 |
Die NPD hat sich in einem rund zehn Monate dauernden „Eilverfahren“ bis zum Bundesverfassungsgericht hochgearbeitet. Und dann hat sie keine „Eilentscheidung“ bekommen, sondern wurde auf die Hauptsacheklage verwiesen, mit der Begründung, ein „schwerer Nachteil“ läge nicht vor.
Worum ging es?
Vor etwa einem Jahr war herausgekommen, daß ein früherer Landesvorsitzender (von Sachsen-Anhalt) wegen massenhafter Betrugsdelikte (rechtskräftig) verurteilt worden war und daß in dem Zusammenhang auch aus steuerlichen Gründen die Abrechnungen seines Landesverbandes massiv gefälscht waren. Die Bundestagsverwaltung nahm das zum Anlaß, der NPD die Einreichung „grob unrichtiger“ Rechenschaftsberichte vorzuwerfen, obwohl der Vorwurf nur einen von sechzehn Landesverbänden traf. Weil die Bundestagsverwaltung damit aber die gesamten Rechenschaftsberichte der fraglichen Jahre als „grob unrichtig“ ansah, erhob sie eine Rückzahlungsforderung von rund 900.000 Euro. Und zur „Sicherstellung“ des Geldes verweigerte sie der NPD die laufenden Zahlungen aus der Parteienfinanzierung, bis der Betrag „abgestottert“ war. Außer, wenn die NPD „Sicherheit“ leisten könne. Da nahezu alle Parteien – und damit auch die NPD – mehr Schulden haben als Vermögensgegenstände, war das mit der Sicherheit nicht ganz so einfach. Die NPD konnte 180.000 Euro durch eine Grundschuld als Sicherheit erbringen. Was, wie jeder einsehen wird, gerade mal ein Fünftel des Betrages ist. Außerdem machte sie bekanntlich eine Spendensammlung, bei der ihren Hoffnungen zufolge jedes Mitglied 100 Euro zusätzlich aufbringen sollte, was bei damals 6.000 Mitgliedern rein rechnerisch 600.000 Euro ergeben hätte. Das tatsächliche Ergebnis dieser Sonderspende, die man in früheren Zeiten wohl „Notopfer“ genannt hätte, soll aber eher unter 100.000 gelegen haben. Auch das macht den Kohl bekanntlich nicht fett. Die NPD sah also für die Dauer etlicher Monate – nämlich rund zehn! – etwa die Hälfte ihrer regelmäßigen Einnahmen flöten gehen. Man stelle sich einmal vor, welche Folgen das für einen Normalverdiener hätte. Einer, der, sagen wir mal, normalerweise 1.300 Euro monatlich netto als Lohn oder Gehalt bekommt und nun für eine ganze Reihe von Monaten nur noch vielleicht 700. Das würde gerade mal für die Miete reichen und für Grundnahrungsmittel, und dann wäre auch schon bald Ende im Gelände. Ein Auto könnte man unter den Umständen knicken, oder man könnte es die ganze Zeit in der Garage lassen, weil nach den regelmäßigen Kosten für Steuer und Versicherung einfach nichts mehr für Benzin übrig bliebe. Und vielleicht müßte man sogar das Telefon ein paar Monate abstellen lassen… Jedenfalls wäre die physische und soziale Beweglichkeit des Betroffenen recht schwerwiegend beeinträchtigt.
Verständlich, daß die NPD gegen den Bescheid nicht nur Widerspruch erhob, sondern auch Verfügungsklage zum Verwaltungsgericht und anschließend zum Oberverwaltungsgericht in Berlin. Eni sogenanntes „Eilverfahren“, das auch etliche Monate in Anspruch nahm. Schließlich waren die beiden Fachgerichtsinstanzen durch – vergeblich, versteht sich – , und es war der Weg zu einem Antrag auf Erlaß einer Einstweiligen Anordnung an das Bundesverfassungsgericht offen.
Das Verfassungsgericht lehnte den Erlaß einer Einstweiligen Anordnung ab, weil es – wie eingangs erwähnt und seiner Pressemeldung zu entnehmen – keinen „schweren Nachteil“ sah. Also aus dem rein formalen Grund, daß eine solche Eilentscheidung nur wegen eines „schweren Nachteils“ ergehen kann.
Das Gericht führte dazu aus, die NPD habe zwar dargelegt, daß sie Personal hätte entlassen müssen – was Szenekenner bestätigen können – und aufgrund der gekürzten Auszahlungen ihren Aufgaben als Partei im Sinne von Artikel 21 Grundgesetz nicht mehr wahrnehmen könne. (Artikel 21 sagt in groben Zügen, die Parteien wirken an der Willensbildung des Volkes mit. – Was verständlicherweise hauptsächlich über Propaganda stattfindet, und die kostet verständlicherweise nun mal Geld. Denn Ziegelsteine akzeptieren Druckereien nicht, und auf Backsteine können sie nicht herausgeben….)
Aber das reichte dem Höchstgericht nicht; ohne Kenntnis der weiteren Finanzlage der NPD könnten diese Behauptungen nicht in notwendigem Maße nachvollzogen werden.
Das ist erstaunlich.
