![]() |
Schwerin / Mecklenburg: Der Landeswahlausschuß Mecklenburg-Vorpommern stellte heute offiziell die Parteien und Vereinigungen fest, die am 17. September in Mecklenburg-Vorpommern bei den Landtagswahlen für den 5. Landtag des Landes antreten.
In einer heute herausgegebenen Pressemitteilung des Landeswahlleiters heißt es heute dazu wie folgt:
„…Folgende Parteien sind im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern oder im Deutschen Bundestag seit dessen letzter Wahl aufgrund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens einem für sie in Mecklenburg-Vorpommern gewählten Abgeordneten vertreten und dürfen daher ohne Beteiligungsanzeige Wahlvorschläge einreichen:
Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD
Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU
Die Linkspartei. PDS Die Linke.
Freie Demokratische Partei FDP
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE
Nachstehende Vereinigungen, die dem Landeswahlleiter ihre Beteiligung an der Landtagswahl bis zum 18.7.2006 angezeigt hatten, sind für die Wahl als Partei anerkannt worden:
DIE GRAUEN - Graue Panther GRAUE
Arbeit & soziale Gerechtigkeit -
Die Wahlalternative WASG
Bündnis für M-V
-
Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD
Ab jetzt … Bündnis für Deutschland, Partei für Volksabstimmung
und
gegen Zuwanderung ins “Soziale Netz” Deutschland
Allianz für Gesundheit, Frieden und
soziale Gerechtigkeit AGFG
Partei Rechtsstaatlicher Offensive Offensive D
Partei Bibeltreuer Christen PBC
Alternatives Bündnis für soziale Gerechtigkeit AB
Arbeiter/-rinnen Partei Deutschland APD
FAMILIEN-PARTEI DEUTSCHLANDS FAMILIE
Diese elf Parteien müssen für ihre Wahlvorschläge Unterstützungsunterschriften sammeln. Für einen Kreiswahlvorschlag sind, ebenso wie für einen Landeslistenvorschlag, die Unterschriften von mindestens 100 Wahlberechtigten des jeweiligen Gebietes, für das der Wahlvorschlag eingereicht wird, erforderlich.
Wie Landeswahlleiter Klaus Hüttebräuker weiter bekannt gab, hat die Wahlalternative Soziales Mecklenburg-Vorpommern (WAS-MV) ihre Beteiligungsanzeige noch vor der Sitzung des Landeswahlausschusses zurückgezogen. Der Landeswahlausschuss war sich einig, dass daher über ihre Parteieigenschaft nicht entschieden zu werden brauchte. …“
Bis zum 31. Juli müssen die Parteien nun Landeslisten und Kreiswahlvorschläge einreichen. Die Entscheidung darüber, erfolgt dann am 4. August, bzw., sollte es Beschwerden gegen einzelne Kreiswahlvorschläge geben, am 10. August. Erst danach stehen Parteien und Kandidaten für die Landtagswahl endgültig fest.
![]() |
Der plötzliche Rückzieher der WASG wird mit einer Entscheidung des Bundesschiedsgerichtes der Partei begründet, welches die Kandidatenliste für ungültig erklärt hatte, weil diese angeblich satzungswidrig zustande gekommen sein soll. Eine entsprechende Mitgliederversammlung der WASG Mecklenburg-Vorpommern, in der das für die Wahl der Kandidaten nötige Quorum gesenkt wurde, war vom Bundesschiedsgericht für nicht zulässig erklärt worden. Dieser Hickhack ist einmal mehr symptomatisch für diese Partei, doch ungeachtet dessen, ob es nun bei diesem Rückzieher bleibt, oder ob die WASG Mecklenburg-Vorpommern doch noch im allerletzten Augenblick für eine Wahlteilnahme entscheidet, mit einem nennenswerten Ergebnis wird sie wohl nicht mehr zu rechnen haben. Zu sehr hat sie sich in den vergangenen Monaten durch ihre inneren Querelen zum Gegenstand des Spottes und der Verachtung bei den meisten Wählern gemacht, so dass im Grunde genommen davon auszugehen ist, dass sie in absehbarer Zeit nach den Wahlen ganz und gar verschwinden wird und zwar indem ein Teil der Basis zur PDS übergeht, während der Rest in irgendwelchen Kleinst-Bürgerinitiativen, anderen Parteien oder gänzlich im politischen Nirwana verschwinden wird.
Nach einer am 24. Juli vom Emnid-Institut veröffentlichten Meinungsumfrage, könnte es bei der bisherigen rot-roten Koalition bleiben. So kommen CDU (33 Prozent) und FDP (7 Prozent) gemeinsam nur auf vier 40 Prozent, während SPD (31 Prozent) und PDS (21 Prozent) gemeinsam auf 52 Prozent kommen würden. Eine Konstellation, die angesichts der von der CDU bisher auf Bundesebene betriebenen Sozialabbau und Steuererpressungspolitik nicht überraschend sein dürfte. Auch der Bush-Besuch in Stralsund dürfte sich nicht unbedingt zugunsten einer höheren Wahlbeteiligung zugunsten der CDU ausgewirkt haben. Überhaupt ist es die Wahlbeteiligung, die so ziemlich alle Parteien die Brauen in die Höhe ziehen läßt, fürchtet man doch stark damit, dass ein Großteil der Wähler sich am sachsen-anhaltinischen Beispiel orientieren könnte, wo bei den letzten Landtagswahlen im März noch nicht einmal 45 Prozent der Wahlberechtigten an die Wahlurnen gingen. Angesichts der inzwischen längst beliebig gewordenen Parteien nicht wirklich eine Überraschung, die Erstaunen erregen sollte.
![]() |
Inwieweit die NPD nun von der allgemeinen Wahlmüdigkeit profitieren wird, steht derzeit noch in den Sternen. Sah Emid sie Mitte Juni noch bei vier Prozent in der Wählergunst des Landes, so rutschte ihr Stimmenanteil bei der letzten Meinungsumfrage in der Wählergunst bereits auf drei Prozent. Auch hier sollte man nicht sonderlich überrascht sein, da die bisherige Öffentlichkeitsarbeit der Partei im Lande bezüglich der Landtagswahlen eher unscheinbar und nur von gelegentlichem Aktionismus in einzelnen Orten, nicht aber landesübergreifend geprägt ist. Dies liegt möglicherweise daran, dass der ursprünglich vorgesehene Wahletat doch nicht die Höhe hat, wie ursprünglich angenommen. So sorgten enorm gestiegene Personalkosten sowie die Befriedigung von Gläubigern offenbar dafür, dass das Wahlkampfbudget letztlich doch noch beschnitten werden musste. Ein speziell auf Mecklenburg-Vorpommern zugeschnittenes Landtagswahlprogramm gibt es, im Gegensatz zu anderen Parteien, bislang nicht.
