Kaum Wählerinteresse an OB-Wahlen in Leipzig (28.02.06)

18:02 · Post your comment (No Comments)

Leipzig / Sachsen: Ohne größeres Interesse verliefen am vergangenen Sonntag in Leipzig die Oberbürgermeisterwahlen. Lediglich 31,7 Prozent der Wähler machten von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Bei der Wahl handelte es sich um eine Wiederholungswahl, nach dem die erste Stimmabgabe am 5. Februar für keinen der Kandidaten eine absolute Mehrheit brachte. Die Wahl war notwendig geworden, nachdem der im April letzten Jahres in seinem Amt bestätigte Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee (SPD) Verkehrsminister im Bundeskabinett der Regierung Merkel geworden war.

Burkhard Jung (SPD)

Das Oberbürgermeisteramt bleibt jedoch dennoch in sozialdemokratischer Hand. So erreichte der SPD-Kandidat Burkhard Jung (*1958) am letzten Sonntag 50,4 Prozent der Stimmen. Jung, studierter Germanist und Theologe, stammt aus Siegen in Nordrhein-Westfalen, wo er bis 1999 als Oberstudienrat im Kirchendienst tätig war. 1999 kam er in die Leipziger Stadtverwaltung, ein Jahr später schloß er sich der SPD an.

Bekannt wurde Jung in Leipzig vor allem durch seine Tätigkeit als Olympia-Beauftragter der Stadt, ein Posten zu dem er im Jahre 2001 berufen worden war, um sich für die Bewerbung der Stadt zu den Olympischen Spielen 2012 einzusetzen. In dieser Eigenschaft geriet Jung jedoch eher ins Zwielicht, so wurde ihm vorgeworfen, er hätte ungeprüft Provisionszahlungen an eine Beratungsfirma genehmigt, Sponsoren für die Bewerbung gewinnen sollte. Dies kostete ihn letztlich den Beauftragtenjob, ein strafbares Verhalten Jungs konnte von der zuständigen Staatsanwaltschaft allerdings nicht festgestellt werden, allerdings gab es dennoch ein Disziplinarverfahren von Seiten des Regierungspräsidiums, das mit einem Verweis für Jung endete. Nun ja, Ende gut alles gut.

Nationale bzw. „rechte“ Parteien nahmen am vergangenen Sonntag an der Zweitwahl nicht teil. An der Wahl vom 5. Februar beteiligte sich dieses Mal lediglich die Deutsche Soziale Union (DSU), ein politisches Fossil aus Wendetagen, das lediglich in einigen Teilen Sachsens überlebt zu haben scheint, politisch aber kaum eine Rolle spielt. Ihr Kandidat kam lediglich auf 0,9 Prozent der Stimmen. Die NPD schickte dieses Mal keinen Kandidaten ins Rennen. Bei den Oberbürgermeisterwahlen im April letzten Jahres war ihr Kandidat Peter Marx auf 2,4 Prozent der Stimmen gekommen.

Resümierend heißt es über die Wahl in Leipzig im NATIONALEN BEOBACHTER DELITZSCH:
Stell Dir vor, es ist Wahl und keiner geht hin!

Dieses Szenario müssen wohl die Vertreter unserer Demokratie am Wochenende in Leipzig im Kopf gehabt haben, als nicht mal ein Drittel (genau 31,7 %) sich auf den Weg zum Urnengang für die Wahl des neuen Leipziger OB machten.
Der “strahlende” Sieger ist SPD-Politiker Burkhard Jung, welcher sage und schreibe ganze 16,35 Prozent der Stimmen von Wahlberechtigten auf sich vereinen konnte. Mit dieser überwältigenden Mehrheit ist der “demokrat” jetzt Schirmherr über die Leipziger Bevölkerung.

Als Indikator für die Politikverdrossenheit dürfte sich die geringe Wahlbeteiligung schon eignen. Die Leute fühlen sich berechtigterweise immer mehr veralbert von Politikern, die immer nur nehmen, nehmen, nehmen… die das Wahlvolk nur alle paar Jahre als Stimmvieh zur Urne zu bitten und damit ihre Existenz zu legitimieren. Das damit bald Schluß sein dürfte, wenn nur noch 10 % zur Wahl und der Rest auf die Straße geht, leuchtet den “Politikern” schon ein.

So schreibt die MZ:

“Einig waren sich die Politiker in der Sorge um die schlechte Wahlbeteiligung von nur 31,7 Prozent. «Die geringe Beteiligung zeigt, dass die Menschen enttäuscht sind von der Politik und von den Affären und Skandalen der letzten Zeit. Damit muss endlich Schluss sein», sagte Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer mit Verweis auf die Messestadt.”

Eine Verhöhnung des Wählers ohne Gleichen, als wenn den “Demokraten” daran gelegen wäre, Affären und Sakandale zu beenden. Wohl werden sie versuchen, in Zusammenarbeit mit den hörigen Medien, diese in Zukunft besser zu verschleiern.

Autor: Gandalf

Quelle: Nationaler Beobachter Delitzsch 27.02.06

Siehe auch
ZDF Heute 26.02.06

Leipziger OB-Wahlergebnis vom 26.02.06

Leipziger OB-Wahlergebnis vom 05.02.06

Leipziger OB-Wahlergebnis vom 10.04.06

Quelle: Störtebeker-Netz 28.02.06

Tags: Allgemeines