 |
Mit Beschluss vom 26. März wurde die Eröffnung des Hauptverfahrens wegen angeblicher “Volksverhetzung” im Zusammenhang mit einer Verteilaktion der Schulhof CD ” 60 Minuten Musik gegen 60 Jahre Umerziehung” im Altenburger Land ABGELEHNT!
Im Beschluss heisst es unter anderem:
Das Verteilen der Schulhof-CD “60 Minuten Musik gegen 60 Jahre Umerziehung” stellt keine Volksverhetzung im Sinne des § 130 StGB dar.Die genannten Lieder verleugnen, billigen oder verharmlosen nicht den Völkermord nach §130 Abs. 3 StGB.
Im folgenden werden die monierten Liedtexte einzeln aufgeführt und deutlich gemacht, dass es sich hier nicht -wie von der Staatsanwaltschaft behauptet- pauschal um die Leugnung von Völkermord oder dergleichen geht, sondern die Texte beispielsweise die US amerikanische Außenpolitik behandeln.
Das Gericht kommt deshalb zu dem Schluss:
In keinem der vorgenannten Lieder ist der Völkermord wörtlich bezeichnet und läßt sich auch nicht aus dem Gesamtzusammenhang des betreffenden Liedes herauslesen. Dieser ist auch in der Einleitung nicht der Fall.Dort geht es in der zitierten Stelle um alleinige Täterschaft der Deutschen, “die nur die Deutschen als Täter sieht”, es geht nicht um die Leugnung des Völkermordes. Ein darüber hinausgehender Erklärungswert ist dieser Zeile, auch im Gesamtkontext, nicht zuzuschreiben.
Das Gericht hat somit richtigerweise erkannt, dass die Staatsanwaltschaft -in bekannter Manier- versucht kritische Texte mit den Argumenten der “Leugnung von Verbrechen” zu stoppen, welche gar nicht in einem solchen Kontext zu verstehen sind.
Nach dem Freispruch eines weiteren Aktivisten in Wunsiedel vor einigen Tagen, liegt damit also der zweite Beschluss eines Gerichtes über die Strafbarkeit bzw. das Fehlen Selbiger vor und dürfte für weitere Anklagen bzw. Anzeigen sehr wichtig sein…
Interessant dürfte damit die Anfechtung der Indizierung werden, welche damit natürlich ihren rechtlichen Boden deutlich verliert und erfolgreich abgeschlagen werden kann!
Der Beschluss kann bei uns erfragt werden und wir versenden ihn dann per E Post als Rechtshilfe!
Quelle: Freies Netz Altenburg
29 responses so far ↓
1 S.Braun // Mar 28, 2008 at 12:49
Da wird die Gutmenschen, und Hakennasenliga aber kotzen !
Es gibt halt noch Beamte denen das Recht was wert ist. Der gleiche Richter müßte den Vorsitz auf der Verhandlung gegen die Kulturbereicherer aus der Münchner U - Bahn haben !
2 Eine andere Feldpostnummer // Mar 28, 2008 at 13:48
Bäh Rechts-Staat, der Gesamtkontext ergibt sich z.b. aus den Äußerungen diverser NPD-Kader bis hin zum BuFü Voigt, die waren doch bloß zu faul oder zu rechts um die Nuancen wahrzunehmen und darauf aufzubauen.
3 Chaos // Mar 28, 2008 at 14:41
Lustigerweise haben die Bullen damals bei meiner Fahrzeugkontrolle nur die Schulhof CDs mitgenommen und die Luni CDs liegen lassen. War wohl die falsche Wahl
4 Schörner // Mar 28, 2008 at 14:56
Sehr erfreulich und ein schöner Erfolg für die Kampfesmutigen.
Damit scheint sich zu bestätigen, was Herr Mahler schon vor Monaten berichtet hat: in Teilen der Richterschaft wächst der Unmut über die jedem Rechtsstaat Hohn sprechende Gsinnungsdiktatur und den Druck auf die Richter, das Totalversagen der Politik durch Ausschaltung oppositioneller Wortergreifungen zu kompensieren.
