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Dresden / Sachsen: Oh, man wird uns wieder schelten, wenn wir ein gerade in der nationalen Szene sehr brisantes Thema anreißen. Es geht ums Geld. Ein Thema, dass gerade in den vergangenen Wochen auch in den Kommentarspalten dieser Seite für regelrecht kontroverse Diskussionen gesorgt hat.
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Die Sächsische Zeitung berichtete am 30. März, dass Abgeordnete des sächsischen Landtages derzeit darüber beraten ihre Diäten künftig an die Gehaltsentwicklung anderer Berufsgruppen zu koppeln. Dabei dürfte es jetzt keineswegs überraschen, dass man diese Koppelung nicht etwa an das Gehalt eines Maurers oder Schlossers anzuschließen gedenkt. Im Fall der sächsischen Parlamentarier soll dies in Anlehnung an das Gehalt eines Berufsrichters geschehen. Das wäre ein finanzielles Plus für jeden Abgeordneten von immerhin 451 Euro. Also mehr wie jeder Hartz IV – Empfänger im Monat als Grundauskommen zur Verfügung hat. Abgeordnete in Dresden dürften sich bei Änderung der Grunddiäten statt auf 4.284 Euro auf 4.735 Euro im Monat freuen. Eine stolze Summe, die sich allerdings noch durch Auslagen usw. ergänzt.
Diesen Vorschlag unterstützen neben CDU und SPD auch die Linkspartei.PDS. Gerade bei letzterer stellt sich ja zwischenzeitlich ohnehin die Frage, in wie weit hier eigentlich noch ein Unterschied zum üblichen Parteienkartell bestehen soll. Die Linkspartei ist lediglich geschickt genug, in der Öffentlichkeit den Anwalt „Sozialer Gerechtigkeit“ und teilweise auch „ostdeutscher Interessen“ zu mimen. Ansonsten ist die Partei ähnlich wie SPD und CDU ihrer ursprünglichen Begriffsübersetzung längst zum eigenen Widerspruch geworden. So könnte man der PDS das „S“ eben so streichen wie der CDU das „C“.
Wenn im sächsischen Landesparlament die Diäten erhöht werden, so zieht das natürlich eine entscheidende Frage nach sich. Wie verhält sich die NPD??? Schließlich beanspruchen die Nationaldemokraten die „einzige Alternative“ gegenüber allen anderen Parteien zu sein. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, beeilte man sich auf Parteiseiten dies auch möglichst schnell der Öffentlichkeit mitzuteilen, in dem die NPD- Fraktion in Dresden die eventuelle Anhebung der Diäten verurteilte. So muss es sein!!! Andernfalls käme die Partei in echte Bedrängnis und zwar nicht nur innerhalb der eigenen Basis, sondern auch gegenüber der Öffentlichkeit. Die anderen Parteien von CDU bis PDS, von denen erwartet man nichts anderes. Diese bekunden ganz offen, dass sie für diese Erhöhung sind. Das ist nicht neu, und dafür werden sie auch von einer großen Bevölkerungsschicht verachtet.
Die NPD ist also gegen eine Erhöhung, das zeichnet sie aus und macht sie dahingehend tatsächlich zur „einzigen Alternative“. Nun ist es aber so, dass die NPD Fraktion allein nicht in der Lage sein wird, die Diätenerhöhung zu verhindern. Das heißt also, widerwillig und mit einer persönlichen Abneigung gegen die zusätzlichen 451 Euro, werden die NPD Abgeordneten vielleicht schon ab Januar 2008 genötigt, diese Knete nehmen zu müssen ob sie es wollen oder nicht. Sie stimmen zwar dagegen, aber sie kriegen diese 451 Euro mehr. Dumme Sache, könnte man da meinen. Denn was macht ein Abgeordneter mit knapp 500 Euro, die er eigentlich gar nicht will?
Er könnte dieses zusätzliche Geld an einen Stein binden und in einen Tümpel werfen, um sich am Klang des Plumpsens zu berauschen. Er könnte dieses Geld allerdings auch Projekten zukommen lassen. Sportvereinen. Einem karitativen Zweck: Dauerspende an die Tafel. Er könnte es sich natürlich andernfalls auch in die eigene Tasche stecken und sich persönlich ins Gewissen reden, dass er zumindest dagegen gewesen ist, aber jetzt wo er es schon mal hat, kann er es ja auch ausgeben.
‘Dagegen sein, aber trotzdem nehmen’ wäre dann das Fazit, und würde die Frage aufwerfen, worin sich die „einzige Alternative“ zum üblichen Parteiensystem eigentlich unterscheiden soll. Die NPD kann also im nächsten Jahr unter Beweis stellen, wie sehr sich die Partei tatsächlich von den übrigen unterscheidet. Nämlich, dass ein ‚Nein’ nicht eigentlich ein ‚Jein’ sein sollte und im Endeffekt zum ‚Ja’ avanciert.
