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Altermedia Deutschland – Störtebeker-Netz: In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)


Leugnung von kommunistischen Verbrechen unter Strafe stellen? – Na aus welchem Muspott kommen Sie denn? (06.01.09)

January 6th, 2009 · Post your comment (29 Comments)

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Erfurt / Thüringen: Wie die JUNGE FREIHEIT meldet, forderte die thüringische Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Hildigund Neubert (CDU) die Leugnung von Verbrechen des Sozialismus und Kommunismus unter Strafe zu stellen. Äußerer Anlaß ist die Schändung des Arnstadter Denkmals für die Opfer „kommunistischer Gewalt 1945 – 1989“. Das Denkmal war im vergangenen Monat mit Parolen wie „Das war nicht der Kommunismus“ und „Gegen Geschichtsrevisionismus“ beschmiert worden. Eine Meldung, die verständlicherweise außerhalb Thüringens keine Verbreitung in den maßgeblichen Medien fand.

Das Denkmal war im August 2008 eingeweiht worden und befindet sich vor der früheren Kommandantur der russischen Besatzungstruppen. Über die Reaktion der PDS im Stadtrat Arnstadt heißt es in der JUNGEN FREIHEIT:
„…Vor allem die Linksfraktion im Stadtrat Arnstadt hatte das Denkmal sowie dessen Standort scharf kritisiert.
Ihrer Ansicht nach würden damit die Opfer der DDR und der sowjetischen Besatzungszone für eine „politisch motivierte Abrechnung mit einer Weltanschauung, die aus der Suche nach einer gerechten, herrschaftsfreien Gesellschaft begründet wurde“ mißbraucht.
Mit der bewußten Wahl des Standorts vor der ehemaligen Kommandantur der Roten Armee würden „diejenigen, die die Hauptlast zur Befreiung der Welt vom Faschismus getragen haben, als Gewalttäter diskreditiert“.“

Tatsächlich zeigt die Geschichte dieser Hauptlastträger der Befreiung der Welt, daß sie von Anfang an eine Gewaltherrschaft gewesen ist, daß ihre Machthaber diese in alle Teile der Welt getragen haben, deren sie sich bemächtigen konnten. Eine Eigenschaft, die sie freilich mit ihren MitBefreiern gemeinsam haben.

Neuberts Wunsch ist verständlich, allerdings auch ein wenig naiv. So war es ihr früherer, 2006 dann aber aus der CDU geekelte, Parteigenosse Henry Nitzsche, der am 5. August 2008 im Bundestag folgende Anfrage stellte:

Anfrage Henry Nitzsches vom 05.08.08 und die Antwort der Bundesregierung

Seitens der CDU gab es gar keine Reaktionen. Auch zeigen die vergangenen Jahre seit 1990, daß dieser Partei nichts an einer wirklichen Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit gelegen ist. Was nicht verwundert, würde eine solche doch bloßlegen, wie weit diese an dieser mitverantwortlich ist. Einfacher ist es dagegen, ab und an mal in Wahlzeiten so zu tun als ob, um sich die Stimmen früherer SED-Opfer zu sichern, um dann wieder den Mantel des Vergessens über die Geschichte nach 1945 zu breiten.

