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| Hierbei soll es sich um einen Hitlergruß handeln – Karl Richter beim Amtseid |
München: Wie wir bereits berichteten, wurde der Münchener Stadtrat der Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA), Karl Richter, am 2. Juli erneut schuldig gesprochen, bei seiner Vereidigung den sogenannten „Hitlergruß“ angewendet zu haben, als er die Hand zum Schwur erhob. Obwohl dieser Vorwurf, wie man anhand des Fotos erkennen kann, mehr als lächerlich ist, ließen Richters Gegner die Justizmaschinerie mal wieder auf Höchsttouren arbeiten, um den politschen Kontrahenten nach Kräften zu schikanieren.
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| Ein klarer Fall für das demokratisch-bayrische Landgericht München |
In der zweiten Instanz sank immerhin die Geldstrafe von 5600 auf 2800 Euro. Ein Erfolg? Wie man es nimmt. So meinte Richter in einer Presseerklärung vom 3. Juli:
„Selbstverständlich bleibe ich dabei: es war kein ´Hitlergruß´ – insofern ist auch die ´erhebliche Einsicht´ gegenüber der letzten Verhandlung im August 2008, die Richter Thomas Denz bei mir festgestellt haben will, reines Wunschdenken: eingesehen habe ich inzwischen nur, daß ich im vorgeblichen ´Rechtsstaat´ Bundesrepublik nicht auf ein faires Urteil rechnen durfte und schlimmstenfalls in nächster Instanz zu einer Haftstrafe verurteilt worden wäre. Dazu hatte ich keine Lust. Daß wir in einem ´Rechtsstaat´ leben, braucht mir allerdings niemand mehr zu erzählen – der Vergleich mit Zuständen wie in Weißrußland wäre treffender.“
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| Mr. Bush sollte bei Deutschland-Besuchen München besser beiden |
Damit liegt Richter natürlich vollkommen richtig, allein, die Anerkennung des Schuldspruchs vor Gericht bleibt und den will die Stadt nun ausnutzen, um Richter das Ratsmandat zu entziehen. So beantragte der grüne Fraktionschef im Münchner Stadtrat, Siegfried Benker, eine Prüfung, die feststellen soll, ob Richter überhaupt einen rechtsgültigen Amtseid abgelegt hat. Das meldete die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG.
Die Wahrscheinlichkeit, daß Benker mit diesem Vorhaben durchkommt, ist jedoch eher gering, so bleibt ein vor Gericht geleisteter Eid ja auch gültig, wenn er nicht mit erhobener Hand gesprochen wird. Tatsächlich geht es hier nur um reinste Schikane, in primitivster Form und das von Zeitgenossen, die nicht müde werden, sich über die angeblich ungerechte Behandlung von Oppositionellen im Iran und anderen, von ihnen als totatlitär bezeichneten Regimen beklagen.
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| Merkel lässt grüßen… Herr Staatsanwalt, bitte übernehmen Sie! |
Witzigerweise wäre Richter im Dritten Reich für seine schlampige Ausführung des angeblich deutschen Grußes vermutlich ebenfalls belangt worden, möglicherweise wegen Verächtlichmachung staatlicher Symbole.
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| Hitlergruß mit links. – Münchens OB Christian Ude als getarnter Hitler-Verehrer? Nach dem letzten BVG-Urteil zu “Die Fahnen hoch” wird man wohl davon ausgehen müssen. |
Münchens Bürgermeister Ude (SPD) kommentierte den Urteilsspruch vom Donnerstag, daß nunmehr feststehe, „daß er mit seinem Hitlergruß alle Demokraten und Opfer des NS verhöhnt hat“. Ude weiter: „Damit kann niemand mehr leugnen, dass unter der Tarnkappe einer so genannten Bürgerinitiative ein Nationalsozialist in den Stadtrat gewählt wurde.“
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| Verona Feldbusch bei vorschriftsmäßiger Grußpraktizierung – So macht man das, Herr Richter! |
Im Falle, das Richter doch abtreten müsste, geht sein Mandat der BIA jedoch nicht verloren. In dem Fall rückt Manfred Schießl nach.
Siehe auch
Endstation Rechts 04.07.09
Münchener Landgericht halbiert Hitler-Gruß-Strafe… – Altermedia 03.07.09
22 responses so far ↓
1 Vagabund // Jul 5, 2009 at 6:27
Auch uns Verona tut es!
http://img525.imageshack.us/img525/8055/heilverona.jpg
2 Volksgenosse // Jul 5, 2009 at 6:52
Stadtrat im Münchner Rathaus zu sein ist ein enorm gut bezahlter Posten und wird mit einer astronomisch hohen Pension schon nach kürzester Dienstzeit belohnt, abgesehen von geschäftlichen und gesellschaftlichen Privilegien in der Bussi-Bussi-Szene, von denen der gemeine Proll nur träumen kann. Ausnahmslos alle Stadträte paßten sich bisher dem antideutschen politischen Main-Stream an, und wurden binnen kürzester Zeit – und entgegen aller guten Vorsätze – zu feindlichen Kollaborateuren und Volksverrätern. Die Standhaftigkeit von Karl Richter kann gar nicht hoch honoriert werden: Er ist schlicht, fest und gerade, ein wahrer Held unserer Zeit, an ihm sollten sich andere Volksvertreter ein Beispiel nehmen.
