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Dresden / Sachsen: Nachdem es in den vergangenen Wochen in der vorgeblichen Kinderporno-Affäre um den früheren NPD-Landtagsabgeordneten Matthias Paul ziemlich ruhig geworden war und die Fraktion sich wieder halbwegs von ihrem Imageverlust erholt hatte, geriet sie dieser Tage erneut ins Zwielicht. Anlaß dafür ist die Herausgabe eines PCs an den früheren NPD-Abgeordneten Klaus Baier, derzeit DSU, der gemeinsam mit zwei anderen Abgeordneten schon im Dezember 2005 aus Fraktion und Partei ausgetreten war.
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| Klaus Baier |
Dieser entdeckte, Agenturangaben zufolge, auf der Festplatte des Apparates nicht nur Adressenlisten von NPD-Mitgliedern und Kameradschaften, sondern auch gespeicherte Sexseiten aus dem Internet- Nach Behauptung von BILD, sollen darunter auch Kontakte zu Sado-Maso-Seiten sein. Nach Angaben Baiers, hatte dieser in seiner Zeit als Abgeordneter den PC Fraktionsmitarbeitern überlassen müssen und ihn erst zurückerhalten, als er die Fraktion verließ. Entdeckt will er die Hinweise zu Adressen und Sexseiten allerdings erst haben, als er den Apparat im Zuge der Affäre um den Abgeordneten Matthias Paul überprüfte.
Bezeichnend in diesem Zusammenhang einmal mehr die Berichterstattung der Nachrichtenagentur ddp, die ihrem Bericht die Überschrift „Kinderpornos im Landtag?“ gab, obwohl in den bisherigen Berichten über Datenfunde auf der Festplatte nichts von Kinderpornos stand.
Der Computer wird jetzt vom Landeskriminalamt überprüft. Sollten sich die Angaben Baiers bestätigen und nachzuweisen sein, daß nicht etwa er im Nachhinein aus Haß auf die Partei für diese Bereicherungen der Festplatte gesorgt hat, könnte diese Angelegenheit ein Fall für den Landesrechnungshof werden, da die Abgeordneten ihre PCs nur zur Landtagsarbeit benutzen dürfen.
Von Seiten der NPD-Landtagsfraktin liegt diesbezüglich noch keine Stellungnahme vor.
Siehe auch
ddp-lsc 12.01.07 15:42
Quelle: Störtebeker-Netz 14.01.07
13 responses so far ↓
1 Mjölnir der Echte // Jan 15, 2007 at 1:00
Mjoelnir.Thorshammar.Feindschmetterer@web.de
“…daß nicht etwa er im Nachhinein aus Haß auf die Partei für diese Bereicherungen der Festplatte gesorgt hat…”
Die Datei wird beim Speichern mit dem internen Datum versehen, das heißt, wenn ich das interne Rechnerdatum verstelle, sieht die fragliche Datei aus, als sei sie eher gespeichert worden; das heißt also, es müßte belegt werden, daß die fraglichen Daten vor dem Stichtag “Rückgabe” verfügbar waren, danach aber nicht mehr; schwierig, nicht wahr?
2 Anti-VSler // Jan 15, 2007 at 3:08
Sehr witzig. Nachdem ein (!) Jahr lang der Aussteiger Baier samt (VS-) Mitarbeitern den PC ohne NPD-Zugriff nutzte, will er etwas gefunden haben…
Da braucht man nicht einmal um mehrere Ecken zu denken.
Es ist halt die Zeit, sich Dinge aus dem Finger zu saugen, um der NPD zu schaden…
Und noch etwas fällt mir ein: ob man die NPD nun mag oder nicht, aber es darf wohl davon ausgegangen werden, daß die Mitarbeiter der Partei nach dem sehr unrühmlichen Abgang des Klaus Baier diesem keinen “kontaminierten” PC überließen.
Alles andere bleibt der Phantasie überlassen.
3 Ronny // Jan 15, 2007 at 8:40
Vielleicht hat Baier erst jetzt etwas “gefunden” weil er so selten im Landtag ist, oder weil der VS personell unterbesetzt ist oder weil Klaus erst über die Feiertage gelernt hat wie man einen PC bedient?