Über die Reaktion Nitzsches auf die Antwort der Bundesregierung auf seine Anfrage hieß es seinerzeit in der JUNGEN FREIHEIT:
„…Für Nitzsche beweist das Ergebnis seiner Anfrage einmal mehr, daß es sich beim Paragraphen 130 StGB um ein rein politisches Instrument handelt. Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT sagte er: „Nach rechts wird der Paragraph beliebig ausgedehnt. Da wird sogar berechtigte Kritik an der Einwanderungspolitik der Bundesregierung als volksverhetzend geahndet. Dies durfte ich selbst schon erfahren.“
Wenn aber schlimmste Verbrechen verharmlost würden, die nicht in die Zeit zwischen 1933 und 1945 fielen, dann passiere gar nichts. So könne man beispielsweise die blutige Niederschlagung des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 getrost als „friedenssichernde Maßnahmen“ bezeichnen, ohne daß einen deswegen Post vom Staatsanwalt erwarte.
Die Antwort habe ihn aber auch deswegen nicht wirklich überrascht, da sie aus dem SPD-geführten Justizministerium gekommen sei. „Und die SPD wird den Teufel tun, sich ein Jahr vor der Bundestagswahl dafür einzusetzen, die Verharmlosung oder Leugnung von DDR-Verbrechen unter Strafe zu stellen. Die will doch nicht ihren nächsten Koalitionspartner vergraulen“, sagte Nitzsche. Von der CDU hätte er sich allerdings zumindest in diesem Punkt etwas mehr Rückgrat gewünscht.“

Hildegund Neubert

Dem ist vermutlich nichts hinzu zu fügen. Indessen wird aus Erfurt berichtet, daß Frau Neubert hofft, daß die Polizei die Verantwortlichen für die Denkmalsschändung ermittelt. Nun ja, hoffen und harren, hält manchen zum Narren.

Neubert war erstmals im Oktober 2003 in das Amt gewählt worden. In den 80igern gehörte sie einer evangelischen Studentengemeinde an. Während der Wende engagierte sie sich im Demokratischen Aufbruch, der später von der CDU absorbiert wurde. Vor ihrer letzten Wahl ins Amt der Landes-Stasibeauftragten für Thüringen beklagte sich die PDS darüber, daß Neubert weder parteiunabhängig sei, noch daß sie für eine objektive und kritische Auseinandersetzung mit der DDR stehe.

Siehe auch
Junge Freiheit 06.08.08

Henry Nitzsches Bundestagsanfrage zum Verbot von Leugnung von DDR-Unrecht vom 05.08.08

MDR 31.08.08

Junge Freiheit 06.01.09

Zur Erinnerung, was der Volksverhetzungsparagraph alles behinhaltet … und was nicht



Tags: Allgemeines

29 responses so far ↓

  • 1 ReichsAF // Jan 6, 2009 at 13:04

    Wenn mittels einem Denkmal auf die Opfer der brutalsten Kinder- und Frauenmörder erinnert wird, die die Weltgeschichte bis zum heutigen Tag gesehen hat, sehen die Roten im wahrsten Sinne des Wortes Rot.

    In Rostock gibt es tatsächlich eine Ilja-Ehrenburg-Straße, leider ist das Straßenschild hunderte Kilometer von mir entfernt. Ich will ja Altermedia nicht nötigen, eine Meinung zu veröffentlichen, die zu einer strafbaren Handlung aufruft. Aber hat denn niemand aus dem hohen Norden eine Eisensäge im Keller ?

  • 2 borger // Jan 6, 2009 at 13:07

    Die Leugnung von Verbrechen des Sozialismus und Kommunismus unter Strafe zu stellen????
    Wie das denn, wenn es derartige Verbrechen nie gegeben hat?

    Wenn der Kampf gegen den Imperialismus und das Ausschalten subversiver Elemente Verbrechen gewesen wären, hätte Caffier das doch bestimmt schon bekannt gemacht – so Rechtsbewusst wie er ist.

  • 3 Gunvald Larsson // Jan 6, 2009 at 13:16

    Ach nee…

  • 4 Reconquista // Jan 6, 2009 at 13:35

    Unserem Land fehlt eine Art
    “Antistalinistische Aktion”, welche den Linksextremisten den Spiegel vor die Nase hält.
    Kommunismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

  • 5 sachsenuwe // Jan 6, 2009 at 13:44

    1. ist das eine Ente

    2. wäre das nicht zu begrüßen

  • 6 Freibeuter // Jan 6, 2009 at 13:56

    Von Gesinnungsparagraphen per se halte ich überhaupt nichts. Diejenigen (Parteien), die so etwas lautstark fordern, sollten sich – wie schon von der Schriftleitung richtig kommentiert – erst mal an die Nase ihrer eigenen Historie packen. Es könnte sein, das sie selbst die nächsten sind. die als nächstes “verboten” werden sollen, wenn man lang und tief genug nach Fakten gräbt.

