45 responses so far ↓

• 1 NPD-Freund // Jun 22, 2008 at 17:19

  Bin mal gespannt auf die Komentare….
  mal ist die NPD zu konservativ jetzt mischen sogar Landtagsabgeordnete mit.
  Ich sag ja schwarze Blöcke brauchen wir nicht

• 2 gewöhnlich gut informiert // Jun 22, 2008 at 17:25

  Am Vormittag hatte das von den Veranstaltern angerufene Bundesverfassungsgericht das Verbot des OVG Bautzen bestätigt. Warum die Veranstalter das nicht an die Besucher kommuniziert haben, ist mir persönlich ein Rätsel. Die Polizei hat da garnichts willkürlich entschieden. Das Verbot vom OVG war ebenfalls eindeutig, auch wenn die JN öffentlich was anderes behauptet hat. Warum sie dann übrigens das BVG anrufen, wenn sie sich so sicher waren, ist ein weiteres Rätsel. Wollte man einfach die Jugendlichen nach Dresden locken, um sich mit Radau in der Innenstadt in Szene zu setzen? Das ist politisch nach hinten losgegangen, würde ich mal behaupten.

• 3 egal ist 88 // Jun 22, 2008 at 17:39

  Gibt es schon Bilder ? Kam. Grüsse nach Sachsen !

• 4 Jens // Jun 22, 2008 at 17:58

  Der Staat will es nicht anders, er sollte sich warm anziehen, wer eine Demokratie sein will, darf eine Seite nicht massiv behindern, sonst schwingt das Pendel in die andere Seite! Widerstand ist dann zur Erhaltung der Demokratie Pflicht!

• 5 Sachsentage.de // Jun 22, 2008 at 18:03

  Ne erste Einschätzung kommt heute, spätestens morgen. Eine juristische Erläuterung erarbeitet unser Anwalt um klar darzustellen, woran es nun letztlich lag daß es soweit kam.

  Allen Kameraden, die in Form von Spontandemos zeigten daß es so nicht geht, ein herzliches Danke!

  Der Sachsentag wird natürlich fortgesetzt bzw nachgeholt. Von bürgerlichen Spießern der Stadt Dresden lassen wir uns nichts verbieten!

• 6 frei // Jun 22, 2008 at 18:34

  Gratuliere es ist Zeit, den Herrn Demokraten zu zeigen, wir sind auch das Volk und bald in der Mehrheit und diese Vasallenrepublik der Westallierten wird genauso verschwinden wie die UDSSR Republik DDR!

• 7 @ Jens // Jun 22, 2008 at 18:36

  “Widerstand ist dann zur Erhaltung der Demokratie Pflicht!”

  Ja klar – bis ihr an der Macht seid, um diese wieder zu beseitigen. Ihr braucht die Demokratie und die Demokratie produziert euch. Dummheit kann man eben nicht verbieten.

• 8 ganzheitlich // Jun 22, 2008 at 19:13

  @gut informiert: Geh doch zu den Sesselpupern von der DVU, Reps oder zur CDU, oder geh gleich
  heulen, wenn Du damit nicht klar kommst!

• 9 Dr. H. G. // Jun 22, 2008 at 19:25

  Bravo! Kampf für Freiheit und (echte)Demokratie! Gegen Repression und Polizeiwillkür. Wenn die brd, die missliebige Oppositionelle unterdrückt, deren Versammlungen verbietet oder sie einfach niederknüppelt und einsperrt, eine Demokratie sein will, dann gibt es auf dieser Erde nur Demokratien. Aber am liebsten regen sich die Heuchler der Staatspartei CDUSPDFDPGRÜNELINKE über China, Russland oder andere Staaten auf und unterstellen diesen mangelndes Demokratieverständnis. Sie sehen die Splitter im Auge der anderen, den Balken im eigenen Auge sehen sie nicht. Gegen die Art und Weise, wie dieser Staat mit politischen Gegnern umgeht, sollten alle Demokraten aufstehen und sich zur Wehr setzen. Gerade diejenigen, die ständig das Wort “Demokratie” gegen die NPD im Munde führen, sind ihren Handlungen nach zu urteilen alles, nur keine Demokraten.
  “Freiheit ist immer auch die Freiheit des Andersdenkenden” (Rosa Luxemburg).

