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| Die bayrische Variante des Plakates vom vergangenen Jahr. |
Koblenz / Weidenthal: Wie redok gestern mitteilt, wurde die NPD-Landeszentrale von Rheinland-Pfalz, in Weidenthal (Kreis Bad Dürkheim), auf Geheiß des Amtsgerichtes Koblenz durchsucht. Offizieller Grund: Verdacht auf Volksverhetzung. Anlaß dazu ist ein Wahlplakat das ein türkisch aussehendes Ehepaar und einen Neger auf einem fliegenden Teppich zeigt, das die Aufschrift hat „Guten Heimflug“. Beschlagnahmt wurden dabei ein PC und mehrere USB-Sticks. Man erhofft sich von der Auswertung der Geräte, Hinweise auf die Personen, die die für die Beschaffung und Verbreitung der entsprechenden Plakate verantwortlichen Personen verantwortlich sind.
Nach Meinung der Koblenzer Staatsanwaltschaft ist dies ein Angriff auf die Menschenwürde „von Teilen der Bevölkerung türkischer, arabischer oder schwarzafrikanischer Herkunft an, indem diese böswillig verächtlich gemacht wird und sie zu Unpersonen in der Bundesrepublik Deutschland erklärt werden.“
Das Plakat sorgte bereits im August vergangenen Jahres für öffentliches Aufsehen, als es von der NPD Bayern für ihren Landtagswahlkampf benutzt wurde. Auch damals kam es zu Beschlagnahmungen. Gegen die aus Sicht der bayrischen Justiz dafür verantwortlichen NPD-Funktionäre wurden daraufhin vor Gericht gestellt, mussten aber freigesprochen werden, da ihnen nicht nachgewiesen werden konnte, daß sie an der Verbreitung der Plakate beteiligt gewesen sind.
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Ähnliche Aktionen gab es bereits früher in anderen Wahlkämpfen, damals benutzte man auf den NPD-Plakaten statt des Ausdrucks „Guten Heimflug“, die Wortwahl „Gute Heimreise“. Zu dieser Beschlagnahme liegen seitens offizieller NPD-Parteistellen noch keine Stellungnahmen vor.
Alles in allem handelt es sich bei diesem Vorfall wieder einmal mehr um eine dieser rechtlichen Wahlkampfschikanen, bei denen erst eine höhere Instanz das letzte Wort sprechen wird.
Siehe auch
redok 14.05.04
16 responses so far ↓
1 Rittmeister // May 15, 2009 at 12:37
Staatsschutz und Staatsanwaltschaft sofort ermitteln:
Habe einen Verdächtigen gesehen, der auch solche Plakate verteilte. Als Grund gab der Verteiler an, daß er sich vor islamistischen Gewalttätern fürchte.
Beschreibung:
Schafsnase, ölige Augen und Tränensäcke, schwülstige Lippen, Schweiß- und Plattfüße.
Vermutlich sah ich diese Person schon mal im Bundestag.
2 W. Hamburg // May 15, 2009 at 13:31
Es ist sehr wichtig so oft in Lüneburg anzutreten bis
Demos von den Bürgern als Normalität und für informativ angenommen werden So wie es überall sein muss.
3 F.Heusinger // May 15, 2009 at 14:07
Demokratismus (Liberalismus) ist die schlimmste Form der Unterdrueckung weil sie im Gewand des Rechts daherkommt.
“Integration” (Rassevermischung) ist die schlimmste Form von Rassismus weil sie das Lebensrecht der Voelker bestreitet.
4 Freiheit und Glaube // May 15, 2009 at 14:15
Sag ich doch immer: “Deutschland wird eines Tages schwarz wie die Nacht”.
5 Munin // May 15, 2009 at 14:44
…
Bis der dunkle Herrscher hebt seine Hand
Über tote See und verdorrtes Land.
6 Tand und Schande // May 15, 2009 at 14:56
Wenn der Wähler sich weiter von den Bonzen einwickeln läßt ist er bald eingedost.
Entweder wir sind in 20 Jahren noch deutsch oder wir sind nicht mehr. Das System arbeitet raffiniert auf unsere Vernichtung hin.
7 Ulbricht // May 15, 2009 at 15:11
Ich bin was die Wahlen im Herbst angeht, gar nicht so großer Hoffnung, weil das Wählerpotential, das eine Wende herbeiführen könnte sich nicht getraut, das Kreuz an der rechten Stelle zu machen und den Wahlen lieber fernbleibt. So gesehen geht es uns vielleicht leider noch viel zu gut.
8 Max // May 15, 2009 at 15:33
Bei uns in der Region wurden jetzt Hausdurchsuchungen wegen des Verdachts auf illegalen Waffenbesitz gemacht. Dabei wurden einem Kameraden ein Plastik-Spielzeuggewehr und eine Erbsenpistole beschlagnahmt (das ist jetzt KEIN Witz, sondern Wirklichkeit)….
