Vom 26. bis zum 28. Oktober findet in Hamburg der Bundesparteitag der SPD statt. Eine Partei, die zunehmend dadurch an Kraft verliert, dass ihr nicht nur zum Teil Standpunkte, sondern auch Mitglieder und Wähler von der Linkspartei abgenommen werden. Ein Grund für die Sozialdemokraten, ihren das Oktoberwochenende eigentlich mehr als eine Art Krisentreffen denn als herkömmlichen Parteitag zu betrachten. Weit gefehlt.
Ein vom SPD-Parteivorstand eingebrachter Antrag für die Tagesordnung widmet sich nicht den Feinden von Links, sondern wie üblich von Rechts. „Demokratie stärken. Gewalt bekämpfen. Wirksam handeln gegen Rechtsextremismus.”, so die fade klingende, in übliche Worthülsen verpackte Überschrift des Antrags. An und für sich wäre das Pamphlet es nicht einen Moment lang wert, wenn sich daraus nicht so etwas, wie ein –sagen wir ruhig mal- Schlagabtausch entwickelt hätte. Nämlöich zwischen der SPD und NPD. Nun ja, genau genommen ist es kein direkter Schlagabtausch. Der NPD-Jurist Frank Schwerdt bietet den sozialdemokratischen Genossen nur einmal so richtig Paroli und liest diesen ganz kräftig die Leviten. Denn: In dem Antrag ergehen sich die Genossen in absurde und vollkommen überzogene Darstellungen über die NPD.
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| Frank Schwerdt |
Frank Schwerdt gab daraufhin wie schon erwähnt so eine richtig saftige Erwiderung, anhand derer Parteimitglieder ein Beispiel für rhetorische Schlagfertigkeiten oder Argumentationsmuster gegen die SPD bekommen oder erlernen können. Schauen wir einfach mal was die SPD in ihrem Antrag formuliert hat: „…Seit den vergangenen Landtagswahlkämpfen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ist die NPD zu massiver Einschüchterung und Gewalt gegen Mitglieder demokratischer Parteien übergegangen. Mit Hilfe gewaltbereiter Anhänger werden nicht nur Kandidatinnen und Kandidaten der SPD verbal und körperlich bedroht. Öffentliche Veranstaltungen werden massiv gestört. SPD-Wahlkampfhelfer werden verfolgt und brutal zusammengeschlagen. Attackiert und eingeschüchtert werden auch Bürgerinnen und Bürger, die sich gegen neonazistische Propaganda zur Wehr setzen oder sich politisch informieren wollen. Diese Ereignisse sind ein offener Angriff auf die Demokratie.
Wes Geistes Kind die NPD ist, hat sie mehrfach in den Parlamenten demonstriert. So verhöhnte die NPD-Fraktion in Dresden die Opfer der Nazi-Diktatur. In einer Debatte im sächsischen Landtag wurden von der NPD in Deutschland lebende Ausländer und Asylbewerber pauschal verunglimpft und beleidigt. In Schwerin bedrohte der NPD-Fraktionsvorsitzende einen Mitarbeiter der Landtagsverwaltung. Hinzu kommen immer wieder zwielichtige Finanztransaktionen, die die Landtage und Staatsanwaltschaften beschäftigen. Verurteilungen von NPD-Funktionären wegen Volkshetzung häufen sich…“
Was die einen vermutlich als gedruckten Schwachsinn abtun würden, wird auf der anderen Seite verständlicherweise als bitterernst empfunden. So mit Sicherheit bei jenen die diesen Antrag einbringen, und na ja, bei der NPD-Rechtsabteilung und dem Thüringer Landesvorsitzenden Frank Schwerdt, der in geradezu einmaliger Art und Weise diesem Antrag rhetorisch entgegentritt und “zerpflückt”.
-Die NPD ist nicht zu massiver Einschüchterung und Gewalt übergegangen.
-Kandidatinnen und Kandidaten der SPD werden nicht mit Hilfe gewaltbereiter Anhänger verbal und körperlich bedroht.
-Öffentliche Versammlungen werden nicht massiv gestört.
-SPD-Wahlkampfhelfer werden nicht verfolgt und brutal zusammengeschlagen.
-Bürgerinnen und Bürger, die sich gegen neonazistische Propaganda zur Wehr setzen, werden weder attackiert noch eingeschüchtert.
