Eines der schönsten Werke von Jonathan Swift, ja, das ist der, der den Gulliver geschrieben hat, ist das sogenannte Tonnenmärchen. Eine Geschichte die im Grunde gar nichts mit einer Tonne zu tun hat, wohl aber die Geschichte der drei Söhne Peter, Martin und Johann erzählen, die von ihrem Vater einen Rock geerbt haben und damit nun durch die Weltgeschichte ziehen. Eine Wanderung in deren Verlauf der Rock von den dreien letztlich so ge- und verändert wird, daß von seinem Original überhaupt nichts mehr zu erkennen ist. Wie die Kenner unter den Lesern bemerkt haben werden, handelt es sich hier um eine Parabel über das Christentum und was dessen katholische, protestantische und kalvinistische Ausläufer aus der ursprünglichen Idee so alles gemacht haben.
Eine ähnliche Parabel könnte man inzwischen wohl auch auf das Grundgesetz der Bundesrepublik dichten, daß sich von der Zeit seiner Entstehung bis heute auch recht mannigfaltig verändert hat. Ursprünglich gedacht, zur Garantie der Bürgerfreiheiten, ist es längst zum hohlen Torso entartet, in dem zwar schöne Sachen auf dem Papier stehen, die allerdings den Nachteil haben, daß sie kaum noch Bezug zur Wirklichkeit haben. So erweckt das Lesen von Gesetzesartikeln über die Gleichbehandlung, Meinungsfreiheit, die Demonstrationsfreiheit, die Unversehrtheit von Wohnung und Brief- bzw. Telefongeheimnis u. s. w. heute allenfalls nur noch ein müdes Lächeln, da der Bundestag sie in den vergangenen Jahren in regelrechte Gummiparagraphen verwandelt hat, die man besser nicht in Anspruch nimmt, will man persönliche Angriffe oder unendliche Prozeßkriege vermeiden.
So ist es mit den durch das Grundgesetz verbrieften Bürgerfreiheiten inzwischen soweit gekommen, daß sie nur der in Anspruch nehmen kann, der bereit ist, sich ggfs. auch bis zum Bundesverfassungsgericht durchzukämpfen, da die niederen Instanzen diesen in der Regel schon seit langem abgeschworen haben.
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| Brigitte Zypries |
Daß ist einigen politischen Kreisen jedoch offenbar noch nicht genug. Dachte es SPD-Chef Müntefering unlängst noch an, 20 Jahre nach der Wiedervereinigung über das Grundgesetz abstimmen zu lassen, um es von seinem eigentlich provisorischen Verfassungscharakter zu befreien, ist dieser Gedanke inzwischen wohl fallen gelassen worden. Dafür tritt nun seine Parteigenossin Brigitte Zypries, ihres Zeichens Justizministerin, vor die Öffentlichkeit, um neue Abänderungen und Zusätze für das Grundgesetz zu fordern.
So verlangte sie in der FRANKFURTER ALLGEMEINEN ZEITUNG nicht nur die Gleichstellung der Homo-Ehen mit der traditionellen Familie, sondern auch die Abschaffung der Unterscheidung von Deutschen und Ausländern. Darüber hinaus verlangt die Genossin „ein Kommunalrecht für alle“.
In einem Artikel von Springers WELT heißt es dazu:
„…Ihre Forderung nach einer verfassungsrechtlichen Gleichbehandlung von Deutschen und Ausländern begründete Zypries mit den Worten, für die Bürger von EU-Mitgliedstaaten, die in Deutschland lebten, sei eine Unterscheidung ohnehin weitgehend obsolet und auch andere Ausländer genössen einen umfassenden Grundrechtsschutz.
Es schade „der Wirkkraft des Grundgesetzes, wenn sein Text vor allem hinsichtlich der Unionsbürger nicht der tatsächlichen Rechtslage entspricht“, erklärte Zypries. Ein Ende der „fragwürdigen Differenzierung“ zwischen Deutschen und Ausländern im Grundrechtsteil könne daher ein Zugewinn an Rechtsklarheit und ein Symbol der Integration sein. …“
Begründet wird dies mit der Meinung, daß die von EU-Mitgliedstaaten, die in Deutschland lebten, sei eine Unterscheidung ohnehin kaum noch von deutschen Bürgern unterschieden würden und andere Ausländer ja auch einen umfassenden Grundrechtsschutz genössen. Zypries verspricht sich daher von einer entsprechenden Grundgesetzänderung nicht nur das Ende einer, ihres Erachtens, „fragwürdigen Differenzierung“, sondern auch mehr Rechtsklarheit und einen Zugewinn an Integration.