4 bildad // Jan 15, 2007 at 9:05
“..könnte diese Angelegenheit ein Fall für den Landesrechnungshof werden, da die Abgeordneten ihre PCs nur zur Landtagsarbeit benutzen dürfen.”
Un wieviel Abgeordnete werden ihre PCs nicht nur zur Landtagsarbeit nutzen, 120% oder doch 140%.
5 bildad // Jan 15, 2007 at 9:42
” Ab Herbst 2003 kam es im Priesterseminar der Diözese St. Pölten zu einem Skandal um den Download kinderpornografischer Fotos, deretwegen der Priesteramtsanwärter Piotr Zarlinski rechtskräftig zu einer halbjährigen Bewährungsstrafe verurteilt wurde, und zu in der Sache später voll bestätigten Gerüchten um homosexuelle Beziehungen im Priesterseminar. Wegen des Skandals und der umstrittenen Reaktion des Bischofs, der die Vorgänge im Priesterseminar als “Bubendummheiten” abtat, wurde die Kirchenaufsicht aktiv und berief den Vorarlberger Bischof Klaus Küng als päpstlichen Visitator, der die Vorgänge untersuchen sollte. ….. Am 29. September 2004 trat Krenn auf drängenden Wunsch des Vatikans von seinem Bischofsamt zurück, allerdings ohne die Vorwürfe selbst einzusehen.”
http://de.wikipedia.org/wiki/Kurt_Krenn
“Bubendummheiten” naja.
Krenn war ja ein enger Freund des Papstes, nur war der Heilige Vater angefressen, wie rauskam, dass diese kinderporno- Homopriesteranwärter alles Polen waren.
6 Presseschmierer // Jan 15, 2007 at 11:01
Traurig das Nationalisten diesen Dreck immer noch glauben. Ein Klaus Baier der offen sagt wie schlimm doch die NPD zum NS steht wird in Nationalen kreisen immer noch gehandelt wie ein Messias. Hauptsache immer gegen die NPD. Und wenn ich dann schon lese “Bild”! Junge junge Altermedia, naja dann mal weiter so…..*
Was hindert dich daran, etwas anderes zu lesen? Keine Deutsche Stimme im Haus?
Schriftleitung Altermedia
7 Gerald Franz // Jan 15, 2007 at 11:12
Für Feministinnen, welche nach dem Leitwort verfahren: “Nur wenn es den Männern schlecht geht, dann kann es uns Frauen gut gehen!”, ist die NPD ein willkommenes Betätigungsfeld. Und deren Xantippen übersetzen dann NPD mit: “Neue Porno Demokraten” Interessant ist doch auch die Frage, warum man sich beim Aufspüren von derartigen Pseudokunstwerken nicht erst einmal bei den Herstellern und Vertreibern dieses Sondermülls bemüht. Denn das sind doch die eigentlichen Urheber und Verführer. Ich bin mal gespannt, wann man auf den Festplatten der verbliebenen Fraktionsmitglieder endlich mal etwas richtig spannendes entdeckt, zum Beispiel Milzbrandviren oder angereichertes Uran.
8 Rudolf // Jan 15, 2007 at 11:36
“Erneuter Nazi-Skandal in Sachsen: NPD-Fraktionschef spielt Minesweeper auf Landtagsrechner…”
9 Olsen // Jan 15, 2007 at 18:42
@Gerald Franz
“Interessant ist doch auch die Frage, warum man sich beim Aufspüren von derartigen Pseudokunstwerken nicht erst einmal bei den Herstellern und Vertreibern dieses Sondermülls bemüht.”
Das ist die entscheidende Frage dieser doppelmoralistischen und geheuchelten Welt.
Die Bekämpfung der Kinderpornographie trägt die selben Züge, wie die angebliche Bekämpfung verbotener Drogen. Es liegt auch der Verdacht nahe, daß die Hintermänner identisch sind. Lukratives Geschäft ohne Steuerbeschränkung und Vorschriften. Man kann auch Menschen erpressen, die sich verführen lassen haben oder bei Bedarf über die Klinge jagen. Man kann noch soviel mehr. Mangelnde internationale Zusammenarbeit? Nein. Beste internationale Zusammenarbeit, allerdings nicht bei oberflächlicher Betrachtung.
