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Altermedia Deutschland – Störtebeker-Netz: In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)


Ein Maulkorb für Europa – Alles nur eine Frage der Formulierung?(02.12.08)

December 2nd, 2008 · Post your comment (34 Comments)

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Brüssel: Einer von gewissen Kreisen vielfach gescholtener Satz aus der deutschen Literatur ist jener, aus Emanuel Geibels Gedicht „Deutschlands Beruf“: „Und es mag am deutschen Wesen / Noch einmal die Welt genesen.“ Ungeachtet dessen scheint man sich in bundesdeutschen Regierungskreisen den Inhalt dieses Satzes dennoch zum Vorbild zu nehmen, wenngleich auch nicht auf dem Gebiet der Verbreitung deutscher Tugenden, sondern auf dem Gebiet der Verbreitung bundesdeutscher Geistesknebelei. So trugen die Bemühungen der Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD), bundesdeutschen Denk- und Meinungsverboten eine europäische Basis zu geben, jetzt endlich Früchte. Zypries beweist mit ihrem Tun nicht nur, daß die zu Bismarcks Zeiten gegen ihre Partei ergangenen „Sozialistengesetze“ eigentlich nichts weiter als ein vorausschauender Akt der Volksnotwehr waren und daß ihre Partei dabei ist, den repressiven Charakter derselben gegenüber ihren politischen Gegnern noch bei weitem zu übertrumpfen.

So fasste die EU dieser Tage den Beschluß „Rassenhaß und die Leugnung von Völkermorden“ EU-weit zu bestrafen. Darüber hinaus soll die Aufstachelung zu Haß und Gewalt gegenüber ethnischen und religiösen Gruppen mit Haft bis zu drei Jahren bestraft werden können und rassistische Motive bei anderen Delikten als strafverschärfend berücksichtigt werden. Dies gilt freilich nur für die alteingesessenen Bevölkerungsgruppen, während die dazu gekommenen ethnischen Gruppen erfahrungsgemäß solche Strafverschärfungen nicht zu befürchten haben.

Während die meisten von der EU geplanten Strafrechtsnormen in Deutschland bereits längst Gesetz sind, gibt es auch hier in Zukunft einige Änderungen. So schreibt die TAZ diesbezüglich:
„Es gibt aber auch Änderungsbedarf. So muss künftig die Billigung, Leugnung oder “gröbliche” Verharmlosung von Völkermorden bestraft werden, wenn sie dazu dient, zum Hass gegen ethnische Gruppen aufzustacheln. In Deutschland war bisher nur die historische Wahrheit über den Holocaust strafrechtlich geschützt. Über andere Völkermorde, wie den serbischen Völkermord an Muslimen in Srebrenica, durfte straflos auch mit kruden Argumenten diskutiert werden. Neu für Deutschland ist auch, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Angriffskriege nicht mehr gebilligt, geleugnet oder verharmlost werden dürfen.“

Ein nicht uninteressanter Passus, der sogar in gewissen politisch überkorrekten Kreisen Anstoß erregen dürfte, setzt der doch die heilige Kuh der bundesdeutschen Staatsräson, den „Holocau$t“ gemeinerweise ganz profanen und gewöhnlichen Völkermorden gleich. So mault ein TAZ-Kommentator:
„…In Deutschland ist die Leugnung des Holocaust schon lange strafbar. Dies soll die Würde der Opfer schützen, aber auch den öffentlichen Frieden. Aufgrund der besonderen historischen Schuld Deutschlands ist dies verständlich.
Aber wird unsere Verantwortung gegenüber den Nachfahren der Holocaust-Opfer nicht relativiert, wenn nun auch andere Staatsverbrechen, wie etwa das serbische Massaker von Srebrenica, dem Holocaust strafrechtlich gleichgestellt werden? Was früher wohl noch als Verharmlosung des Holocaust gegolten hätte, soll nun Gesetz werden. …“

Brigitte Zypries

Gleichzeitig moniert man, ob man denn bei der EU die deutschen Besonderheiten übersehen habe, um dann politisch nicht ganz korrekt aufzuseufzen, daß es ja die sozialdemokratische deutsche Bundesjustizministerin höchstderoselbst gewesen sei, die diesen Gesetzesbeschluß vorangetrieben habe. Auch sonst macht sich das alte Flaggschiff linksextremer Meinungsbildung über die möglichen Folgen des Gesetzes für die eigene Klientel Gedanken, denn:
„…Doch der EU-Rahmenbeschluss ist auch grundsätzlich zu kritisieren. Denn er nährt die populistische Vorstellung, der Staat solle einfach alles verbieten, was für öffentliche Missbilligung sorgt. Das aber ist nicht die Konzeption des Grundgesetzes und der europäischen Grundrechte-Charta, die eine möglichst freie Kommunikation garantieren.
Wenn die repressive Entwicklung weitergeht, könnte eines Tages auch eine offene Diskussion über die RAF-Selbstmorde von Stammheim verboten werden oder über die Urheberschaft der Terroranschläge vom 11. 9. 2001.“

Das darf natürlich nicht sein und so erstaunt es wenig, daß jetzt gerade diese wegen der zu erwartenden Zensur laut aufschreien, die bislang nie die geringsten Probleme damit hatten, Rede- und Denkverbote für politische Gegner einzufordern. Ungeachtet dessen hat die TAZ durchaus recht, wenn sie schreibt, daß die Aufarbeitung der Geschichte von Diskussionen lebt, auch solchen, die nicht gefallen und daß der, der hier nach dem Strafrecht ruft, nicht gerade ein Signal der Stärke, sondern eher das eines mangelnden Selbstbewusstseins aussendet. Allerdings entbehrt es nicht einer gewissen Komik, wenn ihr Kommentator seinem Wunsch Ausdruck verleiht, daß der EU-Rahmenbeschluß in Deutschlad so eng wie möglich umgesetzt werden solle.

