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Berliner NPD-Bezirksverordneter Fritz Liebenow ein Stasi-Spitzel? (21.11.09)

Schriftleitung — Sat, 21 Nov 2009 07:11:29 +0000

Berlin: Folgende Meldung erschien heute im Berliner TAGESSPIEGEL:

Interessant in diesem Zusammenhang erscheint es uns, daß der TAGESSPIEGEL lediglich den Namen des NPD-Verordneten nennt, die der anderen aber verschweigt. Offenbar ist ein derartiges Vorleben nur dann von Bedeutung, wenn es bei einem politischen Gegner aufzuzeigen ist.

Ungeachtet dessen wäre es schon interessant zu erfahren, wie die NPD selber zu dieser Erkenntnis steht.
Allerdings hält es die Berliner NPD nicht so mit der regelmäßigen politischen Information, so ist der letzte aktuelle Eintrag ihrer Internetseite vom 6. November.

Fritz Liebenow

Fritz Liebenow war 2006 als parteiloser Kandidat auf der NPD-Liste in die Bezirksverordnetenversammlung für Treptow-Köpenick gewählt worden.
Sein persönliches Ziel: Wiederherstellung des Kaiserreiches in Deutschland.

Quelle: Tagesspiegel 21.11.09

Mit der NPD für Kaiser und Reich – Altermedia 22.09.06

NIP Berlin über Fritz Liebenow

NPD-Berlin

Verschiedene Aufnahmen von der gestrigen Gedenkfeier für Jürgen Rieger in Wunsiedel (15.11.09)

Schriftleitung — Sun, 15 Nov 2009 14:12:35 +0000

Jürgen Rieger – In memoriam

Während der Trauerfeier für den verstorbenen Jürgen Rieger am 14.11.2009 in Wunsiedel wurde auch ein Mitschnitt einer Ansprache von Jürgen Rieger aus dem Jahre 2007 eingespielt. Er ist zu hören im Rahmen einer Veranstaltung des “Deutsch-Russischen Freundschaftskreises”.

In diesem Video ist zuerst Frank Rennicke zu sehen, der über seine Erinnerung an Jürgen Rieger spricht. Ab ca. 3:50 Minuten ist dann das Originaltondokument von Jürgen Rieger zu hören.

Jürgen Rieger lebte vom 11. Mai 1946 bis zum 29. Oktober 2009.

NPD: Abschied von einem „wahren Anwalt des Volkes“ (15.11.09)

Schriftleitung — Sun, 15 Nov 2009 08:11:03 +0000

Wunsiedel / Franken: In Wunsiedel führten gestern NPD und Freie Nationalisten einen Gedenkmarsch für den am 29. Oktober unerwartet verstorbenen NPD-Vize und Rechtsanwalt Jürgen Rieger durch. Offiziellen Medienangaben zufolge nahmen rund 850 Nationalisten an dieser Veranstaltung teil. Die Veranstalter selber sprechen von etwa 1000 Teilnehmern. Zunächst hatte man in den Medien deutlich niedrigere Zahlen kolportiert. Der Anteil der linken Gegendemonstranten in Wunsiedel lag deutlich unter dem der politischen Konkurrenz.

An dieser Stelle ein erster Vorbericht der NPD-Presseabteilung über den Verlauf der Gedenkveranstaltung:

Rund 1000 Teilnehmer nahmen am gestrigen Samstag im oberfränkischen Wunsiedel im Rahmen einer bewegenden Trauerfeier Abschied von Jürgen Rieger. Der Rechtsanwalt und Stellvertretende NPD-Parteivorsitzende war am 29. Oktober im Alter von 63 Jahren in Berlin verstorben und hatte in der oberfränkischen Kleinstadt im Zusammenhang mit dem Rudolf-Heß-Gedenken früherer Jahre immer wieder juristische Erfolge gegen Behördenwillkür und Meinungszensur erstritten.