Denn mal ganz ehrlich, angesichts einer Summe von über 4.000 Euro die ein Abgeordneter schon jetzt bezieht plus Auslagen usw., wundert es den einen oder anderen Idealisten schon, warum die NPD Abgeordneten -ohne Namen nennen zu wollen-, ob nun in Sachsen oder Mecklenburg Vorpommern nicht schon jetzt ein wenig ihre soziale, um nicht zu sagen sozialistische, Ader zum Ausdruck bringen. Schließlich hat erst gerade letzte Woche der jugendpolitische Sprecher der NPD Fraktion im Schweriner Landtag MdL Birger Lüssow verkündet, dass sich die NPD – Jugend nicht vom Geld blenden lassen wird und was für die Jugend gilt, muss und soll natürlich ebenso für die Alten und Abgeordneten gelten. Oder nicht?
Soweit war unser Senf zum Sonntag!!!
Quelle: Störtebeker-Netz 01.04.07
31 responses so far ↓
1 Rurik // Apr 1, 2007 at 1:37
@ FKA
Der Senf war gut. Schaun mer ma was de Wurscht macht…
2 koffeinfrei // Apr 1, 2007 at 2:12
Der NPD ist doch völlig klar das sie mit ihren Stimmen nichts ändern wird, deswegen kann sie ja auch ruhig dagegen stimmen. Man könnte leicht sehen, ob die NPD wirklich ist was sie uns verspricht. Die 451 € sollten offen an soziale Vereine fliessen (natürlich nicht NPD-eigene, bei denen dann das Geld zurückfliesst).
3 Don Faschisto // Apr 1, 2007 at 9:29
Ich gehe jede Wette ein, dass dieses heiße Eisen hier wieder ganz schnell unter den Tisch gekehrt wird.
4 Wetekamp // Apr 1, 2007 at 9:36
“Einem karitativen Zweck: Dauerspende an die Tafel.”
Ob das eine gute Idee ist, wage ich zu bezweifeln. “Die Tafeln” sind ein Projekt, in denen McKinsey seine Finger massiv drin stecken hat, und die Ziele der angeblich so sozialen Einrichtung darf man also durchaus mit Mißtrauen betrachten.
Hier wäre mit Sicherheit ein bißchen mehr Aufklärung angebracht, auch wenn ich – ehrlich gesagt – daran zweifle, daß die noch aufzuhalten sind. Zumal die Basis es durchaus ehrlich meinen mag, wie auch viele Ärzte ehrlich um Heilung bemüht sind, auch wenn sie dazu, dank ihrer Ausbildung, nicht in der Lage sind.
Hier nur zwei Artikel über die Tafeln:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/20/20576/1.html
http://www.linksnet.de/artikel.php?id=2882
5 OswaldSpengler // Apr 1, 2007 at 9:45
Nehmen und spenden.
6 Hellmut Schramm // Apr 1, 2007 at 10:46
Wenn man aber gegenrechnet wieviele Bomben und Munition die Aufraggeber durch das Wirken
unserer “Volksvertreter” einsparen, ist eine Erhöhung von 451 Euro nach meiner Einschätzung
mehr als gerechtfertigt.
7 Judge // Apr 1, 2007 at 10:47
Unsere Politiker sind unverschämt und denken zuerst an sich selbst .
So ist diese “Diäten”erhöhung zu verstehen , die eine Unverschämtheit ist gegenüber all den ohne eigenes Verschulden Arbeitslosen .
Die NPD sollte ihre Erhöhung spenden für eine Initiative gegen Links .
8 Kritikaster // Apr 1, 2007 at 11:13
@Wetekamp
>> “Einem karitativen Zweck: Dauerspende an die Tafel.”
> Ob das eine gute Idee ist, wage ich zu bezweifeln. “Die Tafeln”
> sind ein Projekt, in denen McKinsey seine Finger massiv drin
> stecken hat, und die Ziele der angeblich so sozialen
> Einrichtung darf man also durchaus mit Mißtrauen betrachten
Ihre Zweifel sind berechtigt. Hierzu meine Erfahrung:
“Die Tafeln” sind ein Projekt der “Armuts-Elends-Idustrie” - es noch “Gewerbe” zu nennen, halte ich für unzutreffend.
Ich bezweifle, ob einer der gutmenschlichen Befürworter, jemals als Bedürftiger bei einer Tafel angestanden hat (ich meine hier die Läden - Restaurantserfahrung haben ich nicht). Ein Bekannter bat mich mal, einen “Einkauf” zu tätigen. Die Erfahrung war zutiefst demütigend. Nahezu 40 Minuten mußte ich in einem stickigen, stinkenden Warteraum gemeinsam mit “Menschen” anstehen, um die ich gerne einen großen Bogen mache: besoffene Penner, agressives Multikulti-Geschmeiß, polternder brd-Pöbel - kurz menschlicher Abschaum. Dazwischen verschüchtert einzelne normal aussehende Europäer. Kein “altes Mütterchen”. Zuerst wollte ich fliehen, doch dann hielt ich durch, da ich sehen wollte, was man so bekam. Auch bei der Ausgabe hatte ich das Gefühl: Frechheit siegt. Nie wieder habe ich mir das angetan.
