…vorausgesetzt, man behält sie für sich
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Ein Kleidungsstück beschäftigt die Stuttgarter Justiz
Weil er mit einem T-Shirt angeblich “absolut den Holocaust geleugnet” haben soll, ist der Stuttgarter NPD-Aktivist Ronnie Hellriegel am 21. Oktober vom Amtsgericht Stuttgart zu einer Geldstrafe von 2.400 Euro verurteilt worden.
Ihm wurde zur Last gelegt, auf dem “Anna-Scheuffele-Fest” in Stuttgart-Kaltental ein entsprechendes T-Shirt mit einem Spruch getragen zu haben, der in satirisch überspitzter Art und Weise auf die hierzulande geltenden Meinungszensur in Bezug auf bestimmte historische Ereignisse aufmerksam machte. Das Hemd trug den Aufdruck: “Kritik an der Regierung: 100 Euro; Kritik am Zentralrat: 1000 Euro; Holokau§tleugnung: Unbezahlbar”, während auf der Rückseite der Spruch “Die Gedanken sind frei!” zu lesen war.
Eine jüdische Besucherin des Festes sah sich durch dieses T-Shirt provoziert und verletzt und empörte sich so sehr darüber, “dass jemand zu diesem Thema freie Gedanken fordert”, dass sie beim zuständigen Amtsgericht Stuttgart Anzeige wegen Volksverhetzung, strafbar gemäß §130 Strafgesetzbuch, erstattete.
Ronnie Hellriegel erhielt kurze Zeit später tatsächlich einen entsprechenden Strafbefehl über 450 Euro, weil sein T-Shirt angeblich die Kriterien des §130 erfülle. Da er sich jedoch keinerlei Schuld bewusst war, legte er dagegen Widerspruch ein. Dies wiederum hatte die bereits erwähnte Gerichtsverhandlung zur Folge, in der sich die vorsitzende Richterin Böckeler zunächst erbost zeigte, dass Hellriegel die “Frechheit” besessen hatte, ihren Strafbefehl, den sie als “Friedensangebot” bezeichnete, abzulehnen.
Hellriegel verweigerte im Zuge des Prozesses die Aussage, stritt aber nicht ab, auf dem genannten Fest das inkriminierte T-Shirt getragen, und es nach Aufforderung sogar noch persönlich bei der Polizei zur rechtlichen Überprüfung abgegeben zu haben.
Nach einer Verhandlungsdauer von etwa 25 Minuten forderte die Staatsanwältin eine Erhöhung der Geldstrafe auf 1600 Euro, wohingegen die Verteidigung auf Freispruch plädierte. Richterin Böckeler folgte jedoch weder dem einen noch dem anderen Plädoyer. Vielmehr verhängte sie gegen Hellriegel eine Geldstrafe von insgesamt 2.400 Euro, verteilt auf 60 Tagessätze. Als Grund für dieses Urteil hob sie den Umstand hervor, dass Hellriegel von seinem Aussageverweigerungsrecht gebraucht gemacht habe. Außerdem habe er nach ihrer Ansicht mit dem Tragen des T-Shirts am fraglichen Tag “absolut den Holocaust geleugnet”. Denn, so die Interpretation der Richterin, der Spruch würde “Leute dazu hinreißen”, 100 Euro zu geben, wenn man die Regierung kritisiere, 1000 Euro, wenn man Kritik am Zentralrat der Juden äußern würde, und “unvorstellbare Mengen”, wenn man die historisch belegte Tatsache des Holocausts bestreite. Man könnte meinen, die deutschen Gerichte hätten nichts Wichtigeres zu tun, als sich um derartige Lappalien zu kümmern.
Die höchst eigenwillige Interpretation der Richterin soll jedoch noch nicht das Ende dieses juristischen Possenspiels sein, in dessen Mittelpunkt ein Stück Stoff steht: Ronnie Hellriegel hat bereits angekündigt, in Berufung zu gehen. Man darf gespannt sein, was dabei heraus kommt.
