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Rostock / Mecklenburg: Eine „moralische Erneuerung“ wird innerhalb des SPD-Kreisverbandes Rostock von nicht näher bezeichneten „kritischen Kreisen“ verlangt. Das berichtet heute die OSTSEE-ZEITUNG. Die innerparteilichen Kritiker monieren vor allem, die Verknüpfung von Mandat und Amt. So wird die Mehrheit der 18 städtischen Gesellschaften von Sozialdemokraten geführt. Auch die Mehrzahl der 28 Amtsleiter besitzt ein SPD-Parteibuch.
Angesichts dieser Dominanz ist es sicher nicht verwerflich, wenn man derlei dieser Tage in Erinnerung bringt, wenn es um die Ursachenforschung für die desolate Finanzlage der Stadt Rostock geht. Dort wurde aufgrund der immensen Schulden der Stadt wieder einmal eine Haushaltssperre angekündigt.
Ungeachtet dessen ist die Idee der Trennung von Amt und Mandat keineswegs verkehrt, ob dadurch jedoch eine moralische Erneuerung in der SPD zustande kommt, erscheint uns jedoch zweifelhaft, so fürchten wir, dass noch nicht einmal der Rostocker Ortsverband der SPD in der Lage sein wird, sich zu erneuern. Gut gemeint, ist eben noch lange nicht gut gemacht und irgendwie erkennt man seine Schweine schon am Gang.
Siehe auch
Ostsee-Zeitung 28.10.06
Quelle: Störtebeker-Netz 28.10.06
5 responses so far ↓
1 wartender Krieger // Oct 28, 2006 at 19:49
„moralische Erneuerung“ - Was nicht vorhanden ist, kann nicht erneuert werden!
Würde diese „moralische Erneuerung“ bei der SPD jetzt eigentlich spürbar weniger Heuchelei und Verrat am Volk bedeuten oder lediglich eine Reformierung/Optimierung der bestehenden Verrats- und Heuchelpraxis?
2 Wetekamp // Oct 28, 2006 at 23:14
Ist doch aber schon mal hoch anerkennenswert, daß diese Schmierfinken das Wort “Moral” noch schreiben können - wahrscheinlich allerdings, ohne die Bedeutung dieses Fremdwortes zu kennen.
Die verwechseln das wahrscheinlich mit “Morchel” – Stinkmorchel …
3 Freibeuter // Oct 29, 2006 at 5:09
Das pseudomoralische Gedöns beschränkt sich allein auf eine Erinnerung an das “11. Gebot” : Du sollst Dich nicht erwischen lassen.
Die Vetternwirtschaft wird sich auch in Zukunft nicht ändern, den in dieser angeblichen Demokratie handelt es sich in Wirklichkeit um eine Parteienoligarchie, ein System, in dem die Parteien sich den Staat zur Beute gemacht hat.
Im Übrigen : Diese Vetternwirtschaft geht schon solange vonstatten, wie es diese, “unsere” BRd gibt….
Das System BRd hat keine Fehler, der Fehler hat System und heißt BRd !
4 griesgram // Oct 30, 2006 at 1:27
Moralische Erneuerung?
Mein Vorschlag an die SPD:
Lösen Sie sich auf und regen Sie den Selbstmord aller Ihrer Funktioäre und Mandatsträger der letzten 50 Jahre an!
5 TodosAlemanesUnidos // Oct 31, 2006 at 16:21
“… von nicht näher bezeichneten „kritischen Kreisen“ … ”
@ Griesgram
Immer wieder wird “Demokratie” falsch bewertet. Der Souverän ist das Volk, nicht mehr eine adelige Familienherrschaft. Das Volk delegiert seine “politische Willensbildung” an Partei-Mandatsträger. Dabei ist der Absatz 2 des GG Art. 21 das dünne Eis, auf dem die NPD Schlittschuh fährt.
Durch die Institutionen greift die Willensbildung “ins System” über und somit durchdringt das Volk die ganze staatliche Einheit. Die vielschichtige Hierarchie innerhalb der Demokratie gibt kleinen Hinz und Kunz ebensolche Handlungsräume auf ihren Ebenen wie den großen Dr. Hinz und MP Kunz.
Über die “Moral”, die eine Gemeinschaft wie die SPD entwickeln kann, hat z.B. MdB Sigmar Gabriel geschrieben:
“Der zweite zentrale Unterschied in einer neuen Politikkonzeption der deutschen (und internationalen) Sozialdemokratie muß berücksichtigen, daß die klassische Strategie der Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums schon im nationalen Rahmen nicht mehr greift, um die heute existierenden gesellschaftlichen Barrieren zu beseitigen …”
(Die neue SPD, Bonn 2004)
Da sind doch Dinge wie “Amt und Mandat” nebensächlich, geht es doch schließlich um die ferne Utopie einer (Zitat) “Wiederbelegung unseres Solidaritätsbegriffes”. Notwendig deshalb, weil sich nämlich “Verantwortliches Handeln für sich und gegenüber anderen” “in größerer Entfernung zu den konfliktbeladenen Alltagserfahrungen der klassischen Wählergruppen” abspielt - kurz: die SPD “lebt in einer davon getrennten Sphäre”.
Man erkennt seine Schweinchen eigentlich immer erst, wenn man zu den Schafen geht.
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