ist dies an sich schon schäbig, so fehlt es dieser Tragödie jedoch nicht auch noch an possenhaftem Charakter. So heißt es bekanntlich, dass wer den Schaden hat, für den Spott nicht zu sorgen braucht. In diesem Fall sorgen die Blinden, oder besser gesagt, deren Landesvertretung, augenscheinlich selber dafür, dass man Blinde nicht allein nur für blind hält, sondern auch noch für ausgesprochen naiv.
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So sind für heute in Schwerin „Proteste“ geplant, mit denen man Landtagsabgeordnete für das Blindsein zu sensibilisieren erhofft, indem man sie mit einer Dunkelbrille und Blindenstock eine Art Hindernisparcours durch einen sogenannten „Dunkelgang“ gehenlassen will. Für diese Show, den Ausdruck Demonstration wollen wir uns lieber verkneifen, erwartet man bis zu 600 Blinde und Sehschwache aus Mecklenburg-Vorpommern und anderen Bundesländern.
So gutgemeint diese Aktion daher auch sein mag, dürfte sie nur wenig Einfluß auf die politischen Geschehnisse haben. Stattdessen macht sie eher den Eindruck einer Art Alibiveranstaltung, die davon ablenken soll, dass System das solche Sozialuntaten möglich macht in Frage zu stellen, zumal Kürzungen dieser Art bekanntlich längst kein Einzelfall mehr sind. Fazit: Gegen diese Art von Politik hilft kein wie auch immer gearteter oder gemeinter Mummenschanz mehr, sondern nur noch harte Bandagen, denn sonst ist hierzulande bald wirklich endgültig zappenduster.
PS: Weshalb die Kürzungen der Gelder offenbar notwendig sind, macht die NPD-Landtagsfraktion klar. So heißt es dort heute in einer entsprechenden Erklärung:
„…Man nimmt es einfach den Blinden weg! Erwachsene Blinde erhalten in Mecklenburg und Pommern eine Sonderleistung im Wert vom 546,10 Euro im Monat. Dieses Blindengeld soll nun auf 333 Euro im Monat sinken. Schon 2009 will die Landesregierung dadurch 8,7 Millionen Euro weniger ausgeben. Politiker gewinnen 129 Euro und Sehbehinderte verlieren 213 Euro. Das verstehen Sellering und Konsorten unter Sozialpolitik.
Was die Diätenerhöhung betrifft, so hätte die Öffentlichkeit nie etwas davon erfahren, wenn die NPD nicht im Landtag säße. Der entsprechende Gesetzesentwurf sprach nämlich nur von einer “Anpassung von Bezügen der Beamten, Richter, Mitglieder der Landesregierung und parlamentarischer Staatssekretäre sowie der Versorgungsempfänger”. Von den Abgeordneten las man da gar nichts. Aber da vor zwei Jahren deren Bezüge automatisch an die der Richter gekoppelt wurden, muß das Wort “Diätenerhöhung” gar nicht mehr vorkommen. Alles geht klammheimlich über die Bühne.“
Gut gebrüllt, Löwe, allerdings vermissen wir, wie schon in der Vergangenheit, dass NPD-Abgeordnete es in solchen Fällen nicht nur bei wohlgemeinten Entrüstungserklärungen belassen, sondern dass sie auch mit gutem Beispiel vorangehen, indem sie beispielsweise finanzielle Zusätze, allen papierenen Erklärungen zum Trotz, nicht einfach stillschweigend einstreichen, sondern ein echts Zeichen setzen, indem sie solche Gelder einem sozialen Fonds zuführen. So könnten wir uns schon vorstellen, dass es möglicherweise auch im nationalen Lager Behinderte oder Sozialschwache gibt, denen man auf diese Weise zumindest ab und an mal wenigstens symbolisch unter die Arme greifen könnte.
So aber machen Erklärungen dieser Art lediglich den Eindruck allzu billiger Sozialdemagogie, von der man lediglich sagen kann, das gutgemeint, noch lange nicht gutgemacht ist. Schade eigentlich, denn da wäre sicher mehr drin, als nur Stoff für bloße Presseerklärungen.
