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Stuttgart / Ba-Wü: Weil er im Juni 2008 auf dem Anna-Scheuffele-Fest in Kaltental ein T-Shirt mit der Aufschrift “Kritik an der Regierung: 100 Euro, Kritik am Zentralrat: 1000 Euro, Holokaustleugnung: unbezahlbar” trug, erhielt der NPD-Funktionär Ronnie Hellriegel einen Strafbefehl des zuständigen Amtsgerichtes in Höhe von 450 Euro. Grund: Das Gericht sah in diesem Spruch, trotz seiner überzeugenden Wahrheit, einen Ausdruck von Volksverhetzung.
Hellriegel ging dagegen an und so kam es am 21. Oktober 2008 vor dem Amtsgericht zur Verhandlung. Dabei ging das Gericht noch über den Antrag der Staatsanwaltschaft hinaus. Forderte diese nur eine Geldstrafe von 1600 Euro, erkannte das Gericht auf 2400 Euro Strafe.
In der Berufung vor dem Stuttgarter Landgericht wurde Hellriegel erneut für schuldig befunden, wohl wissend wie lächerlich der Gegenstand des Verfahrens ist und um den Schein zu wahren, wurde das Strafmaß des Amtsgerichtes formell ein wenig nach unten hin korrigiert, indem man es um 300 Euro auf 2100 Euro verringerte.
Hellriegel, der für die NPD 2005 und 2006 als Kandidat bei der Bundestags- und Landtagswahl antrat, hat nun die Möglichkeit, noch vor das Oberlandesgericht zu gehen. Ob er den Verfahrensweg jedoch weitergeht, ist uns derzeit nicht bekannt.
Siehe auch
Stuttgarter Nachrichten 03.07.2009





37 responses so far ↓
1 Einherjer // Jul 4, 2009 at 11:17
Ist in der BRD im Moment genau so, wie ich mir früher die DDR immer vorgestellt habe. BRD, ich hasse Dich und Deine Regierung, Deine Richter, Deine Staatsanwaltschaft und noch so einiges mehr. Deutschland ist woanders aber nicht in der BRD!!
ALLES für Deutschland!
Einherjer
2 Mary Poppins // Jul 4, 2009 at 11:54
IM Erikas Kindermädchenstaat nimmt auch im Westen bizarre Formen an. Gegen die Umgestaltung der OMF zu einer totalitären Meinungsdiktatur ist, gemäß dem Grundgesetz, konsequenter Widerstand angesagt und zwingend erforderlich.
3 Kamrad // Jul 4, 2009 at 12:00
@Einherjer
Bitte, Kamerad, bitte vergleiche diese beiden Systeme nicht miteinander!
Es hat in der DDR sehr viel Unrecht existiert.
Aber mir sind derart groteske und hahnebüchene Urteilsbegründungen und Kommentare, wie sie zunehmend das BRD-Volk erniedrigen und jeden denkenden Kopf beleidigen sollten, weder in Erinnerung, noch bekannt.
Der Stasi-Chef Miehlke sprach einst von der Liebe zu seinem Volk, um all sein Handeln zu rechtfertigen.
Welches Argument hätten wohl die heutigen Volksverräter vorzubringen?
Nein, die DDR war nur das kindliche Vorspiel zum endgültigen Hauptgang, der in den Höhepunkt der Vernichtung aller nordischen Völker münden soll.
4 kphp // Jul 4, 2009 at 12:32
Das endlose Beschuldigen des deutschen Volkes seit 1945 ist wie das unablässige Schlagen eines erblindeten und gefesselten Körperbehinderten! Den Deutschen hat man durch dauernde falsche Geschichtsdarstellungen alle Argumente zur Verteidigung und Rechtfertigung genommen. So wurden sie geistig gefesselt, verkrüppelt und blind gemacht.