Ähnlich störend empfindet Zypries auch den Grundgesetzartikel 6, in dem es noch heißt: „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung”. Geht es nach der SPD-Genossin, so soll diese Formulierung künftig verschwinden und einem Passus Platz machen, der homosexuelle Paare den normalen Familien gleichstellt.
Politisch gewollte gesellschaftliche Degeneration per Verfassungsrang.
Was kann man sich angesichts solcher künftigen Herrlichkeiten eigentlich noch wünschen?
Außer vielleicht fünf Minuten allein mit dieser Dame – und möglicherweise einem Baseballschläger … nur falls man im Anschluß an die Begegnung noch Sport treiben will, versteht sich.
Siehe auch
Welt 21.05.09
23 responses so far ↓
1 Etsch-Taler // May 22, 2009 at 11:30
Die WELT-Online-Abstimmung “Sollen schwule Paare heterosexuellen gleichgestellt werden” mit 54 Prozent NEIN gegen 46 JA dürfte wohl bedeuten, daß die Lauwarmen von Jahr zu Jahr immer mehr werden, sodaß unser “Klima” immer wärmer wird.
2 germershausen // May 22, 2009 at 11:56
Aha Grundgesetz!
Nehmt am Grundgesetzlesen teil. Was das ist lest ihr hier: http://mogis.wikia.com/wiki/Grundgesetzlesen
Wer nicht weiss was das Grundgesetz ist oder keines besitzt, kann sich hier eines durchlesen oder ausdrucken http://www.bundestag.de/parlament/funktion/gesetze/Grundgesetz/gg_01.html
Der letzte Link ist ein Systemlink, daher weiss ich nicht ob es tatsächlich DAS Grundgesetz ist oder bereits die korrigierte Version.
3 Heinz // May 22, 2009 at 12:07
Merkel setzte jetzt noch eins darauf – mit deutlichen Worten zu Schweinen:
http://www.torrent-tatty.ir/index.php?board=115.0
4 Westfront // May 22, 2009 at 12:39
Danke an die Schriftleitung für die
Wiederholung der Aussage einer bekannten Volksverräterin. Wir hätten sonst gar nicht verstanden, was sie uns mitteilen möchte…
Ist nur Sarkasmus, nicht beleidigt sein
5 Couperet // May 22, 2009 at 13:11
Wenn ich die Dreckfresse der Stinkv… e Zypries sehe, entsichere ich im Geiste meinen Browning.
6 Couperet // May 22, 2009 at 13:29
Man ist fassungslos, daß das Politikergeschmeiß jederzeit bereit ist, jedes Gesetz, sogar das GG, zugunsten der Kanaken zu ändern, aber Forderungen nach Volksabstimmungen damit abwehrt, “das sei im Grundgesetz nicht vorgesehen”.
Die politische Klasse handelt nach dem unausgesprochenen Motto: “Alles für die Kanaken und sonstigen Schmarotzer, nichts für das eigene Volk, das den ganzen Schei…haufen schließlich bezahlt und den Demokratten fürstliche Einkünfte gewährleistet!”
Verkommenheit und Regierungskriminalität, dein Name ist BRD.
7 Julius // May 22, 2009 at 13:44
Die Frau hat das richtig erkannt, das Grundgesetz ist ein Anachronismus. Darin ist am laufenden von dem “Deutschen Volk” die Rede, wo gibt es denn sowas heute noch? Höchstens bei der NPD und Konsorten,
dafür sollte sich mal der Verfassungsschutz interessieren. Es ist höchste Zeit, dieses menschenverachtende Dokument aus dem Verkehr zu ziehen.