• 10 wolzow // Jun 22, 2008 at 19:29

  @gewöhnlich gut informiert // Jun 22, 2008 at 17:25:
  Vielleicht gibt es ein inoffizielles öffentliches Interesse junge deutsche Volksgenossen ins offene Messer laufen zu lassen?
  Die Reaktion der Polizei ist aber trotzdem unter aller Kanone, man hätte die jugendlichen auch mit Witz und Esprit am Feiern hindern können, aber dazu Bedarf es Köpfchen und das haben die Demokratten bekanntlich schon vor Jahren verloren und in einigen Jahren werden sie es buchstäblich auch physisch verlieren, wenn sie weiterhin solche hirnlosen Provokationen “gegen Rechts” veranstalten.
  Wäre ich Polizeiobrist, dann hätte ich die Leute feiern lassen bis zum Umfallen, anschließend hätte ich alle Personalien aufgenommen und jedem ein Bußgeld in Höhe von 20 Euro aufgebrummt. Hätte die JN dann wegen Polizeiwillkür Beschwerde eingelegt….. sie hätte sich damit lächerlich gemacht. Tja wie heißt es doch so schön:
  “Bundespolizisten- Gärtner und Floristen!”
  In der brd mangelt es einfach nur noch an Intelligenz, denn nur ein PISA- Polizist nutzt den Knüppel, ein echter Polizist mit Liebe zum Beruf und Treue zum Volk agiert mit Köpfchen.

  Mal eine Frage am Rande:
  Was findet der deutsche NW so toll an der Schwedenschranze, dass diese bei jeder sich bietenden Gelegenheit hofiert wird wie die VSamerikanische Hupfdohle Brigitte Sperber oder Eiffelturmohneschlüpfer Hilton?
  Schade ich hatte uns Deutschen wesentlich mehr Kulturverständnis ausgesprochen.
  Die Schnepfe covert “Candle in the wind” von der Judenschwuppe Elton John.

• 11 DuDu // Jun 22, 2008 at 20:20

  Huhu Gemeinschaft, war toll am Wochenende Ich hatte zwei Antifanten… LOL

  @wolzow Ich denke die LEute waren eher wegen die Amis, Sleipnir und Asatru da und weniger wegen der Tusse!

• 12 Germania // Jun 22, 2008 at 20:31

  http://193.110.139.217/web/scripts/types/standard.php?showdata=c&showid=104071028&showmode=v&showhdln=ueberschrift-nachrichten-ha.gif

• 13 erster bericht: // Jun 22, 2008 at 20:45

  http://jugend-offensive.info/aktionsberichte/Brandenburg/Vom_Verbot_zum_Widerstand-525.html

• 14 Hektor // Jun 22, 2008 at 20:52

  “Die NPD hat hier in Joachimsthal nichts zu suchen”, verkündete Spreng.”

  Was mischt sich die Hexe in die Politik ein?

• 15 wolzow // Jun 22, 2008 at 20:55

  @Dr. H. G. // Jun 22, 2008 at 19:25:
  Die brd wird von Schizophrenen und Irrecurabilen regiert, daher kann man nichts anderes erwarten.
  brd= Irrenhaus

• 16 Lulu // Jun 22, 2008 at 20:56

  @wolzow

  Diese Saga ist eine richtige Schlampe. Keine Frage, sie sieht geil aus. Keine Frage, sie kann gut singen. Aber ich glaube nicht, daß man sich mit ihr länger als fünf Minuten über Geschichte oder Politik unterhalten könnte. Angeblich hat sie sich sogar “white bitch” (weiße Schlampe) tätowieren lassen. Soviel zu ihrem Selbstverständnis. Für mich hat sie einfach nur erkannt, daß sie sich in der Szene mit ihrer tollen Stimme und ihrer tollen Figur gut vermarkten kann. Hier geht’s nur noch ums Geld. Machen wir uns doch nichts vor! Und nur weil man ein paar Liedertexte von Ian Stuart auswendig kann, ist man noch keine Nationalistin.

• 17 Freiherr von Boeselager // Jun 22, 2008 at 20:58

  “Noch am Freitagabend gaben die Veranstalter zwar bekannt, dass es laut Oberlandesgericht bislang weder ein Verbot noch eine Erlaubnis gäbe.”

