Jetzt: Verstoß
gegen das Uniformierungsverbot?
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Rudert Oberstaatsanwalt Lückemann wieder zurück? Entgegen den offiziellen Verlautbarungen der Rostocker Staatsanwaltschaft das Verfahren hinsichtlich des HDJ-Zeltlagers einzustellen, soll nun ein „Verstoß gegen das Uniformverbot“ geprüft werden.
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Letzte Woche betonte Lückemann gegenüber der Ostsee-Zeitung: “Wenn die Polizei uns morgen was anderes liefert, dann kann sich die Lage wieder anders darstellen.” Gemeint war die dürftige Ausbeute nach stundenlanger Durchsuchung des Zeltlagers im mecklenburgischen Hohen Sprenz am 8. August. In den Fokus der Öffentlichkeit geriet ein mit einem „Hakenkreuz“ beschmiertes Geschirrhandtuch. Nicht unbedingt das, was man seitens der Polizei vermutlich erhofft hatte zu finden.
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| HDJ-Zeltlager in Hohen Sprenz |
Nun berichtet „Blick nach Rechts“ (BNR), dass die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren in dieser Sache doch noch nicht abgeschlossen haben will. Das beschlagnahmte Geschirrhandtuch spielt dabei freilich keine Rolle mehr. „Da die Teilnehmer in uniformähnlicher Bekleidung angetroffen wurden, wären auch, wegen des durch das Bundesinnenministerium gegenüber der HDJ verfügten Uniformierungsverbotes, Verfahren wegen Verstoßes gegen Paragraf 3 Versammlungsgesetz denkbar.“
Allerdings bleibt abzuwarten inwiefern hier tatsächlich ein strafbares Delikt vorliegen soll. Unlängst hatte die Staatsanwaltschaft nämlich auch eingeräumt, dass es sich bei dem Zeltlager um eine nicht-öffentliche Veranstaltung gehandelt habe, weit abgelegen auf einem privaten Gehöft. Seit wann das Übernachten in Zelten auf einem Privatgrundstück nun aber unter das Versammlungsgesetz fallen soll, erschließt sich uns nicht so ganz.
Siehe auch
Blick nach Rechts
44 responses so far ↓
1 Denker // Aug 27, 2008 at 11:09
Falls die Rostocker Staatsanwaltschaft mit dem „Verstoß gegen das Uniformverbot“ nicht durchkommt, was wird als nächste Straftat vorgeworfen?
Umweltverschmutzung, Zelten war nicht erlaubt , Störung von in der Nähe des Zeltlagers lebende Tire…?
2 Denker // Aug 27, 2008 at 11:11
Korrektur:
Störung von lebenden Tieren in der Nähe des Zeltlagers
3 Franz // Aug 27, 2008 at 11:13
Vielleicht hat ja Frau Röpke wieder irgendwo im Gras gelegen oder hinter den Bäumen gelauert und es geschafft an irgendeinen Zelt einen “Führerhauptquartier”- oder “Wolfschanze”-”Sticker” anzubringen.
Dan hätte die Staatsanwaltschaft doch wirklich handfeste Gründe für ein Verbot. Oder?
4 Franz // Aug 27, 2008 at 11:17
Vielleicht hat ja Frau Röpke wieder irgendwo im Gras gelegen oder hinter den Bäumen gelauert und es geschafft an irgendeinen Zelt einen “Führerhauptquartier”- oder “Wolfschanze”-”Sticker” anzubringen.
Dann hätte die Staatsanwaltschaft doch wirklich handfeste Gründe für ein Verbot. Oder?
5 woelfchen88 // Aug 27, 2008 at 11:17
Die BRD-Handlanger werden schon noch etwas finden … der Ju** macht ordentlich Druck !