Daran zu glauben, dass dieser Rückgang linker Anti-NPD-Propaganda zu verdanken wäre, ist allerdings unserer Ansicht nach Unsinn. So gilt die NPD den meisten Einwohnern Mecklenburg-Vorpommerns durchaus als normale und daher wählbare Partei, ohne dass man sich dabei im Meinungsbild allzu sehr von medialen Feindbildern beeinflussen ließe. Allerdings wäre es nicht minder unsinnig, diese eher dem objektiven Demokratieverständnis der Wendezeit zugrunde liegende Denkhaltung, gleich eine reine Pro-NPD-Tendenz ableiten würde. So leisteten die bisherigen NPD-Kommunalparlamentarier kaum etwas, was die Allgemeinheit dazu bewegen könnte, in einem NPD-Landtagseinzug irgendeinen praktischen Nutzen zu sehen. Bei den meisten NPD-Stimmen handelt es nach wie vor um reine Proteststimmen, die ebenso schnell gewonnen, wie auch verloren gehen können. Daß in NPD-Kreisen immer wieder gebrauchte Argument, dass man es als Parlamentarier den etablierten Parteien mal so richtig zeigen könne, zieht dabei bei vielen Wahlberechtigten nur noch wenig, zumal diesen die Lage durchaus auch ohne NPD-Fingerzeige bekannt ist und sie an der ideologischen Verpackung der NPD-Wahlparolen nur eher mäßig interessiert sind. Gefragt sind wirkliche Alternativen und die gibt es derzeit wohl von keiner Partei, jedenfalls keine die allgemein überzeugen. Was Wunder, wenn sich also mehr und mehr Wähler zu der nicht unberechtigten Erkenntnis durchgerungen haben, dass es im Grunde genommen vollkommen egal ist, wen man wählt, da man letztlich ohnehin der Gefoppte ist, ganz gleich für wen man stimmt. Eine Ansicht der auch wir weder widersprechen wollen noch können, zumal sich diese auch auf eigenen Erkenntnisse und Erfahrungen stützt.
Unser Vorschlag für den 17. September, machen Sie sich einen schönen Tag und fahren Sie ins Grüne oder besaufen Sie sich mal wieder richtig tüchtig. Nach der zweiten oder dritten Flasche Schluck könnten Sie sich dann ja noch Straußens „Fledermaus“ auflegen, um dann im holdseligen Dämmerrausch kurz vor Eintreten des Deliriums mit zu summen, „Glücklich ist, wer vergisst, was nun einmal nicht zu ändern ist.“ Und wenn Sie dann erst soweit sind, dann haben sie nicht nur die eigentliche Quintessenz des kommenden Landtagswahlkampfes begriffen, sondern auch das eigentliche Hinausdrausauslaufen dessen was man hierzulande als „Demokratie“ ausgibt gleich mit. So ist es unsinnig glauben zu wollen, dass man mit dem bloßen Ankreuzen einer Partei die Dinge auch nur im Ansatz verhindert. Nein, der Krebs dieses Systems ist schon viel zu weit fortgeschritten, um dies auch nur in Erwägung zu ziehen. Wenn man wirklich etwas ändern will, wird man wohl schon einigen Parteien echt ins Kreuz treten müssen, dass bloße Ankreuzen ihrer Kandidaten aller vier oder fünf Jahre langt nicht mehr, dafür ist es schon fünf nach Zwölf. Alles andere ist reine Illusion, die in Selbstbetrug mündet.
Und ehe jetzt die Emotionen möglicherweise wieder hochschlagen, dies ist lediglich unsere Meinung, ohne daß wir daran denken, sie irgendjemandem als Denkdogma aufzudrängen, das können gewisse Parteien viel besser als wir. Am Ende entscheidet ohnehin jeder für sich selbst. Was uns betrifft, so haben wir uns in diesem Fall bereits entschieden.
Die Schriftleitung
![]() |
Siehe auch
PM Landeswahlleiter MV 28.07.06
Emnid-Landtagswahlumfrage vom 24.07.06
Quelle:Störtebeker-Netz 28.07.06







26 responses so far ↓
1 Flugzeugführer // Jul 28, 2006 at 19:13
@ Schriftleitung:
Ihr könnt es eben nicht lassen!
Euer Verhalten wurde/würde in Kriegszeiten als schwerer Fall von Wehrkraftzersetzung
angesehen und geahndet!
Wir stehen in einem enorm wichtigen Wahlkampf und Ihr ruft zum Boykott,einfach unglaublich!!!
Ja, wir können es nicht lassen, aber nur zur Info, falls es sich noch nicht herumgesprochen hat, IHR steht in einem wichtigen Wahlkampf, nicht wir. Erstaunlich, daß wir das immer wiederholen müssen. Außerdem ist uns nicht bekannt, daß wir auf die NPD vereidigt worden wären, so daß sich der Hinweis auf den Quatgsch mit Wehrkraftzersetzung und so erübrigt, aber vielleicht sollte man, um das zu begreifen, erst selber gedient haben. Darüber hinaus kann es nicht schaden, ein wenig über Ursache und Wirkung nachzudenken, ehe man hier so tut als ob, man macht sich sonst nur lächerlich, ohne auch nur ansatzweise jemanden zu beeindrucken. Na, du gewöhnst dich bis September auch noch dran.
Schriftleitung Altermedia
2 Der Richter // Jul 28, 2006 at 19:41
Ein Wahlboykott ist erst ein Wahlboykott wenn wirklich niemand mehr hingeht…, denn wir haben in unserem schönen Land leider keine Mindestquote für die Wahlbeteiligung.
Zudem scheint es als würden die Leute innerhalb kürzester Zeit immer wieder vergessen was bei der letzen Wahl versprochen und dann doch nicht gehalten wurde. Aber dies ist ja kein neues Problem. Alzheimer lässt grüssen.
Hat jemand eine Alternative vorzuschlagen?
Das die Kartellparteien sich schon lange verschworen haben sollte doch mittlerweile jedem aufgefallen sein, somit gibt es auch gar keine Chance eine andere Partei im Landtag zu sehen.
“Es ist alles verloren, hoffnungslos verloren.”
3 traveskipper // Jul 28, 2006 at 19:50
Gerne werde ich dem Vorschlag mit dem schönen Tag und der Fahrt ins Grüne folgen - vorher gehe ich aber doch zum Wählen. Besaufen tue ich mich dann am Abend - so oder so.
Aus Frust, Gewohnheit oder aus Lust am Saufen an sich?
Schriftleitung Altermedia
4 Anonymous // Jul 28, 2006 at 20:39
Ihr seit doch besoffen
\”Seit\” wann?
Schriftleitung Altermedia
5 Wo bleibt die Alternative? // Jul 28, 2006 at 21:17
Ich habe mir zum Ziel gestellt diese 16 Parteien aus Mecklenburg-Vorpommern rauszufegen!
6 Worch // Jul 29, 2006 at 10:18
@Flugzeugführer:
Wieder mal starke Worte aus den Wolken….. - Vor starken Worten aber würde ich deiner Partei einen starken Wahlkampf empfehlen. Und davon ist, wie die Schriftleitung nun mal leider richtig ausgeführt hat, im Lande Mecklenburg-Vorpommern sehr wenig wahrzunehmen.
