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Immer mehr
„kriminelle
Neonazis“
in Thüringen?
Vor wenigen Tagen überraschte die thüringische NPD mit der Meldung, sie werde im kommenden Jahr zu den Landtagswahlen antreten. So selbstverständlich wie dies zunächst klingen mag, ist das aber keineswegs, denn eigentlich bliebe gemäß „Deutschlandpakt“ der Freistaat der DVU vorbehalten. Weniger überraschend hingegen, dass sich auch gleich die regionale Presse in die Pflicht genommen sieht, ein paar aufklärende Worte zu sprechen.
So berichtet heute die Thüringer Allgemeine, über die immer „kriminelleren Neonazis“. O-Ton: „Das Auftreten dieser Partei in der Thüringer Öffentlichkeit ist in den vergangenen Jahren mit einem deutlichen Anstieg von rechtsextremistischen Straftaten einhergegangen. Zwar liegen für dieses Jahr noch keine offiziellen Zahlen für diesen Bereich vor. Auf eine Anfrage der Fraktion der Linkspartei teilte aber das Innenministerium mit, dass im ersten Halbjahr 298 Straftaten aus dem rechten Spektrum registriert worden seien.“
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Nun muss man allerdings wissen, dass die „rechtsextremen Straftaten“ in diesem Jahr generell bundesweit gestiegen sind. Das liegt nicht etwa daran, weil Nationalisten landauf und landab plötzlich ihre Vorliebe zu kriminellen Handlungen entdeckt haben, sondern weil sich Bund und Länder im März auf eine neue „Zählweise“ geeinigt hatten (Altermedia berichtete).
Demnach wurden bisher Straftaten - beispielsweise sogenannte Propaganda-Delikte wie Hakenkreuzschmierereien - erst dann als politisch motivierte Taten erfasst, wenn auch der Hintergrund aufgeklärt werden konnte. Die Länder seien nunmehr aufgrund der Vereinbarung dazu übergegangen, diese Taten generell als rechts motiviert zu erfassen. Damit soll laut Hans-Werner Rogge, Direktor des Landeskriminalamtes in Schleswig-Holstein, zum Beispiel jedes verwendete „rechtsextreme Emblem“ sofort als politisch rechts motivierte Straftat gewertet werden.
Daraus resultiert, so Rogge: „Die neue einheitliche Erfassung führt letztlich dazu, dass die Zahl der Straftaten, die als rechts motiviert in der Statistik erfasst werden, deutlich höher sein wird.“
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| Frank Schwerdt |
Freilich darf auch der Hinweis auf die vorbestraften NPD-Funktionäre nicht fehlen. Die Thüringer Allgemeine schreibt unter anderem: „Aus den Unterlagen des Verfassungsschutzes geht unter anderem hervor, dass im Freistaat auch Kreisvorsitzende der NPD oder ihre Stellvertreter zu etwa 40 Prozent bereits mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind.“ Dass es vorbestrafte Funktionäre in der Partei gibt, ist fürwahr ein Manko. Allerdings darf man auch hier nicht vergessen, dass mit dem „Gesetz in Konflikt geraten“ nicht unbedingt auch heißt, kriminell gehandelt zu haben. So ist beispielsweise Frank Schwerdt, seines Zeichens auch NPD-Chef in Thüringen und Erfurt, mehrfach wegen Meinungsverbrechen bestraft worden.
Um den „braunen Spuk“ Einhalt zu gebieten, und um natürlich auch zu verhindern, dass die Nationaldemokarten im kommenden Jahr das Erfurter Parlament erobern, will die SPD nun ein „Landesprogramm gegen Rechtsextremismus“ vorlegen, von dem man wohl bereits jetzt annehmen darf, dass deren Nutzen kaum in Relation zu den Kosten stehen wird.