5 Rebell TF // Mar 28, 2008 at 15:11
Erstaunlich. Normalerweise darf man in Liedern zum Polizistenmord aufrufen, Zitat: “Wir schießen 2,3,4,5 Bullen um, klauen einen Geldtransport…” (Die Toten Hosen), aber keine Lieder trällern, die nationalsozialistische Texte enthalten….
6 Neon // Mar 28, 2008 at 16:28
Besagte Scheibe ist wohl die schlechteste Schulhof-CD ever. Die Hälfte der Lieder ist englisches Gebrülle, das kein Mensch versteht und das dümmliche Intro wurde wohl von einem Legastheniker gesprochen. Naja, man weiß ja, daß die CD aus dem Umfeld des KDS in Oberfranken und Thüringen stammt, der sich nunmal größtenteils aus Assis und Dumpfbacken zusammensetzt.
7 Bodo // Mar 28, 2008 at 17:11
@andere Feltpestnummer: Klar doch, und hätten die Richter mal in das Buch ‘Mein Kampf’ geschaut, hatten sie feststellen müssen, dass das auch in Deutsch geschrieben ist, genauso wie die meisten der gefundenen Liedertexte, und diese damit verboten gehören.
8 Freibeuter // Mar 28, 2008 at 17:20
@Feldschnapsleiche :
Du hast vergessen zu erwähnen, daß Dir eine Reinkarnation der Hilde Benjamin ( ->http://de.wikipedia.org/wiki/Hilde_Benjamin ) als “Chef-Anklägerin” erheblich lieber gewesen wäre in Neuauflage stalinistischer “Säuberungsprozeße” !
Und im Übrigen ist die durchschnittliche brD-Justiz eher “antifaschistisch/links” gesonnen, was das Urteil, besonders für Euch Altbolschewisten von “Die Linke/PDSED”, so schmerzhaft macht - Nichts anderes !
Und es geht hier um Wesentlichen um die Sache und nicht um die NPD….
“Führer” nannten sich im Übrigen auch die Herren Josef Stalin und Nicolae Ceaucescu (”Conducator”)….also : Heb Dir Deine “GröFaZ”-Bemerkungen - offen wie verdeckt - besser für Euren nächsten Parteitag auf !
Daher : Gute Besserung !
9 Freibeuter // Mar 28, 2008 at 17:21
Nochmal der Netzverweis zur Hilde Benjamin :
http://de.wikipedia.org/wiki/Hilde_Benjamin
10 griesgram // Mar 28, 2008 at 17:43
Angst, daß das Ganze irgendwann vorm “Verfassungs”gericht landet, oder, schlimmer, in Luxemburg?
Oder das sich in Peking oder Serbien oder Rußland jemand für die Menschenrechtsverletzungen in der BRD zu interessieren beginnt?
11 Eisenheinrich // Mar 28, 2008 at 18:55
Dieses Urteil mit der Clownerie des Horst Mahler in Verbindung zu bringen, ist m.E. an den Haaren herbeigezogen. Vielmehr dürfte der Grund darin liegen, daß auf der Scheibe beim besten Willen nichts enthalten war, was sich als Volksverhetzung bestrafen lässt. Im Gegensatz zur Traumwelt seiner meist selbser reichlich skurrillen Jünger, dürfte sich die Wahrnehmung von Mahlers Eskapaden auf die Leserschaft von indy- und altermedia beschränken. Der überwiegenden Mehrheit der brD-Richter dürfte er hingegen bestenfalls als RAF-Anwalt bekannt sein.
12 S.Braun // Mar 28, 2008 at 20:18
@ Feldpenner: Was willst DU Bettnässer überhaupt !! ? Normalerweise WIRD doch der ganze Antifa und Kanakenabschaum in diesem Land von der Justiz gehätschelt ! Und dann wird EINMAL Recht gesprochen, und schon ist der Richter eine “Rechter” oder ein “Nazi” ! Genau so wenig, wie der Richter, der einen Nationalen verknackt, deswegen unbedingt eine linke Made sein muß.
Keines der Lieder ist Volksverhetzung oder erfüllt einen anderenen lächerlichen “antirechts” Tatbestand. Hast du schon mal reingehört, oder plapperste wieder alles nach, was man dir vorkaut - du gehirnloser Zeckenpisser !
