Irische Regierung will neue Volksabstimmung
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zu gescheiterten
Lissabon-Verträgen
Dublin / Brüssel: Wie die Schweizer Nachrichtenagentur sda meldet, plant die irische Regierung bis zum Herbst kommenden Jahres eine zweite Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag. Im Juni dieses Jahres hatte die irische Bevölkerungsmehrheit den Vertrag in einer Volksabstimmung abgelehnt. Lediglich in sechs von 43 Wahlbezirken konnten die EU-Befürworter die Mehrheit erringen. Irland war der einzige EU-Staat, in dem es hierüber überhaupt eine Volksabstimmung gab, die Völker der anderen EU-Nationen wurden gar nicht erst gefragt.
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Weil aber nicht sein kann, was nicht sein darf, muß nunmehr auch in Irland so lange Demokratie ausgeübt werden, bis man in Brüssel das gewünschte Abstimmungsergebnis hat. Als Gegenleistung für das gewünschte Wahlergebnis verspricht man den Iren einen eigenen EU-Kommissar. Das war eine zentrale Forderung der Iren, da nach dem Lissabon-Vertrag ab 2012 nur noch zwei Drittel der EU-Staaten einen eigenen Kommissar nach Brüssel senden dürfen.
Siehe auch
Liechtensteiner Vaterland – Newsticker 11.12.08 11:26
Irland als Türöffner? – Altermedia 13.06.08
14 responses so far ↓
1 Logiker // Dec 11, 2008 at 11:24
Falsche Überschrift!
Irland hat eine neue Volksabstimmung zu Lissaboner Verträgen zu wollen.
2 jochen // Dec 11, 2008 at 11:59
Gleich festhalten, daß eine weitere Abstimmung erforderlich wird, sollte diese Wiederholung eines klaren Votums wieder nicht zur Zufriedenheit des Systems führen.
3 griesgram // Dec 11, 2008 at 12:02
IRA, übernehmen!
4 Carsten // Dec 11, 2008 at 15:00
Nun gut, dann stimmen eben 99% der Iren gegen die EU.
5 grimnir // Dec 11, 2008 at 16:41
Schon mal von gehört,dass die Hauptstimmungsmacher gegen die EU in Irland
der Ami steuert?Dieser hat nämlich ein grosses Prblem mit einer starken EU.
6 Völkischer Beobachter // Dec 11, 2008 at 17:27
»Wäre es da nicht besser, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein neues?«
Bertold Brecht
7 Lodmund // Dec 11, 2008 at 17:39
Schweinefleisch, ick hör’ dir trapsen.
8 Tom // Dec 11, 2008 at 18:31
Gestern meldete unser verlogener ORF: “die EU ermöglicht (sic!) den Iren ein 2. Referendum über den EU Reformvertrag”. Am liebsten würd’ ich Amok laufen am Küniglberg (=ORF Zentrum)
9 jochen // Dec 12, 2008 at 5:57
Und jeder, der mit JA stimmt erhält als Ausgleich für seine Unkosten einen 100 EURO Schein. Wer wird denn da kleinlich sein wollen?
10 BdU // Dec 12, 2008 at 10:00
Und immer wieder entlarvt sich das EU-System als getarnte Diktatur und trotzdem wählt die dumme Masse immer noch mehrheitlich die Unterdrückerparteien. Und da sage noch einer die heutigen Menschen seien aufgeklärt und selbständig. Die sind sogar noch dümmer als ihre Vorfahren, die haben die Ketten wenigstens gesehen.
11 kphp // Dec 12, 2008 at 10:52
@Lodmund,
„Schweinefleisch, ick hör’ dir trapsen.“
Ob das nur die erste Bestrafung ist?
Fund überhöhter Dioxinwerte in irischem Schweinefleisch!
Wann kommt die Vogelpest?
„Werten des Giftes würde keine gesundheitlichen Nebenwirkungen provozieren“, erklärten die Fachleute.
Ob die sich morgen auch noch Fachleute nennen dürfen?
12 Micheál Ó Coileáin // Dec 13, 2008 at 9:47
Das Ergebnis steht bereits fest.
Ein weiterer Urnengang ist nichts als Mummenschanz.
13 Kitty Kiernan // Dec 13, 2008 at 9:51
Griechenland war nur der Anfang …
14 Carsten // Dec 13, 2008 at 13:22
kphp – Superbeitrag!!
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