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Irland: Die Iren haben am 2. Oktober das Vergnügen nochmals über den EU-Reformvertrag der abzustimmen. Ob es sich dabei auch um das letzte Mal handelt, hängt lediglich davon ab, ob die Iren dieses Mal das Kreuz an der richtigen Stelle machen und für den EU-Reformvertrag stimmen. Das erste Referendum darum scheiterte bekanntlich im vergangenen Frühjahr. Ob es auch dann eine zweite Abstimmung gäbe, wenn die Iren seinerzeit für die EU-Verfassung, pardon, Reformvertrag, gestimmt hätten?
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Wie unterschiedliche Medien heute melden, hat der irische Ministerpräsident Brian Cowen heute in Dublin den neuen Termin zur Abstimmung bekannt gegeben. Am 2. Oktober soll demnach die vermutlich allerletzte Hürde auf den Weg zu den Vereinigten Staaten Europas genommen werden. Stimmt das irische Volk für den Vertrag gibt es zumindest formal-rechtlich kaum noch ernstzunehmende Hindernisse. Zwar hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe den Reformvertrag jüngst vorerst gestoppt, allerdings bedarf es hier lediglich der Korrektur einzelner Punkte. Dies soll nach den Plänen der Bundesregierung, so REUTERS, noch vor der Bundestagswahl am 27. September abgeschlossen sein.
In Brüssel zeigt man sich indes zuversichtlich, dass die Iren den Reformvertrag nicht abschmettern. Im Grunde genommen ist das auch völlig egal. Wenn die Iren dieses Mal wieder mit „No“ antworten, dann wird es eben eine dritte, möglicherweise auch noch vierte Abstimmung geben. Irgendwann werden die Iren es leid sein ständig an die Urnen zu treten, bzw. man gibt dem Reformvertrag einfach einen anderen Namen und stellt es überhaupt nicht mehr zur Abstimmung. Ein Weg wird sich finden, da ist man in Brüssel durchaus schon praktisch erfahren.
Siehe auch
REUTERS 08.07.09
Altermedia: „Hoffnungsvoll schauen wir nach Irland“… 02.07.09
Altermedia: Bis das Ergebnis passt! – Zweite EU-Abstimmung in Irland… 19.06.09
20 responses so far ↓
1 Windscheid // Jul 8, 2009 at 16:12
“Einer Umfrage von Anfang Juni zufolge würden diesmal 54 Prozent der Iren für den Lissabon-Vertrag stimmen und 28 Prozent dagegen.”
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,635039,00.html
Ein scheinbar nicht mehr verhinderbares “Ja” der Iren.
2 Bube // Jul 8, 2009 at 16:39
Selbst wenn die Iren “Nein” stimmen, die Irren in Brüssel trieben sie wieder zur Urne, bis endlich einmal ein “Ja” herauskäme.
Soetwas kann die guten Glauben in Abstimmungen doch stark erschüttern. Die Demokraten demontieren die Demokratie eigenhändig.
3 deutsches-reich // Jul 8, 2009 at 16:56
Schaut mal hier: http://www.youtube.com/watch?v=uYPlDQwaN0c
und hier: http://www.youtube.com/watch?v=XEMZ3zy4xPg&feature=related
Gruß
4 Brighid // Jul 8, 2009 at 16:57
Totalitarismus der Europäischen Union
http://www.youtube.com/watch?v=XEMZ3zy4xPg
5 Freiheit und Glaube // Jul 8, 2009 at 17:02
Wer überprüft eigentlich die Wahl in Irland?
Ich hoffe die freiheitsliebenden Iren wissen wie sie zu wählen haben und dass ganz Europa auf sie schaut!
6 Treueschwur // Jul 8, 2009 at 17:20
Volksherrschaft? Nein, Danke! Demokrötur, Ja, bitte! Das ist die Losung der Brüsseler eu-Knechtschaft!
7 Shahirrim // Jul 8, 2009 at 18:45
…
Hier spricht man Deutsch.
Die Schriftleitung
8 Shahirrim // Jul 8, 2009 at 18:52
Ja ich weiß, aber das war doch nur ‘ne Anspielung auf den Iran.
9 alberts. // Jul 8, 2009 at 18:57
27 staaten dürfen über den EU-vertrag abstimmen 26 stimmen zu, nur das eine land wo das volk selbst endscheiden darf, sagt nein. das sollte doch jeden menschen – auch in deutschland zu denken geben
10 kein "einfacher Bürger" // Jul 8, 2009 at 19:26
Hier und jetzt geht es um ALLES! Nicht nächsten Monat, nächstes Jahr, oder 2012!