13 Faktor Deutschland // Mar 28, 2008 at 21:16
Feldpostnummer : Ich kann Braun nur recht geben. Bei dem nächsten von deinen Genossen großen Nasen angezettelten Krieg schicke deine Kinder vor,wenn du welche hast.Vielleicht schaltest Du dann endlich dein Verstand ein.Das nachgeblabber von Deinen Auftraggebern langweilt mich.Ich lese meistens nur noch den Anfang,und dann weiter!!
14 Gunvald Larsson // Mar 28, 2008 at 21:59
Jede Scheibe wird vor der Veröffentlichung RA’s vorgelegt, was also hätte dabei auch als FDGO-Straftat rumkommen sollen?
15 Eine andere Feldpostnummer // Mar 28, 2008 at 22:14
@S.Braun
Versuchen sie es mal mit Viagra dann klappt es wieder und sie sind etwas entspannter, alternativ hilft Dagmar ihnen sicher mit nationalbhuddistischer Meditation.
Und wischen sie sich den Geifer ab, hat man ihnen das nicht beigebracht dass man in der Öffentlichkeit nicht so versabbert herum rennt? Und kommen sie mir nun nicht mit der Ich-wurde-von-arischen-Wölfen-aufgezogen-Nummer auch das Es-ist-Schabbat-Abwischen-wäre-Arbeit zieht nicht.
Das Richterpack kommt nicht selten aus rechtsradikalen Zusammenhängen, bis in die 1990er war ein Nazi nicht ein Mal fähig mittels eines Mollis einen Mord zu begehen und wenn er das Ding dem im Bettchen schlafenden Kleinkind glatt in den Schoß warf immer Brandstiftung, das hat sich geändert meistens. Und was ihren lachhaften 86er und 130er angeht, tja bei uns kommt der 129-a (Werbung für eine terroristische Vereinigung) gerne zum Einsatz wenn es sein muss, der ist etwas ekliger da er auch ohne Verurteilung zur de facto Vogelfreiheit führen kann.
Und bis in die 1970er wurdet ihr doch hofiert, während bei uns gemordet wurde, also jammert nicht ihr habt jede Verschärfung begrüßt und nun führt ihr euch auf als lebtet ihr in der BR-SU nur weil man euch heute auch mal ärgert. Dabei seit ihr die nächsten Massenmörder, während bei uns weder der Gulag revisionistisch “erforscht” noch Stalin gehuldigt wird.
Ach ja etwas Shoaleugnung verbittet man euch und alle Jubeljahre erklärt man dass man euch durchaus missbilligt dazwischen könnt ihr Menschen verdreschen, Kinder am Dorfteich foltern, Leichen missbrauchen (PRO-Rouhs Kamerad) dass es euch eine Freude ist und erwischt man euch doch sind es “unpolitische” Taten.
Was die Lieder konkret enthalten ist scheiß egal, sie sind von der NPD also weg damit, oder glauben sie Spinner an das Gewäsch der freien Justiz, VISA die Freiheit nehm ich mir, so weit die Karte eben trägt, die Justiz ist immer ein Abbild des Klassenzustandes, wäre man hier mehr als mode-”antifaschitisch” (Currywurst essen gegen Rechts, schlafen gegen Rechts, die CDU “gegen rechts” richtig rührend) würde anders geurteilt.
Der ganze Aufstand des Bürgermobs dient nur dazu die Linke zu diskreditieren, genau so die vom VS geprägte Sozialdemagogie innerhalb der NPD, wer vom Sozialismus redet soll als “Wirtschafts-Nazi” abgekanzelt werden, ihr N”W” ist doch nur eine noch nutzlose Reservedivision der Kapitalisten um evtl. Verwerfungen zu kontrollieren.
16 Freibeuter // Mar 29, 2008 at 3:48
@Feldschnapsleiche :
>>>”Versuchen sie es mal mit Viagra dann klappt es wieder und sie sind etwas entspannter, alternativ hilft Dagmar ihnen sicher mit nationalbhuddistischer Meditation.”
Kennen wir uns aus damit ? Testperson zur Aufbesserung schmaler ALU-Bezüge ?
>>>”Und wischen sie sich den Geifer ab, hat man ihnen das nicht beigebracht dass man in der Öffentlichkeit nicht so versabbert herum rennt? Und kommen sie mir nun nicht mit der Ich-wurde-von-arischen-Wölfen-aufgezogen-Nummer auch das Es-ist-Schabbat-Abwischen-wäre-Arbeit zieht nicht.”
