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Berlin: Wie HEISE ONLINE meldet, beharrt der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Heinz Fromm, nach wie vor auf einer Erlaubnis für seine Behörde Computer politisch verdächtiger Zeitgenossen heimlich online durchsuchen zu dürfen. Als Vorwand dient einmal mehr die sogenannte Terrorismusbekämpfung, die inzwischen in Deutschland für so ziemlich jeden Grundrechteabbau herhalten muß.
In dem Bericht heißt es außerdem:
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| Heinz Fromm |
„…Auch wir brauchen die Befugnis zum Zugriff auf informationstechnische Systeme”, zitiert die taz den Staatsschützer mitten in der Debatte um Online-Razzien durch das Bundeskriminalamt (BKA). Nötig sei dies, falls die Behörde von einem anderen Nachrichtendienst eine Information über terroristische Gefahren bekomme und diese nicht an die Polizei weitergeben dürfe. Weiter rief Fromm dem Bericht zufolge nach einer Stärkung des Bundesamts für Verfassungsschutz gegenüber den sechzehn Landesämtern. Im Bereich des islamistischen Terrorismus sollten künftig alle Erkenntnisse zentral vom Bundesamt ausgewertet werden.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble nutzte das BfV-Symposium, um für einen stärkeren Informationsaustausch zwischen Fahndern und Geheimdienstlern zu werben und die Appelle Fromms im Prinzip zu unterstützen. “Wir müssen den Netzwerken der Terroristen ein Netzwerk unserer Sicherheitsbehörden entgegensetzen”, betonte der CDU-Politiker. Konkret bedeute dies hierzulande, dass die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder enger miteinander kooperieren sollten. Dazu kommen müssten das Bundeskriminalamt und die Landeskriminalämter, das Zollkriminalamt, die Bundespolizei, der Bundesnachrichtendienst und der Militärische Abschirmdienst. Aber auch Ausländer- oder Finanzbehörden könnten “wichtige Mosaiksteine zum Gesamtbild beitragen”. Drittens gehe es darum, Bürger in das Netzwerk zur Informationssammlung “einzubinden und zu sensibilisieren”.
Weiter bezeichnete Schäuble “eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Nachrichtendiensten unserer Partnerländer” als “ganz unerlässlich und entscheidend für die Terrorismusbekämpfung”. Das gehe bei sensiblen Informationen aber nur, wenn die Vertraulichkeit gesichert sei, warnte der Minister vor zu großer Offenheit in den Debatten um mehr parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste. Ferner setzte er sich dafür ein, neben Informationen zu operativen Vorgängen “auch Erfahrungen und Methoden auszutauschen, ohne Misserfolge und Irrwege zu verschweigen”. …
Darüber hinaus rief Schäuble dazu auf, den Verfassungsschutz informationstechnisch stärker aufzurüsten. Vorwürfen gegenüber seinen Sicherheitsbehörden trat er mit Redewendungen entgegen, die stark an einen gewissen früheren DDR-Staatschef erinnern, der seinerzeit ja auch mal erklärte, daß niemand die Absicht habe, eine Mauer zu bauen:
„…Zugleich nahm der Innenpolitiker die Sicherheitsbehörden gegen Vorwürfe in Schutz. “Es ist nicht nur unredlich, sondern schädlich, den Nachrichtendiensten – wie es teilweise geschieht – unlautere Motive zu unterstellen”, monierte Schäuble. “Es hat niemand die Absicht, im Privatleben harmloser Bürger herumzuschnüffeln.” Jeder, der das Gegenteil behaupte und dem Staat einen Überwachungswahn unterstelle, “untergräbt das Vertrauen in unsere rechtsstaatliche Ordnung”. …
Von diesem Aspekt aus betrachtet, ist es schon ein wenig erheiternd, wenn ausgerechnet die PDS-Politikerin Petra Pau davor warnt, daß Schäuble eine sogenannte „Heimatschutzbehörde nach US-Vorbild“ anstrebe, die als Instanz gefährlich sei, weil „Polizeien und Geheimdienste verschmelzen“. Weiter heißt es dazu bei HEISE ONLINE: „…Zivile Einrichtungen wie das Finanzamt würden Sicherheitsapparate. Jeder Bürger unterläge einem potentiellen Generalverdacht. Summa summarum bastle Schäuble weiter an einem “systematischen Umbau eines demokratischen Rechtsstaates zu einem präventiven Sicherheitsstaat”. …“
Auf der Tagung ging es außerdem um die Schwierigkeiten beim Entschlüsseln von Daten und anonymisiertem Datenverkehr. Offenbar will man sich da nach britischem Vorbild ausrichten, so heißt es bei HEISE ONLINE abschließend:
„…Robert Hannigan, Sicherheitsberater des britischen Premiers Gordon Brown, schloss sich den Sorgen Zierckes um verschlüsselte VoIP-Gespräche an. Seine Regierung suche derzeit parlamentarische Mehrheiten für Maßnahmen zur Überwachung der Internet-Telefonie, berichtete er. Dies sei eine der “großen Herausforderungen” der nächsten Jahre.