6 ICH // Aug 27, 2008 at 11:20
Wenn die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingestellt wurde, weil es sich um keine öffentliche Zurschaustellung handelte, dann dürfte auch ein Verfahren wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, hier Uniformierungsverbot, nicht den gewünschten Kriminalisierungserfolg bringen. Denn es handelt sich ebenso nicht um eine öffentliche Versammlung. Vielmehr ist es ein privates, wenn auch durch einen Verein getragenes Sommerlager.
7 NPD KV UNNA / HAMM // Aug 27, 2008 at 11:21
Keine Sorge, unser beliebter Staatsschutz wird schon etwas finden. Notfalls bringen die auch etwas mit.
8 BdU // Aug 27, 2008 at 11:29
Nun und wenn schon. Das Uniformierungsverbot ist Unrecht. Dagegen zu verstoßen ein Akt des Widerstandes. Es ist entlarvend, daß dieses System den abartigsten und abstoßendsten Auswüchsen einer dekadenten Verfallsgesellschaft keinerlei Schranken setzt aber ihren ach so mündigen Bürgern verbieten möchte sich einheitlich zu kleiden. Alles gesellschaftlich Zersetzende ist zulässig, alles politisch Einende dagegen nicht. Gegen das freiheitsfeindliche Uniformierungsverbot zu verstoßen ist ziviler Ungehorsam. Und das ist doch das was die linken Lehrer einem immer eintrichtern wollten.
9 Kämpfer // Aug 27, 2008 at 12:04
Damit kommen Sie auch nicht durch .
Lachhaft !!!
Sollen wir auch die Pfadfinder abschaffen , die tragen nämlich auch eine Uniform , oder den Schützenverein!
Wir schaffen besser die BRD ab.
Entschuldigung! Die BRD existiert ja gar nicht mehr seit September 1990! Das habe ich kurz vergessen!
10 Widerling // Aug 27, 2008 at 12:09
Dann müssten wohl auch die Uniformen der christlichen Pfadfinder verboten werden,
11 Eric H. // Aug 27, 2008 at 12:15
Genau! Das ist jetzt voll wichtig! Egal ob in der brD Leute mit Messern und sonstigen Waffen rum laufen aber Hauptsache die angeblichen Uniformen sind weg!
(Aber bitte die Polizei und Bundeswehr auch!)
Ich zitiere noch einmal eine gewisse Richterin:
„Eine Jugendeinrichtung nach der anderen wird geschlossen und dann wundert man sich, dass die Jugendlichen Straftaten begehen…”
12 Wehrwolf // Aug 27, 2008 at 12:15
Wer suchet,der findet!
13 Vadder // Aug 27, 2008 at 12:26
Völliger Blödsinn, seid wann sind private Versammlungen auf Privatgeländen verboten?
Was ist eine Uniform, etwa schon wenn zwei Leute die gleiche Unterhose oder Socken tragen?
Alles, aber auch alles wird unternommen von Seiten der brd um natürlich und gesunde Kindererziehung zu boykotieren und zu zersetzen. Ich erlebe das jeden Tag im Kindergarten mit meinem Sohn. Unfähige Kindergärtner-innen sollen unsere Kinder erziehen zu naiven Konsumenten ohne Heimatbewußtsein und Nationalstolz. Wie froh können da die Skandinavier sein, die alle uniformiert in den Kindergarten und die Schule gehen und jeden morgen vor ihrer Landesfahne ihre Nationalhymne singen. Was das Normalste ist für alle anderen Nationen ist in der brd verpöhnt und wird zersetzt mit allen legalen und ilegalen Mitteln. Ein Staat der so vorgeht wird sich früher oder später selber auflösen, weil er keine Bürger mehr hat die zu ihm stehen werden, er wird dann schon von den Kleinen als aufgestülpte Institution gesehen dem nur zu dienen ist und der ihn aussaugen darf und über sein Leben bestimmt. Naiver kann ein Staat nicht umgehen mit seinem eigenem Nachwuchs, da zeigt aber deutlich wie krank und naiv die Machthaber dieses Staates brd in Wahrheit sind. Seine eigenen Bürger wenden sich immer mehr von ihm ab und die eingedeutschten Ausländer nehmen nur die Vorteile mit aber niemals die Pflichten, es sind und bleiben im Herzen immer Ausländer.