Ronnie Hellriegel (*1978) kandidierte für die NPD bei den Bundestagswahlen in Stuttgart.
Quelle: NPD Baden-Württemberg 18.11.08
39 responses so far ↓
1 Eine andere Feldpostnummer // Nov 19, 2008 at 10:02
Gute Frau!
“Man könnte meinen, die deutschen Gerichte hätten nichts Wichtigeres zu tun, als sich um derartige Lappalien zu kümmern.”
Solange man sie in 25 Minuten erledigt, ist das absolut vertretbar.
2 jochen // Nov 19, 2008 at 10:04
Das System macht ein Friedensangebot. Zu welchem Frieden denn? Zum Frieden der Grabesstille?
3 Arminius // Nov 19, 2008 at 10:14
Provokationen, für die man auch noch an unsere geliebte Regierung und ihre Hintermänner bezahlen darf bringen nichts.
Besser wäre es, das Volk über die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise und deren Verursacher aufzuklären. Das bringt unsere Auserwählten wesentlich mehr in Misskredit.
4 voxpopuli // Nov 19, 2008 at 10:28
Oder war es einfach bloß zu wenig, 1′000€ für den ZdJ anzusetzen?
5 stromerhannes // Nov 19, 2008 at 10:51
Solche Verhandlungen lenken von anderen Dingen ab:
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/005371.html
Wer sind, so erklärte ein grosser Staatsmann seinerzeit, unser Aller Unglück…???
st.
6 Geneigter Leser // Nov 19, 2008 at 10:52
Satire, die der Zensor versteht, wird zu Recht verboten.
7 Mönch Gregor // Nov 19, 2008 at 12:10
Daß die Führung der jüdischen Gemeinden immer durch Getöse auffällt, ist nichts Neues. Der geneigte Beobachter fragt sich aber, wie denkt die Masse der einfachen jüdischen Gemeindemitglieder, wenn z.B. der drogenkriminelle Zwangsprostituierten-Liebhaber Paolo Pinkel im Namen des Judentums von meinen Kindern und Kindeskindern ewige Schuldknechtschaft fordert. Oder welche Meinung vertritt der Gott und Israel zugewandte Durchnittsgläubige, wenn seine Vorsitzende, Charlotte Knobloch, den Anspruch auf einen Teil der erwirtschafteten Steuern meiner Kinder mit Geschehnissen vor über einem halben Jahrhundert begründet, die Forschung nach deren Wahrheitsgehalt (und Zulässigkeit) aber unter Strafe stellen lässt?
Gut, den Deutschen hat man vorgeworfen, seinerzeit bei den verbalen Kraftakten und Ungerechtigkeiten der Nazis geschwiegen zu haben, was denen als Zustimmung zu den „Verbrechen“ und „Untaten“ ausgelegt wurde, und daher schon ein „Generalverbrechen“ ist. – Aber wie ist das bei den jüdischen Zeitgenossen heute?
Kritisieren sie ihre Zentralratsführung und dessen Umfeld, wenn diese auf das deutsche Volk einschlagen? Hört man sie ob ihres geringen Bevölkerungsanteil von 0,13% nur nicht?
Fragen, die der normasterbliche Nichtjude nicht beantworten kann, herrscht doch in dieser Hinsicht absolute Funkstille. – Und doch nicht ganz:
Ronnie Hellriegel ist es zu verdanken, dass sich doch ein kleines Gemeindemitglied aus der kleinen schweigenden Masse erhob………und diese (versehentlich?) erntlarvte!? Handelte die jüdische Besucherin doch genau so, wie die im Rampenlicht stehenden Gemeindemitglieder es immer vormachen. – Also doch Zustimmung allenthalben?
Ich wünsche Herrn Hellriegel viel Glück.