Siehe auch
Ostsee-Zeitung 24.09.08
27 responses so far ↓
1 v. Leers // Sep 24, 2008 at 12:06
@SCHRIFTLEITUNG
Germany Made in USA
Der Krieg ist vorbei. Deutschland gleicht einem Trümmerhaufen. Doch schon bald setzt der Wiederaufbau ein – initiiert und tatkräftig unterstützt von den Allierten, allen voran den USA. Luftbrücke für die Berliner, Care-Pakete und Marshall-Plan sind die Mittel. Was aber ist das Ziel? Bislang unveröffentlichte Dokumente enthüllen einen “Psychologischen Strategieplan für Deutschland”. Der Plan war “top secret”; sein Deckname lautete “Pocketbook”. Die Drahtzieher waren keine Politiker, sondern US-Agenten. Gesteuert und finanziert wurde die Kampagne von der CIA. Der US-Geheimdienst beeinflusste die deutsche Kulturszene, unterstützte Medien, baute die Gewerkschaften auf und bezahlte Politiker. Thomas Braden, Ex-Abteilungschef der CIA, hat die Aktivitäten koordiniert. Im Rückblick beurteilt er die CIA-Finanzierung westdeutscher Politiker so: “Ich bin froh, dass die CIA unmoralisch war, denn wir hatten den Kalten Krieg zu gewinnen.” Mit Beginn des Kalten Krieges hatte die “Umerziehung der Deutschen” neben dem Aufbau der Demokratie noch einen weiteren Zweck zu erfüllen: Westdeutschland sollte vor dem Zugriff der Sowjetunion geschützt werden. Die Botschaft lautete: Der Kommunismus ist genauso gefährlich wie der Nationalsozialismus. Vermittelt wurde sie u.a. von dem späteren US-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski.
http://video.google.co.uk/videoplay?docid=7627198159872984011&ei=kCvaSOn6E5HS2gKP3JSpCw&q=germany+made+in+usa
Ein Film, den man gesehen haben muß. Allerdings empfehle ich, zuvor nichts gegessen zu haben, denn wenn man diese Visagen sieht, überkommt einem eine unbeschreibliche, geradezu unmenschliche Übelkeit oder man bekommt wahre Lust ungehemmt rein zu treten – wenn sie denn wirklich hier wären.
Zum Glück habe ich keinen hohen Blutdruck. Sonst hätte ich diesen Film nicht überlebt.
2 v. Leers // Sep 24, 2008 at 12:09
ps
An der Uhrzeit im Film kann man klar erkennen, daß er mal wieder zu einer Zeit gesendet wurde, wo fast kein Mensch mehr die Glotze an hat.
3 Hermann Ludwig // Sep 24, 2008 at 12:50
@ v. Leers
“Der US-Geheimdienst beeinflusste die deutsche Kulturszene, unterstützte Medien, baute die Gewerkschaften auf und bezahlte Politiker.”… “…denn wir hatten den Kalten Krieg zu gewinnen.”
Das weiß aber doch wirklich jeder. Sogar der 2. SZ-Leser wird das wissen.
4 v. Leers // Sep 24, 2008 at 13:02
@Hermann Ludwig
Das weiß aber doch wirklich jeder.
Ja, aber trotzdem ist es gut, es einmal gesehen und gehört, statt nur gelesen zu haben.
Und wenn wir schon ein Weltnetz haben und darin gute Filme umher schwirren, dann sollten wir das doch nützen und so oft verbreiten wie nur möglich.
Es gibt die Mittel, wir haben die Mittel, also nützen wir sie.
5 wolzow // Sep 24, 2008 at 14:16
Die Landtagsabgeordneten tappen auch ohne diese ominösen Veranstaltungen im Dunkeln.
Ansonsten ist und bleibt das System brd mit all seinen Facetten von Anti(fa) über Pro(Köln) bis Z(ionist)dJ ein einziges deutschfeindliches Irrenhaus in dem die Pfleger aus der Türkei kommen, von Irren angeleitet werden um die geistig normalen (Zwangs-)Insassen (Deutsche) zu plagen und zu vernichten.