Gute Nacht Bundesrepublik so gräbst du dir dein eigenes Grab mit fremden Schaufeln.Es werden täglich immer weniger Bürger die darüber traurig sind.
14 Elfriede // Aug 27, 2008 at 12:45
Was wurde denn überhaupt “uniformiert”? Zielen die ermittelnden Beamten etwa auf die gleichartigen und gleichfarbigen Zelte ab, oder hatten manche Kinder gleiche Schlafsäcke mit?
Waren vielleicht die Äste fürs Lagerfeuer alle von einen Baum, oder die Essbestecke vom gleichen Hersteller? Da kann ich doch vor Lachen kaum schreiben. Soviel geistiger Dünnschiß kann aber auch nur einem Ermittlerhirn entspringen.
15 Tand und Schande // Aug 27, 2008 at 12:50
Lächerlichkeit tötet.
Und die verbiesterte Hartnäckigkeit mit der sich die Obrigkeit hier zum Gespött macht ist schon beinahe mitleiderregend.
“Bessere” Gegner können sich Dissidenten gar nicht wünschen.
Immer mehr Menschen sehen doch, daß gegen wirkliche Kriminelle, gegen wirkliche Gefahren rein gar nichts getan wird. Da wirkt derart hektische Betriebsamkeit am untauglichen Objekt doppelt erheiternd und was die Bildung eines politischen Bewußtseins angeht sehr sehraufschlußreich.
16 Brit Mila // Aug 27, 2008 at 13:01
Was ist nun mit der ZIONISTISCHEN JUGEND IN DEUTSCHLAND (ZJD)?
Warum irritiert das niemanden in der brd, wenn die extra nach Israel ausgeflogen werden, um an paramilitärischen Zeltlagern mit Waffenkunde und Feldübungen teilzunehmen?
Vielleicht muß die HDJ in Zukunft ebenfalls außer Landes zelten, auch wenn dort, anders als bei der ZJD, nur gesungen und gemalt wird.
Dem Vorbild der ZJD entsprechend, könnte das zukünftige HDJ-Programm mit Jugendaustausch z. B. in Schweden, so aussehen:
- Paramilitärische Übung (Vormilitärische Ausbildung Jugendlicher/Deutsches Jugendcorps) im BW-Trainings-Camp
- Übernachtung: Paramilitärischer Zeltplatz
- Paramilitärische Übung (Feldtraining, Waffenkunde, Abschlusszeremonie)
- Workshop: „Spaltungslinien in der deutschen Gesellschaft – Deutschland im Jahr 2020“
- Gespräch mit einem Geistlichen der Pius-Bruderschaft: „Der Staat Deutschland – deutsch und/oder demokratisch?“
- Gespräch mit einem Bundestagsabgeordneten der NPD: „Der Staat Deutschland – deutsch und/oder demokratisch?“
- Paintball
Vorbild: http://www.fritz-bauer-institut.de/youthxchange/D-IL-2007/D-IL-2007_P1.pdf
(Erläuterungen für nicht geläufige Fremdwörter und Abk. unbedingt eruieren!)
17 stromerhannes // Aug 27, 2008 at 13:07
Jungenschaftsjacke (JuJa) in Verbindung mit Lederhose…
sehr bedenklich….
da muss doch einfach ein Straftatbestand konstruiert werden.
Es geht dem Staatsanwalt nicht wirklich um die “Uniformierung” , sondern das vom HDJ vorbildhaft vorgelebte Deutsche Leben soll unterdrückt werden.
Es könnten sich ja Bundesweit sehr viele für ein Solches entscheiden.
Danach entscheiden die derzeitigen Gerichte gar nicht mehr.