    Und wenn man sich schon über die Absurdität des §130 StGB echauffiert, so kann dies nur unabhängig der poltitischen Zielgruppe gelten, weder nur für politisch rechts noch für andere politische Spektren.

    Oben geschilderte Empfindlichkeiten aus der postkommunistischen Ecke entlarven derartige Paragraphen nicht als Instrumentarium zum Schutz der Wahrheit, sondern als Instrumentarium der politisch einseitigen Meinungsunterdrückung.

    Das der Paragraph 130 StGB in der brD-GmbH einzig und allein als Knebel zur Unterdrückung der politisch rechten Seite fungiert, ist zwar eine Binsenweisheit, er wird nicht dadurch besser, in dem man diesen Strafrahmen auch für die andere Feldpostnummer anwendet.

    Man kann sich zwar über die USA den lieben langen Tag das Maul zerreißen, von mir aus bis der Arzt kommt – aber eines gibt es dort nicht : Gesinnungsstrafrecht, sondern “freedom of speech”…

    Nein, ich plädiere hier nicht für die USA als “Vorbild”, werde weder dorthin auswandern noch lasse ich mir über mehrere Ecken große Sympathien für die USA nachsagen.

    Auf der anderen Seite lasse ich mir auch nicht mehr erzählen, das es sich bei der hiesigen Gesetzeslage auch nur annähernd um einen Staat handelt, der das Prädikat “Demokratie” verdient hätte.

  • 7 sine nomine // Jan 6, 2009 at 14:23

    Sehr gut, das dies thematisiert wurde. Diese Forderung von Frau Neubert wird dazu beitragen, den unseligen § 130 StGB bundesweit für alle Bürger verständlich zu diskutieren.
    Justitia´s Waage ist allzu schlecht justiert.

    Der 130 ist verbrecherisch; es gibt keine Alternative als dessen ersatzlose Abschaffung.

    Es wird davon ausgegangen, daß das Grundgesetz den höchsten Stellenwert unter den deutschen Gesetzen innehat. Somit widerspricht dieser StGB-Mist zumindest den Grundrechten des Rechtes auf freie Meinungsäußerung und dem Recht auf Freiheit der Wissenschaft, Forschung und Lehre.
    Das Bedürfnis des Staates, Verstöße gegen den § 130 zu ahnden, ist hier den Grundrechten unterzuordnen. (Und es ist vollkommen egal, aus welcher Richtung und / oder Motivation diese Verstösse kommen)!*
    Im, weit auszulegenden(!), ausgeübten Grundrecht auf freie Meinungsäußerung wären alle über dessen Grenzen hinausgehenden Äußerungen durch die Paragraphen Beleidigung, üble Nachrede, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener ausreichend abgedeckt, so daß es diesen § niemals bedurfte!
    *Dies gilt auch für alle politischen Gefangenen. Es ist eine Schande, das es überhaupt welche gibt.

    Natürlich hat das Regime der Stasi-Tussi Kasner-Merkel Probleme, wenn es um die Verbrechen der “Befreier” geht.
    Schon aus diesem Grunde sollte dieses Thema immer wieder angesprochen werden.

  • 8 Ex-Systemling // Jan 6, 2009 at 14:26

    An: Reconquista // Jan 6, 2009 at 13:35

    Zumindest gibt es die „Konservativ Subversive Aktion“, was der von Ihnen geforderten “Antistalinistischen Aktion” schon sehr nahe kommt. Schauen Sie doch einfach mal auf „ungebeten.de“.

