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Berlin: Genau vor einem Monat berichteten wir, von den Plänen der SPD-Bundestagsfraktion, noch in dieser Legislaturperiode eine pauschale Aufhebung der NS-Gerichtsurteile gegen sogenannte „Kriegsverräter“ zu erzielen. Als „Kriegsverräter“ zählen solche Zeitgenossen, die während des Krieges durch offene Spionage, Sabotage und Wehrkraftzersetzung die deutsche Verteidigungskraft geschädigt haben. Es ist überflüssig anzumerken, dass Delikte dieser Art während eines Krieges von allen Staaten mit den härtesten Strafen geahndet werden.
Nicht so in der Bundesrepublik Deutschland, hier ist man nunmehr auch dabei den Verrat in Kriegszeiten posthum zum Kavaliersdelikt zu erklären.
Man befindet sich dabei allerdings in guter Tradition. So hatte man bereits 1998 pauschal alle Urteile des Volksgerichtshofes aufgehoben, eine Maßnahme die immerhin die Verschwörer des 20. Juli in eine Reihe mit Plünderern und Sittlichkeitsverbrechern stellt, während 2002 Deserteure und Kriegsdienstverweigerer „rehabilitiert“ wurden.
Die offizielle Abstimmung soll am 26. August im Bundestag stattfinden. Wie wir bereits im Juni mitteilten, machen CDU und CSU deswegen keine Schwierigkeiten mehr. Begründet wird dies mit angeblich „neuen Studien“ von Historikern, welche die bahnbrechende Entdeckung gemacht haben wollen, dass „Kriegsverrat“ während der NS-Zeit ein unbestimmter Tatbestand gewesen sei, der lediglich für Todesurteile wegen missliebigen Verhaltens benutzt wurde. So meinte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU): „Neue Studien und Gespräche mit Experten haben uns überzeugt, dass der ungefähre Tatbestand des Kriegsverrats ein Instrument der NS-Justiz war, willkürlich jedes politische missliebige Verhalten mit dem Tode zu bestrafen.“ Seine Parteigenossen der Erlebnisgeneration dachten darüber sinnigerweise über Jahrzehnte anders.
Eine bemerkenswerte Feststellung, die uns darüber sinnieren läßt, was wohl passieren wird, wenn sich die Bundesrepublik mal in einem richtigen Krieg um ihre Existenz befindet und wie wohl spätere Generationen einmal über den heutigen Paragraphen 130 denken werden, der bekanntlich zu überhaupt gar nichts anderem benutzt wird, als Personen wegen angeblich missliebigen Verhaltens mit Strafen zu überziehen.
Am 1. Juni bemerkten wir zu den Plänen zur Aufhebung der NS-Urteile gegen Kriegsverräter:
„…Politiker, die es gewagt hätten, solche Forderungen in den fünfziger oder sechziger Jahren zu stellen, wären vermutlich im günstigsten Fall ausgebuht worden. Allerdings tut man sich mit des posthumen Pauschalrehabilitationen keinen gefallen, demonstriert man damit doch lediglich, dass es so etwas wie Rechtssicherheit nicht mehr gibt und jedes künftige Regime in Deutschland die Möglichkeit hat, die Vergangenheit nach ihrem Gutdünken auch juristisch so gestalten kann, wie es dies für richtig hält. In der frühen Bundesrepublik hielt man an dem Grundsatz fest, dass, was früher Recht war heute nicht Unrecht sein kann. Ein durchaus weiser Grundsatz, der viel dazu beitrug, dass bürgerkriegsähnliche Szenarien nach dem Krieg vermieden werden konnten, indem man den Stoff für neuen Hader faktisch neutralisierte.
Heute hingegen hält man alle Nachkriegsgenerationen offenbar für Idioten und bemüht sich, an die direkte Besatzerpolitik unmittelbar nach dem Kriege anzuknüpfen.