Statt also starke Worte gleich Kondensstreifen abzusondern, solltest du vielleicht lieber deine Zeit auf der Straße verbringen und ein paar von den ach so nötigen Unterschriften sammeln, damit auch möglichst viele Direktkandidaten antreten können. Damit sieht es nämlich bisher sehr mau aus, wie ich hörte.
Grüße
Christian Worch
7 tom // Jul 29, 2006 at 13:17
Sehr schade diese Hetze,sind die gleichen Leute die sonst zu Demos in irgendwelchen Gewerbegebieten aufrufen und damit den “Umsturz” erreichen wollen.
8 Worch // Jul 29, 2006 at 13:58
@ tom:
Welche Hetze meinst du eigentlich?
Und wann hat mal jemand zu einer Demonstration in einem Gewerbegebiet aufgerufen? - Die letzte Demo in einem Gewerbegebiet, an die ich mich erinnern kann, war im Frühjahr 2002 irgendwo in Holland, könnte Rotterdam gewesen sein. Ich hab’ zu ihr zwar nicht aufgerufen, aber ich war dabei. War irgendwie ganz lustig. Die holländische Polizei hatte uns per Auflagenbescheid verboten, Steine und Molotow-Cocktails zu werfen. Wir dachten, das muß ja wirklich Krawall geben da im kleinen Nachbarland, wenn die schon solche Auflagen erlassen. War dann aber alles völlig ruhig. Etwa ein Dutzend Journalisten, etwa ein Dutzend Zuschauer und etliche Polizisten, davon ein paar beritten. Einen Umsturz hat es nicht gegeben. Wie willst du einen Umsturz machen, wenn die Polizei dir verbietet, Steine und Molotow-Cocktails zu werfen? Außerdem, wer will schon in Holland einen Umsturz machen? Nicht, ohne vorher die Holländer gefragt zu haben; und die haben mir nix von Umsturz erzählt. Aber vielleicht hatten sie auch nur schlechte Laune, weil sie keine Molotow-Cocktails werfen durften?
Grüße
Christian Worch
9 Kristallnacht // Jul 29, 2006 at 14:23
\”… fahren Sie ins Grüne oder besaufen Sie sich mal wieder richtig tüchtig …\”
Aber im Suff bitte nicht doch noch auf die Schnapsidee kommen die Grünen zu wählen, sonst wird Mecklenburg- Vorpommern von bekifften linken Gutmenschen regiert.
Wird es doch so oder so, die politischen Farben sind da eher nur äußerlich.
Schriftleitung Altermedia
\”… Partei Bibeltreuer Christen PBC …\”
Na, diese Partei würde ich nicht mal nach einer Alkoholvergiftung wählen. Mal ehrlich, die PBC ist doch im Grunde genommen schlimmer als alle Gutmenschen und Zionisten zusammen, weil sie sich u. a. am stärksten mit Israel solidarisieren, ganz gleich welche Kriegsverbrechen durch Israel verübt werden.
Zwar ist diese Meldung schon etwas älter, aber diese durchgeknallten christlichen Zionisten (teilweise schlimmer als die Zionisten der Juden) haben ihre Position zu Israel bis heute nicht verändert. So tief ist dem ZOG noch niemand in den Arsch gekrochen:
http://www.pbc.de/874.html?&tx_ttnewstt_news=802&tx_ttnewsbackPid=1013&cHash=169dec3676
10 tom // Jul 29, 2006 at 14:51
Lieber Herr Worch
Dieses war vielleicht eine etwas krasse Darstellung,meinte eher Demos ohne Außenwirkung wie z.B. Delitzsch oder mittlerweile auch Leipzig. Ob man damit mehr erreicht ist wohl doch eher sehr fraglich. Gerade in Leipzig (wohne in der Nähe) ist dies leider nicht so,eher gegenteilig. Soll nicht heißen sie sollen keine Demos mehr anmelden aber ob das der alleinige Weg ist darf bezweifelt werden. Man kann sich hier doch nicht hinstellen und den Leuten sagen sie sollen sich an dem Tag lieber betrinken als wählen zu gehen aber dann den Leuten sagen sie sollen an Demonstrationen teilnehmen die keinen Meter vorwärts kommen und keinerlei Außenwirkung haben ist revolutionär und eine Pflicht. Wir müssen alle Wege versuchen zu gehen auch wenn diese durch die Parlamente führen,war schon mal so vor ca.70 Jahren. Die Revolution 10 jahre früher ist ja nicht weit gekommen.
*Auch richtig lesen, Herr Kollege. Da steht nicht, daß die Leute sich betrinken sollen, sondern daß es effektiver ist, sich wieder einmal richtig zu besaufen oder aber ins Grüne zu fahren, statt irgendwelcher Parteien zu wählen, bei denen man im Nachhinein in jedem Fall der Dumme ist. - Der Meinungs sind wir übrigens nach wie vor, Reaktionen wie diese oder die vom Flugzeugführer bestärken uns nur darin. - Woher der Kommentator auf den Gedanken kommt, daß ausgerechnet wir irgendwelchen Leuten sagen, sie müßten irgendwo demonstrieren gehen, ist uns nicht ganz schlüssig. Nicht immer die Kleinen mang die Großen bringen, auch wenn es aus der Froschperspektive einfacher erscheint.
Schriftleitung Altermedia
11 tom // Jul 29, 2006 at 15:06
Nicht immer die Kleinen mang die Großen bringen.
Ist das sowas wie eine Mundart? Verstehe das nicht?Warum ist man der Dumme wenn man NPD wählt,habe dies in Sachsen getan und bis auf eine Enttäuschung bis jetzt nicht bereut.Und aller paar Jahre mal an eine Urne gehen ist sicherlich nicht ein sehr großer Aufwand.
Eine langsam in uns aufsteigende Ahnung läßt uns allmählich meinen, daß du noch nicht allzu oft wählen warst. Im Übrigen ist Mecklenburg-Vorpommern nicht Sachsen, was möglicherweise auch die Unkenntnis einiger sprachlicher Besonderheiten des Norddeutschen erklärt.
Schön daß dir die NPD gefällt, aber warum sollte sie uns gefallen? Liegt dafür ein Grund vor, der uns bislang entgangen sein sollte? Um ehrlich zu sein, uns fällt da nichts ein.
Schriftleitung Altermedia
12 Worch // Jul 29, 2006 at 15:10
@ tom:
Habe ich gesagt, die Leute sollen lieber ins Grüne fahren oder sich besaufen; oder daß das effektiver sei als wählen zu gehen? Habe ich zu irgendeinem Wahlboykott aufgerufen? (Ja, habe ich - zuletzt im Jahre 1978…. Kann sein, daß du da noch gar nicht auf dieser schönen Welt warst. Ich meine jetzt speziell für die anstehende Wahl in Mecklenburg-Vorpommern….)
Aber du sprichst von Hetze. Und meinst damit mich, wie du zugibst, indem du zugibst, daß du auch - wenngleich übertrieben - mich mit dem meinst, der zu Demonstrationen “im Gewerbegebiet” aufrufe.