Zahlreiche Weggefährten, unter ihnen neben NPD-Parteichef Udo Voigt und Mitgliedern des Parteivorstandes auch parteiunabhängige Persönlichkeiten wie die Publizisten Dr. Pierre Krebs und Wolfgang Juchem, würdigten den Verstorbenen als überragenden Streiter für Deutschland, als „wahren Anwalt des Volkes“ (W. Nahrath) und unerschrockenen Kämpfer für die Überlebensinteressen des deutschen Volkes. Rieger selbst kam – auf Anregung des Liedermachers Frank Rennicke – in einer kurzen Einspielung aus einem Vortrag posthum zu Wort.

Für eine würdige Gestaltung der Totenleite sorgte Peter Naumann, der auch die Musikauswahl während des rund einstündigen Trauerzuges durch Wunsiedel besorgte.

Die außerordentlich disziplinierte und von großem Ernst getragene Veranstaltung endete um 18.00 Uhr mit dem Absingen des Liedes vom „guten Kameraden“ und der Nationalhymne in allen drei Strophen.

- Ausführlicher Bericht folgt –

Berlin, 14.11.2009

NPD-Pressestelle

Quelle: NPD 15.11.09

Siehe auch
NPD-Blog.info 15.11.09

Nationale Demonstrationen in München und Wunsiedel (14.11.09)

Schriftleitung — Sat, 14 Nov 2009 14:53:07 +0000

München / Wunsiedel – Bayern: Nach bisherigen Meldungen in den Medien scheint das Echo auf die NPD-Demo zum Gedächtnis an Jürgen Rieger eher mäßig zu sein. So nahmen nach Angaben von BR-Online etwa 400 Personen an der nationalen Veranstaltung teil. An einer zeitgleichen Veranstaltung in München, aus Anlaß des Volkstrauertages gibt man die Zahl von 200 Nationalisten an. Die nationale Demonstration in Wunsiedel wurde auf Geheiß der Stadtverwaltung an die Peripherie des Ortes verlegt.

Die linken Gegenproteste blieben in München wie auch in Wunsiedel überschaubar. So werden aus München offiziell 1200 Gegendemonstranten gemeldet, während man in Wunsiedel von mehreren hundert spricht. Damit vermeidet man, zu erwähnen, daß die Anzahl der politisch korrekten Wunsiedler gerade mal bei 220 lag, Zuzug von außerhalb mit einbegriffen. Krönung der linken Gegenveranstaltung bildete ein den früheren Heß-Märschen nachempfundener Erinnerungsmarsch für die 30 Kollateralschäden eines Häftlingsvakuierungsmarsches zu Kriegsände.

Ca. 1500 Polizisten sorgen in Wunsiedel dafür, daß linke Gewaltexzesse ausbleiben.
Nach Angaben des NORDBAYERISCHEN KURIERS kam es im Rahmen der Vorkontrollen laut Polizei bislang zu zwei Festnahmen. Ein 34-jähriger Berliner aus der rechten Szene führte in seinem VW-Bus drei Kanonenschläge auf dem Weg zur Versammlung mit. Bei einem linksgerichteten 21-jährigen Nürnberger stellten die Polizisten ein Pfefferspray sicher. Darüber hinaus heißt es dort:
“…Während der Nacht zum Samstag beschmierten bislang unbekannte Täter am Bahnhof in Holenbrunn einen Omnibus und brachten am Bahnhofsgebäude mit blauer Farbe mehrere Schriftzüge gegen die rechte Szene an. Der Schaden beläuft sich auf rund 500 Euro.

Siehe auch
BR Online 13.11.09

Nordbayerischer Kurier 13.11.09

Ad Hoc News 13.11.09

BILD 13.11.09

NPD: Behördliche Auflagen zum Rieger-Gedenkmarsch

Für die Demonstration in Wunsiedel veröffentlichen wir vorab folgende behördliche Auflagen, die gesamte Auflagenliste wird vor Ort verlesen:

Für die o. g. Veranstaltung werden bezüglich des Versammlungscharakters folgende Beschränkungen angeordnet

Die Erwähnung von Rudolf Heß in jeglicher Form ist untersagt.

