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Der beleidigte Bundeskanzler

June 30th, 2004 · Post your comment (No Comments)

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Der dicke Hermann Göring war da lockerer. Stets ließ er sich die neuesten Witze über sich vortragen und amüsierte sich köstlich darüber. Und er hatte viel zu lachen. Gerhard Schröder, der Kanzler der Bosse, dagegen ist eine Mimose. Nicht hinnehmen wollte er Berichte über seine gefärbten Haare, seine fiktive Erschießung in einerm Kriminalroman und jetzt sein Konterfei auf einem Wahlplakat der NPD mit dem Untertitel „Laßt Euch von denen nicht verarschen“. Angela Merkel von der CDU war die Plakatpartnerin.

Schröder bemühte stets die drei Richter der 24. Zivilkammer des Landgerichtes Hamburg und hatte auch immer Erfolg. „Sowohl die Veröffentlichung des Bilds wie die (unter anderem) auf Bundeskanzler Gerhard Schröder gemünzte Parole `Laßt Euch von denen nicht verarschen` verletzten dessen Persönlichkeitsrecht massiv. Bundeskanzler Gerhard Schröder braucht nicht hinzunehmen, daß sein Bild für den Wahlkampf einer Partei verwendet wird, deren Programm, Auftreten und Wirken seinen Überzeugungen diametral entgegen gesetzt ist. Ebenso wenig muß er die Schmähkritik der Parole `Laßt Euch von denen nicht verarschen` hinnehmen“, schrieb sein Anwalt Nesselhauf an das Gericht. Das befreite den Bundeskanzler wie schon zuvor von seinen Nöten ordnete an, daß die fraglichen Plakate nicht mehr verwendet werden dürfen. Mit einer Strafandrohung von ¤ 250.000,– wurde der Entscheidung der nötige Nachdruck verliehen.

Dem Widerspruch der NPD wurde am letzten Freitag nicht stattgegeben. Das Verfahren wird sich in den nächsten Jahre also durch die Gerichtsinstanzen schleppen. Bis dahin wird man noch viel Gelegenheit haben, sich mit den Widersprüchen des Bosse-Kanzlers und seinen leeren Versprechungen auseinanderzusetzen. Verarscht darf sich aber niemand fühlen.

Quelle: www.NPD.de



Tags: Allgemeines

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