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| Dortmunder Antikriegstag 2008 |
Dortmund: Der fünfte Antikriegstag am 5. September in Dortmund, inzwischen ein fester Termin im nationalen Demonstrationskalender, ist vorerst verboten. Das kommt keineswegs überraschend, so hatte man spätestens nach dem recht fragwürdigen Rechtskampf um die Hannover-Demo vom 1. Mai, fest damit gerechnet, nachdem die Veranstalter die Klage gegen das Verbot vor einer Woche ohne jede Begründung zurückgezogen hatten.
Schon am 1. Juli kommentierte der linke NPD-Blog den Rückzug wie folgt: „In Zukunft dürfte es deshalb ein wenig leichter fallen, derartige Aufmärsche zu untersagen.“
Demnach langt nämlich die Möglichkeitsform, Demonstranten unter Generalverdacht zu stellen sie würden Straftaten begehen, um eine Veranstaltung zu verbieten. Darauf beruft sich jetzt auch Dortmunds Polizeichef!
So heißt es dazu in der WAZ: „…„Die in den letzten beiden Jahren ständig steigende Gewaltbereitschaft im Zusammenhang mit Versammlungen der Rechtsextremisten und insbesondere der Autonomen Nationalisten ist ein wesentlicher Grund für das beabsichtigte Verbot”, teilte die Polizei am Abend mit“
Der Hinweis darauf, dass bislang lediglich die nationale Demonstration verboten ist, erübrigt sich selbstredend. Stattdessen heißt es in der WAZ außerdem: „Die Anmelder der anderen Demonstrationen am 5.September in Dortmund werden von der Polizei in Kürze zu Kooperationsgesprächen eingeladen.“
Ob die Veranstalter gegen das Verbot vor Gericht ziehen werden ist bis dato noch unbekannt. Allerdings wäre hier langsam ein erfolgreiches Grundsatzurteil notwendig. Bleibt also zu hoffen, dass man in Dortmund nicht den selben Fehler wie in Hannover macht, und Aktivisten die sich im Kampf um das Versammlungsrecht durchaus verdient gemacht haben, wegekelt weil man meint auch so den Durchblick zu haben.
ERGÄNZT: Inzwischen haben die Freien Nationalisten Dortmund eine Stellungnahme abgegeben. Wir zitieren wie folgt:
Am 5. September 2009 soll zum fünften mal der Antikriegstag in Dortmund stattfinden. Die Demonstration ist noch nicht verboten, die Polizei hat ein Verbot jedoch angekündigt und gibt den Veranstaltern Zeit auf die Gründe einzugehen. Die Veranstaltung darf also noch regulär beworben werden. Der Versammlungsleiter Christian Worch wird, sollte ein Verbot zugestellt werden, definitiv vor Gericht gehen. Worch hat über mehrere Jahrzehnte Erfahrungen in politischen Verfahren sammeln können und schätzt die Chancen gut ein. Immerhin wurden nach dem Verbot in Hannover bereits nationale Veranstaltungen in Lüneburg und Pinneberg erlaubt und problemlos durchgeführt.
Sollte nach der Demonstration ein Hauptsacheverfahren nötig sein, werden die Veranstalter selbstverständlich auch darauf eingehen. Kleiner Hinweis: das Hauptsacheverfahren vom 1. Mai 2007 in Dortmund liegt übrigens noch beim Verwaltungsgericht. In der Regel dauern solche Verfahren einige Jahre.
Wer sich über den aktuellen Stand der Dinge informieren möchte, wird darum gebeten, das auf der Sonderseite www.antikriegstag.org, oder auf www.widerstand.info zu tun. Beiträge der Versammlungsleitung werden ausschließlich an diese Seiten geschickt. Informationen in Foren, Blogs und Gästebüchern werden von der Versammlungsleitung nicht verifiziert und könnten falsch sein!
Siehe auch
WAZ 06.07.09
Altermedia: Klage zurückgezogen – Hannover-Demo-Verbot rechtskräftig!… 01.07.09
29 responses so far ↓
1 griesgram // Jul 8, 2009 at 13:34
Ist doch nicht erstaunlich, daß ein Regime, was die BRDDR in zwei völkerrechtswidrige Angriffskriege verstrickt hat, einer davon noch andauernd, keine Antikriegsdemo duldet.
Schon gar nicht vor den “Wahlen”.
2 Patriot54 // Jul 8, 2009 at 14:00
Der Dortmunder Polizeichef verwechselt hier wohl rechts und links. Die ständig steigende Gewaltbereitschaft kommt von seinen Genossen, den Gewerkschaftern und wie sich die Vögel alle nennen, die diese sogenannten Gegendemos veranstalten und nur Krawall wollen.