6 Vitus // Sep 24, 2008 at 15:01
Aus der Zeitung:
“Der Landtag wird am Mittwoch (24.9.) über die von der Landesregierung angestrebte Kürzung des Blindengeldes beraten. Nach dem Gesetzesvorschlag soll die Sozialleistung von derzeit monatlich 546 Euro auf 333 Euro abgesenkt werden. Damit werde das in Mecklenburg-Vorpommern gezahlte Blindengeld noch immer deutlich über dem durchschnittlichen Betrag der neuen Länder von 292 Euro liegen, heißt es in dem Gesetzesantrag. Die Landesregierung erwartet eine Einsparung von mehr als acht Millionen Euro. Die Linke und die FDP sowie der Landesblindenverein haben die Kürzung bereits scharf kritisiert. Auch die CDU-Fraktion meldete Gesprächsbedarf an.”
Die NPD möchte sich gern als volksnah und sozial etablieren und schlägt dabei mal wieder blind um sich. Differenzieren war noch nie ihre Stärke. Es schimpft sich halt leichter gegen “das System”, wenn man behauptet die Kürzungen als einzige Partei skandalös zu finden.
Ich schlage vor, dass die NPD-Abgeordneten ihre überhöhten Diäten dafür verwenden, die Kürzungen bei den Blinden auszugleichen.
Das Leben ist so leicht, wenn man Populismus betreibt….
7 Heinrich // Sep 24, 2008 at 15:19
Erst vor ein paar Tagen einen Artikel schlaten, in dem man Euthanasie und Eugenik propagiert und jetzt mit Behinderten kuscheln. Altermedia machts möglich…
8 wolzow // Sep 24, 2008 at 16:28
“Als Schüler habe ich mich für jüdische Geschichte und Kultur sehr interessiert. Die Synagoge wurde ständig renoviert. Mein Onkel hat mir eine Besichtigung organisiert und sagte: jetzt hast du das gesehen, mehr brauchst du nicht, wenn du Karriere machen willst.”
Zitat:
Maxim Benvenisti(sephardischer Jude/Ladino), der stellvertretende Vorsitzende von “Schalom”, der Organisation der Juden in Bulgarien.
….und er hat sein Augenlicht noch.
Quelle: klick-nach-rechts.de
9 v. Leers // Sep 24, 2008 at 17:43
@Heinrich
Es ist ein großer Unterschied, ob jemand durch einen Unfall oder durch das Alter behindert wird, oder Gefahr läuft, behindert geboren zu werden.
Wenn jemand im Laufe seines Lebens behindert werden sollte, soll er gepflegt werden, sollte aber ein Kind behindert geboren werden, soll es rechtzeitig entfernt werden.
Es ist für das Ungeborene und die Volksgemeinschaft das Beste.
Und die geborenen Behinderten die schon da sind, soll man sterilisieren, um kranken Nachwuchs und deren Leid zu verhindern.
Jetzt alles klar, oder?
10 Nationaler Antifaschist // Sep 24, 2008 at 18:13
v. Leers 9
“Und die geborenen Behinderten die schon da sind, soll man sterilisieren, um kranken Nachwuchs und deren Leid zu verhindern.”
Viel zu pauschal ausgedrückt.
Notwendig ist das nur bei Krankheiten und Behinderungen, die vererbbar sind (also genetisch bedingt).
Das Erbgesundheitsgesetz hat da sehr genau differenziert.
11 Vitus // Sep 24, 2008 at 18:19
@ v. Leers:
Gilt diese Definition jetzt für geistig und körperlich Behinderte?
Und wo genau ist der Unterschied, ob jemand durch einen Schlaganfall geistig umnachtet ist oder durch Sauerstoffmangel bei der Geburt?
In wie fern unterscheidet sich ein “Contergan-Kinder”, dem ein Bein fehlt, von einem beinamputierten Unfallopfer?
Du könntest diese Menschen auf der Straße nicht mal unterscheiden, ihr Leben verläuft ähnlich eingeschränkt und sie sind auf Hilfe angewiesen.
Dein implizites Hauptargument der Vererbbarkeit trifft auf keinen der beschriebenen Fälle zu. Trotzdem würdest du jene sterilisieren wollen, denen ihr Gebrechen angeboren ist.