Die Finanzlage aller Parteien wird – wenngleich auch mit einer gewissen Verspätung von bis zu zwei Jahren – öffentlich bekannt, weil Parteien eben verpflichtet sind, Rechenschaftsberichte einzureichen. Zwar sind diese in einzelnen Ausgabepunkten nicht so detailliert aufgeschlüsselt, wie ein interessierter Beobachter sich das manchmal wünschen würde, aber zumindest die Rahmendaten werden zwingend angegeben. Dazu gehören positives und negatives Vermögen zum Stichtag ebenso wie Einkünfte aller Art und Ausgaben aller Art in Jahreslauf. Der aktuellste im Netz vorzufindende Rechenschaftsbericht der NPD müßte der von 2005 sein. Wenn sie schnell wäre, hätte sie mit Stichtag 30. September sogar den von 2006 eingereicht; da aber den Parteien ohne Angabe von Gründen auf Antrag eine Nachfrist bis zum 31. Dezember gewährt wird, werden wir den Bericht für 2006 wohl erst im nächsten Frühjahr im Netz finden. Es ist schwer vorstellbar, daß der Rechtsvertreter der NPD dem Verfassungsgericht nicht den letzten der Bundestagsverwaltung eingereichten Rechenschaftsbericht vorgelegt hat. Und selbst wenn er das versäumt haben sollte – für das Gericht wäre es eine Sache von vielleicht einer Viertelstunde Internet-Recherche gewesen, ihn auf den Seiten des Deutschen Bundestages zu finden. Oder bei der Bundestagsverwaltung mit einem kurzen Brief eine Kopie anzufordern.
Und was hätte man außer dem letzten vorgelegten Rechenschaftsbericht mit Stichtag 31. Dezember 2005 noch vortragen können oder müssen? Was soll sich in den knapp zwei Jahren seither verändert haben? Wenn man sich mit den Finanzen von Parteien allgemein und denen der NPD speziell befaßt, stellt man rasch fest, daß sich da von Jahr zu Jahr eher wenig ändert. Außer, wenn es mal erdrutschartige Änderngen im Wählerverhalten gibt, oder die Mitgliederzahl sprunghaft ansteigt, oder eine Partei einen bis mehrere höchst potente Großspender auftut oder eine lukrative Erbschaft macht, wie es der NPD vor ein paar Jahren durch die Schwestern Krieg
erging.
Ohne genaue Kenntnis der Verfahrensunterlagen kann man leicht zu der Vermutung kommen, daß das Höchstgericht im Eilverfahren nicht hat entscheiden w o l l e n , und daß der angegebene Grund mehr ein Vorwand als ein Grund war.
Das aber wirft mehr Fragen auf als es beantwortet.
Eine der sehr interessanten Fragen in diesem Zusammenhang wäre die: Was waren eigentlich die Folgen der Spendenskandale der CDU, der berühmten „Schwarzen Kassen“, beispielsweise mit getürkten „jüdischen Erbschaften“ aus der Zeit des „Schwarzen Sheriffs“ Manfred Kanther? Wir wissen, daß die CDU dafür von der Bundestagsverwaltung zu hohen Bußgeldern verdonnert worden ist. Und zwar in dreifacher Höhe des unrechtmäßig erworbenen Vermögensvorteils. Soweit, so gut. Aber welche Folgen hatte es, daß damals offenbar „grob unrichtige“ Rechenschaftsberichte eingereicht worden sind? Die noch viel „gröber“ falsch waren als die der NPD, wo nur ein Landesverband von sechzehn betroffen war und es sich um Summen von netto gerade mal ein paar zigtausend Euro pro Jahr gehandelt hat! Hat man da der CDU rückwirkend für das Jahr oder gar die mehreren Jahre, in denen die Rechenschaftsberichte „grob unrichtig“ waren, sämtliche Zuwendungen nach der Parteienfinanzierung aberkannt und entsprechende Rückzahlungsforderungen aufgestellt? Dann würde die CDU wohl heute noch am Hungertuch nagen!
Es drängt sich der Verdacht auf, daß hier mit ungleichem Maß gemessen worden ist.
Das Verfassungsgericht hat es sich hier einfach gemacht, indem es einen „schweren Nachteil“ verneint hat. Denn die Bestimmung des § 32 Bundesverfassungsgerichtsgesetzes (Einstweilige Anordnung) sagt, daß das Verfassungsgericht eine Einstweilige Anordnung erlassen kann, wenn dies (1.) zur Abwehr eines schweren Nachteils, (2.) zur Verhinderung drohender Gewalt und (3.) aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend geboten ist.
Die Gleichbehandlung von Parteien ist aus Gründen des gemeinen Wohles dringend geboten. Das ergibt sich aus dem Grundgesetz-Artikel 3, Willkürverbot beziehungsweise Gleichheit aller vor dem Gesetz. Wenn an der Einhaltung dieser Vorschrift in Teilen der Bevölkerung Zweifel entstehen, ist das dem gemeinen Wohl sicherlich nicht förderlich.
Selbst wenn der Rechtsvertreter der NPD nicht so gründlich gewesen sein sollte, außer dem ersten möglichen Grund für den Erlaß einer Einstweiligen Anordnung auch den dritten aufzuführen, hätte man vom Verfassungsgericht erwarten dürfen, daß es sich damit auseinandersetzen würde.
So sieht es danach aus, daß man die aus politischen Gründen ungeliebte NPD einfach ein wenig stiefmütterlich behandelt hat.
Für die NPD muß das aber noch nicht einmal schädlich sein. Diese möglicherweise böse Absicht kann ins Leere gehen. Denn die „Durststrecke“, rund zehn Monate kein Geld aus der Parteienfinanzierung bekommen zu haben, geht dieser Tage zuende. Gewinnt die NPD das Verfahren letztlich, steht ihr Nachzahlung zu, in voller Höhe. Verliert sie es letztlich, hat sie es hinter sich, das Konto ist auf null und ein Neubeginn steht vor der Tür. Vielleicht hilft das dabei, künftig wirtschaftlicher zu handeln. Denn einerseits kann man der NPD keinen Vorwurf daraus machen, Schulden zu haben; weil ja jede Partei Schulden hat. Aber will die NPD nicht anders, möglichst sogar besser sein als alle anderen Parteien? Will sie nicht letztlich, wenn genug Wähler zustimmen, eine Regierung bilden, die Deutschland auch aus der wirtschaftlichen Misere, die Globalisierung und wachsende Staatsverschuldung verursacht haben, herausführt? Das beste Argument dafür wäre, dem Bürger sagen zu können: „Sehr her, die anderen Parteien schreiben alle rote Zahlen; wir geben nur soviel aus, wie wir einnehmen, oder besser noch, wir schreiben schwarze Zahlen und bilden Rücklagen für Zeiten, in denen sie dringend gebraucht werden!“ So was zieht. Berichte über finanzielle Engpässe, wie auch immer sie entstanden sind, wirken eher negativ.