Das Mitführen von schwarz-weiß-roten Fahnen, Trommeln und Fackeln ist verboten.

Es ist unzulässig, Transparente an Kanthölzern mit einer Kantenlänge von mehr als 2 x 2 cm, an Rundhölzern mit einem Durchmesser von mehr als 2 cm oder an Metallstangen anzubringen. Hölzer dürfen eine Maximallänge von 2 m nicht überschreiten.

Die Versammlungsteilnehmer dürfen nicht durch längs des Aufzuges verwendete Transparente, Spruchbänder o.ä. verdeckt werden.

Die Anzahl der mitzuführenden Fahnen wird auf 1 je 15 Versammlungsteilnehmer beschränkt.

Für den Aufzug wird die Verwendung von einem Handmegaphon pro 150
Versammlungsteilnehmern gestattet. Diese Handmegaphone dürfen nur der Versammlungsleiter, sein Vertreter und die Ordner benützen.
Die Handmegaphone dürfen ausschließlich für Ordnungsdurchsagen benutzt werden.

Der Versammlungsleitung wird untersagt, zum anschließenden Besuch des Friedhofes aufzurufen, derartige Aufrufe zu dulden oder nach Beendigung der Versammlung die Lautsprecheranlage, Mikrophone oder Megaphone hierfür zur Verfügung zu stellen.

Das Mitführen von Hunden während der Versammlung ist untersagt.

Den Anordnungen des polizeilichen Einsatzleiters zur Breite des Versammlungszuges ist Folge zu leisten.

Dieser Auflagenbescheid wurde uns am Freitag gegen 20:00 Uhr zugestellt!

Klaus Beier
NPD-Bundesgeschäftsführer

Quelle: NPD 13.11.09

Wie uns der Geschäftsführer und Schatzmeister des
NPD Bezirksverbandes Oberpfalz, Karsten Panzer, wissen ließ, ist das Verbot des morgigen Jürgen-Rieger-Gedenkmarsches in Wunsiedel durch den Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München aufgehoben worden. Den Demonstranten ist jedoch verboten worden, in irgendeiner Weise Bezug auf Rudolf Heß zu nehmen. Gleichzeitig wurde der Stadt Wunsiedel erlaubt, weitere Beschränkungen für die Demonstration nach eigenem Gutdünken zu unternehmen.

Dieses Urteil hebt das am Donnerstag erlassene Verbot des Verwaltunsgerichtes Bayreuth auf.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur ddp soll morgen außerdem auch noch ein Trauermarsch für Rieger im sächsischen Pößneck stattfinden, der von der NPD organisiert wird. Der NPD-Landesverband habe eine Gedenkdemonstration angemeldet, teilte das Landratsamt des Saale-Orla-Kreises der Agentur am Donnertag in Schleiz mit. Von NPD-Seite heißt es, daß diese Demo nur für den Fall eines Wunsiedel-Verbotes angemeldet wurde.

Siehe auch
AFP 13.11.09

ddp 12.11.09

“Gedenkmarsch für Jürgen Rieger – ewig lebt der Toten Tatenruhm” – Wann: Sonnabend, den 14. November um 14 Uhr in Wunsiedel

NPD: „Wir rufen alle Kameradinnen und Kameraden des nationalen Widerstandes auf, sich dem Gedenken für einen großen Deutschen anzuschließen.“

Weitere Infos gibt es HIER!

NPD-Schatzmeister Eigenfeld zu den Spendenskandalvorwürfen von SPIEGEL ONLINE (08.11.09)

Schriftleitung — Sun, 08 Nov 2009 14:40:55 +0000

Spiegel online von selbst erzeugtem Spendenskandal erschüttert

Spiegel online wurde offensichtlich von interessierter Seite wieder einmal Material zugespielt, das von den Journalisten Röbel und Wassermann in einem reißerischen Bericht gegen die NPD verwendet wurde.