Wirklich? Nun, wenn wir ehrlich sein sollen, wenn es denn schon so kommt, wie es kommen muß, dann bitte schön auch das ganze Paket. So halten wir es schon für eine gewisse Ungerechtigkeit, weshalb immer nur bestimmte politische Gruppen in den Genuß bestimmter Denk- und Redeverbote kommen sollen, wenn in diesen Rahmen doch auch die ganze politische Konkurrenz selber auch mit hineinpasst. Denn wenn schon denn schon, gleiches Recht für alle und nicht nur für einzelne Politkategorien.

Das neue EU-Gesetz ist quasi eine modernisierte Neuauflage der Karlsbader Beschlüsse des Jahres 1818, die seinerzeit vom österreichischen Staatskanzler Metternich durchgeboxt wurden, um jeden nationalen und liberalen Gedanken in Deutschland zu ersticken. Die Karlsbader Beschlüsse führten seinerzeit nicht nur zu einer selbst für damalige Zeiten übertriebenen Zensur, die schon an das Lächerliche grenzte, sondern auch zur sogenannten „Demagogenverfolgung“, der jeder politische Freigeist von Ernst Moritz Arndt bis hin zu Karl Marx ausgesetzt war. Als Anlaß galten übrigens auch damals Taten, die man heute wohl als rechte Gewalt abtun würde, obwohl es sich lediglich um Taten überspannter Einzelgänger handelte. Auf Wikipedia heißt es zu den Karlsbader Beschlüssen nicht ohne eine gewisse innere Ironie: „Insbesondere das Pressegesetz ver- oder behinderte die Verbreitung von Konzepten, Ideen und Gedanken, die damals aufrührerisch waren, aus heutiger Sicht aber als fortschrittlich bewertet werden.“

Die Karlsbader Beschlüsse hielten seinerzeit 30 Jahre, wie mag man wohl die jetzigen EU-Beschlüsse im gleichen Zeitraum besprechen, wenn diese Frist abgelaufen ist?

Schon jetzt regt sich der Widerstand dagegen und zwar keineswegs nur auf linker oder rechter Seite. Schon Ende 2005 trat die französische Vereinigung „Liberté pour l´Histoire“ erstmals mit einem Appell an die Öffentlichkeit, in dem sie, wie die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) schreibt, zwar ohne Wenn und Aber den Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus bejaht, gleichzeitig aber gegen jede Form von Gängelung der Geschichtsschreibung protestiert. So hieß es im Gründungsaufruf der Gruppe, daß ein Historiker kein Dogma anerkennt und kein Tabu respektiert. Ein schöner und vor allem gutgemeinter Satz, auch wenn er angesichts heutiger Geschichtsschreibungsmethoden nicht immer glaubhaft wirkt.

Nach Bekanntwerden der EU-Pläne zur europaweiten Übernahme bundesdeutscher Geistesknebelungsmethoden richtete „Liberté pour l´Histoire“ einen erneuten Aufruf an die Öffentlichkeit, den sogenannten „Appell von Blois“.
In diesem heißt es u. a.:
„In einem freien Staat ist es nicht die Aufgabe irgendeiner politischen Autorität zu definieren, was die historische Wahrheit sei, geschweige denn darf sie die Freiheit des Historikers mittels der Androhung von Strafsanktionen einschränken. Wir fordern die Historiker auf, in ihren Ländern ihre Kräfte zu sammeln und sich diesem Appell anzuschließen, um der Vermehrung von Erinnerungsgesetzen Einhalt zu gebieten. Die politisch Verantwortlichen bitten wir zu begreifen, dass es zwar zu ihren Aufgaben gehört, das kollektive Gedächtnis zu pflegen, dass sie aber keinesfalls per Gesetz Staatswahrheiten institutionalisieren sollen, die schwerwiegende Konsequenzen für die Arbeit des Historikers und für die intellektuelle Freiheit insgesamt haben können.“

Zu den Unterzeichnern des Appells gehören unter anderem solch anerkannte Historiker wie die Briten Eric Hobsbawm und Timothy Garton Ash, die Erinnerungskulturforscher Aleida und Jan Assmann sowie der deutsche Historiker Heinrich August Winkler, der ehemalige Berater Gerhard Schröders (SPD).

Im Augenblick hat dieser Appell zwar auf den ersten Blick gesehen vielleicht nichts genützt, doch zeigt er deutlich, daß gegen diese Gesetze ein Widerstand im Gange ist, der früh oder später dazu führen wird, daß auch dieser neue europäische Maulkorb einst wieder dorthin befördert wird, wo er hin gehört, nämlich auf den Müllhaufen der Geschichte, wo er den einstigen Karlsbader Beschlüssen von 1818 Gesellschaft leisten kann.

Bis dahin sei es den von solchen Gängelungen betroffenen Zeitgenossen gesagt, daß man trotz solcher Einschränkungen dennoch mehr sagen kann, als man glaubt, kommt es in vielen Fällen doch nur auf die richtige Formulierung an. Manchmal genügt es dabei schon, wenn man solche Gesetze eben nur wortgetreu erfüllt, indem man bei jeder sich bietenden Gelegenheit auf sie hinweist und man darf uns glauben, daß dies zuweilen sehr viel effektiver ist, als das Aufstellen bestimmter politischer Meinungen und Lehrsätze, denn was Zensur heißt und ist, sowie was man davon zu halten hat, das weiß auch heute jeder. So gesehen, dürfte man auf längere Sicht mit dem Gesetz eher das Gegenteil von dem erreichen, was dessen Urheber sich davon heute versprechen und wir haben diesbezüglich eigentlich ein sehr gutes Gefühl. So werden uns wohl auch unsere linken Leser kaum widersprechen, wenn wir an dieser Stelle sagen, daß die politischen Spitzen der Prosa eines Ludwig Börne oder Heinrich Heine heute für Kenner kaum noch genießbar wären, hätte sie die Zensur ihrer Zeit nicht geschärft geschärft und somit unsterblich gemacht. Und mal ehrlich, wer kennt heute noch die Zensoren von einst? Ist das nicht auch eine Antwort der Geschichte?