    Zum Thema möchte ich noch schnell etwas loswerden. Die Leute tragen heute ihre Che Guevara T-Shirts und im Fernsehen wirbt eine Automarke mit Kommunistischen Massenmördern – es findet eben keine Aufklärung statt und sie ist auch nicht erwünscht, Stichwort Linke, Grüne, 68er, Antifaschisten, Ewige Schuld, Sowjets als Befreier und bla, bla, bla…

  • 9 Bürger // Jan 6, 2009 at 14:39

    @ Freibeuter (6)
    In den USA wird das Anzweifeln der offiziellen Version von 9/11 bereits genauso verfolgt wie bei uns die A…..z-Lüge.

  • 10 Freibeuter // Jan 6, 2009 at 14:54

    @Bürger (9) :

    Gerne lasse ich mich eines Besseren belehren. Die USA habe ich hier – ohne Anspruch auf Allgemeingültigkeit und 1:1 – Vorlage – lediglich als Orientierungshilfe angesehen, hierzulande §130 StGB nebst Nebenparagraphen abzuschaffen.

    Das die Amis bzgl. ihres 9/11-Ammenmärchens – “Pearl Harbour” läßt grüßen – mittlerweile genauso spinnen, ist von mir natürlich NICHT gemeint.

    Nur der Wettstreit konträrer Meinungen beseitigt Irrtümer, bzw. besteht eine Chance darauf. Dogmatisch-ideologisch verordneter Zwangsglauben an bestimmte Geschichtsversionen schließt das generell aus.

  • 11 K.A.Z.E.T // Jan 6, 2009 at 15:33

    Was heißt kommunistische Verbrechen ???

    Die Commis haben ihre Verräter umgebracht, so wie es die Faschos gemacht hatten…

    Alle hatten den Tod in ihrem System verdient !!

  • 12 Kezter // Jan 6, 2009 at 15:46

    einer Weltanschauung, die aus der Suche nach einer gerechten, herrschaftsfreien Gesellschaft begründet wurde..????

    Wie saudoof und naiv sind die denn?

    Hintergründe der Oktoberrevolution
    Noch Anfang 1917 weilten die beiden Führer der russischen Revolution im Ausland: Lenin, der in seiner Heimat bis dahin erfolglose Politagitator, lebte in der Schweiz, Trotzki, alias Bronstein, in den USA. Zwei äusserst fähige, wenngleich weitgehend mittellose politische Abenteurer. Zu einer Zeit, da die USA und Deutschland Kriegsgegner waren, erhielt der Erste offizielle Hilfe von deutscher, der Zweite von amerikanischer Seite! Wie passt das zusammen?
    Die Antwort lautet: Paul Warburg, Hauptautor des Federal Reserve Act und führender Kopf des Fed. Dessen Bruder Max Warburg war Vorstand der Rothschild/Warburg Bank in Frankfurt und gleichzeitig Chef des deutschen Geheimdienstes. Er organisierte den Rücktransport Lenins zusammen mit anderen russischen Revolutionären in gesicherten Eisenbahnwagen von der neutralen Schweiz aus durch Deutschland nach Schweden. Mit rund sechs Millionen Dollar in Gold legte Max Warburg den Grundstein für die Revolutionskasse. Lenin und seine Genossen erreichten St. Petersburg im April 1917.
    Trotzki war wegen revolutionärer Umtriebe unter dem Zaren zweimal verhaftet worden und hatte beide Male aus der Verbannung fliehen können. Seit 1907 lebte er im Exil. Im Januar 1917 war der Revolutionär Gast von Jakob Schiff, dem Vertreter der europäischen Rothschild-Banken in New York und Seniorchef von Kuhn, Loeb Co., dem Bankhaus von Paul Warburg. Mit gewaltiger finanzieller Unterstützung und mit 275 skrupellosen Emigranten, die in New Jersey auf dem Gelände von Rockefellers Standard Oil Company in Subversion und Terror ausgebildet worden waren, wurde Trotzki auf einem gecharterten Schiff nach Russland entsandt. Hunderte weiterer russischer Agitatoren aus New York folgten. Trotzki erreichte die russische Heimat im Mai und wurde zum eigentlichen Organisator der Oktoberrevolution.
    http://www.spuren.ch/archiv/archiv_comments/165_0_44_0_C/

