19 responses so far ↓

• 1 TodosAlemanesUnidos // Apr 26, 2007 at 14:35

  “die sich eh schon von diesem System *abgewannt* haben,”

  richtig, in der gemeinsamen “Wanne” baden die nicht mehr !

• 2 werwolf // Apr 26, 2007 at 14:45

  @Todos
  http://images.google.de/images?client=firefox-a&channel=s&rls=org&hl=de&q=barschel+badewanne&btnG=Bilder-Suche&gbv=2

  Der auch nicht mehr!

• 3 Nordländer // Apr 26, 2007 at 14:48

  Mh,vielleicht bringen örtliche Wählervereinigungen oder Bürgerinitiativen mit nationaler Ausrichtung auf kommunaler Ebene doch mehr.
  Die größeren Wahlen kann/muß man dann wieder als Partei bestreiten.

• 4 TodosAlemanesUnidos // Apr 26, 2007 at 14:49

  “In Elend hat diese Bürgerinitiative sogar mehr Stimmen erhalten als alle 5 Systemparteien zusammen, und hier betrug die Wahlbeteiligung fast 60%! ”

  Das Wort “BürgerINITIATIVE” sagt schon aus, daß hier der Wille zur Beteiligung an einem ganz bestimmten Gegenstand festgemacht ist. Also: Kein Kantinen-Menu, sondern ein MITGEBRACHTES “Essen” !

  Mit diesen Lockmitteln arbeitet die SPD in Sachen kommunales Engagement, “bürgergesellschaftlich” :
  http://www.sgk-online.net/servlet/PB/menu/-1/index.html
  Insofern ist es richtig, daß dort professionell “Zufriedenheit” produziert wird. SPD-Leute fühlen sich also “gesichert” und gehen nicht mehr wählen …

• 5 Peter P. // Apr 26, 2007 at 15:51

  Also das finde ich doch mal eine wirklich gute Wahlanalyse! Und so kann man sich das erreichte Ergebnis auch endlich erklären.
  Womit klar wird, dass es zwar kein riesen Erfolg wurde, aber auch kein Desaster, wie schon einige behauptet hatten.
  Nach dem was die Kameraden dort die letzen Wochen geleistet haben und nun sogar beweisen, das sie auch selbstkritisch sein können, hätte man gerade den Kameraden dort einen höheren Erfolg gewünscht! Mit dieser Einstellung hätten die es wirklich verdient gehabt.
  Aber wenn die so weitermachen, dann ist zur nächsten Landtagswahl wirklich mal ein richtiger Achtungserfolg drin!

• 6 fips // Apr 26, 2007 at 16:16

  Warum sollte wohl ein Nicht-Wähler NPD wählen ? Die ist doch im derzeitigen Zustand auch nur eine “System-Partei”.

• 7 Schörner // Apr 26, 2007 at 16:34

  Solche selbstkritischen Stellungnahmen sind m.E. wesentlich besser, als die übliche Selbstbeweihräucherung.
  Man merkt auch, daß der Verfasser des Textes aufrichtig um die Sache bemüht ist. Keine hohlen Phrasen, keine leeren Versprechungen. So soll es sein!
  Der Mann will nichts verkaufen, der will überzeugen. Gefällt mir.

  Auch daß man sich nicht länger in erster Linie um die Systemwähler streiten will, halte ich für sehr richtig.

  Ein ganz konkreter Schritt, den die Bundespartei nun sofort setzen könnte: daß sie die neugewählten Mandatare in Sachen Rhetorik und Auftreten schult.
  Und dazu ist auch gar kein großer Aufwand nötig.: eine Person, die kommunikativ ist, gut mit Leuten umgehen kann und Ahnung hat, bekommt einen Camcorder samt Stativ in die Hand gedrückt und die Zielperon hat bis zum soundsovielten einen 10 minütigen Vortrag vorzubereiten (nicht Text herunterlesen, sd. mit Stichwortzetteln etwas referieren).
  Dann gibt es eine offene Nachbesprechung und das Ganze wird im zwei Wochen Abstand so lange wiederholt, bis es paßt. Dann wird auf kleines Publikum erweitert, usw.

• 8 Nanga Parbat // Apr 26, 2007 at 16:41

  “Wir müssen in Zukunft somit noch viel mehr auf die Nichtwähler zugehen, die meinen, mit ihrem Wahlboykott könnten sie die Politiker am meisten ärgern.”