Alles in allem scheint die Meldung, dass die NPD zu den Landtagswahlen antreten werde, bei einigen Zeitgenossen eingeschlagen zu haben wie eine Bombe. Öffentlich hat sich die DVU bislang allerdings nicht dazu geäußert, so dass eigentlich nach wie vor unklar ist, warum die Volksunion auf einen eigenständigen Wahlantritt verzichtet.
Siehe auch
Thüringer Allgemeine 10.10.08
29 responses so far ↓
1 Eine andere Feldpostnummer // Oct 10, 2008 at 14:07
Die Entscheidung weg von abgeschmackten Beschönigungen hin zu einer klaren Verdeutlichung des Rechtskriminellen Bedrohungspotentials war selbstverständlich weit überfällig.
Ob das x-te Programm nun auch seine Schwachstellen hat, ist angesichts der Forderung der Bürger nach Sicherheit vor dem braunen Terror eine irrelevante Frage.
2 Leni // Oct 10, 2008 at 14:12
Ist denn schon Weihnachten? Immer wenn ich den Stiefel seh muss ich automatisch an das alte Volkslied denken:
“Lasst uns froh und munter sein”
Lustig, lustig trallallalala…bald ist Nikolausabend da!
Das wird eine schöne Bescherung werden.
3 Schattenlos // Oct 10, 2008 at 14:23
Thüringen ist ein wirklich schönes Land. Zwar sind Städte wie Erfurt auch schon etwas verseucht aber ansonsten gehts. Dieses Land ist ein idealer Rückzugsraum, persönlich werde ich mich auch nach dort umsiedeln. Wen der Tag X kommt denke ich eh mal wird es eine grosse Flucht gen Osten geben. Thüringen wir kommen….
4 Südsee-Bsirske // Oct 10, 2008 at 14:27
Also jeder Rabbi oder Antifant, der mal wieder Grabsteine umschmeisst oder HKs an Wände malt, kann diese jetzt ganz offiziell als “rechte Straftat” melden?
Irrenhaus brd!
5 Journalistenkicker // Oct 10, 2008 at 14:37
Wieso gibt es eigentlich noch eine DVU + REP?
Die brauch keiner mehr, sollen endlich in Rente gehen und gut.
Ist schon peinlich wenn man lediglich in einer Partei abhängt weil man sonst nichts auf die Reihe kriegt.
6 Kameradschaft Lichtenfels // Oct 10, 2008 at 14:47
Zumindest das Forsa-Institut prognostiziert der NPD vier Prozent, so daß ein Sprung über die Fünfprozenthürde möglich erscheint. Die DVU ist dagegen bei Wahlumfragen in Thüringen kein Faktor mehr.
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/thueringen.htm
7 Andreas Vesalius // Oct 10, 2008 at 14:55
„Aus den Unterlagen des Verfassungsschutzes geht unter anderem hervor, dass im Freistaat auch Kreisvorsitzende der NPD oder ihre Stellvertreter zu etwa 40 Prozent bereits mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind.“
Aber wer wird denn da so kleinlich sein:
Joschka Fischer fing als Revolutionär an und hat es in diesem “Staat” bis zum Bundesaußenminister gebracht. Zwischen 1968 und 1975 beteiligte er sich als Mitglied der Gruppe “Revolutionärer Kampf” (RK) an Demonstrationen und Hausbesetzungen. Mit einer Ausbildung klappte es nicht so recht. Fischer hörte aber - auch ohne Abitur - an der Universität Habermas, Adorno und Negt und setzte sich eingehend mit Marx, Mao und Hegel auseinander. Herzlichen Glückwusch…
Talente gibt es überall!
8 borger // Oct 10, 2008 at 15:09
Die über 200 Millionen im „Kampf gegen Rechts“ verschwendeten Euro zeigen Wirkung – sie ziehen noch mehr linke Kanalratten an, die aus diesem Steuertrog fressen wollen. Da muss dann natürlich erst mal ein entsprechender Bedarf vorgegaukelt werden, um den ahnungslosen Bürgern noch mehr Geld aus der Tasche zu ziehen.