Allerdings haben solche „Rehabilitierungen“ auch einen Vorteil, indem sie förmlich dazu auffordern, es genauso zu machen. So könnten wir uns schon vorstellen, dass, wenn es dermaleinst zur Stunde der Entscheidung kommen wird, nicht wenige Zeitgenossen geben wird, die den Repräsentanten dieses Systems durch ihr Verhalten in Erinnerung rufen werden, indem sie gleichfalls stiften gehen bzw. ihren eigenen Frieden mit dem jeweiligen Gegner machen.“
An diese Stelle passen vielleicht die Worte, die Vizeadmiral a. D. Kurt Assmann im Jahre 1950 in seinem Buch „Deutsche Schicksalsjahre“ zur Beendigung seines Kapitels über die Verschwörer des 20. Juli wählte. So schrieb Assmann seinerzeit:
„…Wir wollen achtungsvoll unseren Hut abnehmen vor dem Andenken der Männer, die ihr Leben hingaben, weil sie als verantwortungsbewusste Christen oder als wirkliche Idealisten es als ihre nationale Pflicht ansahen, sich der Tyrannei zu widersetzen, und die in ihrer Gewissensnot die Seelenstärke aufbrachten, um der Tat willen, von der sie die Rettung ihres Volkes erhofften, den Eid, den sie geschworen hatten, zu brechen. Mit der gleichen Achtung wollen wir der großen Masse begegnen, die ihren Eid über alles stellten, aber – wir wollen mit Schimpf und Schande aus unserer Mitte ausstoßen und in unserer Erinnerung auslöschen diejenigen, die in ihrem Haß gegen das über sie gesetzte Regime so weit gingen, dass sie, um das Staatsoberhaupt zu stürzen, durch Vaterlandsverrat dem Feinde Vorschub zum Sieg über ihr eigenes Volk leisteten.“
Dem ist eigentlich nichts mehr hinzu zu fügen, außer vielleicht, dass damit einmal mehr bestätigt wird, dass es in Deutschland keine Rechtssicherheit mehr gibt, da künftig jede Regierung per einfachen Parlamentsbeschluß, die Vergangenheit ihrer Vorgängerregierung kriminalisieren und deren Gesetzgebung aufheben kann.
Somit hat Hölderlin wohl wieder einmal recht, wenn er sagt, dass aus der Gefahr auch gleichzeitig das Rettende erwächst, denn an „Historikern“ und „Experten“, die dafür auch die richtige Begründung finden werden, dürfte auch künftig kein Mangel herrschen.
So sagte der französische Politiker und Historiker Alexis de Tocqueville einmal überaus treffend: “Sobald man einen Despoten auftauchen sieht, kann man sicher sein, bald einem Rechtsgelehrten zu begegnen, der voller Gelehrsamkeit beweist, daß die Gewalt legitim ist, und die Besiegten schuldig sind.” Tocqueville vergaß, daß “demokratische” Parlamente nicht minder despotisch sein können, als jede Einzelperson, die sich im Verlauf der Weltgeschichte je an die Macht geschwungen hat.
Siehe auch
Ka-news.de 01.07.09
33 responses so far ↓
1 Adler // Jul 1, 2009 at 10:41
…*
Kumpel, du bist einfach nur noch nervig, such dir am besten einen andern Horst, wo du dich niederlassen kannst. Besser noch du gehst mal ne weile an die Luft, dauernd so vom Bildschirm, das bekommt dir nicht. – Die Schriftleitung
2 Wesermann // Jul 1, 2009 at 10:47
Klar das sowas von der SPD kommt die hatten doch Herbert Frahm (Willy B) den bekanndesten Verräter der Geschichte
3 Deutscher // Jul 1, 2009 at 10:51
Ekelhaft!Wie krank ist diese Gesellschaft!
Was für eine tiefe Abscheu ich vor diesem Pack empfinde!
4 Ralf // Jul 1, 2009 at 11:00
Nur Gemach, liebe Nazis.