Ist dir klar, daß damit du der Hetzer bist? Indem du mir fälschlicherweise Hetze unterstellst?
Der Dieb, der “Haltet den Dieb!” ruft?
Oder meintest du meinen Kommentar zu dem Kommentar von “Flugzeugführer”?
Ist es vielleicht Hetze, wenn ich der NPD empfehle, einen starken Wahlkampf zu führen, von dem man bisher im Lande Mecklenburg-Vorpommern eben nicht so wahnsinnig viel Stärke mitbekommen hat? Oder ist es vielleicht Hetze, wenn ich “Flugzeugführer” empfehle, sich daran persönlich zu beteiligen, wenn er sich für die NPD so sehr engagiert, daß er mit Worten wie “Wehrkraftzersetzung” um sich wirft?
Erklär uns das vielleicht mal.
Oder ist es auch nur eine etwas krasse Darstellung von dir?
Grüße
Christian Worch
13 tom // Jul 29, 2006 at 15:49
Eine langsam in uns aufsteigende Ahnung läßt uns allmählich meinen, daß du noch nicht allzu oft wählen warst. Im Übrigen ist Mecklenburg-Vorpommern nicht Sachsen, was möglicherweise auch die Unkenntnis einiger sprachlicher Besonderheiten des Norddeutschen erklärt.
Schön daß dir die NPD gefällt, aber warum sollte sie uns gefallen? Liegt dafür ein Grund vor, der uns bislang entgangen sein sollte? Um ehrlich zu sein, uns fällt da nichts ein.
Schriftleitung Altermedia
Wie aus meinen Beiträgen zu entnehmen ist stamme ich aus Sachsen. Wie kommen sie darauf das ich nicht wählen gehe?Naja ihr Geheimnis.Ja bin ein Freund dieser Partei geworden durch persönliche Gespräche mit Abgeordneten die auch bei Problemen mit der Staatsgewalt sofort ihre Hilfe anboten oder wie Herrn Menzel den ich in einem Polizeikessel kennengelernt habe.Wie gesagt bin da vielleicht etwas blauäugig und dachte überall sind die Zustände so zu schaffen wie hier bei uns in Sachsen.War und ist meine Meinung das nur ein halbwegs zusammenarbeiten aller national denkender Menschen einen Umschwung geben könnte.Wie gesagt kenne die Zustände in der NPD in Norddeutschland nicht aber hier funktioniert die Zusammenarbeit und warum sollte sie nicht auch dort \”oben\” funktionieren.Einen so engagierten Menschen wie Herrn Worch würde ich mir für die norddeutschen in der partei wünschen.
Mit dem Lesen hast du es wirklich nicht, hm? Wo steht die Behauptung unsererseits, daß du nicht wählen gehst, bitte Zitat.
Was die Blauäugigkeit betrifft, so liegst du nicht falsch, wenngleich man auch nicht pauschalisieren soll, ist ja auch keine Schande. Erfahrung wächst ja schließlich erst mit zunehmendem Alter und mit den Jahren. Übrigens, unserer Haltung liegen zu einem nicht geringen Teil auch Gespräche mit NPD-Abgeordneten und Parteifunktionären zugrunde. Ist das nicht ein putziger Zufall? Für die einen ist es eben nur Duplo und für die anderen die längste Praline der Welt. Zu blöd, daß unsereiner nur ein eher bedingter Freund von Süßigkeiten ist. C\’est la vie.
Schriftleitung Altermedia
14 tom // Jul 29, 2006 at 16:02
Lieber Herr Worch,war 1978 schon geboren nur leider durfte ich da noch nicht wählen soweit man in der DDR von wählen sprechen kann da ich erst 6 Jahre alt war.Wie schon mehrmals erwähnt,Einigkeit macht stark.Man kann nicht gegen alles und jeden sein es sei denn man will die Zustände so behalten wie sie sind und nur durch Demonstrationen werden diese sich nicht ändern.Es ist einfach zu sagen geht nicht wählen aber was schlagt ihr für einen Weg vor?
15 tom // Jul 29, 2006 at 16:04
Mit dem Lesen hast du es wirklich nicht, hm? Wo steht die Behauptung unsererseits, daß du nicht wählen gehst, bitte Zitat.
\”Eine langsam in uns aufsteigende Ahnung läßt uns allmählich meinen, daß du noch nicht allzu oft wählen warst\”
na gut dann nicht allzu oft auch dies könnt ihr nicht wissen.*
Richtig, deshalb handelt es sich ja auch, wie bei näherem Studium des Satzes an sich leicht zu ersehen sein sollte, um eine Vermutung.
Schriftleitung Altermedia
16 tom // Jul 29, 2006 at 16:22
Woher nehmt ihr diese Vermutung?Aus der selben Ecke das die NPD so böse ist.Erstmal Fragen bevor ihr als Schriftleitung solche “Vermutungen”veröffentlicht.Ist mir immer noch ein Rätsel wie ihr auf solche “Vermutungen” kommt,gehe seid 1990 soweit nicht durch Krankheit verhindert zu jeder Wahl,ist ja nicht so häufig.Um den Vermutungen ihrerseits zuvor zu kommen,gehe auch seid dieser Zeit zu Demonstrationen die letzten Jahre allerdings nicht mehr so häufig.
17 Worch // Jul 29, 2006 at 16:35
@ tom:
Du bist wieder bei dem “Ihr”! (Entschuldige, daß ich dafür dabei bleibe, dich zu duzen. Tue ich immer in der Virtualität.) Wer ist dieses “Ihr”? Die Schriftleitung von Altermedia / Stoertebeker einerseits und ich andererseits? Tut mir leid, das haut nicht hin - die Schriftleitung und ich haben in vielen Dingen die gleiche Meinung und in so manchen Dingen sehr verschiedene Meinungen. Die Schriftleitung hat die NPD als politische Perspektive bereits völlig abgeschrieben, wenn ich die Schriftleitung richtig verstehe, während ich zwar schwerwiegende Zweifel daran habe, daß sie es jemals sein könnte, aber sie eben noch nicht völlig abgeschrieben habe. Der Unterschied kann übrigens auch darin liegen, daß die Schriftleitung vorwiegend in der Virtualität tätig ist, während ich vorwiegend in der Realität tätig bin. Du siehst, es gibt solche und solche; und es gibt auch Leute, mit denen ich mich eigentlich recht gut verstehe, obwohl sie einen anderen Weg gehen als ich. Oder ganz überwiegend einen anderen Weg.
Einen so engagierten Menschen wie mich würdest Du Dir also als Parteimitglied in Norddeutschland wünschen? Du, das zeigt leider, daß Du von der Partei, der Du angehörst, wenig verstehst. Mein Engagement besteht unter anderem darin, daß ich nach Verbesserung strebe - bei mir selbst ebenso wie bei anderen. Um die NPD aber verbessern zu können, muß man ihre Schwachstellen aufzeigen. Das wiederum verträgt die NPD absolut nicht. Da reagiert sie wie ein Bulle auf das rote Tuch. Naja, und daß ich bei Demonstrationen gelegentlich rote Hemden oder rote Jacken trage, ist vielleicht allgemein bekannt…. Ich habe eine Affinität zu dieser Farbe. Damit haben wir ein Momentum geringer Vereinbarkeit. Inkompatibilität.