3 Nordfriese // Jul 8, 2009 at 14:06
Kleine Korrektur: Das Foto von der Antikriegstagdemonstration stammt aus dem Jahre 2007.
Nur der Form halber …
4 Balder // Jul 8, 2009 at 14:47
Stimmt griesgram, NPD und DVU stehen ja kurz vorm Durchbruch. ^^
5 neovertriebener // Jul 8, 2009 at 14:54
Derzeit können WIR erkennen was das Ergebnis von VÖLKERMORD in Form von ÜBERFREMDUNG auslöst .
Mein Segen den UIGUREN und meine Hoffnung im DEUTSCHTUM.
ICH BIN UNSCHULDIG UND ICH HABE KEINE ANGST VOR FREMDEN (MÖCHTEGERN)HERREN …
NIEMAND kann LIEBE versklaven.
SIE haben ANGST , denn SIE wissen das sie verlieren werden…
WOTAN ERWACHE …
6 NS SÜDBADEN // Jul 8, 2009 at 15:18
Jetzt erst Recht – alle Mann nach Dortmund!!!!
7 Dortmunder // Jul 8, 2009 at 15:25
In letzter Zeit kriegen wir in Dortmund leider so gut wie nichts mehr auf die Reihe. Wir werden von Ausländerbanden und Zecken verprügelt.
Dortmund ist leider rot.
8 Carsten // Jul 8, 2009 at 15:32
Dortmund…? ..da ist doch was…
Zitatanfang:
“Auf dem Weg zur zionistischen Universität
Viktoria Waltz, promovierte Planerin an der Universität Dortmund, teilt nicht den Standpunkt der israelischen Regierung zum Nahostkonflikt. Jetzt wurde sie ausgegrenzt, auf Betreiben der üblichen Verdächtigen: Henryk M. Broder, Benjamin Weinthal, Thomas Krüger, Leiter der Bundeszentrale für politische Bildung, und Honestly Concerned, einem aus den USA herüberreichenden Arm der dortigen IPAC‘s (‚Israel political action committees‘), dortigen christlichen Fundamentalisten und den sogenannten ‚Anti-Deutschen‘, deren Motto unter anderem ‚Lang lebe Israel, nieder mit Deutschland‘ ist.
T:I:S, 26. Dezember 2008. Dank an Schmidt-Polyglott” Zitatende
aus: http://www.steinbergrecherche.com/08zionismus.htm
9 Das Freut Sigmund // Jul 8, 2009 at 16:23
Es gibt nicht nur die NPD und die DVU,
@Balder!
Und spätestens mit der Ratifizierung des Ermächtigungsgesetzes von Lissabon wird es mit ALLEN derartigen Demos vorbei sein.
Das haben die Zecken nur noch nicht begriffen.
10 griesgram // Jul 8, 2009 at 16:26
Wird es eine Spontandemo für den Krieg geben und es sich nicht verhindern lassen, daß dabei Transparente gegen den Krieg gezeigt werden?
11 Döner-King // Jul 8, 2009 at 16:39
@Dortmunder:
Haha, peinlicher Versuch von irgendeiner Zecke unsere Moral zu untergraben!
In Dortmund läuft es alles andere als Schlecht!
12 Walter Hamburg // Jul 8, 2009 at 17:19
Egal ob erlaubt oder verboten,nur nicht nachgeben.
Auch bei einem Verbot eröffnen sich noch andere Möglichkeiten genug. Mehrere Spontandemos/Kundgebungen werden auch Wirkung zeigen.
13 Walter Hamburg // Jul 8, 2009 at 17:20
Dortmunder // Jul 8, 2009 at 15:25
Armes Schwein, hängst wohl an Drogen und Alkohol
14 Treueschwur // Jul 8, 2009 at 17:24
Im Freiheitlich-Demokratischem Rechtsstaat, in dem “die Deutschen auf der Sonnenseite ihrer Geschichte leben” (Helmut Kohl) ist…………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………..VERBOTEN!