    WALL STREET
    AND THE
    BOLSHEVIK
    REVOLUTION

    By
    Antony C. Sutton
    http://reformed-theology.org/html/books/bolshevik_revolution/index.html

    http://de.wikipedia.org/wiki/Antony_C._Sutton

  • 13 lebkuchen-michel // Jan 6, 2009 at 17:21

    Die Forderungen müssen ganz klar lauten:

    Abschaffung des “Volksverhetzungs”- und aller Meinungsdelikte-Paragraphen!

    In jede Stadt und jedes Dorf, wo es Opfer des Stalinismus bzw. der kommunistischen Diktatur gab, sind entsprechend Denkmäler aufzustellen.
    Wer diese beschmiert und beschädigt, wie auch bei Kriegerdenkmälern durch die linken Politidioten oft üblich, sollte verschärft abgeurteilt werden.

    Ansonsten kann jeder behaupten oder leugnen was er will. Den linken Geschichtsverfälschern und Umerziehungs-Propagandisten kann man nicht mit Meinungs-Paragraphen wirksam das Handwerk legen. Das muß schon anders geschehen.

  • 14 Gab // Jan 6, 2009 at 17:30

    “In den USA wird das Anzweifeln der offiziellen Version von 9/11 bereits genauso verfolgt wie bei uns die A…..z-Lüge.”

    Ich bitte um die Nennung des entsprechenden Paragraphen im US-Bundesstrafrecht.

  • 15 1+1 // Jan 6, 2009 at 17:57

    …die aus der Suche nach einer gerechten, herrschaftsfreien Gesellschaft begründet wurde“…

    Deshalb allseitige Bevormundung, stetes Misstrauen, Selbstschussanlagen, Stacheldraht, die Diktatur des Proletariats oder besser der Parteibonzen, die ja “immer Recht haben”? Etc. pp.
    Kaum zu glauben, dass die ungestraft ihren menschenverachtenden Zynismus von sich geben dürfen. Ganz im Sinn der Bundesregierung…

  • 16 Seehofer // Jan 6, 2009 at 17:59

    Da kann man nur fordern:

    Seehofer übernehmen sie!!!

  • 17 Niederländer // Jan 6, 2009 at 18:01

    K.A.Z.E.T // Jan 6, 2009 at 15:33.
    Wenn das so wäre, musste ja die ganze Geschichte die mann an eine Nat. Seite aufgehängt hat, neu geschrieben werden. Die ganzen Helden (wie Sie jetzt gemacht sind, z.B. Stauffenberg), wurden dann Verráter sein und bleiben. Ob das die Demokratie verkraftet?

  • 18 ichsachmal // Jan 6, 2009 at 18:15

    Der Vollständigkeit halber sollte man auch für die Verbrechen der Alliierten (z.B. Menschenversuche der CIA an der deutschen Bevölkerung) Gedenkstätten aufstellen.
    Nur der Vollständigkeit halber.

    Aber das wird wohl unrealistisch bleiben. Ach ich kotz auf euch alle, ihr kaputten vaterlandslosen Merkels und Schröders.

  • 19 BdU // Jan 6, 2009 at 18:35

    Wieder einmal bestätigt sich, daß man auf eine “gewaltfreie Revolution” sch… kann. Das Kommunistenpack in der ehem. DDR ist dreist wie nie zuvor. Hätte man 1990 die führenden 1000 SEDler ins Zuchthaus gesperrt und das Politbüro erschossen, es würde anders aussehen.

