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Wie kürzlich bekannt wurde, ist die Online-Durchsuchung nur die Spitze des Eisbergs innerhalb der Planungen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zur Ausweitung der Überwachung der Bevölkerung. Dem Chaos Computer Club liegt ein anonym zugespielter Entwurf des neuen BKA-Gesetzes vor. Darin ist u. a. vorgesehen, dass der Einsatz des Bundestrojaners auch ohne die Genehmigung eines Richters erfolgen soll, der normalerweise bei einem Grundrechtseingriff dieser Art obligatorisch ist. Durch die weitgehenden Befugnisse für die Ermittler entsteht der Eindruck, der Bundesinnenminister ignoriere die Vorgaben des Grundgesetzes vollständig.
Auch die Pflicht der Behörde, nach dem Ende von Überwachungsmaßnahmen die betroffenen Bürger zu benachrichtigen, wird durch den Gesetzentwurf weiter eingeschränkt. Wie es heute schon bei Telefon- und Internetüberwachung gängige Praxis ist, wird der Ausspionierte also in Zukunft von der Online-Durchsuchung nur in seltenen Ausnahmefällen Kenntnis erlangen. Dies widerspricht den rechtsstaatlichen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. [2]
Das BKA soll zudem personenbezogene Daten auch aus den Datenbeständen von Unternehmen erheben, speichern und verstärkt auf die erkennungsdienstliche Behandlung zurückgreifen dürfen. Für Ermittlungen ist der praktisch unregulierte Einsatz von Observationen auch mit Hilfe technischer Mittel vorgesehen. Dies beinhaltet die akustische und optische Überwachung der Betroffenen sowie den Einsatz von V-Leuten und verdeckten Ermittlern auch innerhalb von Wohnungen. Zu diesem Zwecke sollen Mitarbeiter des BKA auch Urkunden (wie z. B. E-Mails anderer Behörden zur Übertragung von Trojanern) verändern und fälschen dürfen. Ebenso wird das Recht eingeräumt, die Anfertigung von Lichtbildern und Tonaufnahmen in Wohnungen Unbeteiligter vorzunehmen, sofern sich ein Betroffener dort aufhält. Diese Maßnahmen werden auch den absolut geschützten Kernbereich privater Lebensgestaltung betreffen. Eine Unterbrechung von Aufnahmen, die intime Details eines Menschen offenbaren würden, kann in Einzelfällen sogar unterbleiben.
Wenn das BKA-Gesetz in der vorliegenden Fassung verabschiedet wird, entsteht de facto eine Geheimpolizei, wie sie in Deutschland zuletzt in der DDR existierte. Angesichts der sich häufenden Berichte über privaten und behördlichen Mißbrauch von Überwachungsbefugnissen warnt der Chaos Computer Club davor, dem Gesetz auch nur teilweise zuzustimmen. Das Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten darf nicht weiter ausgehöhlt werden.
Passend hierzu vermeldet die Berliner Zeitung vom Freitag eines der zahlreichen Probleme behördlicher Überwachungsbefugnisse in der Praxis. Durch die Ausweitung der technischen Möglichkeiten und die weitgehende Automatisierung, die auf eine menschliche Überprüfung verzichtet, steigt das Missbrauchspotential drastisch an. [3]
Der CCC übergibt der Öffentlichkeit das Dokument gerne zur Ansicht.
[1] Der Entwurf des BKA-Gesetzes in der Version vom 11.07.2007 (6,5 MB, PDF)
[2] BVerfGE 109, 279 (363 ff.)
Netzpolitik: Bundesinnenministerium beantwortet Fragen zur Online-Durchsuchung
32 responses so far ↓
1 griesgram // Sep 4, 2007 at 14:25
CDUSPDfdpgrünewasgpdsed
Verfasungsfeindliche verbrecherische Organistionen.
Verbotsverfahren JETZT!
2 Muskel // Sep 4, 2007 at 14:38
Ach…. ich dachte das machen DIE schon ewig!?