So gesehen, ist nach wie vor jedem Zeitgenossen zu empfehlen, sich nicht allzu sehr auf Verschlüsselungen und Anomysierungen zu verlassen, sondern am Telefon wirklich nur das zu sagen, was absolut notwendig ist, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Ja mehr noch, auf längere Zeit gesehen, wird man wohl nicht umhin kommen, sofern man bestimmte Pläne hat, an alte Traditionen der Konspiration zurückgreifen zu müssen, bei denen man u. a. wieder auf das persönliche Gespräch in öffentlichen Räumen zurückgreift. Das mag auf den ersten Blick hin paradox klingen, ist letztlich aber noch die sicherste Methode jemandem etwas Wichtiges mitzuteilen, von dem man nicht will, daß es erst den Weg durch diverse Sicherheitsabspeicherungen machen will.
In diesem Sinne, Reden ist Silber, Schweigen ist Gold.
Siehe auch
Heise Online 09.12.08
9 responses so far ↓
1 Westfront // Dec 9, 2008 at 10:25
Wo keine wahre Bedrohung vorherrscht,erfindet man sich welche. Zieht die bundeswehr endlich wieder komplett in die Heimat ab, dann möchte auch kein einziger “Terrorist” (eher Freiheitskämpfer) hierzulande seine Bomben zünden! aber 1+1 ist bei den Spackos in Berlin ja immer noch 3!
2 Hindenburg // Dec 9, 2008 at 11:51
Demnächst wird so telefoniert wie in “Good Fellas”.
3 Gerhard Kaiser // Dec 9, 2008 at 12:12
Wo man überall Terroristen sieht… diese Durchsuchungen sind längst Realität, es geht lediglich um die Gerichtliche Verwertung und um die Aufstockung der Schnüffler gegen Meinungsabweichler. Die einzige Gegner der „Neuen Weltordnung“ sind die Nationalen, für schlechte Zeiten sind diese ausfindig und unschädlich zu machen.
MdG
G.Kaiser
4 Lümmeltüte // Dec 9, 2008 at 12:26
Ist der Name Fromm nicht lustig, eine Parisermarke heißt auch so.
Pariser sollen bekanntlich gegen Schwangerschaften schützen und somit dem Leben keine Chance lassen, Fromm macht im Grunde das Selbe.
5 BdU // Dec 9, 2008 at 12:59
Wenn ich die Visage von diesem Fromm sehe, denke ich nur eines.
Verbrecher sehen dich an.
Ja liebe VS-Verbrecher die sie auch diese Zeilen lesen. SIE sind die Verbrecher, SIE gefährden die Demokratie, die ausgerechnet SIE die Stirn haben angeblich schützen zu wollen. SIE sind keine neutrale Behörde sondern die Stasi der Systemparteien, die selbst die übelsten, eindeutig verfasssungsWIDRIGEN Bestrebungen der Systemparteien ignorieren und sich stattdessen auf jede nationale Oppositionspartei stürzen und diese diffamieren, unterwandern und bekämpfen. CDU-Bürgermeister rufen dazu auf die Rechte einer demokratisch gewählten Oppositionspartei mit GEWALT zu verletzen aber das wird man in Ihrem Schundbericht niemals finden, der jegliche Kritik an der massiven Überfremdung durch die NPD andererseits als “Rassismus” diffamieren. Sie haben es nicht einmal verdient bespuckt zu werden für Ihr schmutziges, antideutsches Geschäft, denn mein Speichel hat mehr Charakter als Ihresgleichen. So billig wie die Stasi-Verbrecher nach 1990 werden Sie allerdings nicht davon kommen.