(Der amerikanische Prof. Harry Elmer Barnes)
5 Ralf // Jul 4, 2009 at 13:06
@ Verschwörungsspinner kphp:
“So wurden sie geistig gefesselt, verkrüppelt und blind gemacht.”
Warum schließt du von dir auf andere?
6 Ali Mente // Jul 4, 2009 at 13:53
@ Ralf
Sie haben Recht, Sie wurden nicht blind gemacht. Sie waren es schon immer. Blindheit hat Sie durch Ihr Leben begleitet und dämpft Ihre Einsicht in die natürlichsten Dinge des Lebens.
7 Ralf // Jul 4, 2009 at 14:48
@ Nazi Mente:
Gut, dass mich ausgerechnet ein hirngewaschener Neonazi darauf hinweist.
Bemerkenswert, wie es gerade immer die Hirngewaschenen sind, die andere als hirngewaschen bezeichnen. – Die Schriftleitung
8 Optimus Prime // Jul 4, 2009 at 15:12
Der arme Ronny, muste schon so einiges miterleben…
9 Holoman // Jul 4, 2009 at 15:18
dann müssen wir den Spruch wohl doch noch ergänzen:
Kritik an der Regierung: 100 Euro, Kritik am Zentralrat: 1000 Euro, Tragen dieses T-Shirts: 2100 Euro, Holokaustleugnung: unbezahlbar
Mal Spaß beiseite: Die Urteilsbegründung wäre sicherlich interessant.
Hat Altermedia da eine Möglichkeit, dieses Pamphlet zu erhalten und in eingescannter Form und/oder Volltext hier bereitzustellen?*
Wenn wir dies hätten, wäre die Frage überflüssig.
Die Schriftleitung
10 “Auf, hebt unsere Fahnen…” // Jul 4, 2009 at 15:18
@Ralf:
So blöd wie Du war ich auch mal. Ich verstehe Dich!
http://de.metapedia.org/wiki/H%C3%B6hlengleichnis
11 Stronzo // Jul 4, 2009 at 15:37
Und das Tragen eines T-Shirts mit einem Galgen und dem Spruch “Dem deutschen Volke” bleibt wohl weiterhin straffrei.
12 Ralf // Jul 4, 2009 at 15:45
@ Auf, riecht unsere Bierfahnen:
“So blöd wie Du war ich auch mal. Ich verstehe Dich!”
Nur weil du deinen Hauptschulabschluss nachgeholt hast, heißt es noch lange nicht, dass du nicht mehr blöd bist. Da liegt dein Denkfehler.
13 Raubvogel // Jul 4, 2009 at 16:04
Unbedingt in Revision gehen. Und dann zum BVerfG. Dort stehen die Chancen gar nicht mal so schlecht.
Es muss nämlich geklärt werden, inwieweit überhaupt gehetzt wurde und wer der Geschädigte ist. Im Moment sehe ich nämlich nur eine Kritik, und die darf nach der durchgehenden Rechtsprechung des BVerfG ruhig in deutlichen Worten vorgetragen werden.
Für die Interessierten findet sich auf der Seite
http://www.bundesverfassungsgericht.de viel Nützliches.
14 “Auf, hebt unsere Fahnen…” // Jul 4, 2009 at 16:08
@Ralf :
ich werde Dir hier nicht meine Studienabschlüsse aufzählen.
Das, was Du meinst ist Dummheit. Ich meine aber Nichtwissen-Wollen. Das ist ein Unterschied.
15 Gunvald Larsson // Jul 4, 2009 at 16:12
ralf :
Haste MiKo’s? Das’ ja’n trauriger Fall, eigentlich.
16 Ronnie Hellriegel // Jul 4, 2009 at 16:21
Das schriftliche Urteil liegt noch beim Herr Richter, wie es der Zufall so will,war es der selbe wie damals bei Frank Rennicke .
17 Antisa // Jul 4, 2009 at 16:45
Jetzt wissen wir wenigstens, was es kostet, bestimmte “Straftatbestände” mit den zu erwartenden Kosten bekannt zu machen.