So weit ist die “Demokratur” schon….
9 newsticker // May 15, 2009 at 17:19
http://de.news.yahoo.com/26/20090515/twl-npd-muss-strafe-in-millionenhhe-zahl-a362a63.html
10 Freibeuter // May 15, 2009 at 19:45
@Franz :
Übertreiben Sie´s mal nicht mit Ihren annähernd gleichlautenden Boykott-Aufrufen, damit Sie der Altermedia-Hausmeister nicht vor die Tür setzt.
Wir haben verstanden : Wahl boykottieren ! Capito !
Ich sage : Würden sie – die Wahlen – etwas verändern, wären sie längst verboten.
Was kommt dann…. Ihre Meinung dazu würde mich interessieren und nicht Ihr unundunzigster Boykottaufruf !
11 Deutscher // May 15, 2009 at 21:07
Wenn Argumente fehlen, müssen die Justizbütel ran. Diesen schmierigen Vasallen ist jedes Mittel recht, dem Unrechtsstaat zu dienen. Ein Gewissen haben diese Figuren nicht. Die Hauptsache ist, sie können gegen das eigene Volk arbeiten.
12 franz // May 16, 2009 at 7:44
Werter Freibeuter,
Ihre doch arg a u f g e r e g t e S t i m m u n g
zeigt doch, daß Sie sich wirklich ge t r o f f e n
fühlen.
Und das ist auch genau das, was erforderlich
ist, um i m K o p f n e u zu beginnen !
Man muß getroffen sein – besser noch
b e t r o f f e n sein, um eine neue Perspektive
für unser Land und für Europa aufzuzeigen !
N i e m a n d hat in dieser KRIEGSSITUATION
ein PATENTREZEPT !!!
Die europäischen Völker sollen verschwinden !
Das ist der biologisch und psychologische
KRIEG, der seit 1945 geführt wird !
Vor die THERAPIE haben die GÖTTER
bekanntlich die DIAGNOSE gesetzt, um
einen Patienten zu behandeln !
Und der Patient “BRD” ist schwer, schwer
krank………!
Als aufmerksamer Zeitgenosse stimmen Sie mir bestimmt zu.
Übrigens, … der “Hausmeister” würde vielleicht sagen, der Versuch mittels Beteiligung an
den i l l e g a l e n
” EU-Wahlen” diesen KRIEGSZUSTAND
beenden zu wollen, wäre genauso
i l l u s o r i s c h, als würde der Arzt,
-um im Bilde zu bleiben-
einem schwerkranken,
dem Tode geweihten Patienten,
Kopfschmerztabletten für dessen
H E I L U N G verordnen wollen.
Ich habe k e i n e A N G S T davor, sollte
mich der Hausmeister “vor die Tür” setzen
wollen.
Das Kernproblem ist nämlich genau die
ANGST !
Vermutlich haben Sie Angst, etwas verpaßt zu haben, etwas versäumt zu haben, wenn Sie nicht
an dieser “EU-Irrsinnswahl” teilnehmen.
Sie haben vermtlich Angst davor, Ihrer
“P f l i c h t als D e u t s c h e r” nicht nachgekommen zu sein – entweder die
opportunistischen “Pseudonationalen”
“DVU” oder “REP” oder gar
“ungültig” g e w ä h l t zu haben.
Und genau dort liegt ja das Problem !
Dieses ganze System basiert auf der Grundlage der überall gegenwärtigen Angst,
sie funktioniert
so t o l l , die A N G S T , z. B. vor dem Wirtschaftsabschwung, vor der Inflation, vor dem Arbeitsplatzverlust, vor der Preissteigerung………………usw. und sofort….
Aber die größte Angst besteht davor, sich selbst
zu erkennen, das Erkannte auch anzunehmen und umzusetzen !
Werter Freibeuter, überwinden Sie Ihre Angst
und Sie werden k l ar f ü r s i c h erkennen,
was der f ü r S i e r i c h t i g e Weg ist.
Horst Mahler könnte mit über 70 Jahren doch
einen ruhigen Lebensabend genießen, er
könnte mal bei Altermedia reinschauen und
einen Kommentar verfassen………….
Er hat für sich erkannt, was s e i n W e g ist.
Erkennen auch Sie i h r e n W e g, das wünsche ich Ihnen.
In dieser KRIEGSSITUATION gibt es -aus meiner Sicht- keinen
a l l g e m e i n v e r b i n d l i c h e n Weg aus
dieser KATASTROPHE !!!!
Tun wir zunächst, was uns unmittelbar möglich ist – vermeiden wir das als f a l s c h Erkannte !!
Bleiben wir dieser “EUdSSR-Wahl”
selbstbewußt fern, das ist der e r s t e ,
vielleicht schon e n t s c h e i d e n d e
SCHRITT zur Überwindung der ANGST !!!!