Haben wir heute davon zuviel genascht ? Und so was rät anderen zu mehr “Entspanntheit” !
>>>”Das Richterpack kommt nicht selten aus rechtsradikalen Zusammenhängen, bis in die 1990er war ein Nazi nicht ein Mal fähig mittels eines Mollis einen Mord zu begehen und wenn er das Ding dem im Bettchen schlafenden Kleinkind glatt in den Schoß warf immer Brandstiftung, das hat sich geändert meistens. Und was ihren lachhaften 86er und 130er angeht, tja bei uns kommt der 129-a (Werbung für eine terroristische Vereinigung) gerne zum Einsatz wenn es sein muss, der ist etwas ekliger da er auch ohne Verurteilung zur de facto Vogelfreiheit führen kann.”
Üben wir uns schon in Verunglimpfungen auch bei der Justiz, weil deren Urteilsvermögen nicht so recht in den dunkelroten Denk-Kosmos paßt ?
Ob der 130er (StGB) tatsächlich lächerlich ist, mußt Du als Apologet der DDR schließlich wissen. Bei Euch im Arbeiter.- und Bauernparadies gabs ja gleich standardmäßig 25 Jahre sibirischen Gulag bzw. Rübe runter. Das war bei der roten-toten Hilde so usus. Bist halt lieber Terrorist als “Nazi”….habe verstanden ! Paßt zu Eurer Truppe, die ja gewisse Affinitäten zur westdeutschen RAF und anderer kommunistischer Diversantenorganisationen gepflegt und gesponsert hat.
>>>”Und bis in die 1970er wurdet ihr doch hofiert, während bei uns gemordet wurde, also jammert nicht ihr habt jede Verschärfung begrüßt und nun führt ihr euch auf als lebtet ihr in der BR-SU nur weil man euch heute auch mal ärgert. Dabei seit ihr die nächsten Massenmörder, während bei uns weder der Gulag revisionistisch “erforscht” noch Stalin gehuldigt wird.”
Wer bitte ist “Ihr” ? Und überhaupt redest Du wirres Zeug.
Und den Gulag ? Der braucht nicht “revisionistisch” - in diesem Zusammenhang schon befremdlich, der Mißbrauch solcher Vokabeln - erforscht zu werden, der war Realität in vielfältiger Form. Auch die Psychatrien waren im Ostblock voller zwangseingewiesener Dissidenten.
IHR Roten habt nun wirklich jedes Recht verwirkt, in Anbetracht einer Mordbilanz von rd. 100 Mio. Toten in 70 Jahren darüber zu sinnieren, besser von eigener Schuld abzulenken, wer hier als Massenmörder gilt ! EURE Methoden im Umgang mit Andersdenkenden….diese Schande werdet Ihr nicht mehr los.
17 Hindenburg // Mar 29, 2008 at 3:59
Der Feldpostpenner scheint den demokratischen Rechtsstaat nicht gebührend zu würdigen.
Schön, wie er geifert und greint.
18 Tom // Mar 29, 2008 at 10:34
Gut gemacht,man kann viel vor Gerichten erkämpfen,haben lange genug nur zugeschaut als Verbote über Verbote kamen.
19 jochen // Mar 29, 2008 at 12:19
@ Faktor Deutschland
Bei der sexuellen Fehlorientierung des bezahlten Schreibers namens “andere Feldpostnummer” dürfte Ihr Hinweis auf seine Kinder wohl kaum zu einem Ergebnis führen. Homosexuelle, obwohl vom System europaweit gehätschelt und gebauchpinselt, können keine Kinder bekommen.
20 Eine andere Feldpostnummer // Mar 29, 2008 at 14:41
@Sexualwissenschaftler Jochen
“Homosexuelle, [...] können keine Kinder bekommen.”
Na auf die Männer trifft das definitiv zu, aber zeugen können sie Kinder, sei es durch gesellschaftlichen Druck auf die altmodische Weise oder eben neumodisch über die Samenbank.