Ab jetzt braucht man ein T-Hemd auf welchem steht:
Kritik an der Regierung: 100 Euro, Kritik am Zentralrat: 1000 Euro, Holocaust-Leugnung: unbezahlbar. Bekanntgabe dieser Straftatbestände mit zu erwartenden Strafen: 2100€.
Wäre interessant, was dieser Aufdruck vor Gericht kosten würde.
————————–
Irrenhaus BRD abschaffen -Feuer und Flamme für diese Staatssimulation!
18 Antisa // Jul 4, 2009 at 16:49
@Holoman
habe mal wieder gepostet bevor ich die Kommentare gelesen habe.
Muss ich mir mal abgewöhnen. ;-(
19 cogito // Jul 4, 2009 at 17:20
Ich hatte erst heute Gelegenheit zu lesen, daß auf meinen früheren Vorschlag wegen Frau Haverbeck jetzt einige doch darauf eingegangen sind. Weil das Thema schon auf Seite 2 verschwunden ist und wohl kaum noch gelesen wird, setze ich hier eine Antwort rein. Frau H. bringt einen interessanten Druck heraus, für den man spenden kann – auf diese Weise kann jeder nach seinen Möglichkeiten reagieren:
Kto.-Nr. 1100 397 214, BLZ 520 50 353, Kto.Inh. Nickel, im Betreff die Broschüre „Amalia“ anfordern und eigene Postanschrift nicht vergessen. Ich hoffe, Staat und andere Absahner reagieren nicht weiter so verkommen und stehlen ohne aufzuhören.
@ Dike
Glauben Sie im Ernst, man nimmt bei einer Verurteilten Rücksicht auf Alter, Bildung und Psyche bei der Zellenunterbringung? Im Gegenteil, man steckte sie erst recht mit Kriminellen und Banditen zusammen, um sie zu brechen! Die Strafsumme richtet sich nach ihrer Altersversorgung, alles andere hat man ihr schon genommen.
20 Thune // Jul 4, 2009 at 17:26
LoL
Dummheit muss nun mal was kosten!
21 sw // Jul 4, 2009 at 18:02
Komme ich vor Gericht, wenn ich als sogenannter Rechtsextremist neben einem Juden einen Furz lasse, wegen des Verdachts einer versuchten Vergasung?? Ich traue den Scheuklappen tragenden Staatsanwälten und Richtern auch Das zu!
22 Natalia Avelon // Jul 4, 2009 at 18:04
Formel-1-Chef Bernie Ecclestone sagte, Hitler «konnte viele Leute befehligen und hat Dinge erledigt bekommen».
In dem Interview der Londoner «Times» drückt Ecclestone seine Vorliebe für «starke Führer» aus und nannte in diesem Zusammenhang die frühere britische Premierministerin Margaret Thatcher und den scheidenden Präsidenten des Automobil-Weltverbands (FIA), Max Mosley. Skeptisch zeigte er sich gegenüber der Demokratie. Diese habe «in vielen Ländern nicht viel Gutes bewirkt – einschließlich diesem». Der Westen habe übrigens beim Sturz von Saddam Hussein einen Fehler gemacht. «Er war der einzige, der dieses Land kontrollieren konnte», sagte Ecclestone.
Der Abgeordnetenausschuss der britischen Juden kommentierte Ecclestones Ansichten in der «Times» mit den Worten: «ziemlich bizarr». Ein Redakteur der in London erscheinenden jüdischen Zeitung «Jewish Chronicle», Sephen Pollard, sagte, der Formel-1-Chef sei «entweder ein Idiot oder moralisch widerwärtig».
http://www.20min.ch/news/kreuz_und_quer/story/Ecclestone-lobt-Hitler-27990208
23 Doofer Deutscher // Jul 4, 2009 at 18:11
@ Raubvogel
Sehe ich auch so! Das Urteil verstößt eindeutig gegen die Meinungsfreiheit. Hier gehts ja nicht um Holo-Leugnung, sondern um die eindeutige Verfassungswidrigkeit des &130. Die wurde vom BVerf.G bis heute nicht untersucht, da bisher keine Klage in dieser Sache bis dorthin vorgedrungen war. Mit dem Marsch durch die Gerichte könnte er es schaffen. Das könnte nur noch ein Gericht unter dem BVerf.G verhindern, indem es dieses Urteil doch noch aufhebt. Also drannbleiben Ronnie!
