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Berlin: Nachdem Grüne und PDS unlängst klar Position bezogen haben, will die SPD dem in nichts nachstehen. So fordern die Sozialdemokraten jetzt auch, das Bleiberecht für Ausländer die kein eigenes Einkommen erzielen sondern lediglich auf Sozialleistungen angewiesen sind, zu verlängern. Grund: Ende des Jahres läuft die Frist zur Regelung des Bleiberechts aus.
Im Klartext bedeutet das eigentlich: Wer nach diesem Zeitpunkt kein geregeltes Einkommen hat, könnte abgeschoben werden.
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| Dieter Wiefelspütz |
Ein Horrorszenario für den SPD-Genossen Dieter Wiefelspütz, seines Zeichens innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Wiefelspütz gegenüber der Frankfurter Rundschau: „Ich bekomme ganz kalte Füße, wenn ich daran denke, was Ende des Jahres passiert“
Wiefelspütz und Genossen fordern nun eine zweijährige Verlängerung dieser Regelung! Was sich in den nächsten zwei Jahren an der Situation der betroffenen Ausländer geändert haben soll, verschweigt er allerdings. Vielmehr ist schon jetzt davon auszugehen, dass man in zwei Jahren ähnliche Forderungen zu hören bekommen wird, allerhöchstens von einem anderen Genossen vorgetragen.
Betroffen wären von den eventuellen Abschiebungen rund 80 Prozent der unter das Bleiberecht auf Probe fallenden Ausländer. In absoluten Zahlen klingt das weniger viel versprechend, nämlich rund 28.000 Personen – Peanuts, angesichts von rund 15 Millionen Ausländern.
Schuld an dem Übel, dass Ausländer auf Sozialleistungen angewiesen sind, sei laut SPD im Übrigen die Wirtschaftskrise, die sich auf diesen Personenkreis besonders schwer auswirke. Tatsächlich aber ist die Wirtschaftskrise auch nicht für alles Elend dieser Welt verantwortlich. In Zeiten als der Begriff „Aufschwung“ beinahe täglich von Politikern und Medien herausposaunt worden ist, kam das Institut „Stiftung Marktwirtschaft“ zu folgendem Ergebnis: “Weil die Ausländer im Durchschnitt geringere Qualifikationen als die Deutschen haben, zahlen sie in ihrer aktiven Phase zwischen 20 und 60 Jahren deutlich weniger an Steuern und Abgaben. Dies führt dazu, dass über den gesamter Lebenszeitraum betrachtet, Ausländer weniger an den Staat zahlen, als sie an Leistungen erhalten.“
Dafür sind sie aber immerhin noch eine „Bereicherung für uns alle“.
Siehe auch
Junge Freiheit 07.05.09
Altermedia: Soviel kosten uns die dummen Ausländer… 14.07.08
18 responses so far ↓
1 bibibissig // May 8, 2009 at 8:25
Kann man Dieter Wiefelspütz nicht auch direkt mitabschieben ?
2 Max // May 8, 2009 at 8:37
Ich beantrage die Negerhorden in Herrn Wiefelspütz Wohnzimmer unterzubringen !
3 Vsen Etak // May 8, 2009 at 8:52
Wenn das SPD-Frettchen meint, er bekäme wegen den anstehenden Abschiebungen “kalte Füsse”, meint er damit vielleicht etwas anderes:
“Kalte Füsse” bekommen, angstvoll davor zurückschrecken…
Vielleicht hat er die berechtigte Furcht, dass unsere jüdisch-angelsächsisch-amerikanischen Freunde bei einer solchen Massen-Abschiebung mal wieder richtig aufdrehen! Nicht einfach nur die Antifa Gräber rund um Synagogen schänden lassen, sondern so richtig “Germany must perish”!
Ganz Unrecht hätte er da nicht!
4 Dr. Josef Göppel // May 8, 2009 at 9:27
Ist doch in Ordnung, was der Wiefelspitz hier fordert.
Es sind genau diese Dinge, die den Deutschen angesichts der Depression die Zornesröte ins Gesicht treibt und die Faust in der Tasche ballen lässt.
Mit jeder neuen Meldung werden sich immer mehr Deutsche überlegen, ob diese Partei genannt SPD noch ihre Interessen vertritt.
So gesehen muss man diesem Mann noch dankbar sein.
5 Keltenkreuz (verboten) // May 8, 2009 at 10:28
Jedem Sozi seinen Sozi(alhilfe)-Gast in’s Haus, in die Wohnung packen, und gut is!
6 Braun // May 8, 2009 at 11:31
Alle weg, alle Raus , Husch husch
7 Rittmeister // May 8, 2009 at 13:30
Wiefelpfütze und ich bekomme warme Füße wenn Sie gleich mit abgeschoben werden!
8 Rand-Berliner // May 8, 2009 at 13:31
Der Wiefelspütz ist schon so’n Fall für sich.
An einfache Gotcha-Spieler kann er sich vergreifen, aber die wirklichen Gefahren unterstützt er.
Wahrscheinlich wird er in seinem Garten die Schneeglöckchen rausrupfen und das Unkraut gießen.
