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• 1 „Rechte Straftaten“ mal wieder so hoch wie nie // May 13, 2008 at 14:17

  Gelegentlich erschaudert das ganze Land vor Angst und Schrecken; immer dann wenn die aktuellen Statistiken über “rechtsextreme Straftaten” vorgelegt werden. Dem Bürger soll suggeriert werden, daß “Rechtsextremismus” ein “ernstzunehmendes” Problem in diesem Lande sei. Da verwundert es auch nicht, wenn am 28. März 2008 verkündet wird, daß es über 18.000 rechtsextreme Straftaten gegeben habe, soviel wie nie zuvor.

  Warum muß das so sein? Es hat sich in den letzten Jahren eine “Rechtsextremismus-Industrie” entwickelt. Von dem Thema “Rechtsextremismus” leben in Deutschland viele Menschen, die sich dem System anbiedern und mit ihrer systemkonformen Propaganda ihren Lebensunterhalt bestreiten. Dies können sie nur tun, da der Staat jedes Jahr 19 Millionen Euro für den Kampf gegen die nationale Opposition zur Verfügung stellt. Die einzige Legimitation die diese Leute gegenüber dem Steuerzahler haben, der letztlich die Zeche zahlen muß, ist der Umstand, daß jedes Jahr die Zahlen “rechtsextremer Straftaten” steigen.

  Wenn dies nicht der Fall ist, werden die Bezieher der “Anti-Rechts-Gelder” laut, so geschehen im November 2007 in Sachsen-Anhalt. Dort mußte LKA-Chef Frank Hüttemann zurücktreten, da er die Kriterien zur Erfassung “rechtsextremer Straftaten” abgeändert hatte, was zu einem “starken” Rückgang dieser Straftaten führte. Angestiegen sind dafür “deutlich” die Straftaten mit unklarem Hintergrund - nach dem Rücktritt und dem Skandal den Frank Hüttemann verursacht hatte wurden die Zahlen natürlich wieder nach oben korrigiert und fließen nun ordnungsgemäß in die bereits erwähnten 18.000 Straftaten mit ein. Doch weshalb mußte der LKA-Chef nun zurücktreten? Laut der “Welt” wurden beispielsweise “Hakenkreuz-Schmierereien” nicht mehr als rechtsextremistische Straftaten gewertet, wenn ein solcher Bezug nicht nachzuweisen war. Das ist natürlich sinnvoll, denn wer sich an seine Schulzeit erinnert, dem werden noch die Hakenkreuze in Erinnerung sein, die gelegentlich von gelangweilter Schülerhand in Tische geritzt wurden. Solche Hakenkreuze werden zukünftig natürlich wieder in die Statistiken der “rechtsextremen Straftaten” eingereiht, denn laut der zuständigen Arbeitsgruppe der Innenministerkonferenz wurde sich kürzlich auf Betreiben Sachsen-Anhalts darauf geeinigt, die strengere Zählweise bundesweit einheitlich umzusetzen. Folglich ist nicht jede “rechtsextreme Straftat” auch eine Straftat mit “rechtsextremistischem” Hintergrund.

  Gute Zeiten also für die Begünstigten der Staatssubvention. Erste Erfolge ließen sich bereits verbuchen, denn das Familienministerium gab 2007 zusätzlich fünf Millionen Euro zur Bekämpfung des “Rechtsextremismus” ab. Damit erhöhte sich der jährliche Etat für “Antifaschisten” von 19 auf 24 Millionen Euro. Gut investiertes Geld?

  Gefährliche StraftatenWenn schon 5 Millionen Euro aus dem Ressort der Familien abgezogen werden, sollten wir uns einmal den konkreten Grund ansehen. Hier kommt uns die PDS/SED zu Hilfe, denn diese erfragt monatlich die “rechtsextremistischen” Straftaten im Deutschen Bundestag. Die vorläufigen Zahlen, die aus dem Jahr 2007 vorliegen, sind noch im Begriff zu steigen und decken sich nicht mit den im März 2008 angegeben 18.000 “Straftaten”. Hier liegen derzeit 10.935 “Straftaten” vor, welche nach Tatgruppen aufgeschlüsselt sind. Erwähnenswert sind die bundesweit gerade mal 16 Haftbefehle, davon ganzer einer in Niedersachsen. Zudem 642 Gewalttaten, wobei es durchaus interessant gewesen wäre zu erfahren, bei wie vielen es sich um gewöhnliche Kneipenschlägereien gehandelt hat oder ob nicht zu beweisende Notwehrsituationen dabei gewesen sind. Das wird man wohl nie erfahren. Außerdem ist es noch erwähnenswert, daß es keinen Toten aufgrund “rechtsextremer Straftaten” im Jahr 2007 gegeben hat.