Siehe auch
TAZ 01.12.08

TAZ 01.12.08 – Kommentar

Altermedia 28.11.08

Endstation Rechts 16.11.08

TAZ 01.12.08
Anhang:
Der Kampf um die Erinnerung

VON ARNO WIDMANN

Arno Widmann

Der Paragraph 130 des deutschen Strafgesetzbuches lohnt eine genauere Lektüre. Es ist eine beeindruckende Lektion in Sachen Geschichtspolitik statt Meinungsfreiheit. Die Aufforderung zur Gewalt gegen Teile der Bevölkerung wird im ersten Absatz mit bis zu fünf Jahren bestraft. Das gleiche Strafmaß trifft in dem später hinzugefügten Absatz 3 “wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in §6 Abs.1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.”

Vergleichbare gesetzliche Regelungen gibt es inzwischen in 15 Staaten. In der Europäischen Union wird eine einheitliche Gesetzgebung dazu angestrebt. Französische Historiker haben nun eine Initiative gestartet gegen diese Versuche, ein staatlich verordnetes Geschichtsbild durchzusetzen (siehe: http://www.lph-asso.fr/), italienische Kollegen haben sich angeschlossen. Bisher haben nur sehr wenige Deutsche – darunter allerdings solche Erinnerungskapazitäten wie Aleida und Jan Assmann – den Appell unterschrieben.

In der Erklärung, dem Appell von Blois, heisst es: “In einem freien Staat ist es nicht die Aufgabe irgendeiner politischen Autorität zu definieren, was die historische Wahrheit sei, geschweige denn darf sie die Freiheit des Historikers mittels der Androhung von Strafsanktionen einschränken. Wir fordern die Historiker auf, in ihren Ländern ihre Kräfte zu sammeln und sich diesem Appell anzuschließen, um der Vermehrung von Erinnerungsgesetzen Einhalt zu gebieten. Die politisch Verantwortlichen bitten wir zu begreifen, dass es zwar zu ihren Aufgaben gehört, das kollektive Gedächtnis zu pflegen, dass sie aber keinesfalls per Gesetz Staatswahrheiten institutionalisieren sollen, die schwerwiegende Konsequenzen für die Arbeit des Historikers und für die intellektuelle Freiheit insgesamt haben können.”

Es ist gut, dass der Widerstand gegen ein staatlich verordnetes, mit Hilfe des Strafgesetzbuches festgezurrtes Geschichtsbild sich endlich so deutlich meldet. U.a. Timothy Garton Ash, Giuseppe Galasso, Eric Hobsbawm, Pierre Nora, Heinrich August Winkler haben schon unterschrieben.

Wo kommen wir hin, wenn die Leugnung historischer Tatsachen unter Strafe gestellt wird? Was Tatsachen sind, darüber streiten die Gelehrten. Darüber müssen sie streiten. Gesetze sind dazu da, diesem Streit einen Rahmen zu geben, nicht ihn beizulegen. Der Staat legt nicht fest, was wahr und was falsch ist. Er legt fest, in welchen Formen darüber gestritten werden muss.

Der Staat ist nicht der Verwalter und Pfleger der historischen Wahrheit. Er schafft die Mittel, sie herauszufinden. Als die christlichen Konfessionen bewaffnet um die Wahrheit stritten – ja, sie stritten dabei auch um Territorien, Macht und Geld -, da entstand der moderne Staat nicht, indem er sich auf eine der beiden oder gar noch mehr Seiten schlug, sondern indem er sich aus dem Streit heraushielt und all seine Macht dazu einsetzte, dass dieser Streit in zivilen Formen, zum Beispiel als Streit der Fakultäten, ausgetragen wurde.

Bei der Strafbelegung der Holocaustleugnung wird zwar so getan, als ginge es dabei um eine Verteidigung der Tatsache des Holocausts. Indem man aber die Diskussion über die Tatsache unter Strafe stellt, macht man aus einer – immer diskutierbaren – Tatsache einen Glaubensartikel, der nicht in Frage gestellt werden darf. Eine Tatsache ist darum eine Tatsache, weil die Versuche sie zu leugnen an den Tatsachen scheitern und nicht an der Möglichkeit fünf Jahre für die Leugnung ins Gefängnis zu müssen.

Wer Auftritte der Holocaustleugner erlebt hat, der hat auch in sich den Impuls gespürt, diesen Herren das Handwerk zu legen. Aber das ist unsere Sache, die Sache einer wachen, diskutierenden Öffentlichkeit, die Argumente und neue und alte Erkenntnisse immer wieder neu durchgeht. Der Staat hat damit allenfalls durch die Bestückung seiner Bildungseinrichtungen zu tun. Die Frage zum Beispiel, ob der Holocaust unvergleichlich sei oder im Gegenteil nur durch Vergleiche erkannt werden kann, dürfte keinen Richter etwas angehen.

Wer in Karnak oder in Luxor die Reliefs sieht, die den Sieg Ramses des Großen in der Schlacht von Kadesch (1274 vor Christus) feiern, der hat eine Ahnung davon, mit welcher auch medialen Gewalt ein Staat seinen Untertanen sein Bild von der Geschichte aufzwingen kann.

Die Bundesrepublik Deutschland, die Europäische Union brauchen keine Geschichtsgesetze. Sie brauchen heftige Auseinandersetzungen um die Geschichte, die gemeinsame und die jeweils eigene. Und sie brauchen einen Rahmen, der diese kontroversen Auseinandersetzungen kräftig fördert, gleichzeitig aber auch verhindert, dass zum Beispiel ein Historikerstreit um die Schlacht auf dem Amselfeld sechshundert Jahre nach dem Ereignis zum Abschlachten ganzer Bevölkerungen führt.