15 !!! // Jul 8, 2009 at 18:58
WIR WERDEN IHNEN SCHON ZEIGEN, DASS WIR UNS NICHTS VERBIETEN LASSEN!!!!! OB ERLAUBT ODER EBEN NICHT ….5 SEP. DORTMUND !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
16 RevierFörster // Jul 8, 2009 at 19:27
@ Dortmunder
So wie die Antifatzkes aus Dortmund auf “Indymedia” rumopfern kann es ja gar nicht so schlecht für uns laufen…
17 Gedanken // Jul 8, 2009 at 19:39
Nationale Demos mit wenig oder negativer Aussagekraft werden erlaubt ebenso wie Musikveranstaltungen des selben Charakters und sinnvolle nationale Demos werden verboten. Wie kommt denn sowas? Wird jetzt endlich darüber nachgedacht welchen Sinn und Zweck Demos überhaupt haben und wem sie dienlich sind? Kann es sein das Demos nur dem Staat nützen um neue Fotos zu bekommen und sein Spiel zu machen wieweit kann ich die Demonstranten demütigen und peinigen?
Wie kann es sein das sich spontan auf Sylt nur durch Verabredungen im Internet über 15000 Leute zu einer Party am Strand getroffen haben und der Staat ziemlich dumm aus der Wäsche sah in Form seiner Polizist-innen. Sind die Normalos klüger und taktisch besser drauf als die selbsternannten Retter Deutschlands, die mit Worten alles hinkriegen und mit Taten so gut wie nichts? Reichen Ideologien nicht aus um Erfolg zu haben wenn der Verstand nicht ausreicht es umzusetzen und die Taktik dem Gegner immer eher bekannt ist als den eigenen Leuten?
Geht der Staat von selber ein und wir alle mit ihm oder gibt es brauchbare vorzeigbare Alternativen aus nationaler Sicht? Wo sind die nationalen Lebensgemeinschaften und die Rückzugsgebiete im landlichem Raum bei der kommenden Katastrophe?
Reicht vielen Nationalen schon eine eigene kleine Familie um ihr Selbstwertgefühl befriedigt zu haben und schwimmen sie deshalb mit den bürgerlichen devoten lebensunfähigen Kräften mit auf dem Treibholz der Hoffnung? Sind diese Menschen denn dann anders als die die sie vorgeben nicht leiden zu können und geistig bekämpfen wollen? Oder sind es resignierte Verlierer, die nichts mehr haben außer ihrem Spermer und ihre Eierestöcke und sich gegenseitig sekundenweise Glücksgefühle verschaffen im Schweiße ihres verstelten Angesichts? Ist ihnen das Dienen und die angepaßte Feigheit wichtiger als Wahrhaftigkeit und Ehre?
Brauchen die Götter solche Menschen und schützen die Götter die Charaktere oder sind diese Devoten besser im Schoß der heuchlerischen Kirche aufgehoben um dahinzuvegetieren bis sich deren Gott sie holt.
Wieso gibt es Menschen die anders sind und genau diese Sorte Mensch verabscheut, verstehen das nur die Menschen die anders sein wollen und es deshalb auch sind?
18 Dortmunder // Jul 8, 2009 at 20:00
@Döner-King
Meinetwegen kannst du mich als Zecke und sonstwas beschimpfen, aber ich sehe nun mal nicht alles durch die rosarote ähm pubertäre black block Brille.
Sicher sind die nationalen Kräfte in Dortmund stärker vertreten als in anderen westdeutschen Städten, aber davon zu sprechen, dass Dortmund unsere Stadt sei, ist absolut realitätsfern. Ja, geradezu irrsinnig. Wenn dies der Fall wäre, würden antifaschistsiche Strukturen nicht erstärken und Ausländerbanden uns verprügeln, so wie das in letzter Zeit der Fall ist.
Ein Großteil der dortmunder Szene besteht aus, verzeiht mir wenn ich das so sage, pubertären Maulhelden und Milchgesichtern die meist nur eine große Klappe haben, die bei richtigen Gegnern, meist den Kürzeren ziehen.
19 Bengt // Jul 8, 2009 at 21:34
Na ja, zu gut läuft`s ja scheinbar in D´mund auch nicht…
http://www.ruhrnachrichten.de/lokales/dolo/westen/Dortmunder-Westen;art2577,606117
20 Franz // Jul 8, 2009 at 21:59
War doch klar, dass die Demo (leider) verboten wurde. Die Systemvasallen der BRD haben sich doch dem amerikanisch-jüdischen Kriegskartell verpflichtet, auch deutsche Soldaten in sinnlose Angriffskriege – wie z.B. Afghanistan – zu hetzen. Tote deutsche Soldaten nehmen diese Judenknechte dabei billigend in Kauf.
21 NS_WB // Jul 9, 2009 at 1:38
Wir sollten die Gunst der Stunde nutzen und dem Giemsch die Show stehlen! Organisiert anderorts Aktionen! In S-A wird sich gewiss was finden, ZENTRAL ORIENTIEREN!