6 Fromm`s Erinnerer // Dec 9, 2008 at 13:36
Der Bundes-Sheriff träumt wohl? Für wen sammelt er denn die Informationen?
Der Informationsaustausch ist doch wohl eine bekannte Einbahnstraße: Die deutschen Schnüffler ackern wie die Hiwis für fremde Dienste, die selber aber kaum etwas rausrücken.
Der ehemalige Geheimdienstchef Richard Meier schrieb darüber in „Geheimdienst ohne Maske“ (1992):
DER ISRAELTSCHE MOSSAD
Als ich im Jahre 1970 meine Tätigkeit beim Bundesnachrichtendienst in München aufnahm, bezogen wir ein Reihenhaus in einem Münchner Vorort. Die Sicherheitsbeauftragten des BND checkten die gesamte Umgebung, das heißt, die Nachbarn wurden einer eingehenden Überprüfung unterzogen, natürlich ohne dass sie es merkten.
Die Recherchen ergaben unter anderem, dass im Reiheneckhaus neben uns der Besitzer einer sehr gut gehenden Pizzeria im Zentrum Münchens wohnte, zusammen mit seiner Frau und seiner erwachsenen Tochter. Die Familie war israelischer Abstammung. Keine besonderen Hinweise.
Meine Kinder feierten eines Abends mit Freunden eine Party in unserem Haus; es ging bei lauter Musik hoch her, bis in die frühen Morgenstunden. Die Tochter unseres Nachbarn war hochschwanger; am nächsten Vormittag erfuhren wir, dass sie noch in derselben Nacht in das Krankenhaus kam, das Baby war zu früh dran. Meine Frau kaufte voll schlechten Gewissens einen Blumenstrauß, sie dachte, dass der Lärm aus unserem Haus etwas mit dem plötzlichen Einsetzen der Wehen zu tun gehabt hatte. Die Befürchtung meiner Frau bestätigte sich indes nicht, es lagen vielmehr medizinische Gründe vor.
Dieser Vorfall war aber der Ausgangspunkt für einen tieferen nachbarschaftlichen Kontakt zur Familie Nachowitz. Die Beziehung ging so weit, dass mein ältester Sohn, wegen schlechter Schulnoten mit einem Taschengeldentzug belegt, in Nachbars Garten etwas gegen das wuchernde Unkraut unternehmen sollte, gegen Bezahlung, versteht sich. Unsere Nachbarn waren viel verreist, weitere Überprüfungen durch den Bundesnachrichtendienst, die routinemäßig erfolgten, ergaben keinerlei Hinweise. Kurz darauf erhielten wir Besuch von nebenan, und man teilte uns mit, dass die Familie sich entschlossen habe, nach langer Zeit im Ausland wieder nach Israel zurückzukehren. Man habe das Geschäft, das Haus und ein weiteres Café, das sie inzwischen auch betrieben, verkauft. Wenige Wochen später zogen sie dann eines Morgens aus und verschwanden aus unserem Blickfeld.
Jahre später wurde ich zu einem offiziellen Besuch nach Israel eingeladen; die deutschen Geheimdienste sind ja schließlich für die Israelis befreundete Nachrichtendienste. Ich nahm meine Frau mit. An einem der Abende waren wir zu einem offiziellen Dinner in den Räumlichkeiten der Mossad-Hauptverwaltung eingeladen. Während des Dinners ging der Chef des Mossad auf einmal hinüber zu meiner Frau und sagte ihr lächelnd, dass sie eine Tochter habe, die in München studiere, und einen Sohn, der gern Gartenarbeiten verrichte. Meine Frau machte einen denkbar erstaunten Eindruck, auch ich wurde von diesen Kenntnissen überrascht. Verblüfft stellte meine Frau ihm denn auch die Frage, woher er das wisse. »Ja«, gab er zu verstehen, »Sie nehmen soeben ein Abendessen zu sich, dass von Ihrem ehemaligen Nachbarn in München zubereitet worden ist.«
Aus Herrn Nachowitz, so stellte sich heraus, war Herr Naor geworden, der für alle Abteilungen des Mossad das Catering besorgte, inklusive der Vorbereitung von Gala-Diners auf dem Gelände des Geheimdienstes.
