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Altermedia Deutschland – Störtebeker-Netz: In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)


Bundesverfassungsgericht erklärt Demjanjuks Abschiebung für rechtens (09.07.09)

July 9th, 2009 · Post your comment (23 Comments)

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John Demjanjuk

Karlsruhe / Ba-Wü: Versuche der Verteidigung des angeblichen „Kriegsverbrechers“ John Demjanjuk, das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe dazu zu bewegen, seine Abschiebung aus den USA nach Deutschland für rechtswidrig zu erklären, sind gescheitert. Die entsprechende Beschwerde gegen seine Deportation nach Deutschland wurde von den Richtern nicht angenommen. (2 BvR 1076/09) Demjanjuk war am 12. Mai von den USA nach Deutschland abgeschoben worden.
Seitdem sitzt er im Gefängnis von München-Stadelheim.

Das Gericht begründete die Ablehnung u. a. damit, daß der Beschwerdeführer die Grundrechtsverletzung nicht ausreichend begründet hätte. Demjanjuks Anwalt Ulrich Busch kündigte daraufhin an, vor den Europäischen Gerichtshof für Menschen rechte ziehen zu wollen. Vor einigen Tagen erstellten Ärzte ein Gutachten, wonach er für zweimal 30 Minuten am Tag verhandlungsfähig sein soll.

Wie Busch außerdem wissen ließ, ist noch eine Entscheidung über Haftbeschwerde Demjanjuks vor dem Oberlandesgericht München offen, ebenso gibt es noch ein unabgeschlossenes Verfahren um die Abschiebung seines Klienten vor dem Verwaltungsgericht Berlin.

Demjanjuk wird vorgeworfen 1943, während seiner rund sechsmonatigen Tätigkeit beim Wachpersonal im Konzentrationslager Sobibor, an der Ermordung von 29.000 Juden beteiligt gewesen zu sein. Mit der Prozeßeröffnung wird im Herbst gerechnet. Angesichts des Umgangs und der Verfahrensweise mit Demjanjuk ist nicht ausgeschlossen, daß man von staatlicher Seite nur auf Zeit spielt, indem man hofft, daß Problem Demjanjuk möchte sich vor dem Urteilsspruch auf natürliche Weise erledigen. Dies umso mehr, da inzwischen selbst im öffentlich rechtlichen Fernsehen der Bundesrepublik Deutschland laute Zweifel an der Echtheit der Beweise gegen den Angklagten geäußert wurden. Ein Tod Demjanjuks vor Prozeßende ließe seine Ankläge das Gesicht wahren.

Demjanjuk-Prozeß/Report-Mainz: “Erhebliche Zweifel” an Echtheit des Dienstausweises (8. Juni 2009)

Wer John Demjanjuk schreiben möchte (nach Möglichkeit in Englisch) bediene sich folgender Adresse:
JVA Stadelheim
Stadelheimer Straße 12
81549 München
Postanschrift
Postfach 90 06 55
81506 München
Telefon: (089) 69922-0
Telefax: (089) 69922-490
E-Mail:
Poststelle JVA München

Siehe auch
RP-Online 08.07.09

BVG-Beschluß 2 BvR 1076/09

BVG-Presseerklärung Nr. 76/2009 vom 8. Juli 2009

“Absolute Gewissheit ist nicht erforderlich…“ – Altermedia 05.07.09

Demjanjuk eingeschränkt für verhandlungsfähig erklärt – Altermedia 04.07.09



Tags: Allgemeines

23 responses so far ↓

  • 1 Rotkaeppchen // Jul 9, 2009 at 15:48

    “….für rechtswidrig zu erklären, sind gescheitert.”

    Hatte da jemand seine Zweifel…
    Vergessen?: der Verein ist paritätisch besetzt, soll heißen jeder Verein = Partei sendet dort seine ihm verpflichteten Jünger hin…

  • 2 Rittmeister // Jul 9, 2009 at 16:10

    Rotkaeppchen (1):

    Nein liebes Rottkaeppchen, im Bundesverfassungsgericht sitzen keine verpflichteten Jünger……….. sondern……

    vom Besatzerregime ausgesuchte Jusitzbeuger und Jusitzhuren!!