Es zählt jede Stunde, jeder Tag und jeder Monat!
Wir zerreden unsere Zukunft. Wir halten uns fest an persönlichen Abneigungen und Präferenzen, ohne (wirklich) zu erkennen das SIE uns knechten, uns auf Knien sehen wollen.
Es wird über “links” und “rechts” schwadroniert, und Kräfte werden zerrieben. Geschwafelt wird über das für und wider vom sogenannten “Hitlerismus”. Es geht um den Zuspruch oder die Ablehnung des Christentums, und so weiter und so fort.
All dieses ist ein lähmender Faktor. SIE sind schon viel weiter. Bauen uns ein Gefängnis, für Dich und mich.
Ich habe leider keine konkrete Lösung, außer dem Aufruf nach EINIGKEIT.
Das klingt naiv und ist es vielleicht auch, aber träumen wird man wohl noch dürfen…(schon klar, Träume sind Schäume).
11 Freiheit und Glaube // Jul 8, 2009 at 19:49
Die EU – „Verfassung“ ist das größte Verbrechen an jedem einzelnen Bürger Europas.
Diese „Politiker“, die ihre Unterschrift darunter setzen, machen sich des Verrates an ihrem Volk schuldig, wobei sie noch nicht einmal den Inhalt kennen.
12 Franz // Jul 8, 2009 at 21:50
Selbst, wenn die Iren gegen den Vertrag stimmten sollten, würde die Wahl so manipuliert, dass als Ergebnis eine Zustimmung zum Vertrag verkündet würde.
13 Der Hohle Kautz // Jul 8, 2009 at 23:17
Moin, Moin allerseits !
Der Wille der Völker spielt für Verbrecher keine Rolle. Verbrecher denken immer nur an sich.
Verbrecher sind immer asozial.
Wie heisst es so schön:
…ob gefälscht oder nicht spielt keine Rolle.
Es erfüllen sich die Protokolle !!!
Es lebe das heilige Deutsche Reich !!!
14 wookie // Jul 9, 2009 at 0:10
Wenn die Iren mit Ja stimmen, bekommt die IRA vielleicht einen neuen Existenzzweck.
15 Tom // Jul 9, 2009 at 5:06
Es sollten unbedingt Wahlbeobachter aus z.B. Russland, Iran, Nordkorea, China, Venezuela oder Syrien vor Ort sein.
NIEDER MIT DER EUDSSR!
16 Lacksplitt-Streusand // Jul 9, 2009 at 5:11
Wir sind gespannt wie die Irländer abstimmen und wie hoch die Wahlbeteiligung ist.
17 Kohlhaas // Jul 9, 2009 at 8:02
Jürgen Elsässer Vortrag zur Finanzkrise, zu den Hintermännern der Finanzkrise und deren Kolonie EU
http://www.youtube.com/watch?v=R7N421-KeJU&feature=related
18 Max // Jul 9, 2009 at 8:03
Na, noch ein bissel mehr Medienpropaganda in Irland und bei der 78ten Abstimmung werden dann schon 50,01 % mit “Ja” stimmen…
Fuck Democrazy !
19 Carsten // Jul 9, 2009 at 11:43
Päntit und Krähmer –
psychopathisch – im Kopf biochemisch gestört -
die psychopathische Menschenart – da hilft nur Forschung – bis dahin: ABWÄHLEN diese Leute und die PARTEIEN, in denen die drin sind.
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Heil dem Gesunden!
http://www.youtube.com/Schneuben
20 karl // Jul 9, 2009 at 11:58
Und wie hier so richtig Deutsch gesprochen bzw. geschrieben wird. Hier noch einen kleinen Hinweis an die Schriftleitung.Wenn schon die Kommentare des “Unser Grossdeutschland” als Lichtblick empfunden werden,möchte ich nicht wissen,auf welcher Ebene sie hier miteinander korrespondieren. Die sachlichen Inhalte des “Unser Grossdeutschland” sind derartig dünn und einfach falsch und erlogen mehr nicht.Dabei mache ich mir Sorgen um die Menschen, die den dahin geschriebenen demagogischen Blödsinn auch noch Glauben schenken.
Keine Sorge, schlimmer oder niveauloser als dein regelmäßiges Gekeife sind die Kommentare von “Unser Großdeutschland” auch nicht, im Gegenteil. – Die Schriftleitung
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