Deshalb die verzweifelten Versuche der Staatsanwaltschaft. Pfui!!!
st.
18 Brit Mila // Aug 27, 2008 at 13:08
Korr.: - mit Schweden
19 Besorgter Bürger // Aug 27, 2008 at 13:50
Kann nicht mal einer der vielen staatlichen Aufpasser, die hier mindestens mitlesen, sich ein Herz fassen und mir sagen: Was soll das? Wozu dieser Wahn?
20 frei // Aug 27, 2008 at 14:06
Turnschuhe mit Hose und T shirt Verboten
Pfarrer und Jesuiten uniformiert Verboten
Fussbaler bis zur Nationalmanschaft Verboten
was noch? Nonnen hab ich fast vergessen und auch Krankenschwestern ! Herr Staatsanwalt Sie haben noch viel zutun!
21 griesgram // Aug 27, 2008 at 15:36
Wie vorausgesagt:
Sie geben keine Ruhe!
22 Sturmmann // Aug 27, 2008 at 15:39
Nichts Neues an der Systemfront! Dieser Oberstaatsanwalt Lückemann ist doch nur das übliche systemkonforme Muschik im Talar. Der korrupte Mistkerl will was finden, also findet er auch was.
Eine unabhängige Justiz gibt es in der BRD doch schon lange nicht mehr, nur noch solche talartragenden Handlanger der Antifaschistischen Inquisition deren Teil sie zum Teil selbst sind.
23 Kämpfer // Aug 27, 2008 at 16:14
@Besorgter Bürger
Kann nicht mal einer der vielen staatlichen Aufpasser, die hier mindestens mitlesen, sich ein Herz fassen und mir sagen: Was soll das? Wozu dieser Wahn?
Die staatlichen Aufpasser notieren nur die IP-Adressen! Du fragst was dieser Bericht hier soll?! Das kann ich dir sagen: Wir leben in einer Demokratur! Alles, was national ist, soll verboten werden! Wir hier im Forum und viele Kameraden auf der Straße wehren uns gegen diesen Zustand. Die Medien in unserem Land sind gleich geschaltet. Wir haben nur noch Hetze gegen alles, was national ist.
National verbinde ich mit Glaube Sitte Heimat
und vor allen dingen Freiheit Familie Treue und
Schutz und Soziale gerechtigkeit. Dieses geht alles den Bach runter !
Hier die vierte Strophe des Deutschlandlied
Deutschland, Deutschland über alles, Und im Unglück nun erst recht.
Nur im Unglück kann die Liebe Zeigen, ob sie stark und echt.
Und so soll es weiterklingen Von Geschlechte zu Geschlecht:
Deutschland, Deutschland über alles, Und im Unglück nun erst recht.
24 Sigurd // Aug 27, 2008 at 17:27
Wie albern, die Bullen sollten mal eine schwule Kneipe in Berlin besuchen, vonwegen Uniformierung. Meines Wissens hat da noch nie jemand daran Anstoß genommen.
Da wird sicher auch nichts dabei rauskommen, dafür ist es einfach zu dumm.
25 Rudolf // Aug 27, 2008 at 17:40
Das bestaetigt wie dir mal unsere Befuerchtungen, dass die Justiz auf dem rechten Geschirrtuch blind ist.
26 Stadtteilpatriotin // Aug 27, 2008 at 17:47
Ja gibts denn sowas !?