Glaubt man euren ideologisch motivierten Wahnvorstellungen, geht die BRD baldigst zugrunde und ein Haufen Nazis ohne Schulabschluss übernimmt das Ruder. Dann könnt ihr doch die Aufhebung der Urteile wieder revidieren – wo ist euer Problem?
5 Mars Ultor // Jul 1, 2009 at 11:26
@ Altermedia
Super Artikel ! Das beweist wieder einmal mehr ihre politische Genialität.
@ Ralf
Stimmt die BRD geht so schnell nicht zugrunde. Aber wer weiß – vielleicht tust du es ja dafür eher. Hab gehört es gibt ne Menge Arbeitslose mit Schulabschluss, die Ralf heißen.
6 ICHbinDeutschland // Jul 1, 2009 at 11:29
Und gehts nach deiner verblödeten Weltanschauung, gäbe es doch am besten überhaupt keine Gesetze für irgendwas oder irgendwen. Pures Freiheit(Chaos) und “Freiräume” wohin man geht. Wen kümmern da denn noch irgendwelche revidierten Urteile? “wo ist euer Problem?”
Dämlicher Quatschkopp
7 Bube // Jul 1, 2009 at 11:41
Die absude Beliebigkeit der nachträglichen Rechtsveränderung durch parlamentarische Tätigkeit, zeigt der Artikel sehr gut auf. Wo das enden wird, kann niemand sagen!
Hätte die Machthaber der BRD 2009 noch alle Sinnne beisammen, legten sie das Mäntelchen des Schweigens über die Rechtssprechung im 3. Reich. Daran zu rütteln, bedeutet für die Parlamentarier, sich ihre eigene Grube zu graben, in die sie hinneinfallen werden. Dummheit scheint keine Grenzen zu kennen!
Wenn es in Absurdistan so weiter geht, kann ja ab 2050 nachträglich die Sharia unser Leben beurteilen. Bauen wir dann einen mameluckischen Ehrenhof für die Hamburger Terrorzellen vom 9.11.?
8 Waldbruder // Jul 1, 2009 at 12:02
Wer sein Volk verraten hat ist ein Volksverräter, wer seine Kameraden vor dem Feind in Stich gelassen hat ist ein Feigling und wer Feldpostpäckchen geklaut hat, ist ein gemeiner Dieb. Was schert es uns, ob die verlotterten brd-Bonzen nun solche Subjekte zu Vorbildern und Helden erklären wollen. Das wirft doch nur ein Schlaglicht auf deren Geisteszustand.
9 hauke haien // Jul 1, 2009 at 12:09
Siegerjustiz!
Die NWO will Rechtsunsicherheit schaffen, dann lassen sich Willkuermassnahmen leichter umsetzen und der Einzelne ist dann ohne jegliche Hilfe den Launen des NWO systems ausgesetzt.
Rechtsunsicherheit ist eine Vorraussetzung der Tyrannei.
H.H.
10 RaZi // Jul 1, 2009 at 12:41
Es ist wirklich unglaublich und eine unverfrorene Frechheit!
Mein Großvater hat in Russland im Dreck gelegen und ist zum Schutz seiner Heimat angetreten, damit die auch durch diesen Einsatz überlebenden Nachfahren von Kriegsverrätern jetzt solche Urteile fällen können?
Ich weiss ja, daß es in der brD der alltägliche Wahnsinn herrscht, aber trotzdem überkommt mich immer wieder der Ekel, wenn ich solche “Neuigkeiten” lese.
Und ich hoffe inständig, daß WIR eines Tages antreten können um wirklich dieses Unrecht dann auch tatsächlich revidieren zu können. Und wenn nicht wir, dann wenigstens unsere Kinder oder Kindeskinder. Irgendwann muss der Tag kommen.
Heil den heute noch lebenden echten Kämpfern der Erlebnisgeneration aller Truppengattungen!
Mit unserem Gruss,
RaZi.