  Gelogen!
  Das Urteil ist bereits vom 18.6.2008 Az.: 1 B 210/08
  https://www.marktplatz-recht.de/559/?no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=60489&tx_ttnews%5BbackPid%5D=558

• 18 boobo // Jun 22, 2008 at 21:18

  Vieleicht allen mal zum Denken, von Jens bis wolzow, es geht hier um einen Kinderschänder, um einen unheilbar Gengeschädigten und nicht um taktische Spielchen der NPD.
  Auch meine Kinder befinden sich in der näheren Umgebung. Ich hoffe, daß die Joachimsthaler den ununterbrochen überwachen. Was der Staat nicht will, müßen die Bürger machen.

• 19 Dr. H. G. // Jun 22, 2008 at 22:07

  @Freiherr von Boeselager:
  Gerichtsbeschluss eines brd – Gerichtes: Der Grundstückseigner darf sein Grundstück nicht mehr nutzen! Bravo! Toller “Rechts”staat. Macht nur weiter so!

• 20 Worch // Jun 22, 2008 at 22:26

  Ich gebe einem wie diesem Boeselager nicht gern recht, aber er hat recht: Das ist nicht nur in “Marktplatz recht” zu finden, sondern auch auf den Seiten des Sächsischen OVG unter Pressemitteilungen.
  http://www.justiz.sachsen.de/ovg/content/1231.php

  Ohne den Beschluß (kein Urteil, sondern ein Beschluß) im Wortlaut zu kennen, entnehme ich der Presseerklärung folgendes:

  Irgendwann vor weiß der Teufel wie langer Zeit (kann Monate her sein) hat die Behörde (hier: Baubehörde) gegen den Eigentümer des Geländes in Pappritz eine Nutzungsuntersagung erlassen. Den hat das damals nicht gekümmert, weil er damals nicht die Absicht hatte, es zu nutzen. Damit wurde dann wohl die Rechtsmittelfrist versäumt, und die Nutzungsuntersagung wurde rechtskräftig. Kann sein, daß die JN das bei ihrer Planung gar nicht gewußt oder erst relativ spät erfahren hat. Auf diesen kleinen “gimmick” seitens der Behörde war man wohl auch nicht sonderlich gut vorbereitet. Schlecht koordiniert, muß man leider attestieren.

  Und die Informationspolitik für die Teilnehmer ist ABENTEUERLICH! Noch immer ist auf der Seite “Sachsentage” http://sachsentage.de/
  die aktuellste Meldung von Freitag, 20.10 Uhr. War die Seite gehackt? Hat jemand das Paßwort vergessen? Oder war kein Netzmeister verfügbar, der am Sonnabendmittag irgendwas hätte aktualisieren können?! Ich finde es ziemlich unkameradschaftlich, mit Leuten, die teilweise eine recht lange Anreise haben, so umzugehen.

  Grüße
  Christian Worch

• 21 Elbeufer // Jun 22, 2008 at 22:54

  Es ist mehr als überfällig das diese selbsternannten “Demokraten” vom nationalen Widerstand lernen was es heißt das Wort Demokratie.
  Wir können uns nicht immer alles gefallen lassen und uns gängeln von der Staatsmacht und dessen Schergen, sie müssen erkennen und wissen, das wenn sie uns ungerecht behandeln das sie mit unserem Widerstand rechnen müssen, das wird sie zur Vernunft bringen, anders geht es leidern nicht.

• 22 NPD KV UNNA / HAMM // Jun 22, 2008 at 23:01

  Die Versammlungsfreiheit ist eben ein so hohes Gut der Demokratie, das man sie nicht jedem anvertrauen darf.
  Den ” pöhsen Nazis ” auf keinen Fall.
  http://www.NPD-Unna.de

• 23 Leonidas // Jun 22, 2008 at 23:27

  Geil! Ich habe einem Bullen so richtig eins in die dreckige Kommunistenfresse gelangt! Ein Kamerad hatt auch so einer Journalisten-Tuntensau eins gebrettert! Das war echt zu geil!
  AN VOR!!!!

• 24 Vorschlag // Jun 22, 2008 at 23:34

  Auch in Leipzig gab es eine Aktion gegen Kinderschänder

  http://leipzig.freies-netz.com/aktionsberichte/kundgebung-sexualstraftater-wegsperren/

• 25 Anonymous // Jun 23, 2008 at 3:44

  “Der mehrfach vorbestrafte Vergewaltiger und Kinderschänder Werner K. hat sich dort niedergelassen. Offiziell nur für den Zeitraum, in der die Justiz eine „passende Therapiestelle“ gefunden hat…”

  Ich hab schon eine:

  http://de.wikipedia.org/wiki/KZ_Auschwitz-Birkenau

• 26 Hindenburg // Jun 23, 2008 at 3:55

  @Schriftleitung
  Wieso können manche hier Links setzen und ich nicht?