  • 3 Franz // Jul 9, 2009 at 16:25

    Ein anderes Urteil war von dem judengesteuerten Verfassungsgericht doch gar nicht zu erwarten. Die Justizvasallen, die sich nicht dem Gesetz, sondern nur der Judenmafia verpflichtet fühlen, haben mal wieder “Recht” gesprochen.

  • 4 Nostradamus // Jul 9, 2009 at 16:54

    Der ganze Sinn des Prozesses scheint zu sein, dass man in allen Zeitungen möglichst oft den Begriff “mutmaßlicher NS Verbrecher” drucken kann.

    Ein bisschen vom Dreck bleibt immer hängen, ist da die Devise.

  • 5 Rotkaeppchen // Jul 9, 2009 at 17:18

    @ Rittmeister (2)

    Leider hast Du recht …. 1:0

  • 6 Ali Mente // Jul 9, 2009 at 17:20

    Das hörige BVG hat den Antrag abgelehnt, weil die Beweggründe nicht eindeutig erkennbar gewesen sein sollen?! Es wäre besser gewesen, Herr Demjanuk hätte sich eines Hamburger, erfahrenen Rechtsanwalts versichert. Jetzt frohlockt die Systempresse unisono. Erstaunlich auch die nach oben offenen Zahlen, wonach Herr Demjanuk 29000 “Juden in die angeblichen Gaskammern getrieben hätte”. Allein die Zahl beeindruckt, das ist der Übungszweck. Das System, auch von neutraler Seite in scharfer Bedrängnis, will den Spruch aus Tel Aviv in vorauseilendem Gehorsam übertreffen.

    Einen Kollegen auf der Straße auf dieses Phänomen angesprochen. Reaktion: Schweigen!

  • 7 ¡vaya con diablo! // Jul 9, 2009 at 17:32

    Sie haben nur eine Möglichkeit, aus dieser brisanten Holowood-Affair, die sie sich haben einbrocken lassen, ungeschoren herauszukommen: Der Mann muß zum angesetzten Gerichtstermin verhandlungsunfähig sein.
    Das zu bewerkstelligen dürfte kein Problem darstelle, wenn man etwas Übung darin hat
    http://de.wikipedia.org/wiki/Pulsa_dinura

    ¡vaya con diablo!

  • 8 Otti // Jul 9, 2009 at 17:38

    Ich benutze gerne das Wort Ad absurdum . Dahin katapultieren sich diese feinen Herren auf Zeit selber ,und das schöne an der Sache der ein oder andere merkt es sogar … vorausgesetzt man ist Freidenker und macht sich die Mühe zu hinterfragen.

  • 9 Frankennatur // Jul 9, 2009 at 19:23

    Was weiß man eigentlich so über Demjanjuks Anwalt Ulrich Busch, ist der nur ein (vom System) bereitgestellter Pflichtverteidiger oder durften die Demjanjuks bei der Auswahl mitbestimmen? Hat er Erfahrung in solchen Fällen?

    Ich bin da zugegebenermaßen etwas unwissend.

    Jedenfalls spricht die Ablehnungsbegründung des BVGs “…daß der Beschwerdeführer die Grundrechtsverletzung nicht ausreichend begründet hätte…” nicht gerade für den Verteidiger – ungeachtet der nicht vorhandenen Unabhängigkeit dieser Obrigkeit.