Später habe ich mal nachgedacht, was diese “Tafeln” eigentlich wirtschaftlich anrichten: Normalerweise reicht die Sozialhilfe aus, sich davon aus dem Laden zu ernähren. Wer ausreichend rabiat ist, kann durch diese Tafeln dennoch ganz nett sparen. Ökonomisch lohnt sich ein oben beschriebener Besuch für die “alte Oma” weit weniger, als für eine ganze Zigeunersippe. Letztere kann das ersparte Geld - da kommt richtig was zusammen - dann sinnvoler anlegen, z.B. in einen neuen Benz für den Clanchef. Diese kostenlose Fütterung hat jedoch Umsatzeinbußen beim kleinen Edeka oder HL-Markt um die Ecke zur Folge, der dann ggf. bald dicht machen kann.
Diese Armuts-und-Elends-Projekte schießen wie Pilze aus dem Boden, betrieben von richtigen Profis wie z.B. der “Diakonie”: kostenlose bzw. günstige Geschäftsräume, kostenlose Ware, Super-Lohndrücker (kostenlose Gutmenschen oder 1-Euro-Sklaven) - es müßte mit dem Teufel (der bekanntlich immer auf den größten Haufen scheisst) zugehen, wenn da kein netter Reibach zu machen wäre. Dafür dürfen die privaten Second-Hand-Läden (z.B.) dicht machen. Gegen kostenlosen Warenbezieher kann selbst der beste Händler nicht mithalten!
NEIN zum staatlich geförderten Armuts-und-Elends-Gewerbe!
Ein Nationaler, der das begriffen hat, kann Institutionen wie “die Tafeln” nicht befördern: Immer profitiert das Unkraut mehr, als die Nutzpflanze.*
*Dann blieben immer noch die Sportvereine. Oder gibtes da auch irgendeinen Grund, warum man die nicht fördern sollte? Im übrigen sollte man das Kind nicht mit dem Bad ausschütten.
Der Hausmeister
Sollte mir jetzt jemand Hartherzigkeit vorwerfen wollen:
Ich praktiziere gelebte Solidarität (und das nicht zu knapp) - aber nur gegenüber Volksfreunden, die ich als bedürftig und würdig erkannt habe.
MfG Kritikaster
9 Schulle // Apr 1, 2007 at 11:36
Ich hoffe,daß die Kameraden im sächsischen Landtag gegen die Diätenerhöhung stimmen.Die Armen werden ärmer,und die Reichen reicher.Gegen die Abzockermentalität der Guthmenschen kann es nur eins geben,und das ist Widerstand leisten.
10 Schulle // Apr 1, 2007 at 11:43
Sollte die Diätenerhöhung kommen,sollte die NPD das Geld an Bedürftige spenden.
11 Beobachter // Apr 1, 2007 at 12:16
Man muß die ganze Sache wohl ohne große Illusionen sehen, und so ist davon auszugehen, daß die NPD-Abgeordneten, wie der obenstehende Kommentar es wittert, zwar dagegen stimmen, aber die Mehreinnahmen einstecken werden.
Was verleitet mich zu dieser Annahme? Nun, das bisherige Verhalten läßt darauf schließen.
Beginnen wir bei zwei von den Aussteigern, den Herren Schmidt und Baier. Die wären laut Satzung der NPD während ihrer Fraktionszugehörigkeit verpflichtet gewesen, monatlich 500 Euro an die NPD zu spenden. Haben sie aber nicht getan - und passiert ist auch nichts.
Nehmen wir die Position des Parlamentarischen Geschäftsführers. Früher war das Uwe Leichsenring, jetzt ist es Dr. Müller. Diese Funktion gibt es auch bei anderen Fraktionen, aber nicht überall wird - ich weiß nicht ob es die 1,5-fache oder doppelte “Diät ist” - diese Position des “Grüßgott August” aus den Mitteln der Fraktion entsprechend großzügig vergütet.
Und dann gibt es noch den ehrenwerten größten Fraktionsvorsitzenden aller Zeiten, Holger Apfel. Der bekommt als Fraktionschef die doppelte, oder vielleicht sogar 2,5-fache Diät. Ganz so genau weiß ich das nicht. Auf jeden Fall wohl über 10.000 Euro monatlich. Nun hört man ab und zu, daß der Herr Apfel ab und an kleinere Summen spendet, die aber in keiner Weise seiner Bedeutung und Bezahlung entsprechen. Aber immer auch nur dann, wenn es auf Versammlungen Zuhörer gibt. Ansonsten hat er sich gerade ein Anwesen gekauft und läßt es sich selbst gut gehen…
Schließlich will er ja mal Parteivorsitzender werden. Da braucht man nicht nur die richtige Entspannung vom unendlichen Streß des Intrigierens, sondern auch der richtige Umgang mit Geld will gelernt sein. Man darf gespannt sein, ob der saubere Herr dann wenigstens seine Mehreinnahmen, die dann wohl mindestens 900 Euro monatlich betragen werden, für gute Zwecke spendet.
