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Berlin / Dresden: Im ARD-Magazin KONTRASTE lief gestern abend u. a. auch ein Bericht, der sich mit der Festplatte des Computers beschäftigte, die Mitte des Monats vom früheren sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten Klaus Baier, der im Dezember 2005 zusammen mit zwei anderen Abgeordneten die NPD-Fraktion verlassen hatte und inzwischen zur DSU übergetreten ist, dem Landeskriminalamt übergeben worden war, weil Baier auf dieser pornographische Inhalte gefunden haben wollte. Wie es seinerzeit hieß, fühlte sich Baier zu diesem Schritt bemüßigt, nach dem einige Wochen zuvor sein früherer Fraktionskollege Matthias Paul in den Verdacht geraten war, mit Kinderpornos zu tun gehabt zu haben. Ein Verdacht über den es inzwischen jedoch bemerkenswert ruhig geworden ist.
Nicht so ruhig hingegen scheint sich die Festplattengeschichte zu entpuppen. So berichtete KONTRASTE darüber gestern wie folgt:
“…Die NPD-Fraktion in Sachsen ist in der Auflösung, ihr Saubermann-Image bröckelt. Nach außen wirbt die NPD für die deutsche Familie mit blonden Kindern. Doch neue Belege aus der NPD-Fraktion zeigen, was hinter dem bürgerlichen Anstrich steckt: Auf einer Festplatte der NPD-Fraktion findet sich NS-Verherrlichung und Pornographie.
Als die NPD-Abgeordneten vor gut zwei Jahren in den sächsischen Landtag einzogen, waren sie zu zwölft. Mittlerweile sind von der Ursprungsmannschaft in der NPD-Fraktion gerade noch sechs übrig. Einige gingen freiwillig, andere mussten gehen. Umso wichtiger ist jetzt die Image-Pflege. Die NPD will vor allem eines sein: eine Partei ganz ohne Skandale. Doch davon sind die Rechtsextremen weit entfernt. KONTRASTE ist jetzt ein Blick direkt in ein Fraktionsbüro der NPD in Dresden gelungen. Was Caroline Walter und Alexander Kobylinski da entdeckt haben, passt so gar nicht zu den angeblich so sauberen Rechten.
„Sex, Gewalt, Abenteuer – die NPD“. Und: „Nazis bumsen besser - Typisch deutsch“ – die NPD. Diese Karten stammen aus der NPD-Fraktion in Sachsen. Für den internen Gebrauch gedruckt – quasi zur Motivation der NPD-Männer.
So etwas soll natürlich nicht nach außen dringen. Denn die Wahl-Propaganda der NPD setzt auf die saubere deutsche Familie, die Zukunft unschuldiger deutscher Kinder.
Doch die Skandale in der Dresdner NPD-Fraktion häufen sich: Erst vor einigen Wochen wurde das Büro eines NPD-Abgeordneten von der Staatsanwaltschaft durchsucht. Gegen NPD-Mann Matthias Paul wird wegen des Besitzes von Kinderpornographie ermittelt. Paul hat alle Ämter niedergelegt.
Und es gibt weiteren Sprengstoff rund ums Thema Sex bei den Rechtsextremen im Landtag. KONTRASTE liegt die Kopie einer NPD-Computerfestplatte vor. Sie stammt von einem Fraktionsrechner, den sächsische NPD-Abgeordnete und deren Mitarbeiter benutzt haben.
Neben Ordnern zu Arbeitslosigkeit und Armut oder auch zur „moralischen Seite in der Familienpolitik“ finden wir „Sarah“ – ein Kontakt zu einer Sado-Maso-Bekanntschaft. Die Dame bietet sich als Sklavin an. Ein NPD-Mann hat sich das Angebot von einer „Sklavenzentrale“ besorgt, einer Internetbörse für Sado-Maso Anhänger.
Was Sarah erwarten kann, finden wir zwei Ordner weiter. Auf dem Fraktionscomputer phantasiert der NPD-Mann über die sadistischen Spiele mit einer Frau.
Er stellt sich vor, wie es sich für die Sklavin anfühlen soll, wenn er sich mit Peitschen und Ketten an ihr austobt. Er holt „eine Gerte“. Es setzt „Hiebe“ und „Schmerzen“. „Flüssiges Wachs läuft über meine Brustwarzen und die Brüste, ich schreie laut auf.“
Doch nicht nur Sado-Maso-Phantasien finden wir auf dem NPD-Fraktionsrechner.
Phantasiert wird auch vom Deutschen Reich. Das scheitert zwar noch an der Rechtschreibung, es soll trotzdem auferstehen - in den alten Grenzen, versteht sich. Großdeutschland 1938.
So sieht NPD-Fraktionsarbeit auch aus - jede Menge abgespeicherte Nazi-Propaganda. Auf diesem Rechner ist die SS immer noch auf dem Vormarsch, das Hakenkreuz - Lieblingssymbol. Nationalsozialistische Träume. Und auch Hitlers Stellvertreter Rudolf Hess, Galionsfigur der Rechtsextremen, fehlt hier natürlich nicht.
