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	<title>Comments on: Wiederbetätigungs-Prozess &#8211; Erster Tag (15.05.08)</title>
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	<description>In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)</description>
	<lastBuildDate>Sun, 22 Nov 2009 11:36:45 +0000</lastBuildDate>
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		<title>By: Kommentar_adS</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/wiederbetatigungs-prozess-erster-tag-150508_14194.html/comment-page-1#comment-283154</link>
		<dc:creator>Kommentar_adS</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 16 May 2008 17:47:48 +0000</pubDate>
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		<description>an wolzow

„Ja was haben die Jungs denn verbrochen?
Ist das bilden von Vereinen mittlerweile unter Strafe gestellt?&quot;

Niemand von den Angeklagten hat einen Verein namens Bund freier Jugend (BFJ) gebildet! 

Der Bund freier Jugend (BFJ) war und ist ein rechtliches nichts. Es gab nur ein Internetportal namens b-f-j.de. 

Die Zeitschrift &quot;Jugend Echo&quot;, im Netz sind Ausgaben unter www.jugend-echo.net abrufbar, wurde schon vor längerer Zeit an Leute in Rumänien abgegeben.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>an wolzow</p>
<p>„Ja was haben die Jungs denn verbrochen?<br />
Ist das bilden von Vereinen mittlerweile unter Strafe gestellt?&#8221;</p>
<p>Niemand von den Angeklagten hat einen Verein namens Bund freier Jugend (BFJ) gebildet! </p>
<p>Der Bund freier Jugend (BFJ) war und ist ein rechtliches nichts. Es gab nur ein Internetportal namens b-f-j.de. </p>
<p>Die Zeitschrift &#8220;Jugend Echo&#8221;, im Netz sind Ausgaben unter <a href="http://www.jugend-echo.net" rel="nofollow">http://www.jugend-echo.net</a> abrufbar, wurde schon vor längerer Zeit an Leute in Rumänien abgegeben.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: wolzow</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/wiederbetatigungs-prozess-erster-tag-150508_14194.html/comment-page-1#comment-282632</link>
		<dc:creator>wolzow</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 May 2008 22:45:44 +0000</pubDate>
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		<description>@Freiherr von Boeselager : 

Ja was haben die Jungs denn verbrochen?
Ist das bilden von Vereinen mittlerweile unter Strafe gestellt? Solche Gesetze gab es ja noch nicht mal in der DDR.
...und wovor hat denn die FDGO denn Angst? Sind wir nicht alles nur dumme &quot;Nazis&quot; und bescheuerte &quot;Rechte&quot; ohne Basis im Volk? 
Wenn wir doch keine Freunde haben, wie sollen wir an die Macht kommen?
Die FDGO widerspricht sich hier selbst, oder sie hat wirklich Angst vor einem IV. Reich.
Wo sind denn die viel und oft versprochenen Gegenargumente?
Wenn die Argumente ausgehen, wird eingesperrt. Das gab es schon mal, in der DDR, nur mittlerweile doppelt und dreifach schlimmer.
Sind die tollen FDGO dekadenten und degenerierten westlichen Wertegesellschafter plötzlich begeistert von der unfreien DDR, oder gar dem &quot;Nacht und Nebel&quot;- Gestaporeich, dessen Methoden sie 100fach strenger anwenden und zeitgleich auf Teufel komm raus verachten.
Schizophren, das sagte uns ein DDR-Staatsbürgerkundelehrer über die westlichen &quot;Werte&quot;- ICH DENKE HEUTE: ER HAT RECHT GEHABT!
Gegenargumente! Ich warte!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Freiherr von Boeselager : </p>
<p>Ja was haben die Jungs denn verbrochen?<br />
Ist das bilden von Vereinen mittlerweile unter Strafe gestellt? Solche Gesetze gab es ja noch nicht mal in der DDR.<br />
&#8230;und wovor hat denn die FDGO denn Angst? Sind wir nicht alles nur dumme &#8220;Nazis&#8221; und bescheuerte &#8220;Rechte&#8221; ohne Basis im Volk?<br />
Wenn wir doch keine Freunde haben, wie sollen wir an die Macht kommen?<br />
Die FDGO widerspricht sich hier selbst, oder sie hat wirklich Angst vor einem IV. Reich.<br />
Wo sind denn die viel und oft versprochenen Gegenargumente?<br />
Wenn die Argumente ausgehen, wird eingesperrt. Das gab es schon mal, in der DDR, nur mittlerweile doppelt und dreifach schlimmer.<br />
Sind die tollen FDGO dekadenten und degenerierten westlichen Wertegesellschafter plötzlich begeistert von der unfreien DDR, oder gar dem &#8220;Nacht und Nebel&#8221;- Gestaporeich, dessen Methoden sie 100fach strenger anwenden und zeitgleich auf Teufel komm raus verachten.<br />
Schizophren, das sagte uns ein DDR-Staatsbürgerkundelehrer über die westlichen &#8220;Werte&#8221;- ICH DENKE HEUTE: ER HAT RECHT GEHABT!<br />
Gegenargumente! Ich warte!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: Freiherr von Boeselager</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/wiederbetatigungs-prozess-erster-tag-150508_14194.html/comment-page-1#comment-282557</link>
		<dc:creator>Freiherr von Boeselager</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 May 2008 19:41:56 +0000</pubDate>
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		<description>@Rolf
&quot;Das is schon nen starkes Stueck, dass 5 hochanstaendige lediglich ihr Vaterland liebende junge Maenner 10-20 Jahre und mit Moeglichkeit sogar LEBENSLAENGLICH eingesperrt werden sollen ohne irgend etwas verbrochen zu haben.&quot;