8 Systemling // Nov 19, 2008 at 12:37
Sehr gut! Vielleicht druckt Ihr demnächst noch: “Dummer Nazi sein – 2400€!” auf eure T-shirts ( (Verzeiht, meinte natürlich Kurzarmhemden)! Startet lieber noch eine 5+X Soliaktion für euren Kameratten!
9 stromerhannes // Nov 19, 2008 at 12:37
@ geneigter leser:
“Der Zensor hätte gestrichen darin, was anstössig ist auf Erden.
Und liebend bewahrte ihn die Zensur vor dem gekreuzigt werden…
Geldwechsler, Bankiers hat er sogar mit der Peitsche gejagt aus dem Tempel-
armer Sünder; jetzt hängt er amKreuz; als mahnendes Exempel!”
(Heinrich Heine)
st.
10 Eisenheinrich // Nov 19, 2008 at 12:38
Leider bewegt sich erfahrungsgemäß die “Rechtsprechung” der Amtsgerichte häufig weit abseits des juristischen Niveaus, das man von einem Studenten im dritten Semster verlangen würde. Eine Würdigung des Falls unter juristischen Gesichtspukten kann man dann frühestens vom Berufungsgeicht erwarten. Das hier ist wieder mal so ein Fall.
11 Sandra // Nov 19, 2008 at 12:44
Dann sollten wir mal die netten Figürchen der linken Adresse anzeigen, wenn sie “Bomber Harris do it again” fordern. Nicht auszumalen wenn unter den Bombenteppich auch noch Figuren starben, die dem Judentum fröhnten. Die armen Opfer!
Und die wahren Opfer, denen man tagtäglich weinend am Rockzipfel hängen sollte, waren bereits während der 12 dunklen Jahre bekannt. Warum wohl bekamen sie dort einen Opferstern an die Jacke genäht. Sie nennen ihn David, um der Opferrolle auch gerecht zuwerden. David gegen Goliath, verstehste?
12 Systemling // Nov 19, 2008 at 12:51
Kameratten: Andere Nachrichten aus dem Schwabenlande
Im Landgericht Rottweil fand gestern der erste Verhandlungstag gegen eine 21-jährige aus Horb wegen Mordes an einem Neugeborenen statt. Laut Staatsanwaltschaft wurde das Kind Lebend in eine Plastiktüte eingewickelt, und erstickte im Eisfach des jungen Pärchens. Ihr Freund, auch als Frontmann der Naziband Sturmpropheten bekannt, verweigert die Aussage…..
13 Systemling // Nov 19, 2008 at 12:58
Natürlich werdet Ihr seine Zugehörigkeit zur rechten Szene leugnen….
Wie wärs mit einer Kundgebung eines nationalen Lynchmobs beim nächsten Verhandlungstag?
Das Motto aus der Retorte (Todesstrafe für Kinderschänder) sollte doch jedem klar sein….
14 Logiker // Nov 19, 2008 at 13:02
Jetzt wird die Anprangerung des §130 an sich schon zur Straftat erhoben ?!
Das ist doch echt krank!
Wahrheit zeichnet sich dadurch aus, dass man sie belegen kann und nicht dadurch, dass sie verordnet werden muss. (Das spricht eigentlich schon für sich)
Das ist sowas von totalitär, das gibts überhauptnicht.
15 G.B. // Nov 19, 2008 at 13:32
“Holokau§t-Leugnung: unbezahlbar”
Der Begriff “Leugnung” ist sachlich falsch. Falls Ronnie Hellriegel das T-Shirt selbst entworfen hat, hätte aber auch aus juristischen Gründen etwas mehr Kreativität Not getan, etwa: “Das Rudolf-Gutachten: unbezahlbar”.
16 Eine andere Feldpostnummer // Nov 19, 2008 at 13:41
@Logiker
Wie kommen sie auf diese absurde Idee?