Quelle: Frankfurter Rundschau 22.10.08



Tags: Allgemeines

34 responses so far ↓

  • 1 Piet // Dec 2, 2008 at 8:02

    Raus aus der EU rein ins Vergnügen.

  • 2 Druidenstein // Dec 2, 2008 at 8:18

    Hier das ganze Gedicht:

    DEUTSCHLANDS BERUF

    http://www.monarchieliga.de/text/gedicht/geibel-beruf.htm

  • 3 Leni // Dec 2, 2008 at 8:21

    Die rotfaschistische TAZ: „…In Deutschland ist die Leugnung des Holocaust schon lange strafbar. Dies soll die Würde der Opfer schützen, aber auch den öffentlichen Frieden. Aufgrund der besonderen historischen Schuld Deutschlands ist dies verständlich.”

    Was ist mit der Würde der deutschen Opfer im ersten und zweiten Weltkrieg?

    Wie lange sollen wir noch all die infamen Lügen der Sieger glauben MÜSSEN?

    Frieden? Wann in der wahren Geschichte der Menschheit wäre durch staatliche Repression und sekuläre Zwangsreligion je Frieden entstanden?

    Die Massenverblödung durch die zentral gesteuerten Einheitsmedien ist schon seit geraumer Zeit nicht mehr steigerbar. Wer das noch nicht gemerkt hat, dem steht ein böses Erwachen bevor.

    Und nichts schürt den Volkszorn der ewig Gutmütigen mehr, als die finale Erkenntnis, von den Herrschenden nach Strich und Faden verarscht und ausgenommen worden zu sein!

  • 4 Druidenstein // Dec 2, 2008 at 8:25

    Leugnen ist kein Straftatbestand

    http://www.steinbergrecherche.com/holocaust.htm#Leugnen

  • 5 Anonymous // Dec 2, 2008 at 8:38

    “Neu für Deutschland ist auch, dass [...] Kriegsverbrechen und Angriffskriege nicht mehr gebilligt, geleugnet oder verharmlost werden dürfen.” ???
    Nur um politisch korrekt sicher zu gehen:
    Ich distanziere mich entschieden aufs schärfste, bin betroffen und beschämt über die Angriffskriege und Kriegsverbrechen der USA im Irak, in Afghanistan, Vietnam, Korea, …!

    Wenn dieser unser Staat mit seiner herrschenden Staatsform sich zum Machterhalt, Meinungshoheit und Parteiendiktatur, etc. bekennen würde wäre das ja in Ordnung: nicht schön, aber ehrlich!
    Nur die komplette Umdeutung von Freiheit, Friede und Demokratie ist ja noch lächerlicher als das Wortverdrehen meiner Frau.
    Es lebe “1984″ in einer Form, die selbst George Orwell sich wohl nie zu träumen gewagt hätte…

  • 6 Léon D. // Dec 2, 2008 at 8:39

    Ohne Wahrheit, keine Gerechtigkeit!
    Ohne Gerechtigkeit, kein Friede!

    Die Menschen in Europa könnten ganz schnell, ziemlich glücklich und zufrieden sein – das wollen Shlomo Feingold & Co. aber nicht, lieber weiter unrechtmäßig kassieren, kassieren und kassieren…

    GruSS!

    Léon

  • 7 jochen // Dec 2, 2008 at 8:48

    @ Leni

    Ganz richtig, was ist mit der Menschenwürde der Millionen, die unter russische Panzerketten kamen, in der Ostsee ertranken oder still im Straßengraben erfroren? Wer gedenkt den deutschen Frauen, die von vertierten Wesen mit Syphilis angesteckt, zugrunde gingen? Sind sie wertlos gemacht durch das neu verordnete Geschichtsbild, das sich nicht damit begnügt eine andere Meinung zu verbieten? Jetzt wird mit- und querdenken dann bestraft, wenn die so geäußerte Auffassung nicht EU-konform ist. Und ein Bundestag, ein Bundesrat applaudiert, so wie man der Abtretung deutscher Provinzen in Ostdeutschland um Mitternacht Beifall spendete. Ist der Begriff “Ehre” denn vollkommen aus unserem Sprachgebrauch verschwunden?

  • 8 Scheiterhaufen // Dec 2, 2008 at 9:11

    „Eine Tatsache ist darum eine Tatsache, weil die Versuche sie zu leugnen an den Tatsachen scheitern und nicht an der Möglichkeit, fünf Jahre für die Leugnung ins Gefängnis zu müssen.“

    Ein interessanter Satz. Vor allem der Umkehrschluß ist interessant. ARNO WIDMANN sollte sich das Schicksal von Prof. Bruno Gollnisch vor Augen führen:

    Am 11. Oktober 2004 hatte Bruno Gollnisch bei einer Pressekonferenz erklärt, er stelle nicht in Frage, dass Millionen Menschen in den NS-Vernichtungslagern gestorben seien. Aber er fügte hinzu: “Was die Art und Weise betrifft, wie die Leute gestorben sind, muss die Debatte stattfinden (können)”. Ob es Gaskammern zum Zwecke der Vernichtung von Menschenleben gegeben habe oder nicht, vermöge er nicht zu beantworten, denn er sei “kein Spezialist für diese Frage”. Und: “Ich denke, man muss die Historiker darüber diskutieren lassen. Und diese Diskussion sollte frei stattfinden.”

    Für diese Aussagen wurde Professor Gollnisch zu drei Monaten Haft auf Bewährung, 5.000 Euro Geldstrafe, 55.000 Euro Schadensersatz und Suspendierung vom Hochschuldienst für die Dauer von fünf Jahren bestraft.

  • 9 Leni // Dec 2, 2008 at 9:20

    Die Entwicklung zeigt, daß die Deutschenhasser inzwischen an allen Schalthebeln der Macht sitzen.

    Hier findet ein immer weniger subtiler Genozid an indigenen Deutschen statt.

    AUFWACHEN!