• 27 wolzow // Jun 23, 2008 at 4:07

  @boobo // Jun 22, 2008 at 21:18:
  Es handelt sich um einen Doppelartikel und die meisten schreiben etwas zum Sachsentag.
  Joachimsthal ist ein anderes Thema.
  Sie haben durchaus Recht, aber ich schrieb ja bereits:
  Die brd wird von Schizophrenen und Irrecurabilen regiert, daher kann man nichts anderes erwarten.
  …. Genau deswegen rennen Kinderschänder in der brd auch frei rum, wie Sie richtig erkannt haben.
  “Was der Staat nicht will, müßen die Bürger machen.”
  Korrekt und ich hoffe das kein Joachimsthaler zu den Schizophrenen und Irrecurabilen gehört und somit auch Ihre Kinder in Sicherheit aufwachsen können.

• 28 Kerstin // Jun 23, 2008 at 6:23

  @ Freiherr von Boeselager

  Ich meine irgendwo gelesen zu haben, daß es zwei verschiedene Urteile gab. Eine Erlaubnis und ein Verbot.
  Bin mir aber nicht sicher.

  Weis da jemand mehr drüber ?

• 29 gewöhnlich gut informiert // Jun 23, 2008 at 6:57

  @Freiherr von Böselager
  Nach dieser Entscheidung hat die JN das schnell versucht als politische Veranstaltung zu deklarieren. Das ist wieder in Eilentscheidungen von den Gerichten verboten worden. Nachdem am Freitag das OVG Bautzen eindeutig das Verbot bestätigt hatte gab es nur noch den Gang zum BVG. Das aber das Verbot auch nur bestätigen konnte. So habe ich das verstanden. Eine andere Interpretation ist, dass die Stadt am Freitag erstmal den Verbotsbescheid machen musste, und es um diesen dann zu den Eilentscheidungen der Gerichte kam. Genaueres wird die JN endlich mal zugeben müssen.

  Fakt ist .die JN bzw. die Veranstalter des Sachsentages haben komplett versagt. Dass es Probleme mit dem Gelände in Pappritz gibt, ist nicht erst seit letzter Woche bekannt. Bereits im August letzten Jahres gab es eine Verfügung der Stadt Dresden, dass sämtliche Veranstaltungen auf dem Gelände untersagt hat. Man hätte also den Rechtskampf wesentlich eher beginnen können, um klare Verhältnisse zu schaffen. Das wurde völlig versäumt und statt im Vorfeld zuzugeben, dass das mit dem Sachsentag dieses Jahr nichts wird, wurde im Vorfeld auf einmal ein neuer Veranstaltungsort aus dem Hut gezaubert, der weder geeignet noch rechtlich sicher war. Dementsprechend schnell war der auch wieder vom Tisch. Dann hieß es auf einmal doch wieder Pappritz, weil es angeblich kein Verbot gäbe, und wenn doch dann halt an einem dritten Ort (laut Andreas Storr gegenüber der SäZ vom Freitag). Mindestens die Behauptung man hätte einen dritten Ort in Dresden war ganz offensichtlich eine Lüge und bis heute steht auf der Seite von Sachsentag die Behauptung der Veranstalter von Freitag, dass es kein Verbot des OVG gäbe, obwohl dieses das Verbot am Freitag extra nochmal bestätigt hat. Die Besucher des Sachsentages wurden mit falschen Versprechungen seitens der Veranstalter in die Stadt gelockt. Möglicherweise wusste der Schreiberling der Jugendoffensive tatsächlich vorher bescheid, aber ich denke die große Masse der Besucher war nicht informiert. Man musste schon sehr genau die Lokalpresse studieren um durchzusehen, was da jetzt los war.

  @wolzow
  Ihre Idee hat tatsächlich auch etwas für sich.

• 30 Bernd // Jun 23, 2008 at 8:30

  Wo bleibt hier der bericht zum DVU -Sommerfest?