Er basiert auf dem Abschlußbericht des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen in der Sache Kemna, dem darin enthaltenen Bericht eines Wirtschaftsprüfers und viel nicht gerader freundlicher Fantasie der Journalisten. Die offensichtlich sehr lückenhaften Unterlagen, die dem Wirtschaftsprüfer vorlagen, machen die Schlüsse des Landeskriminalamtes sicher nicht gerichtsfester. Bis tausende Seiten aus dem LKA-Bericht durchgearbeitet werden und erst recht die uns noch immer nicht zugänglichen Unterlagen, wird noch viel Zeit vergehen.
Ein neuer Spendenskandal, der die NPD erschüttert, soll von Spiegel online offensichtlich herbeigeschrieben werden. Nach allem was wir zur Zeit wissen ist dies aber nur die Interpretation der hierfür spezialisierten Spiegel Skandaljounalisten.

Die NPD wird sich auch in dieser Auseinandersetzung durchsetzen. Der Anlauf der Innenminister die NPD finanziell fertig zu machen, wenn ein Verbot keine Chance hat, wird am Ende ins Leere gehen. In diesem Kampf brauchen wir die Unterstützung aller Freunde und Anhänger. Gemeinsam sind wir stark.

Ulrich Eigenfeld
Bundesschatzmeister
Quelle: NPD 07.11.09

Siehe auch
Angeblich neuer Spendenskandal – Altermedia 07.11.09

Ulrich Eigenfeld – Wikipedia

Exklusiv auf Altermedia: Jürgen Riegers Glückwunsch-Brief an Ahmadinedschad (07.11.09)

Schriftleitung — Sat, 07 Nov 2009 16:09:51 +0000

Nach der Wiederwahl des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad im Sommer, schrieb – der vergangene Woche nach einem Schlaganfall verstorbene NPD-Vize – Jürgen Rieger einen Brief an das Staatsoberhaupt, der diesem auch persönlich übergeben wurde.

Altermedia liegt nun das Schreiben vor, das wir unserem Publikum nicht vorenthalten möchten:

NPD
Landesverband Hamburg
Stellvertretender Parteivorsitzender
Außenpolitischer Sprecher
Es schreibt Ihnen: Jürgen Rieger

An den Präsidenten
der Islamischen Republik Iran
Dr. Mahmud Ahmadinedschad

20.08.2009

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Sehr geehrter Herr Präsident,

mit Freude haben wir gehört, daß Sie wiedergewählt worden sind und daß Ihre Wahl nunmehr bestätigt wurde und die unbegründeten Einwendungen dagegen zurückgewiesen wurden. Somit ist die Gewähr dafür gegeben, daß der Iran auch weiterhin einen selbstbewußten, von den USA und Israel unbeeinflußten Kurs geht.

Leider sind in den westlichen Medien, die zu einem erheblichen Teil jüdisch dominiert sind, Proteste in Teheran überwertet worden. Wir wissen, wie diese Proteste gemacht werden, beispielsweise mit der „orangenen Revolution“ in der Ukraine, wo von einer Stiftung des Finanzspekulanten Soros die Oppositionellen bezahlt wurden, ihnen Flugblätter usw. zur Verfügung gestellt wurden. Der amerikanische Geheimdienst CIA steckt ebenfalls oftmals hinter solchen „spontanen Unmutsäußerungen“. Damit sollen Regierungen, die nicht der internationalen Finanzwelt hörig sind, und die sich dem Diktat der USA nicht beugen wollen, gestürzt werden. Es freut und aufrichtig, daß diese Bemühungen, im Iran einen Umsturz herbeizuführen, gescheitert sind.