  • 10 Scheiterhaufen // Dec 2, 2008 at 9:27

    Dazu paßt, wie sich der Berliner Schwulenführer Klaus Wowereit die Meinungsfreiheit für Oppositionelle vorstellt:

    „Man kann Gesinnungen nicht verbieten. Aber man kann dafür sorgen, dass Gesinnungen nicht auch noch die Instrumente zur Verfügung haben, sich bemerkbar zu machen.“
    http://www.endstation-rechts.de/index.php?option=com_content&task=view&id=2424&Itemid=384

  • 11 Jutta // Dec 2, 2008 at 9:43

    Wer keine Argumente hat muß mit Verboten kommen aber es ist für der Verbieter der Anfang vom Ende.

  • 12 G.B. // Dec 2, 2008 at 9:55

    “…Dies soll die Würde der Opfer schützen…”

    Da ist es wieder, das alte Geschwätz, dass § 130 die Opfer vor Beleidigung schütze. Wenn dem tatsächlich so wäre, bräuchte es den § 130 gar nicht, ein Angriff auf die Würde, beziehungsweise auf die Ehre, wird durch den § 86 geschützt. Dass der Beleidigungsparagraph nicht ausreicht, ist einfach darin begründet, dass die Phantasmagorien von Wilkomirski & Co. mit Würde nichts zu tun haben.

  • 13 2. Münchner // Dec 2, 2008 at 10:18

    „Wer Auftritte der Holocaustleugner erlebt hat, der hat auch in sich den Impuls gespürt, diesen Herren das Handwerk zu legen.“

    Genau. Und natürlichen Impulsen sollte man in der Regel folgen; gerade in der Frage, wie mit Holocaustleugnern umzugehen ist.
    Woran liegt es denn, daß jedermann (außer den Hiesigen) diesen Impuls spürt? Vielleicht daran, daß für jedermann offensichtlich ist, daß revisionistische „Forschungen“ nur der Verbreitung rechtsradikalen Gedankengutes dienen sollen? Schaut Euch doch G. Rudolf an. Als Student war er Mitglied in einer Burschenschaft. Mitglied der Republikaner war er. Und verteidigt wurde er von der „Speerspitze“ der deutschen rechtsradikalen Anwaltschaft: Rieger, Stolz und Bock. Gibt es da noch Zweifel, daß der Typ ein ganz normaler Nazi ist? Sollen wir wirklich glauben, daß so einer neutrale, wissenschaftliche Forschungen betreibt? Unabhängig davon: Kann jemand als Wissenschaftler gelten, der unter den Pseudonymen „Ernst Gauss“, „Manfred Köhler“, „Lennard Rose“, „Jakob Sprenger“, „H.K. Westphal“, „Dipl.-Ingenieur Dr. W. Kretschmer“, „Dr. Ch. Konrad“, „Dr. Dr. R. Scholz“ auftritt? Ja? Auch dann noch, wenn sich die genannten „Pseudonyme“ gegenseitig zitieren? Macht Euch nicht lächerlich …

    Wie kommt er nur immer darauf, daß jemand den “Holocau$t” leugnen würde, es leugnet ihn doch niemand, auch nicht die Revisionisten. Diese werfen lediglich Fragen zu seinen tatsächlichen Ausmaßen bzw. zu ganz bestimmten technischen Details auf. Die Judenverfolung als solche leugnet niemand. Doch mal abgesehen davon, Kommentare wie diese werfen allenfalls die Frage auf, weshalb man sich dafür heute noch genieren muß. Gut, manche Sachen darf man aus rechtlichen Gründen nicht billigen, in Ordnung, aber langsam kann man sie verstehen. Danke für die tatkräftige Unterstützung auf diesem Gebiet .- Die Schriftleitung

  • 14 jochen // Dec 2, 2008 at 10:32

    Diese Knebelung des Denkens wird auf die Büttel und auf ihre Hintermänner zurückfallen.

  • 15 Leni // Dec 2, 2008 at 11:29

    @jochen
    http://www.mmgz.de/daten/medien-monopol.pdf

  • 16 Der Mann mit der Forelle // Dec 2, 2008 at 12:05

    Bemerkenswerte, zeitgenössische Studie über die indiskutable, weltweite Verbreitung von Antisemitismus und Rassismus des S. Roth (!) Institutes:

    http://www.tau.ac.il/Anti-Semitism/CR.htm

  • 17 wolzow // Dec 2, 2008 at 12:25

    Der nächste Völkermord wird nicht geleugnet. Im Grunde scheissegal, dann spricht man nicht mehr darüber, sondern tut es einfach. Bin mal gespannt ob die “Bromberger Blutsonntag”- Leugner auch bis zu fünf Jahre in Haft genommen werden. Oder die Arschlöcher die Zahlen aus Dresden, Hamburg, Kassel u.v.m. relativieren.
    Soll doch das Gesetz kommen, ist eh bloss eine idiotische Erfindung dieser Feminismusterroristen.
    Lass Weiber in die Politik und dann kommt solcher Unfug dabei raus, weil die nur mit ihrer F….. denken und handeln können.

    Die Norweger und Schweden werden ab 1. Januar 2009 auch im Ausland verfolgt, vor allem in Holland und der brd. Die Herren dieser Länder dürfen nämlich keine Huren mehr kaufen, nicht nur daheim sondern auch anderswo. Die skandinavischen Bullen erfüllen sicher den Zweck des Sittenderzenats innerhalb von Europol, Frau Zypries und der behinderte Terrorist Schäuble wollen sicher mit einem Dezernat “polit. Straftaten” beitragen.

    Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

    Ich freue mich schon auf die ersten Gefechte in der EUdSSR mit den europolitischen Blauröcken.