• 31 Vorschlag // Jun 23, 2008 at 10:01

  Hier ist ein Bericht aus Brandenburg

  http://npd-barnim.de/blog/index.php/2008/06/22/demonstrationbericht-joachimsthal-barnim-am-21062008/#more-2054

• 32 Tom // Jun 23, 2008 at 10:32

  Richtig Herr Worch,der Fehler wurde letztes Jahr begangen,ein simpler Einspruch gegen die kalte Enteignung(was anderes ist eine Nutzungsuntersagung nicht) hätte gereicht.Aber das hat der Eigentümer verstreichen lassen,vielleicht war er im Urlub oder so auch das würde ich einer gut informierten Behörde zutrauen.

• 33 Blaues Wunder // Jun 23, 2008 at 11:29

  In den 90er mußten die Staffeln in Grün immer wieder wegen randalierender Linksextremisten in die Dresdner Neustadt ausrücken. Aber seit wann müssen diese in ihrem Reservat von der Polizei vor „Nazis“ geschützt werden? Selbst der Dresdner Zeckenkanal „Venceremos“ dämmert immer trostloser vor sich hin. Die einen haben sich totgefixt, die anderen HIV-infiziert und die intelligenteren unter ihnen sind jene Yuppies geworden, deren Ansiedlung in der Neustadt sie einst so vehement bekämpften.

  Arme Antifa, dir ging es auch schon mal besser!
  Den Widerstand in die Townships der Systemlinge tragen – Stück für Stück!

• 34 Worch // Jun 23, 2008 at 12:10

  @ Tom:

  Wenn man wegen Urlaub eine Rechtsmittelfrist versäumt, kann man “Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand” beantragen. Wenn man nachweisen kann, daß man im Urlaub war (Flugtickets, Hotelrechnungen o.ä.), ist das üblicherweise kein Problem. Wenn man als “Rucksacktourist” unterwegs war, kann es problematischer werden.

  Natürlich kann es auch sein, daß der Eigentümer einfach kein großes Interesse an der Sache hatte. Es kursierte ja mal gerüchteweise, er wolle an die NPD verkaufen. Und ebenso gerüchteweise kursierte, daß es sich dabei möglicherweise um einen dieser Scheinverkäufe handelte, in der Hoffnung, die Stadt würde für teures Geld von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch machen. Soweit ich weiß, ist der Eigentümer des Objekts in Pappritz der gleiche, dem vormals auch die Tennishalle in Grafenwöhr gehört hat. Genau die Tennishalle, die per Vorkaufsrecht dann die Stadt Grafenwöhr für ungefähr eine halbe Million Euro erworben haben soll, obwohl sie ursprünglich, als ihr das Objekt direkt angeboten wurde, nicht mehr als hunderttausend dafür hätte ausgeben wollen.

  Da auch mehrfache NPD-Aktivitäten auf dem Gelände (DS-Pressefest und wohl auch 1. Sachsentag, wenn ih das richtig sehe) nicht dazu geführt haben, die Kauflust der Stadt Dresden anzureizen, nicht mal der Umstand, daß der (nun Ex-)Ministerpräsident Milbrad in der Nähe wohnt, kann es natürlich sein, daß das Interesse des Eigentümers einfach erlahmt ist. In den Medien wurde er teilweise ja als “Immobilienhändler” bezeichnet. Kann eine Übertreibung sein, aber vielleicht ist er tatsächlich ein professioneller Immobilienhändler und hat sich nunmehr Objekten zugewandt, die besser realisierbar sind. Ob mit oder ohne Hilfe der NPD. Das sind alles Kleinigkeiten, die wir nicht wissen, über die wir aber trefflich spekulieren können.

  Wie gesagt, alles reine Spekulation, genau wie die Möglichkeit mit dem Urlaub.

  Ob uns die Veranstalter mal irgendwann was genaues erklären werden, bleibt abzuwarten. Ich für meinen Teil überlege, ob ich mir die jüngeren Beschlüsse des VG und des OVG einfach bei den Gerichten beschaffen soll. (Da ich selbst öfter als Veranstalter auftrete, kann ich “berechtigtes Interesse” geltend machen. Und die Schreibgebühren sind auch nicht so wahnsinnig hoch; ein Euro pro Seite plus Porto; oder noch preiswerter, wenn man es sich per e-mail zusenden lassen kann.) Dann könnte ich genauer sagen, ob oder wie korrekt die Veranstalter auf ihrer Netzseite zitiert haben. Falls es mich genügend interessiert. Denn ich war am Sonnabend mal zu Gast beim Mittsommerfest in Eschede; das war allein aus Entfernungsgründen meine erste Wahl. Sonst wäre das DVU-Sommerfest in der Nähe von Berlin meine zweite Wahl gewesen. Und der Sachsentag in Dresden allenfalls mal die dritte, wenn überhaupt. Für mich ist es also eher ein nicht-persönliches, ein allgemeines Interesse.