Von daher kann die NPD den aktuellen Beschluß des Bundesverfassungsgerichts sowohl mit einem weinenden als auch mit einem lachenden Auge sehen.
Hamburg, den 23. Oktober 2007
Christian Worch
50 responses so far ↓
1 Dr. H. G. // Oct 24, 2007 at 12:39
Unabhängige Justiz a la BRD!. War doch wohl nicht anders zu erwarten. In der NPD sollte man sich grundsätzlich überlegen, ob es überhaupt noch Sinn macht, unsere ach so unabhängige Justiz überhaupt noch in Anspruch zu nehmen – hier sitzen an der Spitze doch auch nur Systemlinge, d. h. Feinde der NPD und des gesamten NW. Wir sollten diese “gerechten” Entscheidungen jedoch nie vergessen – vielleicht ändern sich ja doch einmal die Zeiten!
2 Bodo // Oct 24, 2007 at 12:44
Nun, Spenden kann man immer noch, oder nicht? Und soviel ich weiß, muss der Staat für jeden Euro noch 66 Cent dazulegen. Ich jedenfalls behalte immer etwas Geld zurück und spende es dann für gute Zwecke.
3 Heinz_OH // Oct 24, 2007 at 12:51
“Von daher kann die NPD den aktuellen Beschluß des Bundesverfassungsgerichts sowohl mit einem weinenden als auch mit einem lachenden Auge sehen.”
Sehr gut analysiert.
Zusätzlich ist die Verfahrensweise sehr gut propagandistisch auswertbar. So läßt sich mit einem Vergleich mit dem “Skandal der Schwarzen Kassen” und deren bekannten Ausgang für etliche hohe Herren der CDU – die nichtsdestotrotz weiterhin als “ehrenwerte Politiker” vermarktet werden. Dabei muß man sich nur einmal die Infamie vor Augen halten: “Jüdische Erbschaften” – dahinter verbigt sich doch Menschenverachtung und Sarkasmus gegenüber dem Leid unserer jüdischen Mitbürger. Unterstellt es doch anerkennende Motive der politischen Arbeit der CDU – wie geschmacklos tststssss…
Sollte die NPD letztendlich das Verfahren gewinnen, ließe sich so auch die Behinderung des demokratischen Wirkens einer Partei – immerhin in der vorläufigen Verfassung der BRD, dem Grundgesetz, festgeschrieben, aufzeigen.
Hat halt immer alles zwei Seiten.
Laßt uns die gute Seite sehen.
Heinz
4 Unbelehrbar // Oct 24, 2007 at 12:56
Hast du nicht noch mehr Bilder von dir Worch?
Hätte ein einfacher Bericht nicht gereicht?
NEIN man muss seinen Namen herraus picken…
Man man wie kann man nur so wichtig sein…
5 The Model // Oct 24, 2007 at 13:40
Sieht der Worch immer so “hübsch”, attraktiv, dynamisch und voller Tatendrang aus?
6 Schnecke // Oct 24, 2007 at 13:42
@Unbelehrbar- er dummer Maulaffe.Mit diesen Problemen hätten sie und die Antifa sich schon längst das “Leben”genommen,oder wären gezwungen eine Arbeit anzunehmen um nicht zu verhungern.Da sie aber als Regierungsliebling von diesem Staat unterstützt werden,können sie ihre Klappe aufreißen.Gegen Worch stehen sie doch noch gemeinsam mit den Affen auf einer Stufe.
7 Worch // Oct 24, 2007 at 14:07
@ Unbelehrbarer:
Ich freue mich immer wieder, daß aktuelle oder nicht aktuelle Bilder von mir fast mehr Gesprächsgegenstand sind als Sachaussagen. Das wirft ein bezeichendes Licht auf Teil des Publikums. Es ist doch schön, wenn man simple Gemüter wie dich mit einem einfachen Schnappschuß zufriedenstellen kann.
@ The Model:
Wärst du geistreich gewesen, hättest du vielleicht eher die Frage thematisiert, wer ist auf diesem Photo eigentlich der Worch und wer der Hund?!
Grüße
Christian Worch
8 Worch // Oct 24, 2007 at 14:11
@Bodo:
Um die Sachaussagen nicht zu kurz kommen zu lassen: Das mit den 66 Cent für jeden Euro ist nicht völlig richtig. Parteienfinanzierung ist ein sehr, sehr komplexes Thema. Der genau Anteil der Berechtigten an dem “Topf” (235 Mio ? Euro jährlich?) ergibt sich aus einer Vielzahl von Faktoren, beispielsweise dem sich bei jeder Landtagswahl oder Bundestagswahl oder Europawahl ändernden “fiktiven Wählerstimmenkonto” oder der Gesamtsumme aller Spenden, die alle Parteien zusammen bekommen haben. Denn dieser “Topf” mit seinen 235 (?) Mio Euro ist die “Kappungsgrenze”, sprich der absolute Betrag pro Jahr.
Richtig ist allerdings, daß für jede Partei, die in der Parteienfinanzierung ist, Papa Staat für jede Spende eben einen Anteil aus diesem “Topf” drauflegt; nur werden es eher in seltenen Fällen wirklich 66 Cent sein.
Grüße
Christian Worch
9 Dagmar // Oct 24, 2007 at 14:52
Lieber Christian!
Ist der Hund rechts neben Dir der Yama-Dharma Junior, von dem Du uns vor 2 Wochen berichtet hattest? Den finde ich aber echt süß! Hast Du ihm inzwischen schon richtiges Pinkeln beigebracht?
http://de.altermedia.info/general/demonstrationen-am-samstag-061007_11504.html
Was für eine Rasse ist es denn? Kann er schon “gut” und “links” auseinander halten?
