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“…und auch sonst reden wir nicht gern über Ausländer im Land”
Es war eine “schwere Geburt” als der Abgeordnete Birger Lüssow nach der Zahl der bekannt gewordenen Fälle von Asylbetrug in Mecklenburg-Vorpommern fragte. Die Antwort der Landesregierung lautete sinngemäß und lapidar: Asylbetrug ist kein Straftatbestand, daher könne die Frage nicht beantwortet werden. Nun so Regierungsgeschäfte sind schon schwer und das es da zu Denkblokaden kommt ist nicht ausgeschlossen. Also wurde die Frage dann am 1. Februar noch einmal eingereicht, mit einigen Ergänzungen:
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| Birger Lüssow |
“Unter Asylbetrug sind Delikte zu verstehen, bei welchen sich Ausländer unter Angabe falscher Daten Asyl erschleichen und dadurch Sozialleistungen beziehen.”
Nun begriff man es auch in der Staatskanzlei. Die Antwort war dennoch unbefriedigend, denn in Schwerin habe man “keine Erkenntnisse” über die Fälle von Asylbetrug. Die Entscheidungen die Anerkennung als Asylberechtigter zurückzunehmen ist schließlich Sache des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Auch auf die Frage nach dem Vorgehen der Asylbetrüger wurde auf das Bundesamt verwiesen. Ja, ja wen interessiert schon ob und wie Asylbetrüger im eigenen Bundesland die kommunalen Kassen schröpften.
“Abgeschoben? Wie abgeschoben?” - So hätte man auch antworten können. Stattdessen teilte man mit, daß die Zahlen der Abschiebungen nicht gesondert erfaßt werden. Warum auch?
Lüssow wollte als Vertreter der Partei die sich um die Belange der Deutschen ohne Migrationshintergrund kümmert in einer weiteren Anfrage wissen, wie es sich mit der Entwicklung der Migranten verhält. Arbeiten sie? Sind sie krimineller als andere? Wie viele erlangten die Staatsbürgerschaft automatisch durch Geburt? usw. usf…
Auch hier teilte die Landesregierung mit, daß sie eigentlich nicht so zuständig ist und auch sonst nicht viel darüber wisse. Solche Dinge werden eben nicht erfaßt.
In Kürze:
Zum Stichtag 31.12.2006 hielten sich 1.060 Asylbewerber in Mecklenburg-Vorpommern auf, insgesamt waren es 30.914 Ausländer die sich hier im Land aufhielten. Von 1991-2005 wurden 15.279 Ausländer eingebürgert. Geburtenraten von Eingebürgerten sind nicht erfaßt. Weil Ausländer und Migranten nicht nur anders benannt werden, sondern die Migranten auch ein Stück Papier bekommen, auf dem dann steht daß sie nun Deutsche im rechtlichen Sinne sind, betrug der ausländische Bevölkerungsanteil zum Jahresende eben nur 1,8 %.
Quelle: NPD MV 26.04.07
27 responses so far ↓
1 R.Wallacher // Apr 26, 2007 at 15:02
Deutschland braucht weitaus mehr Drittwelt Einwanderer ! Speziell Neger, Araber, usw.
2 wartender Krieger // Apr 26, 2007 at 16:41
Das sollte man so nicht auf sich beruhen lassen, sondern mit aller Penetranz weiterverfolgen und nachbohren.
In diesem Punkt hat man die Etablierten nämlich am Schlawittchen! Das ist eine ihrer Schwachpunkte.
Hier kann man mit genügend Konsequenz und Intelligenz verheerenden Schaden beim System anrichten, während man selbst dabei massives politisches Kapital rausschlagen kann!
Zwingt die Systemlinge dazu, die Zahlen zu veröffentlichen und die Statistiken zu führen!
Oder benutzt deren Weigerung als Waffe gegen sie und wenn möglich, erhebt selbst die entsprechenden Statistiken und Zahlen, am besten unter Zuhilfenahme unabhängiger Quellen und Helfer!
3 wartender Krieger // Apr 26, 2007 at 16:46
@ R. Wallacher: Stimmt! irgendwer muss ja deren Familien wieder in ihre Heimatländer zurückbegleiten, bevor wir Deutsche uns um deren Entsorgung selbst kümmern müssen! Darum bin ich auch sehr dafür, sozusagen eine “Drehtürpolitik” zu betreiben. Einwanderer = Auswanderer und jeder nimmt mindestens einen der eigenen Sorte mit!