Da kann ich meine Fabelmärchen ja noch beträchtlich weiter spinnen
“Kinder im Alter zwischen 8 bis 14 Jahren bemalten Geschirrtücher und hängten diese dann in den höchsten Wipfeln des Waldes auf, um den Eichhörnchen mal richtig zu zeigen, wer der Wolf im Eichenlaub und Unterholz ist. Der Fuchs hatte dem Geschehen die Auflage gegeben, mit den Aufschriften nicht das Dammwild zu diskriminieren. Der Platzhirsch fühlte sich in seinem Umfeld dennoch angegriffen und reichte wiederum Klage beim Fuchsbau ein. Jüngst meldet sich nun auch der Eulenrat zu Wort und fordert das sofortige Verbot dieser Minimenschenaktion. Lt. Elstertagespost wird sich Professor Specht nun gemeinsam mit dem Federverband der Sache in höchster Priorität annehmen und genau prüfen. Das Rotwild wiegt sich sicher im Recht zu sein…
Es lebe das “Fabel”hafte Deutschland
Ich freue mich auf allgemeine Kreativität.
Ja aber mal im Ernst; jeder verkackte Pfadfinderverrein hat eine Uniform!!!
Oder ist es jetzt bald wieder soweit?
Ich zitiere einen mir wohl gesonnenen Mitmenschen…
“Hat schon die SS gehabt und muss daher verboten sein!”
Toll dann läuft die Polizei und Feuerwehr demnächst also auch nackt auf den Strassen herum und die ewige Diskussion um Schuluniformen finden strickt ein jähes Ende.
*grinz*
27 Stadtteilpatriotin // Aug 27, 2008 at 17:54
NACHTRAG:
Und der feministische Verein mit den netten Kruezen um den Hals tragen auch alle die selbige Kutte!? Das sollte unterbunden werden.
Selbst in Konzernen und jaaaaaaaaaaaa sogar Kleinbetrieben tragen die Angestellten einheitliche, auch diese Art Uniformierung muss abgeschafft werden.
Andernfalls bin ich für die Wiedereinführung von “Armbinden”
Knobloch und Co lehnen sich wohl ein wenig zu weit aus dem Fenster!!! Ja und auch die Rabiner tragen Uniformen. Und alle Gutmenschen sollten Ihren Kleiderschrank demnächst mit Bedacht auf Neudeutsch-> Partnerlook überprüfen … das könnte sonst zukünftig zu bösen Überaschungen der Staatsanwaltschaft führen, welche sich mit einem Urteil wohl selbst “nackig” im Gerichtssaal einfinden muss.
28 Mutig // Aug 27, 2008 at 19:11
Die HDJ lässt sich nicht verbiegen, scheißt auf die Schikanen des Staates und zieht ihr Ding durch.
Seit nun gut 1-2 Jahren hört man das Verbotsgeschrei und die HDJ geht trotzdem weiter ihren gewohnten Weg, ohne sich zu für irgendwas zu rechtfertigen oder von etwas distanzieren (man denke an das Verhalten der NPD vor dem Verbotsverfahren, als sie Demos abgemeldet hat usw….).
Das ist wirklicher Dienst für unsere Sache. Der Verein ist nicht alles, sondern was zählt ist Deutschland!
Eine vorbildliche Bewegung für andere Organisationen des nationalen Spektrums.
29 die Hinkende // Aug 27, 2008 at 20:11
Ich bin natürlich gegen jede Art der Uniformierung. Aber so schöne gelbe Aufnäher für “besondere Leute” haben doch etwas Nettes an sich. Vielleicht sollte mal jemand diesen Vorschlag dem Staatsanwalt unterbreiten. Kann natürlich sein, dass er dann der erste wäre, welcher einen tragen müsste.
30 Patriot // Aug 27, 2008 at 20:58
Das Uniformverbot gilt nicht nur auf Versammlungen, sondern auch in der Öffentlichkeit allgemein. Auch wenn es im Versammlungsgesetz steht - es steht dort im Grunde an der falschen Stelle.
Es reicht in der Öffentlichkeit jedoch nicht nur die gleiche Kleidung von z.B. 3 Kameraden, sondern es muss eine gemeinsame politische Anschauung zum Ausdruck gebracht werden z.B. durch Flugblätter oder Parolen (selbst im Suff).
Öffentlichkeit dürfe bei der HDJ aber nicht gegeben sein–> §nicht erfüllt.