Das ist nicht nur zynisch sondern entbehrt auch jeder Logik.
12 Nationaler Antifaschist // Sep 24, 2008 at 18:20
Wenn nicht nur genommen würde, um Beamte und Abgeordnete höher besolden zu können, sondern beispielsweise eine der fast zehn eingesparten Millionen in z.B. bessere Schul- und Berufsausbildungsmöglichkeiten für Blinde und Sehbehinderte gesteckt werden würde, wärs annehmbarer.
Aber so… Nein.
Teil der Gelder
13 Umpf // Sep 24, 2008 at 18:28
Die kommende Kürzung des Blindengeldes ist ein Skandal und derart widerlich, daß ich versucht bin den Verantwortlichen selbst Blindheit zu wünschen – was ich selbstredend nicht machen werde, bin doch kein xxx.
Was die Aktion des Blindenverbandes betrifft: Sein Sie mal nicht so gehässig! Eine solche Demonstration ist durchaus eindrucksvoll, eindrucksvoller jedenfalls als ein Marsch durch menschenleere Industriegebiete.
In Flensburg gab (gibt?) es ein Café, worin in stockdunkler Umgebung konsumiert wird (von Sehenden wie auch Blinden), Blinde das Personal stellen.
Sehr beeindruckend und bedrückend – wer dort mal drin gewesen ist wird nie auf die Idee kommen, den Blinden das bischen Geld zu kürzen, eher würde er die Förderung erhöhen.
Goethe nannt das Augenlicht nicht von irgendher den “edelsten aller Sinne”.
Und damit keine Mißverständnisse aufkommen:
Selbstredend gibt es Förderung nur für deutsche Blinde bzw. Erblindete, nicht für irgendwelche Bombenbastler aus Islamabasowieso, denen durch dämlich konstruierte Sprengstoff- oder Säuregürtel das Augenlicht abhanden kam.
14 v. Leers // Sep 24, 2008 at 19:59
@Nationaler Antifaschist
Notwendig ist das nur bei Krankheiten und Behinderungen, die vererbbar sind (also genetisch bedingt).
Versteht sich von selbst.
@Vitus
Gilt diese Definition jetzt für geistig und körperlich Behinderte?
Für Beides.
Wenn beide noch nicht geboren wurden, weg damit.
Und wo genau ist der Unterschied, ob jemand durch einen Schlaganfall geistig umnachtet ist oder durch Sauerstoffmangel bei der Geburt?
Die Antwort hast du dir so schob selbst gegeben. Der mit einem Schlaganfall wurde ja schon geboren. *lol*
Trotzdem würdest du jene sterilisieren wollen, denen ihr Gebrechen angeboren ist.
Also wenn ihr Gebrechen bei der Geburt nicht angeboren (genetisch) ist, sondern es ein Unfall war, ist das ja etwas ganz anderes. Denn ohne diesen Unfall wäre der Geborene ja normal und somit auch seine Nachkommen. Deshalb gäbe es da auch keinen Grund einzugreifen.
Ist zumindest meine Meinung oder es steht vielleicht ja so wie so schon in einem Buch von damals.
ps
Mischlinge sind in jedem Fall noch vor der Geburt abzutreiben. Egal ob sie nun gesund oder blöd zur Welt kämen.
Sollte es dennoch der Fall sein, daß solche Mißgestalten zur Welt kommen, so sind diese steril zu halten und haben ein Recht ihr Leben in Ruhe zu verbringen. Die Zeit wird schon ihr übriges tun und sie wieder vergehen lassen.
15 Kopflos // Sep 24, 2008 at 20:35
33-45 wurden Blinde aufgebracht und nun wird versucht sich genau mit diesem Thema einzuschleimen? Wer soll euch das abnehmen?
L O L!
16 Vitus // Sep 24, 2008 at 22:26
@ v. Leers:
Du widersprichst dir schon wieder selbst, aber es sei mal so stehen gelassen.
Noch mal was anderes nachgefragt:
Kannst du ausschließen, dass der Schlaganfall nicht vielleicht doch genetisch vorprogrammiert war? Vielleicht besser doch sterilisieren, bevor es vererbt wird?