Wird schon so kommen, wie es kommen soll. Und wenn sich das (Grundgesetz-)Gericht nicht gleich beugen wird, kann sicher ein “Terrorvorfall” bzw. der Meinungsmacher der BRD, die BILD-Zeitung nachhelfen!
3 CCC-Mitglied // Sep 4, 2007 at 14:43
Es sei übrigens angemerkt, dass der Chaos Computer Club keinen Wert auf die Veröffentlichungen in einem rechtsextremen Online-Blog legt. Bitte nehmt zur Kenntnis, dass ihr weder auf Aktionen, noch Demonstrationen erwünscht seid. Nichts schmerzt mehr, als das Lob eines Narren.
4 siggi // Sep 4, 2007 at 15:34
Wenn die mich noch intensiver überwachen wollen, dann müssten die sich bei mir auf den Schoss setzen…ziemlich nervig diese Schlapphüte…
5 Alois Rommel // Sep 4, 2007 at 15:45
Eigentlich kann man dazu schon nichts mehr sagen-Staasi die Zwote-nur noch verschärfter und perverser-genau wie derjenige der dies fordert.Schäuble hat jegliche Realität zur Umwelt verloren,überall Terror und Böse Deutsche,die Waffen besitzen,Attentate planen,die Regierung stürzen wollen.Das die meisten Straftaten aber von den Hergeholten vollzogen werden,ja das verschweigt man einfach und erfindet irgendwelche neue Bedrohungen.In den Nachrichten wurde kurz erwähnt,das Ferkel die SPD auffordert,den Widerstand gegen die Onlinedurchsuchungen aufzugeben.Ihr Zögling Schäuble scheint wie ein kleines Kindergartenkind auf der Stelle zu stampfen(wenn er es könnte)und immer wieder zu plärren:Ich will,ich will ich will!!Wenn diesem kranken Abschaum um Ferkel nicht schnellstmöglich das Handwerk gelegt wird,dann weiß ich auch nicht mehr weiter.Die Paranoia dieser unfähigen Riege nimmt unheimliche Formen an.Wenn das alles hier ungehindert weiter seinen Lauf nimmt,ja dann wird es sicherlich bald zu einem Ende kommen,wie es der Diktator aus Rumänien erfahren mußte-leider ist mir der Name zwar geläufig,nur schreiben und das richtig kann ich ihn leider nicht.Die Rumänen haben damals kurzen Prozeß mit diesem Menschenschinder und Perversen gemacht-wenn das Volk hier weiter drangsaliert und ausspioniert wird,dann wird es ein böses Ende nehmen.Ferkel und ihre Demenzkranke Crew hätten es nicht anders verdient.
6 Ronny // Sep 4, 2007 at 15:55
Seit wann braucht man zur Überwachung Richter?(feix)
7 Nicht-CCC-Mitglied // Sep 4, 2007 at 16:06
Es sei übrigens angemerkt, wertes CCC-Mitglied, dass die Leserschaft von Altermedia erfahrungsgemäß keinen Wert auf Meinungsäußerungen von bornierten Pseudosystemgegnern legt. Bitte nimm zur Kenntnis, dass die 25 Millionen Ausländer in Deutschland keinen Wert auf deine Distanzierungen legen. Nichts wird mehr schmerzen, als zu sehen wie deine Familie in der Zukunft als ethnische Minderheit in irgendeinem Multikultighetto von Türken, Arabern und Zigeunern belästigt wird und zu wissen, dass du dafür warst.
Dem Schily würd ich auch ein lauschiges Plätzen in Frankfurt aM vermitteln … da helfen ihm die Türken bestimmt auch in den Bus.
8 Revisor // Sep 4, 2007 at 16:15
@ CCC-Mitglied
Eigentlich sollte man annehmen, daß ihr durch die Veröffentlichung des BKA-Gesetzentwurfes auf einen Mißstand hinweisen wolltet.