4 Bube // Apr 26, 2007 at 17:17
Witz:
Polizist hält zwecks Kontrolle zwei Afrikanern an und fragt: “Können Sie sich ausweisen?” Antwort: “Ey, müssen wir das schon selber machen…?”
5 Rentenexperte Baldur Böcke // Apr 26, 2007 at 17:28
Deutschland braucht Asylbetrüger!
Wer zahlt sonst die Rente?
6 Nemo // Apr 26, 2007 at 17:35
Mmh, wenn das sooo ist, kann man die ja mit beliebigen Zahlen einfach behauptend konfrontieren. Sie können diese Zahlen dann nicht zurückweisen, da sie selbst keine besseren Zahlen vorweisen können.
Interne Schätzungen lassen auf 427396 Fälle von Asylbetrug schließen. Bitte widerlegen.
7 griesgram // Apr 26, 2007 at 18:17
@Bube
Kein Witz
Polizisten überprüfen Kanaken und bekommen ohne Vorwarnung eine Kugel in den Kopf.
8 Hellmut Schramm // Apr 26, 2007 at 18:53
Das hier passt auch zum Thema:
“…eine Fatwa wurde von einem Stammesgremium erlassen, die
erlaubt, dass ein Mann mit der Absicht, die Frau zum späteren
Zeitpunkt zu verstoßen, heiraten darf. Dies ist erlaubt, falls diese
Absicht nur dem Ehewilligen bekannt ist. Wenn jemand im Ausland
heiratet und nach der Beendigung des Studiums seine Frau verlassen
möchte, darf er dies tun. Die (muslimischen) Rechtsgelehrten sind
sich darüber einig. Hauptsache ist, dass die Absicht (der Trennung)
nur dem Ehemann und Allah bekannt ist. Bei der “Genussehe” wird
die Dauer der Ehe bei der Eheschließung festgelegt, z. B. auf einen
oder zwei Monate, ein Jahr oder länger. Nach Ablauf dieser Frist gilt
die Ehe als beendet. Dies ist die nicht erlaubte “Genussehe”.
Wenn er (der Ehemann) jedoch islamisch heiratet und im
Herzen (im Geheimen) beabsichtigt, die Frau später zu
verstoßen, nachdem sein Aufenthalt in diesem (ausländischen)
Land beendet ist, nimmt er keinen Schaden.”
Quelle: http://www.islaminstitut.de/Anzeigen-von-Fatawa.43+M518c263a071.0.html
Das ist eine glatte Aufforderung zum Eingehen
einer Scheinehe.
Diese Schrift sollte bei “Damen”, welche sich mit Kan.
einlassen Pflichtlektüre sein.
9 borger // Apr 26, 2007 at 19:06
Die Herrn Abgeordneten beziehen systemkonform ihre Bezüge, könnten sie dafür nicht auch systemkonforme Anfragen stellen?
Diese Aktion hat ja zweifellos einen Provokationswert, macht es dafür aber der Landesregierung zu leicht, die Fragen unbeantwortet abzuschmettern. Die Wahl des Themas war schon ganz in Ordnung, ich denke mal, es dürfte viele interessieren, wie viele Scheinasylanten sich im Lande aufhalten und was dafür an Mitteln aufgewendet wird. Diese dürften aus verschiedenen Töpfen kommen, dass sollte gerne alles mitberechnet werden. Damit jeder Bürger weiß, wie viel Regierung für seine multikulturelle Bereicherung durch Herrn Asylant aufwendet.
Die Information der Bürger über die Haushaltsausgaben allgemein ist ein Feld auf dem die NPD sich profilieren- und ihre Anwesenheit im Landtag für viele Bürger wertvoll machen könnte. Die Systemparteien halten sich in diesem Bereich gerne bedeckt, auch die Medien bringen da nicht viel rüber.
Das ist zwar mit viel Arbeit verbunden, dafür aber eine echte Marktlücke. Wenn jeder diese Informationen auf den Seiten der NPD erhalten kann, steigen die Zugriffszahlen und lassen sich auch andere Inhalte vermitteln.
