Was etablierte Politiker, selbsternannte Verfassungsschützer, Antifaschisten und Medien im Vorfeld nicht für möglich hielten, ist am 13. Juni Wirklichkeit geworden. Das Nationale Bündnis Dresden ist allen Ausgrenzungskampagnen und Diffamierungen zum Trotz mit drei Mandatsträgern in den 70-köpfigen Stadtrat eingezogen. Bei den neuen Mandatsträgern handelt es sich um den 33-jährigen Verlagsgeschäftsführer Holger Apfel, den 55-jährigen wissenschaftlichen Mitarbeiter Wolfgang Schwarz und den 47-jährigen Mathematiker Hartmut Krien.

Die besten Wahlergebnisse erzielte das Nationale Bündnis Dresden im:
Wahlkreis 13: 6,3 % (Gorbitz, Löbtau, Wölfnitz, Dölzschen, Roßthal, Naußlitz)
Wahlkreis 12: 5,4 % (Cossebaude, Cotta, Oberwartha, Mobschatz, Altfranken, Kemnitz, Briesnitz, Omsewitz, Leutewitz, Gompitz, Stetzsch)
Wahlkreis 10: 5,6 % (Reick, Prohlis, Nickern, Niedersedlitz, Luga, Lockwitz, Kauscha)
Wahlkreis 4: 5,0 % (Trachenberge, Übigau, Pieschen, Kaditz, Trachau, Junge Heide)

Kläglich gescheitert ist die von einem MLPD-Marxisten angeführte Liste ?Auf Dresden?, die mit dem An-spruch angetreten war, einen NB-Wahlerfolg zu verhindern und das Verbot der nationalen Wählerver-einigung forderte. Mit kläglichen 0,6 % der Stimmen erteilten die Wähler dieser fragwürdigen Truppe eine klare Abfuhr.

Mit dem Einzug volkstreuer Deutscher ist die Strategie der systematischen Benachteiligung von Be-werbern, dem Unterlaufen demokratischer Grundsatzprinzipien und der politischen Chancengleichheit gescheitert. Linke Seilschaften versuchten das Bündnis aus dem öffentlichen Dialog auszugrenzen, in dem NB-Kandidaten oftmals als einzige Gruppierung nicht in Diskussionen und Befragungen einbezogen wurden..

Gescheitert ist die der erbärmliche Versuch, in einer bürgerlich- antifaschistischen Einheitsfront den Erfolg des Nationalen Bündnisses zu verhindern. CDU, SPD, PDS, FDP, Grüne & Co. entblödeten sich nicht, dabei sogar eine lügnerische Rufmordkampagne zu initiieren, wonach sich angeblich im Bündnis mehrere vorbestrafte Gewalttäter befinden.

Gescheitert ist ferner der Versuch, die Einsatzfreude der NB-Kandidaten und ihrer fleißigen Wahl-kampfhelfer zu trüben, indem die etablierten Parteien ihre antifaschistischen Kettenhunde losließen. Oftmals mit unverhohlener Schadenfreude tolerierte man allzu gern in den Reihen von Politik, Verwal-tung und Medien, daß Materiallager angezündet, Tausende Wahltafeln vernichtet, Kandidaten über-fallen und Autos demoliert wurden.

Vor diesem Hintergrund wird das Bündnis nicht nur dafür kämpfen, daß wieder eine sozial gerechtere Politik betrieben wird und endlich Schluß ist mit der Austragung größenwahnsinniger Projekte auf dem Rücken der Ärmsten unserer Gesellschaft ? Das Nationale Bündnis wird vor allem auch dafür eintreten, daß endlich Schluß ist mit der politisch motivierten Blindheit im Zusammenhang mit linker Gewaltherr-lichkeit. Es wird Zeit, daß in Dresden mit dem kriminellen Bodensatz unserer Gesellschaft aufgeräumt wird und es endlich wieder heißt: Sicherheit durch Recht und Ordnung!

Mit Genugtuung nimmt das Nationale Bündnis die Betroffenheitsszenarien der Etablierten über den Ein-zug der volkstreuen Deutschen zur Kenntnis. Lächerlich ist die in ersten Stellungnahmen von Ober-bürgermeister Roßberg geäußerte Erleichterung, daß es für das NB ?nur? zu drei Sitzen gereicht habe. Noch vor wenigen Tagen sahen Prognosen das Bündnis zwischen null und einem Sitz, und die Systempolitiker zeigten sich bereits zuversichtlich, daß das NB aus dem Rathaus herausgehalten werden könne. Verfassungsschützer warnten im ?Spiegel? vom 31. Mai: ?Wenn das Bündnis tatsächlich einen oder mehrere Sitze im Stadtrat erringen würde, dann könnte das die beabsichtigte Wirkung nach sich ziehen, etwa, wenn sich die Parteien auch in anderen Regionen nach ähnlichem Muster zusam-mentun.? Und voreilig weiter: ?Und wenn der Testfall Dresden ? wie von den meisten Beobachtern erwartet ? scheitert, werde das ohnehin ein herber Rückschlag für die Szene sein: Das wird sehr viel Frust geben.? Und das ?Neue Deutschland? schrieb hierzu am 10. Juni: ?Beobachter bei Antifa und Ver-fassungsschutz glauben (…) nicht an einen NB-Einzug in den Stadtrat. Eine Umfrage gestand dem Bündnis kürzlich aber zwei Prozent zu, was für mindestens einen Sitz reichen würde. Unbestritten ist, daß ein solcher Erfolg bundesweite Signalwirkung hätte.?