9 Rudolf // Oct 10, 2008 at 15:28
Wenn jetzt einer sein Modellflugzeug historisch korrekt - sagen wir - mit vier Hakenkreuzen bemalt, wird das dann zu nur einer rechtsextremistischen Gewalttat zusammengefasst, sind es vier “rechte Straftaten” oder vielleicht ein rechtes Superverbrechen?
Fragen über Fragen.
10 E. Hartmann // Oct 10, 2008 at 16:17
@ Rudolf:
Es wurde vor einiger Zeit ein ausländischer Teilnehmer eines Modellflugtages angeklagt (in Abwesenheit zu seinem Glück), der sein Großmodell einer ME262 korrekt beschriftet hatte.
Ich glaube, die zwei Hakenkreuze (rechts und links auf dem Seitenleitwerk) wurden als Tateinheit gewertet…
Dieses perverse brd-Verhalten kann kein ehemaliger Gegner verstehen. Die halten die BRD (nicht unbedingt die Deutschen an sich) genau deswegen für gefährlich und unberechenbar. Weil diese Verhalten einfach krank ist.
11 Tobias // Oct 10, 2008 at 16:19
“Um den „braunen Spuk“ Einhalt zu gebieten, und um natürlich auch zu verhindern, dass die Nationaldemokarten im kommenden Jahr das Erfurter Parlament erobern, will die SPD nun ein „Landesprogramm gegen Rechtsextremismus“ vorlegen, von dem man wohl bereits jetzt annehmen darf, dass deren Nutzen kaum in Relation zu den Kosten stehen wird.”
Nun, solange die Thüringer “Antifa” durch das Land ziehen wird und durch aufgesprühte Hakenkreuze auf allen möglichen Flächen die Zahl “rechtsextremer Straftaten” in die Höhe jubelt (neue Zählweise - keine Aufklärung des Tathintergrunds mehr erforderlich) dürften die Zahlen in der Kriminalitätsstatistik in absehbarer Zukunft nicht unbedingt bedeutsam sinken…
12 Patria Germania // Oct 10, 2008 at 16:35
Bilanzen schönen?
Erinnert mich etwas an den Bezahlsender Premiere.
Hatte auch 1 Million Kunden, die Karteileichen waren.
Ja ja, was macht man nicht alles, um Aktionäre oder ‘Staatsschützer’ zufriedenzustellen…
13 SiRe52 // Oct 10, 2008 at 17:15
Geht doch mal in´s Römisch- Germanische Museum in Köln. Dort findet Ihr hunderte von Ausstellungsstücken, die mit dem Hakenkreuz (Germanisches Sonnensymbol) versehen sind.
Weiterhin müssen alle Hollywood-Schinken vom Schlage “Ben Hur”, “Spartakus” oder “Kampf um Rom” verboten werden! Warum??
Na, zählt doch mal nach wieviel der Protagonisten und wie oft denrechten geradegestreckten Arm zum Gruße erheben!
Alles “rechtsradikale” Straftaten und zur Statistik hinzuzählen!!! - Dann wird endlich ein schönes Sümmchen daraus”
14 Wolfgang Reinhard // Oct 10, 2008 at 17:17
Nun offensichtlich wird mit dem ganz großen Knüller noch gewartet.
Aufgrund meiner guten Kontakte zum Amt fürGesinnunsgkontrolle lupfe ich schon einmal – wir sind ja unter uns - den Schleier:
Nazis quälen Investoren!
Und stürzen uns ins Börsenelend!
Jetzt hilft nur eins:
Selbstmord. Gegen Rechts.
Neue Nationalistische Plakatkunst geniessen - und die Welt verstehen:
http://forum.thiazi.net/showthread.php?t=12254&page=52
Metapedia und Dia-Schau: http://de.metapedia.org/wiki/Benutzer:Wolfgang_Reinhard
15 Lodmund // Oct 10, 2008 at 17:21
@9: Es dürfte auf vier “rechte” Straftaten für die Statistik hinauslaufen.