10 dummi // Apr 26, 2007 at 19:19
Versteht doch endlich: Ihr sollt euch mit denen zur eurasisch-negroiden Zunkunftsrasse
http://www.scroogle.org/cgi-bin/nbbw.cgi?Gw=%20eurasisch-negroide%20Zukunftsrasse%20%20-com%20&l=de
zur Race of the Future
http://en.wikipedia.org/wiki/Race_of_the_Future
mischen..
Blöde nur das die Ausländer das selbst nicht wollen…
11 Watzmann // Apr 26, 2007 at 19:26
“Deutschland braucht Asylbetrüger!
Wer zahlt sonst die Rente?”
Die Rente wird als Reparation aus dem Ausland überwiesen.
12 dummi // Apr 26, 2007 at 19:58
welche Rente?
Außerdem sind die paar Asylbetrüger im Vergleich zu den Politbetrügern kaum der Rede wert…
Hier und heute geht es um die “Neue Weltordnung”, um die Pläne des Komitee der 300
http://www.scroogle.org/cgi-bin/nbbw.cgi?Gw=%20%22Komitee%20der%20300%22%20%20%20-com%20&l=de
um den als “Kampf gegen den Terror” getranten Kampf der Reichen die man auf diesen Fotos sehen kann
http://houston.indymedia.org/print.php?id=56515
http://www.earthfiles.de/bilder/photosimages_06.html
gegen den Rest der Welt..
http://www.miprox.de/Sonstiges.html
13 Puti // Apr 26, 2007 at 21:15
Bertug und arglistige Täuschung sind doch die Grundpfeiler des brd-Systems . Darauf baut doch das ganze westliche Wertesystem auf.
Solange die Mehrheit der Bevölkerung sich von den Heuchlern in Politik und Gesellschaft für dumm verkaufen lässt, funktioniert das System ja noch, nur was ist, wenn immer mehr Leute ihren Anspruch auf ein größeren Teil vom Kuchen in Anspruch nehmen? Das sind ja die wahren Alpträume der dekardenten Oberschicht.
Was die Rente anbelangt, so ist dieser Laden doch jetzt schon pleite. Ohne Milliarden Steuerzuschüsse läuft da gar nichts mehr. Aber solange die Omis und Opis noch ihre gute Rente bekommen und das ist die Mehrheit hier im Lande, solange brauchen die Bonner Politiker sich kaum Gedanken um ihre Wiederwahl machen. Wie sähe das wohl aus wenn die Rentenkassen ohne Steuergelder auskommen müsste. Wer weiss, vieleicht würde sich dann so mancher von den Senioren noch an die gute alte Zeit erinnern….
14 heiner // Apr 26, 2007 at 22:21
EIn Schelm wer böses denkt….
dass sich die NPD so enorm für Asylbetrüger interessiert, obwohl allg. die Zahle der Asylanten gering ist, durch die Drittstaatenregelung. Die Anzahl derer die diese Möglichkeit missbräuchlich warhnehmen, dürfte dementsprechend sehr gering sein. Gebe es nicht also wichtiger Fälle?
15 Fred // Apr 26, 2007 at 22:24
@ borger
Im Originaltext heißt es weiter:
“Gern sind unsere Abgeordneten bereit auch Ihre Fragen im eigenen Namen bei der Landesregierung einzureichen. - Bitte hoffen Sie jedoch nicht auf allzu gehaltvolle Antworten.”
Es steht Dir also quasi frei mal selbst ne Frage zu stellen…
16 NPD-Freund // Apr 26, 2007 at 23:25
Du meinst Du meinst die asiatischen afroeuropäer?
17 Nanga Parbat // Apr 27, 2007 at 9:26
“Deutschland braucht weitaus mehr Drittwelt Einwanderer ! Speziell Neger, Araber, usw.”
Genau. Und sie haben sicher nichts dagegen wenn wir die neben ihnen einquartieren oder? Vielleicht sind sie auch so nett und lassen einige bei sich wohnen? Falls sie nicht so nett sind müssen wir wohl auf Zwangseinquartierung zurückgreifen.