Das Nationale Bündnis ist zuversichtlich, daß genau diese befürchtete bundesweite Signalwirkung nun eintreten wird. Es wird deutlich, daß Patrioten Erfolg haben können, wenn das Trennende überwunden wird und endlich nicht mehr kleinkarierte Parteiinteressen, sondern in Interessen der Bürger im Mittelpunkt stehen. Daran ändern auch Distanzierungsversuche von Möchtegernpoliti-kern nichts, die mit ihrem kleingeistigen Abgrenzungswahn Wahlerfolge der nationalen Rechten krampfhaft zu verhindern versuchen.

Wie schlecht es um die charakterliche Integrität mancher vermeintlich ?patriotischen? Politiker be-stellt sein muß, zeigte die stellv. Bundesvorsitzende der Republikaner, Ursula Winkelsett, die sich in einem beispiellosen Sabotageversuch drei Tage vor der Wahl in den Medien vom Bündnis dis- tanzierte und sogar im Namen ihrer Partei Boykottanzeigen in den ?Dresdener Neuesten Nachrichten? und in der ?Sächsischen Zeitung? schalten ließ. Anrufe verunsicherter Wähler nähren die Vermutung, daß das Nationale Bündnis ohne die hinter dem Rücken ihrer sächsischen Parteifreunde erfolgte Judas- tat der Frau Winkelsett noch deutlich besser abgeschnitten hätte. Sicher wäre es im Interesse ihrer eigenen Partei gewesen, wenn sich Winkelsett etwas weniger um die Sabotage anderer Wahlkämpfe und dafür ein wenig mehr um die Bestellung ihrer eigenen Hausaufgaben gekümmert hätte: In ihrem eigenem Heimat-Landesverband Nordrhein-Westfalen lagen die Republikaner bei der Europawahl mit 1,2 % deutlich unter dem Bundesdurchschnitt.

Ungeachtet dessen kann das Ergebnis als großer Erfolg und als Auftrag des Wählers bezeichnet werden, endlich den Schulterschluß des nationalen Lagers auch über Dresden hinaus in Angriff zu neh-men. Das Ergebnis des NB ist um so bemerkenswerter, als daß es sich hierbei um ein Projekt handelt, das erst ein Jahr jung ist. Aufgrund der Ausgrenzung und Diffamierung ist es dem Bündnis innerhalb dieser kurzen Zeit sicher noch nicht in vollem Umfang gelungen, bei allen Bürgern den Namen, die Kandidaten und die politischen Zielsetzungen des Bündnisses ernsthaft im politischen Bewußtsein zu verankern. Der Vorstand ist jedoch überzeugt, daß es in den nächsten fünf Jahren gelingen wird, für politische Furore zu sorgen und bei Steigerung des Bekanntheitsgrades bei kommenden Wahlen eine erheblich größere Wählerschaft zum Urnengang zu mobilisieren!

Das Nationale Bündnis zeigt sich erfreut, daß nationale Deutsche in Sachsen keine Berührungsängste untereinander kennen und trotz des Drucks übergeordneter Stellen eng zusammenarbeiten. Die Rich-tigkeit dieses politisches Kurses beweisen die Kommunalwahlen in ganz Sachsen, die am Wahlsonntag für einen Paukenschlag und kräftige Ohrfeigen in die Gesichter der etablierten Politiker sorgten. Es wird deutlich, daß sich immer weniger Bürger verschaukeln lassen und bereit sind, allen Verfemungen zu trotz national zu wählen. Das Bündnis gratuliert der unter dem Namen der Republikaner angetretenen patriotischen Einheitsliste aus REP, DSU, DP und NPD in Chemnitz unter der Führung von Stadtrat Martin Kohlmann. Ferner gratulieren wir den neugewählten Mandatsträgern der Republikaner in Freital und der NPD, die u.a. in die Kreistage von Meißen-Radebeul, Muldental, Freiberg, Chemnitzer Land und der Sächsischen Schweiz sowie die Stadträte von Annaberg, Meißen, Wurzen, Trebsen, Riesa, Freiberg, Limbach-Oberfrohna, Neustadt, Königstein, Sebnitz und Pirna einzogen. Würden im sog. Freistaat mit der erforderlichen Beibringung von auf den Ämtern zu leistenden Unterstützungsunter-schriften nicht undemokratische Wahlantrittshürden bestehen, könnte schon heute eine Vielzahl weiterer nationaler Politiker für frischen Wind in den Sitzungssälen der sächsischen Kreise, Städte und Gemeinden sorgen.

Es bleibt abzuwarten, inwieweit die bürgerlich-antifaschistische Front von CDU bis PDS in den kommenden fünf Jahren an ihrem Diffamierungs- und Ausgrenzungskurs festhalten wird. Das Nationale Bündnis wird in den kommenden fünf Jahren ein Stachel im Fleisch eines immer stärker abgewirtschaf- teten Systems und Interessensvertreter vor allem der sozial schwachen und jener heimatbewußten Deutschen sein, die auch in Zukunft Deutsche bleiben wollen. Gleichwohl werden die drei neuen Man- datsträger des Bündnisses über die Einbringung eigener Vorstellungen hinaus keine Verweigerungs- politik betreiben, sondern ungeachtet der parteipolitischen Ausrichtung alle Projekte fördern, die aus ihrer Sicht unterstützenswert sind.

Dresden, 14. Juni 2004