Auf jeden Fall viel Glück in Karlsruhe. So ein Prozeß ist zu 90% nur Psychologie. Man muß den Richtern von Anfang an zeigen, daß man an einer guten Zusammenarbeit interessiert ist, dann kommen gleich die richtigen Schwingungen rüber.
Die wollen schließlich auch keinen Streß. Falls sie trotzdem bockig sind, würde ich ihnen ganz dezent zwischen den Zeilen sagen, daß sie ja auch mal auf mich angewiesen sein könnten – gerade wo die Renten nicht mehr so sicher sind wie früher.
Wegen meiner Antikanibalismus-Demo in Hannover und den restlichen 10% lerne ich jetzt Verwaltungsrecht. Wußtest Du, daß man für jeden Mist bei den Bürokraten einen Antrag stellen muß?
Die nehmen sich vielleicht wichtig!
10 Gott // Oct 24, 2007 at 14:54
@Dr. H. G
“…Unabhängige Justiz a la BRD!. War doch wohl nicht anders zu erwarten. In der NPD sollte man sich grundsätzlich überlegen, ob es überhaupt noch Sinn macht, unsere ach so unabhängige Justiz überhaupt noch in Anspruch zu nehmen….”
So ein Mist aber auch, wie kann die Justiz nur!
Ich höre schon das Geschrei, hängt sie höher, wenn eine andere Partei Abrechnungen gefälscht hätte, sich am deutschen Steuergeld bedient hätte.
Aber unter dem Motto, ich träum mir meine Welt, wie sie mir gefällt, nach Worchmanier, schreit das natürlich alles nach Diskrimminierung.
Die böse, böse, böse BRD.
11 jochen // Oct 24, 2007 at 15:06
Ein ähnlicher Sachverhalt bei einer der Systemparteien wäre im Ältestenrat doch geschmeidig geregelt worden und zwar zugunsten der betreffenden Partei. Was sich dort abspielt spottet doch jeder Beschreibung.
Kanther und Weihrauch waren doch nur die Minenhunde vor Gericht, während die wahren Größen, Schäuble, Kohl und andere, die ja von jüdischen Hinterbliebenen so großzügig bedacht wurden, schön und unbehelligt blieben, wenn man berücksichtigt, daß die Ehrenmitgliedschaft im “Bnai Brith” für Kohl weniger Belästigung, als Auszeichnung darstellte. Der Vorgang kam gerade recht um die NPD auszuhungern. Möchte im Hinblick auf den Neuanfang vorschlagen, daß man gerade bei der NPD auf das Schulden machen verzichtet und sich auch so vom politischen Gegner wohltuend unterscheidet.
12 KK Freise // Oct 24, 2007 at 15:19
Die Richter des BVerfG werden bekanntlich vom Bundestag und Bundesrat (genauer von Teilen) gewählt und sind ausnahmslos entweder Mitglieder der Systemparteien oder von diesen vorgeschlagen, eine andere Instanz hat kein Vorschlagsrecht, die den Parteienproporz der Systemoligarchie auch in das höchste BRD-Gericht hineintragen. Erwartet jemand ernsthaft, daß ausgerechnet diese höchstrangigen Richter der Systemparteien die einzigen sind die die NPD fair behandeln? Es existiert in der BRD keine Gewaltenteilung, schließlich leben wir nicht in einer Demokratie.
13 NPD KV UNNA / HAMM // Oct 24, 2007 at 15:21
Gute Zusammenfassung des gesamten Vorgangs durch Christian Worch. Er ist einer der Köpfe im nationalen lLager, von denen wir gar nicht genug haben können.
Eine kleine wirklich kleine Beckmesserei am Rande: Es handelte sich um den Landesverband Thüringen, dessen Vorsitzender die Angelegenheit verbrochen hatte.
Dessen Strafe fiel übrigens anschließend sehr milde aus. Warum wohl ??
14 Sauerkraut // Oct 24, 2007 at 15:23
Das Problem am Bundesverfassungsgericht ist, dass die Richter von den Politischen Parteien nominiert werden und meist selbst Mitglied einer Politischen Partei sind. Und das obwohl gerade einmal ca. 3% der Bevölkerung einer Politischen Partei angehören.
Bei so einer Zusammensetzung, muss man sich über “politische Urteile” gegenüber der NPD nicht wundern.
15 peter // Oct 24, 2007 at 15:45
Nun mal ehrlich. die Bilder vom Chrischi sind wirklich immer zum amüsieren. Er passt irgendwie genau zu den arbeitsscheuen Penner am Supermarkt mit der Flasche in der Hand. Wohlgemerkt ich spreche nur von den Bildern.
16 Worch // Oct 24, 2007 at 16:20
@ KK Freise:
Nun, in anderer Hinsicht hat sich das Verfassungsgericht als fair erwiesen und sich erkennbar an Recht und Gesetz gehalten, beispielsweise, was die Stärkung des Demonstrationsrechts der nationalen Opposition betrifft. (Was sie sicherlich nicht aus Sympathie uns gegenüber getan haben, sondern weil es für die breite Masse eben doch zu auffällig gewesen wäre, wenn wir dauerhaft anders – schlechter – behandelt worden wären als beispielsweise die notorisch gewalttätigen linken Demonstranten.) Natürlich herrschen immer gewisse Tendenzen vor; und das hat auch mit dem Parteienproporz zu tun und der sorgsamen Auswahl der Richter. Aber denk mal daran, daß beispielsweise 1973 gerade dieses Bundesverfassungsgericht richtungsweisend entschieden hat, daß das Deutsche Reich fortbestehe, formal gesehen. Sicherlich keine Entscheidung im Sinne der herrschenden Parteien! Ganz sicher nicht!