Vor ein paar Wochen hätte angeblich einer, der keinen Überweisungsschein dabei hatte, und also 10 Wolfowitz latzen sollte und nicht wollte, eine zweistellige Zahl Swastiken an eine Berliner Klinik gepinselt. Dazu herumgebrüllt und mit dem “rechten” Arm angezeigt, wie hoch Heilkräuter wachsen können. Würde diese Zahl diese Zahl + 1x für’s Armstrecken ausmachen, es stand allerdings in der Wurstpresse , und die drucken viel, wenn der Tag lang ist.
16 S.Braun // Oct 10, 2008 at 17:42
Klar, Feldpenner! irgendwann zählt es auch zu “rechten” Straftaten, wenn ein Deutscher mit seinem Auto die Einfahrt zu einer Dönerbude blockiert oder einen schleichenden Kanaken auf der Autobahn von der Überholspur drängelt, oder wie !
Der Rentner in der Münchner U - Bahn allerdings ( nur ein Beispiel von Vielen ) hatte in deine Augen wohl nur eine ” Begegnung der multikulturellen Art” ??
Hast doch einfach deine dämliche Fresse, du Kanakenbastard !
17 Dortmunder // Oct 10, 2008 at 18:06
@Andreas Vesalius
Mein Gott, als Gast-Hörer! Kann und darf jeder(auch ohne Abi).
18 Statistiker // Oct 10, 2008 at 18:12
„Die neue einheitliche Erfassung führt letztlich dazu, dass die Zahl der Straftaten, die als rechts motiviert in der Statistik erfasst werden, deutlich höher sein wird.“
Na, hab ich’s nicht gesagt? Statistiken kann man haben, wie man sie braucht.
@ Andreas Vesalius // Oct 10, 2008 at 14:55
Joschkackele “de gefillde Fisch” hat auch die “Putz”-Gruppen mitbegründet. Putz = Proletarische Union für Terror und Zerstörung. Und man hat in seinem Auto ein Gewehr gefunden, mit dem jemand erschossen worden war (weiß nicht mehr wer, vielleicht Rohwedder?). Jemand hat immer hübsch die Hand über ihn gehalten und ihn vor rechtlicher Verfolgung geschützt und später seine politische Karriere ermöglicht.
19 Statistiker // Oct 10, 2008 at 18:15
Ich erinnere in diesem Zusammenhang an die 500 importierten Modellflugzeuge mit HK. Die sind als 500 (!) rechtsextreme Straftaten in die Statistik eingegangen. Wie man’s braucht halt…
20 Gunvald Larsson // Oct 10, 2008 at 18:27
@Rudolf :
Du wirst lachen, aber wenn die Bullen das sehen im Haus, wird’s eingezogen.
Es wurden schon Flohmarktstände deswegen leergeräumt.
Der Pole nebenan mit seinen Tokio-Hotel-Plagiat-Klamotten aus Fernost darf weiterhökern.
Empfehle “Mäxchen Treuherz” für Unklarheiten.
21 Rudolf // Oct 10, 2008 at 20:25
10 E. Hartmann // Oct 10, 2008 at 16:17
und
20 Gunvald Larsson // Oct 10, 2008 at 18:27
Ich weiß schon. So schnell findet man keine Absurdität, die in BRDistan nicht schon Realität geworden wäre.
22 Fakt // Oct 10, 2008 at 21:52
Die Mehrheit der Ossis sind und bleiben nun mal was aus ihnen gemacht wurde: 1A Jammerlappen, geniale Blender, skrupellose Abzocker.
23 jochen // Oct 11, 2008 at 7:43
Kriminelle Neonazis in Thüringen
Aber warum denn so bescheiden, sind wir denn nicht alle kriminell, nur weil wir unser Land lieben! Und damit die Richtung paßt: Kriminell sind selbstredend auch die, die national wählen! Da gibt es kein Vertun. Das ist eine Form der um sich greifenden Kriminalität, viel viel schlimmer als ein harmloser Raubmord. So weit sind wir.