Gespendet wird allerdings tatsächlich von der NPD-Fraktion in Dresden. Wie man in der Vergangenheit schon hier und da hörte, greift man dann gerne auf die verhältnismäßig kleinen Gehälter der Angestellten zurück, wenn es der Fraktion durch Aussteiger, oder der Partei schlechter ging. Dann mußte gespendet werden - an die Fraktion oder Partei.
Leider zeigt sich auch bei der NPD, daß Freundschaft und Kameradschaft dort enden, wo es ums Geld geht. Kein Wunder, wenn man sieht, wen es da nach oben spülte. Viele Idealisten waren bisher nicht darunter…
Ach ja, noch was zum Spenden: es sollte bekannt sein, daß viele Organisationen Spenden von “Nazis” ablehnen…
12 wartender Krieger // Apr 1, 2007 at 13:09
Nun, für die NPDler sollte es ja kein Problem sein, eine sozialverträgliche Verwendung für die verschmähten Mehreinnahmen zu finden.
Mit diesem Geld kann man eine Menge Suppenverteilaktionen finanzieren, für wahrlich bedürftige Deutsche!
Auch veramte Deutsche Familien würden sich bestimmt über Zuwendungen und jede noch so kleine Unterstützung freuen.
Allerdings müsste man diese Aktionen dann auch entsprechend öffentlichkeitswirksam bekanntmachen und in politisches Kapital verwandeln anstatt durch medienpolitisches Unvermögen wieder mal Gegenteiliges zu erreichen.
Aber aus irgendeinem Grunde hege ich da so meine Zweifel, daß das Menschenmaterial in der NPD genug Qualität und Charakter besitzt, um selbst solche Chancen erfolgreich zu nutzen.
Zu sehr erscheint man selbt das undankbare Kind eben jenes Systems zu sein, welches man zu bekämpfen vorgibt.
13 griesgram // Apr 1, 2007 at 13:14
Wieviele VG wurden eigentlich zu “Bußgeldern” wegen falscher Meinung verurteilt, wieviel Eigentum beschlagnahmt oder von randalierenden Antifaschisten zerstört?
Geld nehmen, diese Leute entschädigen.
Wenn an Wohltätigkeitorganisationen, dann NUR an die eigenen. Wie blöde müßte man sein, die eigenen Feinde zu finanzieren, wie Kirchen, Gewerkschaften und die übrigen gleichgeschalteten Vereine?
14 fips // Apr 1, 2007 at 13:23
Die NPD sollte das Geld in einem Fond sammeln, und z. B. an in Not geratene Deutsche spenden.
15 Rüting // Apr 1, 2007 at 13:38
Ich gewinne angesichts der hiesigen Kommentare regelmäßig den Eindruck, als ob Geldverdienen auf rechter/nationaler Seite anstößig und unmoralisch wäre. Erwarten denn die lieben Mitdiskutanten, daß der rechte Politiker Einkünfte höchstens auf Hartz-IV-Niveau aufzuweisen hat und seine Klamotten möglichst im Second-Hand-Laden kauft, um glaubwürdig zu sein? Glaubwürdigkeit kann man nicht am Portemonnaie ermessen. Ehrlich: ich empfinde diese ewigen Neid-Debatten als peinlich. Aber es heißt ja nicht umsonst, daß NEID eine typisch (kleinbürgerlich-)deutsche Eigenschaft wäre … “wie können sich die doofen Nachbarn nur diese schönen Gartenzwerge leisten … und deren Dackel hat sogar ein echtes Lederhalsband - nun sag doch auch mal was, Egon!”
Der Parteibasis in Sachsen kann man jedoch empfehlen, bei der nächsten Kandidatenkür darauf zu achten, daß die bisherigen Mandatsträger, die sich sicherlich wieder um vordere Listenplätze bewerben, in der zurückliegenden Legislaturperiode ihren Spendenverpflichtungen nachgekommen sind.
16 Kritikaster // Apr 1, 2007 at 14:24
@Rüting :
> Ich gewinne angesichts der hiesigen Kommentare regelmäßig
> den Eindruck, als ob Geldverdienen auf rechter/nationaler
> Seite anstößig und unmoralisch wäre.
> Ehrlich: ich empfinde diese ewigen Neid-Debatten als peinlich.
Ich teile Ihre Haltung. Neiddebatten sind mir ebenfalls ein Greul. Wer was leistet, darf auch was verdienen. Es ist jedoch propagandistisch geschickt, die Überbezahlung sozialen Zwecken zuzuführen. Die Nachhilfeinitiativen der NPD halte ich für sehr gut (investiv statt nur konsumptiv - Fischen lehren, statt Fische geben). Hier sollte - unter Berücksichtigung maximaler Steuersparmöglichkeiten - gespendet werden.