18 stino // Apr 27, 2007 at 9:58
Ich hätte da einen Verweis auf echt interessante Literatur:
http://www.asylconnection.at/
19 Cogito // Apr 27, 2007 at 11:43
Sozialleistungen von mehr als 200 000 Euro erschwindelt
Erlangen (dpa/lby) - Eine polnische Großfamilie hat sich vom Erlanger
Sozialamt Leistungen von mehr als 200 000 Euro erschwindelt. Ein heute
40-Jähriger mietete nach Angaben der Polizei vom Mittwoch für seinen Vater
und seinen Schwiegervater zwei Wohnungen in der Stadt. Obwohl sich beide
weiterhin in Polen aufhielten, kassierten sie Sozialhilfe und Pflegegeld.
Der 40-Jährige selbst meldete sich Anfang 2005 arbeitslos und erhielt für
sich und seine vierköpfige Familie Arbeitslosengeld II. Die Stadt kam dem
Sozialbetrüger auf die Schliche, als in einer der beiden leeren Wohnungen
ein Wasserschaden auftrat. Der Deutsch-Pole betrieb zudem zwei gut gehende
Firmen.
http://www.frankenpost.de/nachrichten/bayern/resyart.phtm?id=1117492
20 griesgram // Apr 27, 2007 at 13:20
“Der Deutsch-Pole betrieb zudem zwei gut gehende
Firmen.”
Läuft die Vollstreckung ins Firmenvermögen schon?
21 dummi // Apr 27, 2007 at 14:12
Was heißt überhaupt “Deutsche im rechtlichen Sinne”?
http://www.stmi.bayern.de/buerger/staat/staatsangehoerigkeit/detail/05788/
Nachweis (Staatsangehörigkeitsurkunden)
Die deutsche Staatsangehörigkeit kann durch eine Staatsangehörigkeitsurkunde (Staatsangehörigkeitsausweis) glaubhaft gemacht werden. Sie wird auf Antrag von der Staatsangehörigkeitsbehörde ausgestellt. Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.
Der Antrag auf eine Staatsangehörigkeitsurkunde ist bei der Staatsangehörigkeitsbehörde (Kreisverwaltungsbehörde) einzureichen. Den Antragsvordruck gibt es bei der Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt, kreisfreie Stadt). Im Antrag sind die persönlichen Daten des Antragstellers und seiner Vorfahren bis zum Jahr 1938 zurück darzulegen. Der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit wird dem Antragsteller bestätigt, wenn er nachweist oder zumindest glaubhaft macht, dass er und ggf. die Personen, von denen er seine Staatsangehörigkeit ableitet, spätestens seit dem 01.01.1938 von deutschen Stellen als deutsche Staatsangehörige (Deutsche) behandelt wurden. Das bedeutet, dass der Antragsteller zunächst seine Abstammungsverhältnisse nachweisen muss. Hierzu ist regelmäßig seine Geburtsurkunde und ggf. Heiratsurkunde erforderlich. Darüber hinaus kommt auch die Vorlage einer Heiratsurkunde der Eltern und gegebenenfalls deren Scheidungsurteil in Betracht. Weitere Personenstandsurkunden kann die Staatsangehörigkeitsbehörde bei Bedarf nachfordern.
Zusätzlich hat der Antragsteller glaubhaft zu machen, von welchen deutschen Stellen er und gegebenenfalls seine Vorfahren als Deutsche behandelt wurden. Hierbei wird die Staatsangehörigkeitsbehörde dem Antragsteller behilflich sein und von sich aus Auskünfte bei anderen Behörden und Stellen einholen (z. B. bei Meldebehörde, Passbehörde, Standesamt, Wehrmachtsauskunftsstelle, Heimatauskunftsstelle usw.). Ergibt sich, dass der Antragsteller die deutsche Staatsangehörigkeit (Rechtsstellung als Deutscher) besitzt, wird die Staatsangehörigkeitsurkunde ausgestellt. Die Gebühr hierfür beträgt 25,00 €.
22 TodosAlemanesUnidos // Apr 27, 2007 at 15:35
@ Helmut Schramm:
Danke für Ihren Verweis auf die Seite. Ich nenne das nicht “Scheinehe” - ich nenne das Vertragshurerei.