  • 10 Wer jetzige Zeiten leben will // Jul 9, 2009 at 19:34

    Ich wundere mich da nicht mehr – habe die Willkür selbst erlebt und bin kürzlich mit einer „Mißbrauchsgebühr“ beehrt worden (§ 34 Abs. 2 BverfGG). Angeblich war meine Beschwerde ohne jede verfassungsrechtliche Substanz – dabei hat es im Verfahren gleich zwei Fehler gegeben:
    normalerweise soll sich ein Beschluß mit dem, was man in seinem Antrag vorbringt, „erkennbar auseinandersetzen“. Das war nicht der Fall – daher rügte ich die Verletzung des rechtlichen Gehörs (Anhörungsrüge). Was tat der Richter: spulte die gleiche Begründung wie zuvor, nur in geänderter Schriftgröße ab.
    Dabei kam als zweites dazu, daß das Gericht schlichtweg vergessen hat, eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand überhaupt zu bescheiden – der Sache (wg. OwiG) wurde plötzlich die Rechtskraft bescheinigt, obwohl zu dem fristgerecht gestellten Antrag bis heute keine Entscheidung vorliegt.
    Habe schon früher „Verfassungs“beschwerden gemacht – die waren alle UMSONST, so daß ich den Eindruck bekomme, das rechtliche Gehör sieht das hohe Gericht fast nur bei Drogendelikten oder Kriminellen verletzt.
    Hat die Mißbrauchsgebühr mit Rechtsmißbrauch zu tun? Den befindet „der Olymp“ also als NICHT UNGEBÜHRLICH?

  • 11 T-34 // Jul 9, 2009 at 21:57

    “Bundesverfassungsgericht erklärt Demjanjuks Abschiebung für rechtens” oder auch “wenn der Arsch auf Grundeis geht”

  • 12 Ali Yusuf Civelek // Jul 9, 2009 at 22:27

    Aber isch nich verstehen Mann ist doch Nazi damit auch böse. Er tötet 1000 viele Menschen. Er bestraft muss sein werden. Warum ihr das gut findet. ich verstehe euch nich. damit ich glücklich sein kann in schöne Deutschlanden und Frieden habe. Wir alle können glücklich sein zusammen. Entschuldigung mein deutsch ist nich so gut.

  • 13 alter Sachse // Jul 10, 2009 at 8:53

    meine kleine Enkeltochter ist drei Jahre alt. Nach Merkel trägt auch sie “immerwährende Schuld” an den Verbrechen der Nazis. Ich habe nur Bedenken, daß ihr die Handschellen viel zu groß sind wenn sie vorgeführt wird u. es besteht Fluchtgefahr!

  • 14 Volksgenosse // Jul 10, 2009 at 9:01

    Deutschland 1945/46: “Über Abertausende noch im Kindesalter befindliche deutsche Mädchen, die 1945 zur Beute sowjetischer Notzuchtverbrecher wurden, schrieb PROF. DUERR: „Nicht selten standen Dutzende Rotarmisten Schlange, um die verblutenden Kinder, denen oft der Damm bis zum After aufgerissen wurde, zu penetrieren.“ Der Ethnologe zitiert einen Sowjethauptmann, der nach Kriegsende wie folgt mit seinen Leistungen im befreiten Deutschland prahlte: „Ich habe die ganze Zeit gefickt. Ich habe alte Frauen gefickt und junge, aber am meisten hat es mir gefallen, kleine Mädchen vor den Augen ihrer Mütter zu ficken, wenn die Mädchen ‚Mutti, Mutti!’ schrien. Oft sind sie unter mir gestorben.” – Quelle: Heim ins Reich S. 208 /209.

    Viele Massenmörder befinden sich noch unter uns, aber sie haben keinen Prozeß zu befürchten. Und das ist das eigentliche Erniedrigende an dem Verfahren gegen Demjanjuk, daß wir Deutsche nicht die wahren Kriegsverbrecher vor Gericht bringen dürfen. Das sind die typischen Zeichen eines Besatzerstaates.

    WK II, Ostdeutschland 1945: ‚Abertausende noch im Kindesalter befindliche deutsche Mädchen, die 1945 zur Beute sowjetischer Notzuchtverbrecher wurden, schrieb PROF. DUERR: „Nicht selten standen Dutzende Rotarmisten Schlange, um die verblutenden Kinder, denen oft der Damm bis zum After aufgerissen wurde, zu penetrieren.“ Der Ethnologe zitiert einen Sowjethauptmann, der nach Kriegsende wie folgt mit seinen Leistungen im „befreiten“ Deutschland prahlte: „Ich habe die ganze Zeit gefickt. Ich habe alte Frauen gefickt und junge, aber am meisten hat es mir gefallen, kleine Mädchen vor den Augen ihrer Mütter zu ficken, wenn die Mädchen ‚Mutti, Mutti!’ schrien. Oft sind sie unter mir gestorben.“ Quelle: Heim ins Reich S. 208 /209

    Viele Massenmörder leben noch und sind unter uns, aber sie haben keinen Prozeß zu befürchten. Und das ist das eigentliche Erniedrigende daran, daß wir Deutsche nicht die wahren Kriegsverbrecher anklagen dürfen.