  Und vielleicht kommen die Veranstalter ja noch mit einer nachvollziehbaren Erklärung der ganzen Zusammenhänge. Dann kann ich mir die Mühe sparen, die Gerichte anzuschreiben. Wenn sie es nicht tun, bleibt diese Möglichkeit ja noch inmer offen.

  Grüße
  Christian Worch

• 35 NPD-Freund // Jun 23, 2008 at 13:54

  @wolzow
  Die Schnepfe covert “Candle in the wind” von der Judenschwuppe Elton John.

  Elton John hat das Lied bzw Melodie auch nur “gecovert” das Original ging um Marylin Monroe und hieß “Good Bye Norma Jean” obs das besser macht kann ich nicht sagen.

  als ich Saga vor 4 Jahren kennenlernte dachte ich auch was für eine tolle “Nazi-Barbie” aber nach einer längeren Unterhaltung bei ner Busfahrt konnte ich feststellen das ihr politisches kulturelles und geschichtliches Wissen nicht gering ist.
  Eine Kameradin eben.

• 36 gewöhnlich gut informiert // Jun 23, 2008 at 14:24

  Auf der Seite der Veranstalter gibt es jetzt eine Nachbetrachtung. Mich überzeugt die nicht. Da wird rumgejammert, dass mit dem Baurecht, das Grundgesetz unterlaufen wird. Mag ja sein, dass die Stadt das zu ihrem Vorteil eingesetzt hat, aber Gesetz ist nunmal Gesetz. So formal einem das vorkommen mag. Vom Bundesverfassungsgericht zu erwarten, dass sich gegen geltendes Gesetz entscheiden, erscheint mir doch etwas blauäugig. Im Zusammenhang mit dem seltsamen Rumgeeier im Vorfeld bleibe ich bei meiner Meinung, dass die Veranstalter hoffnungslos versagt haben. Zumindest hätte man sich ernsthaft um einen alternativen Veranstaltungsort bemühen müssen, oder Tacheles reden sollen, damit jeder weiß worauf er sich einlässt, wenn er zum Sachsentag fährt.

• 37 Ich // Jun 23, 2008 at 14:30

  @Worch: Das Versammlugsgesetz ist ein Grundrecht und bricht ganz klar Baurecht. Selbst das BVG wußte dies und konnte nicht entscheiden, da die Veranstaltung an sich eben NICHT verboten war.

  @Gewöhnlich gut informiert:
  Der Ausweichort war nicht sicher? Komischerweise gab es sogar ein Koord. Gespräch vor Ort. Dort hätte es keine Probleme gegeben, allerdings gab es andere in Sachen Eigentusmfrage…

  Generell stellt sich die Frage, was hat die JN davon, ein Fest zu veranstalten, tausende Euros reinzustecken, und dann alles den Bach runtergehen zu lassen? Ganz böswillig, haha…..

  Manch Logik ist echt zum schreien…

• 38 Johnny // Jun 23, 2008 at 14:37

  War beim Sommerfest der DVU gewesen. bin echt positiv überrascht! war echt super dort. schätze mal es waren 500-600 dort.

• 39 Ich // Jun 23, 2008 at 14:44

  und die Veranstaltung wurde durch den Chef des Bauamtes der Stadt Dresden beendet, unter Androhung von Beschlagnahme und Festnahme, Zwangsmaßnahmen, die im zitierten Bescheid auf der Sachsentag Seite, ganz klar ausgeschlossen waren…

• 40 Worch // Jun 23, 2008 at 15:43

  @ Ich – nee, Du:

  Offenbar haben die Gerichte in der zweiten Runde der Auseinandersetzung die ursprünglich geplante Form der Veranstaltung nicht als Versammlung im Sinne des Privilegs aus Art. 8 Grundgesetz angesehen. Das muß man aus der bisher spärlichen Faktenlage schließen.