Liest man nun Euren Kommentar, kommt man zu der Ansicht, daß ihr die Freiheit nur für bestimmte Leute (für Euch) wollt. Damit seit Ihr genau diejenigen, über die sich der Schäuble am meisten freut. Wenn alle Deutschen gemeinsam gegen diesen größenwahnsinnigen Politterrorist auf die Straße gehen würden, könnte sich etwas ändern. Wird es so gemacht, wie Ihr und Schäuble es wollt, dann protestieren hier und da ein paar wenige. Und, der Orwell-Staat nimmt weiter Gestalt an.
9 Idealist 2 // Sep 4, 2007 at 16:21
Unser Kampf wird auf der Straße ausgetragen unser zweiter Kampf im Internet.
10 griesgram // Sep 4, 2007 at 16:32
@CCC-Mitglied
Der schlimmste Narr ist immer noch der, der nicht glaubt was er sieht.
Und wir sehen.
Wie steht es mit Dir, Narr?
11 Vollassi Toni // Sep 4, 2007 at 16:33
Es wäre doch toll, wenn sich einige “Rechte” auch an der Demonstration beteiligen würden. Man sollte sich nur von gewaltbereiten Autonomen fernhalten – die Demonstration hat ja schließlich ein Ziel für das es sich lohnt einzutreten.
12 Alois Rommel // Sep 4, 2007 at 16:35
@CCC-Mitglied Solche Kommentare wie von Ihnen dürfen hier natürlich nicht wieder fehlen.Wichtig,wichtiger CCC-Mitglied.Geht es auch Mal ohne die immer wieder kranken Distanzierungen und Erklärungen-schließlich geht es doch um ein brisantes Thema und da ist es doch eh scheißegal wer oder was sie sind.Vor allem verstehe ich nicht,was das soll:”Bitte nehmt zur Kenntnis, dass ihr weder auf Aktionen, noch Demonstrationen erwünscht seid!Geht der CCC zu Demos oder organisiert er welche?Na ja wie auch immer!
13 Rurik // Sep 4, 2007 at 16:40
@ CCC-Mitglied
Die Wahrheit gehört allen, das solltest auch Du zur Kenntnis nehmen.
Ja. Lobt der Narr den Kaiser, dann sollte ihm das zu denken geben. Lobt der Kaiser den Narren – dann sollte der Narr nachdenken …
14 Soltan Gris // Sep 4, 2007 at 16:44
@ WCC Mitglied: „Nichts schmerzt mehr, als das Lob eines Narren.“
Na ja, wenn’s weh tut. Aber was ist ein „rechtsextremer Online-Blog“? Klingt nach Schwachsinn.
http://www.lexi-tv.de/pix/Begriffstextbild/2786_2034_Haupt.jpg
15 Alois Rommel // Sep 4, 2007 at 16:47
Rumänischer Diktator Nicolae Ceausescu.Jetzt habe ich ihn gefunden.Wollte doch wenigstens meinen Kommentar oben vervollständigen.
16 KleinerAnonymerFeigling // Sep 4, 2007 at 17:23
Wie ist das eigentlich mit der IP und der E-Post Adresse bei Altermedia?
Müßt Ihr die rausrücken, wenn sich ein Staatsanwalt dafür interessiert?
Nein, warum sollten wir? – Der Hausmeister
17 Watzmann // Sep 4, 2007 at 17:57
“CCC-Mitglied” – “Cu-Clux-Clan”?
Woher soll man wissen, ob dieses Glied mit bei dem “Unordnungs-Rechner-Verein” ist?
http://de.wikipedia.org/wiki/Chaos
Diese Überwachung und Durchsuchung ans Netz angeschlossener Rechner, die nun legalisiert werden soll, findet meiner Meinung nach längst statt, seit sie technisch machbar ist. Des Innenministers Vorschlag, das Waffenrecht wieder ein wenig freizügiger zu gestalten, und sein schneller Rückzieher auf das sofort einsetzende Geschnatter hin, wirken wie ein schwaches Ablenkungsmanöver von dem tatsächlich beabsichtigten Ausbau der Überwachung und ihrer Verankerung in Gesetzen.