11 Silvio der Gesell // Jul 1, 2009 at 12:43
Und ich dachte es gäbe echt ernsthaftere Probleme mit/in Deutschland…
Das ist das wilde Austoben der Vasallen, denn mit der Ratifizierung des Lissabon “Vertrages” ist die BRD “de jure passé” . Kann mich jemand bitte mit einer anderen Sichtweise überzeugen ? (ev. Ralf oder “ähnliches”…
12 Julius // Jul 1, 2009 at 14:21
Die Bundesrepublik ist die Negation Deutschlands (”60 Jahre Deutschland”), insbesondere des Deutschlands von 33 bis 45. Das ist der wichtigste und zunehmend der einzige Grund für ihre Existenz. Zugegeben, wir sind scheinbar schwach. Deutsche, die noch Deutsche sein wollen, stellen scheinbar eine kleine Minderheit dar, verfemt und verfolgt. Unsere Stärke zeigt sich aber in der Hysterie des Feindes. Der menschenverachtende und heuchlerische Dollarkapitalismus, dessen Statthalter die Mächtigen in der BRD sind, hat sich zu Tode gesiegt. Die Frage nach einer anderen, einer besseren Ordnung der menschlichen Gesellschaft wird sich bald mit aller Macht stellen. Der Sozialismus bolschewistischer Prägung ist grandios gescheitert, sein Gegenpart, der Dollarkapitalismus, hat in der Folge jedes Maß verloren und hat sich selber demontiert. Er war vielleicht das überlegene System, aber ohne seinen Gegenpart geht er an seiner eigenen Maßlosigkeit zu Grunde. Den Völkern wird gar nichts anderes übrig bleiben, als den Mammon zu Teufel zu schicken und die Dinge auf nationaler Ebene bestmöglich zu regeln. Das ist Nationalsozialismus, das wird nicht mehr lange verborgen bleiben, daher die hysterische Verteufelung, dir hier wieder sichtbar wird.
13 F.Heusinger // Jul 1, 2009 at 14:29
Waere die brd ueberhaupt ein Staat und nicht nur die Nachgeburt eines solchen, wuerde es sich, ohne Zweifel, um einen Feindstaat Deutschlands handeln.
14 Franz // Jul 1, 2009 at 15:56
Was will man von einer Partei auch anderes verlangen, deren ehem. Kanzler auf Knien in Warschau vor einer sog. Gedenkstätte im Dreck herum gekrochen ist.
15 RaZi // Jul 1, 2009 at 16:56
Franz, grösster, allergrößter Applaus für diesen Beitrag! Kanzler- das Wort dürfte man im Zusammenhang mit Herbert Frahm gar nicht verwenden.
16 Kotbusser // Jul 1, 2009 at 17:16
RaZi // Jul 1, 2009 at 12:41
Es ist wirklich unglaublich und eine unverfrorene Frechheit!
Mein Großvater hat in Russland im Dreck gelegen und ist zum Schutz seiner Heimat angetreten, damit die auch durch diesen Einsatz überlebenden Nachfahren von Kriegsverrätern jetzt solche Urteile fällen können?
was macht denn dein Grossvater zum Schutze unserer Heimat bitteschön in Russland??
Hat sich wohl einen Lenz gemacht, als Bomben auf Deutschland fielen.
Schande für deinen Grossvater!!!
17 Thor Donnerkeil // Jul 1, 2009 at 17:19
Wen interessiert, was Scheinstaaten wie die BRD beschließen?
Wie man sieht, kann man später ALLES ändern …
18 Waldbruder // Jul 1, 2009 at 18:21
@Franz #14
Der Herbert soll dem Vernehmen nach eine ganze Flasche Dujardin intus gehabt haben. Deswegen hat er sich vor den Polen im Dreck gewälzt.
19 Realist // Jul 1, 2009 at 19:19
Es sollen nur noch etwa 40 Überlebende dieser Landesverräter geben. Kein Grund sich hier aufzuregen.