  Volle Zustimmung. Ich kann es nicht fassen wieviele Idioten glauben, daß das funktioniert.

  “Ha denen zeige ich es jetzt aber richtig indem ich nicht zur Wahl gehe”

  Tatsächlich gibt es für mich keine dümmere Denkweise als die anzunehmen, daß die Systemparteien sich auch nur einen Dreck um die Wahlbeteiligung scheren. Ich kann es nur wiederholen wer glaubt daß Nichtwählen IRGENDETWAS bewirken kann ist ein nützlicher Idiot der Systemparteien.

• 9 Nanga Parbat // Apr 26, 2007 at 17:08

  “Warum sollte wohl ein Nicht-Wähler NPD wählen ?”

  Weil DAS die Systemparteien richtig ärgert?* Weil es kaum etwas gibt womit man die Systemmedien mehr in Aufruhr bringen kann als einen weiteren NPD-Wahlerfolg? Und weil es ein Warnschuß an die Migra(n)tten und sonstigen Kulturbereicher mit Migrationshintergrund ist.

  *Den Wähler interessiert wohl weniger, wie man die Sytsemparteien richtig ärgert. Den Wähler interessiert in erster Linie, wer die besseren Konzepte hat. Wenn solche von keiner Partei angeboten werden, darf man sich nicht über eine so geringe Wahlbeteiligung wundern.

  Der Hausmeister

• 10 Schörner // Apr 26, 2007 at 17:10

  @Nanga Parbat
  So einfach ist die Sache m.E. auch wieder nicht. Eine DIREKTE Konsquenz der (nationalen) Nichtwähler ist, daß man sich in der NPD Gedanken macht, was man falsch macht.
  Das wäre nicht passiert, wenn der Erfolg unbestritten gewesen wäre.
  Somit haben die Nichtwähler möglicherweise mehr Einfluß ausgeübt, als die NPD-Wähler.

  Es ist doch so:
  die Nichtwähler die wertvoll sind, gehen nicht zur Wahl, nicht weil sie dumm sind, sd. weil
  a) keine Partei für sie eine GLAUBWÜRDIGE Alternative zum System darstellt
  b) sie meinen, daß Wählen nichts ändern kann
  Dabei würde ich Punkt b) bereits als FOLGE von a) betrachten. Im Grunde ist nur Punkt a) ausschlaggebend.

  Entscheidend ist doch nicht, daß man den Leuten etwas schöner darstellt als es ist, oder sie zur Sichtweise zwingen will, daß sie das geringste Übel als Rettung zu betrachten haben, sd. es liegt an den Parteien, die diese Leute wollen, daß sie tatsächlich anders SIND (denn das Vortäuschen funktioniert bei dieser Gruppe offenbar am allerschlechtesten - und wer meint, diese m.E. ungemein wertvolle “Gruppe” nicht zu benötigen, und stattdessen lieber jene will, die auf “Schnauze voll? NPD” abfahren, hat SELBST die Entscheidung getroffen und soll aber nicht jammern, daß der Treibsand auch so schnell wieder weg ist, wie er gekommen ist).

  Ich kann mich immer nur wiederholen: es geht um Wahrhaftigkeit.
  Dann braucht sich Nanga Parbat auch keine Sorgen mehr um die Nichtwähler machen, das Problem löst sich dann von selbst.

• 11 NPD-Freund // Apr 26, 2007 at 18:37

  Und das ist das letzte Stammwählerpotenzial der Systemparteien. Womit rein altersbedingt der typische Systemtreue Wähler am aussterben ist. Interessant war auch diesen Menschen mal zuzuhören. So sagte z.B. eine rüstige ältere Dame sinngemäß zu einer anderen: „Also unser Bürgermeister steht auf dem grünen Zettel in der Mitte. Und unser Landrat auf dem weißen Zettel ganz oben.“ Also immer schön das wählen, was man schon immer gewählt hat. Das war halt schon immer so, und das bleibt auch so.

  Diese These in einer mitteldeutschen Wahlanalyse ja wohl fehl am Platze.Bis 1990 gab es da schließlich keine freien und geheimen Wahlen,also müssten alle “Stammwähler” SED bzw PDS wählen.

