Parteien haben die Aufgabe, unterschiedliche Kennzeichen eines Volkes auf den Punkt zu bringen und zu bündeln: Den Stolz auf seine eigene Leistung genauso wie das Aufbegehren gegen empörende Ungerechtigkeiten. Auch die Sehnsucht nach einer besseren Welt. Auch unterschiedliche Instinkte, die Religion, Sitten und Kultur. Durch diese Bündelung verhindern sie den permanenten Bürgerkrieg beziehungsweise bändigen ihn. So haben sie den „modernen“ Staat übernommen, wie ihn in den Jahrhunderten zuvor Adel, Militär, und Priester übernommen haben - gestützt auf organisierte Meinungen im Fußvolk.
Der Sinn staatstragender Parteien ist natürlich dahin, wenn der Sinn des Staates sich verliert. Wenn andere seine „Gewalten“ übernehmen, zum Beispiel über Krieg und Frieden zu entscheiden, unsere Daseinsvorsorge zu beherrschen und –vor allem- die Gesetzgebung. Letztere liegt bereits zu über 60 Prozent bei völlig anonymen EU-Gremien in Brüssel. Die Versorgung mit elektrischer Energie und neuerdings sogar mit Wasser wird multinationalen Konzernen in die Hand gegeben. Und die Tage der Bundeswehr, als Armee der Landesverteidigung sind offensichtlich gezählt. So wird der Ast abgesägt, auf dem die Parteien sitzen. Sie sägen und sägen. Und sehen in ihrer „Reformwerkstatt“ nicht, wie ihre eigenen Partei-Kennzeichen entschwinden. Der SPD, so vor ein paar Wochen im „Stern“, sei „alles Soziale so peinlich wie Hämorrhoiden“. Und CDU und CSU geraten in Verlegenheit bei kennzeichnend Christlichem: Glaube und gute Werke zum Beispiel. Und Feindesliebe. Die Gefahr, daß den Parteien ihre Vorfelder entgleiten, ist ziemlich real. Aber Volksparteien ohne Chrakter sind sinnlos.
Nehmen wir die Agenda 2010. Abbau des Kündigungsschutzes, Kürzung der Arbeitslosenhilfe, Aufgabe der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung, Kürzung des Sparerfreibetrages, Einschränkung beim Anspruuch auf Erziehungsgeld, die Eigenheimzulage wird mehr als halbiert, Eintrittsgeld beim Besuch eines Arztes wie beim Besuch eines Kinos, Arbeitslose müssen künftig unter Tarif arbeiten und die Pendlerpauschael wird gekürzt. Dies uralten Ladenhüter der Unternehmerverbände sind heute Programm aller etablierter Parteien. Wenn wir uns die Steuerpolitik ansehen, kommen wir zum selben Ergebnis. 60 Milliarden Euro Körperschaftssteuer wurden den Großunternehmen geschenkt, das Volk zahlt drauf. Dazu kommen die Rentenkürzung und die Streichung des Weihnachts- und Urlaubsgeldes. Und Angela Merkel und Wolfgang Clement fordern einmütig Lohnsenkung. Auch Kleinstrentner müssen bald Eintrittsgeld beim Arzt bezahlen und für ihre Pflegeversicherung selbst aufkommen.
Alle Berliner Parteien glauben inzwischen, wenn es dem Volk schlecht geht, dann wächst die Volkswirtschaft. Die Wirtschaftsverbände denken betriebswirtschaftlich. Aber was für einzelne Betriebe manchmal richtig ist –Lohnverzicht, Entlassung- das führt, wenn es alle machen, zu volkswirtschaftlichen Katastrophen. Zu allem Überfluß entscheidet im Parlament nur noch die Regierung oder die Parteiführung, die Abgeordneten nicken ab. Es wird von unten nach oben umverteilt, weil die Meinungsbildung von oben nach unten verordnet wird. Wenn man sich aber stets auf die ach so holde Demokratie in unserem Land beruft, dann müßte die Willenbildung eigentlich von unten nach oben fließen. Unsere etablierten Parteien, konzeptions- und hirnlos wie sie nun mal sind, verstehen es aber anscheinend nicht beziehungsweise wollen sie es gar nicht verstehen, denn das Volk hat, wie zu Stasi-Zeiten Tradition, den Mund zu halten. Im Interesse unseres Landes können wir nur hoffen, daß sich das deutsche Volk bald erheben wird und diese unfähigen und korrupten Parteien in Berlin zum Teufel jagen. Möge dies bereits gestern und nicht erst morgen geschehen.
Alexander Klein
Quelle: www.NPD.de
0 responses so far ↓
There are no comments yet...Kick things off by filling out the form below.
Leave a Comment