Nach außen inszeniert sich die NPD immer als ganz normale Partei. Nazi-Visionen behält man da lieber für sich.
Auch diese Sexphantasien sollten auf keinen Fall an die Öffentlichkeit gelangen. Wir zeigen die Karten einem ehemaligen Fraktionsmitglied der NPD-Sachsen. Er ist ausgetreten. An diese Karten erinnert er sich:
Klaus Baier, ehemaliger NPD-Abgeordneter Landtag Sachsen
„Ich denke schon, dass sie ganz gut angekommen waren. Sonst hätte er erstmal gar nicht so viele, derjenige, hergestellt. Ich denke, sonst hätten auch die Mitarbeiter und Abgeordneten die Karten nicht mit nach Hause genommen.“
Doch dann wurden die Karten der Fraktion zu heiß:
Klaus Baier, ehemaliger NPD-Abgeordneter Landtag Sachsen
„Die Befürchtung war wegen dem Wort Gewalt, dass das vielleicht unter anderem in einem neuen Verbotsverfahren eine Rolle spielen könnte, NPD mit Gewalt in Verbindung zu bringen.“
Wir gehen zur NPD-Fraktion in Sachsen und wollen über Sex, Gewalt und Abenteuer reden. Ohne Erfolg.
KONTRASTE
“Wir wollten noch einmal mit Ihnen über die Vorgänge in der NPD reden.“
Holger Szymanski, Pressesprecher NPD-Landtagsfraktion
„Ja, aber wir nicht mit Ihnen.“
KONTRASTE
„Warum nicht?“
Holger Szymanski, Pressesprecher NPD-Landtagsfraktion
„Bitte verlassen Sie den Gang.“
Mit uns wollen sie nicht reden. Mit dem Landeskriminalamt müssen sie bald reden. Das ermittelt jetzt wegen der Festplatte.
Quelle: Kontraste 25.01.07
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| Waldemar Maier als NPD-Bundestagskandidat 2005 |
Anlaß für die NPD-Landtagsfraktion in Dresden heute mit folgender Pressemitteilung zu reagieren, in der sie den Schwarzen Peter ihrem früheren Parlamentarischen Berater Waldemar Maier aus Hannover zuschiebt, dem Betreiber von RADIO FREIHEIT, dem SENDER FÜR SELBSTDENKER. Maier war seit dem Sommer 2005 bei der NPD-Landtagsfraktion in Dresden angestellt, bekam aber Ende vergangenen Jahres den Laufpaß ist und ist seidem für den gleichfalls geschaßten NPD-Abgeordneten Klaus-Jürgen Menzel tätig. Bei der letzten Bundestagswahl 2005 kandidierte Maier für die NPD in Magdeburg.
In der heute von der NPD-Fraktion herausgegebenen Pressemitteilung zur gestrigen KONTRASTE-Sendung heißt es wie folgt:
Schmuddel-Postkarten waren geschmacklose Idee eines ehemaligen Mitarbeiters
Zur gestrigen Sendung des ARD-Magazins „Kontraste“ und einem Artikel in der heutigen Dresdner Ausgabe der BILD-Zeitung erklärt die NPD-Fraktion:
Der ehemalige Fraktionsmitarbeiter Waldemar Maier erhielt für die von ihm eigenmächtig hergestellten und verteilten Schmuddel-Postkarten am 9. Dezember 2005 vom damaligen stellvertretenden Fraktionsgeschäftsführer Frank Ahrens eine schriftliche Abmahnung, in der es u.a. heißt:
„Inhalt und Aufmachung dieser Karte entsprechen ausdrücklich nicht den politischen und sittlichen Vorstellungen der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. … Das Erstellen und Verbreiten von sinnentleerten Postkarten gehört definitiv nicht zu Ihrem Tätigkeitsbereich.“
Zum Jahresende 2006 hat sich die NPD-Fraktion schließlich von Herrn Maier getrennt. Er ist jetzt als persönlicher Mitarbeiter des aus der NPD-Fraktion ausgeschlossenen Abgeordneten Klaus-Jürgen Menzel tätig.
Dem Vernehmen nach soll Maier am Dienst-Computer des Abgeordneten Klaus Baier in dessen Arbeitszimmer im Landtag auch Bilder und Texte mit pornographischem und gewaltverherrlichendem Inhalt gespeichert haben. Da es sich bei dem Computer nicht um Eigentum der NPD-Fraktion handelt, kann diese Behauptung der Medien von uns nicht überprüft werden. Der Abgeordnete Baier, der bei seinem Austritt aus der NPD-Fraktion Ende 2005 vom Verfassungsschutz „begleitet“ wurde, hat das Gerät inzwischen der Landtagsverwaltung übergeben, die es wiederum dem Landeskriminalamt zur Prüfung weiterleitete.