Da wir ohnehin total Überbevölkert sind ist allerdings zur Zeit mehr als unnötig, aber sollte die Menschheit jemals vom Aussterben bedroht sein - mein Ehrenwort darauf - dann würde ich auch ein paar Blagen in die Welt setzen, da wäre wohl Augen zu an etwas anderes denken und schnell fertig werden die Parole der Stunde.
21 S.Braun // Mar 29, 2008 at 18:14
@ alle außer Feldpenner ! Merkt Ihr was ?
Sobald der “Staat” nicht das macht, was Feldpisserchen will, zieht er sich in die Schmollecke zurück. Hier einen auf tolerant und gutmenschlich raushängen lassen, aber sobald die Rechtssprechung NICHT seiner Meinung ist, fällt er genauso über das System her wie wir! Solche Chaoten an der Macht, und wir hätten das, was er uns andichten will, - nur andersrum ! … ist halt ein kleiner verlogener Wendehals !
22 Gunvald Larsson // Mar 29, 2008 at 18:55
@S.Braun :
“dann würde ich auch ein paar Blagen in die Welt setzen, da wäre wohl Augen zu an etwas anderes denken und schnell fertig werden die Parole der Stunde.”
Und ein Frauenhasser ist er zudem auch noch. Sind Schwuppen eigentlich nicht immer hier und da die “besten Freundinnen” der Weiber?
Höchstwahrscheinlich ist “er” so ein kleiner Ödipussi.
23 Eine andere Feldpostnummer // Mar 29, 2008 at 21:18
@S.Braun
Was heißt hier verlogen? Wenn der Staat in meinem Sinne handelt, sollte ich ihm dann aus Dogmatismus in´s Handwerk pfuschen?
@Gunvald
Wo bin ich bitte ein Frauenhasser? Lesen sie mal die Hiesigen Beiträge sobald sich eine Frau meldet die nicht der Hiesigen Wahn anhängt, da kommen Sexualneurosen und Sexismus in Reinkultur hoch. Ich habe nichts gegen Frauen, auch wenn mich der häufig antreffende Typ der Dummbatzchica doch gehörig nervt. Die Vorstellung mit einer Frau Blagen zu basteln finde ich eben recht befremdlich, so sehr ich es mir vorstelle, die emotionale Resonanz fehlt eben.
24 Ace // Mar 29, 2008 at 21:49
@ EAF
Nuschelst Du immer noch?
Ist ja nicht zu verstehen … also wirklich
25 Gunvald Larsson // Mar 29, 2008 at 22:15
Weil du keine Ahnung hast, von hübschen Mädels.
Aber mir vom Prinzip auch deshalb egal, weil, so ohne dich u.a. sind mehr im Verteiler.
Ausserdem, lass mal das Gequatsche von “Neurosen und Sexismus”, nicht so verkrampft, Kleiner, ein lockerer Spruch hat noch keinem geschadet. Ausser man ist so blöd und kann ihn nicht wechseln…
26 Gunvald Larsson // Mar 29, 2008 at 22:19
Der vom March 29th, 2008 at 22:15 geht natürlich an feldgurke.
Wobei mir gleich noch eine Ergänzung bleibt. Meinst du mit “die nicht der Hiesigen Wahn anhängt” etwa z.B. “genossin”?
Nun, an der ist jede Galanterie auch Verschwendung.
27 BdU aka GBI // Mar 29, 2008 at 23:51
Reste des absterbenden Rechtsstaates die aber auch bald beseitigt werden.
28 S.Braun // Mar 30, 2008 at 0:50
@ Feldpenner: ..wenn der Staat nach meinem Sinne handelt… aha….nach Meinem handelt der leider auch nicht.
Das Leben kann schon manchmal ungerecht sein !
29 BdU // Mar 31, 2008 at 21:41
“Die Vorstellung mit einer Frau Blagen zu basteln finde ich eben recht befremdlich, so sehr ich es mir vorstelle, die emotionale Resonanz fehlt eben”
Wenn es eines Beweises bedurft hätte wie emotional gestört sie sind dann ist dieser hiermit erbracht. Eine solche Abneigung gegen das natürlichste (und wichtigste) von der Welt kann nur von einem sozial und geistig entwurzelten Minusmenschen des zeitgenössischen Staatsnihilismus stammen.
Leave a Comment