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| Klaus Lederer |
Berlin: Eine Mitverantwortung für die Krawalle vom 1. Mai wird von der PDS Berlin zurückgewiesen. So protestierte der Berliner PDS-Chef Klaus Lederer genüber rbb-Inforadio, daß seine Partei für etwas in Haftung genommen werde, mit dem sie nichts zu tun hatte. Hintergrund dieses Protestes ist, daß die Anmeldung der Demonstration, von der die Gewalt ausging vom PDS-Bezirksverordneten Kirill Jermak angemeldet wurde. Nach Lederer soll diese Anmeldung ohne Rücksprache mit der Parteiführung geschehen sein.
Darüber hinaus behauptet Lederer: „Wir haben uns auch davon distanziert, wir halten das für falsch.“ Wo das gewesen sein soll, läßt Lederer jedoch offen. Betrachtet man jedenfalls die offiziellen Internetseiten seiner Partei, sowie auch seine eigene, so findet man von diesen angeblichen Protesten gegen die Gewalt bei den Berliner Mai-Krawallen jedenfalls nichts. SPD-Landeschef Klaus Müller zeigte sich, ob dieses Lippenbekenntnisses seitens des Koalitionspartners beglückt und froh.
Auf Klaus Lederers eigener Internetseite liest man allerdings auch nur:
„Obgleich der diesjährige 1. Mai in diesem Jahr seine maßgebliche Medienöffentlichkeit durch die Krawalle in Kreuzberg erhielt, hatte er durchaus andere Facetten. So gelang es uns am Morgen, in Köpenick mit 3.000 Menschen gegen die NPD-Kundgebung auf dem Mandrella-Platz zu protestieren, was trotz eines unverhältnismäßigen Polizeieinsatzes erfolgreich war. Auf der DGB-Kundgebung am Brandenburger Tor demonstrierten viele Tausende für einen gesetzlichen Mindestlohn und soziale Krisenabsicherungen. Petra Pau und ich, die den Tag gemeinsam verbrachten, waren später noch auf den Festen der Partei DIE LINKE in Johannesthal, Köpenick und Prenzlauer Berg. Auf dem “Myfest” in Kreuzberg statteten wir einen Besuch ab.Wichtiges Thema war überall die Finanz- und Wirtschaftskrise mit ihren gesellschaftlichen Auswirkungen, aber auch Berliner Politik. Die Sonne stand an diesem Tag auf unserer Seite und auch das Feiern kam nicht zu kurz.“
1. Mai 2009 Krawalle Kreuzberg Berlin Kottbusser Tor
Jermak und Anhänger hingegen tun, was Linke in solchen Fällen immer tun und geben die Schuld der Polizei.
In der BERLINER UMSCHAU liest man:
„…136 Demonstranten waren bei den Auseinandersetzungen verletzt worden. Die Polizei gab zunächst 273 verletzte Beamte an, korrigierte die Zahl mittlerweile auf 440. Laut Jermak sind „Bundespolizisten mit Teleskopschlagstöcken so auf Demonstranten“ losgegangen, „daß einige mit blutenden Kopfwunden ins Krankenhaus mußten“. Ein Pressebericht bestätigt zumindest: auswärtige Einsatzkräfte – mit der „Deeskalationstaktik“ nicht vertraut – wären verfrüht und mit überzogener Härte losgegangen.
Diese Taktik kritisiert die Polizeigewerkschaft. Hamburgs Landeschef Joachim Lenders zu Folge sei seine Bereitschaftspolizei „zum Steinigen freigegeben“ worden.
Judith Demba (Antikapitalistische Linke) stellt sich hinter Jermak. „Es gibt keinen Grund, sich nicht solidarisch mit Leuten zu erklären, die helfen, das Demonstrationsrecht durchzusetzen“, sagte sie der „Jungen Welt“. Laut Lichtenbergs Linke-Vize Evrim Baba habe zu den Auseinandersetzungen „auch die Polizei beigetragen, die unverhältnismäßig hart vorgegangen ist.”