• 12 Reply // Apr 26, 2007 at 20:59

  Zitat:

  “Aber wir müssen endlich die für uns gewinnen, die sich eh schon von diesem System abgewannt haben, und diese von unserer Weltanschauung und unseren Idealen überzeugen. Doch das ist uns bisher leider noch nicht richtig gelungen…”

  Völlig richtige Erkenntnis.

  Doch das kann auch weiterhin nicht gelingen.

  Und zwar so lange nicht, wie eine Annäherung an diese Wählerschaft gleich als eine “Anbiederung an das System” verstanden wird.

• 13 Detlef // Apr 27, 2007 at 0:38

  So kann man den eigentlichen Protest gegen das System auch schnell als Zufriedenheit für das System umdeklarieren, nach dem Motto,
  „die haben nicht gegen uns gestimmt, also werden sie wohl mit uns zufrieden sein“…

  “Warum sollte wohl ein Nicht-Wähler NPD wählen ?”

  Wie das System die Nichtwähler deutet, ist ziemlich wurscht. Warum sollte er NPD wählen? Wir wissen es, aber dem unbedarften muss es deutlich gemacht werden.
  Die erste Antwort dabei ist doch immer, die machen auch nicht anders!
  Ob wir diskutieren, wir wollen es so oder so machen, oder Protestpartei sein punktet kaum.
  Solche Quatscherei hören sie den ganzen Tag in der Glotze. Bestes Beispiel, die bösen Kommunisten regieren jetzt mit und was ist dort anders?

  Es müssen schon die grundsätzliche Alternativen aufgezeigt werden. Dazu gehört auch, dass die entsprechenden Fragen laut gestellt werden. Arbeit für Deutsche ist zwar schön und gut, aber stellt kein Alternativprogramm dar.
  Ergo, die wirklichen Unterschiede zwischen den Systemlingen und uns müssen deutlich nachvollziehbar und gut verpackt dem normal- Bürger verdeutlicht werden. Bleibt die Frage, wie, und was sind die Unterschiede? Haben wir eine Vision?

• 14 Ferrier // Apr 27, 2007 at 4:50

  Die NPD sollte sich vom Protestimage zurückziehen und eine Alternative zur Wahl stellen. Wenn sie weiter die biedere Bügerlichkeit der BRD kopiert, wird sie auch wie diese vom Wähler gesehen. Frei nach dem Motto: Die sind ja auch nicht anders. Ich meine dagegen, daß die NPD endlich eine Weltanschauungspartei werden sollte und damit die klare Alternative zu bieten hätte. Was macht aber die Partei? Sie denkt sich neue Namen für alte Begriffe aus und meint damit nicht ins Visier der Anderen zu geraten. Das ist grundfalsch! Die NPD stellt nicht die Machtfrage, sie stellt die Überlebensfrage für den Raubtierkapitalismus. Sie sollte sich als der Todfeind des Systemes begreifen und wenn sie es nicht will, die Anderen tun es auf alle Fälle. Da kann sie sich bis zur Selbstaufgabe anpassen, es wird nichts mehr helfen.

• 15 R.D. // Apr 27, 2007 at 6:33

  Diese Wahl an sich war mal wieder nicht der große Durchbruch.
  Aber diese Wahlanalyse DAS ist der Durchbruch!
  Darauf haben wir lange gewartet. Jetzt haben wir endlich die Chance auf höhere Ergebnisse, weil uns endlich etwas ganz entscheidendes von den Systemparteien unterscheidet: Wir sind EHRLICHER! Solch eine selbstkritische Wahlanalyse überzeugt den Bürger viel mehr als 1000 aufgehängte Plakate!
  Also: Bravo, Super, Klasse!

  Und ich wünsche Euch in S-A weiterhin viel Erfolg, den ihr mit dieser Einstellung ganz sicher zur nächsten Landtagswahl haben werdet!

• 16 Nanga Parbat // Apr 27, 2007 at 8:52

  “Bleibt die Frage, wie, und was sind die Unterschiede? Haben wir eine Vision?”