Hochanständig, nichts verbrochen haben, ich lach mal ne Runde ab.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Rolf<br />
&#8220;Das is schon nen starkes Stueck, dass 5 hochanstaendige lediglich ihr Vaterland liebende junge Maenner 10-20 Jahre und mit Moeglichkeit sogar LEBENSLAENGLICH eingesperrt werden sollen ohne irgend etwas verbrochen zu haben.&#8221;</p>
<p>Hochanständig, nichts verbrochen haben, ich lach mal ne Runde ab.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: Schörner</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/wiederbetatigungs-prozess-erster-tag-150508_14194.html/comment-page-1#comment-282555</link>
		<dc:creator>Schörner</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 May 2008 19:40:30 +0000</pubDate>
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		<description>BruceWillEs
&lt;blockquote&gt;Ich hoffe, dass die Angeklagten einer spürbaren Haftstrafe zugeführt werden.&lt;/blockquote&gt;
Warum?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>BruceWillEs</p>
<blockquote><p>Ich hoffe, dass die Angeklagten einer spürbaren Haftstrafe zugeführt werden.</p></blockquote>
<p>Warum?</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: Anonymous</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/wiederbetatigungs-prozess-erster-tag-150508_14194.html/comment-page-1#comment-282492</link>
		<dc:creator>Anonymous</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 May 2008 18:01:44 +0000</pubDate>
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		<description>Neonazi-Prozess: Verteidiger am Wort

Der Verteidiger dreier Angeklagter, Herbert Schaller, bezeichnete das Wiederbetätigungsgesetz als &quot;längst verblichenes Ausnahmegesetz&quot;, das einst unter dem Druck der Besatzungsmächte vom Parlament beschlossen worden sei.
Bei dem Prozess in Wels werde versucht, junge Menschen, die nicht nur die Folgen einer verfehlten Politik zu tragen hätten, auch noch mundtot zu machen.

Die Aktivisten seien &quot;junge Menschen, die das Schicksal ihres Volkes in die Hand nehmen wollen&quot;. Sie würden ehrenamtlich politisch arbeiten und ihre Freizeit dafür opfern. &quot;Ich bin fassungslos, dass so etwas ein Verbrechen ist.&quot; Demokratie müsse von linksextrem bis rechtsextrem alles zulassen, so Schaller weiter. &quot;Wir wollen nicht von Ausländern überrannt werden&quot;, das sei gemäß dem Weltmenschenrechtsvertrag &quot;erlaubte Politik&quot;, stellte der Verteidiger fest. Die Angeklagten würden sich lediglich mit einfachen politischen Fragen beschäftigen, aber nicht im nationalsozialistischen Sinn wiederbetätigen und dürften dafür nicht kriminalisiert werden. Nationalismus heiße nicht, andere Völker zu hassen, sondern das eigene zu lieben. Wenn sie gegen einen &quot;Türkensturm&quot; eintreten würden, sei damit lediglich der EU-Beitritt der Türkei gemeint. Wenn sie gegen die &quot;Zinsknechtschaft&quot; ablehnen würden, sei damit der Turbokapitalismus gemeint.