Wir können nicht ausschließen, daß im Auftrag des Abgeordneten Baier nachträglich politisch belastendes und unappetitliches Text- und Bildmaterial auf der Festplatte gespeichert wurde.
Die NPD-Fraktion fordert den Landtagspräsidenten auf, sie nach dem Eintreffen des LKA-Berichts unverzüglich über das Ergebnis der Untersuchung zu informieren.
Dresden, 26.1.2007
Verantwortlich:
Holger Szymanski
Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Tel.: (0351) 493 49 00 // (0160) 67 23 112
www.npd-fraktion-sachsen.de
Wir gestehen zu unserer Schande offen, daß wir, als wir lasen, daß ausgerechnet unser Freund und Gönner Waldemar Maier, der Schmuddelkartenbösewicht ist, trotz unserer derzeit ein wenig angespannten Situation so laut und herzlich gelacht haben, daß wir uns zur Stunde vor Heiterkeit noch immer nicht darüber beruhigen können.
Siehe auch
Altermedia 14.01.07
Radio Freiheit – Der Sender für Selbstdenker
Quelle: Störtebeker-Netz 26.01.07
Anhang:
Waldemar Maier am 27. Januar zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen:
An und für sich hatte ich nicht die Absicht, die Schmonzette von „Bild“ und „Kontraste“ um einen angeblichen Sex-Skandal zu kommentieren. Da aber ganz offensichtlich meine Person zum Sündenbock gemacht werden soll, um andere aus der Schußlinie zu nehmen, sehe ich mich veranlaßt, zu reagieren.
Einmal mehr auch deswegen, da die bisherige Linie der NPD-Fraktion, Personalentscheidungen nach außen nicht zu kommentieren, durch die gestrige Pressemitteilung verlassen wurde.
Angesichts dieser Tatsache, möchte ich nun hier einiges richtig stellen:
a) Es gibt keinen „Sex-Skandal“, auch wenn aus naheliegenden Gründen nach der Angelegenheit um Matthias Paul die „Bild“ so etwas gerne herbeischreiben möchte.
Fakt ist, daß sich auf dem Rechner des vom „Verfassungsschutz“ begleiteten Aussteigers Klaus Baier bei dessen Abgang kurz vor Weihnachten 2005 keinerlei Pornographisches noch strafrechtlich relevantes Material befand. Dies kann ich mit Gewißheit für den von mir genutzten Teil der Festplatte behaupten. Bei Räumung des Baier-Büros am 3. oder 4. Januar 2006 wurden sämtliche von mir installierten Programme und gespeicherten Dateien gelöscht.
Ob das auch von Rene Despang behauptet werden kann, entzieht sich meiner Kenntnis.
Aber auch Klaus Baier selbst hatte jederzeit Zugang zu seinem Rechner und möglicherweise auch dessen Assistent Krumpholz.
Es bleibt festzustellen, daß es sich nicht um einen Rechner handelte, der von einer Person allein genutzt wurde.
Darüber hinaus entzieht es sich natürlich meiner Kenntnis, was dann nach dem Abgang des Klaus Baier zwischen Anfang Januar 2006 und November 2006 – also in elf Monaten - mit dem Rechner geschah, der in dieser Zeit dann nicht mehr von Fraktionsangehörigen, sondern einzig und allein von Baier und dessen Mitarbeiter genutzt wurde.
Zumindest für meine Person ist festzustellen: Da ich meinen ersten Arbeitstag bei der Fraktion am 4.6.2005 hatte, entzieht es sich auch meiner Kenntnis, was zuvor seit dem Landtagseinzug mit dem Rechner geschah. Ich kann also nur für den Zeitraum vom 4.6.2005 bis 3. oder 4.1.2006 sprechen.
Offenkundig wurden die seinerzeit von mir gelöschten Dateien meines Profils entweder von Klaus Baier und Mitarbeiter oder einem Dienst wiederhergestellt.
b) Dabei wurde im Grunde nichts gefunden. Denn was „Bild“ und „Kontraste“ bisher präsentierten, ist nichts. Es kann davon ausgegangen werden, daß sie mehr gezeigt hätten, wenn sie denn mehr gehabt hätten.
So blieb ihnen nur ein Brief aus einem SM-Forum (Wer sich die „Kontraste“-Sendung im Internet abruft und an der entsprechenden Stelle auf Pause stellt, weiter als das Zitierte liest, wird feststellen, daß es sich um das Schreiben einer Frau handelt), ein Rudolf-Hess-Bild, das Bild eines Reichsadlers und eines Abbildes eines Gemäldes über den Einsatz einer deutschen Elitetruppe des letzten Weltkrieges.
Von Pornographie also gar keine Spur.
Die „Bild“ vom 26.1.2007 war dann noch um die Bemerkung angereichert, daß vier Bilder von der Seite www.rotten.com gefunden wurden.
Zudem wurden reichlich Schreiben des NPD-Kreisverbandes und Adressmaterial gefunden.