Dabei hatte das Demo-Bündnis bereits im Vorfeld „soziale Unruhen“ angekündigt. Nach Meinung von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) ist das Trittbrettfahren in der Wirtschaftskrise. „Die Randale stand eindeutig im Vordergrund“. Auch für Grünen-Innenpolitiker Benedikt Lux beschränkten sich die Ausschreitungen auf das bekannte Milieu. …“
Mobilisierungsvideo zum 1. Mai in Kreuzberg
Bereits im Vorfeld der Demonstration erklärte Jermak: „Bei der letzten Demo gab es einen faschistischen Korpsgeist in Teilen der Polizei.“ Der Berliner Polizeigewerkschaftschef Eberhard Schönberg verlangte daraufhin von seinem Dienstherren, Polizeipräsident Dieter Glietsch, daß er gegen Jermak eine Beleidigungsklage stellen und eine Unterlassungserklärung fordern solle.
Schönberg wörtlich: „Herr Jermak hat zwar detailliert keine Personen benannt, aber mit seiner Aussage bestimmte Einheiten der Polizei gemeint. Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten faschistischen Korpsgeist zu unterstellen, hat nichts mehr mit freier Meinungsäußerung zu tun.“
Ob Glietsch seinen Beamten jedoch Genugtuung verschaffen wird, darf getrost bezweifelt werden, so erklärte der Polizeipräsident schon am 12. April gegenüber der B.Z., als man ihn auf das erhöhte Gewaltaufkommen des linksautonomen Milieus ansprach: „…sie lebt ihre stets vorhandene Gewaltbereitschaft zur Zeit intensiver aus.“
Im Fernsehen konnte man u. a. auch den Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele sehen, wie er sich mit linken Demonstranten der Gewaltdemo solidarisierte. Interessant ist auch die Bemerkung von Lux, wonach sich die Ausschreitungen auf das bekannte Milieu beschränken würden. Anlaß zu fragen, wer denn das „bekannte Milieu“ ist und ob es möglicherweise mit dem „Milieu“ verwandt ist, daß man von linker Seite immer wieder gegen Rechts mobilisiert oder wieso die Demonstration überhaupt genehmigt wurde, wenn „soziale Unruhen“ vom Demo-Bündnis bereits im Vorfeld angekündigt wurden. Immerhin, bei anderen politischen Richtungen genügt es ja inzwischen bereits, sich nicht ausreichend von gewalttätigen Auseinandersetzungen einer Demo aus dem vergangenen Jahr distanziert zu haben, die sie gar nicht angemeldet haben.
Nicht minder interessant wäre es zu erfahren, weshalb es gegen den Demo-Anmelder denn keine parteidisziplinarischen Maßnahmen gibt, wenn er nicht im Sinne seiner Partei gehandelt hat.
1.Mai 2009 Berlin Kreuzberg Wiener Strasse
Alles in allem, so scheint es uns, hat man es doch recht eilig, um der Frage der Mitverantwortung für die traditionellen Berliner Krawalle auszuweichen, obwohl jeder in der Stadt weiß, wer da zu wem gehört. Man stelle sich das Geschrei vor, der Anmelder einer solchen Demonstration wäre NPD-Mitglied gewesen, der Schaum der den Medien von den Lefzen rinnen würde, würde sich immer noch wie ein Strom über die Medienlandschaft der Bundesrepublik ergießen, begleitet vom üblichen Geschrei nach Parteiverboten und Gesetzesverschärfungen.
So aber hat man wieder einmal die Gelegenheit, zu beobachten, daß die Maße der Elle, mit denen hierzulande die Verantwortung für politische Gewalt bemessen wird, mehr als nur doppelt sind.