18 Lynkeus // Sep 4, 2007 at 19:07
@CCC-Mitglied -
Nehmen Sie lieber zur Kenntnis, daß wir Nationalen mit solchen senilen Idioten aus der Staatszersetzerecke nichts zu tun haben wollen:
http://www.geocities.com/ritterbd/CCC/ChaosCClub.jpg
Ansonsten wundere ich mich schon, wie Nationalisten gegen schärfere Gesetze sein können. Klar, im Moment sind wir auch davon betroffen, aber ganz allgemein gesehen?
Hier paßt etwas nicht zusammen!
19 Dagmar // Sep 4, 2007 at 19:41
Kameraden!
Diese CCC-Hippies sind auch mit daran Schuld, daß die Rotchinesen das Internet immer mehr unterwandern. Letze Woche bei bei Frau Merkel, heute schon das Pentagon. Nächste Woche hat die Rote Armee vielleicht dann die Raketencodes geknackt!
http://www.stern.de/politik/ausland/:Cyber-Spionage-Chinesen-Pentagon-Computer/596848.html
Daß die dahinter stecken, hatte ich mir bei der NPD/PDS-Email-Affaire in Thüringen gleich gedacht!
Freiheit für Tibet!
Firewalls rund um China!
Bundestrojaner in den CCC!
20 Detlef // Sep 4, 2007 at 20:50
Autor
„wie sie in Deutschland zuletzt in der DDR existierte“, meint der Chaos Computer Club.
Der Ost Geheimdienst war sicher um einiges besser als die BRD- Pfeifen, aber dies läst sich nicht vergleichen. Da obliegt er der Propaganda deren Hauptaufgabe es nun einmal ist, die BRD als die beste, das System als das beste und die Systemlinge als welche die Weisheit mit Löffeln gegessen haben darzustellen..
Man sollte dieses Regime zunächst mit Regimen vergleichen, die kapitalistisch, zionistisch und US-hörig sind, wie Pinochet, Lo-Nol, Batista oder Idi Armin.
1. CCC-Mitglied :
September 4th, 2007 at 14:43
Es sei übrigens angemerkt, dass der Chaos Computer Club keinen Wert auf die Veröffentlichungen in einem rechtsextremen Online-Blog legt.
Also neben den Bits und Bytes erst einmal etwas über Spitzelsysteme lesen und dann Vergleiche bemühen. Wer sich politisch äußert, der muss sich auch politische Kritik gefallen lassen.
Gruß,
Ps. Und Dagmar, Dein Chinahass ist nur noch dümmlich. Tibet ist chinesisch, wie Bayern deutsch ist.
Wer steckt eigentlich hinter „Dagmar“?
21 Dagmar // Sep 4, 2007 at 21:24
Wer steckt eigentlich hinter “Detlef”?
http://landesverband.bayernpartei.de
22 kleiner anonymer VS'ler // Sep 4, 2007 at 22:01
KleinerAnonymerFeigling :
September 4th, 2007 at 17:23
……………Wie ist das eigentlich mit der IP und der E-Post Adresse bei Altermedia?……………
…………Müßt Ihr die rausrücken, wenn sich ein Staatsanwalt dafür interessiert?…………………..
Da muss Altermedia gar nichts rausrücken, da muss der anonyme VS’ler nur schnell nachschauen.
Deine ePost Adresse lautet ***lli@netscape.net – Deine IP zum Zeitpunkt Deines Kommentars **.176.97.115
————-
hab’s mal noch mit Sternchen versehen, muss ja nicht jeder gleich serviert bekommen.
Also, wenn Dir deine IP lieb ist, geh über Proxy oder eine Anonymisierseite und gebe eine beliebige ePost Adresse an, oder gar keine.
———————————————–
Zu Thema.