Dazu ist festzustellen: Den Brief / Forumsbeitrag der jungen Dame kenne ich nicht. Das Bild von Rudolf Hess und das Kriegsbild befanden sich bis zur Löschung am 3. oder 4.1.2006 auf dem Rechner und wurden danach offenkundig wiederhergestellt.
Bei den vier Bildern von www.rotten.com handelt es sich um Bilder von Kriegstoten. Sie wurden seinerzeit heruntergeladen, um ein JN-Plakat gegen den Irak-Krieg der Amerikaner zu erstellen. Auch sie wurden am 3. oder 4.1.2006 gelöscht und offenkundig wiederhergestellt.
Das Kreisverbandsmaterial ist wohl dem Rene Despang zuzuordnen. Ob er diese Dateien bei Klaus Baiers Abgang löschte, ist mir nicht bekannt.
Hier ist weiter festzustellen: Die Behauptung, daß ein Rechner der Fraktion beschlagnahmt wurde, ist eine Lüge der Medien, die Behauptung, daß gegen Mitarbeiter der NPD-Fraktion ermittelt würde, wohl ebenfalls.
Denn, das muß ich hier nochmals betonen: das präsentierte Material hat weder etwas mit Pornographie zu tun, noch ist es strafrechtlich relevant und wurde zum Teil von wem auch immer irgendwann abgespeichert.
c) Bedauerlicherweise erfuhr die Angelegenheit eine Ausweitung, weil leider die NPD-Fraktion über jedes Stöckchen springt, daß der Feind hinhält, anstatt offensiv zu agieren und damit dem Gegner Wind aus den Segeln zu nehmen.
Damit meine ich die Umstände um die sogenannten „Schmuddelpostkarten“. Ja, es stimmt, diese wurden wohl im Oktober 2006 von mir entworfen und in ganz kleiner Stückzahl von mir hergestellt. Sie fanden ausschließlich Verbreitung in der Fraktionsmitarbeiterschaft und bei einigen ganz wenigen Freunden im Fraktionsumfeld.
Hintergrund für diese Postkarten war die Kampagne der Linken „Kein Sex mit Nazis“. Nach entsprechenden Diskussionen mit einigen Fraktionsmitarbeitern war man der Meinung, daß man dem etwas Lustiges entgegensetzen müßte. Das tat ich denn auch – und mehr als ein Spaß war es ja auch nicht.
Andere faßten dies ebenso auf. Ich möchte an dieser Stelle bemerken, daß schon etwa 14 Tage vor der Herstellung der Entwurf bei einem nicht ganz unmaßgeblichen Fraktionsmitglied im Büro an der Wand hing. Ich war mir also keiner Schuld bewußt. Einige wenige, so auch der Fraktionsvorsitzende, der den Entwurf durchaus kannte, verstand dann später diesen Spaß auf einmal nicht mehr.
Die Folge war die nun veröffentlichte Abmahnung.
Natürlich läßt sich über Geschmack streiten. Und auch der Humor ist nicht jedem gegeben. Ich jedenfalls habe nie zu denen gehört, die mit verkniffenem Gesicht durchs Leben gehen und so tun als seien wir Hohepriester eines weltfremden Götzendienstes.
Freilich, hätte ich gewußt, was die „Bild“ durch die mutmaßliche Zuträgerschaft des Aussteigers Klaus Baier aus der Sache macht, hätte ich die beiden Postkarten nie entworfen. Das ist das einzige, was ich mir vorwerfen lasse!
Leider ist es im dreckigen Geschäft der Politik auch bei Nationalen üblich, lieber ein Bauernopfer zu suchen, als sich mannhaft den Medien und ihren Lügen entgegenzustellen. Es ist natürlich sehr viel leichter, einen ehemaligen Mitarbeiter quasi zu belasten, um davon abzulenken, daß noch ein anderes aktuelles Fraktionsmitglied am Baier-Rechner saß (bis 3. oder 4.1.2006).
Zwar gibt es, wie aufgezeigt, keinen Sex-Skandal um den Baier-Rechner, aber wenn man irgendeine Schuld zuweisen muß, dann ist es sicher bequemer, einen ehemaligen Mitarbeiter in ein schlechtes Licht zu rücken.
Und mehr ist zu dieser ganzen Schmonzette auch nicht zu sagen.
Waldemar Maier
14 responses so far ↓
1 Nanga Parbat // Jan 27, 2007 at 11:05
Wieso glauben die Systemmedien eigentlich, daß solcher Schmuddelkram eines einzelnen mich davon abbringt NPD zu wählen?* Wenn ich wegen Verfehlungen einzelner eine Partei nicht mehr wählen würde hätte ich niemals wählen können. Mich interessieren nicht einzelne Spinner, mich interessiert die große Linie. Die der Systemparteien führt Deutschland in den Abgrund, die der NPD zum wiedererstarkenden neuen Reich. Das ist ALLES was mich interessiert. Und Kontraste ist ohnehin linkes Bluthundfernsehen übelster Sorte, ein regelrechtes Ekelmagazin von Profihetzern die man gerne an anderen Orten als hochbezahlten Fernsehstudios sehen würde.