Wie sieht es mit Herzinfarkt aus, die Risiken werden ja wohl auch vererbt, oder? Kostet den Steuerzahler Millionen und schadet dem “gesunden Volkskörper”, oder so.
Auch vererbt und mindestens genau so teuer und nutzlos: Diabetiker. Fortpflanzungsverbot?
Die Einteilung in “gesund genug” oder “zu krank zum leben/fortpflanzen” uftert entweder so weit aus, dass der Großteil einer Generation zu Eunuchen wird und die “Ausrottung der Deutschen” vorangetrieben wird; oder aber es werden engere, völlig willkürliche Grenzen gezogen die – wie auch die erste Variante – dem fundametalen Menschenrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit widersprechen.
…und dann wird im Artikel nebenan gemeckert, weil man sich im Menschenrecht der Versammlungsfreiheit eingeschränkt fühlt.
Wie heißt es doch: Erst mal vor der eigenen Haustür kehren.
17 v. Leers // Sep 24, 2008 at 23:54
@Vitus
Du widersprichst dir schon wieder selbst,…
Gut, wo?
Und weiters bin ich kein Arzt der von allem eine Ahnung hat.
18 wolzow // Sep 25, 2008 at 5:26
@Kopflos // Sep 24, 2008 at 20:35 inklusive dem Vitusheini:
Es gab in der Hitlerjugend auch Versehrtenfähnlein für Blinde, Taubstumme u.ä.
Ähnlich was heute bei den Paralympics rumhüpft, rumläuft und rumschwimmt, gab es auch in der HJ.
Einzig geistig Behinderte waren ausgeschlossen, da diese nicht in der Lage sind den Sinn des NS zu verstehen. Diese wurden von der Gemeinschaft isoliert betreut, mit gutem Grund.
Rassekunde beschränkt sich nicht nur auf Äusserlichkeiten, wie uns die Massenmedien heute so gerne versuchen unter zu jubeln.
Aber das braucht man euch geistig minderbemittelten nicht versuchen zu erklären.
19 Kopflos // Sep 25, 2008 at 9:07
@wolzow
Jaja… Die Olympischen Spiele mit Schwarzen waren auch in Deutschland, ab 39 sah das alles etwas anders aus…
“Einzig geistig Behinderte waren ausgeschlossen, da diese nicht in der Lage sind den Sinn des NS zu verstehen.”
Du meinst wohl eher politische Gegner die es nicht verstehen wollten, Juden, Ausländer oder Behinderte.
Du magst es dir gerne schönreden, allerdings schreibt die Geschichte eine andere Sprache und auch wenn du und viele andere hier es gerne wollten: Ihr könnt labern was ihr wollt und auch Geschichte umdrehen wie ihr wollt, trotzdem bleíbt es die Wahrheit und GOTT SEI DANK vershcließen die Leute in diesem Lande nicht die Augen davor!
P.S: In jedem Gegenposting von euch finden sich Beleidigungen.. Seid ihr nicht fähig euch mit anderen auseinanderzusetzen bzw. andere Meinungen zu hören und einfach nur darauf zu antworten? Soviel zum Thema “geistig minderbemittelt”… Und glaub mir eins, lieber wolzow: Wenn ich eure eingepflegten Vorstellungen so lese könnte ich mehr kotzen als wie ihr wenn ihr das lest was ich schreibe.
20 wolzow // Sep 25, 2008 at 10:18
@Kopflos // Sep 25, 2008 at 9:07 :
Dann kotzen Sie mal weiter, denn eine Tschechin war es die in herzzereissenden Szenen Propaganda für den NS gemacht hat, es war die Reichswasserleiche (eine Schwedin) die von einem Juden im Film vergewaltigt wurde…. die Liste liesse sich noch ewig lang fortsetzen.
Wissen Sie, lesen sie mal gründlich die Bücher der offiziellen und politisch korrekten Geschichtsschreibung, da steht auch alles drinne was wir hier schreiben. Allerdings darf Geschichte nicht wertend sein, dann wird sie zum Politikum und das ist was Sie machen, Sie bewerten die Geschichte, deshalb hagelt es auch Beleidigungen und deswegen halte ich Sie auch für geistig minder bemittelt oder wie der Führer immer so schön gesagt hat: Unwissende Volksgenossen.