Das Wort “unbezahlbar” drückt in einer kapitalistischen Nation doch ohne jeden Zweifel einen extrem hohen Grad der Wertschätzung aus, damit ist wenigstens die Billigung wenn nicht gar die Aufforderung zu Straftaten gegeben, da es sich bei dem Menschen um einen Rechtskriminellen handelt, besteht sogar noch erhöhter Handlungsbedarf um szenetypische Affekttaten gegen Deutsche und hier lebende Ausländer jüdischen Glaubens zu verhindern.
Über die Shoah finde sich sehr viele Werke die formalen wissenschaftlichen Ansprüchen genügen, das erste “revisionistische” Buch das diesen formalen Ansprüchen genügt seht noch aus.
17 kphp // Nov 19, 2008 at 13:48
Drei Jahre für das Anzünden eines Menschen
Sie zündeten einen jungen Mann an, nachdem sie ihn zuvor mit Benzin übergossen hatten. Das Opfer wird ein Leben lang unter den Narben und Schmerzen leiden. Der hinreichende Verdacht auf die Absicht, einen Menschen töten zu wollen, war für Richter Riehe ein klarer Fall von Bewährung.
http://www.pi-news.net/2008/11/drei-jahre-fuer-das-anzuenden-eines-menschen/#more-28026
Dass mit den Juden und ihrer Empfindsamkeit, welche auf Menschlichkeit und Ehrlichkeit beruhen gibt es ja nicht erst seit Ronnys prutalen und unmenschlichen Verfehlungen in Form eines T-Shirt. Immer diese Vorurteile gegenüber den Juden.
“Unsägliches Elend hatten jüdische Wucherer und Güterschlächter über Grundherren und Bauern gebracht.”
“Die Landplage des schnorrenden und schachernden Judentums, das die öffentliche Sicherheit ernstlich gefährdete”
Heinrich von Treitschke (1834-1896)
Schäuble nennt Banken gefährlicher als Terroristen!
Die Banken- und Finanzkrise hält die Welt momentan mehr in Atem als der Terrorismus. Das glaubt zumindest Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble. Dass hat jetzt aber nichts mit Juden zu tun?
In einem Magazin-Interview erzählte er zudem,
dass es nur eine “Frage der Zeit” sei, bis ein türkischstämmiger Deutscher Kanzler wird.
http://www.welt.de/politik/article2747443/Schaeuble-nennt-Banken-gefaehrlicher-als-Terroristen.html
18 Geschworener // Nov 19, 2008 at 13:50
Geneigter Leser: “Satire, die der Zensor versteht, wird zu Recht verboten.”
Die Provinzrichterin hat offensichtlich inhaltlich überhaupt nichts verstanden. Da war irgendwas mit “Holocaust” und der Denunziation eines “Nazis” durch einen Juden, und schon schäumten die emotionalen Reflexe der armen Frau derart über, daß die Gesetze in den Hintergrund traten.
Sie hat ihre Pflicht getan, wird von der Hetzpresse in Ruhe gelassen und delegiert die Verantwortung weiter.
19 Uhu // Nov 19, 2008 at 14:39
Gesetzestext und Fallbeispiele:
http://dejure.org/gesetze/StGB/130.html
War der folgende Fall nicht in Regensburg?
http://dejure.org/gesetze/rechtsprechung/Referentenwahl_-__Kultur__Ein_Jude__.html
Man lese dazu auch “Secessio Judaica” von Hans Blüher.
20 Sandra // Nov 19, 2008 at 15:07
Hellriegel ist doch ne Lachnummer, der kann nicht mal richtig deutsch … und so was im Stadtrat oder Regionalparlament … Straßenschläger mehr nicht …
21 G.B. // Nov 19, 2008 at 15:31
Eigentlich stimmt auch “Kritik an der Regierung: 100€” nicht. Ob Kritik am Zentralrat etwas kostet, weiß niemand, das hat sich ja noch nie öffentlich jemand getraut. Vorschlag für eine Neukonzeption des T-Shirts, die auch juristisch sehr schwer anfechtbar wäre: “Kritik an Israel: unerwünscht. Die Wahrheit über die Zeitgeschichte: verboten. Das Rudolf-Gutachten: unbezahlbar.”