*Vielleicht zielen die Systemmedien ja nicht ausschließlich nur auf dich. Schon mal darüber nachgedacht? Denkbar, daß es ja auch noch andere Wähler gibt. Na ja, vielleicht.
Schriftleitung Altermedia
2 J.B. // Jan 27, 2007 at 11:50
Es ist wirklich verblüffend, welche Details die Systempresse über die Arbeit der NPD-Fraktionen zu erzählen wissen, wo sie doch sonst über die vielen NPD-Anträge und -Anfragen zu Sachthemen in ihren Käseblättern und Wurstsendern nichts verlautbaren. Vielleicht finden sich die rasenden Reporter nur auf NPD-Festplatten zurecht, nicht aber in den NPD-Fraktionsseiten im Netz?
So auch ein Stefan Koslik, seines Zeichens Politikchef der SVZ, der sogar weiß, was sich sich ein Stefan Köster von dem „heißen Feger“ Sylvia Bretschneider „wahrscheinlich denkt“. Spukt die Presse schon mit Gedankendetektoren im Schweriner Schloß herum? Vielleicht hat der Mann auch nur einen kleinen Knacks bekommen, weil seine gutmenschlichen Bekannten ihn wegen der Namensähnlichkeit mit Köster verwechseln. Seinen Dünnpfiff in vier Absätzen gibt es hier:
http://www.svz.de/newsmv/MVPolitik/27.01.07/23-15756178/23-15756178.html
Die NPD ist doch wirklich dreist, sich über die Raumsituation zu beschweren, denn sicherlich hat sie vom Parteienkartell die besten und modernsten Räume zugewiesen bekommen. In ihren Räumen saß früher der merkbefreite CDU-Fraktionschef Armin Jäger: „Hab nix gemerkt.“ Und die Küche nicht aufgeräumt.
Weil Köster auch Beschwerde führt, daß „nach dem Auszug der vorherigen Fraktion die Küche leider nicht gereinigt“ wurde und: „Der Kühlschrank, die Spülmaschine sowie die Schränke erhebliche Verschmutzungen“ aufweisen, rasselt der Zeitungsmann mit dem Säbel: „Mann oh Mann, ich dachte die Parteigenossen wären hart wie Kruppstahl, dabei sind sie weich wie Vileda.“
Als die NPD-Leute die Küche gesehen haben, könnten sie sich dafür gesagt haben: „Wir dachten, die BRD-Bonzen wären großartige Saubermänner, dabei sind sie kleine Dreckferkel.“
3 Rudolf // Jan 27, 2007 at 12:30
“Mit uns wollen sie nicht reden. Mit dem Landeskriminalamt müssen sie bald reden.”
Wenn mich nicht alles täuscht müssen sie mit dem LKA genausowenig reden, wie mit der roten Kontraste-Redaktion.
4 NPD KV UNNA/HAMM // Jan 27, 2007 at 12:31
Die Vorwürfe können wir im einzelnen nicht überprüfen. Den Wahrheitsgehalt kennen wir nicht. Was man aber wohl feststellen muss ist, dass die personelle Decke rechter Parteien halt recht kurz ist. Sie wäre länger, wenn sich alle die Gutmeinenden und politisch ähnlich Denkenden dazu durchrängen ihre Bedenken zurück zu stellen und in der ein oder anderen Form mitmachten. Es ist nun einmal in diesem Staat so, dass Macht und Einfluß nur sehr begrenzt auf der Straße ausgeübt werden können, sondern nur über die Ochsentour der Wahlen errungen werden können. Das mag man bedauern, aber eine andere Möglichkeit sehen wir derzeit nicht.
5 Lenker der Schlachten // Jan 27, 2007 at 12:41
Also man kann sagen was man will, aber ich finde die von ihm entworfenen Karten lustig. Ist dumm gelaufen, daß es an die Öffentlichkeit gekommen ist, aber nicht unbedingt etwas, wo man sich groß aufregen kann.
6 Waldemar Maier // Jan 27, 2007 at 16:48
An und für sich hatte ich nicht die Absicht, die Schmonzette von „Bild“ und „Kontraste“ um einen angeblichen Sex-Skandal zu kommentieren. Da aber ganz offensichtlich meine Person zum Sündenbock gemacht werden soll, um andere aus der Schußlinie zu nehmen, sehe ich mich veranlaßt, zu reagieren.
Einmal mehr auch deswegen, da die bisherige Linie der NPD-Fraktion, Personalentscheidungen nach außen nicht zu kommentieren, durch die gestrige Pressemitteilung verlassen wurde.
Angesichts dieser Tatsache, möchte ich nun hier einiges richtig stellen:
a) Es gibt keinen „Sex-Skandal“, auch wenn aus naheliegenden Gründen nach der Angelegenheit um Matthias Paul die „Bild“ so etwas gerne herbeischreiben möchte.