Zum Vergrößern bitte Bild anklicken

Ich darf diese Freude nicht nur als eine persönliche Freude ausdrücken, sondern spreche als Stellvertretender Parteivorsitzender und Leiter des Referats für Außenpolitik diese Freude und den Glückwunsch aus. Unsere Partei ist zurzeit leider nur in zwei deutschen Landtagen vertreten, und nicht im Bundestag. Wir hoffen aber, daß die gegenwärtige Finanzkrise, die von Banken wie Lehman Brothers und Goldman-Sachs verursacht wurde, die Menschen auch in unserem Lande die Augen über die nomadischen Globalisierer öffnet.

Mir ist auch bewußt, daß die Feindschaft wesentlicher Medien Ihnen gegenüber auch deswegen besteht, weil Sie erklärt haben, die Frage, ob es einen Holocaust gegeben habe, müsse wissenschaftlich untersucht werden, und da gäbe es Zweifel. Diese wissenschaftliche Untersuchung wird von dem bundesdeutschen System gefürchtet. Beweise werden nicht zugelassen.

Die Teheraner Holocaust-Konferenz war deshalb ein großer Durchbruch, weil hier erstmals ein Staat sich dazu bekannte, daß es keine Holocaust-Religion geben darf, sondern daß diese Frage wie jede andere geschichtliche Frage wissenschaftlich untersucht werden müsse.

Sie sollen wissen, daß die „veröffentlichte Meinung“ in Deutschland nicht der Meinung des deutschen Volkes entspricht. Sie und die iranische Republik haben mehr Freunde in Deutschland, als dies die „veröffentlichte Meinung“ zugeben will.

Ich bin davon überzeugt, daß es im Iran sehr viel mehr Freiheiten gibt als in der Bundesrepublik Deutschland. Mit einer Mitverteidigerin, der Rechtsanwältin Sylvia Stolz, habe ich den Holocaust-Forscher Ernst Zündel in Mannheim verteidigt. Sie und ich haben Beweisanträge gestellt, wonach beispielsweise Gutachter die in Auschwitz und Birkenau gezeigten Gaskammern auf Gasrückstände untersuchen sollten. Wegen der Stellung dieser Beweisanträge ist Frau Stolz bereits zu 3 ½ Jahren Gefängnis verurteilt worden, und sitzt derzeit in Haft. Ich selbst habe eine Anklageschrift bekommen, ebenfalls wegen meiner Beweisanträge und wegen meines Plädoyers, wo ich auf Freispruch plädiert habe.

Außer bei despotischen Systemen ist es jedem Angeklagten gestattet, durch seinen Verteidiger Anträge zu stellen, die seine Unschuld beweisen sollen. Der einzige Staat Europas, wo dies nicht möglich ist, ist die Bundesrepublik Deutschland. Es wäre deshalb schön, daß dann, wenn der Prozeß gegen mich beginnt, der Iran einen Beobachter zum Prozeß entsenden würde, oder ein Fernsehteam, damit die Menschenrechtsverletzungen, die hier in der BRD begangen werden, allgemein bekannt werden.

Ich bin mir sicher, daß Sie wußten, welches „heiße Eisen“ Sie anpacken, als Sie den Holocaust in Frage stellten. Dies erfordert Mut, und einen mutigen Staatspräsidenten wünsche ich mir auch für unser Land, einen, der nicht nach der Pfeife der USA tanzt.

Mit der größten Hochachtung

Jürgen Rieger

Rieger-Gedenkmarsch am 14. November in Wunsiedel (02.11.09)

Schriftleitung — Mon, 02 Nov 2009 06:30:49 +0000

Christian Worch: „Die Familie erwägt, Jürgen Riegers sterbliche Überreste auf See bestatten zu lassen oder möglicherweise auch in einem anonymen Urnenfeld. Auch wünschen sie eine Trauerfeier nur im engsten Familienkreis.

So sehr viele von uns bedauern mögen, nicht am offenen Grab in einem Meer von Blumen und mit wehenden Fahnen von Jürgen Rieger Abschied nehmen zu können, so müssen wir die Wünsche der Familie respektieren.