Also würde ich diese Dinge nicht einseitig und nach einem dogmatischen schwarz-weiß-Klischee sehen. Ich glaube nicht unbedingt an die Rechtsstaatlichkeit der BRD; aber zweifellos ist sie zumindest in Teilbereichen noch vorhanden und funktionsfähig. Politisch gesehen ist das IN JEDEM FALL unbefriedigend. Da würde ich mir eher ein “ganz oder gar nicht” wünschen. Aber es geht nicht darum, was du oder ich wünschen (oder ein paar tausend bis zigtausend aktive Kameraden), sondern es geht um Erkenntnis und Analyse der realen Situation und um adäquate Reaktion darauf. Alles andere wäre unrealistisch.
Grüße
Christian Worch
17 bergischer löwe // Oct 24, 2007 at 16:29
Jetzt besteht die Möglichkeit,wieder von vorne anzufangen,wie einige Schreiber hier richtig erkannt haben.Wenn die NPD sich wirklich von den Systemparteien unterscheiden will,sollte sie ihre Finanzen jederzeit offen legen.Frei nach dem Motto:Wir haben nichts zu verbergen,uns kann man nicht an die Karre pinkeln.Und dann jeden Finanzskandal der Systemparteien,derer es genug gibt,öffentlich anprangern.Um dem Volk zu zeigen,wo seine mühsam erarbeiteten Steuergroschen hinfließen.Wenn man nichts zu verbergen hat,wird man auch unangreifbarer für die Systemjustiz und verliert einen Teil der Dubiosität,welche die NPD oder eigentlich das gesamte rechte Lager bei dem Normalbürger immer noch hat.
18 Ludger // Oct 24, 2007 at 16:36
Ja wie nun? Letztens hieß es noch, die Schriftleitung habe keinen Einfluß auf die Worchbebilderung. Nun ist nicht einmal mehr Worch höchstselbst Herr seiner Bilder?
Dabei ist das Bild mit Hund doch so nett arrangiert. Was man da alles reindeuten kann … Heimatverbundenheit, Bodenständigkeit, Treue, Melancholie, Sorge um Zukunft, Volk und Tier (hier bitte sanft die Rennecke-Ansprache einblenden…). Das ist ganz große Kino mit einfachsten Mitteln, meine Herren (und Dagmar)!
Eine Initiativbewerbung als PR-Berater für die NPD-Hessen kann’s nicht sein, oder?
19 Jürgen Schwab // Oct 24, 2007 at 16:52
@ NPD KV UNNA / HAMM
“October 24th, 2007 at 15:21
Gute Zusammenfassung des gesamten Vorgangs durch Christian Worch. Er ist einer der Köpfe im nationalen lLager, von denen wir gar nicht genug haben können.
Eine kleine wirklich kleine Beckmesserei am Rande: Es handelte sich um den Landesverband Thüringen, dessen Vorsitzender die Angelegenheit verbrochen hatte. Dessen Strafe fiel übrigens anschließend sehr milde aus. Warum wohl ??”
Hmmm, weil er gute Kontakte zum “Amt” hat?
20 Outlaw-777 // Oct 24, 2007 at 17:16
Die Artikel und Kommentare von Worch sind immer wieder Spitzenklasse. Ich hoffe, es hat sich noch lange nicht ausgeworcht.
21 Martin // Oct 24, 2007 at 18:47
@ Worch
Danke für den informativen und zusammenfassenden Bericht, aus dem man wirklich einiges erfährt.
22 Eisenheinrich // Oct 24, 2007 at 18:58
@ Christian Worch:
Zugegeben, ich mußte mir das Photo auch mit zugekniffenen Augen aus der Nähe ansehen, und das obwohl ich einen 21-Zöller vor mir hab’. Nu’ja, grad von der Arbeit heimgekommen, in den Spiegel geguckt, und – auch erschrocken: Kämpfen macht alt, hinterläßt Spuren. Werd aber den Teufel tun und das Kämpfen deshalb lassen, meine Falten trage ich mit Stolz, Sie werden es kaum anders damit halten.
Zitat: “Das wirft ein bezeichendes Licht auf Teil des Publikums”
Nu’, ist wohl auch ein Querschnitt durch’s eigene Volk, daher die Falten…
Wie auch immer, werd’ morgen Früh aufstehen und da weiter machen wo ich heute Abend aufgehört hab’. Ist’s wert, wie ich finde
Grüße, der Eisenheinrich
23 Eine andere Feldpostnummer // Oct 24, 2007 at 19:28
@Christian Worch
Der Bericht des Jahres 2005 kann kein Kriterium sein, wenn sie sich mit den Aussagen der NPD Führung nach den erfolgreichen Landtagswahlen beschäftigen, an denen zu Zweifeln ich keinen Anlass habe, wird daraus ersichtlich dass sich die Situation für die NPD völlig geändert hat.
Der Art 21 ist sicher bedeutend, bei einem nur aus formalen Gründen gescheiterten Parteiverbot verdient auch Absatz 2 eine Würdigung. Zudem befindet sich Art. 18 inerhalb des Ewigkeitsbereiches und kann u.U. aus Staatssicht als das höhere Rechtsgut gewertet werden.
24 Eisenheinrich // Oct 24, 2007 at 20:25
@ Feldpostschwuchtel:
Woher, zum Teufel, nehmen Sie die Energie für einen derartigen Nonsens? Immerzu dies endlos sinnlose, wirre Aneinandergereihe von Buchstaben. Mehr als die Essenz fragwürdiger Bücher scheinen Sie nicht auf dem Kasten zu haben, Kritik ignorieren sie anstatt selbstkritisch darauf zu antworten, und wenn es Ihnen zuviel wird saufen Sie sich die Hucke zu. Sollte ich sie einst überfahren müssen weil Sie mir im Suff vor’s Auto fallen seien Sie sich gewiss: Was noch zuckt kriegt eins mit dem Wagenheber übergebraten, Säugetiere sehe ich nicht gerne leiden
25 Unbelehrbar // Oct 24, 2007 at 20:49
@Worch
Warum nicht beim Sachverhalt von meiner Aussage bleiben?