  Ähm das würde ich mal ganz unbescheiden mit JA beantworten. Die Vision eines neuen, starken, selbstbewußten Deutschland, daß sich aus einem pathologischen Schuldkult befreit hat und den kulturellen und gesellschaftlichen Verfall mit allen seinen Dekadenzerscheinungen mit einer neuen Volksgemeinschaft beseitigt in der alle Schichten und Klassen des Volkes vereinigt werden. Ein neuer deutscher Staat in dem der Staat der Wirtschaft befiehlt und nicht umgekehrt und in dem die deutsche Wirtschaft der Nation und dem Volk dient und nicht anonymen Heuschrecken. Und ein Deutschland, daß mit anderen national erwachten Völkern eine Gegenordnung gegen Globalisierung und Raubtierkapitalismus schafft. Das ist doch zumindest schon mal ein Anfang. Und wenn ich das NPD-Programm lese dann frage ich mich immer wieso eine Partei die so ein gutes Programm hat immer noch so eine relativ schlechte Außendarstellung betreibt.

• 17 stino // Apr 27, 2007 at 9:48

  Ich möchte in diesem Zusammenhang auf die Vision von Schörner aufmerksam machen, die er in einem Gedankenexperiment in 8 Punkten zusammengefasst hat. (als eine Antwort auf:
  FKA: Kommunalwahlen in Sachsen Anhalt - Sieg der Nichtwähler??? (22.04.07) Vorläufige Endergebnisse für die NPD)
  Das wäre eine anzustrebende Möglichkeit, in die sich die NPD hinentwickeln könnte. Jaja, ich weiß auch, daß das eine Idealvorstellung ist, aber den Weg zeigt es schon recht gut.

• 18 Demokrat // Apr 27, 2007 at 12:38

  Einige Beiträge zeigen eine gewisse Hilflosigkeit. Denn es ist nicht so, dass man nur besser überzeugen müsste. Das würde vielleicht schon ganz gut gelingen. Der entscheidende Schwachpunkt ist das fehlende Transportmittel für die eigene Botschaft, der „Lautsprecher“ sozusagen.
  Diese Schwäche ist durch das hier begonnene Palaver nicht zu überwinden. Das wissen natürlich die Etablierten und können sich deshalb genüsslich zurücklehnen. Eigentlich ist die NPD ein Frosch in einem Aquarium den sich die Etablierten halten. Man beobachtet ihn, zwickt ihn auch manchmal, aber lässt ihn nicht aus seiner vorgegebenen Beschränkung.
  Ohne ein großes elektronisches Medium bleibt die NPD wie festgenagelt auf der gleichen Stelle.
  Programme interessieren die Leute ohnehin nicht. Sie wollen eine schöne Rede hören, die ihr Selbstwertgefühl stärkt oder bestätigt. Mit unrealistischen sozialistischen Phrasen kann man nur beim PDS-Klientel etwas wildern. Doch die haben dagegen die Medien hinter sich.
  Man muß schon ein recht harter Knochen sein, sich so in aller Öffentlichkeit für die NPD ins Zeug zu legen. Als Privater geht das ja auch kaum. Sobald das bekannt werden sollte, wird das Unternehmen boykottiert.
  Die Aussichten sind also eher trübe.