  • 20 Adler // Jan 6, 2009 at 21:33

    Grundsätzlich bin ich zwar gegen “Meinungsverbote”. Das es aber in Bezug auf Juden und den NS zahlreiche solcher Meinungsverbote in der BRD gibt, finde ich den Vorschlag, die “Leugnung kommunistischer Verbrechen” in den § 130 StGB aufzunehmen, ganz sympatisch. Schließlich war Stalin (der größte Massenmörder des 20. Jahrhunderts) ja der beste “Kumpel” und Verbündete der “Weltbefreier” Churchill und Roosevelt…

  • 21 Emmet Brown // Jan 6, 2009 at 21:48

    Es gibt seltene Fälle, in denen parolenhafte Schmierereien differenzierter sind, als ganze Artikel, bzw. ganze Artikel die Differenzierung, die in einer bestimmten Parole zum Ausdruck kommen soll, homogenisieren. Dieser Artikel ist ein Beispiel dafür.
    Denn tatsächlich leugnet zumindest die eine Parole “das war nicht der Kommunismus” kein Verbrechen. Sie behauptet lediglich, dass ‘die Systembezeichnung’ falsch sei. Ob dies zutrifft oder nicht, steht auf einem anderen Blatt. Äquivalent wäre die Behauptung von rechts, dass die Verbrechen während des 3.Reichs nicht der ‘eigentlichen’ Intention/Idee des Nationalsozialismus entsprochen hätten, obgleich sie stattgefunden haben! Versuche in diese Richtung von Rechten gehen, soweit ich das sehe, zumeist mit einer Realtivierung z.B. der Opferzahlen einher – leugnen den Holocaust also als Fakt. Vergleichbares ist aus der Schmiererei so nicht zu entnehmen. Es handelt sich also um zwei ganz andere Problemstellungen (zumindest bezügl. dieser Parole), die aber in obigem Artikel polemisch in eins gesetzt werden.

    “Zurück in die Zukunft!”

  • 22 Adler // Jan 6, 2009 at 22:32

    Die “Hauptlast von der Befreiung vom Faschismus” trug in der Tat der Bolschewismus, da seine Spießgesellen in London und Washington gar nicht den Mut hatten, in Europa zu landen und sich unserer tapferen Wehrmacht in offenem Kampf zu stellen. Lieber haben die Plutokraten Churchill, Roosevelt und Konsorten Millionen russischer Soldaten verbluten lassen, als ihre eigenen Leute zu opfern. Erst als das Reich im Sommer 1944 so geschwächt und ausgezehrt war, das es sich kaum noch richtig wehren konnte, haben die westlichen Plutokraten gewagt, gegen uns loszuschlagen. Und selbst da war der “Erfolg” in der Normandie in erster Linie dem Verrat “deutscher” Offiziere geschuldet. Ich empfehle in diesem Zusammenhang das Buch “Verrat in der Normandie”.

    Allerdings hat “Adolf” leider auch gepennt und nicht rechtzeitig unsere Panzerreserven freigegeben. Sonst wären die Invasoren vielleicht noch ins Meer zurückgeworfen worden…

  • 23 griesgram // Jan 6, 2009 at 23:59

    Wer aus der gleichen Larve gekrochen kam sollte einfach mal die Fresse halten!

  • 24 griesgram // Jan 7, 2009 at 0:46

    @Adler
    Die Amis hätte man noch festnageln können, die Kanadier und Briten nicht mehr.
    Aber ihre offene Flanke nach dem Ersaufen der Yankees hätte zum Verhandeln gezwungen!
    Ike mußte die Verbündeten bremsen, die zu weit vorgeprescht waren.
    Der heldenhafte Ami kam erst mit dem Ende der Vorbereitung von “Operation Cobra” eineinhalb Monate nach der Landung in Tritt und erreichte die Geländegewinne, die der Kanadier 3 Tage nach der Landung eingenommen hatte.
    Da zeigt sich wieder die Weisheit, daß der schlimmste Feind ein amerikanischer Verbündeter ist.
    Die Idioten sind noch schlimmer als die Nudeltunker!