24 Sonnenschein // Oct 11, 2008 at 10:21
@ Fakt
Schwacher Kommentar, denn diese Aussage ließe sich ebenso gut auf die Mehrheit der Wessis übertragen, insbesondere über die Erfahrungen mit Blendern und Abzockern könnte der Durchschnitts-Ossi ein Liedchen singen …
25 Gunvald Larsson // Oct 11, 2008 at 17:38
@Sonnenschein :
“insbesondere über die Erfahrungen mit Blendern und Abzockern könnte der Durchschnitts-Ossi ein Liedchen singen …”
Man denke nur an die Armada der aalglatten Vertreter, z.B. von Fensterfirmen, die kurz nach der Teilvereinigung in diesen Landesteil strömten…
Die haben Provisionen kassiert in einem Jahr wie sonst in fünf Jahren nicht.
26 Sonnenschein // Oct 11, 2008 at 18:19
@ Gunvald L.
Ich denke, da hat fast jeder seine ganz persönlichen Erfahrungen gemacht/machen müssen. Vielleicht einer der Gründe, warum nach der Wende so viele verwandtschaftlichen Beziehungen in die Brüche gingen.
27 Pressefritze // Oct 13, 2008 at 8:41
Nanu, gab es denn noch gar keine der üblichen Pressemeldungen, daß die NPD im Landtag Investoren und Touristen abschrecke, also für jede Wirtschaftskrise verantwortlich zu machen ist, und die Wut der Arbeitslosen sich gefälligst gegen „die Nazis“ zu richten habe?
28 Fakt // Oct 13, 2008 at 8:50
@ Sunny/Gynie
Abzocker gibt es nach wie vor. Hier und dort. Ist wohl eher eine Charaktereigenschaft, als ein ausschließlich anerzogenes Verhalten. Stimmt schon.
Was mir auffällt, ist die unterschiedliche Art und Weise des Vorgehens. Als Ossi bist du mit den Methoden der Wessi-Abzocker erstmal nicht vertraut, als Wessi stehste wie der Ochs vorm Berg, wenn dich das erste mal ein Ossi derbe abzieht. Der Lerneffekt ist dabei nicht zu vernachlässigen!
29 Pressefritze // Oct 13, 2008 at 10:25
Dahingegen werden rotmilitante Terror- und Gewaltakte gegen Oppositionelle zunächst als unpolitisch gewertet. Da müssen sich die Täter schon selbst melden, damit das System die Tat als „linksextremistisch“ einstuft:
Berlin-Lichtenberg
Linke Szene bekennt sich zu Brandanschlag
Der Brandanschlag auf ein Auto in Lichtenberg vergangenen Donnerstag war, entgegen der Annahme der Polizei, politisch motiviert. Eine Antifa-Gruppe bekannte sich zu dem Anschlag.
Erst durch ein Bekennerschreiben der linken Szene konnte die Polizei einen Brandanschlag als politisch motiviert einstufen. Nachdem am Donnerstag in der Lichtenberger Lückstraße ein Opel in Brand geraten war, hatte die Polizei zunächst von einer „Beziehungstat“ gesprochen und ein politisches Motiv ausgeschlossen. In einer Mail einer Antifa-Gruppe an den Tagesspiegel heißt es jedoch, dass mit dem Anschlag der bekannte Neonazi Björn Wild getroffen werden sollte, der mit der Besitzerin des Wagens befreundet sein soll. Wild war der frühere Anführer der Neonazi-Kameradschaft “Tor“, die von Innensenator Ehrhart Körting 2005 verboten worden war. Zudem wird in der Mail eine Verbindung gezogen zur Razzia gegen die rechte Jugendorganisation HDJ am gleichen Tag. (Ha)
http://www.tagesspiegel.de/berlin/Lichtenberg-Brandanschlag;art270,2633474
(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 11.10.2008)
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