Es muss übrgens nicht eine klassische Unoform sein, sondern es reichen schon gleichartige Kleidungsstücke.
Warum der §? Es soll vermieden werden, daß die Bevölkerung durch das gleichartige Auftreten einer politischen Grppierung eingeschüchtert wird. Der Zusammenhalt in der Gruppe ist so auch psychologisch etwas kleiner.
Über den Sinn des § will ich nicht urteilen. Nur eines feststellen: Der Schwarze Block fällt normalerweise auch darunter, wegen des Gesamteindrucks. Selbst wenn die Kleidungsstücken nicht komplett gleich sind.
31 Brit Mila // Aug 27, 2008 at 21:32
Kürzlich sah ich auch mal wieder ein Ehe- oder sonstwas Paar, mit identischem Geschmack für’s “outfit”
Echt “cool”. Vor allem das Männchen mit dem süssen Schwitzhemd in rosa-blassblau war goldigst anzuschauen. Da wissen potentielle Interessenten doch gleich was Sache ist 
Deshalb gehört das verboten! Logisch.
32 M. Ingbertson // Aug 27, 2008 at 21:57
Uniformierungsverbot [§ 3 VersG]
Kommentierung zu § 3 Abs. 1 VersG nach Jahn in Dietl/Gintzel: Demonstrations und Versammlungsfreiheit, Kommentar zum Gesetz über Versammlungen und Aufzüge vom 24. Juli 1953, Carl Heymann Verlag KG: http://www.lrz-muenchen.de/~herzog/versg/index.htm#a2
Da dieses Sommerlager laut Medienberichten nicht öffentlich stattfand und da zusätzlich das Tragen lediglich gleichartiger grauer Oberhemden, und dieses auch nur ausschließlich bei männlichen Kindern und Jugendlichen, keinesfalls eine Uniformierung darstellt, wird aus dieser Ermittlung, wenn man sich an Recht und Gesetz hält, wieder nichts werden.
Frau Röpke diktiert seit Wochen und Monaten allen möglichen unwissenden Medienvertretern ins Mikrofon, daß die HDJ das Tragen von Uniformen verboten bekommen hätte, obwohl sie ganz genau weiß, daß lediglich der Antrag der HDJ, zur KLUFT ein Halstuch tragen zu dürfen (wie es viele andere Pfadfinderorganisationen ebenfalls dürfen), abgelehnt wurde. Weiterhin wurde in diesem Zusammenhang auch der Antrag abgelehnt, daß die HDJ ihr altes Vereinszeichen, eine sogenannte Odalrune, wieder benutzen darf. Diese beiden Verbote wurden von der HDJ selbstverständlich beachtet, was (bisher jedenfalls) niemand bezweifelt hat.
Keinesfalls wurde in diesem Zusammenhang verboten, daß die HDJ ihre seit Jahren benutzte KLUFT bei ihren Zeltlagern weiter tragen darf. Dieses Märchen erzählt aber Frau Röpke, untermalt mit Bildern von HDJ-Zeltlagern, unter anderem deshalb, weil sie so glaubt, die besonders böse Seite der störrischen HDJ darstellen zu können. Die HDJ erlaubte sich dann frecherweise auch noch, sich in ihrem Vereinsblatt FUNKENFLUG über ihre Uninformiertheit (Vorsicht! - jetzt nicht verwechseln mit Uniformiertheit), lustig zu machen und sinngemäß zu schreiben: “Welche Kluft wir tragen, bestimmen immer noch wir!”
33 Freiherr von Boeselager // Aug 27, 2008 at 21:59
“Entgegen den offiziellen Verlautbarungen der Rostocker Staatsanwaltschaft das Verfahren hinsichtlich des HDJ-Zeltlagers einzustellen”
Wie soll das gehen, dass der Staatsanwalt ein Verfahren einstellt, was bis jetzt noch nicht eröffnet wurde? Die polizeilichen Ermittlungen laufen doch noch.