Siehe auch
AP 07.05.09
Noch ein paar Impressionen vom 1. Mai… – Altermedia 02.05.09
Anhang:
GdP Berlin: 1. Mai 2009 + Sicherheitslage wurde völlig falsch eingeschätzt + GdP fordert parlamentarische Aufarbeitung
Die GdP ist in einer Landesvorstandssitzung auf der Grundlage der Berichte von Einsatzkräften und unter sorgfältiger Abwägung sowie Auswertung eigener Erkenntnisse vor Ort zu folgendem Ergebnis gekommen: Der Einsatz war ein Desaster! Politische Einflussnahme vor und während des Einsatzes hat zu 440 verletzten Polizistinnen und Polizisten geführt.
Innensenator und Polizeipräsident haben im Vorfeld des 1. Mai immer wieder darauf hingewiesen, dass sie keine Gefahr einer Gewalteskalation auf linksradikaler Seite sehen.
Sie haben kläglich versagt. Bei einer korrekten Auswertung der Informationen aus der Polizei hätten sie es besser wissen können.
Innen- und Sportsenator Dr. Körting hat dies auch öffentlich zugegeben. Diese Fehleinschätzung hat zu einer massiven Verunsicherung der Einsatzkräfte geführt.
Der GdP liegen Berichte vor, die deutlich machen, dass Einsatzkräfte nicht eingreifen durften, obwohl in Sichtweite strafbare Handlungen begangen wurden, nicht eingreifen durften, um Kolleginnen und Kollegen, die massiv angegriffen wurden und über Funk um Hilfe riefen, zu unterstützen.
Im Einsatz wurde oft viel zu spät reagiert, auch bei der Versorgung und Bergung Verletzter.
Neu waren auch die brutalen Angriffe auf die ungeschützten Kolleginnen und Kollegen der „Anti-Konflikt-Teams“ und der Verkehrspolizei. Das war bis jetzt tabu.
Es sollen auch wirkungsvollere Brandsätze eingesetzt worden sein, deren technisch verbesserte Zündmechanismen ihre Wirkung deutlich verstärkten. Spätestens hier hört der „Spaß“ auf.
Schon viel ist über die Zunahme der Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten geschrieben und gesagt worden. Wir können das nicht mehr hören!
Schon jahrelang machen wir darauf aufmerksam, dass Respekt und Autorität gegenüber der Polizei in Teilen der Bevölkerung einer hemmungslosen Gewaltanwendung und Verachtung Platz gemacht haben. Über 1000 zum Teil schwer verletzte Polizisten im Jahr 2008 (ohne Walpurgisnacht/1. Mai) sprechen eine deutliche Sprache.
Politische Reaktionen blieben bisher aber aus, auch jetzt noch ist Dr. Körting gegen eine Strafverschärfung bei Delikten gegen Polizisten.
Die GdP fordert auch vor dem Hintergrund der Gewaltorgie des 1. Mai Senat und Abgeordnetenhaus auf, die durch den Polizeipräsidenten geplante zwangsweise namentliche Kennzeichnung der Polizei zu stoppen.
Die Berliner Polizei fühlt sich auch wegen solcher Pläne vor und nach diesem 1. Mai allein gelassen.
Als völlig absurd und demaskierend sind die Äußerungen von Politikern der Linken wie Kirill Jermak oder Evrim Baba zu bewerten, die ähnlich wie die linksradikalen Gewalttäter versuchen, der Polizei die Schuld an den Krawallen in die Schuhe zu schieben.
Der Landesbezirksvorsitzende der GdP, Eberhard Schönberg: „Jetzt hat sich auf Kosten der Gesundheit unserer Kolleginnen und Kollegen gerächt, dass über Monate die Zunahme der Gewaltbereitschaft im linksradikalen Spektrum nicht ernst genommen wurde.“
Diese Geschehnisse müssen gründlich untersucht werden, es darf nicht leichtfertig und übereilt Bilanz gezogen werden.
Die GdP fordert deshalb eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung der Einsätze der Polizei am 1. Mai 2009. Schuldige müssen benannt werden, eine Diskussion über Rücktrittsforderungen kann erst dann geführt werden.