*Wenn sich hier wer oder was auch immer getroffen fühlt, dann gewiß nicht aufgrund solch alberner Kommentare wie dieser. Derlei ist mehr was für das Panoptikum der Holzhammerpropaganda zur Abschreckung für jene, die wirklich was von diesem Fach verstehen, damit sie sehen, wie man es nicht machen soll. –
Die Schriftleitung
13 Owamba // May 16, 2009 at 7:47
Isch haben gar keine Teppisch bestellt…
14 franz // May 16, 2009 at 9:37
Werte Schriftleitung !
Ihre Anmerkung nehme ich amüsiert zur Kenntnis !
15 Jupp // May 16, 2009 at 22:15
“Nach Meinung der Koblenzer Staatsanwaltschaft ist dies ein Angriff auf die Menschenwürde „von Teilen der Bevölkerung türkischer.blabla..indem diese böswillig verächtlich gemacht wird und sie zu Unpersonen in der Bundesrepublik Deutschland erklärt werden.“
Zu “Unpersonen”?
Lt. Wiki “..die Bezeichnung für eine unerwünschte oder schlechte Person.”
Unerwünschte Personen!
Wie kann es ein Vergehen für einen Staatsbürger sein zum Aufenthalt fremder Personen hier eine ablehnende Haltung zu haben. Bezeichnenderweise kann deren Aufenthaltsgenehmigung verneint werden was in Abhängigkeit von den Gesetzen der gesetzgebenden Institution erfolgt. Die NPD bewirbt sich um Teilhabe an dieser Institution oder um einen möglichst großen Einfluß auf sie.
Wie ist es möglich, daß eine abweichende aber zulässige Haltung der potentiellen zukünftigen Gesetzgeber sanktioniert wird?
Liegt’s am Teppich?
Dann versucht’s mit einem tiefergelegten gebrauchten 3er-BMW.
Ich versteh allerdings angesichts des bereits früher kriminalisierten Plakats die Neuauflage.
Sind Ermittlungsverfahren und Strafprozesse jetzt die Wahlkampfstrategie?
Wen soll das zusätzlich mobilisieren?
16 Jupp // May 16, 2009 at 22:53
Ich wollte den Libertas-Ableger AUF wählen, weil sie gegen den Lissabon-Vertrag ist.
Aber wozu? Sie hat ja Recht, aber was würden ihre Abgeordneten bewirken können? Nichts, sie wären auch kein Apell an die “Politiker” und würden, selbst wenn sie bzw. ihre Wahl die Bevölkerung aktivieren würde, letztlich auch nichts bewirken.
Der Wahlboykott bewirkt auch nichts,selbst wenn niemand hinginge, wäre das am “Wahl”-abend und der darauffolgenden morgendlichen Presseschau ein Thema, das wär’s.
Also wer der NPD finanziell helfen will, wählt sie zur EU-”Wahl”, wer die neue DVU der Bevölkerung für relevantere Wahlen bekannt machen will, wählt sie.
An @Franz gerichtet: Warum also der deinerseits so aufgeregte Ruf nach Wahlboykott? Ist doch scheißegal!
Und Angst? Ich hab noch nie EU-”Wahl” gemacht, bin ich mutig? Wovor sollte ich Angst gehabt haben?
@Franz 10
“An die “NPD” gerichtet:
Lieber ein Ende mit Schrecken,
als ein Schrecken ohne Ende.”
Warum?
Die NPD erfüllt den Zweck, für’s system als Projektion für alles Böse zu dienen.
Ist sie weg kommt als nächstes wer? Eben!
Darum, NPD for ever!
@Freibeuter 12
“Ich sage : Würden sie – die Wahlen – etwas verändern, wären sie längst verboten.”
Wende das mal auf eure ganzen Demos und die NPD selbst an und Du hast eine Antwort, die vielen hier nicht gefallen wird.
@Franz 10
“Selbst ein politisch nicht stark interessierter
Zeitgenosse erkennt doch, daß nur ein
s c h w a c h e r , s e h r ä n g s t l i c h e r
Staat diese strafrechtlichen R e p r e s s i o n e n
anwendet.”
Ja, stimmt! Und?
Wie lange hat der paranoide Saddam geherrscht, und warum ist er nicht noch immer an der Macht?
Stalin?
Ulbricht/Honnecker
von Mao Zedong bis heute?
unendliche Bsp’s endloser Unterdrückungsherrschaften.
Aber vor allem haben und hatten starke und schwache Regierungen Angst vor der Not der Bevölkerung bes. der Hungersnot.
Aber die Wohlstandsbestechung funktioniert noch auf unabsehbare Zeit.
Es gibt Wege, aber die sind lang und manchem scheinen sie kein Ziel zu haben.
Der längste Weg beginnt mit dem ersten Schritt!
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