@ Kamrad
Ich fürchte, Du hast von der DDR überhaupt keine Ahnung. Wenn Dir was nicht bekannt ist, heißt das ja nicht, daß es das nicht gibt, oder? Es steht nur dafür, daß Du was nicht weißt!
Mielke liebte “sein” Volk sicher so heiß und innig, wie IM Erika, aber mal abgesehen von diesem Verbrecher, denk mal an sowas wie Hilde Benjamin oder frag mal die unzähligen politischen Gefangenen im Gelben Elend Bautzen, wie “kindlich” sie das juristische Vorspiel fanden und wie schön die Haft war, in die sie genommen wurden, weil sie einen Witz erzählt haben oder nur von einem Teil Deutschlands in einen anderen wollten!
Echt! Man kann und soll die heutigen Zustände in diesem Staat knallhart kritisieren, aber noch haben wir, was die Zustände in der Justitz betrifft, allenfalls “DDR light”.
24 Kev1991 // Jul 4, 2009 at 18:17
Ralfi werd man nich so persönlich hier, das kommt bei keinem gut an.
25 Tand und Schande // Jul 4, 2009 at 18:46
Wer Augen hat zu sehen, der sieht wohl, wie es um die “Freiheitsrechte” in der Brd bestellt ist.
Gerade Ausländer aus demokratischen Staaten sind immer höchst verwundert, wenn man ihnen glasklar nachweist, das hierzulande das Strafrecht vorschreibt, was man zu glauben und zu denken hat. So gesehen kein Wunder, daß us-amerikanische Hinterwälder die Brd immer noch für eine “Nazi-Diktatur” mit “Gestapo” und totaler Meinungskontrolle und -lenkung halten.
26 Dike // Jul 4, 2009 at 19:16
@ Cogito
Danke für die Bankinfo bezüglich Frau Haverbeck-Wetzel.
Ich werde meine Spende gleich in der nächsten Woche erledigen lassen.
Nein, ich hätte tatsächlich nicht gedacht, noch für möglich gehalten, daß das BRD-Regime einer derart feinen und kultivierten Dame hohen Alters, nicht wenigstens eine umsichtigere Behandlung zukommen ließe, – wenn auch nur, um den äußeren Anschein eines zivilisierten Staates zu wahren.
Sie belehrt)en mich eines anderen.
Skandalös!
27 Egal auch // Jul 4, 2009 at 20:52
Genau diesen Eierkopf auf dem Titelbild will in D keiner sehen. Man verbindet damit Randale und Alkohol.
Überaus kontraproduktiv.
28 Egal auch // Jul 4, 2009 at 21:14
@ Kev1991
Laß’ Dir mal die Eierschalen hinterm Ohr wegkratzen, und schaff’ Dir einen etwas weniger verräterischen Nickname an.
Kev = Kevin = Ossi (Klischee)
1991 = kurz nach der Wende abgeferkelt worden = noch immer mitten in der Pubertät.
Bist also kein ernstzunehmender Gesprächspartner.
29 Holoman // Jul 4, 2009 at 21:40
kurzer Nachtrag zu meinem Kommentar in #9:
Unabhängig vom Urteilsgrund ist das Strafmaß auch eine Betrachtung wert. Wir sprechen hier von 60 Tagessätzen (so steht es jedenfalls in dem verlinkten Zeitungsartikel oben im Beitrag), was zwei Nettomonatsgehältern entspricht (ergo: würde Herr Hellriegel bspw. 100 Euro netto am Tag verdienen, hätte er 6000 Euros zahlen müssen, usw.), von den Gerichtskosten usw. mal abgesehen.