8 Rittmeister // May 22, 2009 at 14:18
Zypries sah ich lange nicht, die wird immer fetter um Hals und Gesicht.
Ach ja, in einem kranken Körper wohnt auch ein kranker Geist.
9 Natalia Avelon // May 22, 2009 at 14:23
Wahlrecht für alle Ausländer
Um unabhängig vom deutschen Wähler jede Wahl gewinnen zu können, möchten Linke Kräfte, was auf EU-Ebene schon möglich, den Ausländern mehr Wahlrechte geben. Zypries sprach sich dafür aus, die Unterscheidung zwischen Ausländern und Deutschen im Grundgesetz aufzuheben. Für EU-Ausländer sei die Unterscheidung sowieso hinfällig, und auch für die übrigen Ausländer gelte ein umfassender Grundrechtsschutz. Es könnte „ein Symbol der Integration sein“. Bei einer entsprechenden Verfassungsänderung, so Zypries, könne dann auch gleich „Kommunalwahlrecht für alle“ geschaffen werden, so daß auch Nicht-EU-Ausländer wahlberechtigt wären. Einheimische Deutsche hätten so keine Möglichkeit mehr ihr Schicksal bei einer Wahl, selbst zu bestimmen.
http://de.metapedia.org/wiki/Zypries%2C_Brigitte
10 Tote Vögel // May 22, 2009 at 14:52
Müntefering, der alte Sack, vögelt eine geltungsgeile Trulla, die seine Enkelin sein könnte, Zypris fickt die Deutschen mit Abartigkeiten
und wir sterben einfach aus, wie auch unsere keltischen Brüder und Schwestern http://www.dailymail.co.uk/news/article-1185465/Baby-boom-Nearly-quarter-babies-born-mothers-outside-UK-birth-rate-hits-time-high.html
11 Freibeuter // May 22, 2009 at 17:12
Hier noch weitere Geistesblitze der kinderlosen und offenbar – aufgrund ihres ausgeprägt warm(herzig)en Engagements – stocklesbischen ZYPRIES zum Thema Weltnetzzensur :
http://deutschlandpolitik.wordpress.com/2009/03/25/bundesjustizministerin-zypries-spricht-klartext/
Das Problem lasse sich am besten durch ein neues Gesetz lösen. “Strafbarkeitslücken gibt es keine”, stellte Zypries klar. Es gehe um die Frage: “Wie können wir verhindern, dass deutsche Internetbenutzer auf ausländische Seiten gehen?“
siehe auch : http://www.heise.de/newsticker/Justizministerin-beharrt-auf-Gesetz-zu-Internet-Filterung–/meldung/135146
Ich habe es schon geahnt : Die brD GmbH und Co. KG wird nur noch von Schwulen, Gebißträgern und politischen Amokläufern regiert.
@Julius :
Mal wieder zuviel am Joint gezogen ??
>:)
12 Konvertit // May 22, 2009 at 17:20
Wie ich schon im Forum geschrieben habe: Ich bin keinesfalls dafür, das Grundgesetz abzuschaffen!!!!!
Also jedenfalls nicht bevor die OMF-BRD abgeschafft ist
Ich bin gegen Änderungen á la Zypries.
Und ganz und gar gegen eine neue Verfassung jetzt. Das wäre doch sowieso nur eine modernisierte DDR-Verfassung in der Fassung Edathy/Roth/Özdemir, in der nur im Artikel 1 “sozialistischer Staat der Arbeiter- und Bauern” gegen “multikultureller Zuwanderungsstaat” ersetzt würde. Und ansonsten, mit word geht das ja fix, jeweils der Begriff Deutschkratische Replik durch Bunzelrepublik Restdeutschland. Nahezu wörtlich erhalten bleiben könnte auch der Artikel 27:”Jeder Bürger der BRD hat das Recht, den Grundsätzen dieser Verfassung gemäß seine Meinung frei und öffentlich zu äußern…”
Dann würden die Verfassungsbrüche von heute: Einschränkung der Meinungsfreiheit, der Versammlungsfreiheit und neuerdings sogar der Reisefreiheit Gesetz!
Merke: die wahren Verfassungsfeinde sitzen heutzutage in der sogenannte Mitte.