3 Hass // Jul 5, 2009 at 7:26
http://pix.sueddeutsche.de/politik/396/363217/image_fmbg_0_4-1176813532.jpg
Direkt verhaften.
4 Hans-Joachim // Jul 5, 2009 at 7:39
Aha. Man könnte aber auch versucht sein zu meinen, daß nunmehr feststehe, daß Münchens Bürgermeister Ude (SPD) mit seinem Kommentar alle Bunzel-Demokraten einschließlich sich selbst verhöhnt hat.
Damit kann niemand mehr leugnen, dass unter der Tarnkappe eines so genannten Bürgermeisters ein Volksverächter ins Münchner Rathaus gewählt wurde.
5 Awake // Jul 5, 2009 at 8:04
Und wann werden Freimaur Zeichen, die Tagtäglich von hohen Politiker in jede Kamera gezeigt werden (bewusst!) bestraft?
Ach nein stimmt ja. Ich bin ja paranoid …
6 Heizölkutscher // Jul 5, 2009 at 9:04
Auch Maradonna tat es, da war es die Hand Gottes!
Gott hatte Ihm den Arm hochgerissen und den Ball in das Tor glenkt.
Mit dem Arm hat Hitler gezeigt wo und wer er ist.
An einem Heiligenschein hat die Wissenschaft geforscht, damit es nicht soweit kommt musste schnellstens Krieg gemacht werden!
7 Daniel Poker // Jul 5, 2009 at 9:45
Bloss nicht Schießel als Nachrücker. Der Herr ist ein peinlicher Alki.
8 Druidenstein // Jul 5, 2009 at 10:17
Das der Mann die Kollaborateure beim Verfressen, Versaufen und Verhuren des reslichen Tafelsilbers stört, war doch von anfang an klar! Das wäre ja auch noch schöner, wenn ein Deutscher zukünftig die Wahrheit aussprechen darf! Nein derartiges muß mit allen Mitteln verhindert werden!
http://www.radio-freiheit.info/archives/3658
9 Treueschwur // Jul 5, 2009 at 11:02
Der Volkswille vieler Münchner Deutscher, Karl Richter möge im Rathaus der Bayernmetropole Volksvertreter sein, ist etablierten Demo-Kröten wie zum Beispiel dem grünen Siegfried Benker, völlig gleichgültig. Das Volk hat sich den Befehlen volksfeindlicher Demokraten zu fügen, soll demokratische Übung werden. Doch trotzdem an die Volksverräter: Danke! Ihr macht auf solche Weise für unsere gerechte Sache immer wieder Werbung und führt der Deutschen Befreiungsidee weitere Anhänger zu. Danke! Danke! Danke, ihr Narren.
10 Konvertit // Jul 5, 2009 at 11:18
Wenn man nicht mehr argumentieren kann, simple Anwendung von Gewalt sich (noch?) nicht traut, und in diesem Falle auch nicht die Antifa vorschicken kann, muß man halt mit juristischen Spitzfindigkeiten irgendetwas finden, und bestrafen.
Zu bewerten brauche ich das nicht; was von diesem System “Rechtsstaat” noch zu halten ist, weiß hier ja sowieso jeder. Kinderficker laufen frei herum, weil der Staatsanwalt mal wieder etwas langsam war. Aber wehe, man hält den rechten Arm zu hoch.
Schon bemerkt? Alle Fahrer von Straßenbahnen und U-Bahnen, bei denen der Fahrschalter links angeordnet ist, sind in akuter Gefahr! Sie grüßen ihre Kollegen in entgegenkommenden Bahnen indem sie den rechten Arm heben…..
Also ich grüße nur noch mit links!
11 NPD KV UNNA / HAMM // Jul 5, 2009 at 12:17
Unseren Kameraden Richter verstehen wir nicht, dass er dieses Urteil akzeptiert hat.
Das ist u.E. ein eklatanter Fehler.
12 Demokratorius // Jul 5, 2009 at 12:30
Es handelt sich bei den Vorwürfen und Verurteilungen gegen den
demokratisch gewählten Stadtrat Karl Richter um einen politischen Komodienstadel, der eigentlich nicht mehr ernstzunehmen ist und an Schikanen in
auswärtigen Zensur-Regimen erinnert.
Sind wir etwa schon ein Zensur-Regime, wo Andersdenkende kriminalisiert,
Bürger eingeschüchtert und bevormundet werden und man sogar mit Strafen zu rechnen hat, wenn man z.B. das Ausmaß der offiziellen Version über den sog. Holocaust auch nur ansatzweise anzweifelt ?