Andererseits sehe ich Stalins Politik durchaus positiv, trotz Millionen Toter hat er es in kürzester Zeit geschafft 1/6 der Erde mit Strom zu versorgen und das in den 30er Jahren, hingegen das westlich-britisch orientierte Norwegen noch 1974 Kleinstädte im Süden hatte die nicht an ein Stromnetz angeschlossen waren, noch heute sind 80% der elektrischen Hausanlagen nicht geerdet und Blitzableiter unbekannt. Bis 1975 wurden Tartaren und Zigeuner in Norwegen sterilisiert, staatlich und gesetzlich legitimiert. So etwas gab es noch nicht mal in den “schweren” KL von Maidanek und Belzec.
8-Std.- Tag, Arbeiterwohnsiedlungen usw.
Lieber Kopflos, kotzen Sie sich die Seele aus dem Leib wie Sie wollen, wenn Sie dann völlig dehydriert daliegen, dann wird man Sie wieder aufpäppeln mit einer Methode die in den 40er Jahren im Deutschen Reich in Dachau entwickelt wurde, von einem SS-Arzt.
MfG
21 Le Champ // Sep 25, 2008 at 11:13
Was regt ihr euch alle so auf, in Ausschwitz können doch nun auch Blinde den Holocaust begutachten…
Alles wird gut, liebe Kameraden!
22 BdU // Sep 25, 2008 at 13:06
“Du meinst wohl eher politische Gegner die es nicht verstehen wollten, Juden, Ausländer oder Behinderte.”
*lach* Ach wurden im Dritten Reich “Ausländer” verfolgt ja? Und was die Behinderten angeht so fehlt der wichtige Zusatz “geistig schwerst”. Die Euthanasie-Aktion betraf nur geistig schwerst und unheilbar Behinderte.
23 Heinrich // Sep 25, 2008 at 13:24
@ v. Leers
“Es ist für das Ungeborene und die Volksgemeinschaft das Beste.”
Und woher willst Du wissen was für das Ungeborene am besten ist? Wenn ich einen Menschen mit Trisomie 21 frage ob es für ihn nicht besser wäre wenn er getötet worden wäre, so wird er das wohl kaum bejahen. Also hör auf für andere zu entscheiden, was für sie am besten ist und halt - wäre es nicht an der Zeit, sich langsam wieder an einen gepflegteren Sprachgebrauch zu erinnern? – die Küchenfee – wenn Du keine Ahnung hast.
24 v. Leers // Sep 25, 2008 at 15:14
@Heinrich
Also hör auf für andere zu entscheiden, was für sie am besten ist und halt…
Lustig.
Und du willst mir sagen, was für mich das Beste ist zu tun.
@Kopflos
Du meinst wohl eher politische Gegner die es nicht verstehen wollten, Juden, Ausländer oder Behinderte.
Politische Gegner, Juden und Behinderte haben eines gemeinsam, sie sind von Natur aus geistig krank.
Dagegen muß eben man etwas tun.
25 v. Leers // Sep 25, 2008 at 15:18
Dagegen muß man eben etwas tun. *eben – vorher falsch in den Satz nachträglich eingeflickt*
Ich sollte wohl nicht schreiben, während ich noch in Gedanken und Überlegungen bin. Sonst passieren manchmal Fehler.
*lool*
26 Heinrich // Sep 26, 2008 at 15:01
@v. Leers
“Und du willst mir sagen, was für mich das Beste ist zu tun.”
Nein, das ist mit Sicherheit nicht das beste für dich, sondern das beste für alle anderen Deutschen! So eine peinliche Scheiße hat hier ja sonst noch niemand zum besten gegeben…
27 v. Leers // Sep 26, 2008 at 15:56
@Heinrich
So eine peinliche Scheiße…
Auch wenn du eine rote Sau bist, aber so redest du sicher nicht mit mir.
Damit das mal klar ist.
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