Fakt ist, daß sich auf dem Rechner des vom „Verfassungsschutz“ begleiteten Aussteigers Klaus Baier bei dessen Abgang kurz vor Weihnachten 2005 keinerlei Pornographisches noch strafrechtlich relevantes Material befand. Dies kann ich mit Gewißheit für den von mir genutzten Teil der Festplatte behaupten. Bei Räumung des Baier-Büros am 3. oder 4. Januar 2006 wurden sämtliche von mir installierten Programme und gespeicherten Dateien gelöscht.
Ob das auch von Rene Despang behauptet werden kann, entzieht sich meiner Kenntnis.
Aber auch Klaus Baier selbst hatte jederzeit Zugang zu seinem Rechner und möglicherweise auch dessen Assistent Krumpholz.
Es bleibt festzustellen, daß es sich nicht um einen Rechner handelte, der von einer Person allein genutzt wurde.
Darüber hinaus entzieht es sich natürlich meiner Kenntnis, was dann nach dem Abgang des Klaus Baier zwischen Anfang Januar 2006 und November 2006 – also in elf Monaten - mit dem Rechner geschah, der in dieser Zeit dann nicht mehr von Fraktionsangehörigen, sondern einzig und allein von Baier und dessen Mitarbeiter genutzt wurde.
Zumindest für meine Person ist festzustellen: Da ich meinen ersten Arbeitstag bei der Fraktion am 4.6.2005 hatte, entzieht es sich auch meiner Kenntnis, was zuvor seit dem Landtagseinzug mit dem Rechner geschah. Ich kann also nur für den Zeitraum vom 4.6.2005 bis 3. oder 4.1.2006 sprechen.
Offenkundig wurden die seinerzeit von mir gelöschten Dateien meines Profils entweder von Klaus Baier und Mitarbeiter oder einem Dienst wiederhergestellt.
b) Dabei wurde im Grunde nichts gefunden. Denn was „Bild“ und „Kontraste“ bisher präsentierten, ist nichts. Es kann davon ausgegangen werden, daß sie mehr gezeigt hätten, wenn sie denn mehr gehabt hätten.
So blieb ihnen nur ein Brief aus einem SM-Forum (Wer sich die „Kontraste“-Sendung im Internet abruft und an der entsprechenden Stelle auf Pause stellt, weiter als das Zitierte liest, wird feststellen, daß es sich um das Schreiben einer Frau handelt), ein Rudolf-Hess-Bild, das Bild eines Reichsadlers und eines Abbildes eines Gemäldes über den Einsatz einer deutschen Elitetruppe des letzten Weltkrieges.
Von Pornographie also gar keine Spur.
Die „Bild“ vom 26.1.2007 war dann noch um die Bemerkung angereichert, daß vier Bilder von der Seite http://www.rotten.com gefunden wurden.
Zudem wurden reichlich Schreiben des NPD-Kreisverbandes und Adressmaterial gefunden.
Dazu ist festzustellen: Den Brief / Forumsbeitrag der jungen Dame kenne ich nicht. Das Bild von Rudolf Hess und das Kriegsbild befanden sich bis zur Löschung am 3. oder 4.1.2006 auf dem Rechner und wurden danach offenkundig wiederhergestellt.
Bei den vier Bildern von http://www.rotten.com handelt es sich um Bilder von Kriegstoten. Sie wurden seinerzeit heruntergeladen, um ein JN-Plakat gegen den Irak-Krieg der Amerikaner zu erstellen. Auch sie wurden am 3. oder 4.1.2006 gelöscht und offenkundig wiederhergestellt.
Das Kreisverbandsmaterial ist wohl dem Rene Despang zuzuordnen. Ob er diese Dateien bei Klaus Baiers Abgang löschte, ist mir nicht bekannt.
Hier ist weiter festzustellen: Die Behauptung, daß ein Rechner der Fraktion beschlagnahmt wurde, ist eine Lüge der Medien, die Behauptung, daß gegen Mitarbeiter der NPD-Fraktion ermittelt würde, wohl ebenfalls.
Denn, das muß ich hier nochmals betonen: das präsentierte Material hat weder etwas mit Pornographie zu tun, noch ist es strafrechtlich relevant und wurde zum Teil von wem auch immer irgendwann abgespeichert.
c) Bedauerlicherweise erfuhr die Angelegenheit eine Ausweitung, weil leider die NPD-Fraktion über jedes Stöckchen springt, daß der Feind hinhält, anstatt offensiv zu agieren und damit dem Gegner Wind aus den Segeln zu nehmen.
Damit meine ich die Umstände um die sogenannten „Schmuddelpostkarten“. Ja, es stimmt, diese wurden wohl im Oktober 2006 von mir entworfen und in ganz kleiner Stückzahl von mir hergestellt. Sie fanden ausschließlich Verbreitung in der Fraktionsmitarbeiterschaft und bei einigen ganz wenigen Freunden im Fraktionsumfeld.