Auch der zweite Verteidiger, Andreas Mauhart - er vertritt zwei Beschuldigte - stellte die Frage, ob er verhaftet werden könne, wenn er sage, die Wohnqualität in einem Hitler-Bau sei gut oder er fahre gerne auf der - in der NS-Zeit erbauten - Autobahn von Linz nach Wien. Die Beschuldigten hätten lediglich eine Jugendgruppe gebildet und 1.000 Stück Druckwerk bestellt sowie selbst verteilt. &quot;Man findet in der Anklage nicht einen Menschen, der verletzt worden ist.&quot;

Mauhart bemühte sich, die Harmlosigkeit des BfJ und seiner Mandanten herauszustreichen. Österreich habe sich durch sie nicht in der Gefahr eines Umsturzes befunden, in der Art, &quot;dass dann Menschen mit Hakenkreuzfahnen in Linz, Oberösterreich und Wien marschieren&quot;. Einer habe lediglich die Rechtsberatung des BfJ gemacht. Er habe Artikel per E-Mail gesendet bekommen und geprüft. Dabei sei es nicht um den Inhalt gegangen, sondern meist um Rechtschreibfehler und Ähnliches. Leider könne er das nicht beweisen, weil ihm der beschlagnahmte E-Mail-Verkehr zunächst gar nicht und dann nur verschlüsselt zur Verfügung gestellt worden sei, kritisierte Mauhart die Ermittlungsarbeiten.

Sein zweiter Mandant, der als &quot;Sportwart&quot; fungiert habe, sei laut Anklage für das &quot;Kampftraining&quot; zuständig gewesen. Tatsächlich sei er Vorturner in einem Turnverein gewesen und deshalb ersucht worden, ein Fitnessprogramm für die anderen zu erstellen, es habe auch Besuch in einem Fitness-Center gegeben. Dort hätten die Teilnehmer bei einem &quot;Tae-Bo-ähnlichen Quatsch&quot; mitgemacht. &quot;Meine Mandanten werden sich nicht schuldig bekennen und ich bin überzeugt, dass auch das Beweisverfahren nichts anderes ergeben wird&quot;, gab sich der Verteidiger optimistisch. 

Quelle: 
http://www.salzburg24.at/news/tp:salzburg24:salzburg-news/artikel/neonazi-prozess-verteidiger-am-wort/cn/news-20080514-03565624</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Neonazi-Prozess: Verteidiger am Wort</p>
<p>Der Verteidiger dreier Angeklagter, Herbert Schaller, bezeichnete das Wiederbetätigungsgesetz als &#8220;längst verblichenes Ausnahmegesetz&#8221;, das einst unter dem Druck der Besatzungsmächte vom Parlament beschlossen worden sei.<br />
Bei dem Prozess in Wels werde versucht, junge Menschen, die nicht nur die Folgen einer verfehlten Politik zu tragen hätten, auch noch mundtot zu machen.</p>
<p>Die Aktivisten seien &#8220;junge Menschen, die das Schicksal ihres Volkes in die Hand nehmen wollen&#8221;. Sie würden ehrenamtlich politisch arbeiten und ihre Freizeit dafür opfern. &#8220;Ich bin fassungslos, dass so etwas ein Verbrechen ist.&#8221; Demokratie müsse von linksextrem bis rechtsextrem alles zulassen, so Schaller weiter. &#8220;Wir wollen nicht von Ausländern überrannt werden&#8221;, das sei gemäß dem Weltmenschenrechtsvertrag &#8220;erlaubte Politik&#8221;, stellte der Verteidiger fest. Die Angeklagten würden sich lediglich mit einfachen politischen Fragen beschäftigen, aber nicht im nationalsozialistischen Sinn wiederbetätigen und dürften dafür nicht kriminalisiert werden. Nationalismus heiße nicht, andere Völker zu hassen, sondern das eigene zu lieben. Wenn sie gegen einen &#8220;Türkensturm&#8221; eintreten würden, sei damit lediglich der EU-Beitritt der Türkei gemeint. Wenn sie gegen die &#8220;Zinsknechtschaft&#8221; ablehnen würden, sei damit der Turbokapitalismus gemeint.</p>