  Ich habe vor Jahren mal eine ähnliche Auseinandersetzung in Soest (Westfalen) gehabt. Da habe ich eine Demo gemacht und eine Band auftreten lassen. Die Stadt meinte, das sei ja gar keine Demo (im Sinne des VersG und des GG), sondern eine andere Veranstaltung; ich müsse dazu, wenn ich das im Straßenraum machen wollte, eine Sondernutzungserlaubnis haben und nicht eine Demo anmelden. (Die wollten sich auf die Entscheidung des Bundesverfasssungsgerichts in Sachen “Love Parade” in Berlin beziehen.) Ich habe dann eine Einstweilige Anordnung erwirkt, daß sie die Anmeldung als Versammlungsanmeldung im Sinne von § 14 VersG und Art. 8 GG behandeln müssen, habe damit vor dem Oberverwaltungsgericht Münster (ausgerechnet dort!) recht bekommen, und die Sache war im Kasten.

  Hier soll es nach der Darlegung der Veranstalter wie folgt gewesen sein:
  (Zitat Beginn)
  Tatsache ist, daß die Veranstaltung an sich nicht verboten wurde, sondern den Teilnehmern der Zutritt zu dem Grundstück verwehrt und alle Veranstaltungsbestandteile wie der Ausschank von Speisen und Getränken, der Auftritt der Musikgruppen etc. baurechtlich untersagt wurden.
  (Zitat Ende)

  Interessanterweise führen die Veranstalter zwar einerseits “alle Veranstaltungsteile” auf, vermeiden aber andererseits, bei der Auflistung auch rein politische Veranstaltungsteile wie die vorgesehenen Reden von Udo Pastörs u.a. aufzuführen. Das klingt schon mal ein wenig widersprüchlich.

  Demzufolge hätte man wohl also auf der Straße vor dem Grundstück – öffentlicher Verkehrsraum – eine rein politische Veranstaltung mit Redebeiträgen machen dürfen, wenn diese Darstellung nicht falsch ist. Nur eben kein Ausschank von Speisen und Getränken und keine Musikgruppen. Prinzipiell also wäre das Grundrecht auf (politische) Versammlungsfreiheit insofern wohl nicht betroffen worden. Das (allein) war aber wohl nicht, was die Veranstalter wollten.

  Wenn die Veranstalter eine wirkliche Sachaufklärung wollten, dann müßten sie eigentlich die Gerichtsbeschlüsse im vollen Umfang einscannen und auf ihre Netzseite stellen. Dann wäre man nicht auf Teil- oder Halbwahrheiten angewiesen, sondern könnte sich die gerichtlichen Begründungen im Original durchlesen und sich darüber eine Meinung machen.

  Aber das erinnert mich wieder an die Leipzig-Sache von Mitte März. Binnen zwei Wochen nach dem nicht angefochtenen Demo-Verbot wollte man “eine Bombe platzen lassen”. Nach meinem Kalender sind aus diesen zwei Wochen schon mehr als drei Monate geworden, und von der “Bombe” und ihrem “Platzen” habe ich bisher nichts mitbekommen.

  Grüße
  Christian Worch

• 41 Ich // Jun 23, 2008 at 16:58

  @Christian: Redner etc. waren angekündigt, wie auf der Seite bekannt gegeben. So standen sie auch in der Anmeldung. Man sollte nicht vergessen, das es bereits der 2. Sachsentag war, und bereits 2007 mit über 1000 Leuten begangen wurde. Mit Bands, Rednern, Essen, alkoholfreien Bier etc…. Genau so wurde auch wieder angemeldet, quasi die gleiche Veranstaltung nur eben mit anderen Künstlern und Rednern. Also sollte man mit Vorwürfen etwas vorsichtig sein, gerade weil mir eben auch der Sinn fehlt. Was hat die JN davon, 10 tausende Euros aus dem Fenster zu schmeißen…. Von der Arbeit mal garnicht zu reden.

  Mit der “Bombe” hast du allerdings recht, das muß ich zugeben, da warte ich auch noch drauf…

• 42 Ich // Jun 23, 2008 at 17:00

  und für genau dieser Veranstaltung bekam man auch 2007 schon vor Gericht Recht, und es reichte wenn ich mich recht erinnere sogar das Verwaltungsgericht aus, um gegen die Auflagen bezüglich des Essen’s und Getränkeausschanks vorzugehen und Recht zu bekommen. Ach ja, Anmelder war auch Andreas Storr. Anwalt ebenfalls der gleiche.