Hintergrund für diese Postkarten war die Kampagne der Linken „Kein Sex mit Nazis“. Nach entsprechenden Diskussionen mit einigen Fraktionsmitarbeitern war man der Meinung, daß man dem etwas Lustiges entgegensetzen müßte. Das tat ich denn auch – und mehr als ein Spaß war es ja auch nicht.
Andere faßten dies ebenso auf. Ich möchte an dieser Stelle bemerken, daß schon etwa 14 Tage vor der Herstellung der Entwurf bei einem nicht ganz unmaßgeblichen Fraktionsmitglied im Büro an der Wand hing. Ich war mir also keiner Schuld bewußt. Einige wenige, so auch der Fraktionsvorsitzende, der den Entwurf durchaus kannte, verstand dann später diesen Spaß auf einmal nicht mehr.
Die Folge war die nun veröffentlichte Abmahnung.
Natürlich läßt sich über Geschmack streiten. Und auch der Humor ist nicht jedem gegeben. Ich jedenfalls habe nie zu denen gehört, die mit verkniffenem Gesicht durchs Leben gehen und so tun als seien wir Hohepriester eines weltfremden Götzendienstes.
Freilich, hätte ich gewußt, was die „Bild“ durch die mutmaßliche Zuträgerschaft des Aussteigers Klaus Baier aus der Sache macht, hätte ich die beiden Postkarten nie entworfen. Das ist das einzige, was ich mir vorwerfen lasse!
Leider ist es im dreckigen Geschäft der Politik auch bei Nationalen üblich, lieber ein Bauernopfer zu suchen, als sich mannhaft den Medien und ihren Lügen entgegenzustellen. Es ist natürlich sehr viel leichter, einen ehemaligen Mitarbeiter quasi zu belasten, um davon abzulenken, daß noch ein anderes aktuelles Fraktionsmitglied am Baier-Rechner saß (bis 3. oder 4.1.2006).
Zwar gibt es, wie aufgezeigt, keinen Sex-Skandal um den Baier-Rechner, aber wenn man irgendeine Schuld zuweisen muß, dann ist es sicher bequemer, einen ehemaligen Mitarbeiter in ein schlechtes Licht zu rücken.
Und mehr ist zu dieser ganzen Schmonzette auch nicht zu sagen.
Waldemar Maier
7 NPDler // Jan 27, 2007 at 17:13
Schaut euch mal die postkarten an die z.B. die Titanic verbreitet. Satiere ist Kunst und kein Schmuddelkram wenn NPD Mitglieder kreativ selbstironie betreiben ist doch ok….
Naja und ob jetzt jemand Homo ist(soll es ja bei uns geben) oder SM Fantasien hat ist für mich kein großer Unterschied…..
8 besserwessi // Jan 27, 2007 at 17:15
Ach ja wüsste gern mal was so auf dem Rechner der Altermedia/störtebeker Redaktion sind!
Nichts womit BILD , KONTRASTE oder sonstwer eine solche Schmuddel-Kampagne wie diese fahren könnten. Enttäuscht? Tut uns leid, aber wir sind nur ganz gewöhnliche politische “Hetzer” aus der Provinz und gänzlich ohne das neugewonnene hohe weltmännische Niveau gewisser nationaler Politgrößen. Man muß daher nicht immer gleich von sich oder seiner Parteiprominenz auf andere schließen.
Übrigens du solltest dich für ein Pseudonym entscheiden, entweder “NPD-ler” oder “besserwessi”, ab und an sieht unsereiner doch auf die IP-Nummer. Doch geben wir zu, daß diese Pseudonym-Wahl gewisse Vorurteile durchaus treffend bedient, auch wenn wir diese durchaus nicht verallgemeinern wollen. - Schriftleitung Altermedia
9 Rkm // Jan 27, 2007 at 17:54
Dank Caroline und Alexander ist es nun raus:
In der sächsischen NPD-Fraktion kümmerte jemand sich angeblich nicht nur um Arbeitslosigkeit und Armut sondern interessiere sich darüber hinaus auch noch für Sex, deutsche Geschichte und geschmacklose Schmuddel-Postkarten
Unwählbar diese Partei. Verbieten. Sofort.
10 kphp // Jan 27, 2007 at 19:57
@RMK- interessiere sich darüber hinaus auch noch für Sex.
Wie kann man nur so pervers sein? Sex ist etwas unverzeihliches, krankhaftes und kein bisschen menschlich. Wo und in welcher Partei gibt es, außer in der NPD, Menschen die sich für Sex interessieren? Abscheulich dieses perverse Pack. Ich erzähle alles Wowi, der hat nämlich auch kein Verständnis für Männer die mit Frauen bumsen. Vorwärts Kammeraden wir müssen zurück, seit ihr alles amerikanische Präsidenten oder was? Sex mit einer ???? Steht da nicht auf einer goßen Häuserfront: Kein Sex mit Nazis. Können diese Sexisten nicht einmal lesen? Die wollen wohl ihre eigene “Monicagate”?