> … bei der nächsten Kandidatenkür darauf zu achten, daß die
> bisherigen Mandatsträger, … ihren Spendenverpflichtungen
> nachgekommen sind.
Wäre es nicht möglich, eine Ausftellung von einer Schuldverschreibung abhängig zu machen?
Kritikaster
17 griesgram // Apr 1, 2007 at 16:49
“Ich gewinne angesichts der hiesigen Kommentare regelmäßig den Eindruck, als ob Geldverdienen auf rechter/nationaler Seite anstößig und unmoralisch wäre. ”
Nein, VERDIENEN ist in Ordnung!
18 Thomas Brehl // Apr 1, 2007 at 19:03
Großverdiener Holger Apfel, der bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit von “der besonderen Verpflichtung der NPD gegenüber der Frontgeneration” spricht, wurde vor wenigen Monaten von einer guten Kameradin gebeten, ein klein wenig Geld für den in Not geratenen Ritterkreuzträger Otto Riehs zu spenden. Holger Apfel lehnte dies unter Hinweis auf die angespannte Finanzlage der Partei ab.
Auch die Bitte, dann wenigstens einen kleinen Aufruf in der “DS” zu schalten, der die Partei ja nichts gekostet haben würde, wurde von Apfel abgelehnt, bzw. nicht mal mehr beantwortet.
Angefragt hatte übrigens eine Duzfreundin von Holger Apfel, die einige Zeit zuvor der Partei ein wertvolles Familienerbstück (Uhr) gespendet hatte.
Unter Berücksichtigung solcher Verhaltensweisen gelingt es mir leider nicht, meine Meinung über die NPD grundlegend zu ändern, obwohl mich mit einer ganzen Reihe einzelner Mitglieder eine herzliche Kameradschaft verbindet.
19 Friedrich // Apr 1, 2007 at 19:24
@ kritikaster
Folgende Information eines Insiders :
Bis vor wenigen Jahren war es üblich, dass Supermärkte, Metzgereien usw. ihre abgelaufene Ware an Schweinemästereien abgaben die diese dann verfütterten.
Im Rahmen der sog. BSE-Krise 2000/2001
witterte die sog. Müslifraktion um Ministerin Künast ihre Chance wenigstens den Haustieren die vegetarische Kost aufzuzwingen - bei Menschen gibt es da ja Probleme. Ab Frühjahr 2001 ist es jedenfalls in Deutschland verboten tierische Eiweise an Schweine zu verfüttern. Formal begründete man dies mit der angeblichjen BSE-Gefahr die von solchen Futtermitteln ausgehen können obwohl in einer Vielzahl von Untersuchungen nachgewiesen wurde, dass Schweine, im Gegensatz zu Menschen, nicht an BSE erkranken können.
Unter das Verbot fallen faktisch auch solche Lebensmittel in denen tierische Eiweise drin sein können (z.B. Schmalzgebäck) . Seit dieser Zeit haben Supermärkte und Hersteller das Problem, dass Sie ihre abgelaufenen Lebensmittel nur noch sehr kostenintensiv los werden. Die Supermarktketten lehnten es bis dahin weitestgehend ab abgelaufene Lebensmittel zu verschenken, denn jemand, der ein altes geschenktes Brötchen isst kauft kein frisches.
Durch Verschenken von Lebensmitteln mindert man nämlich seine Umsatzmöglichkeiten.
Es gab beispielsweise Ketten die ihre Schweinemäster vertraglich, unter Androhung von Schadensersatz, verpflichteten keine Lebensmittel an Dritte abzugeben.
Nach dem Verfütterungsverbot änderte sich diese Haltung. Nicht weil die Konzerne ihre soziale Verantwortung entdeckten sondern einzig und alleine weil es nun kostengünstiger ist die abgelaufenen Lebensmittel über Hartz IV Empfänger zu entsorgen als über die örtlichen Entsorgungsunternehmen!
Oder, um es griffiger zu formulieren: Arme Menschen bekommen jetzt zu essen was für Schweine nicht mehr gut genug und verboten ist und bis 2001 Schweinefutter war !
Guten Appetit !
20 Friedrich // Apr 1, 2007 at 19:28
Ergänzend:
1.) Dies ist kein Aprilscherz sondern Wirklichkeit .
2.) Wäre dies nicht eine gute Gelegenheit sich vor den Tafeln zu postieren und die menschlichen Abfallentsorger zu informieren ? Ganz nebenbei könnte man der verlogenen
“Wohltätigkeitsindustrie” die Maske vom Gesicht ziehen.
21 Worch // Apr 1, 2007 at 20:19
Zum Thema “Neiddiskussion”:
Sehe ich nicht so. Wenn die NPD gegen die Diätenerhöhung stimmt, heißt das, daß ihre Abgeordneten das Geld nicht wollen. Da sie es aber gezwungenermaßen doch bekommen, ist eine berechtigte Frage, was sie dann damit tun. (Wobei man übrigens nicht brutto gleich netto rechnen darf. Auch Abgeordnete müssen Einkommenssteuern bezahlen. Und wenn einer als Parlamentarische Geschäftsführer oder als Fraktionsvorsitzender das Anderthalbfache oder das Doppelte der Grunddiät bekommt, wird auch sein Steuersatz entsprechend höher sein. Zwar wird er damit netto noch immer mehr haben als der “einfache” Abgeordnete, aber auch diese Relation muß man sehen.)