Der Bundestrojaner zielt NUR auf den Bürger ab um ihn einzuschüchtern (ich trau mich nicht mehr auf bestimmte Internetseiten, habe Angst davor, unliebsame Texte auf dem Rechner zu haben usw).
Der Kriminelle, der Terrorist und der Vernünftige wird in Zukunft so surfen, dass kein Trojaner etwas nutzt.
Z.B. Alter Rechner ohne Festplatte, USB Stick, KNOPPIX 5.1. Dann nur das auf den Stick speichern was man auf einem anderen, nicht am Netzt hängendem, PC in Ruhe lesen will- so kann der beste Trojaner nichts ausrichten. Ansonsten daran denken die IP, wie oben beschrieben, zu verstecken.
23 Schnecke // Sep 4, 2007 at 22:07
Willkommen in der neuen DDR.
24 Detlef // Sep 5, 2007 at 0:32
1. Dagmar :
September 4th, 2007 at 21:24
Wer steckt eigentlich hinter “Detlef”?
http://landesverband.bayernpartei.de
Dachte mir schon, dass etwas nicht stimmt. Bayernpartei= Separatisten. Darum immer die Anspielungen auf Tibet? Wir hier sind national und Separatisten sind so mit das Schlimmste was einem Nationalisten in die Quere kommen kann. Darum kriege ich auch immer eine Gänsehaut, wenn uns jemand „Rechts“ nennt, aber sicher die Bayernpartei ist auch „Rechts“ und ruft bei mir leider einen Brechreiz hervor.
Der Stasivergleich hinkt trotzdem und leider ist es der zio. Systempropaganda schon gelungen bestimmte Begriffe satanisch erscheinen zu lassen. Beispiel „Das sind ja Gestapo-Methoden“, SS= KZ-Wächter, Wehrmacht= Kriegsverbrecher, Hitler= das Böse, DDR= 3. Reich, usw.
So einfach ist dies aber nicht und darum bleibe ich dabei, man sollte dieses BRD-Regime zunächst mit Regimen vergleichen, die kapitalistisch, zionistisch und US-hörig sind, wie Pinochet, Lo-Nol, Batista oder Idi Armin.
Außerdem sind CIA oder Mossad wahrlich viel schlimmer und auch der Verfassungsschutz, der ja nicht einmal davor zurückschreckt demokratisch gewählte Parteien zu unterwandern und aus deren Reihen heraus „Straftaten“ zu versuchen.
Also das Kapitel Stasi ist eines für sich und Systemlinge kriegen dazu ohnehin nur Schwachsinn über die Lippen. Gruß,
Nachtrag, mit der Stasi hatten die wenigsten Ostdeutschen zu tun, auch wenn sie es meinten.
In der Regel handelte es sich um die Abteilung Inneres, die fast komplett, wie auch Zoll, Grenzer, ja fast der gesamte Staatsapparat von den BRD- Systemlingen übernommen wurde, einschließlich „Merkel“.
Für BRD-Deutsche stellt sich die Sache anders dar.
25 KleinerAnonymerFeigling // Sep 5, 2007 at 7:27
@kleiner anonymer VS’ler
Vielen Dank erstmal!
Also, ich werde zunächst mal Funkstille einhalten, bis ich weiß, wie das geht, mit ‘nem Proxy oder einer Anonymisierseite.
26 KleinerAnonymerFeigling // Sep 5, 2007 at 8:45
@kleiner anonymer VS’ler
Wenn ich die IP verstecke und einen Faden aufrufe, bekomme ich:
Sorry, no posts matched your criteria..
Was mache ich da falsch?
27 Der Beobachter // Sep 5, 2007 at 9:15
@Dagmar
Seperatisten gehören an Scheunentore genagelt,egal ob im Rheinland, Bayern oder Österreich.
Naja der Typ vom CCC ist eben auch ein Rädchen im System. Was soll man dazu sagen. Aber halt nur ein kleines Licht. Ja immer konform sein, dann wird man von den Medien als Rebell dar gestellt.