Wenn sich die NPD-Leute auch noch für Sex interessieren, brauchen die mit mir gar nicht mehr rechnen. A Pufi Deibl.
11 Lodmund // Jan 27, 2007 at 20:14
Aus dem Gegeifer der Medien kann ich immerhin schlußfolgern, welches Wahlverhalten die SPCDUFDPSED noch am ehesten verdrießt. Ansonsten glaube ich dem Schmierfinkengesocks nicht einmal mehr das Tagesdatum. Und solange ich nicht sicher weiß, ob ungültig gemachte Wahlzettel wirklich was bringen…
12 dosso // Jan 27, 2007 at 21:57
@Nanga Parbat;
“Mich interessieren nicht einzelne Spinner, mich interessiert die große Linie.”
Sei nicht so bescheiden - du meinst natürlich die GANZ große Linie, den Strich zwischen deiner kleinen, vernachlässigbaren Existenz und dem Jroßen Janzen. Was du über den scheinbaren Gegensatz Spinner - große Linie schreibst, erinnert mich an einen schönen Satz aus dem Mund eines früheren Bürgermeisters von Philadelphia:
“The streets are safe in Philadelphia. It’s only the people who make them unsafe.” Frank Rizzo, ex-police chief and former mayor of Philadelphia
dosso
13 TodosAlemanesUnidos // Jan 29, 2007 at 17:48
Aus der Maier-Rechtfertigung: “Hintergrund für diese Postkarten war die Kampagne der Linken „Kein Sex mit Nazis“. ”
Wenn die NPD-Fraktion so ein linkes Faktum mit Albernheit übergeht, statt hier eine NS-braune Kopie der Vergangenheit zu erkennen, dann kann die nicht für die Politik geeignet sein.
Der Witz macht sich unter Freunden versöhnlich breit, aber die linke Kampagne war weder witzig noch als Aufruf für Verwitzelung geeignet. Sie war einfach nur eine widerlich-schamlose Provokation, die straffrei ausgegangen ist, weil die NPD-Buben nicht richtig reagiert haben.
Traurig.
14 Worch // Jan 29, 2007 at 20:35
@ TodosAlemannos Unidos:
Was sollte an der linken Kampagne “Kein Sex mit Nazis” strafbar sein? Ob sie widerlich oder schamlos oder einfach nur eine Provokation ist, ist Geschmackssache, aber strafbar ist so eine Kampagne ja nun nicht.
Nebenbei erwähnt: Vor vielleicht zwanzig Jahren, als Thorsten de Vries noch ein gutes Stück jünger war als heute und Mitglied der JUNGEN NATIONALDEMOKRATEN, wollte er mal einen Aufkleber herausbringen mit dem Text: “Junge Nationaldemokraten ficken besser!” Oder hat es sogar; ich weiß es nicht mehr genau, ob er damals hat oder es von anderen Funktionsträgern gestoppt wurde. Ich bin von solchen Aktionen nicht begeistert; vielleicht bin ich zu alt oder zu bürgerlich erzogen. Aber der Fairness halber muß gesagt werden, daß Waldemar Meiers Postkarten nicht soooooo einzigartig sind. Nur wegen de Vries’ damaliger Absicht gab es keinen großen Aufstand. Erstens, weil MONITOR oder REPORT das nicht mitbekommen hat, und zweitens, weil es damals noch kein Internet gab….
Und ungefähr um die gleiche Zeit - auch so fünfzehn, zwanzig Jahre her - konnte man in den HNG-Nachrichten mal unter der Rubrik “Humor” folgenden Witz lesen: “Kommt ein Blinder ins Fischgeschäft und sagt: Hallo, Mädels!” - Ich fand das nicht wahnsinnig gut; nicht, weil es ein sexistischer Witz ist, sondern weil er meiner Meinung nach geneigt ist, Frauen ein wenig zu diskriminieren. (Oder vielleicht auch Blinde.) Aber Ursel Müller - die eine Frau UND eine Generation älter ist als ich! - hatte keine Einwände.
Also, einiges sollte man ein wenig locker sehen. Wir reden hier ja nicht über Kinderporno! Wir reden über Postkarten, die einige witzig finden und andere geschmacklos; und Geschmäcker sind halt verschieden. Oder wir reden über irgendwelche SM-Praktiken, die heute wahrscheinlich keinen echten Skandalwert mehr haben!
Was angreifbar ist und gerügt werden muß, ist, wenn ein dienstlicher Computer zu privaten Zwecken benutzt wird. Aber wenn Waldemar Meier oder sonst ein Nutzer in seiner Arbeitszeit Moorhuhn gespielt hätte, hätte das wohl weder MONITOR oder REPORT noch sonstwen vom Hocker gerissen. - Und was natürlich bemängelt werden muß, ist, daß bei Übergabe eines solchen Geräts private Datein nicht so gründlich gelöscht worden sind, daß sie nicht mehr wiederherstellbar sind. Das ist ein Sicherheitsloch. Sicherheitslöcher sind zu stopfen.
Grüße
Christian Worch
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