    ;-) )

  • 25 Gunvald Larsson // Jan 7, 2009 at 6:41

    @Gab :

    Das Leugnen an sich steht wohl nicht unter Strafe. Aber es gibt einen Absatz im “Patriot Act” der das “Beleidigen und Verhöhnen der Opfer des 11. September 2001″ strafrechtlich verfolgt.
    Das ist natürlich dehnbar. Fast hätte es sogar Pierce Brosnan getroffen mit einer Bemerkung seinerseits über Action-Filme in dem Zusammenhang.

  • 26 Lohmi // Jan 7, 2009 at 8:34

    Ich hätte noch Verbesserungsvorschläge für den Schriftzug des Denkmals.

    Jetzt lautet er:

    „ Den Opfern kommunistischer Gewalt 1945 – 1989“

    ,besser wäre doch aber:

    “Den Opfern bolschewistischer und kommunistischer Gewalt 1848 – 1989″

    Desweiteren würde ich mir mehr Exemplare dieser Art in den deutschen Städten wünschen.

  • 27 bildad // Jan 7, 2009 at 8:59

    In Ungarn war tragen eines “Roten Sterns” verboten und wurde bestraft.

    ” Mittwoch, 16. Juli 2008
    Gerichtsurteil: Roter Stern ist legal

    Ungarns Verbot des kommunistischen roten Sterns ist illegal. Es verstößt gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung, befand der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in der vergangenen Woche.

    Mitte der 90er Jahre hatte Ungarn Symbole aus dem Kommunismus und dem Nationalsozialismus wie den roten Stern und das Hakenkreuz gesetzlich verboten.

    Der Fall war durch Attila Vajnai, dem früheren stellvertretenden Vorsitzenden der Arbeiterpartei wieder aufgerollt worden. Vajnai war im Februar 2003 fest genommen worden, weil er bei einer Demonstration einen roten Stern als Abzeichen getragen hatte. Er wurde später schuldig gesprochen und das Gerichtsurteil trotz Anfechtung bestätigt.

    Im einstimmigen Beschluss des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hieß es, dass Vajnais Verurteilung einem Eingriff in sein Recht auf freie Meinungsäußerung gleichkäme. ……………………….”

    http://www.budapester.hu/index.php?option=com_content&task=view&id=2705&Itemid=26

    Nanu der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist für Meinungsfreiheit, gibst von dem eigentlich schon Urteile über böse “Nazi”symbole ?

  • 28 aha // Jan 7, 2009 at 9:16

    Lohmi (26)

    Noch besser wäre:

    Den Opfern jüdisch-bolschewistisch-demokratischer Gewalt von 1789 bis 2009!

  • 29 Unperson // Jan 9, 2009 at 4:01

    Man führe sich mal folgende hypothetische Umkehrung des JF-Artikels (bezugnehmend auf irgendeine x-beliebige Sühnekult-Stätte in der Bunzelrepube) zu Gemüte:

    Vor allem die NPD-Fraktion im Stadtrat hatte das Denkmal sowie dessen Standort scharf kritisiert.
    Ihrer Ansicht nach würden damit die Opfer des Nationalsozialismus für eine „politisch motivierte Abrechnung mit einer Weltanschauung, die aus der Suche nach einer gerechten, klassenlosen Volksgemeinschaft begründet wurde“ mißbraucht.
    Mit der bewußten Wahl des Standorts würden „diejenigen, die die Hauptlast im verzweifelten Ringen gegen den Bolschewismus getragen haben, als Gewalttäter diskreditiert.“

    Die Folgen kann sich jeder denken: Ein „Aufschrei des Entsetzens“, Mordaufrufe gegen Rechts, Eine Flut von Anklagen wegen „Volksverhetzung“, NPD-Verbotsverfahren, Verhaftungswellen, Hofbräu-Esther läuft Amok, Bundesferkel verirrt sich hoffnungslos in Hofbräu-Esthers Arsch, etc. pp.

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