-Im sächsischen Landtag wurden von der NPD Ausländer und Asylbewerber nicht pauschal verunglimpft und beleidigt.
-Der NPD-Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag hat keinen Mitarbeiter der Landtagsverwaltung bedroht.
Es erübrigt sich wohl von selbst darauf hinzuweisen, dass die NPD inzwischen rechtliche Schritte gegen die SPD prüft. „…Die Behauptungen der SPD sind unwahr und geeignet, die NPD in ihrem als politischer Vereinigung zustehendem allgemeinen Persönlichkeitsrecht zu verletzen…“. Stimmt natürlich. Aber ist das so ungewöhnlich unter politischen Gegnern? Gehört die gegenseitige Schlammschlacht nicht eigentlich zu so einer richtigen Feindschaft?
Was lernen wir also aus dem oben genannten „Schlagabtausch“? Sagst Du ich bin ein Schwein, dann sage ich nicht, dass Du ein Rindvieh bist, sondern, dass ich kein Schwein bin. Argumentationstraining, gelehrt durch den NPD-Funktionär Frank Schwerdt, an dem sich die Parteimitglieder dann besser doch kein Beispiel nehmen sollten.
Siehe auch
NPD
21 responses so far ↓
1 Hindenburg // Sep 5, 2007 at 4:35
Zwielichtige Finanztransaktionen finden wohl statt?
2 Wetekamp // Sep 5, 2007 at 6:49
So daneben ist diese Rhetorik aus meiner Sicht keineswegs. Jeder Versuch, hier einem Einheitspolitiker etwas wiederlegen zu wollen, scheitert bekanntlich an massiver Begriffsresistenz.
Gerade die kurzgehaltene, fast befehlsartige umgekehrte Wiederholung der “Vorwürfe” dürfte mehr bewirken, als langatmige Verteidigungsversuche, die mit den gewohnten Totschlag”argumenten” beiseite gewischt würden.
3 Wetekamp // Sep 5, 2007 at 6:49
*baaaahhhhh* Wieder einmal “wider” mit “ie geschrieben *schäm*
4 Hauke Haien // Sep 5, 2007 at 8:36
Sieht ganz nach unserem ‘Schwert’ aus. Behauptungen werden mit Gegenbehauptungen beantwortet. Wo soll denn da bitte die Argumentation sein? Von Fakten ganz zu schweigen.
Ich erwarte mehr von einer nationalen Partei.
H.H.
5 Nationaler, Trier // Sep 5, 2007 at 9:54
Idioten und Lügnern (nicht nur bei der SPD) begegnet man am besten mit der reinen und einfach gehalten Umkehrung der Verleumdungen.
Damit ist alles gesagt und man bewegt sich nicht zeitaufwendig auf einem Rechtfertigungspfad, den der Gegner ohnehin nicht geistig verinnerlichen könnte.
Schlagende Argumente gehören vor die Systemgerichte, um Wehrhaftigkeit zu leben und Dreck mit Dreck zu bewerfen.
MkG,
Micha.
6 toterigel // Sep 5, 2007 at 9:55
Was soll denn die NPD hier weiter erzählen? Wie soll sie widerlegen, was nie geschehen ist? Die SPD hat die Pflicht zu beweisen, dass die NPD diese Dinge getan hat.
Außerdem muss das ja nicht die letzte Meldung von Seiten der NPD gewesen sein. Sie hat nun ein juritsisches Verfahren angekündigt und dann ist es möglicherweise ersteinmal sinnvoll zu warten, was sich ergibt.
Je mehr man dem Feind entgegenschreibt, umso mehr Angriffspunkte kann er für einen Gegenangriff finden. Daher ist eine kurze Gegenantwort gut. Nun steht Behauptung gegen Behauptung und die SPD muss reagieren und beweisen, was sie behauptet, sonst wird das Volk erkennen, dass die SPD das ganze Volk belügen wollte.
7 Waldemar // Sep 5, 2007 at 10:55
Das hat Herr Schwedt von der NPD-Rechtsabteilung schon ganz richtig gemacht. Nur Altermedia hat wieder etwas manipuliert, um die ungeliebte NPD zu diskreditieren. Denn es geht hier nicht um Rhetorik, sondern um die Aufforderung an die SPD, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Da darf man eben nur Fakten aufreihen und wenn Altermedia dies im Zusammenhang gebracht hätte, wäre es auch für alle Leser verständlich gewesen. Dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” war die Forderung der NPD jedenfalls einen Artikel wert, in welchem auch die Frage aufgeworfen wurde, wie die SPD denn jetzt die erhobenen Verwürfe als Begründung für ein NPD-Verbot beweisen wolle.