22 Logiker // Nov 19, 2008 at 16:00
@Eine andere Feldpostnummer
Wenn ich etwas für unbezahlbar halte, kann es genauso eine neutrale Sichtweise wiederspiegeln, sogar das Gegenteil von dem wie sie es interpretieren, nämlich eine leise Empöhrung.
Gerade Ihre Überlegeung hinkt, da ja in einer kapitalistischen Gesellschaft sonst alles käuflich ist, kann es gerade die Empörung sein darüber, das ausgerechnet dieses nicht käuflich ist.
So oder so interpretiert bezieht sich das Unbezahlbar aber sowieso auf die “Holocau§tleugnung” und nicht auf den Holocaust selbst.
Mit dem § ist auch klar das es um den Paragraphen geht und nicht um irgendwelche Spekulationen oder Beweise für vergangene Handlungen.
Der soll mal ruhig in Revision äh Berufung gehen mit dem Urteil.
Total an den Haaren herbeigezogen!
ANdern Falls würde das bedeuten das selbst die Kritik am §130 schon eine Straftat wäre.
Bendet den Wahnsinn
http://www.lph-asso.fr/actualites/42.html
23 kphp // Nov 19, 2008 at 16:19
@Sandra,
„Straßenschläger mehr nicht …“
Kennst du Ronny näherst? Hattest du schon mal mit ihm zu tun? Hat er dir eins auf die Nuss gegeben?
24 Ronny // Nov 19, 2008 at 19:30
Klagen bis in die letzte Instanz, Kamerad.
25 Georg // Nov 19, 2008 at 20:04
Bin dafür, Schauprozessen im inquisitionellen Stil zu machen, gibt mehr her und kommt auf das Selbe raus.
So mit glühendem Käfig, Hexenprobe usw. Dann wäre wenigstens visuell deutlich, wo wir stehen.
26 Horst Detlef Müller // Nov 19, 2008 at 20:50
@ Beitrag 12
Links ?
Sonst wer was genaueres dazu zu sagen ?
27 wolzow // Nov 19, 2008 at 21:47
Friedensangebot?
Das Irrenhaus brd hat die Bettlaken aus dem Fenster gehängt……
28 Sandra // Nov 20, 2008 at 1:38
@kphp
Ich kenne ihn nicht und habe auch nirgendwo einen Satz nieder geschrieben, wo ich dieses behauptet habe. Bitte lassen sie doch meinen Namen aus dem Spiel und vergewissern sich, welcher Schelm welche Aussage wirklich tätigte.
29 Sandra // Nov 20, 2008 at 1:39
Zum vorherigen Post von mir:
Diese zweite Sandra bin nicht ich. Ich werde meinen Namen virtuell wechseln.
30 @Horst Detlef // Nov 20, 2008 at 6:43
einfach unter Sturmpropheten+Baby googlen……
31 Ben // Nov 20, 2008 at 7:09
Ich frage mich ob es auch strafbar ist, wenn statt Holo…Leugnung nur ein schwarzer Balken zu sehen ist (eventuell Buchstabenfragmente darunter sichtbar: ober- und Unterlängen der einzelnen Buchstaben).
Dann ist ja offen, was genau als unbezahlbar angesehen wird.
32 jochen // Nov 20, 2008 at 8:27
Eine Leseempfehlung auch von mir:
“Soll und Haben” von Gustav Freytag.
Nicht vom trockenen Titel abschrecken lassen, in den beiden Bänden werden Charaktere hochaktuell seziert und gegenübergestellt.*
*Sieh da mal ein richtiger Kenner. Empfehlenswert, vor allem wegen einer gewissen Charakterzeichnung, auch Freytags “Journalisten” sowie auch Raabes “Hungerpastor”. – Die Schriftleitung
33 Vitus // Nov 20, 2008 at 21:45
Wenn man sich ziemlich sicher sein kann, dass man für so einen Spruch Ärger bekommt – warum genau macht man es dann trotzdem? War der erzielte Nutzen so viel Wert, wie ihn Geldsß tarfe plus Anwalt plus Gerichtskosten werden? Nein? Dann war es einfach nur dumm.