Eine Schwachstelle der NPD ist der derzeit laufende Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern. Der für die NPD ungeheuer wichtig ist, weil sie auf Dauer nichts wird reißen können, wenn sie sich nach Sachsen nicht noch in erst mal mindestens einem weiteren Landesparlament verankert. (Dann besteht nämlich die recht dringende Gefahr, daß sie beim nächsten Mal auch in Sachsen wieder rausfliegt.) Also müßte sie eigentlich dort voll aufdrehen, richtig Gas geben, nein pardon, das ist ein möglicherweise aus historischen Gründen anstößiger Vergleich, also sagen wir lieber: Dampf machen! Aber was tut sie, die Partei? Handelt lau und halbherzig. Es sieht fast so aus, als wollte sie gar nicht mit einer Fraktion ins Schweriner Schloß einziehen. Zumindest tut sie nicht genug dafür. Gerade so, als ob die NPD ihre eigene “Wehrkraft” zersetze und nicht die Schriftleitung von Altermedia / Stoertebeker, wie “Flugzeugführer” behauptet.
Nee, dankeschön, so was muß ich mir nicht geben. Da verschleiße ich doch mein Engagement an einem untauglichen Objekt. Gibt nur Magengeschwüre und böses Blut.
Grüße
Christian Worch
18 Dino // Jul 29, 2006 at 16:47
@ Alti Schriftleitung
Es wäre echt zu freundlich, wenn ihr nicht andauernd in den Beiträgen von anderen Leuten rumpredigen würdet. Danke. Es geht einem nämlich ziemlich auf die Nerven. Und wenn ihr unbedingt darauf bestehen solltet, dann schreibt eure Kommentare doch bitte in einer anderen Farbe.
Da dagegen gibt es doch ein gutes Mittel, einfach umschalten. NPD-Bundesseite ist gut, da hat man auch keine Probleme mit verfänglichen Themen. Die Landesseite ist sogar in diesem Punkt noch besser. Die Nutzung der hiesigen Kommentarspalte ist übrigens keine Pflicht. Darüber hinaus halten wir die Kursivschreibung für ausreichend.
Die Erfahrung zeigt übrigens auch, dass fast immer die Leute gegen die NPD hetzen, welche selbst bei dieser Partei keine Karriere starten konnten, sich auf den Schlips getreten fühlten, oder einfach nur neidisch sind.
Ja, ja, so verschieden sind die Menschen. Schon eine Schweinerei, was sich so ein Pack gegen so erlauchte Lichtgestalten alles so herausnimmt. Erstaunlich nur, daß die Argumentation von NPD-Anhängern sich in diesem Punkte in der Regel gleicht wie ein Ei dem anderen. Zeugt nicht gerade von Phantasie, geschweige denn von Kreativität. Irgendwie hat man den Eindruck, daß die Wahl zwischen NPD und irgend einer beliebigen Kartellpartei lediglich im Austausch bestimmter Dogmen besteht, über die es keine Diskussion gibt. Mit anderen Worten, brächte man die NPD an die Macht, so würde man lediglich einen Maulkorb durch einen anderen austauschen. Nee laß man, ohne uns, wir haben schon gespendet.
Schriftleitung Altermedia
19 Worch // Jul 29, 2006 at 17:29
@ Dino:
Dann solltest du dich auch mal mit der Frage beschäftigen, welche besonderen Eigenschaften man braucht, um bei der Partei Karriere zu machen. Ich vertrete jetzt mal ganz offen die These: Es sind Eigenschaften, die den Funktionär meistens zwar befähigen, in seiner Partei “nach oben” zu kommen, die ihn aber offenbar nicht immer befähigen, seine Partei an sich “nach oben” zu bringen.
Und wenn er sich als bezahlter Funktionär erst einmal etabliert hat, welches Motiv sollte er dann noch haben, seine Partei “nach oben” zu bringen?
Den Altruismus; wirst du jetzt sagen; daß er Ideale hat; sonst wäre er ja nicht in einer Partei, die gesellschaftlich geächtet, ausgegrenzt, politisch verfolgt ist.
Das ist ein sehr richtiges Argument.
Aber Altruismus allein hilft nicht immer, wenn als Gegenpol der Egoismus dagegen steht.
Umgekehrt sage ich dir nämlich: Kommt die Partei “weiter nach oben”, erhält sie irgendwann auch einmal Zufluß von neuen Leuten; darunter auch befähigte Leute; darunter auch Leute, die für den bezahlten Funktionär Konkurrenz sein könnten. Was nicht nur an seinem Status rüttelt, sondern unter Umständen an seiner wirtschaftlichen Lebensgrundlage.
Altermedia / Stoertebeker hat einen der mutmaßlichen Gründe genannt, warum der Landtagswahlkampf nicht richtig schwungvoll ist. Weil wohl weniger Geld da ist als ursprünglich mal gedacht oder als objektiv nötig. Und warum? Auch da hat Altermedia / Stoertebeker zwei mutmaßliche Gründe genannt. Einmal die “gewaltig gestiegenen Personalkosten” und einmal die Rückzahlung alter Schulden.
Das erste deutet auf eine “Selbstbedienungsmentalität” hin, die man gern den etablierten Parteien vorwirft; das zweite deutet auf eine schlechte Haushaltsführung hin, die man genauso gern den etablierten Parteien vorwirft.
Es gibt ja nun einen Landesverband, der die Absicht hat, beim nächsten Bundesparteitag den Antrag zur Abstimmung zu bringen, daß der Parteivorstand die von der Partei gezahlten Löhne und Gehälter offenzulegen hat. Wird mal ganz interessant, was aus diesem Antrag wird. Ich vermute, daß er nicht durchgehen wird - die Mehrheit der Delegierten wird ihn wohl niederstimmen. Aber auf die Gründe, die anschließend dafür genannt werden, bin ich schon mal gespannt. Ich fürchte fast, es werden weniger Gründe sein als eher faule Ausreden. Und sollte ich mich irren - was ja auch mal vorkommen kann; ich bin nicht der Papst und bin folglich nicht zur dienstlichen Unfehlbarkeit verpflichtet - , wird es noch viel interessanter, dann das Ergebnis dieser Offenlegung zu erfahren. Dann kann jeder Skeptiker genau überprüfen, ob Altermedia / Stoertebeker mit seinen Ausführungen über “enorm gestiegene Personalkosten” recht hat oder ob es sich um mangelnde Recherche oder gar um böswillige Hetze handelt.
Ich glaube, die Schriftleitung sieht dem Beweis des Gegenteils ihrer Behauptung gelassen entgegen.
Grüße
Christian Worch
20 Flugzeugführer // Jul 29, 2006 at 18:18
@ Tom
Deinem ersten Kommentar ist nichts hinzuzufügen,er trifft den Nagel sozusagen auf den Kopf.
Du hast die Sache schon richtig erkannt!