Man will doch nur politische Konkurrenz auf haarsträubende Weise diffamieren und loswerden.
Stoppt lieber die Inkompetenz und den Betrug und Verschwendung öffentlicher Gelder für z.B. fragwürdige Kriegsabenteuer,zweifelhafte und kriminelle Bankgeschäfte im hohen Milliardenbereich und Einwanderung in die Sozialsysteme.
13 Bube // Jul 5, 2009 at 13:52
Die Rechtsverfolgung aufgrund des Fotos ist lächerlich. Jeder streckt einmal den Arm aus. Der Angeklagte hat nichteinmal “HEILkräuter wachsen so hoch!” – diesen alten Witz – gebrüllt.
14 griesgram // Jul 5, 2009 at 14:39
Und als nächstes kommt dann wieder ein kleiner politischer Mord, liebe “Demokrtaen”?
15 Etsch-Taler // Jul 5, 2009 at 16:15
Das Bild läßt leider nicht erkennen, ob Richter mit Hitlergruß grüßt bzw. schwört.
Am besten wäre wohl, einen alten Fachmann für echte Hitlergrüße zu fragen, den ehemaligen Hitlerjugendführer Hans-Jochen Vogel, Sprößling aus einem tiebraunen Nest und bekanntester Münchener SPD-OB nach dem Krieg. Als strammer Gefolgsmann des Führers hätte er den Richter bestimmt geohrfeigt, weil der nicht richtig mit “Heil Hitler” grüßen bzw. schwören kann.
16 Amanita // Jul 5, 2009 at 16:25
Dieser Tage muß man wirklich aufpassen.
-wenn man im Restaurant dem Ober winkt
-wenn man am Bahnsteig auf sich aufmerksam macht
-wenn man eine Fliege verscheuchen will
-wenn man bei Auktionen bieten will
-wenn man seinem Nachbarn per Geste demonstrieren will, wie hoch die Gurkenpflänzchen schon sind
-wenn man sich Deo unter die Achsel sprüht
-wenn man seinen Hut vom Haken nehmen will
-wenn man sich einfach mal räkeln und strecken will
Es könnte in einer Strafanzeige wegen Verstoßes gegen den §§86a StGB enden.
17 Uhu // Jul 5, 2009 at 19:43
So ein Irrsinnsurteil hätte es damals nicht gegeben:
http://www.youtube.com/watch?v=THXaAgfh6DA
Sehr viele Leute dürfen durchaus unangefochten mal den Arm heben, sogar den rechten. Angegriffen und angeklagt werden hauptsächlich Deutsche, die sich für ihr Volk einsetzen, die den deutschfeindlichen Parteien Sitze in Parlamenten abnehmen, oder die in Händel mit bösartigen Eindringlingen geraten – da war doch vergangenes Jahre eine Meldung aus Berlin, ein Undeutscher habe die Polizei gerufen, weil ein Schüler “den Arm hochgerissen” habe, der Schüler wurde gleich verhaftet.
18 Lodmund // Jul 5, 2009 at 21:26
Ich wiederhole mich: Die Fünferbande macht 2% !!! des Volkes aus. Es kann doch nicht so schwer sein, denen Bitternis zu bereiten, ohne sich erwischen zu lassen!? Der Gott, der öffentliche Telefonzellen* (oder Sekundenkleber)** wachsen ließ, der wollte keine Knechte. The small guy has to fight dirty.
Gilt außer SPCDUSED auch für z.B. Loyale-Leserbriefe-Schreiber.
*Illegaler Waffenbesitz, zentnerweise Koks, aber am besten Kindesschändung! ** Faule Äppel, oder, noch besser, selbsthärtende Knete gar tief in den Auspuff!
Die Künste des Mars natürlich erst recht üben.
19 Sternenstahl // Jul 5, 2009 at 21:52
So wie die alle aussehen, sollten die auch schon mal üben für die kommenden Zeiten…
Aber mit denen will man nicht wirklich, oder ?!
20 Franz // Jul 5, 2009 at 22:19
In München hat die verlogene Stänker-Charlotte besonders viel Einfluss. Und OB Ude ist ein widerliches willfähriges Element, dass sich durch speichelleckende Judentreue besonders auszeichnet.
21 Sebastian // Jul 5, 2009 at 22:28
Wo wir grade beim Sammeln von Beweismaterial sind:
http://img37.imageshack.us/img37/7333/download2php.jpg
Ihr Logo ist auch nicht gerade kosher:
http://www.mashuptown.com/files/LadyGaga-02-big.jpg
22 Bube // Jul 21, 2009 at 10:30
Zackig, zackig, die Frau Feldbusch-WinniePuhoderso! So kann aus Deutschland noch etwas werden, wenn alle so fleißig den Merkel-Gruß zeigen! Schick auch die schneidige blaue Uniformierung der Kanzlerin Groß-BRDistans! Und der Papst, hat seit Kindertagen nichts verlern. Da kommen einen die Tränen!
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