10 Watzmann // Jan 15, 2007 at 19:42
Wer darf welche PCs nur zur Landtagsarbeit nutzen? Die Abgeordneten oder die Fraktionsmitarbeiter? Eigene oder landtagseigene PCs? Gehört der PC dem Landtag oder Klaus Baier? Wenn er dem Landtag gehört, warum wurde er dann an Baier “zurückgegeben”? Wenn er Baier gehört, was gehen den Landtag, das Landeskriminalamt oder sonstwen die einstmals gespeicherten Dateien an? Ist die unverzügliche Einschaltung des Landeskriminalamtes für so einen “Fall” nicht ungewöhnlich?
11 NPD KV UNNA/HAMM // Jan 16, 2007 at 10:22
Wäre bestimmt einmal interessant sämtliche Computer im öffentlichen Dienst zu überpr+fen und natürlich auch die Geräte unserer” staatstragenden” Fraktionen.
12 Worch // Jan 17, 2007 at 18:20
Mal was Juristisches.
Bei Kinderpronographie ist schon der BESITZ strafbar. Bei Sado-Maso-Pornographie ist der BESITZ nicht strafbar, sondern nur die WEITERGABE (Verbreitung). Rein juristisch kann man also den Fall Paul (vom Thema her; egal, ob er nun schuldig oder unschuldig ist) nicht mit dem Fall Baier-Computer (wer immer da schuldig ist) vergleichen.
Für die Medien allerdings wohl kein Unterschied; da wird Porno wie Porno behandelt….
Grüße
Christian Worch
13 Suebe // Jan 19, 2007 at 0:22
“16. Januar 2007
Porno-Verdacht in bayerischem Ministerium
Gegen einen Ministerialrat im bayerischen Wirtschaftsministerium wird wegen des Besitzes von Kinderpornos ermittelt. Der Mann habe auf seinem privaten PC entsprechende Dateien gespeichert gehabt, sagte Oberstaatsanwalt Anton Winkler am Dienstag. Er bestätigte damit Berichte von “Münchner Merkur” und “tz”.
Das Ministerium teilte mit, vorsorglich sei ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. “Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, werden alle notwendigen dienstrechtlichen Konsequenzen gezogen.”
Fotos und Videos
Die Fahnder waren dem Mann bei der bundesweiten Aktion “Mikado” auf die Spur gekommen. Bei Hausdurchsuchungen in allen Bundesländern hatten die Ermittler in den vergangenen Monaten hunderte private Computer und kistenweise Datenträger mit Fotos und Videos entdeckt. Insgesamt wurden gegen 322 Pädophile Ermittlungen aufgenommen, 56 von ihnen stammten aus Bayern.
Bereits vor Weihnachten seien sowohl der berufliche als auch der private Computer des Ministerialrates untersucht worden, sagte Winkler. “Auf dem beruflichen PC war nichts vorhanden, auf dem privaten PC konnten allerdings kinderpornografische Bilder festgestellt werden.”
Kreditkarten-Transaktionen
Die Tatverdächtigen waren mit Hilfe einer bislang beispiellosen Auswertung von Millionen Kreditkarten-Transaktionen durch das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt und die Staatsanwaltschaft Halle ermittelt worden. Sie hatten - wie die Ermittler herausfanden - für ein 20-Tage-Abo 79,99 Dollar (rund 61,50 Euro) auf ein Konto des noch unbekannten Betreibers des Internetportals mit Kinderpornografie gezahlt.
Insgesamt 14 Banken und Kartenserviceunternehmen hatten auf Bitten der Ermittler Daten von Kreditkartenkunden zur Verfügung gestellt, die im Sommer 2006 eine bestimmte Summe auf ein verdächtiges Konto gezahlt hatten. überprüft wurden 20 Millionen Mastercard- und Visa- Kunden. Den Pädophilen drohen - je nach Schwere ihrer Taten - Geld oder Haftstrafen bis zu fünf Jahren. (N24.de, nz)”
Zitat Ende.
Quelle: http://www.n24.de/politik/article.php?articleId=93485&teaserId=94291
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