Aus dieser harmlosen Begebenheit ist die Hauptstärke des Mossad deutlich ersichtlich. Der Dienst hat nur sehr wenige Mitarbeiter, etwa 1200. Verglichen mit den Zigtausenden von Mitarbeitern anderer Dienste ist er wahrlich ein Winzling. Er kann sich aber in nahezu allen Städten der Welt auf eine unübersehbare Zahl »freier Mitarbeiter« stützen, Mitglieder jüdischer Gemeinden ihrer Stadt. Es sind normal lebende Bürger aller denkbaren Berufsgattungen, die nichts mit dem Mossad zu tun haben. Nur wenn einer der wenigen hochkarätigen Mossad-Agenten, die im Ausland tätig sind, Unterstützung und Hilfe braucht, stellen sie diese in jedem erdenklichen Umfang zur Verfügung. Der Mossad muß durch ihre Hilfe nicht wie andere im Ausland operierende Dienste kostspielige Residenturen unterhalten, sondern greift einfach auf die bestehenden Geschäfte, Firmen, Wohnungen und Verbindungen der Mitglieder jüdischer Gemeinden in aller Welt zurück. Dank all dieser Helfershelfer und stillen Mitarbeiter ist der Mossad ein allgegenwärtiger Geheimdienst, eine Tatsache, die wenigen bewußt ist. Die unbedingte Zuverlässigkeit dieser stillen Helfer ist ein weiterer Vorteil. Der Verrat eines jüdischen Geschäftsmannes aus Paris, London oder New York am Mossad ist fast undenkbar. Die Helfer werden auch nicht für Dinge oder Kontakte, die sie zur Verfügung stellen, entlohnt, sondern leisten jede Unterstützung freiwillig und aus Solidarität mit Israel in seinem Oberlebenskampf.
Im übrigen besteht der israelische Geheimdienst, wie alle anderen Behörden in anderen Teilen der Welt auch, aus Mitarbeitern, die sich mit ausgedehntem Aktenstudium befassen und den Innendienst entsprechend träge absolvieren. Für den Mossad laufen nicht nur nervöse Rennpferde, die dauernd Höchstleistungen vollbringen. Allerdings verfügt kaum ein anderer Dienst über soviel Kampferfahrung wie der Mossad. Kein anderer Dienst ist auch von so vielen Feinden umgeben.
Der Mossad hat ein System nachrichtendienstlicher Berichterstattung, das es sonst nur in England gibt: In gewisse, besonders brenzlige Aktionen ist nur der Premierminister zusammen mit dem Leiter des Mossad eingeweiht. Entscheidungen werden auf diese Weise blitzschnell getroffen; geht etwas schief, gibt es hinterher kein Durchstechen und keine öffentlichen Erörterungen. Ein weiterer Grund für die Ausnahmestellung des Mossad unter den Geheimdiensten ist die Tatsache, dass neue Mitarbeiter mit größter Sorgfalt ausgesucht und ausgebildet werden. Jeder Rekrut muß eine unvergleichlich hohe Zahl an Eignungstests bestehen, bevor er an den »Speck« gelassen wird. Die Anforderungen an die Bewerber sind so hoch, dass der Mossad das Risiko eingeht, aus manchen Trainingskursen keinen einzigen neuen Agent übernehmen zu können. In anderen Ländern werden Planstellen ausgeschrieben, Bewerbungen entgegengenommen und so viele neue Leute eingestellt, bis die Stellen besetzt sind. Dann versucht man, aus der Truppe etwas zu machen. Der Mossad geht in dieser Hinsicht keinen Kompromiß ein. Der geringste Fehler des Mossad kann für die Existenz Israels – das gilt bis zum heutigen Tage – verheerende Wirkungen haben.