Quelle: Gewerkschaft der Polizei Berlin 05.05.09
Siehe auch
Berliner Polizeigewerkschaft an Wolfgang Thierse (SPD) 06.05.09
Brandanschlag auf das Fahrzeug der Gewerkschaft der Polizei 02.05.09
25 responses so far ↓
1 Rotkaeppchen // May 7, 2009 at 14:40
An die Schriftleitung: Die Saubermänner von der NICHTZENSIERUNGSBEHÖRDE Youtube. haben das Video Nr. 1 zensiert und man kann es leider nicht mehr ansehen.
Und zum Inhalt:
Typisch SED-Bonze haltet des Dieb wir waren es nicht!
Die Weicheier der Berliner Polzeiführung: Die Kollegen der anderen Einheiten waren Schuld und sind mit unserer Schmusetaktik nicht zurecht gekommen. Wie auch? Solche Taktik können normale Polizisten nicht verstehen weil es einfach nicht normal ist auch die andere Backe hin zu halten, wenn der Pöbel mit Steinen schmeißt, Kollegen anzündet und morden will.
Bei bösen Nazis hätte die Einsatzleitung den Einsatz von Schußwaffen befohlen. Bei ihren Lieblingen und Genossen wird das natürlich nicht gemacht. Da wir gekuschelt und die Stütze nach oben gesetzt. Nur nicht arbeiten… Faulkommunismus für ALLE!
2 Vigilante // May 7, 2009 at 14:45
Kirill Jermak – Habt ihr Euch den ‘mal angeguckt? So ein hübscher! Da kann man ja fast neidisch werden, daß so einer nicht auf unserer Seite steht: Der NW hätte durch ihn einen riesen Zulauf an kleinen Mädchen.
Wenn man allerdings hört, was er so erzählt, verfliegt der Neid schnell wieder: Nun auswendig gelernte Antifa Märchen, abgespult wie von einem Automaten.
http://www.youtube.com/watch?v=dBSOMuk7ha8
(…ist von N24 und mit Broder, aber trotzdem sehenswert.)
3 Rittmeister // May 7, 2009 at 14:57
Die Gewerkschaft der Polizei fordert…….Schuldige müssen benannt werden!
Also: Gliersch, Körting, Bundesrollstuhlfahrer, Bundeshosenanzug, Hotte der Grüßaugust, die Juristerei und die Journaille.
4 Friedrich // May 7, 2009 at 15:06
SpiegelTV Magazin – 1. Mai 2009 in Berlin
http://www.youtube.com/watch?v=YLevn8YSTg0
5 Leni // May 7, 2009 at 15:20
@ Vigilante
Na, du hast ja vielleicht ‘nen Geschmack, daß ich gar nicht wissen möchte, was du sonst so auf der Bettkante sitzen läßt.
Der wirkt auf mich wie ein kleines, hinterhältiges Raubtier. Marder oder Chinchilla oder so was. Nein, danke. Und dann noch diese biestigen Augen! Neee, neee, neee. Hübsch ist gaaanz anders.
6 Leni // May 7, 2009 at 15:38
Ich frage mich das seit Jahren, wie es kommt, daß die Polizeibeamten, die bspw. die Demos des NWs absichern und deshalb voll mitbekommen, was da in Wahrheit läuft und wer die Aggressoren sind, immer schön stille schweigen, gleich wie derb sie Haue von den kriminellen, staatlich finanzierten und aufgehetzten linksradikalen Chaoten abbekommen. Irgendwann muß das Faß doch mal überlaufen oder lassen sich wirklich ALLE von denen kaufen?
In der Mannichl-Affäre schweigen die Kollegen, die genau bescheid wissen, was wirklich abging, ja auch immer noch. Nach außen zumindest.
Und die ganzen gekauften Journaillehuren, die ALLE wissen, daß sie tagtäglich Lügen produzieren, aus welchem Grund und in wessen Auftrag, die spielen auch noch immer schön brav mit.
Und dann noch neben den ganzen Politschmarotzern, die nur gegen das deutsche Volk arbeiten, wenn sie denn mal arbeiten, die unzähligen, steuergeldalimentierten Abzocker wie Brodkorb, Wagner, Röpke usw. kann das ein “normaler” Mensch noch nachvollziehen, daß die ALLE ausschließlich und satt von der Lüge leben und alle, alle dulden das???