<p>Auch der zweite Verteidiger, Andreas Mauhart &#8211; er vertritt zwei Beschuldigte &#8211; stellte die Frage, ob er verhaftet werden könne, wenn er sage, die Wohnqualität in einem Hitler-Bau sei gut oder er fahre gerne auf der &#8211; in der NS-Zeit erbauten &#8211; Autobahn von Linz nach Wien. Die Beschuldigten hätten lediglich eine Jugendgruppe gebildet und 1.000 Stück Druckwerk bestellt sowie selbst verteilt. &#8220;Man findet in der Anklage nicht einen Menschen, der verletzt worden ist.&#8221;</p>
<p>Mauhart bemühte sich, die Harmlosigkeit des BfJ und seiner Mandanten herauszustreichen. Österreich habe sich durch sie nicht in der Gefahr eines Umsturzes befunden, in der Art, &#8220;dass dann Menschen mit Hakenkreuzfahnen in Linz, Oberösterreich und Wien marschieren&#8221;. Einer habe lediglich die Rechtsberatung des BfJ gemacht. Er habe Artikel per E-Mail gesendet bekommen und geprüft. Dabei sei es nicht um den Inhalt gegangen, sondern meist um Rechtschreibfehler und Ähnliches. Leider könne er das nicht beweisen, weil ihm der beschlagnahmte E-Mail-Verkehr zunächst gar nicht und dann nur verschlüsselt zur Verfügung gestellt worden sei, kritisierte Mauhart die Ermittlungsarbeiten.</p>
<p>Sein zweiter Mandant, der als &#8220;Sportwart&#8221; fungiert habe, sei laut Anklage für das &#8220;Kampftraining&#8221; zuständig gewesen. Tatsächlich sei er Vorturner in einem Turnverein gewesen und deshalb ersucht worden, ein Fitnessprogramm für die anderen zu erstellen, es habe auch Besuch in einem Fitness-Center gegeben. Dort hätten die Teilnehmer bei einem &#8220;Tae-Bo-ähnlichen Quatsch&#8221; mitgemacht. &#8220;Meine Mandanten werden sich nicht schuldig bekennen und ich bin überzeugt, dass auch das Beweisverfahren nichts anderes ergeben wird&#8221;, gab sich der Verteidiger optimistisch. </p>
<p>Quelle:<br />
<a href="http://www.salzburg24.at/news/tp:salzburg24:salzburg-news/artikel/neonazi-prozess-verteidiger-am-wort/cn/news-20080514-03565624" rel="nofollow">http://www.salzburg24.at/news/tp:salzburg24:salzburg-news/artikel/neonazi-prozess-verteidiger-am-wort/cn/news-20080514-03565624</a></p>
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	</item>
	<item>
		<title>By: 's Fritzle</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/wiederbetatigungs-prozess-erster-tag-150508_14194.html/comment-page-1#comment-282473</link>
		<dc:creator>'s Fritzle</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 May 2008 17:40:17 +0000</pubDate>
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		<description>Freiheit für den BFJ May 15th, 2008 at 11:31: &quot;Berichterstatter Dr. Gorbach: Hohes Haus! ...&quot;