Dennis, ich kriege noch 1558 € von dir, wann kommen sie? Kameradenschwein!
22 Joermungander // Jul 9, 2009 at 8:22
“Noch ist Deutschland nicht verloren, wenn wir nur zusammensteh’n”
23 Piratin // Jul 9, 2009 at 8:47
@Walter Hamburg
@Dortmunder
Da liegt Ihr wohl beide daneben.Ich saß zufällig am letzten Samstag gegen 23.45 Uhr in der S-Bahn als ein Siggi B. einstieg.Wenn Ihr schon Farbe ins Spiel bringen wollt,dann doch bitte BLAU.So besoffen wie der war,köstlich.Und damit macht der Widerstand Dortmund Werbung?
24 aggro // Jul 9, 2009 at 11:02
Also hier so persönlich zu werden ist ja wohl voll daneben, auch wenns um Schulden geht. Gibt andere Wege sowas zu klären!
Wünsche für den Rechtskampf bestmögliche Erfolge , möchte aber dennoch darauf hindeuten das es eine weitere Veranstaltung gibt.
http://www.antikriegstag-neuruppin.de.vu
25 NS_WB // Jul 9, 2009 at 13:52
158 € meinte ich, was aber den Kohl auch nicht fetter werden lässt! Was soll man machen, wenn Herr Giemsch mit seinem Resistore.”VERSAND” einfach nicht mehr antwortet sobald er schulden bei einem hast? Akt Neuruppin JA, Akt Dortmund unter Leitung Giemsch/Deptolla/Surmann NEIN! Wieso lässt Siggi zu, daß solche Abzocker, Mitläufer und Egomanen die Fäden in DO (zumindest in diesem einen Viertel) in der Hand haben? Dortmund war mal “unsere Stadt”! Das Herz des Reviers!
26 Liebesgrüße aus... // Jul 9, 2009 at 14:51
Dortmund? Also wirklich. Die Kameraden in Dortmund habens einfach am besten drauf staub aufzuwirbeln um nach außen hin den Eindruck zu erwecken dass die Stadt ihnen gehöre, dass da “was geht”, und so weiter. Ein Blick hinter die Fassaden zeigt eine ganz andere Realität: Wie schon erwähnt wurde, Maulhelden und Milchgesichter, die den Antifanten sowieso zu 90% bestens bekannt sind. Umgekehrt genauso – in Dortmund läuft das alles schon auf einer sehr persönlichen Ebene ab. Wer glaubt die Antifa in Dortmund wäre tot, der täuscht sich gewaltig. In Dortmund läuft es keinen Deut besser als anderswo, dass kann jeder bestätigen der sich hier längere Zeit im entsprechenden Millieu bewegt.
27 Rübenemokrat // Jul 9, 2009 at 16:08
@ Gedanken
Kann es sein, dass du ein gedankenloser Schwafler bist? Kann es sein, dass es sich in Sylt um eine nihilistische Party gehandelt hat und deswegen soviel BRD-Partyschafe dort waren, während man auf nationalen Demos Männer und Frauen mit Rückgrat braucht!? Kann es sein, dass das alles nur von Illuminati Juden so gewollt ist und wir bald mit Ufos zum Mars entführt werden? Fragen über Fragen!
28 Gunvald Larsson // Jul 9, 2009 at 17:40
@Rübenemokrat :
Werf das doch nicht so schnell weg. Einige Fragen die @Gedanken stellt sind nicht unberechtigt.
Was Sylt angeht, da wird doch jetzt nur so’n Fass aufgemacht weil es das Urlaubsrefugium der “Schönen und Reichen” ist. Hätte das in irgendeiner Stadt stattgefunden, wäre die Kehrmaschine am nächsten Morgen gekommen und gut ist.
29 Rochus // Jul 15, 2009 at 15:34
Da es sich bei den Verboten anscheinend immer um Verbote zum Zwecke der Behinderung handelt würde ich mal überlegen in wie weit man den Ausfall (unerlaubte Werbung für die Demo) nicht in Rechnung stellen kann.
Ich vermute das die Verhinderung der Werbung der eigendliche Sinn der Klage ist. Die entfallene Werbezeit für die Demo läst sich natürlich durch masivere Werbung nach Freigabe der Demo wieder ausgleichen. Was natürlich höhere Kosten verursacht. Wäre schön wenn man dieses Geld einstreichen könnte. Es wäre auch ein guter Schutz von neuen Verboten.
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