Ja,ja, Abläufe in richtiger Zeitfolge zu erkennen, kann manchmal schwierig sein.
34 AnonyMaus // Aug 27, 2008 at 22:21
Uniformierte Pfadfinder laufen in größeren Gruppen (nicht angemeldete Versammlung?) in der Gegend herum und werden von Türken mittels Knüppel zu Brei gemanscht, weil diese Nazis in den Uniformen vermuteten.
Wie steht es hier mit Verstoß gegen das Uniformierungsverbot?
Wenn sich die Pfadfinder uniformieren dürfen, dürfen es auch andere Jugendgruppen. So ist es (oder wäre es zumindest) in einer Demokratie.
Da gab es auch mal noch die neue Deutsche Jugend ND (nicht NDJ) (war ich als Kind kurzfristig dabei).
Was ist eigentlich aus denen geworden?
35 Uniform? // Aug 28, 2008 at 3:00
Da häusliche Umbaumaßnahmen anstehen, bin ich doch heute mal in den nächstgelegenen Baumarkt gefahren, um Werkzeug zu kaufen.
Was musste ich dort mit Entsetzen feststellen?
Alle Mitarbeiter waren uniformiert, mit einem Abzeichen auf der Brust, was Namen und Rang Preis gab.
Der Filialleiter Herr Stahlschlag, geschmückt mit dem Bild eines Hammers auf seinen Stutzen, hat mich besonders empört, und in meiner Betroffenheit konnte ich dort einfach nichts kaufen.
Ich gehe jetzt lieber zum nächsten Hehler auf dem hiesigen, türkischen Schwarzmarkt. Der verkauft mir meine Bohrmaschine in stilechter Designerlederjacke (ein echtes Unikat wohlbemerkt) für wenig Geld.
Ein gutes Gefühl, etwas für unsere Demokratie zu tun, da stimmt mir doch sicher auch der geschätze Herr Steinmeier zu.
Außerdem könnte man auch, wie oft zitiert, meinen: brd=Irrenhaus, wollte man denn Irrenhäuser auf derart niederes Niveau herunterspielen.
36 Anonymous // Aug 28, 2008 at 11:47
Freiherr von Boeselager:
Wenn ein Beschuldigter in einem Verfahren bekannt ist, Eigenttümer des Handtuchs, dann kann die Staatsanwaltschaft dasVerfahren einstellen. Sie ist ja Herrin Srafverfahrens.
Gleichzeitig können jedoch noch zu anderen Verfahren gegen das Uniformverbot Ermittlngen laufen. Wenn diese Verfahren alle Enzeln geführt werden, kann die Statsanwaltschaft/Polizei auch wieder Striche in ihrer Statistik für Rechte Straftaten sammeln.
37 Balder // Aug 28, 2008 at 13:25
@Brit Mila (Beitrag 16)
“- Gespräch mit einem Bundestagsabgeordneten der NPD: „Der Staat Deutschland – deutsch und/oder demokratisch?“”
Das wird wohl so schnell nicht gehen. ^^
38 Steinmeier // Aug 28, 2008 at 15:27
@ Uniform?
Einkäufe bei den um unsere Sozialsysteme sich verdient machenden Kleingewerbetreibenden mit eigener Wanderungserfahrung erscheinen durchaus als ein geeignetes Mittel, den Zusammenhalt in der demokratischen Zivilgesellschaft zu stärken, Ausgrenzungen im Alltag zu vermeiden und das Miteinander in unserem Gemeinwesens zu stärken, so dass im Wege des gelebten interkulturellen Austauschs rechter Gewalt und ihren Vorläufern, den Meinungs- und Gesinnungsverbrechen, eine selbstverständliche Absage erteilt wird. Vielfalt statt Einfalt, Herr/Frau Uniform!