20 Galland // Jul 1, 2009 at 20:18
Ralf Nr.4
Wenn alle Nazis doof sind und keinen Schulab-
schluß haben, warum hat dann die halbe Welt
6 Jahre gebraucht, um mit diesen, in deinen
Augen Trotteln, fertig zu werden. Die BRD, mit
seinen ach so intelligenten Leuten wie du einer
bist, hätten keine 6 Wochen durchgehalten.
Was war eigentlich mit den Erfindungen der Nazis, ohne Schulabschluß, wie Düsenflugzeuge,
Fernraketen, neue U-Boote. Damit waren sie den
ehemaligen Gegnern weit voraus. Sie waren
dann allerdings eine heiß begehrte Kriegsbeute.
21 Hagen // Jul 1, 2009 at 20:35
Gerade unter der Voraussetzung das den “Verrätern” bei Feigheit vor dem Feinde der Tod drohte, empfinde ich das Verhalten doch nicht so sehr als feige…ich finde das Widerstand (ob rot ob braun) dann loebnswert ist, wenn Menschen sich gegen die Masser erheben und im Zweifel den Tod in Kauf nehmen!
Was wäre denn wenn jemand an die Front gezwungen wird, er von dem Krieg nicht überzeugt ist…hat dieser Mensch nicht das Recht zu gehen? Wenn nein: warum?
22 RaZi // Jul 1, 2009 at 21:11
Kotbusser:
Deine mangelnde Bildung spricht nicht gerade für Dich.
Heute will man uns glauben machen, das die deutsche “Freiheit” am Hindukusch verteidigt wird, dem ist natürlich nicht so.
1943/44 wurde in Rußland dagegen die deutsche Freiheit sehr wohl verteidigt. Da ging es im Osten um die Abwehr bolschewistischer Horden, die, als die Ostfront zusammenbrach, plündernd und mordend durch Deutschland zogen und Hunderttausende deutscher Menschen nicht nur von ihrem Hab und Gut, sondern auch von ihrem Leben befreiten.
Aber davon weisst Du sicher nichts.
Vermutlich ist es Dir Bolschewik aber auch egal, denn die deutsche Grammatik beherrschst Du ja auch nicht richtig. Von daher erübrigt sich jede weitere Diskussion mit Dir.
Mit unserem Gruß,
RaZi.
23 RaZi // Jul 1, 2009 at 21:13
Waldbruder, 18.
Deswegen nennen ihn ja auch viele Brand(t)wein-Willy.
24 Anfang // Jul 1, 2009 at 22:30
Zitat Kotbusser:
“was macht denn dein Grossvater zum Schutze unserer Heimat bitteschön in Russland??”
Das ist die exakte Frage. Die Antwort darauf steht in SEINEM Buch. Sie steht dort schon seit ca. 1928 und RaZi müßte sich nicht mit 43/44 rausreden. Was also machte Großvater in Rußland??? Er machte wohl ziemlich genau Völkergemetzel (auf Befehl von IHM). Manche nennen das Heimatverteidigung. Vorwärtsverteidigung. Ist sehr schief gelaufen. Der ‘Verteidiger’ am Ruder ließ Hunderttausende steiffrieren vor Stalingrad. Er selbst wählte einen weniger heldenhaften Tod. Es gab Verweigerer. Wer immer sich dem Unrecht entzieht soll geehrt werden. Rehabiliterung ist nur der erste Schritt.
25 Stahlhelm65 // Jul 1, 2009 at 22:43
@RaZi
Jeder,der den Heldenmut unserer Väter- und Großvätergeneation in den Dreck zieht,
ist ein Schandfleck für Deutschland.
Leider bedecken diese Schandflecken
wie ein Flickenteppich unser Land!
Wird Zeit,daß wir diese Zottel endlich
eines besseren belehren und in die Schranken
weisen!