Weitere Diskussionen sind eigendlich nur Zeitverschwendung.
21 tom // Jul 29, 2006 at 18:45
Na dann sage ich mal Christian,mag sein das du irgendwelche betonköpfe meinst und sicher in deiner langen erfahrung nicht immer gute Erfahrungen mit solchen Leuten gemacht hast.Mag sein das da einige auf ihren Posten kleben die da sicher fehl am Platze sind aber auch das wird sich ändern.Solche Leute wie Thorsten,Gansel,Leichsenring u.ä.sind ein frischer Wind in der Partei zumindest habe ich dieses Gefühl sozusagen hier \”unten\” und man auf deren Hilfe immer zählen sei es bei Anmeldungen verschiedener Sachen oder wie schon gesagt Represalien behörlicher seits und wenn man im Landtag vertreten ist kann man gewissen Sachen mehr Nachdruck verleihen(kleine Anfragen) u.ä.
Wie es im Norden mit der Postenbesetzung aussieht mag ich mir kein Urteil erlauben und habe aber auch die Erfahrung gemacht das vieles persönliche Vorurteile sind meist hilft ein klärendes Gespräch.
Ich bleibe dabei das solche Leute wie du in die Partei gehören um dort auch in Norddeutschland frischen Wind herrein zu bringen aber viele können halt nicht über ihren Schatten springen und vergessen bei ihren privaten Kleinkriegen was das eigentliche Ziel sein sollte.
Vieles wird auch von gewissen Herren von außen gesteuert denn wie ich schonmal geschrieben habe(wurde aber gelöscht)* hatten die Briten einen Leitspruch um die riesigen Kolonien zu beherrschen \”Teile und herrsche\” stimmt auch heute noch.
mfg Tom
Ist eben der Nachteil, wenn man sich partout nicht an Groß- und Kleinschreibung gewöhnen mag. Inzwischen klappt es ja wenigstens im Ansatz und guter Wille wird natürlich honoriert.
Schriftleitung Altermedia
22 tom // Jul 29, 2006 at 19:28
Tja das ist halt der Nachteil vom vielen Internet schreiben da gewöhnt man sich Sachen an wie zum Beispiel nur alles klein zu schreiben.Aber das Wort mang habe ich bis jetzt auch noch nicht im Duden gefunden.Aber lassen wir es jetzt dabei und beenden dies jetzt.
23 Worch // Jul 29, 2006 at 20:06
@ tom:
Thorsten meint Thorsten Heise, verstehe ich das richtig? - Nun, Thorsten ist ein Quereinsteiger in die NPD, nicht geprägt von jahrzehntelanger Mitgliedschaft und Gewöhnung an die negativen Seiten des Apparates; kein Wunder, daß ein Mann wie er frische Wind hineinbringt. Hätte ich von ihm auch nicht anders erwartet; beziehungsweise ich wäre umgekehrt enttäuscht gewesen, wenn es anders gewesen wäre. - Gansel kenne ich nicht, habe über ihn aber Lobenswertes gehört, auch aus fraktionsinternen Kreisen. Auf jeden Fall ein intelligenter Mensch; wie er im persönlichen Umgang ist und wie seine charakterliche Prägung ist, kann ich mangels eigener Kenntnis nicht beurteilen. Und was Uwe Leichsenring betrifft, so ist er einer der wenigen echten Sympathieträger, die die NPD hat - seiner Ausstrahlung wegen ebenso wie durch seine hervorragende soziale Integration vor Ort hat er diese überwältigenden Wahlergebnisse in seiner Region. Kein Zweifel, daß das kompetente und brauchbare Männer sind. Sie sind nur leider nicht repräsentativ für die NPD; sie liegen über dem Durchschnitt. Und damit meine ich nicht den Durchschnitt der einfachen Mitglieder, der “kleinen Mitmarschierer”.
Aber nun kommen wir mal zu dem “über den eigenen Schatten springen”. Zu angeblichen oder tatsächlichen “Kleinkriegen”. Erstens gibt es solche doch gar nicht wirklich, oder?! Führt die NPD etwa gegen mich einen “Kleinkrieg”? Habe ich noch nichts von bemerkt. Oder führe ich etwa gegen die NPD einen “Kleinkrieg”? Wo denn, bitte, wie denn, wann denn?! (Ist wohl auch wieder eine etwas krasse Darstellung von dir, wie die Sache mit den Demos im Industriegebiet und der Hetze….) - Oder erscheint dir jeder, der auch mal den Finger in die vielen Wunden der NPD legt, als in einen “Kleinkrieg” mit der Partei verwickelt? - Wenn das das Argument ist, dann kommen wir der Sache schon näher; daß die NPD belehrungsresistent ist und selbst mit konstruktiver Kritik überwiegend nicht umgehen kann.
Weißt du, ich habe nicht nur einmal in meinem Leben eine Vorstandssitzung (des damaligen Landesvorstandes Schleswig-Holstein) mitgemacht, sondern ich kenne genügend Vorstandsmitglieder (auf Bundes- und Landesebene), die meine diesbezüglichen Erfahrungen bestätigen, auch wenn ich mir so was nur einmal in meinem Leben angetan habe. Es ist teilweise einfach nur öde. - Ich kenne auch zu gut die Art, wie von Vorständen Mitglieder mit abweichenden Meinungen behandelt werden. Oder wie vom Parteivorstand beziehungsweise Parteipräsidium ganze Verbände, die es wagen, eigene Ideen zu haben, behandelt werden. DAS wäre für mich förmlich eine Garantie, Kleinkriege führen zu müssen. - Und was will man schon in einer Partei erreichen, wenn man sich nicht in irgendeinen Vorstand wählen läßt?
Nö, das ist nicht mein Ding.
Dafür bin ich nicht geboren, dafür bin ich nicht geeignet. Ich bin ein Mann, der schnelle Entscheidungen liebt, kein ewiges Drumherumreden, keine Suche nach faulen Kompromissen, damit möglichst niemandem weh getan wird und nach außen hin die Parteidisziplin gewahrt bleibt. Ich kann in einem vermieften, ungelüfteten Raum nicht atmen. Da bekomme ich das Gefühl zu ersticken, und spätestens das wird mich ungeheuer aggressiv machen. Besser nicht.
Und komm mir bitte nicht mit dem Argument, eine Partei wie die NPD könne man nur von innen her ändern.
Das haben schon andere als ich versucht und sind damit gescheitert. Einige davon waren nicht unbedingt dümmer als ich. Sie haben einfach nur die systemischen Beharrungskräfte der Partei unterschätzt, die sich von den Beharrungskräften des politischen Systems an sich (dessen der BRD) gar nicht einmal soooooo sehr unterscheiden. Das drückt die Schriftleitung ein wenig drastischer aus als ich (so krass, wie du dich ja auch manchmal übertreibend ausdrückst….), aber auch wenn ich es vornehm-zurückhaltender und höflicher formuliere, läuft es auf das selbe hinaus. Nein. Wer in einer Partei ist, wird nahezu zwangsläufig betriebsblind. Ich habe das sogar in den Jahren kennengelernt, wo ich intensiv mit der Partei zusammengearbeitet habe, ohne ihr anzugehören und in ihr nach Amt und Würden zu streben.