28 freiheit // Sep 5, 2007 at 10:37
Nationalisten Raus – Freiheit für Bayern, Österreich und das Rheinland
29 KleinerAnonymerFeigling // Sep 5, 2007 at 10:49
Problem gelöst. Gehe mit http://anonymouse.org rein, falls das noch jemand interessiert.
Nochmals vielen herzlichen Dank, kleiner anonymer VS’ler.
Na, glaube mal nicht, daß du mit dieser simplen Lösung ‘ne Tarnkappe hast. Deine IP weist auf einen Verein (ich will’s nicht weiter ausführen) in Darmstadt hin, der auf entsprechende Anforderung berechtigter Stellen diesen auch die dir zu diesem Zeitpunkt zugewiesene dynamische IP deines Providers übergeben wird. Damit bist du nach wie vor ein gläserner Bürger.
Ganz egal, eine .de-Domäne oder ein Proxy in D sind Schwachsinn.
Blogwart
30 Detlef // Sep 5, 2007 at 18:56
kleiner anonymer VS’ler :
1. Zu Thema.
Der Bundestrojaner zielt NUR auf den Bürger ab um ihn einzuschüchtern (ich trau mich nicht mehr auf bestimmte Internetseiten, habe Angst davor, unliebsame Texte auf dem Rechner zu haben usw).
Dieses Spiel ist so alt wie es Machthaber gibt. Letztlich hat das Regime zum Schluss nicht einmal genügend Sachbearbeiter, die aus der gewonnenen Datenflut etwas systemerhaltenes machen können.
Unsere Botschaft kann also nur lauten, Verzagte habt Mut, Bangemachen gilt nicht. Gruß,
31 kleiner anonymer VS'ler // Sep 5, 2007 at 23:05
Blogwart:
………………Na, glaube mal nicht, daß du mit dieser simplen Lösung ‘ne Tarnkappe hast. Deine IP weist auf einen Verein (ich will’s nicht weiter ausführen) in Darmstadt hin, der auf entsprechende Anforderung berechtigter Stellen diesen auch die dir zu diesem Zeitpunkt zugewiesene dynamische IP deines Providers übergeben wird. Damit bist du nach wie vor ein gläserner Bürger…………………
Aud .de zu hosten ist tatsächlich ein Fehler. Aber die Seite anonymouse.org logt nicht mit, welche IP welche Seite angefordert hat. Somit könnte sie letztendlich zwar die IP weitergeben, nicht aber, was damit gemacht wurde.
Hinzu kommt, schreibt jemand z:B: hier mit seiner IP etwas “ungesetzliches” kann aufgrund dessen die IP nachgeforscht werden. Ist aber nur die IP der Seite anonymouse.org zu sehen, müsste der Staatsanwalt alle, die diese IP benutzen überprüfen. Denn der user bekommt ja nicht wie bei einem Proxy eine bestimmte IP, welche wieder zuzuordnen wäre, sondern alle! haben zur selben Zeit die selbe IP!
Es ist technisch nur dann möglich, wenn diese Seite direkt in den Händen der Stassi wäre, denn dazu müsste sehr umständlich und genau alles protokolliert und gespeichert werden. Auch das Speichern der vorgeschriebenen Zeit der IP ändert nichts daran. Siehe:
Hinweis: Punkt 6 unserer Servicebedingungen wurde an die gesetzlichen Änderungen in Deutschland angepasst. Im Rahmen der Vereinheitlichung der Gesetze für elektronische Medien wurden die bisherigen Gesetze zum Telemediengesetz zusammengefasst. Im Bereich Datenschutz ergeben sich keine Änderungen, Anonymouse protokolliert weiterhin keine Informationen über die Nutzung von Anonymouse
32 KleinerAnonymerFeigling // Sep 6, 2007 at 6:36
Sehr gut VS’ler!
Ich sag’s ja: Man muß nur Freunde beim VS haben und schon ist man auf der sicheren Seite und kann ungestraft seinen großen Rand aufreißen.
MdG
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