7 Rübenemokrat // May 7, 2009 at 15:57
Na ja, die staatlich finanzierte Antifäää muss sich auch mal austoben dürfen, oder? Und bei nationalen Demos klappt doch das zusammenspiel von Antifäää und Polizei noch re cht gut.
8 Vigilante // May 7, 2009 at 16:25
@Leni (5)
Sorry, aber auf mich wirkt er, als hätte er bei einem Boy-Group Casting gewonnen.
Ich warte schon auf das Ausklapp-Poster in der Bravo. So traurig es ist: Für diese Klientel passt er sicher.
Man kann mit der Gehirnwäsche gar nicht früh genug anfangen.
9 Schulle // May 7, 2009 at 17:13
@Leni
Ich stimme Dir zu.
Sozial geht nur National!
10 Levi Scholz // May 7, 2009 at 17:47
Wird hier zensuriert?
Gelegentlich schon, damit Typen wie Sie sich auch heimisch fühlen.
Die Schriftleitung
11 Levi Scholz // May 7, 2009 at 18:02
Ich fordere ein Verbot der LINKEN. Diese Partei ist heute gefährlicher als bestimmte rassistische Umtriebe. Deutschland ist ein gastfreundschaftliches Land. Es ist nicht umsonst, dass Juden gerne nach Deutschland auswandern – sogar aus Israel. Alle Sowjetjuden siedeln heute in der Bundesrepublik. Ohne Zustimmung der Dr. Charlotte Knobloch, weil diese Frau alle zur Auswanderung nach Israel bewegen möchte.
Auf eine DDR 2.0 kann kein deutscher Patriot wie ich stolz sein. Deutschland soll nationalkonservative Freiheit heissen: ohne Kollektivismus und Rassenwahn, ohne Marxismus auch. Ohne Kulturzerstörer.
Gib dir keine Mühe, du Patriot, hier kennt man das Märchen vom Wolf und den sieben Geißlein. – Die Schriftleitung
12 Loreley // May 7, 2009 at 18:15
Liebe leni,
bei der Polizei ist es wie in allen anderen Behörden auch. Die Roten haben überall ihre zerstörerischen Zerzetzungskräfte eingebracht. Viele die in der freien Wirtschaft ein mehr als erbärmliches Bild abgeben würden, wurden durch die linken Politiker in den Staatsapperat eingestellt. Vorzugsweise Lehrer, die nur die billigen Laberfächer studiert haben, in den Sozialämtern, sprich Verwaltungsbehörden, in der Bundeswehr und eben im Polizeidienst. Die Linken sind häufig durch ihre Gewerkschaftmitgliedschaft doppelt abgesichert. Diese linken Kameraden haben sich durch denunziation oft den nötigen “Respekt” verschaft. Führungskräfte sind nur nach Parteimitgliedschaft ausgesucht worden. Nicht Können, sondern Kennen waren die wichtigste Voraussetzung. Auch die Juristerei ist durchsetzt mit den Linken 4 er Absolventen. Und das schlimme, eine Niete wird durch eine andere ersetzt. Den “Korpsgeist”, sprich die Kameradschaft ist den Linken immerschon ein Dorn im Auge gewesen. So hat man nicht nur Frauen sondern eben auch viele rote Parteimitglieder eingestellt. Diese sorgen dafür, daß sich keiner mehr auf den anderen verlassen kann. Somit müssen viele ihren Einsatz auch dann durchziehen, wenn er ihnen vollkommen gegen die eigene Einstellung geht. Bei vielen sitzt der Frust tief. Die Vorgesetzen, bekanntermaßen alle rot, haben keine Courage und sind nur damit beschäftigt sich gut darzustellen um die nächste Gehaltsstufe zu erklimmen. Die Linken sind die Totengräber jeglicher Anständigkeit hier im Staate. Man muß nur höllisch aufpassen diesen linken Schleimern und Anschei….ern nicht ins offene Messer zu laufen. Haben sie einen im Visier, laufen sie zur Höchstform auf und stellen sich als Helden dar. Widerlich sind solche Kollegen. Sich mit solchen Kollegen anzulegen, ist gleichbedeutend mit einem gesellschaftlichen oder beruflichen Selbstmord. Somit muß man so manchen Menschen in Behörden und Polizei versuchen zu verstehen.