Hohes Haus! Daß ich nicht lache. Haushohes Lügengebäude (!) von mir aus.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Freiheit für den BFJ May 15th, 2008 at 11:31: &#8220;Berichterstatter Dr. Gorbach: Hohes Haus! &#8230;&#8221;</p>
<p>Hohes Haus! Daß ich nicht lache. Haushohes Lügengebäude (!) von mir aus.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: diese Verknüpfungen sind auch erreichbar!</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/wiederbetatigungs-prozess-erster-tag-150508_14194.html/comment-page-1#comment-282408</link>
		<dc:creator>diese Verknüpfungen sind auch erreichbar!</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 May 2008 16:04:08 +0000</pubDate>
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		<description>Fernsehbeitrag:

Direktverweis
http://your.orf.at/bheute/player.php?id=ooe&amp;day=2008-05-14&amp;offset=00:08:42

Direktverweis in Kurzform
http://tinyurl.com/6l7f2l

oder über 

http://your.orf.at/bheute/player.php?id=ooe&amp;day=2008-05-14
--&gt;   „Wiederbetätigungsprozess Wels“ anklicken</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Fernsehbeitrag:</p>
<p>Direktverweis<br />
<a href="http://your.orf.at/bheute/player.php?id=ooe&amp;day=2008-05-14&amp;offset=00:08:42" rel="nofollow">http://your.orf.at/bheute/player.php?id=ooe&amp;day=2008-05-14&amp;offset=00:08:42</a></p>
<p>Direktverweis in Kurzform<br />
<a href="http://tinyurl.com/6l7f2l" rel="nofollow">http://tinyurl.com/6l7f2l</a></p>
<p>oder über </p>
<p><a href="http://your.orf.at/bheute/player.php?id=ooe&amp;day=2008-05-14" rel="nofollow">http://your.orf.at/bheute/player.php?id=ooe&amp;day=2008-05-14</a><br />
&#8211;&gt;   „Wiederbetätigungsprozess Wels“ anklicken</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: Rurik</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/wiederbetatigungs-prozess-erster-tag-150508_14194.html/comment-page-1#comment-282368</link>
		<dc:creator>Rurik</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 May 2008 15:13:36 +0000</pubDate>
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		<description>Was lehrt uns das? - Österreich ist ebensowenig ein Rechtsstaat wie die Bunzelplik. Beides sind Siegerkonstrukte zur Endlösung der Deutschenfrage! Dagegen hilft nur nationaler Widerstand auf beiden Seiten des Inn!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Was lehrt uns das? &#8211; Österreich ist ebensowenig ein Rechtsstaat wie die Bunzelplik. Beides sind Siegerkonstrukte zur Endlösung der Deutschenfrage! Dagegen hilft nur nationaler Widerstand auf beiden Seiten des Inn!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: JN BaWü / Stützpunkt Schwäbisch Hall</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/wiederbetatigungs-prozess-erster-tag-150508_14194.html/comment-page-1#comment-282222</link>
		<dc:creator>JN BaWü / Stützpunkt Schwäbisch Hall</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 May 2008 11:00:03 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://de.altermedia.info/?p=14194#comment-282222</guid>
		<description>Solidarität mit unseren gefangenen Kameraden ! ! ! 

Nun sind wir nun Endgültig in &quot;Georg Orwell´s 1984&quot; angekommen. Für &quot;Gedankenverbrechen&quot; drohen bis zu 20 Jahre Haft!

Wann wenn nicht jetzt? Widerstand JETZT!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Solidarität mit unseren gefangenen Kameraden ! ! ! </p>
<p>Nun sind wir nun Endgültig in &#8220;Georg Orwell´s 1984&#8243; angekommen. Für &#8220;Gedankenverbrechen&#8221; drohen bis zu 20 Jahre Haft!</p>
<p>Wann wenn nicht jetzt? Widerstand JETZT!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: Freiheit für den BFJ</title>
		<link>http://de.altermedia.info/general/wiederbetatigungs-prozess-erster-tag-150508_14194.html/comment-page-1#comment-282215</link>
		<dc:creator>Freiheit für den BFJ</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 May 2008 10:35:04 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://de.altermedia.info/?p=14194#comment-282215</guid>
		<description>Em. o. Univ.-Prof. Dr. Hans R. Klecatsky, Justizminister von 1966 bis 1970 (ÖVP), urteilt über das NS-Verbotsgesetz so: 
&quot;Was mich so maßlos empört, ist, daß man politische Gespenster erzeugt. Und die werden verfolgt, und hinter diesem Paravent, den man hier aufstellt, werden die Probleme, die wirklich unser Volk betreffen, ungelöst gelassen... Dieses Gesetz widerspricht auch der Menschenrechtskonvention, nur wird das niemand aufgreifen, fürchte ich. Man müßte, um ein ordnungsgemäßes Strafrecht zu schaffen, das auch dem berühmten Grundsatz &#039;nullum crimen sine lege&#039; entspricht, das, was man treffen will, die Tathandlung, richtig umschreiben. Nicht so, wie jetzt, daß ein nebuloser Tatbestand mit allem möglichen ausgefüllt wird!&quot; (Gespräch mit Prof. Klecatsky in: &quot;Fakten&quot;, Postfach 34, 2100 Korneuburg, Nr. 38/1995, S. 1.)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Em. o. Univ.-Prof. Dr. Hans R. Klecatsky, Justizminister von 1966 bis 1970 (ÖVP), urteilt über das NS-Verbotsgesetz so:<br />
&#8220;Was mich so maßlos empört, ist, daß man politische Gespenster erzeugt. Und die werden verfolgt, und hinter diesem Paravent, den man hier aufstellt, werden die Probleme, die wirklich unser Volk betreffen, ungelöst gelassen&#8230; Dieses Gesetz widerspricht auch der Menschenrechtskonvention, nur wird das niemand aufgreifen, fürchte ich. Man müßte, um ein ordnungsgemäßes Strafrecht zu schaffen, das auch dem berühmten Grundsatz &#8216;nullum crimen sine lege&#8217; entspricht, das, was man treffen will, die Tathandlung, richtig umschreiben. Nicht so, wie jetzt, daß ein nebuloser Tatbestand mit allem möglichen ausgefüllt wird!&#8221; (Gespräch mit Prof. Klecatsky in: &#8220;Fakten&#8221;, Postfach 34, 2100 Korneuburg, Nr. 38/1995, S. 1.)</p>
]]></content:encoded>
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