Dies hindert uns jedoch nicht daran, mit einer würdigen, machtvollen öffentlichen Manifestation Abschied zu nehmen, eine Totenleite, die unabhängig ist vom Ort und Zeitpunkt der Einäscherung und der Beisetzung der Urne.

Der Vorstand der Partei, der Jürgen Rieger im Zeitpunkt seines Todes in führender Funktion angehört hat, hat sich für einen Trauermarsch in Wunsiedel entschieden, einer Stadt, in der Jürgen Rieger größte politische und juristische Triumphe feiern konnte, wo ihm aber auch härtester Widerstand gutmenschlicher Kreise entgegenschlug.

Es wird damit zugleich auch ein Signal gesetzt an jene vor allem linken Kreise, die den Toten nun schmähen, die ihre Freude über seinen Tod frech äußern, statt vor der Majestät des Todes zu schweigen. Denn zwar ist Jürgen Rieger tot, doch unsterblich sind die Gedanken, die er hatte. Denn zwar ist er tot, doch unsterblich sind die Motive, die ihn vorangetrieben haben. Denn zwar ist er tot, doch unsterblich ist das Erbe, das er hinterlassen hat: Vorbild und Ansporn zu sein im Kampf um Deutschland.

Daher findet am Vortag des Heldengedenktages / Volkstrauertages die Demonstration statt:
“Gedenkmarsch für Jürgen Rieger – ewig lebt der Toten Tatenruhm”, Wunsiedel im Fichtelgebirge, Sonnabend, 14. November 2009, 14.00 Uhr.

Ein gesonderter Aufruf der Organisatoren mit weiteren Einzelheiten ergeht nächste Woche. Weitere Informationen auf: www.npd.de”

Polizei verhindert nationale Leipzig-Demo! (17.10.09) Stand 16 Uhr

Schriftleitung — Sat, 17 Oct 2009 14:14:03 +0000

Leipzig / Sachsen: Bislang hat die von JN und freien Nationalisten organisierte Demonstration noch nicht stattgefunden. Genau genommen hat sie mit Stand von 16 Uhr noch nicht einmal wirklich begonnen. Wie Altermedia von unterschiedlichen Teilnehmern erfahren hat, verhindert die Polizei mit fadenscheinigen Argumenten die Veranstaltung. Bislang unbestätigten Meldungen zufolge, soll die Veranstaltung inzwischen sogar aufgelöst worden sein.

Laut Leipziger Volkszeitung (LVZ) sind dem Aufruf knapp 1.000 Nationalisten gefolgt. Gleichwohl das Blatt auf der anderen Seite freilich die Gegenveranstaltungen „verschiedener Initiativen“ überschwänglich lobt, kommt man auch nicht umhin zugeben zu müssen, dass die Zahl der Gegendemonstranten die ihrer Gegner kaum übersteigt.

Dass in Leipzig heute noch demonstriert wird, hält man vor Ort jedoch für ausgeschlossen. Im Grunde genommen rechnen die meisten Teilnehmer jeden Moment mit der Auflösung der Veranstaltung, denn inzwischen soll es bereits zu recht turbulenten Szenen zwischen Demonstranten und Polizei gekommen sein.

Hier geht’s zum LIVE-Ticker

Siehe auch
Leipziger Volkszeitung 17.10.09

So rechtfertigt die Sachsen-NPD ihre Zustimmung zur Deutschen-Streichung (01.10.09)

Schriftleitung — Thu, 01 Oct 2009 13:36:12 +0000

Wie heute bereits berichtet, hat die sächsische NPD-Landtagsfraktion auf der konstituierenden Sitzung einem Änderungsantrag einstimmig zugestimmt, in dem explizit das Wort Deutsche aus der Vereidigungsformel gestrichen worden ist. Eine Geste die im Grunde genommen für sich spricht und die man von politisch etablierter Seite auch nicht anders erwartet. Dass aber auch die NPD diesem Antrag zugestimmt hat wirft freilich Fragen auf, die auch nicht wirklich durch eine eiligst dazu verfassten Presseerklärung vom sächsischen NPD-Fraktionschef Holger Apfel beantwortet werden. Mehr noch hat die ganze Erklärung den Mief einer Verlegenheitsausrede anstatt einer ernst gemeinten Erklärung..