Hervorgetan hat sich der Mossad im Bewußtsein der Öffentlichkeit vor allem durch militärische Husarenstücke. Deren Erfolg ist darin begründet, dass als Leiter des Mossad kriegserfahrene Generäle ausgewählt werden, die entsprechende Fronterfahrung mitbringen. In anderen Ländern besetzt man diese Stellen mit politischen Beamten, nicht mit »Kriegshelden«. Der Mossad ist für das Überleben Israels entscheidend. Arbeitet er nicht mit der Effizienz, wie er das tut, sähe es um die Zukunft Israels schlecht aus. Das macht ein entschlossenes Vorgehen seitens der Mossad-Führung, gerade bei militärischen Aktionen, unabdingbar. Verpatzt die CIA eine Aktion, wirft das unangenehme Fragen und parlamentarische Diskussionen auf, aber Konsequenzen für den Fortbestand Amerikas hat das nicht. Charakterisiert man Geheimdienstler und Geheimdienste als misstrauisch, so muß der Mossad das Mißtrauen erfunden haben. Selbst sogenannten befreundeten Diensten, die in ihrer Zielsetzung durchaus an einem Strang mit dem Mossad ziehen, wird argwöhnisch und übervorsichtig begegnet. Das ist auch meine persönliche Erfahrung. Dabei sind die Mossad-Offiziere um gute Kontakte zu westlichen Diensten bemüht, um die Erfahrungen und Ergebnisse anderer Dienste für sich nutzen zu können; der Mossad selber aber gibt nur Informationen weiter, wenn es ihm selbst unmittelbar von Vorteil ist. Ich kenne auch keinen anderen Staat, in dem so große Teile der breiten Bevölkerung derart geschlossen hinter der Geheimdienstorganisation ihres Landes stehen, und zwar mit einer Kompromißlosigkeit und einem Vertrauen, das gegenüber dieser Branche nicht üblich ist. Bringen die Bürger eines Staates dem Geheimdienst ihres Landes eine respektvolle Neugier entgegen – im günstigsten Fall -, so scheinen die Mitarbeiter des Mossad den Bestand ihres Landes zu garantieren. Man arbeitet lieber in einer Behörde, wenn man darauf stolz sein kann, als wenn man sich und seine wahre Tätigkeit verstecken muß, weil man sonst schief angesehen wird.
Die Einschätzung, dass der Mossad einer der Dienste ist, die am konzentriertesten arbeiten, ist sicher zutreffend. Die Gründe hierfür sind genannt. Trotzdem verdient der Mossad die Mystifizierung, mit der man ihn umgibt, nicht. Fehler werden auch dort begangen, Eigentore auch dort geschossen. Aber dem Mossad ist es gelungen – und das als einzigem Dienst, den ich kenne -, geheimdienstliche Arbeit und nachrichtendienstliche Tätigkeit mit allen Mitteln als eine elitäre Bekämpfung des Bösen darzustellen und auch so zu verkaufen. Hier liegt eine weitere Wurzel seines Mythos.
7 griesgram // Dec 9, 2008 at 15:40
Was kümmert das Gesetz die BRD?
War es ncht von Anfang an so, da diese Ludenrepblik sich Gesetze gab, um sie sofort selbst zu beugen und zu brechen?
Es wird den VS also gar nicht kümmern, was in der Schwarte steht.
Die machen was sie wollen.
So oder so.
8 Ketzer // Dec 10, 2008 at 0:18
Big Brother Jew is watching you!
http://www.trueorthodox.com/pictures/spyit.jpg
http://www.veoh.com/videos/v16828453gDXHejdQ
9 Sühnequote // Dec 10, 2008 at 10:16
Den Einblick und somit die Möglichkeiten hat der Verfassungsschmutz sowieso!
Durch die Eröffnung der vorliegenden Scheindebatte erzwingt sich die Berliner Mischpoke lediglich mehr öffentliche Akzeptanz im Sinne von Abstumpfung der gehirngewaschenen degenerierten deutschen Bevölkerung, und sicherlich nicht das was Sensibilisierung genannt wird, denn DIESE betreibe ich hier, zum Glück nicht alleine.
Deutschland muß leben!
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