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Jena / Thüringen: Wie der Nationale Widerstand Jena heute mitteilt, wurde die für kommenden Samstag, den 19. August, geplante Demonstration unter dem Motto „Meinungsfreiheit! – Entweder ganz oder gar nicht“ jetzt vom zuständigen Verwaltungsgericht genehmigt. In einer Mitteilung dazu heißt es seitens der Veranstalter:
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„…Auflagen und etwaige Änderungen sind bislang nicht bekannt, so dass Ihr in jedem Fall einen Tag vorher die bekannten Aktionsbüroseiten abrufen und Euch bekannte Führungskameraden anrufen solltet.
Schon jetzt sollte aber jedem Teilnehmer klar sein, dass es bei der Demonstration nicht um Rudolf Hess, sondern ausschließlich um die von uns geforderte Meinungsfreiheit geht. Daran muss sich jeder Teilnehmern halten.
Motto: Meinungsfreiheit - Entweder Ganz oder gar nicht
Beginn: 13.00 Uhr Marktplatz (Änderungen wahrscheinlich)
Infos: 0160 / 419 79 16 & hier
Im offiziellen Demonstrationsaufruf heißt es über die Motivation, die dieser Veranstaltung zugrunde liegt, wie folgt:
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Meinungsfreiheit! - Entweder ganz oder gar nicht!
In der Bundesrepublik sind anscheinend nur noch die Gedanken frei. Dir Artikel des Grundgesetzes und die Realität sprechen zwei verschiedene Sprachen.
Die Verteidigung der Presse- und Meinungsfreiheit ist daher eines unserer Hauptanliegen. Jeder muß seine Meinung in Wort und Schrift verbreiten dürfen, so lange er nicht zur Gewalt aufruft oder Pornographie verbreitet. Dies muß für Menschen jeglicher Religion oder Weltanschauung gelten und unabhängig davon, ob die Meinung falsch oder richtig ist, denn das zu beurteilen, sollte jedem Menschen selbst überlassen bleiben und nicht Parteipolitikern, Richtern oder Staatsanwälten.
Tagtäglich schwingt man Verbots- und Moralkeulen in Deutschland. Will man vorgeblich auf der einen Seite die Freiheit schützen, hebelt man diese auf der anderen Seite mit totalitären Methoden wieder aus.
In Jena soll es uns nicht nur darum gehen, die immer restriktiver werden Gesetze und Verordnungen gegen Oppositionelle in der Bundesrepublik politisch anzugreifen, sondern auch darum, die Stigmatisierung und Tabuisierung völlig gewöhnlicher Dinge zu kritisieren.
Es darf nicht sein, dass Politiker wie Heidemarie Wieczorek - Zeul, wenn sie denn schon einmal Eid und Gewissen folgen und klar aussprechen was sie denken, im Nachgang von gewissen Interessengruppen und den Medien mit Rücktrittsforderungen und Androhungen von Konsequenzen angegangen werden.
Jeder der Heute nicht das „Gebet“ der Etablierten und der vierten Gewalt im Staate, den Medien, nachplappert wird gnadenlos niedergemacht und verteufelt. Seien es nun der hoch dekorierte Brigadegeneral Günzel, der inzwischen verstorbene Jürgen Möllemann, Martin Hohmann oder der ehem. Vertriebenfunktionär aus Thüringen Dr. Paul Latussek. Sie alle haben eines gemeinsam. Sie haben sich nach Meinung der Wächter über die „Political Correctness“ des „Verbrechens“ schuldig gemacht, ihre von den Vorgaben abweichende Meinung kundzutun. Dafür verloren sie gesellschaftliches Ansehen, Beruf, Karriere und wurden zum Teil sogar strafrechtlich belangt.
Auch die Tatsache, dass es heutzutage wieder „in Mode“ gekommen ist, dass der Staat willkürlich Versammlungen der Opposition auflöst und sie damit ebenfalls eklatant in ihren Rechten beschneidet, gehört einmal in der Öffentlichkeit thematisiert. Besonders in Mitteldeutschland, denn hier dürfte es mit Sicherheit noch wache Erinnerungen an einen Staat geben, der Demokratie ebenfalls anders definierte als seine Bürger.