  Wir können davon ausgehen, daß man nicht müde wird, sich weitere Möglichkeiten einfallen zu lassen, um “rechtsextreme Straftaten” zu erfassen. Bekannte Möglichkeiten sind ja z.B. teilweise absurde Auflagen auf Demonstrationen oder unterschiedliche Länderregelungen im Umgang mit Symbolen. So wird noch so mancher unwissende Reisende zum willkommenen Bezugserhöher werden. Bei rund 70 Millionen Deutschen ohne Migrationshintergrund in diesem Land und bei 18.000 Straftaten begehen folglich ungefähr 2,5 von 10.000 Deutschen eine “rechtsextremistische Straftat”. Und hier dürfte die Hakenkreuzschmier-Fraktion wohl den Löwenanteil stellen. In diesem Zusammenhang kann wohl nur von einer Hysterie gesprochen werden, wenn dieser Staat “Anti-Rechts-Programme” mit 25.000.000 Euro jährlich fördert.

• 2 „Rechte Straftaten“ mal wieder so hoch wie nie // May 13, 2008 at 14:22

  Achso, die Quelle: http://www.bfz-hildesheim.net/170408.php

• 3 Freiherr von Boeselager // May 13, 2008 at 16:14

  Zum Tangermündebericht
  “An einer Gegendemonstration, welche die breite Öffentlichkeit symbolisieren sollte, nahmen gerade mal 200 Personen teil.”

  “gerade mal” ist immer noch, wie immer, mehr als Nationalisten zu bieten haben.

• 4 deutsch-Deutscher // May 13, 2008 at 16:37

  >18.000 “Straftaten”

  Sind beschlagnahmte Tonträger und auf Rechnern gefundene MP3 auch in der Statistik?

• 5 1+1 // May 13, 2008 at 16:45

  Was bleibt dieser Pau übrig?
  Sie und ihre Partei haben keinerlei Inhalte bezüglich einer linken Arbeiterpartei zu vermitteln (vergleicht man die KPD Thälmanns mit diesen billigsten Kopien). Die gesamte “demokratische” Linke (Linkspartei, Grüne, SPD) ist auf Schmusekurs mit dem System. Ein zahnloser Papiertiger, nichts weiter. Sie sind lange in diesem System integriert, treiben die volksschädliche Politik nach vorn. Keine Konzepte, nur Phrasendrescherei, um die Basis bei Laune zu halten. Revolutionäre Politik, wie sie einst noch Marx oder Luxemburg einforderten, ist längst Vergangenheit. Diese Linke ist ein Zombie, steht im Dienste der Börsendiktatur. Und da benötigt es eines Feindbildes. Was wären Pau und Konsorten, gäbe es keine “Nazis”? Sie müssten durch sie erfunden werden und werden dies auch. Dies ist ihr Strohhalm und da erfindet man auch schnell mal irgendwelche Unwahrheiten, stützt sich auf Statistiken, die reine Propagandawerke sind. Damit wollen sie ihre Ohnmacht und ihr Unvermögen kaschieren. Dumm ist nur dabei, daß es bisher keine “rechte” Partei geschafft hat, genau in diese Wunde der Linken zu stossen. Wie einst die NSDAP.

• 6 Meckerer // May 13, 2008 at 17:17

  Man kann doch auf eine doofe linke Ost-Kuh wie die Pau nicht hören oder ernst nehmen. Wenn die Zicke-Zecke-Ost alle Antifa-Linke-Straftaten mal in gleicher Weise zusammenzählen würde käme sie ungelogen auf das 200-fache.
  In einem Paranoia-OMF-Staat wie dieser Krückenstaat ist alles was nicht links denkt ein Nazi, Verbrecher und kriminell.
  Man darf diesen Staat, ja nur eine Illusion eines echten Staates, einfach nicht mehr ernst nehmen.

• 7 Karl // May 13, 2008 at 17:49

  7. Thüringentag der nationalen Jugend am Kaliwerk

  Na ganz grosses Tennis.

• 8 Nur mal so // May 13, 2008 at 19:55

  Wären Hammer und Sichel (die für immerhin 100 Mio. Ermordete stehen) eine Straftat, würde es alleine in meiner Stadt hunderte linksextremistische Straftaten geben.
  Alleine die PKK Aufkleber, die man zum Teil auf jedem Schild, jeder Dachrinne usw. findet, würden für die Finanzierung einiger “gegen Linksextremismus”-Vereine ausreichen.

• 9 Berendt // May 13, 2008 at 20:30

  @Thüringentag der nationalen Jugend

  Redner: Patrick Wieschke, Frank Schwerdt, Ralf Wohlleben, Christian Kaiser, Thomas Gerlach, Patrick Weber u.a.

  Darf man sich auf eine dritte Halbzeit freuen?