Altermedia bringt es auf einen stimmigen Punkt: Wenn die Abgeordneten der NPD gegen die Erhöhung stimmen, sich dann aber - weil von allen anderen überstimmt und die Erhöhung damit nicht abwendbar - das Geld in die eigene Tasche stecken, dann war ihre Abstimmung rein demonstrativ und nicht unbedingt ehrlich gemeint.
Wer wirklich ehrlich ist, wird den (netto übrigbleibenden) Betrag der Erhöhung, vielleicht um die Inflationsrate berichtigt, gemeinnützigen Zwecken zur Verfügung stellen.
Welche das nun sind, das werden die Abgeordneten, die so verfahren wollen, selbst entscheiden müssen. Da kann ihnen keiner rein reden. Argumente für oder gegen dieses oder jenes Projekt vorzutragen, ist legitim, aber allenfalls als Entscheidungshilfe oder Anregung, bestimmt nicht in Form einer “Vorschrift”.
Grüße
Christian Worch
22 DonRon // Apr 2, 2007 at 8:26
@ Thomas Brehl
Schlimm das ein Kämpfer für unsere Sache wie Otto Riehs in Not geraten ist.
Das die NPD auf die angespannte Lage verweist ist gut und schön aber ein Aufruf in der DS wäre ja das mindeste gewesen.
Mir stellt sich nur die Frage, warum auf der KDS Seite bzw hier noch kein Aufruf gestartet wurde. Oder habe ich diesen etwas überlesen?
Wenn die “Partei” dies nicht hinkriegt, sollte den “Freien” doch möglich sein in diesem Fall zu helfen.
23 Martin // Apr 2, 2007 at 10:49
Einer der Vorteile im Landtag zu sitzen ist der, von den Mitteln des Systems profitieren zu können. Es wäre schon kontraproduktiv, wenn die NPD-Abgeordneten das Geld nicht nehmen würden. Voraussetzung dagegen ist, dass sie es im Sinne des nationalen Kampfes verwenden, was meines Erachtens auch der Fall ist. Mit anderen Worten, es ist am besten, die Parteien des Systems mit ihren eigenen Waffen zu schlagen.
Hier ist wohl eher der Wunsch Vater des Gedanken. Wäre mal interessant zu erfahren, in wiefern die Abgeordneten ihre Gelder bereits jetzt der “nationalen Sache” zur Verfügung stellen. Fairerweise teile ich Dir auch mit, dass ich bereits das Vergnügen hatte, mit einigen dieser sächsischen Abgeordneten Zeit zu verbringen. Dabei wurde auch viel Geld ausgegeben. Kann aber nicht unbedingt sagen, dass es im Sinne der nationalen Sache war.
Der Hausmeister
24 Nanga Parbat // Apr 2, 2007 at 10:55
“Die 451 € sollten offen an soziale Vereine fliessen (natürlich nicht NPD-eigene, bei denen dann das Geld zurückfliesst).”
Was ist bitte daran auszusetzen wenn die NPD-Abgeordneten diese Gelder ihrer Partei oder parteinahen Organisationen zukommen lassen? Was für eine absurde Argumentation ist denn das? Entscheidend ist nur, daß die Gelder nicht zum PRIVATEN Nutzen der Abgeordneten genutzt werden. Zumal die Partei in ihrer angespannten Finanzlage jede Unterstützung benötigt.
25 stino // Apr 2, 2007 at 14:23
Hallo zusammen,
Die NPD hat doch immer wieder Probleme, wenn sie Hallen oder Gaststätten für Zusammenkänfte aller Art mieten wollen. Da wäre es doch eine Möglichkeit, dieses “überschüssige” Geld zu sammeln, eigene Grundstücke zu kaufen und Gebäude für Versammlungen zu errichten.
26 stino // Apr 2, 2007 at 14:24
“Zusammenkünfte” natürlich
27 Thomas Brehl // Apr 2, 2007 at 16:46
@ DonRon
Das Nachfragen nach Geld ist für mich immer eine schwierige Sache, ich kenne den Kameraden Riehs seit vielen Jahren sehr gut und mußte befürchten, daß es ihm gar nicht Recht ist, wenn der KDS eine offizielle Spendenaktion startet. Also hab´ ich über private Kanäle Geld für Otto Riehs gesammelt und es ihm per Boten still und heimlich zukommen lassen.