    WK II, Ostdeutschland 1945: ‚Abertausende noch im Kindesalter befindliche deutsche Mädchen, die 1945 zur Beute sowjetischer Notzuchtverbrecher wurden, schrieb PROF. DUERR: „Nicht selten standen Dutzende Rotarmisten Schlange, um die verblutenden Kinder, denen oft der Damm bis zum After aufgerissen wurde, zu penetrieren.“ Der Ethnologe zitiert einen Sowjethauptmann, der nach Kriegsende wie folgt mit seinen Leistungen im „befreiten“ Deutschland prahlte: „Ich habe die ganze Zeit gefickt. Ich habe alte Frauen gefickt und junge, aber am meisten hat es mir gefallen, kleine Mädchen vor den Augen ihrer Mütter zu ficken, wenn die Mädchen ‚Mutti, Mutti!’ schrien. Oft sind sie unter mir gestorben.“ Quelle: Heim ins Reich S. 208 /209

    Viele Massenmörder leben noch und sind unter uns, aber sie haben keinen Prozeß zu befürchten. Und das ist das eigentliche Erniedrigende daran, daß wir Deutsche nicht die wahren Kriegsverbrecher anklagen dürfen.

    WK II, Ostdeutschland 1945: ‚Abertausende noch im Kindesalter befindliche deutsche Mädchen, die 1945 zur Beute sowjetischer Notzuchtverbrecher wurden, schrieb PROF. DUERR: „Nicht selten standen Dutzende Rotarmisten Schlange, um die verblutenden Kinder, denen oft der Damm bis zum After aufgerissen wurde, zu penetrieren.“ Der Ethnologe zitiert einen Sowjethauptmann, der nach Kriegsende wie folgt mit seinen Leistungen im „befreiten“ Deutschland prahlte: „Ich habe die ganze Zeit gefickt. Ich habe alte Frauen gefickt und junge, aber am meisten hat es mir gefallen, kleine Mädchen vor den Augen ihrer Mütter zu ficken, wenn die Mädchen ‚Mutti, Mutti!’ schrien. Oft sind sie unter mir gestorben.“ Quelle: Heim ins Reich S. 208 /209

    Viele Massenmörder leben noch und sind unter uns, aber sie haben keinen Prozeß zu befürchten. Und das ist das eigentliche Erniedrigende daran, daß wir Deutsche nicht die wahren Kriegsverbrecher anklagen dürfen.

  • 15 Weazelthal // Jul 10, 2009 at 9:21

    Faber wird als Nummer fünf der meistgesuchten Nazi-Verbrecher geführt.
    „Ich fordere, dass jetzt endlich von Seiten der Generalstaatsanwaltschaft oder von Seiten der zuständigen Ämter auf Bundesebene geprüft wird, was man machen kann, um entweder eine Auslieferung zum Zwecke der Strafverbüßung in Holland zu erreichen, oder ein Verfahren in Deutschland einzuleiten“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger.
    Charlotte Knobloch, Präsidentin des Zentralrats der Juden, hält es für „skandalös“, dass Faber bislang weder ausgeliefert noch in Deutschland einer gerechten Strafe zugeführt worden sei.
    http://www.abendzeitung.de/bayern/118049

    Ein SS-Scherge gesteht
    Heinrich Boere tötete für das Kommando „Silbertanne“. Nach 65 Jahren kommt er nun doch noch vor Gericht. FOCUS hat den SS-Mann aufgesucht.
    http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-14811/heinrich-boere-ein-ss-scherge-gesteht_aid_415448.html