Nein, wenn jemand über seinen Schatten zu springen hat, dann ist es die NPD. Ich sage das nicht, weil ich nicht zu Paradigmenwechseln fähig wäre. Ich bin als Einzelner dazu noch ungleich viel fähiger als die eher schwerfällige Struktur einer Partei. Wenn ich will, kann ich. Und ich will immer dann, wenn ich eine Notwendigkeit sehe. Hier sehe ich aber nicht die Notwendigkeit, daß ich über irgendeinen - oder meinen - Schatten springe, sondern ich sehe das bei der NPD.
Grüße
Christian Worch
24 koenig // Jul 29, 2006 at 21:21
Zitat von Flugzeugführer:
“Euer Verhalten wurde/würde in Kriegszeiten als schwerer Fall von Wehrkraftzersetzung”
Da wo keine Wehrkraft besteht, kann man sie auch nicht zersetzen.
Die NPD war und ist eben eine lahme und bürgerliche Partei, die ihre besten Jahre (60er) schon weit hinter sich hat.
Eine Selbstauflösung dieses “Klotzes” am Bein des Nationalen Widerstands wäre ein Segen für alle völkischen Aktivisten.
25 tom // Jul 30, 2006 at 12:34
ja meinte Thorsten Heise,kenne nur solche Personen persönlich wie ich sie oben erwähnt habe, den Holger noch. Diese haben für mich keinen muffigen oder gar bürgerlichen Eindruck gemacht und wie gesagt immer ein offenes Ohr für Probleme. Zu der Sache mit deinem eigenen Aktionismus,denkst du Thorsten hat diesen jetzt nicht mehr oder muß diesen unterdrücken.Kann ich mir bei ihm nun überhaupt nicht vorstellen.Und das meine ich ja,jeder kann und sollte seinen Aktionismus mit einbringen bzw.weiterführen aber auf dem Parlamentsweg ein Sprachrohr haben und nicht 20 Verbindungen,die wenn sie unangenehm werden,von heute auf Morgen verboten werden und deren Mitglieder auf ewig verfolgt werden können,weiß wovon ich spreche.Eine Parteimitgliedschaft heißt doch nicht totale Unterwerfung zumindest diese Erfahrung habe ich gemacht,ist doch keine Sekte.
Man kann aber nicht immer nur gegen alles und jeden sein ohne eine vernünftige Perspektive vorzuschlagen und bitte bitte nicht noch eine nationale Partei.
Mit Kleinkriegen meinte ich oft persönliche Diferrenzen,die so mein Eindruck manchmal dem nationalen Lager wichtiger sind als das ursprüngliche Ziel.Habe auch da so einige persönliche Erfahrungen gesammelt.
Um nochmal zu erwähnen ich kenn die Zustände in Norddeutschland nicht und meine persönlichen Erfahrungen betreffen den Personenkreis wie oben erwähnt,diese waren nicht schlecht und überhaupt nicht angepasst oder bürgerlich.
Fazit alle vier Jahre mal zur Wahl zu gehen wird für niemanden eine zu große Belastung.
Solche Leute wie du Christian und der Thorsten wären und sind eine Bereicherung,dann wäre der Wahlkampf in MV vielleicht auch nicht so lahm,wie du sagst.
26 Worch // Jul 30, 2006 at 16:12
@ tom:
Weißt du, ein wirlich nettes Beispiel haben wir zum 13. Mai erlebt und erleben wir zum 28. Oktober erneut. Da mußte bzw. muß der gute Adolf Dammann die Demonstrationen in Göttingen als Privatmann anmelden, der stellvertretende Landesvorsitzende der NPD in Niedersachsen, weil der konservativ geprägte Landesvorstand nur ja keine Demonstrationen irgendwo möchte, wo die Linken vielleicht Krawall machen könnten; das könnte ja an der ach so geliebten Partei haften bleiben…. Tja, und als Landesorganisationsleiter haben sie den guten Adolf dann auch mal rasch geschaßt. Genau den Mann, dessen Unterbezirk Stade der einzige in ganz Niedersachsen ist, wo die NPD flächendeckend zur Kommunalwahl antritt. (Und zwar nicht in irgendeinem Bündnis, sondern unter ihrem eigenen Namen.) Während es der Landesvorsitzende Eigenfeld nicht mal fertig bringt, in seinem Wohnort Oldenburg (in Oldenburg, bitte nicht mit Oldenburg in Holstein verwechseln) zur Kommunalwahl anzutreten. Aber dieser Mann, Eigenfeld, hat nun mal die konservativ geprägte Mehrheit im Landesvorstand hinter sich und damit das Sagen. Eh, unter solchen Umständen kann ich auf ein Parteiamt doch sch….en, wenn ich in der Partei beziehungsweise im jeweils zuständigen Vorstand (egal, ob auf Bundes- oder Landesebene) keine verläßliche Mehrheit habe. Und wie soll ich die in einer Partei kriegen, wo auch der eine vollgültige Stimme hat, der vielleicht nur einmal im Jahr zur Delegiertenwahl geht und ansonsten seine Eier schaukelt?! Der damit in dieser Partei und ihrem internen demokratischen Prozeß genausoviel zu sagen hat wie einer, der sich tagtäglich oder zumindest Wochenende für Wochenende für die Sache den Arsch aufreißt?! - Das ist doch nicht anders als das Wahlsystem der BRD oder jeder Demokratie, die auf dem Prinzip one-man-one-vote beruht. Ich hatte schon als Elfjähriger einen IQ von 135 Punkten auf der Hamburg-Wechsler-Skala und habe damals in der sechsten Klasse die Mathematikarbeiten der nächsthöheren Klasse mitgeschrieben, weil mir die meiner eigenen Klasse zu langweilig waren…. (War ‘ne kleine Schule in einem Dorf, da wurden zwei Klassenstufen gleichzeitig in einem Schulraum unterrichtet.) Und daß ich von Politik mehr verstehe als der Durchschnitt, brauche ich wohl nicht näher zu erläutern. - Aber wenn Wahlen zum Bundestag oder zur Hamburger Bürgerschaft anstehen, zählt meine Stimme genausoviel wie die eines halbdebilen Hilfsschülers mit einem IQ von vielleicht 70 Punkten, sofern er imstande ist, ein Kreuz auf dem Wahlzettel zu machen; auch wenn der Mann nicht mal weiß, wie sich das Wort Politik schreibt.