Die Not konnte auch dahingehend abgewendet werden, daß er nun wieder ein funktionstüchtiges Kraftfahrzeug zur Verfügung hat. Wäre das nicht geglückt, hätte ich auch die KDS-Seite noch genutzt, um auf den finanziellen Engpaß unseres Ritterkreuzträgers hinzuweisen, ich war aber froh, daß wir es auch so hinbekommen haben und danke ausdrücklich auch einigen Kommentatoren von Altermedia die sich beteiligt haben, nachdem ich das Thema hier mal vorsichtig zur Sprache gebracht hatte. Allerdings nicht in einem Artikel, sondern in der Kommentarspalte.
Es ist also nicht so, daß ich gesagt hätte: “Na ja, die NPD ist reich, die sollen das mal machen!” Ich hab´ mich zuallererst mal selber gekümmert und erst dann an die NPD gedacht. Und hätte die Partei aufgrund ihrer “besonderen Verpflichtung gegenüber der Frontgeneration” (Holger Apfel), das gleiche an Geld nochmal drauf gelegt, das ich gesammelt habe, wäre die Not noch schneller behoben gewesen.
28 Cogito // Apr 2, 2007 at 18:46
„Hier ist wohl eher der Wunsch Vater des Gedanken. Wäre mal interessant zu erfahren, in wiefern die Abgeordneten ihre Gelder bereits jetzt der “nationalen Sache” zur Verfügung stellen. Fairerweise teile ich Dir auch mit, dass ich bereits das Vergnügen hatte, mit einigen dieser sächsischen Abgeordneten Zeit zu verbringen. Dabei wurde auch viel Geld ausgegeben. Kann aber nicht unbedingt sagen, dass es im Sinne der nationalen Sache war.
Der Hausmeister“
Immer diese Andeutungen, statt Butter bei die Fische! Haben die Abgeordneten mal richtig getafelt, statt Pommes mit Mayo, oder wollten sie nur gute Gastgeber sein wegen geleisteter Hilfe? Nur `ne Bratwurst wäre sicherlich auch falsch gewesen.*
Oh, haben wir dieses wichtige Detail vergessen zu erwähnen. Die Zeche hat natürlich jeder für sich bezahlt. Der Laden in dem dies übrigens geschah, hieß sinnigerweise sogar noch “Mausefalle”.
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Wie kleinkariert, wenn man über Geld meckert und schon verteilt, das erst im Gespräch ist. Und die Verdächtigung, die sächsische NPD-Fraktion sei nur gegen die Diätenerhöhung, weil sie weiß, daß sie mit ihrer Einstellung allein dasteht und nichts verlieren kann, ist bösartig. Wie wär’s mit einer Volksunterschriftensammlung für eine Gesetzesänderung: Wenn nur eine Partei gegen die Erhöhung stimmt, darf sie nicht ausgeführt werden. Und wenn dann die anderen Parteien zu schreien anfangen, nichts wäre entlarvender. Aber wir sitzen uns ja lieber den Allerwertesten vorm PC platt, lassen uns unterhalten und räsonieren. Ich habe eher für die NPD-Leute den guten Rat, an später zu denken und etwas zurückzulegen, denn sie werden als Stigmatisierte in dieser verhetzten Gesellschaft so schnell keine Arbeit finden. Die nicht täglich am Pranger stehen, haben nicht diesen Hemmschuh.*
*Ja genau. Und wie steht es um die Aktivisten, die den werten Herren diesen Wohlverdienst ermöglicht haben? Alles zum Nulltarif im Kampf für die gute Sache?
Was die Nachrichten und Unterhaltung betrifft, so muss ich Ihnen sicher nicht mitteilen, dass wenn es Ihnen hier nicht behagt, auch andere Medien gibt, auf die Sie verehrter Herr zurückgreifen können.
Wer ein Familienerbstück einer Partei spendet, ist selbst schuld. Ein zweites Mal zu verschenken geht aber auch nicht. Wie ich das verstehe, wollte die Frau das erreichen und es wurde geplaudert, eher peinlich für den in Not geratenen Ritterkreuzträger. So entsteht der Eindruck, daß sein Name nur Mittel zum Zweck war, nämlich die NPD madig zu machen. Um ihm helfen zu können, hätte ich mehr erfahren müssen. Und so ganz helle scheint die Erbstückspenderin nicht zu sein. Sie half einst mit dem guten Stück der Partei – ich nehme an, hochzukommen - und verlangt jetzt von der Partei in ihrer größten Bredouille Geld zurück.* Kann man sich nicht vorstellen, daß die NPDler in Ämtern ständig um finanzielle Hilfe angegangen werden?
*Ein Geben und Nehmen, nennt sich dieses Prinzip. Gerade für eine Partei die sich so “kameradschaftlich” mit ihren Mitstreitern verbunden fühlt zumindest eine Art moralische Verpflichtung. Wir gehen mal davon aus, dass es sich hier auch nicht um so beträchtliche Summen gehandelt haben dürfte. Im übrigen vertreten wir die Ansicht, dass der Ritterkreuzträger sich diese Art Geste auch verdient hätte. Dieser hat schließlich im Kampf für Deutschland ein wenig mehr geleistet, als etwa gewisse Speerspitzen des Nationalen Widerstandes. Aber mag sein, dass sich Kampf hier und da ein wenig anders definiert.