Der Vollständigkeit halber hier nun die NPD-Presserklärung:

NPD fühlt sich dem deutschen Volk verpflichtet – wem sonst?

Auf Verwunderung stieß gestern bei der NPD-Fraktion ein Artikel der neuen SPD-Landtagsabgeordneten Hanka Kliese auf der Netzplattform „Endstation Rechts“, in dem gleich in der Überschrift reißerisch berichtet wurde, daß die NPD-Fraktion ganz abgeklärt die neue Verpflichtungsformel für die Mitglieder des Sächsischen Landtags akzeptiert hat.

Dazu erklärte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel:

Holger Apfel

„Im Gegensatz zu den Blockparteien betreiben wir keine Symbolpolitik, sondern beschäftigen uns mit den Alltagssorgen unserer Landsleute in Sachsen. Die Formulierung, daß die Abgeordneten ‚ihre ganze Kraft dem Wohle des Volkes im Freistaat Sachsen widmen’ werden, ist lediglich eine formalrechtliche Sprachanpassung an die Landesverfassung. Sie steht in keinster Weise im Widerspruch zur NPD-Programmatik, da die NPD bekanntermaßen – anders als die Umvolkungspolitiker – ihren Volksbegriff nicht von bedrucktem Paßpapier, sondern von der ethnischen Herkunft des Einzelnen ableitet. Wenn wir Nationalisten auf das Wohl ‚des Volkes’ schwören, dann meinen wir selbstverständlich die Schicksals- und Abstammungsgemeinschaft der Deutschen und keine multiethnische ‚Bevölkerung’. Aus diesem Grund haben wir im Landtag keine Einwände erhoben. Hätten die Volks- und Vaterlandsabwickler der etablierten Parteien die Begriffe ‚Volk’ und ‚Bevölkerung’ in der Verpflichtungserklärung ausgetauscht, hätte es selbstverständlich entschiedenen Widerstand der NPD-Fraktion gegeben.

Es war im übrigen in gewisser Weise immer etwas unlogisch, daß man sächsische Landtagsabgeordnete auf das ganze deutsche Volk verpflichtet, da sie ja nicht von den Deutschen in Bayern oder Hessen, sondern von denen in Sachsen ihr Mandat erhalten haben und ihnen zu besonderer Loyalität verpflichtet sind. Die Formulierung stammt noch aus der Zeit vor der Verabschiedung der sächsischen Verfassung im Jahre 1992. Deren Volksbegriff wird in Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 erklärt: ‚Dem Volk des Freistaates Sachsen gehören Bürger deutscher, sorbischer und anderer Volkszugehörigkeit an.’ Der zuletzt aufgeführte Aspekt ist sprachlich verunglückt und politisch problematisch, war aber von den Schöpfern der Verfassung nicht als Einfallstor für Einwanderung und Überfremdung gedacht.

Auch die Väter des Grundgesetzes legten 1949 fest, daß das Selbstverständnis der Deutschen das eines Volkes und nicht das einer Staatsnation ist. In Artikel 116 Absatz I GG werden jene Personen als deutsch definiert, die deutscher Volkszugehörigkeit sind. Damit schreibt also auch das Grundgesetz die deutsche Staatsangehörigkeit nach dem Abstammungsprinzip fest. Wenn in einem deutschen Parlament in einer Vereidigungsformel vom Volk gesprochen wird, kann damit also nur das deutsche Volk gemeint sein – daran ändern auch naseweise Uminterpretationsversuche von Frau Kliese nicht das Geringste.