  • 18 BdU // Dec 2, 2008 at 12:42

    Bekanntlich kann man jeden Bogen überspannen. Und diese haarsträubende Dummheit, mit der die ebenso dummen wie bösartigen EUdSSR-Volkskommissare quasi für jedes gewalttätige historische Ereignis eine einzige staatlich befohlene “Wahrheit” postulieren wollen deren Leugnung ins Gefängnis führt, spannt den Bogen enorm. Denn unter diesen Umständen wird jeglicher Geschichtsforschung der Boden entzogen wenn diese nicht mit dem oktroyierten Bild übereinstimmt. Daß eine sch…dumme Sozihexe wie der potentielle Christbaumschmuck Zypries so etwas nicht erkennt liegt in der extremen, geistigen Mittelmäßigkeit und charakterlichen Minderwertigkeit der heutigen BRD-Polit-Kaste begründet. Die Umsetzung dieses extrem totalitären Beschlusses, zu dem es zB im NS keine Entsprechung gab, wird juristisch so ungemein kompliziert und in vielen EU-Staaten verfassungswidrig sein (de Facto-Abschaffung diverser Freiheiten) daß es interessant sein wird, zu sehen wie die EU-Diktatoren es trotzdem durchsetzen wollen.
    Nur weiter so.

  • 19 Antirattista // Dec 2, 2008 at 12:49

    @ wolzow

    Bei Dreckschleudern wie dir kann sich der NW bedanken, dass sich anständige Frauen lieber fern halten. Ausserdem widersprichst du dir auffallend in deiner Provorede. Du hast Angst, dass du kein Lebendfrischfleisch mehr kaufen kannst? Typen wie du, gehören zum Abdecker!

  • 20 wolzow // Dec 2, 2008 at 13:24

    @Antirattista // Dec 2, 2008 at 12:49 :
    Da lachen ja die Hühner, mir ist das völlig Schnuppe ob die “superarischen” Skandinaven Nutten kaufen oder nicht. Die können noch nicht mal Hotelzimmer ordentlich verlassen und gesamt Osteuropa lacht sich kaputt über deren Gebaren in der Welt….
    …und Du erzählst mir was von Angst und Lebendfrischfleisch.

    Mir ist das egal, ich würde alle Puffs sofort schliessen lassen und alle Luden inkl. Nutten in ein Lager zusammen mit allen zugeführten FeministINNEN sperren, nur so zur Belustigung der Allgemeinheit.
    Wenn es langweilig werden sollte schmeiss ich die ganzen Pornosternchen und Hengste mitsamt ihrer GayPride-Schwuchtelscheisse hinterher in das Lager.

    Nein, solche Gesetze sind mir völlig Schnuppe und Deine Worte beweisen nur das ich recht habe mit den Frauen und der Politik.

    Die Politik ist eine Hure, weil jeder darauf rumreitet. Naja den Rest kannste Dir ja denken AntirattistaINNEN.

  • 21 wolzow // Dec 2, 2008 at 13:28

    @Antirattista // Dec 2, 2008 at 12:49 :

    Ach ja, ich wäre weder von dem einen, noch von dem anderen Gesetz betroffen.
    Ich kann mir theoretisch eine Zwangsprostituierte kaufen und mit ihr über den Holocaust plaudern, ohne das auch nur ein EU-Blaurock zugreifen darf, kann oder will.

    Also ich brauche sicher keine Angst haben.

  • 22 Zeitungsleser // Dec 2, 2008 at 14:09

    Es gibt ja noch mehr Kuriositäten:

    „Thor Steinar“ verklagt Ministerium

    Potsdam (epd) Die bei rechts- extremen beliebte Modemarke „Thor Steinar“ hat Zeitungsberichten zufolge das Innenministerium verklagt. Ziel sei, gerichtlich eine Tilgung aus dem Verfassungsbericht zu erwirken, berichtete der „Tagesspiegel“. „Thor Steinar“ wird den Angaben zufolge in dem Bericht als „identitätsstiftendes Erkennungszeichen unter Rechtsextremen“ genannt.
    Der Verfassungsschutz regiere „gelassen“ auf die Klage vor dem Verwaltungs- gericht in Potsdam. Es sei Aufgabe des Verfassungsschutzes über Erscheinungen des Rechtsextremismus aufzuklären, erklärte Verfassungsschutzpräsidentin Winfriede Schreiber. Die Kleidung von „Thor Steinar“ sei nach gemeinsamer Auffassung mit den Berliner Behörden ein „Kennzeichen“ von Rechtsextremen.
    Demgegenüber argumentierte der Anwalt der in Zeesen (Dahme-Spreewald) ansässigen Produktionsfirma Mediatex, Sascha Jung, das Innenministerium habe lediglich über „tatsächlich verfassungsfeindliche Bestrebungen“ zu berichten, nicht aber „über von Verfassungsfeinden bevorzugte Haarfärbemittel“, „Kontaktlinsen“ oder „dort bevorzugte Kleidungsmarken“.

    1.12.08 Märkische Oderzeitung

    Es wird sehr unterhaltend sein zu lesen wie man sich da in Sprachakrobatik verrenken wird.

  • 23 Kleemeister // Dec 2, 2008 at 14:22

    @ wolzow, nu mach ma halblang und lass die Kleene in Ruh!
    Dass du ne Kodderschnauze bist, geht in Ordnung, aber gegen nationale Frauen hetzen muss wirklich nicht sein, oder?
    Und wo die Kleene recht hat, hatse recht. Widersprüche les ich da auch n paar. Die Wahrheit ins Gesicht kann ein Kerl wie du doch locker wegstecken, oder?