23 Hellmut Schramm // Apr 27, 2007 at 21:09
@ TodosAlemanesUnidos :
“Ich nenne das nicht Scheinehe - ich nenne das Vertragshurerei.”
Das stimmt so nicht. Hurerei ist i.d.R. ein Ergebnis eines Vertrages
im gegenseitigen Einverständnis. Sie geschieht mit Wissen und Zustimmung
der Beteiligten.
Also ist Hurerei an sich im Verlgleich zu dieser Fatwa eine relativ
zivile Angelegenheit.
Tatsächlich ist für diese Ungeheuerlichkeit in der deutschen Sprache
kein passender Begriff vorgesehen.
Nach der Lektüre dieser Schrift erscheinen mir die Einwanderungsbestimmungen
Israels nochmals in einem neuen Licht.
24 Hauke Haien // Apr 28, 2007 at 2:32
Kommt ein Asylant zum Arzt. Er hat einen Frosch auf dem Kopf. Fragt der ueberraschte Arzt: Was ist denn mit IHNEN los? Sagt der Frosch: Ich hab ‘n Geschwuer am Arsch.
25 Cogito // Apr 28, 2007 at 11:27
@ dummi
In der Zeitungsmeldung wird von einer POLNISCHEN Großfamilie geredet und dann von dem DEUTSCH-POLEN. Ich glaube nicht, daß dieser Betrüger Nachkomme einer Familie deutscher Herkunft ist, die `45 für Polen optieren mußte, um in ihrer Heimat bleiben zu können, dann wäre die Beantragung eines deutschen Passes natürlich. Aber inzwischen erhalten Polaken wie Türken einen deutschen Paß, wenn sie wollen. Wie man liest, lebt die ganze Bagage in Polen und der rührige Paßdeutsche betreibt dort 2 Geschäfte. Er nutzt eben die sprichwörtliche Dummheit der Deutschen aus, und es wird von diesen nicht wenige geben, die die Polaken in Schutz nehmen. Sie sind ach so gerührt über die fleißigen Erntearbeiter und die schwarz verdienenden Haushalts- und Krankenhilfen. Hoffentlich sind die Franken nicht soweit auf den Kopf gefallen, daß sie sich das Geld aus Polen zurückholen. Polens EU-Beitritt sollte doch zumindest das Ergebnis haben, den Polacken beizubringen, daß sie nicht bis in alle Ewigkeit am Tropf der anderen hängen können. Aber noch fließen die EU-Steuermilliarden der Deutschen für die Polaken.
@ heiner :
„Ein Schelm wer böses denkt…. dass sich die NPD so enorm für Asylbetrüger interessiert, obwohl allg. die Zahle der Asylanten gering ist, durch die Drittstaatenregelung. Die Anzahl derer die diese Möglichkeit missbräuchlich warhnehmen, dürfte dementsprechend sehr gering sein. Gebe es nicht also wichtiger Fälle?“
An welchem Strand räkeln Sie sich denn in der Sonne? Nach den Schreibfehlern ………ein Schelm, der sich dabei etwas denkt.
26 Mjoelnir.Thorshammar.Feindschmetterer@web.de // Apr 28, 2007 at 22:10
@Nemo:
Anfragen: “ist es richtig, daß …?”
Darauf können sie mit “nein” nur antworten, wenn sie mit den richtigen Zahlen herausrücken, sonst dürften sie (bei gesundem Verstande*) nur sagen, daß sie die wahren Zahlen selbst nicht kennen. *den setze ich aber bei Volksver
rätern… tretern nicht voraus, eher den Willen und die kriminelle Energie zum Betruge.27 TodosAlemanesUnidos // Apr 30, 2007 at 17:42
@ Helmut Schramm
Für Ihre Antwort Dank. Daß wir aneinandervorbeidenken, merke ich durch den Schwerpunkt des Formellen an Ihrer Antwort. Denn Sie bemerken das (christlich) Unethische am moslemischen Scheinehe-Benehmen, während ich das ebenso Unethische am christlichen Scheinehe-Benehmen (nämlich Hurerei zu ermöglichen) bemerke.
Wenn sich Christen letztendlich als unethisch erweisen, wieso regen sich diese dann noch darüber auf, daß Moslems Christen für Scheinehen benutzen ?
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