34 werner stauffacher // Nov 20, 2008 at 22:09
@jochen #32
Das Buch habe ich schon dreimal ( in 2o Jahren ) gelesen. Aber sowohl der Hirsch Ehrenthal als auch der Veitel Itzig waren doch harmlos gegenüber den heutigen Exemplaren dieser Gattung. Oder hat G. Freytag nur etwas zurückhaltender sein wollen ?
35 werner stauffacher // Nov 20, 2008 at 22:16
Viel mehr gibt der Veit-Harlan – Film “J. S.” zu diesem Thema her. Hier wird doch auch mit vollendeter Rabulistik ein geplanter “Mordanschlag” des Vorsitzenden der Landstände am J.-Freund ( dem Herzog Karl-Alexander ) zusammen gebastelt.
Die Begründung hierfür ist genauso an den Haaren herbeigezogen wie im geschilderten “T-Shirt”-Prozess.
Übrigens interessante Parallele in diesem Film zur gerade aktuellen Mauterhöhung : Im Film verpfändet der Potentat die Straßen Württembergs an den Herrn Finanzienrat ( J. S. )
Man könnte also sagen : Alles schon mal dagewesen. ( Damals aber mit “happy end ” ! )
36 kphp // Nov 21, 2008 at 19:42
@werner stauffacher,
„Man könnte also sagen : Alles schon mal dagewesen. ( Damals aber mit “happy end ” ! )“
An dieses “happy end ” kann ich mich gut erinnern, man hat “J. S.” aufgehängt!
Irgendwann erhält ein Jeder seine gerechte Strafe!
37 werner stauffacher // Nov 22, 2008 at 10:29
@kphp
genau dieses Ende habe ich gemeint.
Es hatte aber noch ein weitere Folge :
Alle Volksgenossen des Herrn Finanzienrates J.S. Oppenheimer mussten das Land verlassen…
Ob wir das auch noch mal erleben dürfen ?
38 BdU // Nov 22, 2008 at 14:56
“Wenn man sich ziemlich sicher sein kann, dass man für so einen Spruch Ärger bekommt – warum genau macht man es dann trotzdem?”
Ja das muss man dann wohl auch jene Volksgenossen fragen, die im Dritten Reich unbedingt Sprüche abgeben mußten für die sie nun einmal Ärger bekommen mußten. Oder anders gefragt: Wenn man weiß, man kriegt Ärger wenn man den Hitlergruß verweigert (oder zB Flugblätter gegen die Reichsregierung verteilt) warum tut man es dann?
39 nicole hellriegel // Dec 31, 2008 at 3:28
unglaublich aber wahr,da wird der holocaust geleugnet,hitler verehrt,die juden geächtet!sagt mal ihr spinner,hört ihr euch eigentlich mal selbst zu?nein,könnt ihr ja nicht!!!denn sonderschüler,wie ihr es seid,istBILDUNG UND GESCHICHTE ein fremdwort! im staate DDR (bin übrigens ein honecker kind) wäred ihr die absolut perfekten stasiemitarbeiter! schon ein mal darüber nach gedacht das die von euch sogenannten “KANACKEN” des DEUTSCHEN drecksarbeit machen? das 30% der ausländer uns deutschen einen arbeitsplatz geben? nein,so weit denkt ihr hohlbratzen natürlich nicht!! BEVOR IHR, RUMSCHREIT,SEHT EINFACH MAL ZU,DAS EURE ANHÄNGER WENIGSTENS EINEN HAUPTSCHULABSCHLUSS AUF DIE REIHE BEKOMMT! denn,die tage der hauptschule sind gezählt.
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