9 Tand und Schande // May 8, 2009 at 17:28
Ich sehe diese Horden im lachenden Rudel durch die Stadt laufen. Bekleidet mit teueren Markenklamotten und schwer bepackt mit “Einkäufen”. Die säen nicht, aber die ernten erstaunlich reichlich.
Die CSU und all die anderen Stadträte jammern zum Gotterbarmen, daß wir die Menschenwürde dieser Abkassierer schänden, weil wir ihnen ein Wohnumfeld zumuten (teuer renovierte Sammelunterkunft), die den Deutschen in der Nachkriegszeit und bis weit in die 60-er Jahre wie das reinste Paradies vorgekommen wäre.
Für die ist unendlich viel Geld und jede Menge Zuwendung vorhanden. Wir Deutschen können alles zahlen und wenn wir unverschuldet in Not geraten, dann können wir verrecken. Dann hilft uns keine Sau.
Dieses System ist ein Verbrechen. Wir dürfen es nicht länger stützen und finanzieren. Die Bonzen müssen weg wie die DDR-Bonzen. Und wir müssen sicherstellen, daß sie nicht hintenrum wieder an den Futtertrog gelangen wie die DDR-Bonzen.
Dieses korrupte Lumpen- und Verbrechersystem kotzt mich an. Mich können die nicht länger betrügen, mir haben sie – unabsichtlich – die Augen geöffnet.
Aber vielleicht merken jetzt auch viele Deutsche, die von den Verbrechern betrogen und ausgenutzt werden, was hier wirklich läuft. Denn in den kommenden harten Zeiten wird wieder an uns gespart bis die Schwarte kracht, aber für Geldvernichtung zur Bonzenbereicherung und zur Kriminellenpflege sprudeln alle Quellen.
10 Konvertit // May 8, 2009 at 17:45
Ich staune, dass es eine derartige Begrenzung des Bleiberechts überhaupt gibt. Wer hat das wann festgelegt? Da müssen die in Berlin einmal einen lichten Moment gehabt haben.
Ganz im Gegensatz zu den Sozis jetzt, dumme Wichser und Arschlöcher.
11 Ehrlicher // May 8, 2009 at 17:53
Würfelspütz, der geniale Gutmensch aller ausländischen Sozialhilfeempfänger, sollte ein Duzend dieser Sozialschmarotzer bei sich zu Hause aufnehmen. Noch besser wäre, diesen Type gleich mit abzuschieben!
12 Antisa // May 8, 2009 at 17:54
@Tand und Schande
………..Ich sehe diese Horden im lachenden Rudel durch die Stadt laufen. Bekleidet mit teueren Markenklamotten und schwer bepackt mit “Einkäufen”…………..
habe gestern in den österreichischen Nachrichten folgende Meldung gehört:
Fast 50% der Straftaten in Österreich werden von Ausländern begangen, die keinen Aufenthaltsstatus haben. Sprich von Asylanten, Illegalen und sog. Touristen aus Osteuropa und dem ehemaligen Jugoslawien.
Die offiziellen Ausländer mit und ohne Ö-Pass sind dabei nicht mitgezählt!
In Österreich werden jetzt härtere “EU” Gesetzte gefordert!
13 griesgram // May 8, 2009 at 18:12
Verheugen, Kübelpütz, Künast, Schwarzer…
Irgendwie fällt es ja schon auf, daß diese Geisteskranken auch äußerlich schon als degeneriert erkennbar sind.
Sollte Dr. Jeß recht gehabt haben?
14 Lacksplitt-Streusand // May 9, 2009 at 6:41
Die linke Phalanx betreibt eine Bemuttelungspolitik zum Wohlergehen der Migranten. Denen istdas egal wie hart der deutsche Steuerzahler und Lastesel dafür blechen muß. Die SPD als solches betätigt sich darin federführend. Als verräterische Partei sind die längst durchschaut.
15 Freibeuter // May 9, 2009 at 10:12
@Antisa :
“Fast 50% der Straftaten in Österreich werden von Ausländern begangen, die keinen Aufenthaltsstatus haben. Sprich von Asylanten, Illegalen und sog. Touristen aus Osteuropa und dem ehemaligen Jugoslawien.”
Und Sie wissen sicherlich auch, was politische Flachzangen und Weltenretter vom Schlage des Stalins vom Ruhrpo….äh….Wiefelspütz hier als Maßnahme in Petto hätten ?
Zur Bekämpfung dieser Kriminalität alle sofort einbürgern.
Die etablierten Schwachköppe und Volkszersetzer sind in solchen Dingen immer wie Feuerwehrleute, die Brände mit BENZIN zu löschen pflegen.
Freiheit statt brDdr….. !
16 Ehrlicher // May 9, 2009 at 23:04
Und keiner stoppt die wahnsinnigen Politiker, die immer noch mehr Sozialschmarotzer ins Land holen wollen – natürlich auf Kosten der Bürger.
17 Adler // May 10, 2009 at 0:32
Wiefelspütz ist seit Jahren einer der fiesesten linken SPD-Bonzen und Hetzer gegen alles Rechte, insbesondere die NPD…
18 der alte Fritz meint // May 10, 2009 at 18:25
@Rand- Berliner
Nun denn, versteht der Brandenburger wohl noch nicht das Tagesgeschäft eines Hausierers.
Sonst würde er nicht so schelmische Äußerungen von sich geben…
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