  • 24 Leni // Dec 2, 2008 at 15:07

    @ wolzow

    Da stecken bestimmt auch wieder die pöööhzßen “FeminismusterroristINNen” :-D dahinter, nä:

    ROTLICHT-SKANDAL BEI DER CDU
    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,593796,00.html

  • 25 wolzow // Dec 2, 2008 at 15:21

    @Kleemeister :
    Die “Kleene” nennt sich antirattista und ist weder national noch sonstwas.
    Ich kritisiere keine nationalen Frauen, das liest man auch nicht in meinen Texten, ausserdem hätte mich die liebe Küchenfee schon zur Räson gerufen wenn ich zu sehr Verallgemeinert hätte .
    Ich verachte lediglich diesen derzeitigen Feminismus ein Aushilfsmatriarchat als fünfte Kolonne des WJT und die Produkte deren Gesetzneuheiten.
    Das Problem ist nicht das Männer verhaftet werden weil sie Nutten kaufen, das Problem ist:

    Das dieses Gesetz dazu führt, das die Prostituierten jetzt im Untergrund weitermachen müssen und dort wesentlich härterer und unkontrollierbarer Gewalt ausgesetzt werden.

    Jede national eingestellte Frau hätte mir zugestimmt, weil die wissen wer hinter dem Trafficking steht und wer hinter den Gesetzgebungen steht, nämlich ein und die selbe Mischpoke.
    Auch schrieb neulich ein Skandinave darüber, er machte darauf aufmerksam das die Preise steigen werden (im Bereich Prostit.)
    So wer jetzt noch 1 und 1 zusammenzählt weiss worum es geht.

    Neben totaler Kontrolle auch noch ein Bombengeschäft machen……..

    Aber egal, im Grunde verstehen die meisten sowieso nicht worauf solche Gesetze abzielen und was deren eigentliches Ziel ist. Die werden solange Beifall klatschen, das sie gar nicht merken wie ihnen der RFID-Chip in die Arme geimpft wird.

    GruSS

  • 26 Aryer // Dec 2, 2008 at 15:29

    Fuer Sie holokaus-ist eine idée fixe-man versteht nicht warum?

    Und-so genannte”Beschluss”vopn EU-ist nur eine Rekomendation-und ist kein Pflicht!

    Alles klar?

  • 27 Carsten // Dec 2, 2008 at 16:29

    So ist es wolzow – ich glaube der westlichen Wertegemeinschaft gar nichts mehr…. (besonders USA, England, Israel)… denn wer weiß, ob nicht der Antisemitismus nicht auch von gekauften Leuten geschürt und verbreitet wird, um ihn dann mit gehörigem Getöse und viel Geldselbstlohn “bekämpfen” zu”müssen”…
    Wahnsinnigen ist ALLES wurscht, wenn man damit doppelt Geld einsammeln kann.

    Siehe auch Alexej Remisow – “Der den Teufel rief”
    http://zapatoo-tiger.livejournal.com/11974.html

  • 28 Anonymous // Dec 2, 2008 at 19:54

    @Hausmeister

    „… es leugnet ihn doch niemand, auch nicht die Revisionisten. Diese werfen lediglich Fragen zu seinen tatsächlichen Ausmaßen bzw. zu ganz bestimmten technischen Details auf.“

    Vor längerer Zeit fragte ich einen der Hiesigen mir zu sagen, was an den Gerüchten über den NS seiner Meinung nach denn so dran sei und bat um Angaben „in Prozent“. Das war die (von mir gekürzte) Antwort:

    „willkürlichen Todesurteilen 80-90%, der Tiergartenstrasse 4 90%, den Massenerschießungen durch Einsatzgruppen 30-40%, den Menschenversuchen 60 %, der Vernichtung durch Arbeit,Unterernährung und Krankheit, 0% da das keine gezielte Vernichtung war … dem millionenfachen Mord in der Gaskammer? Keine Antwort wegen 130 StGB.“

    Ganz sachlich, ohne jeden Hohn: Könnte diese Antwort so in etwa auch die Deine sein? Dann würde ich probehalber ein vergleichsweise selten besprochenes Detail herausgreifen und bei der „Vernichtung durch Unterernährung“ einhaken, d.h.: Holomodor 100% und bewußt herbeigeführter Hungertod im deutschen KZ 0%? Soll das Wissenschaft sein? Tsts, hier ist es überflüssig, Wissenschaft zu treiben. Es genügt der Beweis des ersten Anscheins, da soviele Menschen nicht verhungern können, wenn man sie nicht vorsätzlich verhungern läßt, vgl. Holomodor.

    *Und wo liegt das Problem oder das Besondere, was diese Fälle von anderen, artverwandten in der Weltgeschichte unterscheidet. Mann, du langweilst. Wenn du eine Betroffenheitsgruppe suchst, die mit dir jammert, bist du hier falsch. – Die Schriftleitung

  • 29 wolzow // Dec 2, 2008 at 20:16

    @Carsten // Dec 2, 2008 at 16:29 :

    Durchweg gute Kommentare von Dir!

    “Antisemitismus nicht auch von gekauften Leuten geschürt….”

    Wird er, in anderen Ländern wird der im Volkskörper fest verwachsene Antisemitismus von Juden missbraucht. Der Film Borat ist ein solches Beispiel.
    Auch sagen die Juden hin und wieder das der Antisemitismus unter den Gojim (Vieh, Nichtjuden) geschürt werden muss, damit einige Juden nicht vergessen wer sie sind.

    Meine Empfehlung ist immer wieder, Juden völlig zu ignorieren oder aber mindestens der Lächerlichkeit preis zu geben.
    Man nimmt diese Mischpoke viel zu ernst und man hat Angst gegen ihre kriminellen Machenschaften vor zu gehen, damit arbeiten die Juden und daraus schöpfen sie ihre Macht.

    Einige Nationen haben Yidden neben sich leben und beachten diese fast gar nicht (ausser Zebrastreifen u.ä.) und fahren damit ganz gut.
    Prinzipiell sind die Juden Clowns, Schauspieler und Scharlatane, fahrendes Volk wie die Zigeuner. Als sie noch rechtlos waren, ging es den freien Völkern gut. Erst als man ihnen Rechte gab fingen sie an ihre “Kunst des Verdeckens der eigentlichen Absichten” anderweitig an zu verwenden und konnten somit Macht und Einfluss ausüben.
    Die Juden sind ein krimonogener Faktor und neigen tatsächlich zu Geisteskrankheiten.

