Der Schrecken darüber, daß ein Jahr lang ein bundesweit bekannter Nationalrevolutionär unbemerkt sich in ihren Reihen aktiv eingebracht hatte, war den Jusos und anderen linken Gruppen kaum aus den Knochen gefahren, da stürzte auch schon eine weitere Säule ihres Elfenbeinturmes ein. Martin Auler, ein bewährter NPD-Aktivist, und Safet Babic, Deutsche Stimme -Autor und langjähriges JN/NHB- Mitglied , stellten sich dem linken Machtkartell an der Universität Trier zum Trotz zur Wahl zum 29. Studentenparlament (Stupa) vom 3. bis 5 Dezember 2002 .
Mit der „Freiheitlich-Sozialen Liste“ (FSL) trat wieder seit über 20 Jahren in der Bundesrepublik und zum ersten Mal in der Moselstadt eine nationalistische Gruppe zur Wahl an einer Hochschule an.
War der Listenführer Babic durch Artikel in der „Frankfurter Rundschau“,“Spiegel-Online“ und der Lokalpresse vielen Studenten schon ein Begriff geworden, so verhalf - wohl unbeabsichtigt- der „Arbeitskreis gegen Rassismus und Antisemitismus an der Universität Trier“ der FSL zu einem guten Einstieg in den Wahlkampf. Kurz nach Bekanntwerden des Wahlantritts der NPD-Liste verteilten kommunikationsgestörte Linke ein billig zusammengeschustertes Hetzflugblatt mit einem Foto von Babic und dem Weltnetz entnommenen Informationen. Natürlich traute sich keiner der „couragierten Antifaschisten“, Verantwortung für das Pamphlet zu übernehmen. Mit dem Flugblatt „Führendes NPD-Mitglied an unserer Uni aktiv“ sollten die Studenten vor der FSL gewarnt und Safet Babic „sich an der Uni nicht mehr frei bewegen dürfen“. Doch dieses Vorhaben schlug fehl. Die Mehrheit der Studierenden lehnte dieses feige Vorgehen entschieden ab. Es gab Beschwerden bei der Universitätsleitung und viele Flugblätter wurden vor den Augen der Stalinisten zerrissen.
Der Druck wurde so groß, daß sich selbst der linke AStA-Sprecher Stefan Schopohl von dem Flugblatt distanzieren mußte. Interessanterweise meinte aber der Juso-Studentenparlamentsabgeordnete Bastian Baumann auf einer AStA -Sitzung, daß jegliches Mobbing in Ordnung gehe, wenn es den Richtigen treffe. Verteilt wurde das Flugblatt nur einen Vormittag(!!!) lang, u.a. von den Kandidaten der Roten Liste Daniel Bratanovic(DKP), Anja Krause und Christoph Wälz(SAV). Letzterer bekam übrigens nur eine einzige Stimme bei der personalisierten Studentenparlamentswahl.
So war es nicht verwunderlich, daß die FSL überall im Mittelpunkt der Gespräche stand, obwohl noch kein einziges Plakat der Hochschulgruppe zu sehen war.
Viele Studierende solidarisierten sich mit der FSL und halfen im Wahlkampf mit.
Hilfe kam auch aus einer gänzlich unerwarteten Ecke, nämlich von chinesischen und arabischen Kommilitonen. Dies machte sich dann auch in arabischen und chinessichen Plakaten sichtbar. So konnte man auf arabischen FSL-Plakaten lesen:
“Solidarität mit Palästina! Gegen Imperialismus und Völkermord! Wählt FSL!“
Darüber hinaus zeigte die FSL massiv Präsenz mit „Karl-Marx-Uni Trier? Nein Danke!“ und „Zerschlagt die linke Meinungsdiktatur“.
Auf dem Campus und in sämtlichen Wohnheimen wurden Flugblätter verteilt und unzählige Gespräche geführt. Die FSL forderte die Verhinderung von Studiengebühren und Kommerzialisierung der Bildung, die Direktwahl des AStA und die verstärkte Unterstützung für Studierende mit Kindern, sowie den sofortigen Finanzierungsstopp für sämtliche antideutsche Projekte.
Einen Einzug ins Studentenparlament hat die FSL von vorneherein als unrealistisch eingestuft, da der Wahlkampf nicht langfristig geplant werden konnte und sehr verkürzt stattfinden musste und die Universität generell links geprägt ist und Wahlmanipulationen nicht auszuschließen waren. Das letztere aber so dreist ausfallen würden, war kaum vorhersehbar.