• 19 Carly Braun // Apr 29, 2007 at 17:59

  Der Untergang der BRD
  Jetzt dürfte es selbst den Berufsoptimisten klar sein: Das BRD-System ist nicht mehr zu retten. Die hilflosen Reaktionen der politische Klasse auf die Hiobsbotschaften des 15. Oktober 2005 sind bezeichnend. An einem einzigen Tag wurde der Verlust von mindestens 20.000 Arbeitsplätzen in Deutschland bekannt: 10.000 bei Opel, 5.500 bei Karstadt-Quelle, jeweils mindestens 2.500 bei Schlecker und Spar. Und das ist erst der Anfang. Der unverdrossene Hinweis der Berufspolitiker auf einen baldigen Konjunkturaufschwung, der schon wieder Arbeitsplätze und Steuereinnahmen bringen werde, erweist sich als durchsichtiger Zweckoptimismus. Tatsächlich befindet sich die deutsche Wirtschaft in einem unaufhaltsamen Abwärtsstrudel, der politische Ursachen hat. Die sogenannten Reformen der BRD-Regierung werden daran nichts ändern, weil sie nur an den Symptomen zu kurieren versuchen.
  Die Lage
  Fassen wir die Lage gegen Ende des Jahres 2006 zusammen. Das globale Projekt der Neoliberalen hat der EU die Aufgabe zugewiesen, einen gleichgeschalteten Wirtschaftsraum von Gibraltar bis Wladiwostok zu schaffen. Durch Bevölkerungsaustausch und Massenarbeitslosigkeit sollen jene Bedingungen für globale Banken und Konzerne hergestellt werden um maximale Profite zu erzielen. Gleichzeitig soll der eurasische Wirtschaftsraum soweit geschwächt werden, daß den US-Konzernen keine bedeutende Konkurrenz mehr erwächst. Deutschland hat dieser Globalisierungswelle alle Schleusen geöffnet. Die jüngste Klage der EU gegen das VW-Gesetz, das eine feindliche Übernahme des VW-Konzerns verhindern soll, macht es deutlich. Alle Schutzmechanismen für die nationale Wirtschaft entfallen Stück für Stück. Der globalisierte Arbeitsmarkt in der erweiterten EU drückt die Löhne und den Lebensstandard.
  Die Arbeitskosten in Polen liegen bei nur 15 Prozent, in Schweden bei nur 54 Prozent. In den letzten 10 Jahren gingen drei Millionen Arbeitsplätze verloren, allein in der verarbeitenden Industrie sank die Zahl der Beschäftigten von 8,3 auf rund 6 Millionen. Durch Produktivitätszuwachs und Produktionsverlagerungen in Niedriglohnländer werden in den nächsten Jahren weitere 4 Millionen Arbeitsplätze wegfallen. Die deutschen Arbeiter werden künftig mit osteuropäischen Arbeitskräften konkurrieren, die sich für fünf Euro Stundenlohn anbieten. Sie werden in die Verarmung getrieben, weil sie ihren Lebensstandard nicht mehr finanzieren können und gegenüber den Zuwanderern zumeinst nicht in die sozialen Strukturen von Großfamilien eingebettet sind. Zehn Prozent der knapp 30 Millionen Haushalte in Deutschland sind überschuldet. 2007 wird es voraussichtlich 110.000 Firmen- und Privatinsolvenzen geben.
  In Folge sinkt die Massenkaufkraft und zieht die Konjunktur nach unten. Gleichzeitig sinken die Steuereinnahmen während die Staatsausgaben zunehmen, was wiederum die Staatsverschuldung (gegenwärtig bei 1,39 Billionen Euro) weiter in die Höhe treibt. Das Staatsdefizit (43 Milliarden Euro bereits im ersten Halbjahr 2006) und die Abtretung der Entscheidungskompetenzen an die Brüssel-EU verringert den politischen Spielraum der BRD-Regierung. Allein die Zinszahlungen machen mit über 41 Milliarden Euro schon den zweitgröten Posten im Bundeshaushalt 2007 aus.