    Anklage nach 65 Jahren – Es gibt keine Zweifel
    Anders als in den Fällen Demjanjuk und Scheungraber gibt es im Fall Boere keinen Zweifel daran, dass der Beschuldigte die Taten, die ihm zur Last gelegt werden, tatsächlich begangen hat.
    http://www.sueddeutsche.de/politik/406/479892/text/

    und die israelischen Kriegsverbrecher von letztem hanuka reisen mit deutschem Pass als Deutsche in die brd ein, wo sie vor Verfolgung sicher sind

  • 16 griesgram // Jul 10, 2009 at 17:27

    Da es sich bei der Abschiebung um eine Amtshandlung von US Behörden handelt, ist das Bunzelgrunzgeschwätzgericht werder örtlich noch sachlich zuständig.
    Wie kann das “Gericht” da überhaupt urteilen?
    Es war also völlig klar, daß die Beschwede nicht angenommen wurde.

  • 17 Salome // Jul 10, 2009 at 22:36

    Wenn nicht bald ein Kopf rollt – egal ob von wem, Hauptsache kritischer, ungläubiger Gojim, optimal wäre natürlich ein mutmaßlicher Kriegsverbrecher, nein, nicht von letztem Weihnachten, sondern von vor 70 Jahren – MUSS sie unweigerlich zu Staub zerfallen, die Frau Oberzentralrätin (mit einem “t”).

    Bis dahin hält sie sich als Schattenkanzlerin vom Licht fern:

    “Ohne sie wäre Bayern ärmer”

    Neue Presse – ‎09.07.2009‎

    Im Rahmen der Feierstunde hielt die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, einen Festvortrag zum Thema

    “60 Jahre Grundgesetz, 20 Jahre Wiedervereinigung – Werte in der heutigen Gesellschaft”

    http://www.np-coburg.de/nachrichten/lokal/kronach/art2396,975732

    … man glaubt es kaum, doch, doch, ist wahr.

  • 18 Rodentia // Jul 13, 2009 at 18:50

    Anton Winkler tut, was er tun muß, er spricht
    http://news.google.de/news?um=1&ned=de&cf=all&ncl=dNBxMykxtGaUtnMMNMpUMYOjQFSDM

    Wer zuletzt lacht …
    http://www.abendzeitung.de/az-aktuell/118607

  • 19 Rodentia // Jul 13, 2009 at 18:53

    SS-Ausweis als Hauptbeweis

    … Und der Dienstausweis, der nun als Hauptbeweis gilt, lag den Behörden schon seit Ende der 1970er Jahre vor. Es gab freilich immer wieder Diskussionen um die Echtheit. Zuletzt stufte das Bayerische Landeskriminalamt das Papier als echt ein.

    http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/sixcms/detail.php?template=d_artikel_import&id=7100185&_zeitungstitel=1133845&_resort=1103638&_adtag=nationalnews&_dpa=brennpunkte

  • 20 Celestine // Jul 13, 2009 at 19:46

    Das Papier IST echt!
    Echtes Papier eben.
    http://de.wikipedia.org/wiki/Papier

  • 21 Endstation brddr 2.0 // Jul 14, 2009 at 9:50

    Alles aussteigen!

    Immer beliebter: “Juristensport Nazi-Hunting”

    Günther Feld jagt Alois Brunner

    http://www.express.de/nachrichten/news/vermischtes/er-schickte-15261-menschen-in-den-tod_artikel_1246563067955.html

    Karrieregeile Juristen, wie Günther Feld/Köln, Anton Winkler/München, Thomas Walther/Wangen, die eigentlich dem Volk dienen sollten, exponieren sich mit Hilfe von

    LITIGATION-PR

    kurz vor der Pensionierung (Ruhegehälter von 6.000 EUR aufwärts monatl. sind keine Seltenheit). Ohne Auftrag, Unterstützung, Prämie würde das keiner von denen wagen.

    http://www.express.de/nachrichten/news/vermischtes/er-schickte-15261-menschen-in-den-tod_artikel_1246563067955.html

    Kommentar 21
    http://de.altermedia.info/general/ein-held-unserer-tage-und-die-anklageschrift-gegen-den-angeblichen-%E2%80%9Ekriegsverbrecher%E2%80%9C-john-demjanjuk-27-06-09_30847.html#comment-483091

