Koalition in Mecklenburg-Vorpommern streitet sich ob die Bevölkerung arm oder doof ist
Es ist schon wieder so weit, Till Backhaus (SPD) und Lutz Ritter (PDS) zweifeln an der Koalition. Da sich Backhaus für die Hartz IV Vorreiter als sehr pflegeleicht herausstellt und Ritter einsamer Verfechter in der Regierung für den Sozialismus ist, konnte es ja nicht anders kommen. So gammeln mal wieder alle Vorwürfe vor sich hin und, wenn sich hier nicht bald schleunigst etwas ändert, kommt es ohnehin wie beschlossen. Der Bürger badet das aus, was die Regierenden in der Arbeitsmarktpolitik seit Jahrzehnten falsch gemacht haben. Das kurzhaltige Denken in Legislaturperioden - statt in Zukunft - bricht der BRD das Genick.
Es wird sich in Mecklenburg- Vorpommern durch Hartz IV alles nur ins Negative ändern können, denn nachdem die BRD- Investoren nach der Wende die Firmen aufkauften und nach dem Abfassen der Subventionen sämtliche Unternehmen in den Ruin trieben, gibt es hier eben kaum noch Arbeit. Daran ändert auch der Umstand nichts, ob Arbeitslosenhilfebezieher beim Arbeitsamt oder beim Sozialamt ihr Geld erhalten.
Die PDS hingegen habe kein Problem mit Hartz IV, sagte Backhaus und weiter : “Unsere Aufgabe ist es jetzt, die Sorgen und Ängste der Menschen ernst zu nehmen und ihnen die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe genau zu erklären.” Der Mann scheint das Volk für ziemlich dumm zu halten. Er weiß, daß Ängste und Sorgen bestehen, versucht aber, statt gegen Hartz IV vorzugehen, schönzureden.
Ritter hingegen hat es schon ein wenig schwerer. Da in seiner Partei die linke Hand nicht weis, was die Rechte tut, begibt sich die PDS aufs Glatteis. Während einige Abgeordnete von Unmodellierungen sprechen, lehnen es andere Mitglieder ab und gehen auf die Anti- Hartz IV- Demonstrationen. So weis auch Stefan Goslik in der Ostsee- Zeitung vom 18.08.2004 zu schreiben: “Die PDS befindet sich innerparteilich in einem Spagat zwischen Protestaktionen und der Umsetzung der Hartz- Gesetze.”
So finden sich die Systemparteien in ihrer Profilierungssucht nun täglich in den Medien wieder, mehr wollen sie auch nicht. Und die, die sie wählten, anscheinend auch nicht.
Roland Horn
Quelle: www.npd.de
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