So fühlten sich Wahlbeobachter während der Stimmauszählung am 5. Dezember.2002 im Studihaus, dem Wahlausschuß, dem interessanterweise auch AStA-Mitglieder - also Mitglieder eines Gremiums, welches von dem Gremium, über dessen Zusammensetzung die Stimmauszählung entscheidet- angehörten, ausgegrenzt. War etwas zu verheimlichen? Die Beobachter wurden statt dessen vom AStA-Personal mit Dosen beworfen. Daher sah sich die FSL gezwungen, die Wahlen anzufechten.
Auch hinsichtlich der Zahl der abgegebenen Stimmen herrschte bei den Auszählern Unklarheit. Es war nicht auszuschließen, daß einige Stimmzettel mal eben verschwunden waren. Der FSL fehlten übrigens nur 7 Stimmen für den Einzug ins Studentenparlament.
Die Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl lag nun beim Wahlprüfungsauschuß. Nach rechtsstaatlichen Grundsätzen sollte dieser eigentlich unabhängig sein. Doch wie unabhängig ist schon ein Gremium, daß über seine eigene Wahl, somit über eigene Interessen entscheidet? Denn u.a. gehörem ihm Mattias Braun von der Roten Liste und Sven Bingel von den JuSos an - beide gehören unter Zugrundelegung des angefochtenen Wahlergebnisses dem Studentenparlament an. Natürlich wurde die Wahlanfechtung unter diesen Umständen zurückgewiesen.
Und willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag ich Dir den Schädel ein!
Doch trotz dieser konzertierten Maßnahmen schien einigen Stalinisten ein gewisses Gefühl der Unsicherheit zu beschleichen, ob die getroffenen Maßnahmen das Ausmaß der eigenen Unfähigkeit in genügendem Maße verschleiern können. So wurden der FSL-Aktivist Safet Babic und ein befreundeter Kommilitone am 28. Januar 2003 um 0:30 Uhr auf dem Heimweg in der Innenstadt von gewalttätigen Stalinisten beschimpft, verfolgt und tätlich angegriffen. In einer Seitenstraße gelang es endlich, den polizeibekannten Thomas W. erfolgreich abzuwehren. Interessanterweise wohnt Thomas W. in einer WG zusammen mit Heike Mauer, Mitarbeiterin der autonomen Zeitschrift „clandestina“ und Kandidatin der deutschfeindlichen Roten Liste. Zu weiteren Gewalttaten kam es am 14. Februar.2003, als bei einem Überfall auf ein Treffen der „Republikaner“ drei Personen verletzt wurden.
Allen Widerständen zum Trotz erreichte die FSL auf Anhieb 2,07 % der Gesamtstimmen. Bei den BWL-Studenten sogar 2,7 % und bei den „Juristen“ satte 3,94 %! Über das letztendlich richtige Wahlergebnis wird wohl noch das Verwaltungsgericht entscheiden müssen.
Nicht nur traditionelle „Rechtswähler“ haben für die FSL votiert, sondern auch Studenten und Studentinnen die bei der Bundestagswahl noch für SPD, Grüne oder gar PDS gestimmt haben.
Während des Wahlkampfes wurde auch bekannt, daß die NU-Redakteurin, Grünen-Funktionärin und Lesben -Referentin Sigrun Priemer aufgrund eines eindeutigen von Babic verfaßten Artikels für die Uni-Zeitung, von seiner Parteizugehörigkeit wußte, ihr Wissen aber wohl aus Machtkalkül den anderen AStA-Mitgliedern verheimlichte.
Zusammenfassend erklärt der Jurastudent Safet Babic: „ Auch in linken Hochburgen müssen wir als Nationalisten Strukturen aufbauen und politische Alternativen aufzeigen. Die Anfeindungen und Abgrenzungen durch linke und rechte Spießer bestätigen die Richtigkeit unserer Volkslinie. Immer mehr Studenten interessieren sich für die Ziele des Befreiungsnationalismus.
Auch wenn es unter Umständen Unannehmlichkeiten nach sich ziehen kann, so sollten Nationalisten auch in linken Gruppen „reinschnuppern“. Das Engagement beim linken AStA war nicht nur spannend , sondern hat vor allem auch meine politischen Horizont erweitert. Was Freundschaft, Standhaftigkeit und Zivilcourage wirklich bedeutet, habe ich in den letzten Monaten am eigenem Leibe spüren können. An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Kameraden und Kommilitonen, die zu mir gestanden haben, bedanken. Ohne sie wäre das Projekt „FSL“ schon im Ansatz gescheitert.“
Quelle: www.npd.de
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