  • 22 Dein Freund und Helfer // Jul 15, 2009 at 5:57

    Rechte bedrohen Demjanjuk-Ermittler Walther

    Aber der Bericht in der SZ hatte noch eine andere Folge: Er wurde nämlich auf der rechtsextremen Internetseite altermedia.info veröffentlicht und mit Kommentaren versehen. Bei der Veröffentlichung wird der Text aus der Schwäbischen Zeitung abschnittsweise zitiert und dann mit Kommentaren versehen. Zum Beispiel: Es sei ein Skandal, dass “abgehalfterte Richter und Beamte, die man im öffentlichen Leben sonst nirgends zu etwas Nützlichem gebrauchen kann, Beweismittel produzieren, absichtlich fehlinterpretieren und verfälschen, um 64 Jahre nach Kriegsende eine Art Stellvertreterkrieg gegen halbtote Greise führen”. In ähnlichem Ton geht es noch eine ganze Weile, aber dann schließt sich an den Bericht ein Diskussionsforum an, in dem die Diskutanten dann gar kein Blatt mehr vor den Mund nehmen.

    Unverhohlene Drohungen

    “Der Grad der Verkommenheit der deutschen Richter ist wirklich erschreckend”, kommentiert ein Leser. Ein anderer schreibt: “Die Juden und ihre Helfer machen (…) einen alten Mann zum Märtyrer für uns. In der Haut des Richters möchte ich nicht stecken.” Weiter geht es mit ziemlich unverhohlenen Drohungen: “Thomas Walther aus Wangen/Allgäu, (…) demnächst wird er dann in eine Anwaltskanzlei aus Kempten einsteigen. Wertvolle Informationen. Es wird Zeit mal wieder Urlaub im schönen Allgäu zu machen.”

    So geht das über insgesamt 19 Seiten, eine Mischung aus Unterstellungen, Beleidigungen und Drohungen. Teilweise dümmlich, teilweise geben die Diskussionsbeiträge erschreckende Aufschlüsse über die Gedankenwelt der rechten Szene. Der Richter sei etwas “für den Staatsanwalt des künftigen deutschen Reichs”, heißt es etwa. Und ein “stolzes, freies Deutschland” werde entstehen “samt einer entsprechenden Organisation in schwarzer Uniform” – sprich der SS.

    Thomas Walther berichtet, dass er “schon ein merkwürdiges Gefühl” gehabt habe, als er diese Drohungen vor zehn Tagen zum ersten Mal gelesen habe. Er selbst nehme das alles nicht allzu ernst und verweist auf die zuständigen Behörden, die sich gegebenenfalls darum kümmern müssten. Er selbst hat aber keine Strafanzeige gegen die Verfasser gestellt. Für ihn sind die Äußerungen – wie er sagt – “rechtsextremistisches Geblubber”, und die Schreiber seien “politische Exhibitionisten, die sich im Internet hinter Büschen verstecken”. Und Walther verweist darauf, dass die Parteinahme der Rechtsextremen für Demjanjuk im Grunde paradox sei. Fakt ist nämlich, dass alle Schreiber davon ausgehen, dass Demjanjuk unschuldig sei, dass er eben kein Wachmann in Sobibor gewesen sei . Aber wenn er das tatsächlich nicht war, argumentiert Walther weiter: “Warum setzen sich die Rechten dann für einen früheren ukrainischen Kriegsgefangenen ein, der seinen eigenen Angaben zufolge sogar gegen die deutsche Wehrmacht gekämpft hat. Entweder er war KZ-Wachmann, dann sei der Einsatz der Rechten für Demjanjuk wenigstens nachvollziehbar. Oder er war es nicht, aber warum setzen sie sich dann für ihn ein?”

    http://www.szon.de/lokales/tettnang/meckenbeuren/200907150271.html

  • 23 Dein Freund und Helfer // Jul 15, 2009 at 5:59

    http://news.google.de/news?pz=1&ned=de&hl=de&num=30&q=John+Demjanjuk&cf=all&scoring=n

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