8 STICHHAUSEN // Sep 5, 2007 at 11:22
Diese SPD zehrt nur noch von sozialdemokratischen Persönlichkeiten aus der Vergangenheit. Die SPD ist heute staubig wie aalglatt. Ihr kommt kein Nymbus zu. Ohne diese Partei stünde die heutige BRDDR mit weit weniger Problemen da. Vaterlandsverräter, Volksverderber, Migrantenknechte, Nationalmasoschisten finden bei ihr eine politische Heimat. Sie fürchten das Erstarken des rechten Lagers und bekriegen deren Vorreiter aufs schändlichste.
9 Heinz_OH // Sep 5, 2007 at 14:30
@ STICHHAUSEN
Die SPD war in ihrer ganzen Geschichte niemals anders als staubig und aalglatt. Und sie galt in den diversen Epochen immer schon als spießig und kleinbürgerlich.
1918 hatte sie es in der Hand. Sie übernahm ohne Wahl die Regierungsgewalt, rief ihr Philipp Scheidemann vom Fenster des Reichstages die Republik aus. Ebert soll im Hintergrund einen Tobsuchtsanfall bekommen haben “Wir haben überhaupt kein Mandat vom Volke”.
Sehr bald schon, 1920, ging sie in die Opposition. Dort hat sie sich seit damals eingerichtet, übernahm lt. Golo Mann dennoch “Mitverantwortung für das Reich”, sprich: Die SPD hielt brav den Kopf hin.
Und genau so verlief es ja auch nach dem Krieg. Aus System-Sicht war die bekannte Entwicklung der “Ostgrenze zu Polen” immer drängender geworden. Also ließ man die Sozen ran und Willy fiel in Warschau auf die Knie. Als das erledigt war, übernahm die CDU die Regierung wieder.
Heute ist es ebenso. Merkel schiebt der SPD zu, was ihr selbst nicht gelingt, der SPD-Verräter Oskar nimmt ihr die traditionellen Links-Wähler.
Und die SPD? Ach, die richtet sich doch jetzt schon auf die neue Rolle in der Opposition ein. Und die Herren Müntefering und Beck singen gemeinsam die Internationale. Dort, in der Opposition, kann man es sich doch gemütlich einrichten. Geld gibt es genug, der Lebensabend ist gesichert und zwischendurch, wenn einem die Schwatzbude in Berlin zu langweilig wird, gibt man “den Rechten” ein bißchen Pfeffer. Wer immer das auch sein soll “Die Rechten”.
Vielleicht meinen die ja Hausmeister – bist Du rechts, Hausmeister? Dann kommste nie auf die SPD-Landesliste und mußt Hausmeister bleiben. Stört Dich nicht? Siehste…
Heinz
10 Andere Feldpost // Sep 5, 2007 at 14:57
Dass die NPD ihre Schlägerrotten nicht mit NPD Logo und/oder Parteibuch agieren lässt, versteht sich wohl von selbst. Kontobewegungen und persönliche Kontakte würden das zwar belegen aber vllt. nicht unbedingt juristisch beweisen.
Wäre die “S”PD nicht aus meschuge tasächlich direkt von NPD zu reden, anstatt juristisch glattere Formulierungen zu nutzen die gleichen Aussagewert haben, hätte man mit einer Kampagne im reaktionären Bürgertum Unsicherheitsgefühle durch marodierende Horden anfachen können, in meiner reaktionären Heimat kommt kaum ein Bürger auf die Idee NPD zu wählen, schlichweg aus Ekelgefühlen und der dumpfen Überzeugung es gehöre sich nicht, da müßte man ansetzen.
11 kphp // Sep 5, 2007 at 17:58
Der Trent geht weiter:
“Schwarz-Rot-Grün-Gelb” laufen die Mitglieder davon
Der Abwärts-Trend bei den Mitgliederzahlen der im Bundestag vertretenen Parteien beschleunigt sich.