Ich wollt damit nur Ausdrücken das man soetwas ohne Namen machen kann…
Es sieht sonst immer so aus als ob der Herr Worch sich profilieren möchte`!
Ich schreib ja auch nicht mein Namen hier runter!
Aber im Enddefekt ist es ja auch dein Ding!
gruss
26 Worch // Oct 24, 2007 at 21:10
@ andere Feldpostnummer:
Die erste erfolgreiche Landtagswahl für die NPD war 2004, nicht wahr? (Sachsen.) Und die Bundestagswahl, die der NPD eine Füllung des “fiktiven Wählestimmenkontos” bescherte, war 2005, nicht wahr? Also, wieso kann der Bericht 2005 kein Kriterium sein?!
Wenn du auf Art. 18 anspielst, solltest du wissen, daß das keine Partei betrifft, sondern nur natürliche Personen. Und dann solltest du wissen, daß das in der Geschichte der BRD exakt viermal versucht worden ist und alle vier Male gescheitert ist. Aber einer wie du in seiner Einseitigkeit geht wohl nur den Gesetzestext durch und beschafft sich keine weitergehenden Informationen. Das ist für eine korrekte juristische Bewertung wenig hilfreich. Was der grundlegende Unterschied zwischen Otto- und Dieselkraftstoff ist, weiß ich auch; aber das macht mich noch lange nicht zum KFZ-Mechaniker oder fähig, einen von beiden Motoren zu reparieren, wenn er kaputt ist…
Christian Worch
27 gonso // Oct 24, 2007 at 21:22
Irgendwie hört man nur schlechtes von der NPD.Das ist aber bei derPNOS nicht anders: gerade eben wurde wieder die gesamte Parteileitung verknackt.
Ich sags ja: alles Gewalttäter, Zuhälter und Schwerkriminelle. Und sowas nennt sich “Nationale Speerspitze”! Onkel Adolf würds grausen vor solchem Pöbel…
Aber was solls: man muss halt nehmen was so rumlungert. Und irgendwie müssen ja die ganzen Sozialfälle beschäftigt werden, oder? Ich persönlich wäre ja schon lange für die Wiederienführung von Gladiatorenkämpfen: dann könnten sich all die Asozialen kaputtkloppen und Vater Staat würde neben Sozialkohle einsparen auch noch ein Vermögen an Eintritten und Wettgeldern kassieren!
Man im alten Rom hatten sies geblickt! Die gute alte Zeit…
28 Schulle // Oct 24, 2007 at 21:36
@Worch
Danke für den Bericht.Ich hoffe,dass die richtigen Konsequenzen gezogen werden.
Die NPD muss gestärkt werden,und in die Landtage kommen.
29 Worch // Oct 24, 2007 at 23:01
@ Unbelehrbarer:
Für mich eine Frage des “dazu-stehens”. Zu meiner Meinung. Die nicht immer bequem ist. Was dich betrifft: Schreibst du überhaupt Artikel für den redaktionellen Teil oder nur für die Kommentarspalte? Schon das ist ein Unterschied. In der Kommentarspalte ist fast jeder anonym. Aber Artikel im redaktionellen Teil sollten irgendwie gekennzeichnet sein. Ist meine Meinung. Du darfst gern eine andere haben. Aber ich nehme die Meinung von Menschen, die mit ihrem Namen dafür eintreten, nun mal ernster als die von anonymen nicks.
Christian Worch
30 Eine andere Feldpostnummer // Oct 24, 2007 at 23:04
@Dynamitheinrich
Nun, woher nehmen sie die Energie für ein solch, ausgewogenes, in der Diskussion verwertbares Kommentar wie das obige?
Die größten Feinde der Elche…
31 Eine andere Feldpostnummer // Oct 25, 2007 at 2:06
@Worch Stimmt die Jahreszahlen sind mir durcheinander gekommen, irgendwie sind die Wahlen gefühlsmäßig unter “aktuell” abgeheftet worden. Und ja ich bin juristisch völliger Laie, da schließe ich zwangsweise in´s Blaue. Art 18 gilt immerhin auch für juristische Personen, ich nahm an es liese sich damit etwas denken.
Um sachliche Auseinandersetzungen geht es hier ohnehin selten, wie sie sehr wohl wissen, es geht um den Effekt, schnelllebig wie Altermedia eben ist und in die Zukunft gedacht um mein Überleben als Nicht-Nx´ler und nicht Sympathisant ähnlicher Richtungen, deswegen muss ein neues 33 verhindert werden, selbst die kleinsten Ansätze dazu, die Mittel kann man danach aufarbeiten, davon abgesehen habe ich mir bei der Wahl der meinigen konkret nichts vorzuwerfen.
32 Gunvald Larsson // Oct 25, 2007 at 6:15
@Worch :
October 24th, 2007 at 21:10
“@ andere Feldpostnummer:
Die erste erfolgreiche Landtagswahl für die NPD war 2004, nicht wahr? (Sachsen.)”
Wenn ich da noch mal an die Saarlandwahl ein paar Wochen vorher erinnern darf. Die NPD zog zwar nicht in den Saarbrücker Landtag ein, erreichte aber 4%, übrigens mit dem hier vielgeschmähten Peter Marx, vorher waren’s glaube ich 0,etwas. Wenn man so will aus dem Stand 4%. Wie gesagt, man zog zwar nicht in den l
Landtag, aber eine gewisse Signalwirkung für Sachsen ist da nicht ganz auszuschließen. Nicht das das hier untergeht.