Diesem gelebten Meinungs- und Lebensformpluralismus fühlen sich auch vielfältige Initiativen aus der Zivilgesellschaft heraus verpflichtet. Für die Bundesregierung ist es selbstverständlich, solche positiven Ansätze - wie etwa die des Berliner Jugendkongresses des Bündnisses für Demokratie und Toleranz -großzügig zu fördern. Die Ergebnisse machen wohl uns allen immer wieder Mut.
http://www.spiesser.de/default.aspx?showGal=2649&showImage=144249&ID=3223
39 Ein nationaler Sarkast // Aug 28, 2008 at 16:16
Wenn das System damit nicht durchkommt dann werden sie was anderes konstruieren, so von wegen “Braune (!!) Schokoriegel auf Zeltlager dient zur “Nazi”-Propaganda” oder sonstiges. Wäre der nächste Schritt an Armseligkeit.
40 Leni // Aug 28, 2008 at 23:20
Braune Sosse, brauner Sumpf, braune Socken … Vaterland, schwarzbraun ist die Haselnuss und der leckere Brotaufstrich, Sonnenbräune, Freikörperkultur, weizenblond und himmelblau, Muttersprache, Sommerfrische, Autobahn, Triumph des Willens, Fest der Völker, Nürnberg, Maxfeld, München, Hofbräuhaus, Welt zu Gast im Deutschen Reich.
41 Jens // Aug 29, 2008 at 23:06
Der Staatsanwalt ist nicht zu beneiden. durch die Hetze der linken Journaille gegen die HDJ war er in Zugzwang, Beweise beibringen zu müssen, um ein Verbot zu ermöglichen. Also: Razzia. Aber durch die Journaille war die HDJ “gewarnt”. Also: Razzia eigentlich sinnlos. Was tut er? Aktivitäten vortäuschen…
So hat unsere liebe Frau Röpke diesmal dazu beigetragen, ein HDJ-Verbot zu verhindern. Wenn das keine Dialektik ist. Die HDJ sollte Frau Röpke zum korrespondierenden Mitglied ernennen.
42 Zaunlatte // Sep 4, 2008 at 9:55
@Jens.
Andrea Röpke ist doch ein Verbot scheißegal. Die will sich nur profilieren, als anerkannte Medientante Geld verdienen. Dafür läßt sie sogar ihre linksextremistische Klientel aus den gewalt- und rauschgiftverwobenen Antifa-Jugendzentren und senilen Verfolgtengruppen sausen und faselt plötzlich von Demokratie und Jugendschutz.
Übrigens ist nicht alles, was unter dem Namen Röpke veröffentlicht wird, auch von ihr. Es gibt welche (Journalisten), die betreiben ihre Antifa-Arbeit lieber anonym, und sie gibt gern ihren Namen her, um als “die große Expertin” zu gelten. Sie ist allerdings selbst dazu zu blöd, die (sogar personell zuordenbaren) Fremdbeiträge auf ihre eigenen massiven Rechtschreibschwächen / ihren Duktus zu redigieren.
Fazit: Als Journalistin eine absolute Niete, intellektuell ein Tiefflieger. Wenn man jedoch die Anforderungen der Politpresse an ihre Zuarbeiter betrachtet, dann ist kein Wunder, daß Röpke von allen Seiten protegiert wird.
43 vornedran // Sep 6, 2008 at 23:53
Lückemann? Ein nicht allzu häufiger Name… Mal ein bißchen nachforschen nach bewährter Antifa Methode. Und dann ein kleiner Spaziergang, um mal rauszufinden, wo und wie dieser Herr denn so lebt… In Franken hat das schon geklappt. Vorausgesetzt, man geht alleine spazieren. Denn schon wenn zwei spazieren gehen, könnte ein Lückemann über solche Spaziergänge informiert werden. Und dann spaziert man über einen Gefängnishof…
44 vornedran // Sep 7, 2008 at 0:07
Also nochmals: Alleine spazierengehen, alleine die Augen aufhalten und alleine handeln…
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