Die Zahlen für 2006 im einzelnen (gerundet):
“S”PD Minus 5,0 Prozent 561.000
“C”DU Minus 3,1 Prozent 554.000
“C”SU Minus 1,9 Prozent 167.000
“F”DP Minus 0,2 Prozent 65.000
“Linke” Minus 1,5 Prozent 60.000
“Grüne” Minus 0,9 Prozent 45.000
12 NPD KV UNNA/HAMM // Sep 5, 2007 at 20:03
Ja ja 7000 NPD Mitglieder terrorisieren die gesamte BRD und die “große “SPD. An sich sind wir doch richtige Teufelskerle, wenn wir paar Hanselm so etwas schaffen.
Wer `s glaubt, der glaubt auch bestimmt an Rumpelstilzchen und den Weihnachtsmann.
13 kphp // Sep 5, 2007 at 20:12
@NPD KV UNNA/HAMM,
man nimmt uns ernst. Es piekst die Haarnadel im Heuhaufen. Welch ein Fortschritt!
14 PC-Freak // Sep 5, 2007 at 23:20
Die Schwesterwelle hat gestern in einem ZDF Interview gesagt, dass die NPD eine Partei sei, die Menschen verprügelt!
Da fehlt mir jetzt aber die Gegendarstellung-
Die NPD verprügelt keine Menschen!
15 mrsqueezee // Sep 5, 2007 at 23:47
Ihr seid doch alle kleine Zyniker. Wisst ihr doch alle sehr genau, dass genügend Anhänger des rechten Meinungsspektrums sehr wohl ausreichend Gewaltpotenzial besitzen im Namen ihrer Ideologie derartige Taten zu verrichten. Ob sie im Zusammenhang mit der NPD stehen ist da natürlich wieder eine andere Frage. Fakt ist jedoch, dass in diesem Staat Menschen, die sich gegen Rechts engagieren, über Gewalt- und Morddrohungen eingeschüchtert werden. Ich erinnere an dieser Stelle an den Altermedia-Video-Tipp “Helden unter sich”. Darüber hinaus gibt es noch unzählige andere Negativbeispiele, die für das Gewaltpotenzial der Rechten stehen.
Und auch die NPD ist nicht gerade zimperlich. So gab es schließlich eine Morddrohung gegen den ehemaligen Abgeordneten und Ex-NPD-Mitglied Jürgen Schön.
Ich glaube eine Auflistung der Gewalttaten von NPD-Mitgliedern gegenüber Oppositionellen kann ich mir an dieser Stellen sparen. Da sollte jeder von euch einen Überblick haben, falls er sich dafür überhaupt interessiert.
Natürlich habt ihr schon recht, wenn ihr meint die SPD müsse diese Vorwürfe erst einmal beweisen. Tut aber nicht immer so, als würde sowas nie passieren und eurer Couleur seien ausschließlich brave gutbürgerliche Deutsche zuzurechnen, denn das ist de fakto nicht der Fall.
16 Jens // Sep 6, 2007 at 22:18
Danke Waldemar.
Aber warum kennt eigentlich keiner bei Altermedia Anforderungen an und Gepflogenheiten bei Gegendarstellungsbegehren?
Schreibt hier nicht auch ab und zu ein Notargehilfe aus Hamburg?
Hausmeister? Schreib was?
17 BMCM // Sep 6, 2007 at 23:25
“Es erübrigt sich wohl von selbst darauf hinzuweisen, dass die NPD inzwischen rechtliche Schritte gegen die SPD prüft. ”
Und sie prüft und prüft…
„…Die Behauptungen der SPD sind unwahr und geeignet, die NPD in ihrem als politischer Vereinigung zustehendem allgemeinen Persönlichkeitsrecht zu verletzen…“. Stimmt natürlich.
So, stimmt das wirklich? Ist die SPD wirklich so doof, angreifbare Behauptungen öffentlich aufzustellen, die sie nicht belegen kann? Hat sie das nicht etwa schon im Vorfeld durch die eigenen Juristen überprüfen lassen? Man sollte andere nicht für blöder halten als man selbst ist.
Wie war das letztens mit dem Flugblatt über den Hassprediger? Hat die NPD 750 Euro gekostet.