  Trotz geringerer Einkommen werden also die Belastungen für die Bürger steigen, weil die Monopole (Energiewirtschaft, Bahn, Post) die Preise treiben und die „öffentliche Hand“ zur Finanzierung der Sozialleistungen und der „internationalen Verpflichtungen“ mehr Geld benötigt. Dies schnürt die Leistungsbereitschaft und die Investitionstätigkeit weiter ein. Bei rund 9 Millionen echten Arbeitslosen und 3,81 Millionen Sozialhilfeempfängern stellt der Staat nur noch eine gewaltige Umverteilungsmaschine dar. Allein die Kosten der Zuwanderung belaufen sich auf rund 100 Milliarden Euro pro Jahr. Obwohl inzwischen bekannt ist, daß die Zuwanderer die sozialen Belastungen eher verschärfen und die Integration eine Zwecklüge ist, hält die politische Klasse an der Migration fest. Die Integration sei nicht nur eine moralische Verpflichtung gegenüber den Migranten, sondern liege im Interesse Deutschlands, da sie den sozialen Frieden sichere, äußerte die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung Marieluise Beck erst wieder. Das Beispiel zeigt, wie stark die realitätsfernen Dogmen der Multikulturalisten ursächlich für den sozialen und wirtschaftlichen Niedergang sind.
  Die demografische Entwicklung ist seit mindestens 25 Jahren bekannt. Eine deutsche Mutter hat im Schnitt 1,3 Kinder. Eine in Deutschland lebende ausländische Mutter hat jedoch im Schnitt 3,3 Kinder. Dies belegt auch eine Statistik aus dem Jahr 1999, wonach von 600.110 Lebendgeborenen lediglich 457.588, also 76%, Kinder mit deutschen Eltern waren. Laut Statistischem Bundesamt sind 7,32 Millionen (8,9 %) der Wohnbevölkerung Ausländer; von denen 23 % von der Sozialhilfe leben. Von den offiziell 7.318.600 in Deutschland lebenden Ausländern sind lediglich knapp 2.000.000 erwerbstätig, das sind gerade mal 27%. Um 2010 wird in den Ballungszentren der Ausländeranteil bei den 20-40jährigen bei 40-50% liegen. In Berlin (West) wird der Anteil der unter 20jährigen Ausländer bis 2015 auf 52% steigen. In den Kindertagesstätten von Berlin-Kreuzberg beträgt der Ausländeranteil bereits 63%. Im Bezirk Wedding, in Hamburg-Wilhelmsburg und in Duisburg-Marxloh sind 60% der Erstkläßler nichtdeutscher Herkunft, 80% hiervon haben als Muttersprache nicht Deutsch gelernt. Die Eltern dieser Erstkläßler sind überwiegend arbeitslos, die Mütter – zumeist per Ehegattennachzug aus der Türkei geholt – haben große Bildungsdefizite bis hin zum Analphabetismus. In den Städten ist eine Verfestigung ethnischer Parallelgesellschaften zu beobachten, die Sprachkompetenz nimmt ab und der islamische Einfluß nimmt zu. Sogar im „schwarzen“ Bayern sind nach einer Studie der FU-Berlin 20% der Schulabgänger für eine Ausbildung ungeeignet, weil sie sprachlich nicht in der Lage sind, die an sie gestellten Anforderungen zu verstehen. Damit ist Bayern aber immer noch besser als Berlin, wo ein Drittel der ausländischen Schüler, die Schulen ohne Abschluß verlassen. Deutsche Eltern versuchen verzweifelt ihre Kinder auf Privatschulen zu schicken um ihnen eine niveauvolle Unterrichtung zu sichern.