• 43 gewöhnlich gut informiert // Jun 23, 2008 at 17:32

  @Ich
  Der Unterschied zur Veranstaltung 2007 ist der Nutzungsuntersagungsbeschluß für das Gelände von August 2007, wie oft denn noch! Es gab also eine rechtlich völlig andere Ausgangslage dieses Jahr, und zwar eben schon seit August letzen Jahres. Hat man das bei der NPD/JN Sachsen immer noch nicht begriffen?

  Hier mal eine Meldung aus der DNN zu dem Thema:

  “DNN-Online vom: Samstag, 21. Juni 2008

  Rechten-Veranstaltung auf Pappritzer Grundstück bleibt verboten

  Bautzen/Dresden. Die von Rechtsextremen für diesen Samstag geplante Veranstaltung in Dresden-Pappritz bleibt verboten. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen wies eine Beschwerde der Jungen Nationaldemokraten gegen einen entsprechenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden (7 L 322/08) am Freitag zurück. Der Beschluss des OVG kann nicht angefochten werden, hieß es. Es könne Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden. Das OVG verwies auf eine Verfügung der Stadt Dresden vom August 2007, mit der dem Grundstückseigentümer die Nutzung des Areals als Veranstaltungsfläche bestandskräftig untersagt worden war.

  dpa”

• 44 Worch // Jun 23, 2008 at 18:41

  @ Ich – bzw. Du:

  “gewöhnlich gut informiert” hat auf den Unterschied hingewiesen. Bitte laß mich auch noch mal darauf hinweisen, was man mit dem Baurecht alles machen kann. Das Baurecht dient – zumindest theoretisch – der Sicherung von Leib und Leben. Leib und Leben sind auch Grundrechte. Sie rangieren höher als das der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Das ist der springende Punkt.

  Ansonsten hat niemand der JN unterstellt, sie hätte absichtlich und böswillig tausende oder zigtausende von Euros aus dem Fenster geschmissen. Sie hat darauf gesetzt, einen Prozeß zu gewinnen (oder einen von zwei hintereinander) und hat sich geirrt. So was kommt vor. Auch ich habe Prozesse (oder Eilverfahren) verloren, bei denen ich darauf gesetzt habe, daß ich sie gewinnen würde (weil ich sie sonst gar nicht erst geführt hätte). Das ist dann Pech. Was ich allerdings befremdlich finde, ist die Informationspolitik auf der Seite “sachsentage”. Wenn da am Sonnabendnachmittag noch der aktuellste Stand von Freitag, 20.10 Uhr war, dann ist das schwach. Deshalb habe ich auch die Frage gestellt, was denn da los war: Ob jemand das Paßwort vergessen hatte? Ob die Seite gehackt war? Oder welchen Grund auch immer es gegeben hat, daß nichts aktualisiert worden ist.

  Grüße
  Christian Worch

• 45 Ich // Jun 24, 2008 at 8:22

  @gewöhnlich: ich find deine Quellenangaben immer sehr abenteuerlich….aber das zeigt aus welche Ecke du kommst….

  @Christian: Ich denke so kann man das stehen lassen. Was allerdings so schlimm daran ist, das die Seite Samstag Nachmittag nicht aktualisiert wird, weiß ich nun nicht. Leute mit längerem Anreiseweg sind bereits seit Stunden unterwegs (leider ) und Leute aus Mitteldeutschland besitzen meist die Kontakte, daß sie umdrehen etc. SMS Versand gab es mehrmals am Samstag, was Spontan Demo, Verbot etc. anging.

  UND, ganz wichtig, es gab eine Infonummer, welche auch ausgiebig genutzt wurde. Ich kenne den Telefonisten und der kam nicht zur Ruhe.

  Hoffen wir auf das nächste Mal. Ausweichplätze wurden jedenfalls gesucht, aber irgendwann greift auch mal die 48 Stunden Anmeldepflicht und rein logistisch war dies ja bereits eine Höchstleistung.

  Denn was bringt es, den Sachsentag vllt. mitten in Dresden zu veranstalten, aber keine Parkplätze zur Verfügung zu haben. Denn jeder weiß, was an einem Samstag in der Touristen Metropole los ist.

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