Das ist nicht das einzige Flugblatt, für das die NPD bluten muss. Manche lernen es halt erst, wenn es so richtig weh tut. Vielleicht sollte die Rechtsabteilung mal die eigenen Machwerke prüfen, bevor sie sie veröffentlicht. Jaaaaaaaa, es tut schon weh, wenn man die eigenen Flugblätter mit Verleumdungen des politischen Gegners wieder von der eigenen Homepage entfernen muss. 250.000. Euro bei Zuwiderhandlungen sind da halt schon ein Wort. Da machen selbst Infoportale Rückzieher.
Und sie prüft und prüft und prüft……
Aber ist das so ungewöhnlich unter politischen Gegnern? Gehört die gegenseitige Schlammschlacht nicht eigentlich zu so einer richtigen Feindschaft?
Kommt drauf an, wie tief man wühlt. Ein bisschen Spaß muss sein. Aber die NPD wühlt da sicherlich am tiefsten im Schlamm. Dann sollte sie sich nicht wundern, wenn Matsch zurückgeworfen wird. Vor allem aber sollte sie aufhören zu heulen, wenn sie selbst Treffer abbekommt.
Und sie prüft und prüft und prüft….
18 Hauke Haien // Sep 7, 2007 at 6:31
Mrskwitchie
wer hat Moellemann auf dem Gewissen? wer hat Uwe Barschel auf dem Gewissen? wer hat Leichsenring auf dem Gewissen? Wer hat Anna Lind auf dem Gewissen?
Wer hat Millionen von deutschen Zivilisten auf dem Gewissen, ermordet durch Bombenterror?
Wer schreit heute noch ‘Harris do it again?’
Wer sich zum Schaf macht, wird wie ein Schaf geschlachtet oder so aehnlich hat einmal einer der Besatzeragenten gequakt.
Die Schlange, der Wolf, der Baer sind respektiert, weil sie beissen, wenn man sie angreift.
Ich wuenschte, das waere mehr der Fall. Mehr Biss, mehr Pruegel fuer die Luschen. Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt.
H.H.
19 mrsqueezee // Sep 7, 2007 at 23:08
Ha. Ha.,
ist schon klar. Das muss man erst einmal bringen in diesem Kontext Barschel, Möllemann, Dresden usw zu schmeißen.
Hast aber recht. Wie du mir, so ich dir. Auge um Auge – Zahn um Zahn … Du bist der beste Beweis, dass der Mensch nicht in der Lage ist über das Tierreich hinaus zu blicken – sich aus dem Gefangenen-Dilemma zu erheben.
Wenn, dann geht die Menschheit mit wehenden Fahnen zu Grunde, ne!?
Reine Selbstgefälligkeit, die du da betreibst. Was unterscheidet dich von eurem Bild der (bestimmt auch von dir gehassten) “Systempresse”, die ja nur “Gossenjournalismus” betreiben und ausschließlich “Hetze” von sich geben soll ??? Nichts. Genau. Das hast du auch bereits zugegeben.
Wer glaubt, dass Gewalt das einzige Mittel zur Wehr sei, besitzt einen ganz schön eindimensionalen Kleingeist.
Aber eigentlich gefällst du mir ganz gut. Ich wünsche mir sogar mehr von deiner Sorte. Die, die die “Erst schlagen, dann fragen”-Mentalität vertreten. Diese deutsche Tugend wird doch viel zu wenig ans Tageslicht gefördert, oder nicht!?
Auf dass der Mensch erkennt was er ist: blutrünstig, machtgierig und wohl das erste Tier, dass unter Rassenschutz gestellt werden sollte.
Reply by mrsqueeze
20 Gunvald Larsson // Sep 8, 2007 at 18:14
@mrsqueezee :
“Darüber hinaus gibt es noch unzählige andere Negativbeispiele, die für das Gewaltpotenzial der Rechten stehen.”
Aaach jaaa….wie gut, das es bei der Linken nur lammfromme Anhänger Mahatma Ghandis gibt, wäre ja nicht auszudenken diese würden Gewalt gegen Nationale ausüben…
Was ein Glück…
…äh,ah so, noch was, tut Scheinheiligkeit im Höchststadium eigentlich doll weh, mrsqueezee?
21 mrsqueezee // Oct 9, 2007 at 16:30
Nach wie vor spreche ich mich nicht für linke Gewalt aus. Ein Hindernis rechte Gewalt zu verurteilen ist das doch sicherlich nicht, oder?
Wo hast du nun die angebliche Scheinheiligkeit her?
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