  Die Strategie des kapitalistischen Regimes in der BRD
  All diese Fakten sind seit Jahren bekannt, ohne daß die Politik die nötigen Konsequenzen zieht. Damit gilt der Tatbestand des vorsätzlichen Verbrechens der politischen Klasse am eigenen Volk als erfüllt. Durch einen antidemokratischen Gesinnungsterror, deren Hauptträger die Medien darstellen, versucht das kapitalistische System die volksfeindliche Politik zu unterstützen und jegliche Kritik daran im Keime zu ersticken. “Die Medien gehören nicht zum neoliberalen Projekt, sie sind das neoliberale Projekt”, hat die indische Schriftstellerin Arundhaty Roy erkannt. Neben deren wichtigsten Aufgabe, der unablässigen Aussendung von Kaufanreizen, haben die Medien den Blick auf alle wirksame Alternativen zu verstellen und die „politische Korrektheit“ durchzusetzen. Dies hat ein Klima von Intoleranz und geistiger Leere erzeugt, dem sich alle unterordnen, die gesicherte Stellungen und gute Gehälter anstreben.
  Wie stark die Gesetze des Gesinnungsterrors wirken, zeigt das jüngste Einknicken der Unionsparteien, die geglaubt hatten, mit einer Unterschriftenkampagne gegen einen Türkei-Beitritt zur EU Wasser auf ihre Mühlen leiten zu können. Dabei gilt längst als abgemacht, daß dieses Volk nichts mehr zu sagen hat. Zwar organisiert das pseudodemokratische BRD-Regime gelegentliche Volksentscheide, etwa über Kinderbetreuung oder Forstreformen, deren Ergebnisse sich ggf. im Sinne der Geldmächte (J….) umbiegen lassen. Zu essentiellen Fragen, wie etwa der weiteren türkischen Zuwanderung, der Abschaffung der Deutschen Mark oder der arbeitsplatzvernichtenden EU-Osterweiterung darf und durfte es hingegen keine Abstimmung geben. Nach Einschätzung des „Grünen“-Politikers und Außenministers Joseph Fischer zeigt sich an allen Grundsatzentscheidungen der Nachkriegszeit, daß es richtig war, nicht das Volk, sondern das Parlament beschließen zu lassen.
  “Wie wären denn die wichtigen Grundfragen der Bundesrepublik Deutschland entschieden worden, wenn es jedes Mal ein Referendum gegeben hätte?”, fragte Fischer in der „Berliner Zeitung“ vom 14.10.2005.
  Somit sollen weiterhin pseudodemokratische Wahlen, wie jüngst in Afghanistan, die Macht der politischen Klasse absichern, zu deren Bedingungen und mit deren Medieneinfluß diese Wahlen stets stattgefunden haben. Die Kartellparteien, die von Marginalien abgesehen, die wesentlichen volksfeindlichen Dogmen vertreten, versuchen dabei stets unter sich zu bleiben.
  Für systemkritische Wortführer hält das Regime eine abgestufte Behandlung bereit. Personen aus dem System (Jenninger, Hohmann, Günzel) verlieren ihre Ämter und werden kaltgestellt. Normalerweise verhalten sie sich dann ruhig. Sind sie weiterhin renitent oder könnten sie gar dem System gefährlich werden erleiden sie einen „Unfall“ (Jürgen Möllemann) oder verüben „Selbstmord“ (Rudolf Hess). Personen, die sich durch Maßnahmen der Existenzvernichtung nicht disziplinieren lassen, werden kriminalisiert und eingesperrt. Das Ganze unter Mißbrauch von Gesetzen, wobei Polizei und Justiz widerstandslos mitspielen. Die Gewaltenteilung ist zur Farce geworden. In keinem Fall haben die betroffenen Personen die Möglichkeit eine wirksame Öffentlichkeit herzustellen, weil die Schlüsselpositionen dort ausnahmslos in der Hand der Regimevertreter sind. Selbst im (noch) freien Internet nehmen die Zensurmaßnahmen zu.
  Die Gegenkräfte
  Bisher haben diese Repressionen eine wirksame Entfaltung von Regimekritikern verhindern können. Allerdings hat sich die Dramatik des sozialen Niederganges verschärft. Wie die Demonstrationen gegen „Hartz IV“ zeigen, schafft dies für das pseudodemokratische Regime einige Unwägbarkeiten. Mit systemimmanenten Kräften (Gewerkschaften, Linksparteien) gilt es diesen Protest in genehme Bahnen zu lenken. Dies mag auch teilweise gelingen. Doch nach dem Wahlerfolg der NPD in Sachsen zeichnet sich erstmals eine wählbare Alternative ab, die das Regime wirklich empfindlich stört. Problematisch für den Parteienklüngel der BRD wird es, wenn sich systemkritische Parteien an den Futtertrögen des elitären parlamentarischen Selbstbedienungsladens tummeln. Und richtig gefährlich wird es, wenn sich herausstellt, daß sich die gewählten Vertreter dieser kritischen Parteien nicht kaufen lassen und geistige Gegenentwürfe in der Öffentlichkeit plazieren können. Hier läßt sich bereits ein konzentrisches Medienfeuer beobachten, weil die geistige Führung des Regimes längst den Gedanken der Volksgemeinschaft als gefährliche Alternative zu ihren destruktiven Abwicklungsplänen ausgemacht hat.
  ende 2007 werden sich die sozialen Einbrüche verschärfen. Wovon bisher nur geredet wurde, tritt dann ein: 3,5 Millionen Menschen (mit Familienangehörigen fast 7 Millionen) haben deutlich weniger Geld zur Verfügung und gleiten in die Armut ab. Gleichzeitig werden auch die offiziellen Arbeitslosenzahlen auf über 5 Millionen steigen. Während sich die soziale Krise verschärft, werden die Fragen nach grundsätzlichen Alternativen lauter. Eine Veränderung wird denkbar. Vermutlich wird sie von den geistig weniger befangenen Menschen Mitteldeutschlands ausgehen. Verstärkt wird sie durch multiethnische Konflikte und die innere Schwäche der USA.
  Wie in der Endzeit der DDR wird das zweite Besatzungsregime, die BRD, die Regimekritiker ausgrenzen und kriminalisieren. Auf eine offene geistige Auseinandersetzung kann es sich nicht einlassen. Zu offenen Gewaltmaßnahmen darf es nicht greifen, da der Anschein einer Demokratie gewahrt werdenwill.
  Die Strategie des Widerstandes liegt auf der Hand und soll hier nicht ausgebreitet werden. Die Stärke liegt in der geistigen Stringenz des Gegenentwurfes.

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