    Der Jude wirkt, wenn er daherkommt, immer wie ein bemitleidenswertes Geschöpf.
    Er versucht den Humor seines Wirtsvolkes plump zu imitieren, was ihm viele Anhänger in den unteren Schichten des Wirtsvolkes einbringt. Dort gräbt er dann finanzielle Mittel ab, von den Ärmsten des Wirtsvolkes. Wenn er genug gesammelt hat schleimt/ schmust er sich in höhere Schichten ein usw.

    Gleiches tut er auch im NW , siehe die Aussagen von Aldermann oder Menuhin, der sich von einer Jüdin (Claudia Roth(schild)) hat aus der Stiftung seines Vaters werfen lassen. Und siehe da, einige “rechte” Superhirne fallen tatsächlich auf solche Taschenspielertricks rein.

    MkG

  • 30 Lodmund // Dec 2, 2008 at 22:12

    @ aryer
    Nix klar. Non,non rien n’a change…Herr, dunkel war der Rede Sinn…(Schiller). Bist Du ein Welscher (Die, die man nicht versteht)?
    Der “Beschluß” ist bitterer Ernst, kein “Rekommdemang.”

  • 31 Kleemeister // Dec 2, 2008 at 22:31

    @wolzow du hörst schlecht, wa
    Dat Mädel is richtig Alter!
    Kannste einen drauf lassen.
    Mir intressieren keene Feen, Elven, Engel oder sonstjes Jeschemeiss und wat die labern.
    Du quatscht doch hier dauernd von Nutten und so nen Dreck.
    Lass die Finger von blitzsauberen Fraun wie Antirattista. Dat is genau dat Gejenteil von Antifaschista kapiers endlich. Sonst muss ick dir fürs Klarmachen mal nen Anstandsbesuch abstatten Kamarad.

  • 32 wolzow // Dec 3, 2008 at 6:30

    @Kleemeister // Dec 2, 2008 at 22:31 :
    Hören tu ich gar nicht, höchstens lesen. Unklar ist wie Du auf einmal Märchenwesen ins Spiel bringst, aber egal höchstwahrscheinlich funktioniert Dein RFID-Chip nicht mehr richtig. Deine Freundin hätte ja höflich anfragen können was ich meine, nationalsozialistische Frauen tun das für gewöhnlich und wärt Ihr des Lesens mächtig hättet Ihr verstanden was ich meine.
    Aber nochmal für die mit der etwas langen Leitung und den langsamen Synapsen:

    Das dieses Gesetz (das wo Deine Antirattista meint gut zu sein) dazu führt, das die Prostituierten jetzt im Untergrund weitermachen müssen und dort wesentlich härterer und unkontrollierbarer Gewalt ausgesetzt werden.

    Der Feminismus als 5 Kolonne des WJT macht Werbung für dieses Gesetz. Wenn also Deine Antirattista meint ein solches Gesetz befürworten zu müssen, dann hat sie aber nicht verstanden das gerade dieses Gesetz äusserst Frauenfeindlich ist und die Prostituierten in eine besonders missliche Lage versetzt. Ich befürworte weder Prostitution oder ähnliches und wegen mir können die Freier alle sterben.
    Es geht darum wer wie welche Gesetze zu welchen Zwecken schafft und missbraucht.
    Aber wenn ich mir das Geschreibsel von Dir so anschaue, verstehe ich warum Ihr Schwierigkeiten mit dem Lesen habt.
    So nun lieber Kleemeister, wirf Dein Auto an und komm vorbei, dann erkläre ich Dir den Zusammenhang zwischen Feminismus und WJT und den extrem grossen Unterschied zwischen Feminismus und nationalsozialistischem Selbstbewusstsein der deutschen Frau.
    MfG (wegen mir auch an Deine blitzsaubere Frau Antirattista)

  • 33 Dike // Dec 3, 2008 at 17:19

    @ wolzow

    “Meine Empfehlung ist immer wieder, Juden völlig zu ignorieren oder aber mindestens der Lächerlichkeit preis zu geben.
    Man nimmt diese Mischpoke viel zu ernst und man hat Angst gegen ihre kriminellen Machenschaften vor zu gehen, damit arbeiten die Juden und daraus schöpfen sie ihre Macht.”

    Ganz meine Meinung, lieber wolzow, ganz meine Meinung. Schreib’s auch immer wieder, aber keinen scheint’s zu kümmern. Müssen halt erst noch Erfahrung mit der klicke machen/sammeln, jene, die meinen voll draufhauen zu müssen, verbal, versteht sich – das ist den Juden – vielmehr, der hinter denen stehenden Klicke – seeeehr dienlich.

    Auch sonst in diesem Faden, meine mehrheitliche Zustimmung zu Ihren Äußerungen insbesondere in Bezug auf Weibsen in der Politik und den von Rochkefeller selbst eingeleiteten und finanziell extrem geförderten Feminismus. Die Elite wußte, wie man die Völker aushöhlt: keine Kinder, Zerüttung der Familie, Kreierung des Mannweibs= Feminismus.

    Und die vom “Kleemeister” bezeichnete “Kleene”, hat entweder kA, oder ist einfach zu grün, oder will ein bißken provo spielen …

  • 34 Glappo Monte // Dec 3, 2008 at 20:45

    Frage zu §130 europaweit:

    Wird jetzt auch die kabbalistische Zahl 50 x 50 x 50 x 50 gesetzlich sanktioniert?
    Gewisser Zahlenaberglaube ist doch ungemein wichtig.

    An deutschem Wesen soll die Welt genesen!
    zumindest an BRD-Politstrafrecht, nicht wahr, Frau Zypries?

    Wie sagt der Volksmund: Der Krug geht so lange zu Wasser, bis er bricht.

    Wann merken die Hebräer eigentlich, daß das Maß auch bei den Schafs-Geduldigen einmal voll ist?

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