Der Hausmeister
Wirkliche Helfer reden nicht davon. Inzwischen bin ich zur Erkenntnis gelangt, es sind nicht allein die in die NPD eingeschleusten Spitzel und Zersetzer, sondern auch diejenigen, die sich überschätzen und wenn sie nicht gleich partizipieren, für die Selbstzerfleischung sind. D a s macht eine Partei kaputt.
29 Anonymous // Apr 2, 2007 at 23:51
@ Cogito
Mir ist die Spenderin sogar bekannt. Mitnichten will sie das gute Erbstück zurück, noch den Wert dessen. Noch irgend einen Wirbel darum. Das sei ihr schnuppe, sagte sie mir. Sie wollte lediglich, daß die gute NPD dem ehrenwerten Ritterkreuzträger Riehs aus seiner Bredouille aushelfe. Werter Cogito, ich verstehe diese Art Aktion als reinsten Idealismus für die nationale Sache. Sie etwa nicht? Man muß annehmen, daß Sie den Idealismus für die nationale Sache nicht zu würdigen wissen, wenn sie sogar verlauten, die gute Spenderin sei nicht so “ganz helle”. Sie sind doch nicht etwa der Holger Apfel? LOL
30 Cogito // Apr 3, 2007 at 13:59
@ Anonymous. 2.4., 23:51
Ich kenne H. Apfel, die Spenderin und den Ritterkreuzträger nicht, doch zuerst mußte man Abfälliges über die NPD lesen, weil sie auf Anfrage nicht gespendet hat. Diese Erfahrung mit der Sachsen-NPD ist die eine Sache, sollte es an erster Stelle nicht um einen ehem. Wehrmachtssoldaten gehen? Wenn der vertrauensvolle Thomas Brehl im Kommentar die Lage dieses Mannes kurz beschrieben hätte, sein Name war nicht nötig, aber ein Konto, ich wäre dabei gewesen. Ihre Anspielung war überflüssig: Es soll Menschen geben, die es nicht an die große Glocke hängen, wenn sie helfen, was nicht ausschließt, daß sie auch mal übertölpelt und darum vorsichtiger werden.
@ Schriftleitung/Hausmeister/Blogwart
Schleierhaft ist für mich, wie man von dem kleinen Trupp NPDler, die zurzeit ein monatliches Einkommen haben, ständig verlangt, daß sie ihre Taschen öffnen und das zu einer Zeit, in der die NPD auf dem Zahnfleisch geht und jeden Euro braucht. Wer sie nicht selbstlos unterstützen will, sollte besser vorher eine Abmachung über eine Entlohnung schließen, dann weiß er, woran er ist und schleppt nicht jahrelang Enttäuschung und Aversion mit sich herum. Bei den herkömmlichen Parteien ist es selbstverständlich, von ihren kostenlosen Helfern Nutzen zu haben, denen genügen wohl überschwängliche Dankesworte der Parteiführer am Wahlabend vor der Kamera.
Sie teilen gerne aus, sind selbst aber mimosenhaft, und Ihr Schreibstil ist immer richtig? Ich muß gestehen, daß ich aus Zeitmangel mehr meine Aufmerksamkeit der Kommentarspalte widmete (wg. Volkes Stimme), und es mir gestern gar nicht in den Sinn kam, daß ich mit meiner Meinung etwa Ihre Befindlichkeit getroffen haben könnte. Ihre Einladung zum Wegbleiben haben Sie ja schon zig Leuten ausgesprochen – kann ich verstehen, es ist das Einfachste.
31 Thomas Brehl // Apr 3, 2007 at 17:30
@ Cogito
Den Namen nicht zu nennen und dann um Spenden zu bitten, wäre mir nicht in den Sinn gekommen. Jeder soll wissen, um wen oder was es geht.
Ich werfe der NPD auch nicht vor, daß sie nicht auf Kommando spendet (obwohl nicht vergessen werden darf, daß sich Otto Riehs, schon damals weit über 80 Jahre alt, von der Frankfurter NPD als Kommunalwahlskanidat aufstellen ließ, weil sie unbedingt einen brauchten), sondern daß sie j e g l i c h e Hilfe verweigerte, auch jene, die sie nichts gekostet hätte (kurze Meldung in der DS z.B. oder einen Text auf ihren Weltnetzseiten).
Wenigstens guten Willen zu zeigen, hätte der NPD doch gut angestanden und ihr ein vielfaches an Sympathien und Lob eingebracht. Deshalb versteh´ ich das Verhalten einiger (hier Holger Apfel) einfach nicht. Dann soll er konsequenterweise auch die Sprüche von der “besonderen Verantwortung gegenüber der Frontgeneration” weglassen, diese Verantwortung hätte er hier nämlich gefahrlos und ohne viel Aufwand aber zum Nutzen der Partei wahrnehmen können.
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