13 Frankennatur // May 7, 2009 at 18:39
@Levi Scholz
“…kann kein deutscher Patriot wie ich stolz sein.”
Selten so gelacht, ich kann nicht mehr!
Wußte gar nicht, daß die Knofel-Lotte einen Doktortitel hat.
14 Thusnelda // May 7, 2009 at 19:40
@ Schriftleitung (11)
“Gib dir keine Mühe du Patriot, hier kennt man das Märchen vom Wolf und den sieben Geißlein.”
Stimmt genau, schließlich kennen hier alle auch einen Herrn Molau. Bei dem hat sogar ein Achtel ausgereicht.
15 Korporal Müller // May 7, 2009 at 19:44
Bääh Lévy – falsches Forum. Deines heisst jetzt glaube ich gesamtrechts.info. Ist aber auch möglich, dass es schon wieder irgendwie anders heisst. Bei PI oder Halligalli helfen sie dir bestimmt weiter.
16 Besserwisser // May 7, 2009 at 20:00
Wo ist das Forum???
(Brauch mal ne Antwort)
17 Lodmund // May 7, 2009 at 20:16
@ 11
Dein Stammesbruder Gregor Notar hätte bestimmt was gegen ein SED-Verbot.
18 kinski // May 7, 2009 at 21:14
Der jämmerliche brD-Politversager Körting pisst sich doch glatt -vor der selbst rangezüchteten und staatlich alimentierten Brut – in seine Hose:
http://www.spiegel.de/video/video-1001406.html
=)
19 Walze // May 7, 2009 at 21:44
Man lese und staune, wer noch so die “Krawalle” mannichlpulliert:
http://rocknord.net/cms/orion/viewtopic.php?t=3097
Da weeße’ Bescheid!
20 Walze // May 7, 2009 at 22:08
Jaaaa! Die Lotte HAT genauso einen höchst eigenartigen “Doktortitel” (Frau Puppendoktor Pille), wie dieser ungetarnt an der Haustür erscheinende Wolf @ Levi Scholz, der nach dem Klingelknopf-Drücken einen Ausweis mit Schafskopf drauf zücken würde, und einem weiß machen wöllte, er sei gar keine Stasisau!
)
Und, Herr Scholz, erinnern wir uns: Kleider “machen” Leute!
21 Ehrlicher // May 7, 2009 at 23:00
Und was sagt der verlogene IM Notar und Jude Gysi dazu?
22 Ehrlicher // May 7, 2009 at 23:05
@Levi Scholz Beitrag 11
Du jüdischer Sudelheini treibst dich noch immer Forum herum. Solche und Lügener Hetzer müsste die Schriftleitung unbedingt ausschliessen!
23 Psius // May 7, 2009 at 23:10
Wurde schon mal je einer dieser bolschwistischen Steinewerfer wegen versuchten Totschlages angeklagt? Wenn man Pflastersteine gezielt auf andere Menschenwirft, ist das mindestens versuchter Totschlag. Rote “Politiker”, die zu solchen Demos aufrufen, sollten wegen Anstiftung gleich mit abgeurteilt werden.
24 Vsen Etak // May 7, 2009 at 23:56
@Vigilante, Nr. 2
“Kirill Jermak – Habt ihr Euch den ‘mal angeguckt? So ein hübscher!”
Eben! Zeigefinger länger als der Ringfinger! Ganz höchstwahrscheinlich stockschwul, der Gute!
25 Herbert // May 8, 2009 at 19:34
Und die finden das auch noch lustig:
http://www.youtube.com/watch?v=3LDpNWS0_Cc
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