Nee, entschuldige bitte, daß ich nicht bereit bin, mich von Wahlen und Mehrheiten abhängig zu machen. Nicht von denen, die zu einem Zeitpunkt X herauskommen und vier Wochen vorher oder vier Wochen später ganz anders ausgehen könnten. (Denkst du noch manchmal an die Bundestagswahl 2002, kurz nach der sächsischen Hochwassserkatastrophe? Hast du noch in Erinnerung, wie monatelang alle Umfragen darauf hinausliefen, daß Stoiber das Rennen macht und nicht Schröder, und wie dem Schröder dann genau diese Hochwasserkatastrophe zu Hilfe kam, er sich in seiner macherhaften Art in Szene setzen konnte und daher er gewählt wurde und nicht Stoiber? Oder meinst du, daß die NPD in Sachsen 9,2 Prozent bekommen hätte, wenn nicht ungefähr zum Zeitpunkt der damaligen Wahl die Anti-Hartz-IV-Proteste auf dem Höhepunkt gewesen wären; zwei Monate vorher oder zwei Monate später, ohne diesen Rückenwind, hätten es vielleicht mal 6,2 statt 9,2 sein können oder so.) Denk mal bitte an die EU-Länder, wo man Volksabstimmungen über den Beitritt zur EU oder die Annahme der EU-Verfassung gemacht hat bzw. noch macht. Da stimmte das Volk dann mal mit nein, okay, war nix; aber dann haben die Herrschenden einfach zwei oder drei Jahre später die Abstimmung noch mal wiederholt, weil ihnen das Ergebnis nicht gefiel, und irgendwann hatten sie dann mal die Mehrheit, die sie haben wollten…. So läuft das. Und so laufen die Dinge auch in einer Partei. Denk mal bitte an Schleswig-Holstein 2001. Da bekam Jürgen Gerg gegen Ingo Stawitz eine Mehrheit und wurde Landesvorsitzender. (Allerdings war er zu dem Zeitpunkt mit der Sanktion des § 8 c der Satzung belegt. Er hatte sich das vom Landesparteitag vorher aufheben lassen, aber formal gesehen war der Landesparteitag nicht da zuständige Gremium für die Aufhebung, obwohl nach dem Parteiengesetz “das höchste beschlußfassende Gremium”.) Prompt verhängte der Bundesvorstand den organisatorischen Notstand über den Landesverband. Gerg klagte dagegen vor dem Landgericht Berlin, aus dem oben erwähnten Grund erfolglos. Also wurde für den zu wiederholenden Landesparteitag an seiner Stelle Borchert aufgestellt. Der bekam ebenfalls eine Mehrheit. Prompt verhängte der Parteivorstand wieder den organisatorischen Notstand über den Landesverband. Diesmal allerdings gewann der Landesverband vor dem Landgericht Berlin gegen seine Mutterpartei. (So was nenne ich “Kleinkrieg”, nebenbei. Oder schon einen ausgewachsenen juristischen Krieg.)
Oder mal das Beispiel von Markus Mang, stellvertretender Landesvorsitzender im Saarland. Weil er dem dortigen Landesvorsitzenden und der Mehrheit des Landesvorstandes nicht in den Kram paßte, wurde er gleichfalls mit der Sanktion des § 8 c der Satzung belegt. Um bei Vorstandssitzungen ungestört unter sich sein zu können, darf man vermuten…. - Mang klagte vor dem Landgericht Saarbrücken und bekam recht. (Den Beschluß kannst du auf meine Netzseite nachlesen, wenn Du möchtest; ebenso übrigens wie den, den damals der Landesverband Schleswig-Holstein gegen seine Mutterpartei erwirkt hat.) Und weißt du, was dann passierte? Da setzte man kurzfristig einen neuen Landesparteitag an, um den Vorstand neu zu wählen…. Nur hatte man sich geschnitten, der war erst im letzten Jahr gewählt worden, also konnte man ohne Einhaltung besonderer Voraussetzungen nciht einfach so einen neuen Vorstand wählen…. Mang ließ seinen Anwalt an den Landesvorstand schreiben, und der Landesparteitag wurde zwei Tage vor dem Termin abgesagt. Aber glaub bitte nicht, daß es zwischendurch irgendwann noch mal eine Vorstandssitzung gegeben hätte! Daran teilzunehmen hätte Mang ja nun das Recht, weil er vom Landgericht Saarbrücken wieder in seine Rechte als Vorstandsmitglied eingesetzt worden ist. Also macht man lieber keine Vorstandssitzungen mehr…. Und das vielleicht bis Anfang nächsten Jahres, um dann einen neuen Vorstand wählen zu lassen.
Solche Dinge passieren in dieser Partei.
Vielleicht ist dir bekannt, daß ich Betreiber eines von Mitgliedern des NPD-Landesverbandes Bremen eingerichteten Forums bin? Ich bin dazu gekommen wie die Mutter zum Kind, ganz ungewollt, sozusagen. Weil nämlich der Parteivorstand den Landesverband Bremen unter Druck gesetzt hat, man werde den organisatorischen Notstand über Bremen verhängen, wenn das “bremerforum” weiterhin von dortigen Parteimitgliedern betrieben würde. Also baten die mich, es zu übernehmen. - So, und nun stell dir mal vor, ich wäre Mitglied dieser Partei gewesen. Was wäre denn dann geschehen? Dann hätte ich wohl ein freundliches Schreiben des Vorstandes im Briefkasten gehabt, daß ich das Forum einzustellen oder abzugeben hätte, weil man anderenfalls gegen mich die Sanktion des § 8 c verhängen müßte…. Nicht, daß mich so was beeindrucken würde. Ich würde dann in einem solchen Fall auch gegen die eigene Partei klagen und gewinnen. Aber ich bin verdammt noch mal nicht in einer Partei, um gegen sie vor Gericht ziehen zu müssen!
Was den Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern betrifft: Wenn die NPD meine Mitwirkung daran hätte haben wollen, hätte sie mich fragen können, und ich hätte entweder ja oder nein gesagt. (Das wäre ein wenig vom Konzept abhängig gewesen. Wenn beispielsweise in einem Handzettel was drin steht, was ich nicht selbst unterschreiben könnte, dann verteile ich ihn nicht, Punkt, aus, Ende. Denn wenn ich was verteile, bin ich dafür schließlich verantwortlich; gegebenenfalls sogar strafrechtlich, wenn der Autor in den von mir mit verteilten Handzettel was reingeschreiben hat, was strafbar ist.) Vermutlich wäre es ein ja geworden und kein nein. Aber das ist Schnee von gestern; das ist ein ungelegtes Ei, denn man hat mich nicht gefragt. Und mir ist die NPD nicht so wichtig, daß ich mich ihr ungefragt angeboten hätte. Wenn sie meint, daß ihre eigenen Kräfte ausreichen, dann werden wir ja sehen, ob sie damit recht hat oder sich irrt. In genau sieben Wochen und zwei Stunden werden wir das sehen. Und nun sieh es einfach mal aus deiner Perspektive als Anhänger oder Mitglied der NPD. Wenn die NPD es ohne mich schafft, dann freu dich darüber. Wenn sie es aber nicht schafft, dann frag dich einfach, ob sie es nicht vielleicht hätte schaffen können, wenn sie mich gefragt hätte und damit die Leute, die ich meinerseits noch hätte fragen können. Und sag mir bitte nicht, daß ich einen “Kleinkrieg” führe, weil ich keine Veranlassung sehe, mich ungefragt anzubieten. Das habe ich nun wirklich nicht nötig.
Grüße
Christian Worch
Leave a Comment