33 Worch // Oct 25, 2007 at 8:28
@Gunvald Larsson:
Wir reden hier über Erfolg im Sinne der Parteienfinanzierung. Für das als Berechnungsgrundlage wichtige “Fiktive Wählerstimmenkonto” spielen ein paar hunderttausend sächsische NPD-Wähler eine größere Rolle als ein paar zigtausend saarländische NPD-Wähler. Das wäre auch so, wenn Peter Marx und seine Mannschaft nicht mit vier Prozent den Einzug in den Landtag verpaßt hätten, sondern fünf oder sechs Prozent geschafft hätten. Das Saarland ist einfach bevölkerungsmäßig winzig, und für das “fiktive Wählerstimmenkonto” spielen absolute Zahlen eine Rolle und keine relativen Zahlen.
Grüße
Christian Worch
34 Gunvald Larsson // Oct 26, 2007 at 1:10
@Worch :
Klar, von daher gesehen ist das richtig. Wollte nur noch mal den gewissen Erfolg dieser Wahl in den Raum werfen. Sowas geht ja sonst immer allzu leicht unter. Vor allem die Parole war gut gewählt, “Marx statt Hartz!” ;- )
35 Jürgen Schwab // Oct 26, 2007 at 3:34
@ Dagmar
“October 24th, 2007 at 14:52
Lieber Christian! Ist der Hund rechts neben Dir der Yama-Dharma Junior, von dem Du uns vor 2 Wochen berichtet hattest? Den finde ich aber echt süß! Hast Du ihm inzwischen schon richtiges Pinkeln beigebracht? http://de.altermedia.info/general/demonstrationen-am-samstag-061007_11504.html
Was für eine Rasse ist es denn? Kann er schon “gut” und “links” auseinander halten?”
Du hast wieder einmal zum Ausdruck gebracht, daß selbst bei Hunden die Rasse nicht uninteressant ist; @Christian Worch hat mit seinem Bild nur beweisen wollen, daß er entgegen dem Klischee des “Neonazis” nicht einseitig an dem Vorbild der nordischen bzw. Schäferhunderasse hängt, sondern auch anderen Rassen – die nicht dem Idealbild von Führers Blondi entsprechen -, sofern sie in einer deutschen Parkanlage nicht wie ein Fremdkörper wirken, etwas abgewinnen kann. So kommen persönliche Vorlieben und Rassentheorien zu einem sinnvollen Ausgleich.
36 Friese Hamburg // Oct 26, 2007 at 6:19
@ Dagmar
“Antikanibalismusdemo” ?
………….finde “ICH” sehr sehr wichtig, ich glaube bei mir im Haus wohnen mindestens 2 Kanibalen einer davon hat schon seine gesamte Familie verspeist plus Putzfrau, der andere ist glaube ich ein Verwandter von “Armin” den Kanibalen. Es wird Zeit das wir was in Hamburg gegen die Kanibalenseuche unternehmen. Im Hamburger Stadtpark fangen diese Kanibalen schon an im Sommer Menschenfleisch zu grillen , der Edmund Steuber ist auch immer mit dabei , grinst frech und taut sich extra ein Stück Haxe von “Willi Brand” dafür auf.
Grüss mir bitte auch die anderen in deiner” Anstalt” ganz lieb von mir . Du weist ja , einer fliegt immer über das Kuckucksnest………..und bitte grüss auch den Piejama…. äh…. Yama Dharma von mir…………gruss Friese Hamburg
37 Friese Hamburg // Oct 26, 2007 at 7:22
PS: @ Dagmar
Wie wäre es mit einer “DEMO” gegen ” Vegetarier und Veganer”??? ………WARUM?……….; die fressen schließlich den Kühen und den heimischen Wild die Wiesen kahl und alles Grün weg !! Ein solches Thema kommt bestimmt gut an bei dem Bürger vor Ort ……….und nach der Demo gegen die “Veganer” machen wir dann zusammen die beiden “Kanibalen” bei mir im Haus fertig. Ich werde dem Landesvorsitzenden der NPD Hamburg “Herrn Rieger” noch heute eine “Antikanibalismus” und “Antiveganerdemo” für Hamburg vorschlagen! Ich hoffe liebe “DAGMAR” sie stehen uns als Rednerin zur Verfügung.
gruss Friese !………… (grins)
38 Rapunzel // Oct 26, 2007 at 11:53
Worch :
October 24th, 2007 at 14:07
“Wärst du geistreich gewesen, hättest du vielleicht eher die Frage thematisiert, wer ist auf diesem Photo eigentlich der Worch und wer der Hund?!”
Jürgen Schwab :
October 26th, 2007 at 3:34
“Du hast wieder einmal zum Ausdruck gebracht, daß selbst bei Hunden die Rasse nicht uninteressant ist; @Christian Worch hat mit seinem Bild nur beweisen wollen, daß er entgegen dem Klischee des “Neonazis” nicht einseitig an dem Vorbild der nordischen bzw. Schäferhunderasse hängt, sondern auch anderen Rassen – die nicht dem Idealbild von Führers Blondi entsprechen -, sofern sie in einer deutschen Parkanlage nicht wie ein Fremdkörper wirken, etwas abgewinnen kann. So kommen persönliche Vorlieben und Rassentheorien zu einem sinnvollen Ausgleich.”
Black and white, unite, unite, auch wenn es nur Herr und Hund sind. Zumindest kann man jetzt mit Fug und Recht behaupten, dass Worch auf den Hund gekommen ist. Trotzdem noch viel Spaß mit dem Kleinen. Lange Spaziergänge wirken sich positiv auf Körper und Geist aus und wirken stressabbauend.
39 Worch // Oct 26, 2007 at 14:18
@ Jürgen Schwab:
Das muß man differenziert sehen. – Der Hund ist ein Mischling der dritten Generation; also beide Elternteile und alle vier Großelternteile sind nicht rasserein. Aber es scheint eine Menge Labrador drin zu sein. So, und nun schau dir mal die geographische Lage der Halbinsel Labrador an. Sie entspricht ungefähr der von Südfrankreich. Also wäre er ein Südländer. – Aber nun schau dir mal das Klima der ostkanadischen Halbinsel an, von der die gleichnamigen Hunde ihren Namen haben. Es ist arktisch bis subarktisch. Damit entspricht es hochnordischem Standard in europäischen Verhältnissen. Von daher wäre er ein Nordländer.