Sollte hier,wie von Merkel verkündet bald der Bürgerkrieg ausbrechen,dann werden wir ja sehen,wer wieder einmal unser Land verrät! Hauptsache wir bleiben stark!
MkG Stahlhelm65
26 Anfang // Jul 1, 2009 at 23:16
“…er von dem Krieg nicht überzeugt ist…hat dieser Mensch nicht das Recht zu gehen? Wenn nein: warum?”
Nun, am Ende war der MUTIGSTE aller Mutigen auch nicht mehr so recht überzeugt vom Krieg und seinem guten Ende. Was ER aber seinen treuen Volksgenossen absprach, die Feigheit vor dem Feind, nahm ER sich selber dann doch in Anspruch. ER trat ab, angeblich in stetem Kampf für SEIN Deutschland heroisch gefallen. Nun ist er geraume Zeit weg und soll besser nicht wiederkommen, sonst kommt womöglich all das wieder incl. Stalingrad und Auschwitz. Aber Deutschland kann nicht so selbstverstümmelnd sein.
27 F.Heusinger // Jul 2, 2009 at 3:40
Alle Kartellpolitiker in diesem Land sind gemeine Volksverbrecher UND Kriegsverraeter in dieser Zeit des WAFFENSTILLSTANDS.
28 Hagen // Jul 2, 2009 at 9:28
Witzig, der “Anfang” (#26) Schreibt wie der “Sven” von Nazis.de…kann das sein?
29 Anfang // Jul 2, 2009 at 14:09
@Hagen
” Schreibt wie der “Sven” von Nazis.de…kann das sein?”
Ähm, kann schon sein. Aber eventuelle Ähnlichkeiten sind wie immer unbeabsichtigt und rein zufällig. Hiermit wird versichert, daß Identität weder mit ‘Sven’ noch mit ‘Schriftleitung’ besteht (präventiv, falls wegen des Gebrauchs der Großschreibung ‘ER’ ein solcher Verdacht auch noch aufkommen sollte).
MaG
Anfang
30 germershausen // Jul 3, 2009 at 13:05
NICHT ALLE!
Musste sich der US General Patton nicht in Italien vor mehreren angetretenen Regimentern bei einem dieser feigen Ratten entschuldigen, weil er ihn gleich an Ort und stelle wegen Feigheit bestraft hatte?
In der Einheit meines Grossvaters wurden solche Typen beim nachsten Angriff in den ersten Wagen gesetzt und zwar unabhängig vom Dienstgrad. Aber Großvater ist auch ein Kriegsverbrecher.
31 abc // Jul 5, 2009 at 6:25
Also mein Großvater durfte auch für IHN im Dreck liegen. Er ist aber wie jeder halbwegs vernunftbegabte Mensch nicht stolz drauf und würde für Nazis nur noch einen Finger krumm machen. *
(Falls Ihr es nicht kapiert: den am Abzug natürlich.)
Ach stellt ihr jetzt schon Scheintote auf? Ist wohl eure Volkssturmversion. Was man nicht so alles würde, wenn man denn nur könnte. Schenk Opa lieber ein Deo, der riecht schon nach Erde.
Die Schriftleitung
32 abc // Jul 5, 2009 at 6:55
Unterschätzt die alten Leute mal nicht! Könnte riskant sein für Euch!
Ja, ja, die überfahren einen mit ihren Rollstühlen oder schmeißen einem die Krücke an den Kopf oder nehmen aus lauter Protest gegen Rechts die Brille ab, nur um als Zeichen gegen Rechts kein Altermedia mehr lesen zu müssen. Hör auf, uns wird schon ganz gruselig. – Die Schriftleitung
33 abc // Jul 5, 2009 at 7:13
…*
Wir reden gar nicht mit dir, du bist uns viel zu doof. So und nun bring Opa seine Tropfen und geh ein bißchen an die Luft. Hier hast du erstmal Sendepause. – Die Schriftleitung
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