• 10 Erfurter2 // May 13, 2008 at 20:39

  @Berendt wieso 3. Halbzeit, sind doch nur die “Freunde” unter sich da, Heise und Co haben sich verabschiedet, Kinderbetreuung wird es auch nicht geben. Sieht ehr nach nem Popo-Gangbang aus

• 11 Falke // May 13, 2008 at 21:21

  “Thüringentag”

  Da muss ich auf jeden Fall hin. Wer die Band Fight Tonight noch nicht Live gesehen hat sollte diesen Termin auch ganz dick in den Kalender eintragen, die Lohnen sich wirklich. Programm hört sich auf jeden Fall gut an.

  @Berendt
  Kannst du auch was anderes außer sticheln?

• 12 tom // May 13, 2008 at 21:53

  deutsch deutscher,jedes von wem auch immer angezeigte irgendwo gekritzelte HK ist da drin.komisch das die veruteilungen durch ein Gericht nicht mit in der Statistik drin sind.

• 13 Magdeburger // May 13, 2008 at 22:40

  Das waren ja echt herausragende Persönlichkeiten des NW in Tangermünde. Andreas Biere, ein arrogantes, selbstgefälliges A…….. vom Feinsten, Matthias Heyder, der selbsternannte Führer aus Elbingerode. Heiko Krause, der hatte mal ein Kommunalmandat, hat es aus Faulheit und Unfähigkeit abgegeben. Der denkt weil er sich Adolf auf seinen Körper hat tätowieren lassen,dass er wohl zur Leibstandarte gehört. Diese Versager und Aufschneider haben bei der NPD in Sachsen-Anhalt momentan das Sagen. Unser Adolf hätte solch ein Abschaum…………………

• 14 BigPack // May 14, 2008 at 14:39

  Der Buschfunk meldet Fight Tonight hätte auch abgesagt. Und stimmt das mit den 10 € Zwangsspende am Einlass? Wenn ja wäre es klar illegal, denn für eine öffentliche Kundgebung darf kein Eintritt auch nicht als Zwangsspende genommen werden. alle die dort hinfahren und nicht wirklich spenden wollen, sollten es verweigern und auf ihre Grundrechte beharren!

• 15 NPD KV UNNA / HAMM // May 14, 2008 at 15:11

  Wir brauchen uns nicht zu schämen rund 90 % Propagandadelikte, dann bleibt an sich recht wenig über.
  http://www.npd-unna.de

• 16 BlackFlag // May 14, 2008 at 15:24

  @Erfurter2:

  Die Frotzelei sei nach den jüngsten Ereignissen gestattet! Wollen hoffen, das Kamerad Wieschke ebenfalls dazugelernt hat und sich diesmal bei ‘anregenden’ Getränken zurückhält. Das mir da keine Ferkeleien zuhören kommen, denn Kinderbetreuung ist laut Ankündigungsmail eingeplant? Wie aus näherem Umfeld berichtet wurde, wird Thorsten übrigends anwesend sein…

• 17 AN Gotha // May 14, 2008 at 18:24

  Die Kinderbertreuung hat doch abgesagt und wir werden an dieser spalterveranstaltung auch nicht teilnehmen. entfernt endlich diesen Spalter und Postenkleber Wieschke aus dem NW.

• 18 Erfurter2 // May 15, 2008 at 7:02

  Das riecht doch nach Boikott, die Feenwald-Schwestern haben auch eine Absage erteilt. Wird wohl nur der schwarze block da stehen, ausgerechnet die, die Wieschke nicht haben will. Er wird sich freuen

• 19 Räuber // May 15, 2008 at 12:10

  Es wird auf dem Thüringentag kein Zwang sein zu Spenden, es sollte jedoch jeder einen kleinen Kostenbeitrag zu dieser Veranstaltung leisten. Die Organisation kostet nicht wenig Geld. Das Kinderprogramm wird auchb wie geplant stattfinden und die Bands spielen auch alle nach wie vor. Es hat sich nichts weiter im Ablaufplan geändert bis auf das ein Redner, Uwe Bäz-Dölle, hinzu kam.

  Im übrigen ist dieses Boykottgequatsche total unrealistisch, bis auf vielleicht 5 Mann kommen alle die sonst auch da sind und Leute wie Trinkaus und Co. kommen ohnehin kaum zu solchen Ereignissen.

  Man kann jetzt schon sagen das der Thüringentag ein voller Erfolg wird!

• 20 Berendt // May 15, 2008 at 18:07

  Aber wieso denn den “Thüringentag” boykottieren? Endlich eine Gelegenheit eventuell bestehende Differenzen von Mann zu Mann aus dem Weg zu räumen.

• 21 Berendsohn // May 15, 2008 at 21:33

  Na das wäre doch mal was. Vielleicht bekommen dann mal die Kommentarspaltenpolitiker (wie bspw. K.F.) Ihre Zähne auseinander und spammen nicht nur Altermedia zu.
  Auf nach Sondershausen…

• 22 Arendt // May 16, 2008 at 9:57

  Es gibt schon eine musikalisch bessere Veranstaltung an dem Tag und da werde ich hin fahren.

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