In diesem Sinne, liebes Grundgesetz, möge auch für Dich gelten: Rente mit 67.
13 huckeduster // May 22, 2009 at 18:32
So ein Grundgesetz in Buchform ist schon eine praktische Sache. Ich bastele mir aus dem Papier kleine Kotztütchen. Die brauche ich nämlich, wenn ich mich mit den geistigen Ergüssen von Frau? Zypries befasse.
14 huckeduster // May 22, 2009 at 18:39
So ein Grundgesetz in Buchform ist schon eine praktische Sache. Ich bastele mir aus dem Papier kleine Kotztütchen. Die brauche ich immer, wenn ich mich mit den geistigen Ergüssen von Frau? Zypries befasse.
15 Julius // May 22, 2009 at 19:21
@Freibeuter
Das nächste mal schreibe ich “Vorsicht, Sarkasmus!” dazu. Aber im Ernst, wenn es statt eines “Verfassungsschutz” einen “Grundgesetzschutz” gäbe, dann müßte dieser sich in erster Linie mit Politkergesindel wie dieser Zypries befassen. Der Verfassungschutz dagegen ist doch eher so ausgerichtet, daß ihm ein Text, in dem an einem Stück vom Deutschen Volk die Rede ist, suspekt sein muß.
So reden heute nur noch “Rechtsextreme”, also Verfassungsfeinde. Da das Grundgesetz ausdrücklich keine Verfassung ist, besteht hier auch kein Widerspruch. Es fragt sich höchstens, was genau eigentlich die Verfassung ist, die da geschützt werden soll. Hoffentlich ist das jetzt klar.
16 Lacksplitt-Streusand // May 22, 2009 at 19:55
Neben Polizeiminister Schäubel will nun auch die Gefängnisministerin Zypriss das Grundgesetz ändern. Wie oft noch? Was sagt die Merkel dazu?
17 Lacksplitt-Streusand // May 22, 2009 at 19:57
Da loben und feiern die Herrschaften des OMF-Regimes ein Gesetzesbündel, welches nicht vom deutschen Volk stammt.
18 Lacksplitt-Streusand // May 22, 2009 at 19:59
Das Weib muß für derartige Absichten samt SPD ein Denkzettel verpasst bekommen.
19 Deutscher // May 22, 2009 at 21:21
Das Bild offenbart ihre ungezügelte Fresssucht. Bald wird es ihr nicht mehr möglich sein, aus den Augen zu schauen. Die Fettsucht hat ihr offensichtlich den Verstand geraubt. Wie könnte es sonst möglich sein, so einen Schwachsinn von sich zu geben.
20 Thor Donnerkeil // May 22, 2009 at 23:07
Mein Gott, ist die Frau aufgequollen – muss gut zu futtern geben an den Trögen der Macht
21 HimmelundSonne // May 23, 2009 at 0:10
Man kann es ja auch mal von der positiven Seite sehen: Das Volk ist am Grundgesetz feiern nicht interessiert. Die “Feier” findet augenscheinlich nur im Fernsehen (Nachrichtensendungen) statt! In meiner Heimatstadt geht es stattdessen um das Thema: Wer wird “Deutscher Meister”…
Ähnliche Beobachtungen kann man regelmäßig auch am 8. Mai machen, der sich bis heute nicht als “Tag der Befreiung” durchgesetzt hat.
22 Friedrich // May 23, 2009 at 20:14
“und möglicherweise einem Baseballschläger”
1.) Altermedia scheint ja sehr auf US-amerikanische Sportarten zu stehen. Der “Baseballschläger” wurde hier kürzlich schon einmal in einem Artikel erwähnt.
2.) Sollten wir wir vielleicht besser bei deutschen Bezeichnungen und Begriffen bleiben (”Baseball” = Schlagball, “Basketball” = Korbball, … entsprechend nicht “Baseballschläger”, sondern Schlagballschläger).
23 Friedrich // May 23, 2009 at 20:18
Andernfalls könnte man auch ganz bei der englischen Bezeichnungen (in dem Fall “baseball bat”) bleiben (anstatt einen deutsch-englischen Hybridbegriff – “Baseballschläger” – zu verwenden).
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