Wir gehen auf die Straße!
Für die Abschaffung von Meinungsparagraphen!
Gegen die Diskriminierung und Mundtotmachung von politisch Andersdenkenden!
Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Meinungsfreiheit jetzt!
Quelle:Nationaler Widerstand Jena
Siehe auch
Aktionsbüro Thüringen
7 responses so far ↓
1 Worch // Aug 15, 2006 at 22:23
Auch das Verbot einer politisch gleichartig ausgerichteten Demonstration in Fulda wird von den Organisatoren zur Zeit angefochten. Die Stadt hat am 14. auf den Antrag erwidert, die Rückerwiderung des beauftragten Anwalts ist von heute, und erfahrungsgemäß wird das Verwaltungsgericht Kassel dann am Mittwoch oder Donnerstag entscheiden.
Ebenfalls in Altenburg ist eine Veranstaltung für den 19. August verboten worden. Diese hatte als Hintergrund, daß vor zwei Jahren ein Kamerad anläßlich einer Plakatierungsaktion von der Polizei angeschossen und schwer verletzt worden ist. (Trümmerbruch des Oberarmknochens, mehrere Operationen und einschließlich der Rehabilitation Monate in Krankenhäusern und Kurkliniken.) Während die Demonstration im letzten Jahr noch direkt am Jahrestag war, wurde sie dieses Jahr auf den Sonnabend verlegt, was vielleicht ein bißchen ungünstig ist, wenn man bedenkt, daß Jena und Altenburg nun wirklich relativ dich beieinander liegen. Jedenfalls hat der dortige Veranstalter das Verbot heute auch angefochten. Übrigens vor dem gleichen Verwaltungsgericht Jena, vor dem die Jenaer Kameraden erfolgreich waren.
Grüße
Christian Worch
2 Ace // Aug 16, 2006 at 17:03
Das Verbot von Altenburg wurde mit Beschluss des Verwaltungsgerichtes in Gera ebenfalls aufgehoben (…).
3 kullerkeks // Aug 16, 2006 at 17:38
Auch in der Reichshauptstadt ist am 19.08 eine Demonstration, diesmal unter dem Motto ” Meinungsfreiheit für alle - Gesinnungsjustiz stoppen ” :
11 Uhr Berlin Alexanderplatz
Die Berliner Kameraden würden sich um Unterstützung ( gegen den zu erwartenden antideutschen, roten Mob ) sehr freuen.
Internet: http://www.nw-berlin.net/aktuell/190806/index.htm
4 Anonymous // Aug 16, 2006 at 17:38
Internet: http://www.nw-berlin.net/aktuell/190806/index.htm
5 Worch // Aug 17, 2006 at 15:37
Die Fulda-Demonstration bleibt auch nach dem Beschluß des Verwaltungsgerichts Kassel verboten; die Organisatoren haben von ihrem Anwalt heute Beschwerde zum Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel einlegen lassen.
Grüße
Christian Worch
6 Kristallnacht // Aug 17, 2006 at 18:06
“Nationale Demonstration für Meinungsfreiheit am 19. August in Jena von Verwaltungsgericht genehmigt”
Ist das möglich, daß eine nationale Demonstration FÜR Meinungsfreiheit genehmigt wurde ? Glaube ich einfach nicht. Das muß wohl ein Justizirrtum sein oder eine falsche Information. Sowas gibt es doch eigentlich im multikulturell verseuchten Land gar nicht, weil für Meinungsfreiheit man entweder links, Antifant, Gutmensch, Migrant (möglichst von außerhalb Europas) oder sonst ein dahergelaufener Neger sein muß.
“… In der Bundesrepublik sind anscheinend nur noch die Gedanken frei …”
Diesbezüglich planen die Gutmenschen doch auch einen neuen Gesetzentwurf …
7 Worch // Aug 17, 2006 at 20:57
Heute Abend erreichte mich die Nachricht, daß der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel das Verbot der für Fulda angemeldeten Demonstration außer Vollzug gesetzt hat; anders als noch in der ersten Instanz haben die Veranstalter damit in zweiter Instanz gewonnen. Der Beschluß ist unanfechtbar.
Grüße
Christian Worch
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