Schon interessant, mal bei google zu schauen für was man noch so zu 60 Tagessätzen verurteilt werden kann:
http://www.google.de/search?hl=de&q=urteil+%2B+%2260+tagess%C3%A4tze%22
30 “Auf, hebt unsere Fahnen…” // Jul 4, 2009 at 21:41
@Egal auch:
Dein Einwand scheint mir nachvollziehbar und in gewisser Weise auch berechtigt. Aber wir sollten die Stigmatisierungen des BRD-Systems uns nicht auch noch selbst zu eigen machen. Das Herz wächst jedenfalls nicht auf dem Kopf.
Dennoch…
Haare für Deutschland:
http://www.ostpreussen.org/Haupt/THaare.html
31 Franz // Jul 4, 2009 at 22:14
Das hätte er doch wissen müssen, dass die Häscher der Juden überall brutal zuschlagen.
32 Kev1991 // Jul 4, 2009 at 22:56
“Egal auch”,
hast du schlechte Erfahrungen mit jungen Leuten gemacht oder wie kommst du drauf? Nichtsdestotrotz, Verallgemeinerungen sind immer scheiße. Finds aber lustisch das du wirklich glaubst das ich Kevin heiße und 1991 geboren wurde, ich glaub du hast den NICKnamen noch nicht ganz genau verstanden.
33 F.Heusinger // Jul 5, 2009 at 0:33
@Ralf
Offensichtlich fehlt Dir die Einsicht oder auch nur die Ahnung des geistig gefesselt seins, wie es scheint, aus voelliger Ermangelung des Geistes. Waere ich ein Christ, wuerde ich fuer Dich beten.
34 Ralf // Jul 5, 2009 at 9:11
@ F. Nazinger:
“Offensichtlich fehlt Dir die Einsicht oder auch nur die Ahnung des geistig gefesselt seins, wie es scheint, aus voelliger Ermangelung des Geistes.”
Offensichtlich fehlen mir die szenetypische Paranoia, die Judenpsychose und das jahrelange Leiden an schizophrenen Wahnvorstellungen. Wäre ich ein Nazi, würde ich für mich zehn Mahlersche Jahre Urlaub auf Staatskosten machen.
35 kphp // Jul 5, 2009 at 11:02
@Ralf,
„die Judenpsychose und das jahrelange Leiden an schizophrenen Wahnvorstellungen“
Solange du uns nicht mit deinesgleichen (jude) bezeichnest, darfst du uns faßt alles untersdtellen. Nur nicht daß wir pseudo juden (Khasaren) sind, die eigentlich zur Erkennug den gelben Stern tragen sollten.
Ich übertreibe kaum. Das jüdische Leben besteht aus zwei Elementen: Geld einsammeln und protestieren.(jammern) – Nahum Goldmann, ehem. Präsident des Jüdischen Weltkongresses in seinem Buch «Das jüdische Paradox» (The Jewish Paradox)
36 Ralf // Jul 5, 2009 at 12:10
@ kphp:
Was sagt eigentlich Ihre Familie über Ihren fanatischen Wahn? Haben Sie Kinder? Versuchen diese Ihnen zu helfen oder meiden sie ihren Nazi-Spinner-Vater?
Sie, kphp, werden mit einem hasszerfressenen Gesicht sterben. Ist es das wert, so ein Leben zu führen?
37 Egal auch // Jul 16, 2009 at 19:39
kphp hieß vormals phkp
Is’n unzufriedener Ossi, von der polytechnischen “hoch”schule,
Gott schütze uns vor Sturm und Wind, und vor Ossis, die im Westen sind.
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