Es kann kompliziert sein, in solchen differenzierten Kategorien zu denken. Naja, du weißt, ich gehöre zu denen, die mit komplexen Denkprozessen eher weniger ihre Probleme haben….
Grüße
Christian Worch
40 Dagmar // Oct 26, 2007 at 15:15
Lieber Thorsten de Vries!
Wenn Du mich nicht leiden kannst, warum sagste das nicht einfach direkt, statt hier was vom Pferd zu erzählen?
Meinst Du, ich merk das nicht?
Ich hab inzwischen auch herausgefunden, daß Du mit diesen Peking-Freunden nichts zu tun hast.
http://wt-hh.com
Das finde ich in Ordnung. Für mich bleibts auch auf alle Fälle bei Aikido statt Yoga!
41 Nix Dagmar // Oct 26, 2007 at 17:51
Ich sag es ungern aber de Vries hat Recht. Und da er es nicht ausspricht, sage ich es dir: DU NERVST.
Deine Kommentare haben keinen Inhalt. Wir sind hier nicht beim GZSZ Forum, aber Du bringst dauernd Privates, Klatsch und Tratsch.
Ich frage mich was das hier soll.
Dann dauernd deine Kommentare, kann zu Popeldemo XYZ nicht kommen, da ich einen Selbsterfahrungsseminar machen muss oder änlicher Mist.
Dabei ist es mir natürlich egal, was Du machst, wo du hingehst, aber ich schreibe auch nicht dauernd, wenn ich eine Demo nicht besuchen kann. Wollen wir nun alle anfangen verpaste Demos hier zu entschuldigen.
Im Prinzip überlese ich Deine Ergüsse, liebe Dagmar. Nichts desso trotz nervt mich (und nicht nur mich) dein Wichtiggetue und, entschuldige aber so ist es, rumgelaber.
Und um dir auch eine Angriffsfläche zu geben, da Du ja Deinen Namen nicht schreiben kannst, tue ich es.
Stefan Volgert, Hannover
42 Völkischer Beobachter // Oct 26, 2007 at 18:15
@ Christian Worch:
Das ist doch hier immer so – egal, ob nun bei Michael Winkler, Jürgen Schwab, Thomas Brehl – oder eben Christian Worch.
Aber unter uns gesagt: Auch ich mußte diesmal zweimal hinsehen, um mich zu überzeugen, daß es nicht Dieter Nuhr ist.
gonso:
Das Problem ist nur, daß sich die Asozialen damals gerade nicht den Schädel im Circus Maximus oder im Colosseum eingeschlagen haben, sondern das zu einem nicht geringen Teil zugewanderte Lumpenproletariat dort als Zuschauer hingepilgert ist und von SPQR auch noch mit Getreidespenden durchgefüttert wurde (”panem et circenses!”).
Wer in späteren Jahren in Rom etwas werden wollte, durfte es nicht versäumen, diesem Pack nach dem Munde zu reden und für ausreichende “Sozialleistungen”, “Landreformen” usw. zu sorgen – oder zumindest bei dieser Klientel glaubwürdig den Eindruck zu erwecken, sich dafür einsetzen zu wollen.
Wie weit man damit gekommen ist, sieht man ja – damals wie heute.
Grüße in die Schweiz
V.B.
43 Eine andere [betrunkene] Feldpostnummer // Oct 26, 2007 at 19:41
@VB Wie kennt jemand wie sie Dieter Nuhr? Ist solche Kenntnis nicht schwer “undeutsch”? – im NS-Sinn?
44 Völkischer Beobachter // Oct 27, 2007 at 6:49
@ Felddestille:
Na, Sie kannten doch auch den (fast richtigen) Text von SS marschiert in Feindesland!
45 W.Hamburg // Oct 27, 2007 at 7:37
Jaaaawooool!!!
Freiheit für deutsches Grünfutter!
Weg mit den Veganern.
Hoch lebe Haxe und Bratwust.
Bitte sofort Demotermin und Treffpunkt posten!
46 Dagmar // Oct 27, 2007 at 8:46
Lieber Stefan Volgert!
Hier ging es doch um gar keine Demo, sondern um Christians quicklebendigen neuen Hund, den er mir in der vorangegangenen Diskussion noch als quasi metaphysisch vorgestellt hatte.
Außerdem wollte ich ihm Tipps zur Prozeßstrategie und Verwaltungspraxis geben. Das paßt dir wohl nicht?
Deswegen finde ich Deine Kritik an dieser Stelle total ungerechtfertigt. Aber bestimmt besser, als wenn Du deinen Ärger einfach runtergeschluckt hättest!
47 Gunvald Larsson // Oct 27, 2007 at 11:04
@Dagmar :
Stimmt, damit hast du einem Magengeschwür bei Stefan V. vorgebeugt,…hach, Daggi… ;- )
48 Jäger // Oct 28, 2007 at 10:45
@ Dagmar
welchen Aikido kyu hast du?
49 Worch // Oct 28, 2007 at 15:28
@ Jäger:
Sie hat doch gerade erst angefangen. Und sie ist vom Yoga dorthin gekommen. (Wenn es wenigstens Tai-chi-chuan gewesen wäre….) Also erwarte nicht zu viel von ihr!
Grüße
Christian Worch
50 Jäger // Oct 29, 2007 at 12:38
@ Worch
Ach Sie hat gerade erst angefangen, na dann.
Yoga und Aikido ergänzen sich.
Dir Christian, möchte ich alles Gute wünschen
Grüße
Jäger (?!)
Leave a Comment