Die Aufgeregtheit von einigen Leuten wegen der Annahme der Verpflichtungsformel durch die NPD-Abgeordneten ist künstlich und zielt offensichtlich nur darauf, eine überflüssige Debatte zum Volksbegriff in die nationale Opposition hineinzutragen. Überflüssig deshalb, weil im organisierten Nationalismus das Abstammungsprinzip unantastbar ist. Schon bei der nächsten ausländerpolitischen Debatte im Landtag wird die NPD in der gewohnten Schärfe klarstellen, wer für sie ‚Volk’ und wer bloße ‚Bevölkerung’ ist. Denn Deutscher wird man nicht durch einen Paß, sondern ist man von Geburt – oder eben nicht.“

Siehe auch
NPD-Sachsen 01.10.09

NPD Brandenburg: NPD-Stammwählerschaft wächst auch in Brandenburg (30.09.09)

Schriftleitung — Wed, 30 Sep 2009 09:22:06 +0000

Das von den Medien und von anderweitig interessierter Seite als „Niederlage“ der NPD mißdeutete Wahlergebnis vom 27. Sept. zeugt tatsächlich von einer auch zwischen Elbe und Oder wachsenden Stammwählerschaft, die sich weder von Vertretern der etablierten Parteien, noch vom Inlandsgeheimdienst VS und dessen Multiplikatoren irritieren läßt.

Das NPD-Resultat zur Bundestags- wie zur Landtagswahl wurde praktisch frontal gegen die gemeine Gemeinschaft von Massenmedien und staatlich alimentierten Kampftruppen „gegen rechts“ errungen, wobei auch deutlich wurde, daß alle, die sich mit dem System teilweise oder ganz arrangieren wollen (REP und DVU) in die Bedeutungslosigkeit gewählt wurden.

Die NPD hat dem bandenmäßig organisierten Plakatdiebstahl ebenso standgehalten wie der Belästigung bzw. der tätlichen Angriffe auf Wahlhelfer an Infoständen und anderswo während des Wahlkampfes. Bis zur nächsten Wahl, bei der die NPD dann auf Listenplatz 6 stehen wird, werden weiter die Strukturen in der Fläche ausgebaut. Es wird um jeden politikfähigen* Kopf aus den gescheiterten Gruppierungen geworben und dies schon mit einem ersten Erfolg :

Der Potsdamer Stadtverordnete Marcel Guse erklärte seinen Aus-tritt aus der DVU und seinen Eintritt in die NPD. Damit sind die Nationaldemokraten auch in der Landeshauptstadt mit einem Mandat vertreten. Weitere Übertritte sind angekündigt.

Die NPD erwartet nach Verkündung der ersten „Grausamkeiten“ der neuen Bundesregierung eine steigende Bereitschaft der Bürger, die NPD als authentische und ehrliche Alternative zu akzeptieren und sieht den nächsten Monaten mit gespannter Zuversicht entgegen.

Birkenwerder, den 29.09.2009

Thomas Salomon
Pressesprecher

Quelle: NPD 29.09.09

*Man sollte diesen Ausdruck nicht überstrapazieren, sondern ihn auch künftig den “Politikfähigen” überlassen, die in der Vergangenheit so getan haben, als hätten sie ein persönliches Urheberrrecht drauf. Ehe man mit solchen Prädikaten, die im Grunde inzwischen mehr zum Spott, denn als ernstgemeintes Kompliment taugen, um sich wirft, sollte man lieber abwarten ob derjenige oder diejenigen damit Beglückten sich auch wirklich als “politikfähig” erwiesen haben, oder ob Politikfähigkeit nicht doch nur ein anderer Ausdruck für gewöhnlichen Opportunismus ist. Dieser ist zwar nach gegenwärtiger Lage nicht ungewöhnlich oder gar unverständlich, aber eben doch Opportunismus. Man sollte ihn daher auch nicht schöner reden als er in Wirklichkeit ist. Die Schriftleitung